; ,
, ;;
41769 Bekanntmachung. . . — ĩ 1 Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit benachrichtigt, daß in der am 30. Juli 1991 stattgefundenen außerordentlichen Generalversammlung unserer Aktionäre beschlossen worden ist, das Grund⸗ kapital der Gesellschaft von 2 000 0090 M auf 1 006 000 M herabzusetzen, daß die Herabsetzung in der Weise ausgeführt werden soll, daß je zwei Aktien von 1000 zu einer Aktie von 1000 (6 zusammen⸗ gelegt werden, und daß die Zusammenlegung in der Weise erfolgt, daß von je zwei eingereichten Aktien die eine für kraftlos erklärt und zurückbehalten, die andere aber mit einem die Zusammenlegung ausdrückenden Stempelvermerk versehen wird. Aktien, welche die zur Zusammenlegung erforder iche Anzahl nicht erreichen, sind der Gesellschaft zur , für Rechnung der Betheiligten zur Verfügung zu stellen,
Wir fordern nun hiermit unsere Aktionäre auf, die in ihrem Besitz befindlichen Aktien bei unserer Gesellschaftskasse zur Zusammenlegung und, soweit sie sich der Zahl nach nicht zur Zusammen⸗ legung eignen, mit der ausdrücklichen Erklärung einzureichen, daß die Verwerthung durch die Gesellschaft für Jechnung der Betheiligten erfolgen solle. Die Einreichung sämmtlicher Aktien hat spätestens bis um 30. November 1901 zu erfolgen; diejenigen Aktien, welche his zu diesem Termin uns zum wecke der Zusammenlegung nicht eingereicht worden sind, sowie eingereichte Aktien, die zur Zusammen legung ihrer Zahl wegen nicht geeignet sind und der Gesellschaft nicht zur Verwerthung für Rechnung der Betheiligten zur Verfügung gestellt sind, werden für kraftlos erklärt.
Zwenkau, am 18. August 1901.
Dampfbrauerei Zwenkau, A.⸗G.
Der Vorstand. Arthur Friederiei. Adolph Metz.
41364 Activa.
Unbebaute Grundstück k Kd Hypothekenausstände ... Debitoren. .
Passiva.
. 30 109 12220 4 6 42516 3266
3 3420 207 11202
Bilanz vom 30. Ayril 19901. 8 000 - 118 000 — 3 76668 15 945 65 ‚ 31 400 69 207 11202 eminn⸗ und Verlust⸗Konto.
k Städtische Sparkasse Hier (Hypotheken) Vermögens⸗Konto . ö w Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
An Abschreibung auf uneinziehbare Per mehr vereinnahmte Zinsen .
Forderung. J 1998 J
AUnkosten . 5 207 20 „Gewinn aus Grundstückverkauf Gewinn. 334220
Mai 1. Per Gewinn⸗Vortrag ..
. Per mehr! o582 50 757353 8s
n 1
Uerdingen, den 1I7. August 1901. ö . ; Uerdinger Actien⸗Baugesellschaft in Liqu.
Jos. Hoffmann, Liquidator.
41732 Activa.
Bilanz pro 2090. Juni 1901. Passiva.
l. 3 sls. 258 202 626 83 Per Aktien⸗Kapital⸗Konto 1000000 — 169 838 25 le 27 813 24
23 27475 409 ige Prioritäts⸗Anleihe⸗Konto 260 90909 —
181580 Nicht eingelöste Dividenden⸗-Kto. 105 — 23 418 -— Trockenschnitzel⸗Konto 21 66 35017 ö 136 484 62 50 134 20 Rüben ⸗Nachzahlung⸗Konto 8 648 77 129610 Reservefonds⸗Konto 621 45 30 528 62 Tantiè me⸗Konto 590 35 3 950 45 Dividenden ⸗ Konto... .... 10 822 50
90 681 60 . Gewinn- und Verlust⸗Konto .. 395 — 567 100
11210
20 415 74 13 200 —
447736
2 D 2 *
Fabrik ⸗Anlage⸗Konto 9 Maschinen⸗ und Apparate⸗Konto . Fabrik ⸗Utensilien⸗Konto Mobilien ⸗ Konto Eisenbahn⸗Konto Drillmaschinen⸗Konto . Schnitzeltrocknungs⸗Anlage⸗Konto Rübenabnahmestelle Berstadt⸗Ko. Weißzucker⸗Anlage⸗Konto . Melassefutterstation⸗ Konto Inventur⸗Bestände ... Unbegebene Aktien⸗Konto ; Drillgebühren⸗Verrechnung⸗Konto Dünger⸗Verrechnung⸗Konto . Disagio⸗Konto 1 Syndikat Deutscher Zucker raffinerien, Berlin, Stammein⸗ ane - 500 Deutsches Zuckersyndikat, Berlin, Stammeinlage⸗Konto .... 500 Kassa⸗Konto 211344
Debitoren 189 16918
* 2 * * * . * * * * * * * * 221
1445 502d 1 4415 50259 Verlust. Gewinn⸗ und Verlust⸗Lonto. Gewinn. ss * 6 1 28 406 68] Scheideschlamm 190109 Zugochsen 14220 Schnitzel 10 1 1 11 3322 09] Zucker 70 363 47 Unfall Versicherung Prioritats Zinsen Disagio. Gehalt und Löhne Krankenkassen⸗Beitrãge Invalidenversicherungs⸗ B
Konto ⸗Korrent Konto
aus 1899 19090 Betriebs kosten
159 20 1991. Vorstand der
Aktien⸗Zuckerfabrik Büdingen in Stockheim.
