§ 13. Hauptversammlung. Die Hauptversammlungen zerfallen in a. ordentliche, b. außerordentliche.

Die ordentlichen Hauptversammlungen sind min⸗ destens alle zwei Jahre innerhalb der Mynate April, Mai oder Juni abzuhalten und finden an einem Ort des Deutschen Reichs statt, der von der vorher⸗ gehenden Hauptversammlung bestimmt wird; die außerordentlichen Hauptversammlungen finden statt, wenn der Verwaltungsrath solche für erforderlich hält, oder das Direktorium, oder jehn Prozent sämmtlicher Mitglieder, unter Beifügung der Tages⸗ ordnung, dieselben beim Verwaltungsrath beantragen. Die außerordentlichen Hauptversammlungen sind innerhalb acht Wochen, nachdem ein dahin ge⸗ richteter Antrag gestellt ist, am Sitze des Vereins abzuhalten.

Der Geschäftsbericht ist mindestens vier Wochen vor der Hauptversammlung an die Zweigvereine zu versenden. 6 6) Bericht über die detachierten Stellen und Anträge

auf Reorganisgtion dieser Hilfsstellen.

Vorlage des Haushaltungsplanes für die Jahre 1902 und 1903.

Beschlußfassung über Gewährung von Pensionen an die Wittwen verstorbener Beamten. Vollmachtsertheilung an das Direktorium zum Abschluß von Verträgen mit den Versorgungs⸗ kassen nach Maßgabe des § 181 des Bürger⸗ lichen Gesetzbuchs. (Antrag des Verwaltungs- raths und Direktoriums.)

10 Ertheilung der Ermächtigung an das Direk- torium, mit Zustimmung des Verwaltungsraths städtische und ländliche Besitzungen, die etwa zur Sicherung hypothekarischer Beleihungen durch Zwangsversteigerung in das Eigenthum des Vereins übergehen, zu veräußern, wenn dieses als im Interesse des Vereins liegend erachtet wird und die staatliche Aufsichtsbehörde ihre r stimmung zu der Veräußerung giebt. Diese Er—⸗ mächtigung gilt auch für die Veräußerung von Theilen der gedachten Grundstücke, sofern durch eine Veräußerung von Theilen der Werth des verbleibenden Restes nicht unverhältnißmäßig geschmälert wird. (Antrag des Direktoriums und Verwaltungsraths.)

Hauptversammlung wolle das Direktorium er⸗ mächtigen und beauftragen, mit Genehmigung des Verwaltungsraths diejenigen Aenderungen an den zwischen dem Deutschen Privat. Beamten⸗ Verein und den Versorgungskassen bestehenden Verträgen vorzunehmen, welche sich nach den Bestimmungen des Gesetzes für die privaten Versicherungsunternehmungen als zweckmäßig erweisen. Beschlußfassung, betreffend Inbetriebsetzung der Waisenkasse unter Beobachtung der durch das Gesetz über die privaten Versicherungsunterneh⸗ mungen vorgeschriebenen Bedingungen. Bildung eines Fonds zur Gewährung zinsloser Darlehen zur Unterstützung der Mitglieder (52 Abs. 2 Ziff. 6 des Statuts).

Direktorium und Verwaltungsrath beantragen:

Hauptversammlung wolle sich damit einver⸗ standen erklären, daß die zur Rückzahlung kommenden zinslosen Darleben, welche den Mitgliedern auf Grund des 52 Abs. 6 als Unterstützung gewährt sind, zu einem Fonds an—= gesammelt werden, aus dem wiederum zinslose Tarleben an die Mitglieder in Bedürfnißfällen gezahlt werden sollen. Für die Gewährung dieser Darlehen soll Direktorium und Ver— waltungsrath in derselben Weise kompetent sein, wie bei der Gewährung von anderweitigen Unterstützungen. Materielle Sicherheit bei Hergabe der Darlehen zu fordern —

dieser Darlehen zwecks Unterstützung der Mi glieder nur in solchen Fällen erfolgen, in denen die Mitglieder Unterstützung in Form eines zinelosen Darlebens beantragen und die versön—⸗ lichen und sonstigen Verhältnisse des Antrag⸗ stellers die Rückzahlung nach gewissenhafter Prüfung als gesichert erscheinen lassen. Unter keinen Umständen dürfen zur Her⸗ dieser zinslosen Darlehen andere Mittel vandt werden, als die laufenden Ueberschüsse

Vereins bezw. die von der Generalversamm⸗

g ausdrücklich zu Unterstützungszwecken zur

rfügung gestellten Jahreseinnahmen.

ertheilung des Ueberschusses aus den Etats⸗ jahren 1899 und 1900.

