Königlich Preußischer

f Ner Gezugsprris hrträgt viertelsährn 2 3 jährlich 4 1 50 5. 1 w für . Bestellung an; . , . 8 Insertionapreis für den Raum einer Nruchzeile 0 3 h erh n nl üle, 9. Nie Expedition ö. 2 Inserate . an: die Königliche Expedition . r. 22. , 2 es Neutschen Reich g-Anzei Einzelne um mern kosten 286 9. ud Y. und Königlich hren sche De,. , . . Berlin 8m. Wilhelmstraste Nr. 22.

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Berlin, Donnerstag, den 11. Juli, Abends. 1901

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Inhalt des amtlichen Theils: . ö 2 sSverleihungen ꝛc. e ei ch. Wiederaufnahme des ordnungsmäßi f . ; . ! . gsmäßigen Bet l ĩ

Deutssches Rꝛeich Seine Majestãt der Kaiser haben Allergnädigst geruht: Reich e ie festzusetzenden Frist . ö K eich. dem Regierungsrath Albrecht zu Mh . 9 . ö , n, , Konzessionar in einer für den Reichskanzler über⸗

nungen, Charakter erleihungen c. als Kaiserlicher cher nnen . en Charakter . n 36. nagh daß ihm die Einhaltung der Frist für bie Er— nde, betreffend die Konzession zum Bergbau im J l . ), ] er die Aufrechterhaltung des ordnungsmäßigen Betriebs

f dem Kantonal-Arzt Dr. Schäffer hin e ü durch hohere Gen gli ̃ st de des Hüongolfs im Kaiser ilhelms Land. Charakter als elfe hen e r i, . 2 i e, fi, ie lere n

ie Frist angemessen zu verla ĩ lle die ,. ls. iche Frist angemes zu verlängern, im letzteren Falle die Zurück- z chung, betreffend eine Krankenkasfe. 6 dem Regierungs- Sekrelär Rothenberger zu Meh den Bhhe der rl ung an ef cle ei, ofen er ,. ö ntmachung, betreffend die Ausgabe von S ldver arakter als Kaiserlicher Rechnungsrath zuk lere gr er , wenn, ö ö. eibungen auf d h . . Schuldver⸗ Rechnungsrath zu verleihen. einer vom Reiche w r . 5 e e . Wir on , . festzusetzenden Frist den ordnungsmäßigen X ieder aufnimmt.