Fr. Grebe
Stockheim, Hessen, 17. Al
41167]
Cröllwitzer Actien⸗Papierfabrik zu Halle⸗Cröllwitz.
Versammlung der Besitzer von Theil -Schuld⸗ verschreibungen.
Der unterzeichnete Vorstand ladet hiermit die Be⸗ sitzer von Theil-Schuldverschreibungen der Crõll⸗ witzer Actien⸗Papierfabrik zu einer Versamm⸗ lung auf Donnerstag, den 12. September 1961, Mittags 12 Uhr, zu Halle a. S., im Hötel zur Stadt Hamburg, ergebenst ein.
Tagesordnung:
Wahl eines gemeinsamen Vertreters zur Wahrnehmung der Rechte der Besitzer von Theil⸗Schuldverschreibungen an Stelle des bis⸗ herigen Pfandhalters (Leipziger Bank) unter gleichzeitiger Abberufung des letzteren.
Es wird darauf hingewiesen, daß nur Stimmen derjenigen Gläubiger gezählt werden können, welche ihre Schuldverschreibungen spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung in Gemäßheit des § 15 des Gesetzes vom 4. Dezember 1899, betr. die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldver— schreibungen, hinterlegt haben. Halle⸗Cröllwitz, den 15. August 1901. Cröllwitzer Actien⸗Papierfabrik. Der Vorstand. Ottens. Fr. Müller.
lch hnigsberg:- Cranzer Eisenbahn⸗ gesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 141. September 1901, Vormittags LA Uhr, im Sitzungssaal der Deutschen Genossenschafts⸗ Bank von Soergel, Parrisius C Co., Com⸗ manditgesellschaft auf Aetien zu Berlin, Charlotkenstraße 35 a., ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und des Aufsichts⸗ raths über den Vermögensstand und die Ver— hältnisse der Gesellschaft, sowie über die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung für 1900 1901. Genehmigung der Jahresbilanz und der Gewinnvertheilung (Feststellung des Rein⸗ gewinns und der Gewinnantheile). Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths. Wabl von Mitgliedern des Aufsichtsraths. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Ver⸗— sammlung entweder bei der Gesellschaftskasse zu Königsberg i. Pr., Steindamm 8, oder bei der Deutschen Genossenschafts Bank von Soergel, Parrisius Co., Commanditgesellschaft auf Actien in Berlin, Charlottenstraße 35 a., oder bei öffentlichen Instituten oder einem Notar hinter⸗ legt haben. An Stelle der Aktien genügt auch die amtliche Bescheinigung von Staats- und Kommunal⸗ behörden und Kassen, sowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei ihnen hinterlegten Aktien. Bei Hinterlegung der Aktien oder bei Ueberreichung dieser Bescheinigung muß jeder Aktionär zwei von ihm unterschriebene Verzeichnisse der Nummern seiner Aktien in geordneter Reihenfolge übergeben. Berlin, den 21. August 1901. Der Vorsitzende 2 Wei . 41795 2 Versicherungs⸗Gesellschaft Hamburg. Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Dienstag, den 10. September 19901, Vor mittags 11 Uhr, im Bureau der Herren Dres. Scharlach, Westphal, Poelchau C Lutteroth, Ham—⸗
Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: Antrag des Vorstands und auf Herabsetzung des
e 4000009 auf C6 2000000
Eintri *
Brodschrangen AN, entgegenzunehmen. Hamburg, den 21. August 1901. Der Aufsichtsrath.
J. A.: Ruperti, Vorsitzender.
140335 Münsterer⸗Hotelactiengesellschaft zu Münster i. Els.
lara Attiengesellschaft für Gasbeleuchtung Göppingen.
1ctivn. Bilanz ver 3209. Juni 1901. Hassivn.
— é
CGG G —= 4 .
C — é — 22 — D 3 8
— ö — .
au Vorrätbe lt e iF genm Debit
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2
Gewinn ⸗ und Verlust⸗Konto.
23 4 Ab⸗ Per Betriebeeinnabmen w 175 1267
5978 32 50130 213 60901 der Generalversammlung vom 16. August d. ab an unserer Kasse und bei H
gaben n. Iinsen 2 . Interessen⸗ Konto
Sveial-Reserve⸗-Kto. u. Tantime
Nach Beschluß 1 — vom 1. Sertember er. eingelost.
