ö

.

I 1 2

lars] Allgemeine Dentsche Kleinbahn · Gesellschaft,

Actiengesellschast.

Nachdem bereits die Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf den 19. d. Mts. einberufen worden sind, um eine Reypisionskommission zur Prüfung der geschäftlichen Lage unseres Unternehmens zu wählen, halten wir es für geboten, daß auch unseren Obligationären die Möglichkeit gegeben wird, sich durch ihrerseits zu wählende Vertreter an den Arbeiten dieser Re⸗ visionskommission zu betheiligen.

Demgemäß berufen wir in Gemäßheit des Reichs. efetzes vom 4. Dezember 1899, betr. die gemein⸗ amen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen, die Inhaber der von unserer Gesellschaft ausgegebenen Obligationen, und zwar sämmtlicher Serien, zu einer am 5. Oktober 1901, 3 Uhr Nachmittags, im „Hotel Kaiserhof', Berlin (Eingang Wilhelm platz), abzuhaltenden

z Versammlung mit folgender

Tagesordnung: . 1) Mittheilung uͤber die geschäftliche Lage unseres Unternehmens.

2) Wahl einer Gläubiger⸗Vertretung und Fest⸗

setzung des Umfanges der Befugnisse derselben.

Zur Ausübung des Stimmrechtes in dieser Ver— sammlung sind nur diejenigen Obligationinhaber berechtigt, welche bis spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung ihre Obligationen, ohne Kupons und Talons,

a. bei der Reichsbank,

b. bei einem Notar, ö

. bei der Seehandlung, der Preußischen Central⸗Genossenschaftskasse oder bei einer sonstigen Preußischen öffentlichen Bank⸗ Anstalt, .

d. bei einem der nachbenannten Bankinstitute bezw. Firmen: ;

Bauk für Handel und Industrie,

Berliner Bank,

Berliner Handels⸗Gesellschaft,

Breslauer Disconto⸗Bank,

Commerz ⸗ und Discouto-⸗Bank,

Deutsche Bank, .

Deutsche Genossenschafts ⸗ Bank von Soergel, Parrisius C Co., Commandit⸗ gesellschaft auf Actien, ?.

Direction der Discontogesellschaft,

Dresdner Bank,

Mitteldeutsche Creditbank.,

Nationalbank für Deutschland,

A. Schaaffhausen scher Bankverein,

sämmtlich zu Berlin,

Westdeutsche Bank vorm. Jonas Cahn, Bonn,

Schlesischer Bankverein, Breslau,

Hallescher Bankverein von Kaempf C Co., Halle a. S.,

Hermann Bartels, Hannover,

Mauer Plaut, Cassel,

Erttel, Freyberg Co., Leipzig. sowie deren Niederlassungen, Filialen

und Depositenkassen hinterlegt haben. .

Die zu E. und q. aufgeführten Bankinstitute bezw. Firmen sind durch die Landesregierung zur Hinter legung der Obligationen der Allgemeinen Deutschen Kleinbahn⸗Gesellschaft für geeignet erklärt.

Zur Ausübung des Stimmrechts bedarf es der Vorlegung der die erfolgte Hinterlegung von Obli⸗ gationen nachweisenden Bescheinigungen, die für die Obligationen jeder einzelnen Serie gesondert auszu—⸗ stellen sind. ;

Das Stimmrecht kann durch einen Bevollmäch⸗

für die Vollmacht ist die

Kulisch,

llschaft. Griebel. lire ,. ö Maschinenbauanstalt, Eisengießerei u. Dampfhesselfabrih Hg. Pauchsch,

Attien-Gesellschasft i Landsberg a W. Generalversammlung. Zu der am 8. Cttober 1901, 10 Uhr, zu Landeberg a. W. im der Gesellschaft stattfind versammlung der Unt Aktionäre der Gesellschaft hierdurch einzulader Nach § 17 der Statuten ist die Ausübung des

Vormittags

101L1Idal

* 251

417707

Dresdener Papierfabrik.

Bei der am 16. September a. c. vorgenommenen 13. Ausloosung von Schuld verschreibungen unserer Anleihe vom Jahre 1889 sind 31 Nummern gezogen worden, und zwar Nr. 9 136 161 219 375 164 491 557 567 610 622 655 665 745 758 810 817 895 1126 1143 1310 1323 1511 1641 1646 1658 1709 1755 1786 1792 19909.