Direktorium und Verwaltungsrath beantragen:

Hauptversammlung wolle die Vertheilung der Ueberschüsse aus den Etatsjahren 1899 und 1900, wie folgt, beschließen:

6 160090, — NUeberweisung an den

kassenzuschußfondẽs, 1500, — Ueberweisung an den W kassenzuschußfonds, J zur Begründung Gewãhrung zen bezw. v⸗Postens der Jabres 1900, 300, — Abschreibung auf das Grund⸗ stũck Adelbeidring Nr. 21, s 23,86 Vortrag auf neue Rechnung Unterantrag des Zweigvereins Posen:

Die Hauptversammlung wolle beschließen:

Von dem in den Jahren 1399 und 19090 er⸗

zielten Reingewinn sind 30 9,9 der Kaiser Wil⸗ helm Privat⸗Beamten. Waisenstiftung zu über⸗ weisen. Festsetzung der Leistungen aus dem Pensions⸗ lassen . Zuschußfond⸗ und dem Wittwenkassen⸗ Zuschußfend für die Periode dom 1. Januar 1902 bis 31. Dejember 1803.

Verwaltungerath und Direktorium beantragen:

DSauptversammlung wolle die Leistungen aus dem Pensiongkassen · Juschußfonds fũr die Periode vom 1. Januar 1902 bis 31. Dejember 1903 derartig festsetzen, daß die ersten drei Antheile jeder Versicherung in der Pensionskasse⸗Grund⸗ abtbeilung mit je M 1ů,25, weitere neun Antbeile mit je Æ 075 und weitere 12 — 24 Antbeile mit je Æ O25 pro Antheil und Beitragsjabr aus. gefteuert werden.

Dauptversammlung wolle ferner beschließen, daß die Leistungen aug dem Wittwenkassen⸗ Zuschußfonds für die Periode vom 1. Januar IDoz bis 31. Dejember 1903 festgesetzt werden

für die ersten 8 Antheile einer jeden Versicherung der Wittwenkasse Grundabtheilung auf M 409 pro Antheil und für die weiteren Antheile auf S6 200 pro Antheil. .

16) Wahl für die nach dem Statut gemäß dem Turnus ausscheidenden Verwaltungsraths⸗Mit- glieder. (Amtsperiode 1901 - 1905.)

17) Neuwahl eines Mitglieds an Stelle des außer⸗ halb des Turnus ausgeschiedenen Verwaltungs raths⸗Mitglieds Herrn Geheimen Regierungs⸗ rath König (Amtsdauer bis 1903). .

H Neuwahl der Rechnungsprüfer und Ersatzmänner.

19 gest e bun des Ortes für die nächste Wander⸗ Hauptversammlung. ;

Magdeburg, den 31. Juli 1901.

Der Verwaltungsrath

des Jenutschen Privat ⸗-Venmten ˖ Vereins. N. Schnetz, Vorsitzender.

37240] Bekanntmachung.

Die diesjährige ordentliche Hauptversamm⸗ lung der Pensionskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Vereins wird nach . des 5 20 des revi⸗ dierten Statuts vom 1. Mai 1895 in der Fassung

der Nachträge vom 19. November 1897 und 253. Ok⸗ tober 1899 auf Montag, den 26. August d. J., nach Magdeburg einberufen. Die Versamm⸗ lung findet im großen Saale der Freundschaft“, Praͤlatenstraße 32, statt.

Beginn der Verhandlungen: 26.

Montag, den

ugust d. J., Vormittags 9 Uhr. Tagesordnung:

1) Vorlage des Here, gi durch das Di⸗ rektorium für die Jahre 1899 und 1900.

2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1899 und 1900.

3) Entlastung des Direktoriums für die Ge⸗ schäftsführung der Jahre 1899 und 1900.

Antrag des Verwaltungsraths:

Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungs⸗ abschluß für die Jabre 1399 und 1900 die Entlastung des Direktoriums für die ge— nannten Jahre aussprechen.

Antrag des Mitglieds Conrad Fritz in Frank furt a. M. auf Beitragsbefreiung nach § 6 Abs. 8 des Statuts. Antrag des Mitglieds Theodor Martienßen auf Beitragsbefreiung nach 5 6 Abs. 8 des Statuts. Festsetzung des Einheitssatzes, der den in der eriode vom 1. Januar 1902 bis 31. De⸗ zember 1905 zu zahlenden Pensionen zu Grunde zu legen ist. Antrag des Verwaltungsraths und Direk- toriums:

Hauptversammlung wolle nach Maßgabe der mathematischen Gutachten den Renten⸗ einheitssat in der Pensionskasse von M 6, — auf M 6,75 erhöhen.