11 errn nn 216 nnn
Göppingen, den 16. Auqgust 1801. Ter Uorstand. Mm Metzger.
der Gen
Beschluß 149 1 vm
8 1901 wurden
el, Kupferschmied, ker, Kaufmann,
ö 1.
Münster, August 1901.
er Vorstand.
Veid
Genossenschaften.
Reine.
s) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
lal7 36 Bekanntmachung.
6 m a mr dt 1 enen Rechtsanwälte ist Gerichts ⸗ Assesser Joban
eingetragen worden.
9) Bank⸗6wusweise.
Keine.
mit beschränkter Haftung, Liguidation getreten.
41761 , von Ziegler'sche Stiftsstipendien für Fräulein
burg, Nobels hof, stattfindenden außerordentlichen
Aufsichtsraths Grundkapitals von ͤ durch Minderung des Nominalbetrages der Aktien auf
und entsprechende Abänderung des
Stimmkarten sind gegen Vor⸗
zeigung der Interin sscheine bis zum 7. September de. Ja. inkl. im Bureau der Gesellschaft,
eralversammlung vom Stelle der infolge Todes 51 2
. * nitgl Friedrich
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
In die Liste der bei dem biesigen Landgericht juge⸗
e /. ,
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Die Deutsche Kaffee Rösterei, Gesellschaft Hamburg, ist in Die Gläubiger werden er⸗
41760
sucht, sich zu melden. Der Liquidator: N. Baum.
Bekanntmachung,
betreffend. Zwei von den stiftsberechtigten Ständen des König- lich Sächsischen Markgrasthums Oberlausitz zu ver⸗ gebende von Ziegler'sche Stiftsstipendien für Fräulein von jährlich 606 „S sind vakant. Beleihungsfähig sind bedürftige, unbescholtene Fräuleins von altem Adel evangelischer Konfession über 12 Jahre alt und zwar unter diesen zunächst solche, die mit dem Begründer des Stifts Joachim⸗ stein, dem 1734 verstorbenen Herrn Joachim Sigis⸗ mund von Ziegler und Klipphausen, bis zum 8. Grade kanonischer Komputation verwandt sind, wobei die aus der Oberlausitz stammenden den Vorzug haben. In Ermangelung von bis zum 8. Grade kanonischer Komputation mit dem Stifter verwandten Be⸗ werberinnen werden Fräulein in dem Besitze ob gedachter Eigenschaften beliehen, deren Väter oder väterliche Vorfahren mit einem landtagsfähigen Rittergute in der Oberlausitz ansässig sind oder ge— wesen sind. Diejenigen Bewerberinnen, welche 16 Ahnen nach⸗ zuweisen vermögen, haben in beiden Fällen den Vorzug vor denjenigen, welche diesen Nachweis nicht erbringen können. Gesuche sind bei Vermeidung der Nichtberücksichti⸗ gung bis zum 15. Oktober 1901 bei der land⸗ ständischen Kanzlei in Bautzen schriftlich unter Bei— fügung eines Stammbaumes oder einer Stammtafel, eines Würdigkeits. und Bedürftigkeitszeugnisses und nach Befinden einer Verwandtschaftstafel, welche Schriftstücke sämmtlich von zwei Oberlausitzer Kavalieren vorschriftsmäßig zu attestieren sind, einzu⸗ reichen. Auch sind zur Bescheinigung der Religions⸗ angehörigkeit und des Alters ein Zeugniß des Orts— pfarrers und der Taufschein beizulegen. Bautzen, am 20. August 1901. ; Der verordnete Landesälteste des Königl. 6 Markgrafthums Oberlausitz. Th. von Zezschwitz.
læl l Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen
per 31. Juli 1901. Activa.
n eta 6
Wechsel ö
Effekten. .
Konto⸗Korrent⸗Saldo
Lombard⸗Darlehen .
Bankgebäude und Mobilien
Nicht eingeforderte 60 0½ des
Aktien ⸗ Kapitals
Diverse.
130 826.
244 335.
541 592. 2036583. 2 266 480.
1500000.
5h 259.
S6 d46. 53.
866 851 624. Passiva. Aktien ⸗ Kapital 6 2500 000. — Depositen wd I . 71033. Diverse.
16 582. 535.
6 6 851 624.
lan zs) Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.
Status am 31. Juli 1901. Gti ga. Kasse J Wechsel 2 = Lombard ⸗Forderungen ã , Guthaben bei Bankhäusern Hppothekarische Darlehnsforde⸗ K . 543 795 895. Kommunal ⸗ Darlehnsforde rungen P Grundstũücks Konto: Bankgebäude (Unter den den 34) 1400000 .d. Linden I3 Sharlotten⸗ straße 37 38) abzũglich C 100000 Syrothefen zentral ⸗Pfandbrie⸗ und Koem⸗
—
Dblige rer
1128109. 9 456 904.
7515 274. 367 077.
59 551 556.
800000 2200000
2
ni * noch nicht ab⸗ 12 gehoben 414 661.75 6 596 250
8 * 119 58 Verschiedene Ma- 13198 87
4485 321. 55.