Die Auszahlung der ausgeloosten Schuldver- schreibungen erfolgt am 1. Juli 1902 gegen Rückgabe der betreffenden Schuldscheine nebst Zints⸗ leisten und der noch nicht verfallenen Zinsscheine in dem Komtor der Fabrik oder hei der Sächsischen Bank zu Dresden und bei der Filiale der Sächs. Bank zu Dresden in Leipzig. ö .

Die Verzinsung der nne hört mit dem gedachten Termin auf. Von den früher ausge- loosten Schuldverschreibungen sind nicht zur Einlösung gelangt: 229 966 1032 1610 1675.

Die Inhaber derselben werden zur Vermeidung weiterer Zinsverluste hierauf aufmerksam gemacht.

Dresden, den 16. September 1901.

Das Direktorium der Dresdener Papierfabrik. Dr. A. Hofmann. Hultzsch. Damm. A. Kuntze.

47776] Actien - Gesellschaft für Metall- industrie vormals Gustap Richter

in Pfarzheim.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 9. Oktober 1901, Vormittags 11 uhr, im Hotel zur Post in Pforzheim stattfindenden zweiten öffentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

I) Geschäftsbericht des Vorstands und Prüfungsbericht des Aufsichtsrgths nebst Bilanz und Gewinn- und Ver— lustrechnung.

2) Beschlußfafsung über die Bilanz und Gewinnvertheilung. ( .

3) Ertheilung der Entlastung an die Direktion und den Aufsichtsrath.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben sich über ihren Aktienbesitz spätestens am 6. Oktober 1901 bei der Direktion auszuweisen, wogegen den—⸗ selben die Eintrittskarten zur General⸗ versammlung ausgefolgt werden.

Pforzheim, den 17. September 1901.

Der Vorstand. Aktien gesellschaft für Metallindustrie vormals Gu stav Richter. Gustav Richter. Ernst Seitz.

Y Erwerbs und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

147724 Bekanntmachung.

In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu gelassenen Rechtsanwalte eingetragen der Gerichts ⸗Assessor Dr. Lenders.

Aachen, den 11. S . 1901.

]

* R rwe or 89 Ver Tandgerie Frasiden.

wur be 1 5

Bekanntmachung. . nwalt Friedrich Brandt, früher in ; ltschaft bei dem Land⸗

und heute in die mwaltsliste eingetragen worden. Magdeburg, am 14. September 1901. Königliches Landgericht.

anwalt Ludwig Berg in hiesige Rechtsanwaltsliste

den 14. Seyptember 1991. dönigliches Amtsgericht.

Stimmrechts in den Ger l d abhängig, daß die Aktie derselben bei der Kasse der Gesellschaft oder dem Bankhause Abel X Co., Berlin, Kanonier⸗ straße 17— 20, oder bei Bank Landsberger, Berlin, Franzosischestraße 29 legt werden.

Hierdurch wird gesetzliche Ermächtigun Aftionäre zur Hinterlegung bei einem Motar berührt.

dem Bankhause S. j

1 ter . 12

1) Vorlage der Bilar für 18900 01. 2) Entlastung für das Rechnung 3 Beschlußfassung über die Gewinn 9 Aufsichtsrathswablen. Landaberg a. W., den 13 mber 1 Der Vorsigende des Aufsichtarathe: Georg Howaldt, Königlicher Kommerzienrath

Tagesordnung: Hilant und des Geschäft

. — vertheilung

1 1

150

2 1 Dont ern — 11

117796 Bekanntmachung. Leipziger Spihensabriß Garth K Co. Ahtiengesellschast. Leipzig Plagmitz.

Crdentliche Generalversammlung ndert am — den 18. Cftober d. J.. 4 Uhr achmittaga, im Banlgebãaude der Gredit ⸗ Sparbant u Leipzig. Schillerstr. 6, statt. Tagesordnung: g des Geschäftaberlchte, zilanj und der Gewinn. und Verlustrechnung Feschäftejabr vom 1. Juli 1900 t uni 1901 7 Beschlusffassung über Vertbeilung des Rein⸗ Sein und Entlastung der Verwaltung. 3) Neunrabl eines Aufsichteratbe Leipzig Hlagwitz. den 13. Sertember 1901. Ter Vorstand. Rich. Barth.

rw . owe — 111

mindestens Z Tage vor

1 . 1è dberig mtsrichter .

der bei dem biesigen Amtsgerich anwälte ist unter Nr. 6

1 a. D Wiedemann Langenbielau eingetragen worden.