cher u. Ott in Fürth. ; Konzessi 8 §5 4. Fönigreich⸗ ; 3 i on Stellt es sich nach . nungen, Charakt . ö. . zum Bergbau im Hinterlande des Hüongolfs Ertheilung der le e lter, fen ef gern 3 gen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und Nachdem sich unter Füh ö ; varliehenen Felder nebst den gemäß g 10 gegen 6* zer Umfang der ö Personalveränderungen. Berlin ein Em ta an 1 n ö Diskonto-Gesellschaft zu Grundstücken entweder die baff des . r, * l Hi j ; t ber n Er , a w. ö ᷣ . ᷣ zgeblets ode 8 ö . ö e Verleihung des Enteignungs- landes des hien t im . hr rn, ö . ar, ö 3 , . so ist r . lh 8 roda. t richtung einer . . 8. E zur Tr⸗ 9 ere 19 ö le Ver e ung oder Uebe wei 5 2 2 er ober mehrerer Bergbau-Gesellschaften Jehi der ' angegebenen leiten Heß lnger Ubetneisung, seweir eines hat, und seitens der Di WGesellschaften gebildet ern segebehnen beiden Maße überschritten ist, dem Kortzesstonar iskonto⸗Gesellschaft in Vertret sefes ÄÜher für verfallen zu erklären und die be X an gegen⸗ Syndikats beantragt den ertretung dieses stücke sein'* nk ertlargn und die betreffenden Felder oder Grund. worden ist, dem letzteren die R ] Ücke seiner eigenen freien Verfügun⸗ 8 ö . ,, , . — Konzession in Gutfhadeiheneh Per sügung vorzubehalten, ohne daß hierauf zum Bergbau, einschließlich der zugehörigen? nel su ein Entschädigungsanspruch end welcher Ar 8 ) ĩ brigen Nebenbetriebe, im Dabei bleitt in ärgend welcher Art begründet werben ö . * 1 ; ze ze 3 8 7 af * 8 P ‚. 1 Dabei bleib 8 3 8 356 , a . Vl en tann. eine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: . Gebiete zu ertheilen, auch nachqewiesen ist, da r ben! eee, den, ,,, überlassen, die fir verfallen zu er. dem Oher-Negierungsrath Freiherrn von Senden ö oe iter, ar die zungichst geplante Forschungzerpehitiol; innen ichs cem en 3 a mn, , ö e ü f g m wü zur Ver ird diese Konzefsis , einer bezüglichen Auffordern ran zu Frankfürt a. O. den Rothen Adler⸗-Orden zweiter den nachstel ; den ügung stehen, wird diese Konzession unter des Neichékanzlers geschieht ober sofern rm wie, ufforderung se mit Eichenlaub, zweiter achstehenden Bedingungen ertheilt: mit einander nicht vereinbar sind geht das . i , idsẽ dem Obersten von Schmi zauli, J §51 kanzler über. geht das Wahlrecht auf den Reichs⸗ hmidt⸗Pauli, Kommandeur des Der Konzessi 32 Harhs- ö . de Ver Konzessio s welche S Gonzæss; 3 Harde⸗Ulanen⸗Regiments, und dem Obersten von R * dem Synd keln ar, alt welcher im Sinne der Konzession außer Das Syndi § 5. 323 d ; ö Rauch, Syndilgt auch die gemäß § 5 gebildete ͤ df, mm,. ; as Syndikat hat innerhalb vo inf aB, ⸗ minder 6* 1. Garde⸗Dragoner⸗ Regiments Königli. Felten, erhalt auf die Dauertbpen . n e onia gesgls haften Ertheslung der Konzession . von . Jahren, vom Tage der nrg von Großbritannien und Irland, ben Rothen Erthellung der Konze fis? uzig Fahren, vom Tage der Kolonjalgesellichms! nelh'n Aan gerechnet, eine Eder mehrere deutsche ; 2 nd, den Rothen Adle . rtheilung der Konzession an gerechnet, die ausschließlicke R J Kolonialgesellschaften ĩ S den * ; ? che dritter Klasse mit der Schleif ö mor hen Udler⸗ alser' Mi 6 Aan gerechnet, die ausschließliche Berechtigun Hef ; schallen im Sinne des Schutzgebietsgesetzes Re er Schleife, un Kaiser Wilhelmsland innerhalb der Flußgehl jen unnd. Gesetzbl. 1906 S. 813 ilde d ab gde gelet, Reichs : 9 ) . c er Flußgebiete derjenigen Wasfer“ 93. 9. S. 813) zu bilden und a e die * 288 ,,. , e ( Deyn zu königsberg i Pr dem 6 e maren. — an der Hüongolfküste oder deren südöstliche 5, h Die Satzungen dieser Gesellsch te ** 1 gen. 257 h gsberg i. astor prim. f dert heel lslste oder deren südoöstlicher Fortsetzung, sei es „I= hungen dieser Gesellschaften und alle Satzungsänder lens zu Leer, dem Professor am 5 in 46 a r, ei * auch erst auf englischem Gebiete, mnnden. unter iegen * Genehmigung des Reichskanzlers. D . g86 derungen in Dr. Klatt zu Wilmersdorf, dem Eisenbahn-Stations⸗ 4) genen, eralien zu schürfen: „lid, die Frist nicht eingehalten, so ist der Neichskanzler, sofern te f 5 * ö ĩ Stations⸗ Edelmineralien, nämlich Gold, Silber. Watt * er nicht die Frist einmal verl ; ir, , ,, . ler, 19] e * s 6 a. D. Schelle wald zu Osnabruck, dem als Erzen, Edelsteinen e Yee e e, hlatin, gediegen und zesslon iich eth enkn Ren 86 1 der tigt, Te aus der Jon. r- Inspektor Erich Rudolph zu Steinau . 2) gemelnen M ud Valbedelsteinen, kon sich ergebenden Rechte und Pflichten für verfallen zu erkläre g 2 . . ; 1 zu Steinau g. O. dem 2) gemeinen Mineralien, nämlich allen Metalle ö und alle verliehenen Felder (8 2 und Lbermiebm- ** green erer, Kanzleirath Wudicke zu Putzig unh dem genannten, gediegen und als Erzen Sten n j! aer den zu 1 6G 19 seiner eigenen freien Verfügung bor , . Grun dstũcke ichteschreiber a. D, Kanzleirath S e ; . Graphit, Glimmer, Steinsal u nianoleinteblen, Brgunkohlen, esn Entschädigungsanszruhl sräer ugunß worhabehglten, ohne daß hierauf h 4. Kanzleirath Sauerland Linz raphit, Glimmer, Steinsalz und rren Salien S J ein Entschadigungsanspruch irgend welcher Art bearflud- ;

