ꝛ; . ;. . . . ; .. 34 5 ae, ssen. daß 5 fiehlt sich daher, bei der aus dem vorliegenden Anlaß r iters i i i ĩ V ã ĩ . ĩ ommi ĩ Di . , jenßlich di ecke und nicht zuglei ür die Schulschiffe wird sich dadurch Abhilfe schaffen lassen, daß Es eme . . 55 ; der Arbeiterschaft die Vortheile der Gewerbegerichte genießen. Ich Dem Borsitzenden kann die vorläufige Entscheidung der in dieser Fassung der Kommission garni it gedacht worden. Die Seil velche aueschließlich diesem d . 8 . . ĩ 6 . 5 8 63 ö Taran Bedacht zu neben, 2 Sie, unsern Antrag anzunehmen und den Antrag Silbck ab- — 6966 bezeichneten Streit * durch 9 — — — 4 i 2 selbst die obligatorische Einführung des pre urch Beförderung von Frachtgegenständen ausschließlich zur Ausbildung von Seeleuten bestimmten Seefahrzeuge daß noch andere fam Erwerbe durch die Seefahrt ü. — See⸗ zulehnen. . . . übertragen werden; die Vorschriften über das Verfahren werden portionalen Wahlspf ems. ; - ö * 4 rt dienen. ! . * ; * . 22 ahrzeuge ohne abermalige Inanfpruchnahme der Gesetzgebung den im Abg. Trim born: Der Hauptantrag der Sozialdemokraten ift von dieser Behörde erlassen. ⸗ 3 . Abg. Hoch (Soz.): Ich selbst habe in Frankfur jenen Vorschl die r g dieser Schulschiffe stößt auf R. weil 5936 fe K ossen, daß sich in Zukunft nech für 5 26 f/ 1 des . es genannten Fahrzeugen gleich bebandelt . eg n rn ,,, r. e ,, m 3 ,, . ö d . . 8m s; 22 . . bestimmte Seefahrzeuge werden können. Dies läßt sich durch eine Bestimmung erreichen, wonach ung fachliche Ausdehnung der Kompetenz dieser Gerichte die Antrag—= auf, die Dienstherrschaft und das Gesinde beziehen, aus dem Kom— tten; wir wollten auch den Gegnern zu einer Vertretung verlels· * r nothwendig, well ohne sie ein Schiffszertifikat und damit eine auf an * 4 = n rwer e. ö dorgesebenen Wege der Kaiserlichen Verordnung steller erstreben. Nur bei dieser Ausdehnung würden alle diese Ge⸗ missionsbeschluß zu entfernen. Das Gesinde gehöre nicht zur Reichs. Hier aber soll die Proportionale Wahl nur fakultativ eingefuühr 26 sicher Grundlage beruhende der Anerkennung allerorten her, 53 5 . ge K zu wissenschaftlichen mit Zustimmung des Bundesraths die Geltung der Vorschriften im werbegerichte volle Beschäftigung haben. Wir wollen eine derartig gesetzgebung, und man habe schon Landesgesetze, welche die Frage werden; der Gegner soll möglichst unterdrückt werden. Die Gemeinde . jum Nachweise der Dentitãt und des Flaggenrechts des S if S 8 aer ian. ; we Ger mn 1 Fahrzeuge erstreckt werden kann. Wenn eine weit ausgedehnte Kompetenz derselben herbeiführen, sie wollen fie als besser regelten. So lange das Gesinderecht dem Landesrecht Lorbebasten vertretungen sind in Der Hand der bürgerlichen Part len und die cht erlangt werden kann. Qhne Slʒichstellung mit den Kauffahrtei⸗ 66. . . e m . . och nicht als deutsche Kauffahrtei, solche Bestimmung in 8 25 eingeschaltet wird, wird es zweckmäßig Sondergerichte für das gewerbliche Arbeits verhãltniß erhalten, nicht sei, sollke die Reichsgesetzgebung sich damit nicht befassen. Eine werden nur in ihrem Interesse zu diesem Mittel greifen. Wo Se en wärden ferner die für den 2 etrieb der Seefahrt wichtigsten en ,, e 9 zu 2 n ö k fen, den au Binnen schisft Ker glichen bf. Tes 8 5 als befonderen aber sie ausgedehnt wissen auf Land⸗ und Forstwirthschaft u. s. w. baldige Regelung der kaufmännischen Schiedsgerichte sei allerdings (zum Zentrum) die Mehrheit haben, werden Sie niemals das Pro⸗ enlichen Vorschriften, vor Allem die Seemannsordnung, auf die schiffe registrier nd belender icht, wie staatliche Schiffe S 2534 folgen zu lafsen. In diesem Sinne sst der vorliegende Gesetz— Sie können also nur da berechtigt fein, wo die Industrie wünschenswerth. J portionalwahlsystem einfũhren. . . e ne keine Anwendung finden und die Rechtsverhältnisse dieser ö w . e. , . staatliche Schin e ese, ue ent i ĩ und das Gewerbe sehr stark vertreten sind. Dieses ist durchschnittlich Abg. Trimborn: Die Frage der kaufmãnnischen Schiedsgerichte Abg. Mol kenbuhr hält seine Ausführungen dem Abg. Trimborn Schiffe und ihrer Besatzungen der sicheren