Neichenbach u. EG., den 16. September 1901.

Königliches Amtsgericht.

ars Di i zung des Rechtsanwalts Karl Hauber

65 58 9 1 — 25 * J. 3 2 * bier in der Liste der beim Landgericht Nürnberg

8

111

igelassenen Rechtsanwälte wurde beute wegen Ver⸗ 1 1* * 1er IL * fSIürIra 15545

9 18 7 uin ung Nürnberg, den!

9) Bank⸗Ausweise. üsrn Braunschweigische Bank.

Ttand vom 15. September 1901. ctivn. wennn, a Reichs kassenscheine Noten anderer Wechsel· Bestand

125 239. 10 655.

23 325 755.

255 721.

Effetten · Sestand

154 300. ö 6 645 072. 55.

Passiva. Grundkapital. 10 5900 999. J 494539. Spezial ⸗Reservefonddd 399 440. Umlaufende Noten 1 636500. 6 täglich fällige Ver⸗

bindlichkeiten . 4 088 220. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten 3 865 600. Sonstige Passidaaa 76 810. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande . jahlbaren Wechseln.. 150 510. Braunschweig, den 15. September 1901.

Der Vorstand. Bewig. Tebbenjohanns.

47773 Stand

der Württembergischen Notenbank

am 115. September 1991.

10 160.

10.

Acti vn.

Metallbestand Reichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen J Sonstige Aktiva... Passiva.

Grundkapital... Reservefonds. ; Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeite n. Sonstige Passiuna ...

im Inlande zahlbaren Wochen⸗Uebersicht

11 873 293 o 95 46 1465 206 13 oz Hi z hl 74 66 1 oõlh org 4h 2 606 128 24

9 ooo 009 1 O65 303 os 21 7583 Hod 10665 6065 2s

ů. 121 000 — . 787 32017 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, echseln „ 1129 665,16.

Metallbestanndd Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken. We enn Lombard⸗Forderungen Effekten. , sonstigen Aktiven

Passi va. Das Grundkapital Der Reservefonds . K Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichlelten Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten J Die sonstigen Passiva

- 88 32

. — C NC —Nt

di * 90 O

de 2

3 535 3 3835 5333335

22 D S

zahlbaren Wechseln k München, den 17. September 1901. Bayerische Notenbank.

Die Direktion.

147574

am 15. September 1901.

6861020 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande S6 3 759 368,44.

Stand der Badischen Bank

Activn. eee . Reichskassenscheine .

Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombard ⸗Forderungen Effekten

Sonstige Aktiva

4819 343 66 38 845 — 1006 800 — 14 165 765 06 7184 140 — 131770 84

3 454 746 65

XD zT ãũ

Fassivn.

Grundkapital Reservefond . Umlaufende Noten. Tärlich fällige Verbindlichkeiten Ar Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . — Gr nslig Hastaa .

9000000 — 195910708 9 403 600 —

9752 685 96

686 01817

TV i ß

Wechsel betragen Æ 126 435.03.

Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen

66 X. .

10) Verschiedene Bekannt.

machungen. 47572

Von dem Berliner Pfandbrief ⸗Amt hier ist der Antrag gestellt worden, Nom. n 40 000 099 Neue Berliner 09Pfandbriefe in Stücken von 5000, 1 do, 200 und 1090 M = Litt. L. bis B.- zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. September 1901.

Zulassungsstelle an der Böoͤrse zu Berlin.

Kaempf.

147717 Bekanntmachung.

Die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Vereinz⸗ bank in Hamburg und die Bankfirmen L. Behrens K Söhne und M. M. Warburg & Co. hierselbst, haben den Antrag gestellt,

nom. M 7 000 O00, — 40. . der Stadt Altona vom Jahre 1901, J. Ausgabe — Kündigung und verstärkte Tilgung bis zum Jahre 1911 ausgeschlossen — zum Börsenhandel an der . Börse zuzulassen. Hamburg, den 17. September 1901.

Die Bulnssungsstelle an der Bärse zu Hamburg. E. C. Ham berg, Vorsitzender.