. 856 415 982
EP as siv. tien⸗ Kapital Æ 28 799 760. kesewe⸗Vortrag) 6 988 381 e, dot On. och ein zul oõsende Zentral - Pfand⸗ briefe der alteren bereits ge⸗ ; kündigten Emissienen. .. 12 550. gentral⸗ Pfandbriefe 400 1531591 7090 do. 3109 345 573 499 KRommunal-Obli- gaticnen 4 9 do. 31 eg w Srpotbefen- u. Gommunal-Dar⸗ lehne rinsen und Verwaltungt⸗ gebũbren⸗-Rontg.... Verschiedene Passiwa
527 167 100
8200000 50383859090
59 083 900. — os83 169. 68.
1 530 793. 14 2261 269 *
Gerttu, den 31. Juli 1901.
Königliches Landgericht Liegnig.
Die Tirettion.
Din I.
M H99.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels= muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbah
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Berlin auch . die
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 22. August
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
1901.
Güterrechts⸗, Vereins⸗ Genossenschafts⸗ k und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs=
nen enthalten sind, erscheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. Y 101)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Rummern kosten Z0 — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3. t .
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 199 . und 199 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ er, ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ra. S. 13400. Brenner für flüssige Brennstoffe
zu Beleuchtungs⸗, Koch⸗ und Heizzwecken. Johannes
Spiel, Berlin, Thurmstr. 85. 24. 2. 19606.
Tb. F. 13 865. Verfahren zur Herstellung von
Röhren, Hülsen, Drähten, Stäben u. dgl. aus zwei
oder mehreren Metallen. S. Frank, Frank⸗
furt a. M., Speicherstr. 7. 26. 2. 1901.
Te. G. 15 509. Verfahren zum Pressen von Hohl⸗ efäßen mit flachem Ringdeckel aus einem Stück Blech. kaxr Graetz, Berlin, Elsenstr. 92/93. 20. 3. 1901.
Sa. M. 16429. Vorrichtung zum Behandeln von
Garnen u. dgl. in Kötzer⸗ oder Spulenform mit
kreisenden Fluͤssigkeiten auf sich drehenden Spindeln.
James Major u. Thomas James Wood, Eecles,
Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann
9 6 . Pat.⸗Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3.
Sk. D. 111387. Verfahren zur Herstellung eines un.
vergrünlichen Oxydationsschwarzes. Dr. Carl Dreher,
Freiburg. Baden, Zähringerstr. 32. 17. 12. 1900.
116. V. 4986. Anlegesattel für Papierschneide⸗
maschinen. Vereinigte K’ammerich'sche Werke,
. Berlin, Reinickendorferstr. 23 d.
E2n. P. 11731. Verfahren zur elektrolvtischen
Darstellung von Kupfersulfat und anderen Metall—
sulfaten unter gleichzeitiger Gewinnung von kausti⸗
schem Alkali. Hippolyte Palas, Felir Cotta u.
Adolphe Gouin, Marseille, Frankr.; Vertr.: F. C.
Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Linden⸗
straße 80. 13. 7. 1900.
120. C. 9696. Verfahren zur Darstellung von
Trinitrobenzossäure aus Trinitrotoluol. Chemische
Fabrik Griesheim Elektron, Frankfurt a. M,
Gutleutstr. 31. 7. 3. 1901.
201. A. 749. Federnde Aufhängung von kon
jentrisch zur Laufare gelagerten Motoren elektrisch
betriebener Fahrzeuge. Allgemeine Elektricitäte⸗
Gesellschaft, Berlin. 7. 11. 1900.
201. A. 8005. Noth Aufhängung von zentrisch
um die Laufradachse gelagerten Fahrzeug ⸗Elektro⸗
motoren Allgemeine Elektricitäts Gesellschaft,
Berlin. 29. 4. 1901.
2b. S. 13699. Formierflüssigkeit für aus
Blei bestehende Sammlerelektroden ohne alt g
Sächsische Accumulatorenwerke, G.,
Dreden⸗ A., Rosenstr. 107.
2Ib. Sch. 15 879. Verfahren zur Herstellung von
deppelpoligen Gefäßelektroden von bedeutenden
Größenverhältnissen. Schweizer Accumulatoren⸗
werke Tribelhorn A. G., Olten, Schweiz;
Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27 25.
17. 4. 1900.
2b. V. 4013. Sammlerelektrode mit gitterartig
durchbrochenem und von einem Rahmen umschlossenen
Masseträger. Friedrich Vörg, München,
Josephstr. 3. 31. 3. 1900.
2e. M. 19 307. Antriebavorrichtung für selbst⸗
thatige Schaltwerke. Dr. Paul Meyer, Attien
gesellschaft, Berlin, Lonarstr. 56. 21. 2. 1901.
2e. D. 11231. Torsiongachsen⸗ Anordnung für
Notorzabler. Deutsch⸗Russische Elettrizitäte-
Jähler Gesellschaft m. b. O., Berlin, Neue
Jakobstr. 6. 9. 1. 1901.
2h. C. 7261. Durch Bestrahlung wickender
elektrischer Ofen mit kontinuierlicher Beschickung.
