Deutscher Reichs⸗Anzeiger

und

8W., Wilhelmstraße Nr. 22.

Einzelne Nummern kosten 25 5.

ger gemngspreis heträgt vierteljährlich 4 Æ 80 3. Alle Rost-Anstalten uchmen Bestellung an; für Berlin außer den Nost-Anstalten auch dir Ezpedition

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Inhalt des amtlichen Theils: ensverleihungen 2c.

Deutsches Reich.

ennungen, Charakterverleihungen ꝛc. an nächizhg, betreffend die Eröffnung der Nebeneisenbahn Wiesloch Meckesheim.

Erste Beilage:

hweisung der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen keich für die Zeit vom 1. April 1901 bis zum Schlusse seses Monats.

Königreich Preußen. ennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und nnstige Personalveränderungen. ; ; annsmachung, betreffend die diesjährigen Prüfungen für heichenlehrer und Zeichenlehrerinnen. vnal⸗Veränderungen in der Armee ꝛc.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Kapitän zur See Thiele (August), Kommandanten M. Linienschiffes „Kaiser Friedrich III.“, die Königliche nne zum Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse mit der Schleife, dem Marine⸗Stabsingenieur Köbisch von S. M. Linien⸗ f „Kaiser Friedrich III. die Königliche Krone zum Rothen er⸗Drden vierter Klasse, dem Korvetten⸗Kapitän Riepe, beauftragt mit Wahr⸗ jmung der Geschäfte des Chefs des Stabes des J. Geschwaders n Admiralstabsoffizier beim Stabe des J. Geschwaders, dem astor Juhr zu Pützerlin im Kreise Saatzig und dem seminar⸗-Oberlehrer Heinrich Brandes zu Göttingen, dher in Verden, den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse, dem Generalleutnant z. D. von Renthe genannt Fink Halle a. S., bisher Kommandeur der 8. Division, den äniglichen Kronen-Orden erster Klasse, dem Korvetten⸗Kapitän Meier, Erstem Offizier S. M. nienschiffes „Kaiser Friedrich III.“, den Königlichen Kronen⸗ rden dritter Klasse mit Schwertern am Ringe, den Marine⸗Ingenieuren Müller und von Amelunxen mn S. M. Linlenschiff „Kaiser Friedrich III.“, dem Bild⸗ zuer Max Landsberg zu Berlin und dem Eisenbahn⸗ etriebs⸗Setretär a. D von Karczewski zu Bromberg den öniglichen Kronen⸗Orden vierter Klasse, dem emeritierten Lehrer Julius Klintzsch zu Altdöbern Kreise Kalau den Adler der Inhaber des Königlichen Haus⸗ rdens von Hohenzollern, sowie dem Fähnrich zur See Dörpinghaus, dem Ober Feuerwerker Schubert, dem Ober⸗Feuermeister Na u, dem Feuermeister Paulsen, den Oberheizern Dietz, Ziegenbein nd Gerlach und bem Heizer Geißler, sämmtlich von S. M. Einienschiff „Kaiser Friedrich III.“, dem bisherigen Standes⸗ Famten Ignatz Hayn zu Volpersdorf im Kreise Neurode, dem Polhei⸗Sergeanten 4. D. Winkel zu Pyritz, dem Eisenbahn⸗ olomotivfuüͤhrer a. D. Grüneberg zu Posen, dem Eisenbahn⸗ Weichensteller a. D. Zach ert zu Landsberg a. W, dem Hof⸗ usseher Friedrich Binsker, dem Hofarbeiter Christ ian ups genannt Brosche, beide zu Domersleben im Kreise Ranzleben dem landwirthschaftlichen Arbeiter Gregor Biegenfuß zu Klein⸗Oschersleben desselben Kreises und den Fabrikarbeitern Joseph Rosenberger zu Niederschwedel dorf mn Kreise 6 und Joseph Gertler zu Roschwitz desselben reises das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Deunutsches Reich.

Der Kalserliche Vize⸗Konsul Harry de Courey Wood⸗ dark in Kings Lynn (England) ist gestorben.

Bekanntmachung.

Die badische Lokaleisenbahn⸗Gesellschaft eröffnet heute die i km lange normalspurige Nebeneisenbahn Wiesloch Rechegheim mit den Stationen Wiesloch Stadt, Wiesloch berstadt, Altwiesloch, Dielheim, Horrenberg, Baierthal und schatthausen für den Gesammtoverkehr. Ver in, den 14. Mai 1901. Der Prãaͤsident des . Schulz.

Königreich Prensen.