47793 Von Herren Gebr. Arnhold und Philipp Elimeyer, Dresden, ist der Antrag gestellt worden, 6 500000, — 43 0½euige hypothekarische Anleihe der Thüringischen Elektrizitäts- und Gas⸗Werke, A.-G. in Apolda, ein⸗ etheilt in 250 Theil⸗Schuldverschreibungen Nr. 1 is 250 über je S 1000, — und 500 dergleichen Nr. 251 - 750 über je MS 500, —, zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. Dresden, den 16. September 1901.

Die Zulassungsstelle der Dresdner Börse. Mackows ky. 47774 ö Generalversammlung.

Die Mitglieder der „Berolina“, Deutsche Volkskrankenkasse (E. H. 140), zu Berlin, werden auf Sonnabend, den 12. Oktober 1901, Nachmittags 6 Uhr, im Kassenlokal, Berlin 0, Kleine Präsidentenstr. 2, zu einer außerordent— lichen Generalversammlung einberufen. Mit— gliedsbuch mit abgestempelter Marke pro Sep— tember oder Oktober er. legitimiert.

Berlin, den 18. September 1901.

Der Vorstand.

47232

Laut Beschluß der Gesellschafter soll das Stamm⸗ kapital von 100 000 M auf 50 000 M zusammen— gelegt werden.

Wir fordern hierdurch nach 58 des Gesetzes vom 20. April 1892 unsere Gläubiger auf, sich bei unz zu melden.

„Lichtheil“ phys. diät. Heilanstalt G. m. b..

Der Geschäftsführer: Dr. W. Gebhardt 147571

Gemäß der Bestimmung des 5 52 des Gesetzes betr. Gesellschaften mit hesqh an dber Haftung, und 5 244 H.⸗G.⸗B. bringen wir zur Kenntniß, daß Herr Geheimer Bergrath Besser aus dem Aufsichte⸗ rath unserer Gesellschaft ausgeschieden ist.

Inowrazlaw, den 15. September 1901.

Knjawischer Gote Drucherei K Verlag

G. m. b. S. P. R. Neumann. Max Radler.

47570 Abschluß der Sterbekasse für ehemalige Krieger und Waffengefährten in der Provinz Brandenburg und der Stadt Berlin a. G. zu Spandau am 14. September 1991. Werthyapiere .. . 1090. Hypotheken zur ersten Stelle 731 380 Ein Depositenschein.... 50 Sparkassenbuch 1146 Baarbestand 4484 864061 Hiervon ab Dividendenfonds. 33103 Bleibt Vermögen . S830 957 M 98 An Kautionen 15 576 M 71 5.

Der Vorstand.

Lau. Krempf. von Rüdiger. Rahn. Giese

—

475537

Darmstädter Jeitung ergebenst ein. Die T armst ted Ausgabe und ist in der Lage, Nachrichten zu genügen.

211

referiert; die Verhandlungen der vreußischen u

Wand W 1 Berücksichtigung. Die äußere entsprechende Be

jimaekenbe 1 1 11112 4 nd

1 Großstaaten erfahren

v0 or ved 211 1

1

1. . demselben T

Die Darmstädter Zeitung bringt

Gebieten der Kunst und Literatur. Museume werden

Vierteljahr, erkl. Bestellgebubr.

in dem Nachmittage blatte Beförderung. Tarmstadt, im Sertember 1901.

*

*

ö Cgombard . Forderungen.. .

.

Sonstige Uttiwa 11731460.

nd

ben Falls durch Extraausgaben, mitgetheilt. ge in dem Nachmittags blatt Aufnabme.

als Feuilleton Driginal⸗ Romane und ⸗Novellen, . wissenschaftlichen, belletriftischen und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus allen

TDi sntercfanten Mittheilungen der Großh. Jentralstelle für Landeestatistit, das Zugange Verzeichniß der Großh. Hofbibliothek und das Zugangs Verzeichniß des ostenfrei als Beilage ausgegeben. . Die Darmftäbter Jeitung kostet in Tarmstadt vierteljährlich mit Bringerlobn 4 , am Gr veditioneschalter abgebolt 3 e 25 , bei den Postanstalten, an

Einladung zum Abonnement.