Rämen Chavarria⸗Contardo, S vreg, 19 NRue
des Binelles; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u
W Bindewald, Pat. Anwälte, Erfurt. 25. 8. 19090.
22e. B. 25 319. Verfahren zur Darstellung blau
Badische Anilin.
und Soda ⸗Fabrikf, Ludwigehafen a. Rb. 14.8. 99
22g. N. 14 869. Verfahren zum Verneren po⸗
rösen Holses. Bernhard Munze, Mublbausen i. Th.
24. 11. 1909
235. N 5571. Gestell zum Verpacken von Klei⸗
dungestücken in Koffern. Frl. Caroline Augusta
RVortham, New Nork; Vertr. August Rohrbach,
Mar Meyer u. Wilbelm Bindewald, Pat. Anwälte, rfurt. 19. 3. 1901.
2c. 3. 3189
Berlin, Gmdenerstr. 1. 9. 2. 19091.
2g. J. 6152. KAlapptisch; Zus. I. Pat 1119091.
Mar Udfüscte⸗ Merseburg,. Johanniestr. 15.
2
23. 5. 1900.
Max⸗
Bartformer. Albert Zorn,
1.4 Ada. 3. 2766. Fördergerüst mit cinem von den Lagerträgern unabbängigen aber mit dem Fabr ldurm usammenbangenden Traggerũst. A. Zschetzsche., Wien, Döblinerhauptstr. 77; Vertr. Carl Piever, NCimnrich Srrtingmann u 2h. Stort, Pat -⸗Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 6. 3. 99. 27e. G 6246. Vorrichtung zur Bildung von Doblräumen in der Gußmasse Ruersicherer Decken Föumt Esch, Frankfurt a. M., Wabnbofstr. 10 ö 77 28a. P. 12197. Theil. und ür tragbare Ayrarate lum Fräsen oder Schleien gesabnter Werfstücke. Richard Venzholj. Groscho 8 b. Dypeln 31. 12. 19090 S. 13 381 Gabel mit Jinlen, welche von
Seite mur ankeren an Lange une hm n, um Veuwenden und Stalldsingereinlegen. Julius Gon⸗ dermann, Gcesey b. Dazen 1. Westt. 18 2 J)
Schal worrichtung
schraubenartige
6c. P. 11 810. Verfahren zur Erzeugung eines reinen Eyplosionsgemisches. Dr. Heinrich Praeto⸗ rius, Breslau, Holteistr. 38. 28. 8. 1960.
475. E. 7218. Stopfbüchsenpackung mit metallischen Ringplättchen und ölsaugenden Zwischenringen; Zus. z. Pat, 19 047. Carl Endruweit, Berlin, Dall⸗ dorferstraße 16. 20. 10. 1900.
7f. L. 14079. Führung und Dichtung für Spindeln u. dgl. ohne Stopfbüchse; Zus. z Pat. 108 649. Hugo Lentz, Brünn, Gomperzgasse 14, u. Wilhelm Voit. Magdeburg, Kaiser Wilhelm⸗ straße 3; Vertr.: F. C. Glaser u. 2. Glaser, Pat.“ Anwälte Berlin, Lindenstr. 80. 6. 3. 19600.
9a. N. 5116. Maschine zum Ausfräsen von Ellipsuen. Curd Nube, Offenbach a. M., verl. Waldstr. 14. 3. 1900.
9d. G. 14 697. Fräskopf mit auswechselbaren Messern. Paul Grosset, Hamburg, Johannis⸗ bollwerk 7-8. 27. 7. 1900.
19e. M. 18533. Nietmaschine für schwache Nieten. Adolph Merzbach, Mittelsinn a. Rhön. 25. 8. 1900.
49f. R. 15 241. Maschine zum Pressen von Hohl⸗ körpern mittels Dornes und Matrize. Charles de los Rice, 24 Marshall Street, Hartford. Conn.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat. Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 4. 3. 19601.
5 0c. GE. 7146. Kollergang mit auf⸗ und ab⸗ steigenden Läufern. Wilhelm Ermus, Berlin, Dennewitzstr. 13. 6. 9. 1900.
51d. F. 12 686. Mechanisches Musikwerk mit selbstthätig sich auswechselnden Notenscheiben; Zuf. z. Pat. 119 455. Fabrik Lochmann'scher Musik⸗ werke, Aktiengesellschaft, Leipzig-Gohlis, Lange— straße 17. 1 3. 1996.
51D. F. 13 444. Sperrvorrichtung für mechanische Musikwerke mit selbstthätig auswechselbaren Noten— scheiben. Fabrik Lochmann'scher Musikwerke, Aktiengesellschaft, Leipzig⸗Gohlis. 1. 3. 1900.
5 Aa. A. 7665. Vorrichtung zum Bekleben von Papxkãsten mit Papier. Aktiengesellschaft für Cartonnagenindustrie, Dresden N. 5. 1. 1901. 55d. F. 13 694. Verfahren zur erplosionssicheren Heizung der Trockenzvlinder für die Papierfabrikation u. s. w.; Zus. z. Anm. F. 13 403. Dr. Ernst Fues, Sanau a. M. 14. 1. 1901.