Grundlage entbehren. gleicher Art, ein besonderes Flaggenrecht genießen. in den Gemeinden über 20 009 Einwohner der Fall. Doch muß den kann offen bleiben, es wird der Entscheidung hier nicht präjudiziert, gegenüber aufrecht. . . . . ; Gemeindebehörden die letzte Entscheidung über die Einrichtung von ob sie den Amtsgerichten oder Gewerbegerichten angegliedert werden Abg. Trimborn erklärt, daß in Köln praktische Versuche noch . . Volt swirthschaft. Gewerbegerichten genommen werden, . nicht so unerquickliche sollen. . rr n, des 3 1. das Gewerbegericht . nicht , ,, seien, ö . den 2 die Möglichken ö Statistik und Bolkswirths Streitigkeiten auftreten, wie sie in der Debatte bereits erwähnt worden nicht annehmbar. Nicht das Gewerbegericht, sondern der Gewerbe⸗ gewährt werden solle, einen Versuch zu machen. Er per oõnlich habe ö . . . ö . Vierteljahr 1901, verglichen gegen das J. Vierteljahr 1900. sind. Bei 15 000 Einwohnern kann man von der Präfumtion nicht erichts Vorsitzende soll die Vermittelungsinstanz sein. Der Vorredner im übrigen nichts dagegen, wenn die Provortionalwahl allgemein An⸗ Uebersicht über die Ergebnisse des Stein und Braunkohlen⸗Bergbaues in Preußen im J. Vie . 2 dn s. ö 6 ele. ö mehr ausgehen, daß in allen diesen Städten Gewerbe und Industrie in hat sich dagegen erklärt aus juristischen Bedenken, weil damit das Gesetz geführt werde. ö. 6. genügen dem Maße vertreten sind, auch der Maßstab von z550 gewerb, nicht marschis fähig sei. Bei so gewichtigen Bedenken werde ich doe Der s 13a wird nach dem Kommissionsbeschlusse ange⸗ ichen Arbeitern würde nur ein Moment der Unsicherheit in das bedenklich. Weil ich mich spateren Vorwürfen nicht aussetzen will, so nommen. ö . er,. w einführen. K der alles 16 6. diese . k mehr. Die , . Nach R/ Uhr werden die Verhandlungen abgebrochen. ; J . H e schli 2. 1 bitte 1 , , ee. d , 9 JJ Vor Feststellung der Tagesordnung erhält das Wort der Ober · Bergamtsbezirt Betriebene a Absat Belegschafts⸗Betriebene . Absat Belegschafts⸗ görderung Absatz z . ö . ⸗ 353 — — * . . 7 * z k . 255 . . . q i B 8 öni j sãchsi 8 in 131 ö For * 1B 2 Merke 7 z 2 3 ? — Abg. Roesicke⸗Dessau (b. k. F): Der Wunsch obligatorischer Abg. Freiherr von Richthofen⸗Damsdo rf (d. kons. ): Nachdem Pi , , , . Mmnisterial⸗ Werke. zahl. Werke. zahl. ⸗ ö 90 . Gewerhegerichte wird auch gon mir getheilt; Ser Kostenpuntt kann der Vorredner sein Kind hat fallen lassen, brauche ich mich damit nicht , , k . 9 v ; : . ö Sachse in t t t t x dabei nicht entscheidend ins Gewicht fallen. Der Antrag Hilbck würde alle lange aufzuhalten. Zu einem folchen Nothgesetz, wie es der 79a dat— e, e, ,, hat J , ,, * 3 ö a ben Berg diejenigen Arbeiter, die nicht Bergarbeiter sind, in dem Gebiet, wo Berg⸗ stellen wurde, liegt keine Veranlassung vor. zien e, nnn 5 ö ö. zei, . e wie der n;, gerichte bestehen, schlechter stellen als Arbeiter gleicher Kategorie, wo Der Antrag Albrecht und der 5 79a und der Zusnß zn. k eiche Ver iche rungsamte 18 5 . 3 ö 0 999 71682 992 70589 543 90 342 60 852 4 , r, var, e,, , d ge. h , . , , en ,, ü,. angegriffen und dabei auf ein Unglück in der Grube Schwarzenberg! . 7743 844 7002 628 102299 682 992 O89 343 . . * em erbe he richt vorhanden sind. Die obligatorische CGinführung in S 80 der Kommissionsbeschlüsse werden abgelehnt. vorigen Jahre hingewie sen. bei Lrem Lurch nnn F 8 98. im Hrn lch 3 33 . 565655 13833 1 425 Städten von 20 000 und mehr Einwohnern ist das Mindefte, was 5 Dem 8 3 der Kommissionsbeschlüsse haben die Sozial—⸗ 5, m. wnnamit Explosion ö 1 3121 5324 kö , . 35 335 3455 12655 ö 4 64 ö 26 88 m a. . die O—ozigl-⸗ mehrere Arbeiter verletzt worden seien. Er habe behauptet, daß die Arbeite e e, 5 177 055 170 343 3538 189 705 179 830 3452 5 zugestanden werden muß. In Anhalt⸗Bernburg hat die Landes-Zentral⸗ demokraren ihren ursprünglich Ant folgend in R ** = . fraser ms. ener ö / , kö 157 895 3 2 ** 13 915 3834 218 917 4 J . 1 ware, e ; - glichen ntrag in folgender ein Verbot in Bezug auf den Umgang mit Dynamit nicht gekannt hätte cr. Bg 14 636 501 13 774 347 242 892 h 14 684 513 13 9458 2132105 . behörde von der Befugniß des 51 noch immer nicht Gebrauch gemacht, ( z ö ; — ! r batten. Dönnnnee, 658 20 ö , . 