Ertheilung der Ermächtigung an das Dire ftorium, mit Zustimmung des Ver- waltungsraths stãdtische oder ländliche Be⸗ sitzungen, die etwa im Hinblick auf bvpo⸗ thekarische Beleihungen in der Zwangs. versteigerung in das Eigenthum der Kassen übergehen, zu veräußern, wenn dieses als im Interesse der Kasse liegend erachtet wird und die staatliche Aufsichts behörde ihre Zustimmung zu der Veräußerung giebt. Diese Er⸗ mächtigung gilt auch für die Veräußerung von Theilen der betreffenden Grundstücke, sofern durch eine Veräußerung von Theilen der Werth des verbleibenden Restes nicht unverhãltnißmäßig geschmälert wird. Vollmachtsertheilung an das Direktorium zum Abschluß von Verträgen mit dem Deutschen Privat ⸗Beamten⸗Verein bezw. mit den anderen vom Deutschen Privat ⸗Beamten⸗ Verein verwalteten Versorgungskassen nach Maßgabe des 5 181 des Bürgerlichen Gesetz⸗ buches.

Statutenänderungen und Erweiterungen:

Errichtung einer neuen Abtheilung mit Fälligkeit der Altersrente nach vollendetem 0. Lebensjahre; Errichtung einer neuen Abtheilung mit Fälligkeit der Altersrente nach vollendetem 70. Lebensjahre; Zu⸗ lassung von Bruchantheilen nach JZwanzigsteln; Präzisere Bestimmungen über den Einkauf der Angestellten seitens der Arbeitgeber; Präzisere Bestimmungen über Rückdatierung der Versicherungen. Einführung von bei-

2

8 r .

Beiträge (efr. Absatz 4); Fest⸗ der Wartezeit auf fünf Jahre für sicherungen in der Zusatz Abtheilung;

Bestimmung, betreffend Kürzung der Renten bei Fortsetzung einer Erwerbsthätigkeit trotz Bestehens der Erwerbtunfäbigkeit nach ärzt⸗ lichem Atteste; Neuregelung der Prämien- aufschäge bei Fortsetzung der Versicherungen im Auslande; Ermächtigung an das Direk.« torium zur Neuredigierung des Statut unter Einbeniehung saͤmmtlicher Nachträge in den Tert 10) Hauptrersammlung wolle das Direktorium ermächtigen, mit Genehmigung des Ver⸗ waltungsratbs diejenigen Aenderungen an den jetzt geltenden Statuten bejw. an den von der diesjabrigen ordentlichen Haupwersammlung bescklossenen Nachträgen vorzunehmen, welche von der derieitigen staatlichen Aufsichtsbehörde oder vom Kaiserlichen Aufsichtaamt für vrivate Versicherungsunternehmungen gefordert werden.

11) Antrag des Berwaltungsraths: . ; HSauptversammlung wolle das Direktorium

ermächtigen, mit Genehmigung des Ver⸗ waltungsraths diejenigen Aenderungen an dem mit dem Deutschen Privat Beamten⸗ Verein bestehenden Verwaltungs⸗Vertrag vorzunehmen, welche nach den Bestimmungen des Gesetzes für private Versicherungsunter⸗ nehmungen zweckmäßig erscheinen.

Magdeburg, den 31. Juli 1901.

Der Verwaltungsrath der Penstonskasse

des Deutschen Privat Beamten ⸗Vereinz. N. Schnetz, Vorsitzender.

37241] Bekanntmachung.

Die diesjährige ordentliche Hauyptversammlung der Wittwenkasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Vereins wird nach Maßgabe des 5§ 14 des revi⸗ dierten Statuts vom 1. . 1895 in der Fassung der Nachträge vom 109. Nov. 1897 und 23. Oktober 1899 auf Montag, den 26. August d. J., nach Magdeburg einberufen. Die Versammlung findet im an Saale der Freundschaft“, Prälatenstr. 32, att.

Beginn der Verhandlungen: Montag, den 26. August d. J., Vormittags 11 Uhr.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Direktorium für die Jahre 1899 und 1900.

2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1899 und 1900 und Bericht des Ver waltungsraths über denselben.

3) Entlastung des Direktoriums für die Ge⸗ schäftsführung der Jahre 1899 und 1900. Antrag des Verwaltungsraths:

Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungsabschluß für die Jahre 1899 und 1900 die Entlastung des Direktoriums für die genannten Jahre aussprechen. . rn des Einheitssatzes, der den in der

eriode vom 1. Januar 1962 bis zum 31 De⸗ zember 1905 zu zahlenden Pensionen zu Grunde zu legen ist.

33 des Direktoriums und Verwaltungs⸗ raths:

Hauptversammlung wolle nach Maßgabe der mathematischen Gutachten den Renteneinheits⸗ satz in der Wittwenkasse Grundabtheilung 6 S5 M auf 90 M pro Antheil er⸗

en.