Gab. F. 13 961. Faßfüllvorrichtung mit selbst⸗ thätigem Abschlußorgan am unteren Ende des Füll⸗ rohres. Otto Fromme, Frankfurt a. M., Mainzer⸗ landstraße 187 — 189. 23. 3. 1901.
G4b. H. 24441. Vorrichtung für Flaschenfüll⸗ apparate zum Ausgleichen des Drucks beim Abfüllen unter Druck. John Hennes, Menominee, Michigan, u. Frank Charles Keller. Milwaukee, Wigconsin, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat. Anw., Frankfurt a. M., u. W. Dame, Pat. Anw., Berlin, Luisenstr. 14. 7. 8. 1900.
88d. B. 26 405. Thürbremse mit bremse backen. Nathan Oscar Bond, Hyrannis, County of Barnstable, Mass. V. St. A.; Vertr.: G. Fehlert u. G. Loubier, Pat. Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 17. 2. 1900.
88d. Sch. 16609. Thürschließer mit einem bei der Drehung der federbelasteten Schließwelle durch Steigflächen gegen eine Nebenfeder bewegten Gleitstücke. David Schanzer, Malmö; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. L. 12. 1900
26g. K. 20 912 Endlose Spindeltreibschnur. DV. W. Knoll, Mylau i. V. 9. 3. 1901.
79h. B. 27 913. Vorrichtung für Zigarren und Zigarettenwickelmaschinen zum Formen und Zuführen der Tabacteinlage zum Wickeltuch. Hen Berg, Orange Valley, Grfsch. Esser, New⸗Jersev; Vertr.: Dage bert Timar, Berlin, Euisenstr. 27 28. 29. 10. 1909.
Sog. R. 141 832. Ziegeltranszpertwagen mit ge⸗ theilt zu hebender Last Gauabrucher Maschinen· fabrik R. Lindemann, Osnabrück. 13. 11. 19090
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent jucher zurũck genommen L Ab. M. 18 770. Kraftmaschine mit umlaufendem durch zwei Rollen in Kuwenbahnen der Zylinder deckel geführtem Kolben. 25. 1901 DnRa. . 7340. Hebelumschalter für Fernsprech⸗ stellen. 26. 11. 19090 Id. A 7721 Formspule für 1. 4. 1991 Gh. H. 23 37 Spülkasten mit als Schwimmer ausgebildeter veberglocke. 21. 2 1901
bh. Wegen Nichtjablung der vor der Ertheilung zu entrichtenden (Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen Te. St. GI. Verfahren zur Herstellung von Schnitten für Lochstanjen u. dal E29. N. 4851. Verfahren zur Kontaftsubstanzen. 23. 5. 19901 Dab. S 12 312. Antriebvorrichtung für Garbid⸗ einwursapparafe 23. 5. 19901 op. Pp. 12127 lammer zur Befestigung von Jabnersahstücken 17 6. 1991 288. B. 238 396 Feldstecherfutteral. 17. 5. 1991. age. 3 0m. Dengel maschine. 17. 5. 1901
Dag Datum bedeutet den Tag der Rekanntmachung der Anmeldung im Meichs⸗ Anzeiger
deg einstweiligen Schuheg gelten als nicht eingetreten
3 Versagungen.
uf die nachslebend bejeichnelen, im Reichs ⸗An⸗
Fliehkraft
1b 1
Trommelanker
DVerstellung von
feiger an dem angegebenen Tage belannt gemachten
9 9 9 1 1 *. Die Wirkungen
Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 290i. G. 14 426. Cisenbahnweiche. 25. 5. 1901. 30e. R. 12748. Hydraulisch zu hebender zahn— ärztlicher Operationsstuhl mit als Oelbehälter aus— gebildetem Fuß. 6. 8. 1900.
89. H. 23 325. Rübenschnitzelmaschine mit ver⸗ schiedenartig geformten, jedoch Schnitzel thunlichst gleichen Volumens liefernden Messern. 19. 2. 1966.
Aenderungen in der Person des
X i Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. E58. 118985. Schablonendruckvorrichtung. So– eieté Industrielle Belle, Route de Belfort, Delle, Frankr.; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin, Luisenstr. 29. 2e. 120 873. Selbstthätige Anlaßvorrichtung für Elektromotoren mit Benutzung elektromagnetischer Relais. Helios Elektrizitäts⸗Aktien⸗Gesellschaft, Cöln⸗Ehrenfeld. 43. 104208. Verfahren und Einrichtung zur me—⸗ chanischen Herstellung von Korbgeflecht. Consortium für mechanische Korbflechterei, Görlitz 42. 108203. Einrichtung zur mechanischen Her⸗ stellung von Korbgeflecht; Zus. z. Pat. 104208. k für mechanische Korbflechterei,
örlitz. SI. 90 50ß. Wägemaschine zum Abwägen und Abfassen bestimmter Gewichtsmengen von Waaren in Behälter. Pneumatic Scale Corpo- ratiom, Portland, Maine, V. St. A.; Vertr.: Lr. R. Wirth, Pat. Anw., Frankfurt a. M., u. W. Dame, Pat. Anw., Berlin, Tuisenstr. 14. SIa. 116296. Füllmaschine. Pneumatic Scale Corporatibn, Portland, Maine, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat. Anw., Frank furt a. M, u. W. Dame, Pat.⸗Anw., Berlin, Luisenstr. 14.