5 302736 2955 332 0762 3 13778 zbwohl es dort sich um einde Stadt von 37 Jo Ginzwohnern Kandel Fassung gegenüber gestellt: . . . Nach der Untersuchung, die er (Redner) angestellt habe, hätten aber Fl. J j 3009982 291970 32635 3027860 2955 832 807621 — Die Zahl der betreffenden Städte ohne Gewerbegericht ist a sein 3g Die Gewerbegerichte sind ohne Rücksicht auf den Werth des sämmtliche Verletzte zugegeben, daß sie das Verbot gekannt hãtten 6 3. e. D s, J n ö 235 588 9665 24 T72 981 363 498 18 460 j 303 502 schr dedentend zusammengeschmolzen es wird älfo keine große m Streitgegenstandes zuständig für Streitigkeiten. Der Abg. Sachse habe ferner behauptet, die Arbeiter seien in ihren Summe J1.. ö ö ö wälzung stattfinden; ab r wen je Sts 1) wegen der aus dem Arbeitsverhältnisse folgenden Ver⸗ Aussagen durch Drohungen beeinflußt worden. Aber sowohl die der⸗ ; ; waljung stattfinden; aber nunmehr werden auch die Städte, welche 6. . . 39 2. . 9 En, = Abe ; R Fohler . ö kö allmäblich bis zu 20 000 Einwohner anwachsen, ohne weiteres ein pflichtungen un? Entschädigungsansprüche, wegen Nichterfüllung letzten, wie die nicht verletzten Arbeiter hätten eine solche Behauptung JI... 3 250 21 198 681 1982 28 196 428 167 591 1649 3533784 2738 4 31 990 solches Gericht erhalten. Ich perfönlich würde auch für die Antrãge derselben oder nicht gehöriger Erfüllung, insbesondere der Ansprüche nicht aufgestellt. Ein Werkmeister, der zu den Arbeitern gesagt haben Bre JJ * w * 31 37 117 236 6 644 557 5146 835 31297 3 — 780086 . 528 895 Albrecht auf Herabsetzung D Zahl auf 15 G00 fein, weil Cann auch über den Antritt, die Fortsetzung oder die Auflösung des Arbeits, solle: wenn Sie das zugestehen, werden Sie bestraft‘, habe eine folche 1 ; ; . 135 253 235 18 3 127463 12 0651 1670 3 4 16 353 4 36, 22202 so gewerbreiche Städte wie Luckenwalde sofort ein Gewerbegericht verhältnisses, über die Aushändigung oder den Inhalt des Arbeits. Aeußerung nicht gethan. Der Abg. Sachse habe ferner am 22. Mãͤrj 356 755 7415 r 1231358 805 376 5 674 J 285 174 4 23,35 4 194517 erhalten würden. Da aber die verbündeten Regierungen weiten * huches oder Zeugnisses, sowie über die sonstigen Leistungen und behauptet, daß die Bergleute Arbeitslöhne von 50 M ꝑro Monat bezogen. d ; 2926 7 241 . — 2 * r r von der Kommifsion vorgeschlagen it, nicht gehen zu wollen erklart Entschãdigungsansprüche aus dem Arbeitsverhältnisse, über Zahlung Thatsachlich hätten die Durchschnittslöhne im Jahre 1900 aber Summe II.. 37 355 58 7010458 48 691 38 8190186 6 228 754 40 290 , de, lee. . : haben, so habe ich mich der Stellung eigener Anträge enthalten. eint Kondentignalstrafe, über Rückgabe aus Anlaß des AÄrbeits. S238 big g50 „A6 jährlich betragen. Der sächsische Staat gebe jährlich ̃ . er Arkeifen der Kommisflon ir ein hh. verhältnisses übergebener JZeugnisse, Bücher, Legitimatlonspapiere, 24. Millionen fuͤr seine Bergwerke zu, nur um die Arbeiter Auch in der Begrenzung der Arbeiten der Kommission ist ein schönes Urte ne Gerarbhfefn- . 6 . 6 hescha tine . ; 9 . ler. zu Lit eratu J r. ; . schem, alfa n ; Dank verpflichtet sind. Die Herren, welche trotzdem weiter gehen 1 . auf , wegen . ,. , . . . 21. fee unf blef ibm nachlãssig gewesen sei Die Buch führung der Sparkassen. Zusammengestellt zur Kenntniß der bergbaulichen und nationalökonomischen Verhaltnisse 2 d, zu verzollen. Auf! Waaren, die ol pflichtige Fruͤchte en wollen, werden hoffentlich schließlich bei der entscheidenden Abstimmun zögerter Aushändigung dieser Sachen oder wegen Ausstellung ei allerdings von der Aufi enthoben worgen. Der Staatsanwalt 1 Selbstunterricht für Gehilfen und Anwärter von 1 5. e Tg, m , e,. s, sondern auch eine feste Grund⸗ findet der Zoll für Früchte oder für Zucker Anwendung, . e, , e e. e . nice . ; n ö unrichtiger Zeugnisse; babe aber zu einem strafrechtlichen Eingreifen keinen Anlaß gehabt. und eh zum Selbstunterrich . behandelten wichtigen Zeitraums, sondern auch eine feste /