Seine Maßjestät der König haben Allergnädigst geruht: der Wahl des . an dem städtischen Gymnasium Hörter, Professors Franz Friedrich Ctzristian

13 Direklor dieser Anstalt die Allerhöchste Bestätigung

en.

Königlich Preußischer Staats- Anzeiger.

IJusertionaspreis für den Raum einer Aruchzeile 20 5. Inserate nimmt an:

die Königliche Expedition des Jeutschrn Reichs ⸗ Anzeigers

nud Königlich Preußischen taats-Anzeigers

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Mittwoch,

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Bekanntmachung,

betreffend die Prüfung für Zeichenlehrer und Zeichenlehrerinnen.

Die nach der Prüfungsordnung vom 23. April 1885 ab— ,,, Prüfungen für Zeichenlehrer und Zeichenlehrerinnen inden in diesem Jahre statt:

a. in Cassel

am Montag, den 17. Juni d. J, Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der gewerblichen Zeichen- und Kunst— gewerbeschule daselbst, b. in Düsseldorf am Montag, den 24. Juni d. J. Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Königlichen Kunstgewerbeschule daselbst, J c. in Königsberg i Pr. am Montag, den 1. Juli d. J, Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Königlichen Kunst- und Gewerk— schule daselbst, d. in Breslau am Mittwoch, den 10. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Königlichen Kunst- und Kunstgewerbeschule daselbst, e. in Berlin am Donnerstag, den 11. Juli d. J, Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen bis zum 24. Juli d. J. in der König⸗ lichen Kunstschule daselbst, C. Klosterstraße 75. Die Anmeldungen zu den Prüfungen sind für Cassel und Düsseldorf bis zum 19. Juni b für Königsberg, Breslau und Berlin bis zum 15. Juni w ö : an die Königlichen Provinzial-Schulkollegien einzureichen. Berlin, den 10. Mai 1901. . Der Minister — der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten. In Vertretung: Wever.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen

und Forsten.

Die Oberförsterstellen Christianstadt im Regierungs⸗ bezirk Frankfurt a4. O. und Krofdorf im Regierungsbezirk Koblenz sind voraussichtlich zum 1. Juli 1901 anderweit zu besetzen.

Per sonal⸗ Veränderungen. Königlich Vreußische Armee.

Offiziere, Fähnriche ꝛc. Ernennungen Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Straßburg i. E., 12. Mai. Serwart hv. Bitten feld, Gen. Lt. und kommandierender Gen. des XV. Armee ⸗Korps, zum Gen. der Inf. befördert.

Abschiedsbewilligungen. Straßburg i. E., 11. Mai. 12 ' ö 2 ö D Min Graf v. Blumenthal, Gen. Lt. und Kommandeur der 19. Div, 1 1 1 1 y 4 * 1 in Genehmigung seines Abschiedegesuchs, mit Pension zur Disp. gestellt. Evangelische Militär- Geistliche. 26. März. Her⸗

mann, Dw. Pfarrer von der 30. Div. in Straßburg, zum 1. Mai

d. J. mit Pension in den Ruhestand versetzt.

3. April. Walt her, Div. Pfarrer ven der 33. Div. in Metz, zur 30. Div. in Straßburg, May, Div. Pfarrer von der 30. Did. in Saarburg, zur 1. Div. in Königsberg i. Pr., zum 1. Mai d. J. versetzt.

17. April. Pfarrer der 30.

— 1

Heise, Hilfeprediger in Merseburg. zum Div. Div. in Saarburg zum 1. Mai d. J. berufen.

25. April. Lic. Frevste dt, Div. Pfarrer von der 34. Div. in Metz, zur 15. Div. in Cöln, Stub lmgann, Div. Pfarrer von der 20 Div. in Celle, zur 31. Div. in Metz, Dr. CGoste, Div. Pfarrer von der 15. Div. in Cöln, jur 20. Div. in Celle, um J. Juli d. J. versetzt.

Katbolische Militär ⸗Geistliche.

Kachellek, bisber Militär -⸗Hilfegeistlicher in Brieg. zum Div. Pfarrer der 11. daselbst, Heinrich, bisber Militär -Hilfe Jeistlicher in Hagenau, zum Div. Pfarrer der 31. Div. ebendaselbst,

ernannt.

iw Vib.

Königlich Sächsische Armee.