d zu Lir : salz ande I d welch rt b erde ir 2 zu Linz am 3 ren Salzen, Salzquellen 0 cher Art begründet werden kann 9 isher in Rüthen, den Rothen Adler-Orben vlerter d aul h r , 56 . 36 . und guf Grund der gemachten Funde durch M ie Verlei iejenigen Ein dez

2 6 * 3 Ber *** ö ; . 1 Muthung die Verleihun 1 en igen Einlagen auf das G j 8 44 ö . 28 dem Eisenbahn⸗Sekretär a. D. Rechnungsrath Schatz des Rsnnsnseigenthums . 2 zu beantragen. ; 9 pis denden Ge sellschast eber & lischastn 1 gn e n . nover, bisher zu Münster i. W. e gsrath Schatz zu Mit Ablauf der im Albsatz seftgefeglen Frist erlischt das aue ie en n ele g , , e sschaften. mech; durch Bagrjahlung zu en dritier Klasfe * ster i. W.,, den Königlichen Kronen⸗ schließliche Schürf und Muthungsrechk de i e ü, 2. . i, . a Ha ,,, i des Ronzeffionarg, ben

. , , . ö auch Anderen das Schürfen und Mutben wöie denden te,“ und, kann Henn hren Drundtahital zu bestimmen, insgesammt zehn dem Fabritdirektor Nudelf Schröter zu Gusow im Würfen und Muthen wieder gestattet werden. Millionen Mark zu betragen. Dem Reich kan let muß nachgewlesen ( debüs. dem Eisenbahn⸗Betriebs⸗Sekretär a. D. Jakob er zu Cöln⸗Riehl, bisher zu Müänster i. W, bem Stadt- : j ö. ursprünglichen oder angeschwemmen Ungerstätte nnch Nillionen Mart) für die Aufschließung und Betrieb gewiesen sein muß, wird de ynzessionar inne . Berawerke *in n,, ,,,, nn da den Betrieb de . Uä⸗ghird dem Kanzessiohar innerhalt der im § 1 sest⸗ Bergwerke, einschließlich der Nebenbetriebe, sichergeste l 3, .

1 2 4 —— 7 ** — — 9 . iu Mohr zu Königshütte O-⸗Schl., dem Maschinen⸗ 4 ttzten Frist Ant in B b TFfꝙer 3m Racerk, 2 2 eseßz F 7 1 2 . Bergwerk sfe erließ 3 ; z die z dezeich ? 3 . . . 9 7 ,. * ein Bergwerksfeld verliehen werden, bas, 2) da . bezeichnete Summe zu den baselbst aufgeführten eren Kre 8aes . aa, . ö. 57. m , ö 2 Gesellsch tu zwecke in erh 2 z ssi J Sgebi : ien. 46 . See . 4 57 ü n *7 4 Das Feld soll die Form eines Rechtecks von höchstens fünfund sächlich n,, nnerhalb des Konzessionsgebiets auch that⸗ Matzgi n, . Kloß zu Tilsit, bisher zwanzig Quagdratkilometern Inhalt haben und böchttens siäkllu lb. Det Riachnas n. 1 i bei Hrn zesellschaf hgirren im Kreise Niederung, den Königlichen Kronen⸗ einhalbmal so lang als breit sein. Nach der Die h chsten siebenund⸗ z . . wee. 4 1 3. . E un ung nur einer Gesellschaft be⸗ vierter lasse von senkrechten Ebenen begre 5 der Tiefe zu wird das Feld züglich der ganzen Summe von fünf Millionen Mart bei Gründ . m em . denen begrenzt, die den Seiten des Rechtecks folgen. mehrerer Gesellschaften bezügsich je eines antheiligen Betra⸗ 9 Abweichungen von der Rechtecksform unterliegen der Genehmigung zesammtbetr age Ha e e deb feen