2 k Mithin Viertel ol mehr (, weniger (— . Im J. Vierteljahr 1901 Im I. Vierteljahr 1900 Mithin im J. Vierteljahr 1901 mehr (, weniger

in dies 3 erial Beispiel sind Waaren, die Zucker, aber keinen anderen zollpflichtigen Da in dieser Abhandlung das in den Archiven ruhende Aktenmaterial eispiel sind Waaren, die Zucker, aber keinen anderen pflichtige

13 ie 3. . 14 Zu einem st Eingreifen k Anlaß m, waffen, Scharke. C. Müller s Verlag, Eberswalde. . dehan de len, mien e e itrau gorwärts aufbauen kann, so die er jener der höhere ist. ⸗ Abg. Ba rgmann fr. Volksp, schwer verständlich) erklärt den 2 wegen vorsãtzlicher Scadenszufsqung in einer gegen die Der Abg. Sachse sei wie der einmal ein Ywꝑfer seiner Leichtgläubigkeit en, , . auf die stetig fortschreitende Entwicklung « be . 3 dar s chung 3 egen . Ge Ausfubrzolt für Kohlen u. . . Antrag Albrecht für zu weit gehend; es könne nur schrittweife auf guten Sitten verstoßenden Weise ins be sondere durch. Aneignung geworden und die sächsische Regierung müffe sich gegen die ungerecht. . Srarkassenwesens ist in dem vorliegenden Buche der Verfuch gemacht, schichte des gesammten schlesischen Berzbanes erhoffen? darf. ö . . Maßstab diesem (zebiete vorgegangen, werden. Im mesentlichen könne er sich ** eit ieugn sse ee, e. e nf 3. i,, . . , Angriff re, ,, K ; : ane Buchführung für Sparkasfen zufammenzustellen, die trotz einer be⸗ Der Bericht über das Berg, Sütten⸗· und Salinenwesen auf Kohle (Leinschließlich Staubkohle, Koks e 3. namens seiner Partei den Ausführungen des Abg. Roesicke anschließen e chaftsge heimmn ff r, , e, ,. r , , . fun Sch les Sen behält sihh vor Hi einet spateten Celegenbeit benlenden Verein fachunJ der Rtechn ungs führung den bestebenden Systemen Fer votjahr gen Pariser Weltausstellung wird trefflich erläutert durch und Preßkoble;; ...... .... 1 Tonne ö Den Antrag Hilbck verwirft Redner, weil es nicht wohlgethan fei Räumun e. Wohnungen, die dom Arbeitgeber dem Arbeiter . w ,. zmrückzutommen, Er wisse aus eigener Erfahrung, geniber an Gründlichkeit nichts zu wünschen übrig lassen dürfte. fechs als Atlas beigegebene Tafeln mit zahlreichen sehr klaren Zeich ⸗ . 0(englisch 2 auch noch in diesem Spezialpunkte die Bedürfnißfrage aufzuwerfen; entgeltlich od, unentgeltlich überlassen werden und, wegen daß die Bergarbeiter ganz traurige Lohne bekãmen. geben einer eingehenden Darlegung des ganzen Ge äftẽganges nungen, unter denen? man auch Abbildungen der Arbeiterwohnkäufer Deutscher Weichs An eiger. Die Kommissionsbeschlüsse stellten einen sehr erheblichen Fortschritt Tar. Iuhlung des Miethspreises oder Herstellung von Revaraturen für Schluß * Uhr. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr. bietet das Werk die sämmtlichen Formularé für eine Sparkaffen⸗ we, r, , ,, n englischer, belgischer und schweizerischer in. Zollerhöhung in Lagos. Seit I ft der Abg. Raab Meformp) giebt letzteres zu, erklärt aber, er könne diese Wohnungen; , . . (Dritte Lesung des Diãtenantrages; Fortsetzung der Berathung erwaltung. Die in den verschiedenen Formularen enthaltenen Muster— dastlir fer Unternchnitragen findet, Sin Abschnitt „Tit'ratur‘, der Wertkzoll für die Ei ubr. bon 3 auf 100 erhöbt. he Lagos die Hoffnung des Abg. Trimborn nicht theilen, daß mit der Verab— 1 , 3 e , , de, n. etemmn ms, der Anträge wegen der Gewerbegerichte Etragungen machen dasfelbe für den Selbftunterricht in der Buch! eine Ülebersicht des Inhalts der technischen Jeitschriften für September, Veekiy Record vom 25. Marz 190. schiedung dieser Vorlage eine Gewißheit auf dem Gebiete eintreten einer gememlamen Arbeit von Arbeitern desselben Arbeitgebers fütrung der Sparkassen befonders werthwvoll. Es wird aber auch für Oktober und November 190 sowie Befsprechungen erschiencner Werke werde, denn es bleibe auch nach den Kommissionsbeschlüssen eine gegen Ein znder erhghen nee, , , n, 9 369 1e zienigen, welche mit Sparkassen⸗Angelegenheiten sich zu befassen enthält, schließt das fehr umfangreiche, 2353 Seiten in Quartformat flagrante Rechtsungleichheit bestehen, da guch in Zukunft für eine bei über die rechnung und Anrechnung der von den Ar— aben, ei es als Sparkassenbeamte, sei es als Mitglieder der Auf⸗ ulassende De, aF. . a n , . zroße Anzahl don Arbeitern die Sicherung ihres Rechts, wie sie die 1 kite jden Ceran lende fiche rung be trãge 24 , . Parl tari N i Iabebörde, eines erhöbten Interesses nicht, entbehren, schon wegen Der Verkehr mit Arzneimitteln außerhalb der? K Fi eff g. e, 189 Sinwoh ner. Seit b Gewerbegerichte gewährleisten, nicht gegeben fein wird. Schon 1851 — * Frantenversicherungsgesetzes ara ennarische Rachriahten. möglichung einer vereinfachten Geschäfts führung der Spartassen, the te. Sonderabdr icke aus der Apotheker Zeitung!. 