Offitiere, Fäbnriche z. 7. Mals. Oppermann, Oberlt im 3. Inf. Regi. Nr. 192 Prinz ⸗Regent Luitpold von Bavern, vom 15. Mal bis 30. November d. . zur Dienstleistung beim topo- rarbischen Bureau des Generalstaba kommandiert. Die Fähnriche Hortiüz im 12. Inf. Regt. Nr. 177, mit einem Patent vem Ii. August 1905 7, Reimann im 14. Inf. Regt. Nr. 179 Dopfer im 4. Feld Art. Regt. Nr. 48, mit einem Beten dom XB. Juli 19090, — zu Ltg. befordert.

den 15. Mai, Abendʒ. ⸗

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 15. Mai.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin haben der Frau Ida Harney in Metz das silberne ö kreuz am weißen Bande Allergnädigst zu verleihen geruht.

Der Minister des Königlichen Hauses von Wedel ist aus Karlsbad zurückgekehrt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzoglich mecklenburgische Ober-Zolldirektor Kunckel ist in Berlin an⸗ gekommen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Irene“, Kommandant: Fregatten⸗-Kapitän Gildemeister, am 10. Mai in Taku eingetroffen.

S. M. S. „Iltis“, Kommandant: Korvetten-Kapitän Sthamer, ist am 12. Mai in Tschifu angekommen und gestern von dort nach Taku in See gegangen.

Die Nr. 5 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ Versicherungsamts“ vom 1. Mai 1901 enthält aus dem Gebiete der Unfallversicherung an erster Stelle eine Bekanntmachung über das Ergebniß der Anmeldungen der nach den S§ 1 und 2 des Gewerbe⸗Unfallversicherungs⸗ gesetzes versicherungspflichtig gewordenen Betriebe und ferner folgende Rekurs-⸗Entscheidungen, Bescheide und Be schlüsse:

Wenn die Berufsgenossenschaft zu dem Entschädigungs—⸗ anspruch eines Verletzten, welcher die angebotene Kranken⸗ hausbehandlung grundlos verweigert hatte, nach

ab zu gewähren, in welchem das Heilverfahren beendigt war, sondern schon von dem Zeitpunkt ab, in welchem die dem Bedürfnisse des Falls entsprem ende Krankenhausbehand lung beendigt gewesen wäre. (1817.) *)

Unfälle der Arbeiter, die sich bei der Instandsetzung eigenen Arbeitsgeräthes zwecks demnächstiger Benutzung bei der Betriebsarbeit ereignen, sind regelmäßig nicht als Betriebsunfälle anzuerkennen. (1818.)

Ein Landwirih, der durch seine Lebenslage in unzweifel hafter und augenfälliger Weise über den Kreis der Arbeiter hinausgehoben wird, kann auch dann nicht als Arbeiter der Gemeinde aufgefaßt werden, wenn er für seine gemeinde gewisse frohndeartige Leistungen, sei es persönlicher Mitarbeit, ausführt, es müßte nahme der Leistungen unzweideutig in d den klar erkennbar gewollten Rechtsfolgen geschehen sein. Unfälle, die ihn bei dies sind danach regelmäßig von der zust lichen Berufsgenossenschaft zu entschädiger Person versichert ist. (1819)

Der ausländische Betriebstheil eines inländischen Unternehmeng untersteht der deutschen Un fallversicherung in der Regel nicht; eine Ausnahme gilt m soweit der ausländische Betriebstheil von einem verhältnißmäßig geringen Umfang ist, sodaß er keine selbständige wirthschaftliche Be deutung für den Unternehmer hat. Diese Vorauss j für den Verkehr deutscher Eisenbahnen und Schi Anschlußstrecken im Auslande meist gegeben, über größere Strecken ist sie aber nun sich um einzelne, gelegentliche Fahrten, sich um einen regelmäßigen Verkehr von handelt. (1860)

Die Hausgewerbetreibenden können der versicherung statutarisch unterstellt werden, 1) einem der im § 1 des Gewerbe⸗Unfallver sicherungsgesetzes aufgeführten Gewerbszweige angehören, und zwar auch nn, wenn sie ohne Gehilfen arbeiten, keine Dampfkessel oder durch elementare oder thierische Kraft bewegte Triebwerke ver wenden, Explosivstoffe oder ervlodierende Gegenstände nicht erzeugen; 2 einem der im z 1 des Gewerbe- Unfallversiche rungogesetzes aufgeführten Gewerbezweige nicht angehören dann, wenn die Voraussetzungen deg 2 Absaß 2 und 3 deg Gewerbe⸗Unfallversicherungsgesetzes (d. h. Verwendung von Dampfkesseln oder Motoren oder Beschäftigung von mindestens zehn Arbeitern) vorliegen. (1851.

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E Die neben den einzelnen Entscheidungen, Bescheiden und Be⸗ schlüssen stebhenden eingeklammerten Jablen geben die Jiffer an, unter

der diese in den ‚Amilichen Nachrichten“ veroffentlicht find.