rtheilung der Ermächtigung an das Direk⸗ torium, mit Zustimmung des Verwaltungs⸗ raths städtische oder ländliche Besitzungen, die etwa im Hinblick auf hvpothekarische Be⸗ leihungen in der Zwangsversteigerung in das Eigenthum der Kassen übergehen, zu veräußern, wenn dieses als im Interesse der Kasse liegend erachtet wird und die staatliche Aufsichts behörde ihre Zustimmung zu der Veräußerung giebt. Diese Ermächtigung gilt auch für die Ver- äußerung von Theilen der betreffenden Grund⸗ stücke, sofern durch eine Veräußerung von Theilen der Werth des verbleibenden Restes nicht unverhältnißmäßig geschmälert wird. Vollmachtsertheilung an das Direktorium zum Abschluß von Verträgen mit dem Deutschen Privat. Beamten Vereln bezw. den anderen vom Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein ver⸗ walteten Versorgungskassen nach Maßgabe des Als des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Statutenänderungen und Erweiterungen. Zulassung von Bruchantheilen nach Zwanzig⸗ steln; Präzisere Bestimmungen über den Ein⸗ kauf der Angestellten seitens der Arbeitgeber; Einführung von beitragsfreien Policen der Grundabtheilung; Einführung von Sonder⸗ bestimmungen, welche beim Ausscheiden Ver⸗ sicherter aus dem Dienst einkaufender Firmen die Rückzahlung eines Theils der eingezahlten Beiträge ermöglichen; Präzisere Bestimmungen über Rückdatierung von Versicherungen; Neu—⸗ regelung der Prämienaufschläge bei Fortsetzung der Versicherungen im Auslande; Statutarische Festlegung der Bestimmungen über Umwand. lung von Versicherungen von Tarif 1 nach Tarif II; Ermächtigung an das Direktorium zur Neuredigierung des Statilts unter Ein— beziehung sãmmtlicher Nachtrãge in das Statut. Dauptversammlung wolle das Direktorium er⸗ mächtigen, mit Genehmigung des Verwaltungs⸗ raths diejenigen Aenderungen an den jetzt zeltenden Statuten bezw. an den von der diesjährigen ordentlichen Hauptversammlung beschlossenen Nachträgen vorzunehmen, welche don der derzeitigen staatlichen Aufsichtsbebörde oder vom Kaiserlichen Aufsichtsamt für private Versicherungsunternehmungen gefordert werden. Antrag des Verwaltungsraths:

Sauptversammlung wolle das Direktorium ermächtigen, mit Genebmigung des Ver⸗ waltungeraths diejenigen Aenderungen an dem mit dem Deutschen Privat ⸗Beamten⸗Verein bestebenden Verwaltungsvertrag vorzunehmen, welche nach den Bestimmungen des Gesetzes für private Versicherungsunternehmungen zweck⸗ mäßig erscheinen.

Magdeburg, den 31. Juli 1901.

Der Verwaltungsrath der Wittwenhasse

des Deutschen Privat- Cenmten Vereins. N. Sch netz, Vorsitzender.

687242 Bekanntmachung.

Die dies sahrige ordentliche Sauptwversammlung der Begräbnißkasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗ Vereins wird nach Maßgabe des 8 23 deg revidierten Statuts vom 12. Mal 1896 in der Fassung der

Nachträge vom 10. November 1897 und 11. Juni 19006 auf Montag, den 26. A d. J., nach Magdeburg einberufen. Die ammlung im großen ale der Freundschaft', Prälaten⸗ straße 32, statt.

eginn der Verhandlungen: Montag, den 26. Ken ft d. J. Vormittags 12 Uhr.

en,,

1) Vorlage des. Geschäftsberichts durch das Direktorium für die Jahre 1899 und 1900.

2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1899 und 1900 und Bericht des Ver⸗ waltungsraths über denselben.

3) Entlastung des Direktoriums für die Geschäfts⸗ führung der Jahre 1399 und 1900 Antrag des Verwaltungsraths:

Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungsabschluß für die Jahre 1899 und 1900 die Entlastung des Direktoriums für die genannten Jahre aussprechen. ) Festsetzung der Dividenden aus dem Geschäfts gewinn der Jahre 1899 und 1900 Antra des Direktoriums und Verwaltungsraths au gleichmäßige Bemessung der Dividende 1899 und 1900 auf 190 der Prämienreserve. Ertheilung der Ermächtigung an das Direk⸗ torium, mit Zustimmung des Verwaltungs⸗ raths stãdtijche oder ländliche Besitzungen, die etwa im Hinblick auf hypothekarische Be⸗ leihungen in der Zwangsversteigerung in das Eigenthum der Kassen übergehen, zu ver⸗ äußern, wenn dieses als im Interesse der Kasse liegend erachtet wird und die staatliche Aufsichtsbehörde ihre Zustimmung zu der Ver⸗ äußerung giebt. Diese Ermächtigung gilt auch für die Veräußerung von Theilen der be⸗ treffenden Grundstücke, sofern durch eine Ver⸗ äußerung von Theilen der Werth des ver⸗ bleibenden Restes nicht unverhältnißmäßig ,, wird.

Vollmachtsertheilung an das Direktorium zum Abschluß von Verträgen mit dem Deutschen Privat. Beamten⸗Verein bezw. den anderen vom Deutschen Privat Beamten Verein ver⸗ walteten Versorgungskassen nach Maßgabe des S§z 1851 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Statuten⸗Aenderungen und Erweiterungen.