19 S. Berlin, zemt ** , 22 4765 Seelen zugencmmen habe der Reichstag obligatorische Gewerbegerichte gefordert, Abg. Sta dt hag en (Soz ): Der bestehende 5 3 hat in der Dem Reichstage ist das folgende Schreiben zuge n⸗ ie im Interesse der Verwaltung der letzteren sowohl wie des Druck von Denter u. JFlicolas. — Diefe Schrift wendet fich gegen die 1 , m, , em, m, m, Starte Bulaariens ftellte und schon damals., habe das Zentrum diefe Forderung Praxis zu vielen zweifeln Anlaß gegeben. Die ven der Kommission a , ) rg, ge, e, e, zugegangen: zablifumè liegt. Bestrebungen des Drogistenstandes berkglsch des Verfeßrs init Ürznei; k unterstützt. Die Bedürfnißfrage aufrollen, fei ein gan; zweckwidrige vorgeschlagene Formulierung umfaßt lange nicht alle Fälle, in denen Mit Ermächtigung Seiner Naiestãt des Kaisers beehrt sich der Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts, nuten wie fie für, lich bon dem ftelldertretenden Vorsttzenden des wie folgt. Einwohnerzahl Unternehmen und erinnere an die Engherzigkeit, mit der man dem „gilt, diese Zweifel auszuschließen, Redner geht auf eine Reihe von lnterzeichnete dem Veichetage den Antrag, zur Vertagung des. Reiche berauegegeben von Dr. Raffow, Reichsgerichtsrath a. D., Dr. tichen Drogistenderbandes G. A. Buchbeister in einem Die Ver. 87920 213527 Bau von Eisenbahnen vor 50 und 65 Jahren gegenükergetreten fe Einzelfällen ein, welche er ausführlich bespricht, um darzjuthun, daß tages. bis zum 26 Nor nber J. die Zustimmung zu ertheilen, zur Ins ', Unter- Staatsfekretär im Justiz⸗Ministerium, und Dr. n . m Fromenkielnkandel m Beginn des 20. Jahr 1 2652 657 Auch die Frage der kaufmännischen Gewerbegerichte sei noch immer ungerechtfertigte Schädigungen der Arbeiter, wie sie zur Zeit die Regel verfassungsmäßigen Beschlußnahme vorzulegen. 23 cein: Oberlandesgerichts⸗Präsidenten. Sechster Folge V. (der beo us. betitelten ö Buche zusammengefaßt worden sind, ins Mulipbo 7 52639 s bildeten, nur durch die von seinen Parteifreunden vorgeschlagene neue Der Reichskanzler amen Reine Xi J Jahrgang, Heft 2 3. Berlin, Verlag von Franz ban . . di Forderung, das Pribilegium r Avotheken 83 * j 13546 otzel (Zentr): ie zehnjährige Erfabr at a1 Fassung des z 3 in Zukunft würden abgewendet werden können. Des⸗ Graf von Bülow‘ Daklen. Das vorliegende Dopdel heft enthält neben einer größeren Del onde de ern ben Herrn mg vom 25. Mär; 1872 (Arznei- 1 4 1332 f zebieten gele s halb sei auch die Fassung: Wegen der aus dem Arbeits verbãltniß aki bemerfenswertker neuerer Entscheidungen des Reichsgerichts , . detrefend, zuf den Kleinderkehr mit gesundheitsgefähr e 2 Werwärtskommen möglich ist. Den Antrag Hilbck bitte folgenden Verxflichtungen und Entschädigungsansprüche gewählt Dem Reichstage ist der nachstehende Entwurf eines mi ausführlicher Wiedergabe der Urtheilsgründe die folgenden Ab⸗ ae, e. — 4 we 197 denn damit würde ein großer Rückschritt gescheben. . . ; K Materiell Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nach bandlungen. Das Klostergelübde — * * . .. Heilmittelhandel so sehr einengenden und den 2 e, hg. r n, eleie r de Abg. Trimborn ersucht um Ablehnung des Antrags. Materie ( ; * 5 eh . x tung i Feltunge gebiet des preußischen Allgemeinen Lan 168 werdenden Bedurfnissen nicht me entsprechenden Schranken wegzu⸗ verbegerichte vollständig entbehrten. sei alles, was unter Nr. 1 im Antrag stehe, schon in dem Kom. 1 68 mn em gn eh is .. . das Rechnung eit den 6 — ren Dr. jur. Will eim von Brünneck, . 2 , 56 ö 6 in der vorliegenden Abg. Bassermann (nl): Es wäre allerdingsZs sehr erwünscht, missionsbeschluß vorhanden, die Nr. zähle eine Reibe von Materien Jahr 1901, nebst Anlagen zugegangen: zrrentlichem Zonorar - Professer in Halle 3. S . Ist gegenüber einem m ft ausgeführt die Gründe gänzli si elche Frage der kaufmännischen Sondergerichte zu regeln, wie es obne Prinzir, okne System, obne Methode auf. Die Kommission 2 §1. nac dem J. Januar IS geschlossenen schriftlichen Vertrage auch n n bveranlaßten, durch Raab gewollt hat. Die Kommission schlägt für die Er- wolle alles, was unmittelbar aus dem Arbeitsverhälsniß hervorgehe, Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Nachtrag zum Reiche wenn der Vertrag der Schriftform bedarf der Einwand zulässig, . i sorgen aß die Arznei Gewerbegerichts die mechanische Grenze von 20099 unter das Gewerbegerickt stellen. Außerdem habe sie bei den nur haushalt Etat für daz Rechnungsjahr 1901 tritt dem Reichs baue bast? dar der Ginwendende der Sprache, in der der Vertrag abgefaßt ist, RVenutzung aller Hilfennttel, weiche die nern der. Ge kann sein, daß eine Stadt über 20 000 Cin. mittelbar aus dem Arbeitsverhältniß hervorgehenden Verhältnissen Etat für das Rechnungsjahr 1951 binzu. acht mächtig it?‘ von Amisrichter Berger in Lissa i. P.; Anwen⸗˖ ir Den, a a . kein Interesse an einem solchen Gericht hat, wö unterschieden, daß von diesen nur dasjenige zur Kompeten; der Ge— S 2 rer 3 8 B. G- B. auf Ärbeitsverhbältnisse im weiteren Sinne .. r die deutsche hner ein bervorragendes Interesse daran — werbegerichte gehören solle, was ausdrücklich in der von ihr beantragten Der Reichs lanzler wird ermächtigt, zur Bestreitung einmaliger Amts ncrichtsrath Habn in Berlin:; Der Leistungsort des Bürgen haffen worden;: und wie taat dafür zu sorgen nur in wenigen Fallen eintreten, und darum Fassung des § 3 aufgeführt sei außerordentlicher Ausgaben die Summe ben 157 265 M Um Wege der dem n en