5) Aenderung in der Person des Vertreters.
Selbstthätige Feuerlöschvorrichtung. Grinnell. Providence, Rhode Island, V.
An Stelle des bisherigen Vertreters ist S. H. Rhodes, Pat.⸗Anw., Berlin, Zimmerstr. 50, zum Vertreter bestellt worden.
6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
6: N 240. Ga: 114478. Te: 61 462 99756. Si: 121 504. 12: 108 548. 13: 46 315 952908. 11: 83 392 90091 105524 10 383. 146: 113 310 121 544. HE6zßi: 119 557. 19: 101 378. 20: 42 180 74 121 g0710 10 835. 20e: 1212690. 21: 99538 103705 1041216 108 059 110166 110739 111 189. 21a: 121 300 121 4965. Die; 112539 113 5. Div: 115 225. DHf: 119733. DE: 95 210 103 870 l08 1090. ZHJa: 115 2353. 26: 103 505 105 874 110 355 110 819 266: 116 904 116905 II S3. Dr S906. Dez 115282. gz 977 940 10 240 1099262. 30: 110316. 300: 208: 114410. 318: 95945 108 384.
118200. Age: 112690 114982. 34g:
241: 117957. 25: 103 801. 37H:
28: 76759 101261 104291.
119347. 386: 114593 116845. 39a: ZB9b: 121 316 121 343. 40: 108227.
18 482. 42: SI 651 94 909 106773. 42a: 109091. 42n: 121 332. 4236: 115089 115 356. 46: 977753 108 628 109635 1103109. 486: 114618. 486: 61 982. 46c: 119 742. 47: 61 579
68 726 95695 103079 109959
121 568. 8:
101 601 110 675. 6Oc: 117913. 5 1: 68 596. 121 389. BD: 87081 91020 92150
Da: 121 491. BA: 96 426 111112. 117098. B87: 94052 g5419 106 077. 87a: 117959. B 7b: 120963. 89: 101 966 109 689. 891: 1099 107. G02: 85 538 98 193 101 825 108 786. 8235: 117612 121479. G2: 117 692. G28: 114 143. G6: 199 96. Gse: 114177. G3: 121 376. G7: 1090734. G97c: 121 515. G68: 68 156 74202 107 321 110714. Gga: 121 523. 886: 114182 889d: 118013 119321 89: 109 409 116056. 70: 83 806 91115 72: 73762 101 452 10985 749 110519. 728: 121 552. T4: 95 028 192 80901. 71gce: 117051. 71d: 121173 77: 10 49. 7T7h: 118833 121 280 121281. 78: 566 655 79: 108 129 111 523. 82h: 1139211. 83: 85 118. Gg: 111 539. ga: 121 410. GGa: 119 482. G9: 77 690 86 271.
D. Infolge Ablaufe der gesetzlichen Dauer.
172: 39857. 78: 39 379
2 ö ö = ö ö m 7) Theilweise Nichtigkeitserklärung. Das dem Hermann Engelhardt in Wurien ge— bötige Patent 111 626, betreffend Versabren und Vorrichtung zur zeitweisen Unterbrechung der Gag. lieferung eineg Kompressors in einen Webälter“ ist durch rechtefräftige Entscheidung deg Kaiserlichen Patentamts vom 14. Mai 1901 tbeilmweise für nichtig erklärt. und zwar . Anspruch 1 deg nichtet,
b. dem Anspruch ? wird folgende Fassung gegeben
51d: 108 055. 554:
Patents
111 626
n Vorrichlung zur zeitweisen Unterbrechung der
Gatlicferung eineg Kompressorg in einen Webälter, 1
irch gekennzeichnet, daß dag nach der Außenluft ende Ventil 1V 2 durch inen au ciner
3c: 112 325 117 012. 48: 113789. 5: 108867.
28a:
110068. 75:4 120 892. A475: 120 891. 48: 102 965. RO: 71 862
= m Duisburg
Kanalbauten
richten und Korrespondenzen An n
Führungsstange befestigten, von der Behälter⸗ spannung beeinflußten Kolben (f) aufgedrückt wird und sich durch Federkraft wieder schließt, sobald der Behälterdruck unter den festgesetzten Druck sinkt, wobei das zur Absperrung des Behälters dienende Ventil (ꝛ. 1) und das Ventil (Vꝰ. 2) durch einen Winkel hebel (a) in gegenseitiger Abhängigkeit stehen.“ Berlin, den 22. August 1901. Kaiserliches Patentamt.
von Huber. 417821
Zeitschriften ⸗ Rundschau.