Erhöhung der zulässigen Ve , don 1500 auf 3000 1; euregelung der Prämienaufschläge bei Fortsetzung der Ver⸗ sichtrungen im Auslande; Verschärfung der Bestimmungen zur Sicherheit der versicherten Summe gegen den Zugriff von Konkurs- läubigern; Erweiterung der Bestimmungen über Verpfändung der Fel tn (6 1c Ein⸗ ührung von Bestimmungen bei Einkauf von Beamten seitens der Firmen ꝛc.; Ermächtigung an das Direktorium zur Neuredigierung des Statuts unter Einbeziehung e fich Nachträge in den Text des Statuts. Hauptversammlung wolle das Direktorium ermächtigen, mit Genehmigung des Verwal- tungsraths diejenigen Aenderungen an den jetzt geltenden Statuten bezw. an den von der diesjährigen ordentlichen Hauptversammlung beschlossenen Nachtrãgen vorzunehmen, welche von der derzeitigen staatlichen Aufsichtsbehörde oder vom Kaiserlichen Aufsichtsamt für private Versicherungsunternehmungen gefordert werden. Antrag des Verwaltungsraths:

Hauptversammlung wolle das Direktorium ermächtigen, mit Genehmigung des Ver⸗ waltungsraths diejenigen Aenderungen an dem mit dem Deutschen Privat⸗Beamten⸗Verein bestehenden Verwaltungevertrag vorzunehmen, welche nach den Bestimmungen des Gesetzes für private Versicherungsunternehmungen zweckmäßig erscheinen.

Magdeburg, den 31. Juli 1901.

Der Verwaltungsrath der Begräbnißhasse des Jeutschen Privat ⸗Geamten Vereins.

N. Schnetz, Vorsitzender. 35813] Bekanntmachung. Von der Stadtgemeinde Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: 16 odd dh, — 4 0 Schuldverschrei⸗ bungen der Stadt Stuttgart der mit Ne⸗ ierungserlaß vom 2. Dejember 1895 genehmigten en von 12 Millionen Mark 2 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 24. Juli 1901. ZJulassungsstelle

der Stuttgarter Essehtenbörse.

Heinrich Keller.

Hülsskasse für dentsche Rechtsanwälte.

Die sieben zehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung wird auf den 7. September 1901, Vor- mitiags O Uhr, nach Damig, Hotel Danziger Hof, berufen.

Die Tagesordnung ist: Der vom Vorsiande zu erstattende Geschäfts⸗ bericht für das mit dem 30. Juni 1901 ab⸗ gelaufene Geschäftsjahr. Die Justisikation der Mbresrechnung. Die Wahl von Vorsta'dsmitgliedern in Ge⸗ mäßbeit des 5 9) der Satzungen. Die Wabl von Rechnungsrevisoren. ) Die Wahl des näͤchsten Versammlungsortes. Leipzig, den 23. Mai 1901. ülfekafse für deutsche Rechtsanwälte. enner, Geheimer Justizrath, Vorsitzender.

) Nicht 5 19, wie in Nr. 123 d. Bl. irrthümli

gedruckt. (19802

Anmerkung

am 3. August 1901, Abende s Uhr,

im Restaurant Drei Raben“, Marienstraße 13 20, 1., im Weißen Saale“, stattfindet.

Tagesordnung:

) Bericht über die außerordentliche Generalversammlung vom 25. März 1901. 2) Vortrag des Geschäftaberichtes und Richtigsprechung der Jahresrechnung.

3) Abänderung deg 5 5 Absaß 2 der Satzungen.

4) Ersatz⸗ bejw. Neuwahl des Verwaltung rathe.

Ter Verwaltungsrath. Bresler.

Der Saal wird um 7 Uhr Abends geöffnet und Punkt 8 Uhr geschlossen. sicherunge buch und die letzte Vrämien Quittung, beides ist beim Eintritt vorzulegen.

D Dresdner Allgemeine Versicherungs⸗A nstalt.

Wir bringen unseren Versicherten hiermit zur Kenntniß, daß die

38. ordentliche Generalversammlung

Zum Eintritt berechtigen nur die Police oder Ver⸗

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 180. Berlin, Donnerstag, den 1. August 1901.

; Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts, Vereins- Genossenschafts⸗ Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ar oon

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

** 2 M; * zn2z0I Ve Mi ** . 2 * Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt L M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Inf

ertionspreis fär den Raum einer Druckzeile 20 5.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 180 A., 180 B. und 1800. ausgegeben.

Patente.

für Funkentelegraphie zur Benutzung geerdeter Vertikal⸗ 34I. T. 73413. Vorrichtung zum Halten und Auf⸗ zur Aufnahme von Kravatten die Halte te zu be.

leiter; Zus. z. Anm. A. 7452. Allgemeine Elektri⸗ 3 . 3 u, 6. , n Thielscher, ,. . . , n,, Düsseldorf,

ie Ziff inks ĩ ie Klass citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 65. 2. 1901 ; zres lau, Reichstr. 22. 26. 1. 1901. Beichsstr. 15 b. 14. 3. 190. .