. 1 R 1 85 1ñ1 word its flũssi t . B. G.-B., eine kurze Erwiderung“ ven Justizrath Dr. Ser ĩ * Unter Ablehnung des Antrags Albrecht wird der 8 3 Kredits flüssig zu machen. . : Eodes ter Ehe im Falle des nach dem 1. Januar 1909 eingetretenen Todes *. es 1 2 * * 7 ö 82 1 h — . 191 . n 8 7 n. . s ? dem setJß po 68 A yr S60 gegolten hat“ von Amtsrichter 5 ickelung der Wissenschaft steigerten um weiter teigern würden durch welche die Zuständigkeit eines Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes r h dom 16. April 1 geg Entwickelung der Wissenschaft steiger wurd ö. ö Vie e 1 * . 51 7 1 J 82 8 r ee nnn m J Tm 1 rozes v — beiter in gleicher Zahl unter ö de, Beitrag zur Stellung der Frau im P e or — F Rerzuß als unerbittliche Konsequenz, ; a ee . an der Rubr und in . Referend K. Weidlich in Stuttgart; Zwang verwe

. 2 Arzt mit allen Errungenschaften der Wissenschaft ausgerüstet an Staub zu Berlin: Wie gestaltet sich die gesetzliche Erbfolge bei e J e, e, ß von Sia ib 31 Berlin; Wie ge taltet sich die ge ß liche olge ue on m . ; senigen, welcher das Heilmittel für den Kranken berei gewi 2e n ann eschlosser ist si J ö nm 4 22 2 — ; 82 zreilmann in Bochum: * d Alan Lelcioessen ist, nd nur dann betreffend das Flaggenrecht der Kauffahrtei⸗ . ; Di z 3 26 des f d 1 Gersin⸗GEbarsottenk i ĩ ͤ welcher werer Arbeit geh * An die Stelle des 5 26 des Gesetzes, betreffend das Flaggenrecht 2 imwal Aronius in Berlin Charlottenburg Die Pre zeß kreikeit nichts * Wenge; f s Dess treten die nachstehenden Vorschriften: DOberlandesgerichte Präͤsidenten Iör. Eccius in Cassel; Die Heilmitteln zuzuweisen sei. zagengestellung Auf Antrag des Abg. Roesicke⸗Dessau werden hinter 6. . ö deil mit e ; e f ? Mort med r 69 “„ die Warte * n., 4. . ; : den Worten weder Arbeitgeber- die Worte eingefügt: „oder . ͤ Weid r . 1 Handel und Gewerbe. An der Ruhr sind am 8. ade Lust. Nachten, auf (. estration don Amtagerichtsrath Dr. Pusch in gar

Die Bevölkerung Bulgariens.

dem .

* . Seit 1892

Zunahme um

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6316

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29 ff Seiliwecke 4 ken und im übriaen die de

Stoffen zu Heilzwecken zu beschränken und im übrigen die den ea J 1 226 8 a L Zubeil weist darauf hin

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1 .

dung den 24 1.

f Krankenbett trete, so 5 soll folgende Vorschrift enthalten: Dem Reichstage ist ferner der nachstehende Entwurf amen er , egatten wenn in er le die Hes alis ce Hüter gemein haf nac forderungen gestellt und stellen müssen, die sich naturgemäß mit der de Das Erbes legitimatione verfahren nach dem re i mud, e, Heilunke ber nn nn erm, fe, ere zvertrage bei der ( ntscheidung schiffe, nebst Begründung zugegangen: n Kammergerichtsrath Eichbern in Berlin; Im ebe Mllein der Arotbefer. der Kauffahrteischiffe, vom 22. Juni 189 Reiche Gesetzbl. S. 19 baurtung eines Vertrageschlusses und die Beweislast dabei vom igt: S 26. btehängigen Anspruchs und der streitbefangenen Angestellter eines betheiligten Arbeitgebers“ r

s iigli def f d ⸗ ; Verwalte ) anmerm an engestellten echtreitig gestellt keine Wagen. Nach sz 10 soll zum Mirgliede eines Gewerbegerichts nur bestimmte Seęfabrjeuge sowie Inwiewei nach Einleitung der Zwangederwaltung der Derw (Aus den im Reichs amt des . M nn f g 66 In Sberschlesien sind am ür den An 2 berufen werden, wer das 30. Lebensjahr vollendet und im welche fũr 8 g don auswärtigen ; oder deren An die dom ner vor der Veschlagnabme abzesclessenen die ̃ = Nachrichten für Handel und Industrie“ ) r , ü Gewerbegerichte stimmen nur mokraten und der Jahre vor der Wahl keine Armenunterstützung erhalten hat. Ebarigen im Inland erbaut sind. Machen solche Fabrjeuge von dem daltung de imdstũcke betreffenden chte chäfte zu e freisinnige Abg Lüders: für den Antrag Albrecht auf Sera. Als Beisitzer soll nur berufen werden, wer in dem Bezirke des Recht zur Führung der Reiche flagge Gebrauch so unterliegen sie der 3 tt anwa . Alin; ie. . . In fur itL a zucker ut Aus fubrjoll auf Koble Deggan setzung der Einwohnerzahl auf 15 6 stimmen nur die Sozial. Gerichis seit imindenens zwei Jahren wohnt oder beschäftigt ist. Tür e , , W m m, , mn ; * nwalt beim kritische Nenierung bat dem Parlament a April d. J. den IM m, h, e, r, ,n , demokraten, Freisinnigen und die Reformpart⸗ ) Für den 1bg 3u beil befürwortet tra iner Partei, statt das ; Hr, L- erlicke , n m r. mit SGultimmnmg des unde . — f . ? * . ö. die Tiüierntu mur des Rinn aesetzts fũ X voraeles in dem zur Deckung r s a, 8. P . 8 1. 28 uu & E ᷣ

— * n gn. — ** kann die Heltung der im Abs. 1 bezeichneten Vorschriften auch an nmerger ericht übe. i der Cin L. Pfr. L Breslauer Digkontobank 63 109, A ntrag Hi b ck mmen die meisten Mitglieder der Rechten 12*. = sjaht 1 ) 821* — 2 ei Sat mem andere nicht zum Erwerbe durch die Seefahrt bestimmte 5 Fabricugꝗ ürgerlichen Gesetzbuch nach der Reiben olge des Ge etzbuche fort d ne gaben um 181 14 1 * . d, G aa. * K R. a io U greritattien . El cher

der natignalliberalen Partei. Die Kommissiong⸗. bre. und auch das weiblich Geschlgbt wablfäblg in machen. streckt n 2 n Schluß bilden literarische Anzeigen. uße don Zuck; md bei de; Aughahr ven K , m , . ii Jo, Breslauer O, Donners mark 200 Y, Katte

zes üsse 31 — 11m 8 8 r n 125 * 9 . 1 E * 1 1 3 * — beschlüsse zu 81 und 81g werden unverändert angenommen. ĩ fend . 122 39, Gare Degenscbeitt Art. 123 Bs, te 1 21 22 2. — 881 11 ö.