Bei dem bevorstehenden Beginn des neuen Quartals laden

vir zum Abonnement auf

Zeitung erscheint täglich (mit Ausnahme des Sonntage) in einer do velten allen Ansprüchen ͤ t Sie wird so frübzeitig ervediert, daß das Nachmittagsblatt noch an demselben Tage, an dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Großherzogthum gelangt. Sie Darmstädter Jeitung wird, wie bisher, den bessischen Angelegenheiten benehungsweise den Nachrichten aus dem Großherzogthum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen. ragender Weife wird Tie Darmfstädter Jeitung die Ängelegenbeiten des Deutschen Reichs bebandeln. Ueber . Verhandlungen des Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste — ßis anderen dent schen konstitutionellen Körperschaften f

Politik und die lung. Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschbeit, erferder,

Die Kurse der Frankfurter Börse sinden :

Vollständigkeit, Reichbaltigkeit und Raschbeit der

In entsprechend berdor⸗

—

inneren Verhältnisse der außerdeutschen maß⸗

des Post· Aufschlags 3 M 75 3 *

Plafichtiich des Uuzeigentheils bemerken wir, daß sich derselbe sufelge der sebr starken Au. lage, der Werbreltunz der Tarnistärter eitung in allen Gemeinden des Großherzogthume und dei Umstandeg, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller osfentli weise für Veröffentlichungen eignet, die man zur Kenntniß des ganzen . Gintickungs. Gebühren betragen für den Raum der fünfspaltigen 2 — 15 3, für Lekal. Anzeigen 104 für den Raum der fünffraltigen Garmondzeile, und es finden

andes zu bringen wünscht.

nserate sowobl in dem Vormittagt *

Die Expedition der Darmstädter Zeitung.

Groh.

Behörden dient, vor zug

n 223.

muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 19. September

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ Genossenschafts⸗ Zeichen Muster⸗ und Dor sen Aich ier, ber Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs

1901.

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 2239

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Ter

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei

Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

reußischen Staats⸗

Bezugspreis beträgt 1 M 50 3

für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 3

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 223A. und 223 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ . ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.

h XC. 17206. Druckknopfverschluß für Hand⸗ schuhe und andere Bekleidungsgegenstände. Gustav Schöhl, Berlin, Liegnitzerstr. 15. 23. 4. 1901. 38d. M. 19209. Schneideplatten für Schnitt⸗ muster. Waldemar Müller, Berlin, Mariannen⸗ straße 16. 2. 2. 1901.

48d. J 6012. Zündvorrichtung, insbesondere für Preßgasbrenner. Boguslaw Jolles, Berlin, Dessauer⸗ straße 9. 21. 12. 1900.

48d. K. 20504. Ventil für von der Kuhlen u. D. kirchen, Rheinl. 14. 12. 1900.

8b. G. 14991. Umlaufender Dekatierzylinder mit im Inneren angebrachten Schöpfrinnen für das Kondensationswasser. Ernst Geßner or., Aue i. S. 111 1900

sf. M. 19141. Vorrichtung zum Abschneiden kleiner, gleichgroßer Stücke von Bändern aus Papier, Gewebe u. dgl. Dr. Paul Meyer, Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin, Lynarstr. 56, u. Erwin Jahnz. Westend, Nußbaum Allee 13. 19 1. 1901. 5. E. 7263. Rohrreinigungsbürste. Okkel Gdzards, Danzig, Schichaugasse J0. 14. 11. 1900.

11b. K. 21 264. Preßvorrichtung an Schneid⸗ maschinen für Pappe u. dgl. Karl Krause, Leipzig A. C., Zweinaundorferstr. 59. 6. 5. 1901.

1He. B. 29 223. Briefordner mit abgeschrägten hakenförmigen, in einander einschnappenden Greifer⸗ enden. Blankenburg Brunckhorst, Hamburg, Süderstr. 95. 8. 5. 1901.

11e. H. 25 289. Briefordner. Herm. Herdegen, Stuttgart. Johannesstr. 60. 25. 1. 1901.

26. Sch. 16 0338. Vorrichtung zur Ausführung des durch die Patentanmeldung M. 18016 geschützten Verfahrens zur elektroosmotischen Entwässerung von mineralischen, pflanzlichen und thierischen Stoffen. Graf Botho Schwerin, Wildenhoff. 29. 5. 1900. 128. F. 13730. Apparat zur Trennung von Flissigkeiten nach Qualität und Konzentration. Ivar ae erg, Jordberga, Schweden; Vertr.: Ernst b., Niessen u. Kurt v. Niessen, Pat. Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 48. 23. 1. 1901.