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse) 21a. * 36 Schaltung des Sendedrahtes für 341. T. 7473. Vorrichtung zum Halten und Auf⸗ g. G. 15 739. Vorrichtung zur Abgabe eines

9 Anmeldungen. Funkentelegraphie zur Benutzung geerdeter Vertikal⸗ wickeln von Bindfaden u. dgl.; Zus. z. Anm T 7343. Zündhölichens in Verbindung mit einer Reklame—⸗

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ leiter; Zus. z. Anm. A. 7452. Allgemeine Elektri⸗ Arthur Thielscher, Breslau, Reichst 22. 2. 4 1901. trommel. Va

genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 9. 11. 1909. 2ZTa. G. 15 412. Verfahren zur Herstellung von

eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der 21a. D. 11054. Klinkenstreifen für Fernsprech? Wänden aus mit Maß seits R. Schulz u,

Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Vermittlungsaämter. Deutsche Telephonwerke putztem Drahtgeflecht. John French Golding. „Anwälte, Berlin, Leixzigerstr. 131.

geschützt. R. Stock & Co. G. m. b. H., Berlin, Zeughof⸗ 30 Upper Thames Street, Vertr.: Cal 51g. V. 4079. Anzeigeschild, b

Ta. T. 7324. Backofen. Fr. Georg Trummer, straße 67. 19. 10. 1900. Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Fäf. drehbaren dreiseitigen Prismen;

Bad Kreuznach i. Baden, Baumgartenstr. 11. 21a. F. 14033. Verfahren zur Erzeugung von Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 27 2.51 -

, funkentelegraphischen Zeichen; Zus. z. Anm. F. 14025. 378. A. 7616. Metallene Fenstersohlbank in Kasten⸗

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Düren, Bonnerpl. 3. 25. 5. 1901. Posen. 16. 8. 1900. Roman von Zelewski, Kunigundenhi

9. M. 19589. Führung und Befestigung der die 2Ic. S. 14148. Schaltungsgestell zur Aufnahme witz, O.⸗S. 13. 53. 1901. . .

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Oberländer, Leipzig⸗Gohlis, Magdeburgerstr. 35. schaft, Berlin. 20. 10. 1999. Luisenstr. 27 25. 9. 10. 1906.

16. 2. 1901. 21d. J. 5689. Umlausender Stromwandler. 2m. Sch. 17 227. Zehnerschaltung für Addier

E28. J. 5845. Pumpe mit Filtereinrichtung. Carl Leonard Joseph, Neustadt, Hzgth. Coburg, Thal⸗ werksräder; Zus. 3. Anm. Sch. 16 Eri ratten

Jost u. Alfred Pell, Bombay, Brit. Indien; Vertr.: straße 6. 17. 4 1909. . Schreiber, Berlin, Lehrterstr. 41. 27. 4. 19091. Sooding, ro

Alexander Specht u. J. D. Petersen, Pat. Anwälte, 21d. K. 19120. Drehfeldmotor für Gleichstrtom. 5e. B. 26 655. Riemenspannung für Stroh⸗ Pat ⸗Anw., Berlin, Elij

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1H2EF. D. 11299. Verfahren zur direkten Dar. Gesellschaft, Berlin, Dorotheenstr. 43 44. 4 6. 1901. und Schlammfänger für Schleudertrommeln. Lemg

stellung von Cyanalkalien aus Alkalimetall, Ammoniak 21e. M. 19106. Meßgeräth für Wechselströme. Ramesohl K Schmidt, Actien⸗-Gesellschaft, ;

und Kohle; Zus. z. Anm. D. 10 975. Deutsche V Mordey, Westminster, London; V . DOelde i. W. 21. 2. 1901. zravhischer Verzierung vignetten

Gold⸗ und Silberscheide⸗Anstalt vormals C. Fehlert u. G. Loubier, Pat. älte, Berlin, 45h. H. 25 393. Trag⸗ und versetzbarer Hühner⸗ Richard Hoh C Co., Leixzig

Noeszler, Frankfurt a. M. 12. 2. 1901. heenstr. 32. 10. 1. 1991. hof mit Stall. Emil Huber, Horgen, Schweiz:; 1901

1a. 3. 2965. Wasserröhrenkessel mit drei Ober⸗ B. 27 3966. Verfahren zum Löthen und Vertr.: Bernhard Brockhues, Cöln. 2. 1901

und drei Unterkesseln. R. A. Ziese, St. Peters. Schweißen von Metallen mittels elektrischen Licht⸗ 45h. H. 25 612. Bienenr

burg; Vertr.: R. Deißler, Pat. Anw., J. Maemecke bog Firma Hugo Bremer, Nehei kuhr. OSentschel, Maaschwitz b. Tann

u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 22. 3. 1900. : 46c. N. 5341. Elektrische

us mit erhärtender Masse beiderseits ver- Ottomar R. Schulz u. Franz Schwenterley