Für jeden , §8 2. werden: 5 eder erh es Kontessiondaakza 3 166 ) ** Hür jeden innerhalb des Konzessionsgebiets (61) gemachten Fund, 1) daß nicht weniger als die Hälfte dieses Betrags (- fünf

Waise s * Waisenhaus vgter und Ersten Lehrer am Kreis⸗ Gesammtbetra von fünf Millionen M ] 31 m ause SKaiser Wilhelm⸗Stift“ in Beuthen Of Schl. des Gouvgrngurg, ĩ * halb dreier Monate nach ber He ellcha ien ink elf n . 3. 3 tadahl und dem Lehrer Rubolf Ruch— l 3 dich die Verleihung (Abs. I) wird das Recht begründet, inner. Sicherstellung genügt eine Belli nn n ga rer u e n gh fen, 2 . ; ⸗ — ae, . = . ! **. * . ö ö * 414. R 9 * n 1 6 a aß 96 r 8 zu Röskau im Kreise Karthaus den Adler der In * ; ,, ,. del den sonitliche Merle dert e nne wichen di, ndnd enispcht er eme ö 4 Königlichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern, V ,, , . 22 — 2 n e, welcher das nach. als den in Frage stehenden wecken unmöglich gemacht irt **ren em Gerichtsvollzieher a. D. Adolf Raspe zu Löwen⸗ Gruppe derart vergescllschaftet ommen dabei Mineralien der anderen Aug nen ien linbiunenhn reiß g rm, dem Tage de x * ir 3 * ) Löwen ruppe dere ergesell chaftet vor, daß sie nur gemeinsam mit jenen theilung der Konzession an zerechnet 8 * 7 , , age der ue n n em Botenmeister Naupold beim Polizei⸗ gewonnen werden können, so ist die Verleihung auch auf e,. alau er Ausjsge aug den Gch nen durch jährliche Vorlegung 8 in Magdeburg das Kreuz des Allgemeinen Ehren⸗ gesellschafteten Mineralien zu erstrecken. 1 Heschäft jahr aus bem in a , ee m, 6. 3 1 3 8 nn , an, dem mn, l den Kapitale geleisteten that⸗ ? * f 3 sächlichen Aufwendungen zu sühren. 8 Rechnungsführer a. D. Mirg zu Hüttendorf im Der Ten essinar ist derpflichtet: Der auf sede Ga elschal⸗ i, Antheil dem Ges * Oppeln, dem stadtischen Armenhaus ⸗Inspektor a. innerhalb der im 8 L festgesetzten Frist von zwanzig Jahren betrage von fünf Milllonen Mart verminderi 6 2 er zu Leer, dem Gerichtsdiener Grande zu Nawitsch b . nr, ,, , ,. Betrag, zu dessen Sicherstellung Und Verwendung fi ö we sungenen-Aufseher Bauerschäfer zu Magbeburg, den nner fl: je menmeiausfseser srist beginnenden Folgezeit gegründel, Gesellschaften verpflichtet. 8 nal. Schutzmunnern Friese, Jul kus Mölten und „ue sen Tbeh'lttrer, anf. abte, mandesteng uf je dem Ssällt der Jontesonar die Veppflichtung zu 2 innerhalb der wert, den Schutzmannern Bonting B üttner ; den —— 7 — , . . r . r fe ö n e . r ö 1 * ö 1 ß aßige e erf s. 77 ere r. c 82 8 5 ! 5 rern d — 1 2 ö . * er, Iwangean, Mochman n, Nitsche, Stamm und n eröffnen und bon da , r, n,, * 2 * . r Febtzaden, sin bh derttausend 2 sämmilich zu Berlin, bem Eisenbahn⸗ Schaffner a. sich im Falle zu h bei der Theskung durch zw * = Verleihung deo . r * . 2. . . . 4 . 