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d d . P 6 * 2. 3 83 ** 1 m P 1 8 26a. Zeitschrift fũr das Berg⸗ 2 ütten 1 ? 1 Durch Kaiserl Ve esen im preußischen Staate, herausgegeben im Minis 5 * rcsung 2 1

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Zu §z 2 (Persönliche Zuständigkeit der Gewerbegerichte) J 24 l Atlas e General- Ordre vom 19 mitgetbeilt worden, die in a er Dl z 2c, Olershies. P., . 36 — ; 2 . r kann k werden, daß die E Dandel und Gewerbe 49 Band, 1. Heft, mit einem Atlas in neral-Vrdte don , ; * 51 1d. Kramsta 1358 50, Schles. Jemen abgelehnt RM r . .

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8 ö . vßBß 1 a nm m 4 11 u naher * * a2 Ie nn 1 ma * *** 1 me g. ö. 1 J 1 Serha 1n 2 1 ( 1 J haben die —ozialdemokraten ebenfalls ihre ; ̃ a,. ⸗ ann, r . erfenmma wie k Gi . 4 — . 24 2. alle . e ö 2 2 ** 2 r inn e enthaltend die Tafeln I biz VI. Berlin, Verlag den Wilbelm ugs wen eberseßung 9 e , 15975 inkb. , 215,75, Breel. Oelfabr. 2 ede — 2 — 1. — 11. auch une 1 * erg au, in der an und . W 211 echt an das 25 Lebensjahr . ö mia beammm, . 8. nst u Sohn Preia des Randes (7 8 Hefte in mit Atlas Vo . April 1901 ab d ende Jol e zu erbeber : ⸗ * lektr und leinbabngesell-

5 nir * 1 * . * 6 42 ** 8 41 a 265. 2 x ö 5 1 ö 1 11 811 —11* 1 ( 8 = 1 —ᷣ 46 * 8 ö 15 . 215 1 190 J D* 13 2 22 2 — e irthschast im Dandel. im r oder als Mefinde Ein Antrag des Abg. Albrecht wi dafür das mk. en Re n, — Dag vorliegende erste Heft des neuen Jabrgangs enthalt Einfubrie ö Mas snab AZollla * 626 ellulose 125.9009. Oberschlestsche . taten Le one in . 8 4 5 2 161 ea, , * ; 4. . é z wre, 2 * mr, a HKeRndlichen n an 1 1 ö ö 94 239 — esc astigter 4 erjoten unter die Gewerbegerichte zu stellen ö 21. Lebensjahr gesetzt und auch den Fraue 8 Wahlrecht Die ; w den unter der ständigen Rubrik Verwaltung“ besindlichen amt . Ink. Akten 3 123. 00, Schlesische

1ber Wir beantragen eine Erweiterung der von diesem Die Begründung lautet: i ö

. l geren mn ̃ ersffentlichungen, unter denen wir das Persenal. Verzeichniß Rasfinic ter Zucker, d. i 1 2 2 ne G mn, g. Unser Antrag wird allerdings webl Abg. Tut 8 weist auch ie Vorschriften des Gesetzes, betreffend das Flaggenrecht der t Königlich preußischen Bergwerkzverwaltung, sewie die Statistit der Holarisaticn n g s ĩ ; N . win.

l . , daran bin, a e, frühen rw Würgermeister von Franfsart In. Wussabrteisck fer vom *. Juni Jhöo eiche Gesepbl. S 19) finden. n. und Ausfuhr der wichtiqsten Bergwerk. und Hütten Erzeugnisse Zucken nicht ber ie Gtz d ar m 6 n,, m, m m n a nn

rbegerichte auf dis Land⸗ und von Miauel sich für da * — mir 4 1 — ** abgeseher den zum Erwerbe durch die Seefabrt bestimmten m deutschen Zollgebiet wäbrend des Jabres 18090 verglichen mit der . Sur Zucker aber X . rad * 4 * amm, 33 o ne Sack 1G 236 -= 15 310. Nach rode 7 οs.

lieber , St adte baben gerichte ausnesptocben babe . gemäß § 26 Abf. 1 auch auf seegebende Lust · m Jabre 1857, Kesonders berrerbcben, nachste bende fachmãnnische Polarifatien werden mischn 2 89 unt 8 en — 135 . 3

* 22 — amm, unter Angliederung an* Der S153 bleibt unverändert auf solche Seefabtjeuge Anwendung, welche für Ebandlungen, die gecignel sind, auch das Interesse weiterer Kreise in 21824 licgende Satze 3 a. . , . 1 . * 8 Al u Nach z 13a sollen die naheren Bestimmungen über die augwärtigen Staaten eder deren Angehörigen Amdrach in nehmen Ge chte dee schiesischen Berg. and Hätten · Melasse, sewie alle Jacket umnd Juckerertralte, 25 Diatniilln über 32 * dem S 79a m 5 Wahl durch Statut getroffen werden. Auch sst eine Regelung