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Vereinigte Berliner K Erdman

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dor isat it Roedemeyer, Fr Verfahren zur Darstellung von Explosionskraftmaschinen. Frnst 6. Aachen, Bockenbeim, Adalbertstr. 6. 19. 1: bzw. Polyazofarbstoffen aus Rütscherstr. 3 5. 17. 10. 1 2. 5-Amidonaphtol-⸗7-sulfosäure. Gesellschaft für 17a. T. 7561. Befestigung 25. Kraftmaschine mit umlaufendem Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; und anderen mit Gewinde versebenen Theilen in ouard Le Marcchal, St. Servan, Vertr.. A. du Bois⸗Reymond u. Marx Wagner, Holz o. dgl. Jean Vincent Emanuel Thiollier, Ille⸗Villaine, Frankr.; Vertr.: e, Berlin, Luisenstr. 29. 6. 4. 54 Rue Jacob; Vertr.: F. Haplacher, Pat Anw., Frankfurt a. M. 15.2. 1901. Verfahren zur Darstellung schwefel ⸗ Frankfurt a. M. 1901. vãlte tl tr. 31 . erfahren und Vorrichtung zur baltiger Harze. Chemische Fabrik Groß ⸗ K. 20 432. Antriebsvorrichtung für Werk U Vorrichtung zum Werfen igkeit von Kondens Weissandt, Ges. m. b. S., Weissand, Anhalt. zeugmaschinen u. dgl. Kalker Werkzeugmaschinen⸗ Nettunge leinen aniel Gecrge Martens, Lon 31. 12. 1900. fabrik Breuer, Schumacher X Co. Act. Ges., Guildterd treet Vert I 2 a. N. 5441. Rostfeuerung mit Verdampfung Kalk b. Cöln a. Rh. 3. 12. 1900 Wasser, welches durch Asbestdochte angesaugt 195. T. 7200. Maschine m Zu F. C. Nehse, Düsseldorf, Duisburgerstr. 63. von Radreifen u. dgl. im kalten Zustand 22. 12. 1900. idward Todhunter, London: Vertt 28a. W. 16689. Füllschachtfeuerung. Chr. Wen ⸗ R u. Max Wagner, Pat 1

mar junior, Mühlhausen i Th., Dbermarkt 26. 10. 1900.

gegossenen Zeilen in Setzmaschinen. Mergenthaler Sehmaschinen Fabrik, G. m. b. O., Berlin, Ghausseestr. 17 26.2 IB6c. M. 19 413.

zen für Stereotvrdruck mittels einer Tigel⸗ druckxresse. Maschinenfabri Rockstroh Schneider Nachf. A. G., Dresden nau 16. 3. 1901. 1839. M. 18294. Brennster Entwerthen von Papieren un Hendrikus van der Fhristiaan Cornelis van der Valk, 28e tung) Vertr.! A. Müble u. W. Ziolecki, Pat. Anwälte, 153. 12. 1900. . * . ie eine Thomas Edison. Berlin, Friedrichstr. 73. 14. 6. 1900. 2852. S. 14802. Häkelgalon und Maschine zur Llewellyn Park, Jersey V. St. A ttt EB6i. L. 14 486. Koxiervor Heinrich Derstellung desselben. Bruno Sander, Chemnitz, A. du Bois Revmond leder, Frankfurt a. M., Am Thiergarten 66. Altendorf. 30. 3. 1901. wälte. r fn. 5 O51.

19505. 30d. 7542. Luftpumpe für ärztliche Zwecke

183. L. 14708. Verwendung künstlicher in⸗ Elektrotechnisches Institut Frankfurt G. m. taubluft tangential n sich nach unten keg massen zur Herstellung litbogravbischer ichrlatten. b. S., Frankfurt a. M., Kirchnerstr. 6. 26. 3. 1901. mig erweiternden Naum eintritt und eben in der Dr. Peter Nottberg, Schweinfurt C. B 20h. 3. 3008. Verfahren zur Umwandlung ? Ritte gerein ma Benno Schilde, 1865. B. 28 208. Verfahren zur Rü chinesischen Holjöles in eine salbenartige Masse. Hersfeld

Flußeisen mittels Galciumcarbids oder eines anderen Dr. Zühl K Eisemann, Berlin, Bellealliance S 652. Harmonium mi Alkalierdearbids. Louis Michel Bullier u. Societe straße 53). 15. 5. 1900. rie . st Spaethe

deg Carbures Metalliqnes, Pari; Vertr. 22D. R. 152202. Voffer mit wasserdichtem Ver 25. 2. 1901. .