5 ei zes so ist ale; 3966 . . ( ger 53 1 — Del gn er 16 8 4 ine 0 ) aus l d * Menden im Kreise Iserlohn, bisher in Emden alt ein Gan es, 1 ist gleichwohl jedesmal mindesteng auf Zahl der nicht eröffneten Felder auszuw hi 43 rn m. 3 22 BVahnwärter a. D. Hrinkmann zu Barrien im einem Felde der Betrieb zu eröffnen und aufrecht zu er, kessionar gegenüber für verfallen zu ertla 3 n de,, 83 Syke das Allgemeine Ehrenzeichen, sowle balten. Die ie ge Verpflichtung der Betriebgeroffnung Verfügung borzubehalten, ohne daß hie * an a e m frü 4 srenzeichen, sowie und Aufrechterhaltung tritt, wenn bei de * m m,, e, me, rr, , , . lerauf ein Entschädigun gennspruch J rüheren Bureau ⸗Gehilfen, jetzigen Rangierer jwan ig ruht bell. ern,, me, we Tbeilung durch nend welcher Art begründet werden kann. Der Reichl fan ter ird jedoch 1 Berlin zu Berlin die Rettungs⸗Mebaille am Bande eln rn bee me, 6 y. 3 nr. == . y—— bee em, em, n. ihen. r Bande pen n ruchtbeile aug einer Meihe von fünfsährigen Frist angemessen verlängern, alg der Konzcsstonar in dae Perioden mindestens ein Ganzes ergeben Reichskanzler überzeugenden Welse na *, , mn e ö f ! 41 Reichskanzler übersengenden Weise nachweif ) die Erfũ In den Fällen zu a und h ist der Reichskanzler berechtigt: seiner Verpflichtung durch höhere g r ft I= * * u. eine Ma n 1) bei nicht rechtzeitiger Eröffnung des ordnungsmãßigen Berg oder daß im Verhältniß zur Anzahl e wr 1 * 23 erk oder Wäscheresbeirseg fir] uh ; äaßigen Berg ⸗ der de Verhaltniß zur Anz zis zum e der Fri Allerho lestat der Kön ig haben Allergnadigst geruht: her en, g — jedes an der Anzahl fehlende Feld kenzessions gemäß (3 3) zu eröffnenden Felder 8 rr = 22 vortragenden General⸗Adjutanten, General- gab rer 3 ,, 2. 3 n * den eg h , , gn d n. 1Ht⸗—5— 2 ö — Ss üls 9 d . 2 6 . * ; J DI] m 16 dabhlenden Fe . er letzt ren, j s li Neben kbefrie ke * 15 64 8, und ann Hülsen⸗Haeseler Chef des Militär⸗ 2 bei nicht ordnungsmäßiger Aufrechterhallunmj des Betriebe NMilib nen nne * 1 de en, . far . erhöchstihrem dienstthuenden General à ja eines Felbes bie Verleihung des Ber w erltelgent hung an d f 92 a, , , , , ee smajor von Mackensen die Erlaubniß zur treffenden Felde, einschließlich der Rechte an Grundstũcken * . Zofern das säbrli nir r ᷣ— er ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu er⸗ den Betrieb des Feldes überwiesen sind Sz 10), dem Ks essi . 63 — 2 2 und zw 3. * über für verfalle 8 10). Nonjessienar aus der Nutzung de Kenzessio n lber nieder zwar ersterem: des Großoffiz ler kreuzes des König⸗ Kegenuber in, derfallen zu erklären und einer eigenen freien Ver⸗ de 1 — e, d r g a 1 , , Ordeng von Oranien Nassau. — letzterem: enn, m * daß hierauf ein Lu her u e e 2 ne n, az R = . K * = omthurkreuzes des G 1 . irgend welcher Art begründet werden kann sioka w — 6 a . n begrun : n. theilekapitals gestatten wü erwendeten An⸗ Greifen⸗Srdeng ; . Werden vom Konzessionar besondere Gründe dargeth * , de g, mm,. — chibi; 2 und des Großherrlich türkischen die CGinbaltung d 25 etkan welche von Deutsch. Nen. Mui d . 21 hib 1 s * . ie Ginbhaltung der zur Gröffnung deg ordnungsmäß Betriebs S e een emen Wemmwalm dens erster Klasse. gesetzten Frist unmöglich gemacht haben, so — 6 —— 2 e rn, , ; 2 n ü nma 1) für Betriebe auf Gdelminerallen G 13iffer 1) v i g 9 betrag über fun vom Bundert: in 2 2. Mmetr? Falle 8 ichtaufrechterhaltung deg ordnungsmãß igen 2) für 2 etriebe n e g m fn, ** dem Betrieb darf 21 erst dann augsgesprochen werden wenn zwei Mehr de 383 1— 16 *. 6 7 ñ l * ; mindesteng ein halbes Jahr autzeinanderliegende Aufforderungen ur zehn vom —— a, d 1