Mache Me it Sad 2s 15. Stimmung — Nobmncker edi * reinem 3 d 2595. Gem. Melig mit Sad 28 45. Stimmung — Yhaut sind Machen diese Fabrienge von dem Seng in der eit Friedrich z des Großen, Friedrich Wilkelm z 1 deren Gebalt an reinem Jucker sich nicht durch Hi 8 Stir h h uf Marr * 1 irn He R 1 * I . 1 nne 97 Br ö Angust 945 Gd * 0 Br., rr Vftober · Dejember 8 die Stimmenabgabe auf Vorschlagslisten beschränkt werken Hese zee te ie . n, wn m e m,, . ; ; 1 9 ; ⸗ 9e, EF on. ro. 6 2 6 . . — an. : J ö 6e Re, unaen Dannover, 9. Mai. (W ER. Gh h Sanno J . * — unter Grundsätzen üitanden werden, auch die religiesen schiffe die aueschlienlich auf ausland ischen Gerwässern derkebren, der- Tie Vergwerfę. Industrie auf dem australlschen Festlande, auf Die Zölle werden im Einklang mit den Bestimmungen 4 W n ich zur Kompetenz der Gewerbegerichte gehören, und polstischen Grund sät Wahren . ; r . ö bei ; vo 8 unkũ or. Landeg⸗ Kredit ⸗Dllig. 101,79. 42 fündb. 2 . J ö 1 823 81 . 4 . ; n mw 2 P ö Me nun n in mi . 9 unkündb Fannon. Tanden⸗- Rrert 1 85 deg betreffenden Bezirks übertragen werden un ie mit der Registrietung derbundenen Vort le dig Toblen· Industric in Rußland von G. Dar idsen in Charlottenburg: steben oder einen solchen enthalten Die Bestim: . ö — . 12 heil aus einem der eben Komp Aktien Sil od. Danner. Gummi- Kamm-Tomr -ktien 2ννο9, rechtskräftig wird furt geta beit ju ibrem Recht in abrjengen dag Bedürfniß ergeben, sowobl binsichtlich der bertit im derigen Bande begennene großere Arbeit Geschichte des Bemerkung. Für Waaren, die zum theil n . . . ec eig Facn, welckem iber, und Rimmerl⸗ erien 1176, Dannon tfabril.· Nnmittel barkeit ber in Wider prn 3 3c M. 7* 141 2

2 9 2 ** 9 2 85 j feststelle . Produkt Transito f. a. B. Samburg wr. 2421 d. ch den Grundsaͤ Verhaltnißwal ss Fäbrung der eiche flagge Gebrauch, se mmer, d Friedrich Wilbelm e Iii. Uai bie iss. Fortfctzung von elarisat len feststellen laßt ͤ XR, Een gte, , ä nn,, rm, n , . z * Mer nal tri s- uu ö 2 . 222 ö. — n . — — M X 1 h . Dr, N. J verbunden na en Grund aßen der erhaltnißwahl zulässig; dabei kann den für Kauffabrteischiffe geltenden Vorschriften. Im Ab. 2 . r 2 Fechner in Feger Die 2 und , m . nan n. . 2 j fi trolenm. Industrie Bernalamg ! von Bergreferendar Seiffert in Sacche liche Süßstoffe.. n . n . 6 ** J * * 5 1 1 2 J * * ‚ * * 8 * * ö am n . 8.357 Gd. 92 t. Mat 6 zer Kemmissien nen eingefügt. bejtimmt, Abg Mel kenbubr (Ser kalt rie Bestimmung far bedenklich Erstreckung der Vorschriften det Flaggengesetzes auf Binnen Mandeb arg. Feucrfeste Massen von Dr. Sieger in Cparfottenburg; lenglisch 12 ? Irtsststut die vorlaufige Enrscheidung don Sirclnig⸗ Was e mne satẽ . H pan ann a o. i,, nns, Perle en, nö,. 1 u . 1 1 — * 29 . 1 11 von Laaren ⸗— 39 ⸗ . 9 h 1 nor ö. . 2 s 7 2 ; ; . run ak Wabrscheinl bake man diesen Jusatz zeseben. Nur die vorbezeichneten Arten den Schiffen können des balb Tatmanien und Neuseeland im Jabre 1899 nach einem Bericht des tarifgesetzes ven 1876, 39 a ĩ . — 11 waren R e g n , , , , n, ienstherrschaft und Gesinde dem Vorsitzenden des it Rũcksi auf Reln gemacht, um ychristlichen Arkeitern zu Dilfe zur Zeit in ein n dem Flaggengesetze gefũbrtes Schiff eregister ein Kaiserlichen Generalfonsulatz in Sydney; Die metallurgische und erboben, die nur um tbeil aus einem der dergene men, r 6.6 — = ö Jaumen dem Joll Celler Rredit⸗Dblig. 102 19. geg Banned. Straßenbabn ⸗Oblig. 9s 50, é . Aa 19 pam Ee 257 9 bier erm eien . m mm mn Dat 3 4 * m, 1 16 *. sen⸗ 1 Zucker eingemachte P laumen der . 6 d 26 er ere, re . , , . e m , ,, ⸗rrlas 5 s är ei ee ee g gern, , — * 21 36 ** ö 4 wirt aufgeboben * Dnnod. Siraßenbabn-Oßlig. 93 409. Centinental Gaouschoue- 10 Tagen zur Erhebung der Klage seiteng einer der . chien 4 2 m en. m einen schen in Frank⸗ eit dem Erlasse des Flagaengesetzes bat sich für eine neue Art lellung 1909 nach amtlichen Quellen. 8 fei namentlich auf die f 1 ; . ö ö , ,, , 141 * . n 184, A 111m J * . 12 . * ; ö 16 ö . 12 . n 7 — rn enn 1 chen enthal P 5 * zol hannod 2 aumwollsrinnerei-Vorjuaè- ien 1 56 2 21 . 1 9 2 verk len allo in iu fübren Das Franffurter ae jbhrung und Registrie vn 16 3 echt Be⸗ clesischen NMerg⸗ und PVũttenwesens in der Zeit Friedrich ? des acnannten Sterne besteben oder einen sol tl rz na de umiss ons lu * . ] J V ffurter agzenfübrung und! terung als auch in anderen recht n ᷣ 1 9 1d h inen solch nthalt soll nach dem Kommissionsgbeschluß folgenden Statut ei vem Prerinal Ansschaß abgeleknt werden, weil rz ml der Redrnnen den muff ab eech mn Ueichgestell In werden. G. sed Green. Friedrich dibelm II. und Frichrich Wibelm e J. 1711 vom vollen Gewicht nach dem boch. Se 1 ö ie, as ö, Darners, omen, amen rit. er, m . stebe. An Ke ei ei das die jur Auebildung von Seelenten besiimmten Schalschlffe, bi 1680s den Professer Dr. Dermann Fechner aufmerksam gemacht. cin darin enthaltener jollrflichtiger Bestandttkeil unterliegt. Zum Akt