120. F. 13 127. Verfahren zur Darstellung von Nitroamidoanthrachinonderivaten; Zus. z. Anm. 13 080. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co.. Elberfeld. 18. 7. 1900. 124. B. 23017. Verfahren zur Darstellung von Bromderivasen der Antracenreibe. Badische Ani⸗ lin und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 14. 11. 1900. 1249. B 28 575. Verfahren zur Reduktion aro⸗ matischer Nitrokörver. C. F. Boehringer E Söhne, Waldhof b. Mannheim. J. 2. 1901. 1 4c. M. 17 435. Abdichtung für das Laufrad von Dampfturbinen. Richard Francis Marsh, East Maitland, New South Wales, Austr.; Vertr.: W. Hopkins, Pat. Anw, Berlin, An der Stadt⸗

l 31. 10. 99.

G. 9829. Vorrichtung zum selbstthätigen Nachfüllen des Schmeljgefäßes von Tvpensetz maschinen bzw. Zeilentvpengießmaschinen Luigi Cesana, Rom; Vertr: R. Deißler, Dr. G. Döllner

Max Seiler, Pat Anwälte, Berlin, Luisenstr. 31 a.

Gasfernzünder. F. Waldmann, Kalden⸗

B. 15178. Schutzvorrichtung für Tiegel ruckpressen. Arnold Gutt, Hamburg, Rostockerstr. 19. 12. 1900 ESb. G. 6966. Verfahren zur Herstellung von Gbromeisen in einem mit Koblenfutter ausgekleideten Martinofen. Carl Fr. Eckert Ir., St. Johann Saarbrũcken. 25. 4. 19009. 2a. K. 21 441. Vorrichtung zum selbstthätigen Aufrichten und Umlegen des Minehmers für Ketten⸗ r n, Kurt Knetshoweky, Kattowitz O. S O0. 6. 1901. Doe. Sch. 16707. Seitenkupplung für Eisen⸗ babn⸗ und andere Fahrzeuge mit senkrecht drehbaren Kurvelbalen. Loulsz Schöfel, Ischeila b. Cölln d. Elbe, Fürstenstr. 1. 29. 12. 1909 201i. G. 7521. Gleftrische Gefabr Signaleinrich⸗ tung für Eisenbabnzüge. R. G. Elg, Magdeburg, Bahnbofstr. 50. 21. 3. 1901. 201. R. 15310. Wegschranke für Drahtzug⸗ oder direkten Turbelantrieb, Noessemann 4 Kühne mann, Berlin, Gartenstr. 21. 25. 3. 1901. 2g. 1. 7572. Relaig zum Uębertragen ven W chseltremsignalen auf elertrische Apparate, die in nem Drtestromkreise liegen. AFtiengesellschaft Mir à Genest, Telephon, u. Telegraphen. Werte,. Berlin, Bülewstt. 67. 4. 12. 1G 2Ha. B. 27 929. Vorrichtung zur Aufjeichnung teleybonisch übermittelter Gespräche auf eine Phono⸗ gravbenwale obne Thätigkeit des angerufenen Tbeil⸗ nebmerg; Zus. 34. Pat. 122 363. Heinrich Hugo KBurckhardi, Lichtenberg J. Erigeb. 21. 10. Io). Ia. K. 21273. Typendrucktelegraph mit dreh- barem Laufarm. Leo Kamm, London, Gngl.; Vertr. 8. W. Horling, Pat Anw., Berlin, An der Stadt. abn 21. 3. 5. Bol. a. S. 141890. Schaltungemweise für Apparate Kenntlichmachung eleftrischer Wellen. Siemens alete 6 — Berlin. 23.1. 1901. D. 11531. Ein aug der Ferne durch eleltro⸗

e f. Auslösung eines Federwerkes schrittweise verstellbarer Zellenschalter. Heinrich Dabisch, Chemnitz i. S. 9. 5. 1901.

218. G. 7284. Als Unterbrecher wirkender Strom⸗ regler. Erie Exploration Company, Dover, Delaware, u. New Jork, V. St. A.; Vertr.: Hod aßlacher, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 28. 11.