Der Deutsche Oekonomist. Wochenschrift für finanzielle und volkswirthschaftliche Angelegenheiten und Versicherungswesen. Spezial-Organ fuͤr Real⸗ kredit und HSypothekenbankwesen. Herausgeber: W. Christians in Berlin⸗Wilmersdorf. (Redaktion und Expedition: Berlin W., Mauerstraße 86 88.) Nr. 974. — Inhalt: Die handelspolitischen Aus⸗ sichten. — Die Gefahren im deutschen Bankwesen und die soziale Aufgabe der Banken. — Die deutschen Banken im Jahre 1900. III. — Die Fondsbörse. — Der Geldmarkt. — Nationalbank für Deutschland. — Emissionen. — 40; 0ige Anleihe der Stadt Moskau. — 40 ige Anleihe der Stadt Fürth in Bavern. — Rheinische Brauerei ⸗Gesellschaft, Cöln-Alteburg. — Kleine Mittheilungen. — Betriebs- Ergebnisse. — Ver⸗ sicherungswesen. — Allianz“, Versicherungs⸗Actien⸗ Gesellschaft in Berlin. — Victoria zu Berlin, All—⸗ gemeine Versicherungs⸗Gesellschaft. — Deutschland, Lebensversicherungs-Actien⸗-Gesellschaft in Berlin. — Realkredit⸗ und Hypothekenbankwesen. — Pommersche Hvpotheken-Actien Bank. — Deutsche Grundschuld⸗ Bank. Braunschweig⸗Hannoversche Hypotheken⸗ bank. Mitteldeutsche Boden⸗Credit ⸗Anstalt Greiz. — Neue Boden⸗Gesellschaft. — Inserate.
Landwirthschaftliches Genossenschafts⸗ blatt. Zentral⸗Organ der Raiffeisen⸗Organisation. Herausgegeben vom Generalverbande ländlicher Ge⸗ nossenschaften für Deutschland zu Neuwied. Nr. 8. — Inh.: Bekanntmachungen (Einsend. d. Dividendenscheine an die Zentralkasse; Tabellen für sogenannte Amorti⸗ sations⸗ Darlehn; Erklärung wegen Einigung des Allgemeinen Verbandes Darmstadi] und des General verbandes Neuwied). Monatsbericht der Raiff⸗ eisen⸗Organisation pro Juni 1901. General⸗ verbandstag des Generalverbandes ländlicher Ge— nossenschaften für Deutschland. Generalversamm⸗ lung der Landwirthschaftlichen Zentral⸗Darlehnskasse für Deutschland — Der VIII. Verbandstag der ländlichen Genossenschaften Raiffeisen'scher Organi- sation beider Mecklenburg.
sei, de
an Genossen wenn Lie Genossenschaft trotz dieser Bestimmung ihrer Statuten Darlehn e. an Nichtmitglieder wiederholt gegeben hat. Die Form der Bilanz⸗ veröffentlichung. Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse an die städtischen Verbraucher. Di landwirthschaftlichen Syndikate in Frankreich. Ausländischer Besuch an der Raiffeisen Zentrale in Neuwied. Gemeinsame Bezüge in den Nothstands bezirken. Genossenschaftliche Anbauversuche. Zur Verhütung ansteckender Krankbeiten durch Mol lereien. Ländliches Kreditwesen in Bulgarien.
Deutsches Genossenschaftehaus in B Butterausfuhr von rien nac n GCanadas Ausfuhr Rolserei - Erieugnissen. Ueber den Eierverkauf in Oesterreich⸗Ungarn. Vom Böchertisch. Anieigen Der Zeitungs sammte Zeitungewesen. Deutscher Zeitungsverleger, Hannoper. Nr 33 Inhalt: Größere Aufsatze: s Gesetz, betreffend das Verlagsrecht. 1V. ie Presse in Deutschland. Der Zeitungelorrektor. Der Saß einsacher Inserate ö der Tageepresse. Aus der Praris für die Praxis: Ueberweisung der Tausch⸗ und Freie remplare andere Postanstalten. Paxrierfabrikanten man in Luzern Presse ehrt. Zu Invaliditäͤteversicherungepflicht der und Acquisiteure. Gratisaufnabme kanntmachungen. Freigebung der Koh Dester reich Fründungen, Verän sonalien ꝛ Rechteysflege: Die
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de chi seinen N Buchdruckerei, Mannbeim.) Nr. 33 Bejng von Unfallrenten durch die Hinterbliebenen. Die Bewachungelosten, 5 8 3. des Binnen⸗ schiffabrta Gesetzeg Nachtrube im Schi Die Auslegung des § 61 des Gesen privatrechtlichen Verbälinisse der Binnensch (Ermittelung der Beschadigung und Min Gütern) Das neue Schiff gverkebr in den Väsen im Menat Juni n Vem Srevkanal. Unreeller Wettbewe anitz und die Gine R ob tbätiafeits 31 stung vom 18. Juli 1891 in Lin Nach
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