C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Ber (chluß. Gebrüder Redlhammer, Gablonz a. N. S. 25 020. Klaviatur für Tasteninstrument Derotbeenstr. 32. 11. 12. 1900. Desterr ; Vertr.: Dr. B. Alerander⸗Katz, ; tt der J iedrich Haft, 199. 2 14016 Schienenbefestigung . Seißenschmidt. Plettenberg i. . 1 ! teninstrumenten 198. R. 19 812. Zusammenschiebba wimm⸗ᷣ u. dg Alexander Ballavicini u. Benne Befeftigen d iten Deinrich Amberger, kömwer für fliegende Brücken u. dgl. Albert ĩ zerlin, Paulstr. 12 biw. Zossenerst . München. Müllerstr 14. 2. 1901

mann, Wiesbaden, Kaiser 9. 7. 1909.

oh. B. 2 bemmschul ebige ãußerer Fübrungebacke ar Borgemüller, Vallendar l 1901 2 i. 85. . ö ö 1 Sorrichim . lreid —— seltfti durch den schafts mwecke; Zus. j Anm. B 2 436. Rich. menten zum Andrücken des Streichbandes Zug; Zu ; Deinricch Siegmann, Baumenyer u. Emil Schmidt. Dresden.

Iro ßen eden P. Se Ildendorf. 9. 11. 1900 Dsle. B. 28 809

Da. . 7691. Gesxrrächsträge eichnung teleybonischer Gespräche nach dem magnetoyt

m gSamprecht. .

rt Herstellung von ung zum chweißen 9 dluftreif t einzel nen

enuerung. Franz Weidl, von ettengliedern, welche gegen Trennung durch uft zellen Ror dapest Dertr ͤ

5. 3. 1901. Zug sichern sind; Zus. z. Pat. 99 81 zarl EC. W. HSorkins, Pat. Ann in, An der Stadt⸗

Feuerung mit Einschnürung der Schlieper, Grüne i. Westf. 24. 12. ,

abziebenden uchgase; Zus. J. Anm. W. 17459. 5 O6. G. 15 660. Mühlsteinvicke mit kegelförmigem 6: & 17721 ttengett für Fabrrãder

Fran esden⸗ A. 17. 15. 5. 1801. zum Einsetze 28 Ils und Vorrich 1

2B6b. G. 15 139. Maschine zur Herstellung : spr .

Geflechten mit längs verlaufenden

l; Firma S. G. Grote, Barmen, Wiesenst

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Fainsch. . Wg illiam. ; 2e — 1 —

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Schneidmaschine fi Turst 5. 7447. nrichtung an Sait st

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deinigungsmaschine für ar Star lstimmen nischen Musikwerker ziebiger schaftewecke; Zus. 4. Anm. B. 28 436. Otto durch seitliche Erböbungen der Anreißrädchen

Rich. Baumeyer Emil Schmidt, Dresden A. cin li mxpferfeder bur Junghans, 3 ebe bebalter mit

21. 5. 1901 Schramberg 89 11. trat Rudelr rtdeld Auerbach, Vorrichtung ag. B. 29 322. Neiniqungemaschine für Wirth Vorrichtung an zinstrun⸗ Menderfstt 2m 297 n ö 28 2.51901. Saiten mittel sten bebel Gustav Köhler, ür Kam ai mit Schöner nad San Ausziebbare Gardinenstange. Sanneder, Der rientitt 5. 12. 1900 dien lia sijche Wajchinen dau Gee ij chaft. Carl Busse, Berlin, Manteuffelstr. 84. 11. 3. 1961. ⸗ 2. Vorrichtung an Klavieren zur Er dal ba 1G 136 4 128 rãche nach vbeno- B ge. D. 10 zefestigun ge vorrichtung für lernung der riel Gohen, Sambur ; 1. laflecer errichten 3 grarbischen Verfahren. Aftiengesellschaff Mix Gardinen, Verbänge u. Tal. Emma Damrau;. Valennnskamt 10 19090 Trempel Eijafsis ce Wascdinenbau · Geßes- Genest. Telephon u. Telegraphen Werke,. voktlvn, 1 Fulten t Staat New Nor. 8 Ja. C. 9322. illklammeranschlagmaschine mit 1 16 2 Di. Berlin, Bülomstr. 67. 16. 1. 1901 V 2 Vert thur Baermann, Pat⸗Anw.,, selbsttbätiger Bildung d Blechtlamm r einem ; Rremt 8 Dwerrerær- 21a. A 7572. Morsetaster fur Funkentelegrarbie. Berlin, Karlstr. 10. 217. 18900 ; zugcfübrten Materie 2 Garton- 1 Societe Ven ve 1 Gnan- I Cmnn Allgemeine Glertricitäte Gesellschaft. . ang um Herabnebmen schachtelfabrik War Wolff. Berlin, Nene Friedrich . kt rt J 8. 1. 196i. ven Gegenständen aus bechgele Fächern. Jo. strate 136 21. 2 mrich Srrisgm⸗ .

21a. A. S087. S ng des Empfange drabtes J bann Düsseldorf, Kolnerstt. 11.3. 1991. 884. J . Vorrid S ung

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