218d. H. 25 015. Einrichtung zur Spannungs⸗ regelung elektrischer Stromerzeuger mit veränderlicher Umdrehungsgeschwindigkeit. Dr. M. von Hoor, 7 Reinitz u. L. Stark, Budapest; Vertr.: C. ehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, orotheenstr. 32. 8 12. 1960. 2If. B. 29 287. Sicherheitsbogenlamve für feuer⸗ efährliche oder mit explosiven Gasen gefüllte Räume. ier, Borcherding, Bremen, Bunthenthor⸗ steinweg 596. 18. 5. 1901. 21f. C. 9394. Doppelglühlampe. Arthur Couch, 190 Brixton Road, London, Engl; Vertr.: C. Gro⸗ nert, Pat. Anw., Berlin, Luisenstr. 42. 2. 11. 1900. 22b. F. 13 232. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Farbstoffen der Naphtalinreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer u. Co., Elberfeld. 25. 8. 1900. ; 266. B. 25 839. Acetyleneistwickler mit Carbid⸗ bespülung. Johannes Buck u. Hermann Them, Dinglingen i. Baden. 14. 3. 1901. 2c. G. 15 393. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus leicht schmelzbaren Metallen. Gerhardi C Comp., Lüdenscheid. 22. 2. 1901. 219. T. 7125. Ausziehtisch. Emile Thomassin, Paris, 89 Rue du Faubourg St.⸗Antoine; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27 28. 8. 9. 1900. 238. B. 27 918. Benzin⸗Platinbrenner. Anton Bürger, Dresden⸗A., Wettinerstr. 21. 22. 10. 1900. 28e. B. 23 152. Vorrichtung zum gleichzeitigen und gleichmäßigen Biegen mehrerer Spazier⸗ oder Schirmstöcke. Paul Becker, Rigaerstr. 15, u. Otto Becker, Weidenweg 46, Berlin. 1. 12. 1900. 29b. F. 13073. Verfahren zur Herstellung cellu⸗ loidartiger Massen. Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst a. M. 29. 6 1900. 2c. L. 15 078. Vorrichtung zum Ausbalancieren von schnell umlaufenden Maschinentheilen; Zus. z. Pat. 117241. Fritz Ludloff, Charlottenburg, Herderstr. 15. 16. 1. 1901. 12f. H. 25207. Selbstthätige Waage mit nur einem Einlaßorgan. Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther C Reisert m. b. S., Hennef a. d. Sieg. 11. 1. 1901. 121i. B. 27 918. Vorrichtung zur Bestimmung der Temperatur hocherhitzter Räume oder Gegen⸗ stände. Leopold Basser, Wien, Zeinlhofergasse 11; Vertr:: Dr. S. Damburger, Pat. Anw., Berlin, Leixzigerstr. 19. 30. 10 1900. 4229. K 21 330. Kontrolkasse für die Zahlmarken der Gastwirthschaftsbetriebe. Paul Kliemchen, Magdeburg, Petriförder 3. 18. 5. 1901. 45a. V. 4005. Kipppflug mit von unten unter⸗ stũůtztem verschiebbarem Mittelgestell. August Ventzki. Graudenz, Grüner Weg J. 15. 9. 1900. 4E5c. A. 7323. Mähmaschine mit kippendem Ab⸗ legetisch, durch welchen das Getreide aus der Schneid⸗ bahn in die Fahrbahn geworfen wird. Christian Andresen, Dollerup, Angeln. 3. 8. 1909. 169g. T. 7270. Verfahren zur Herstellung von Butter. Charles Maus. Taylor jr, The Glad stone, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: M. L. Bernstein, H. Schloß u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 14 12. 1900. 1A6h. D. 11191. Bienenwohnung. Decroly, Renair, Belgien, Brühl; Vertr.: Bern⸗ hard Blank, Pat. Anw. Chemnitz. 19. 12. 1900. 199. W it 97. Petroleumkraftmaschine mit Wassereinführung. Jonas Albert Weyland, Djurs⸗ bolm, Schweden; Vertr.: Dr. W. Haberlein, Pat Anw., u. Lothar Werner, Berlin, Karlstr. Z. 20 11. 1900. 4189. B. 28 696. Vorrichtung zum Schließen und Unterbrechen des elektrischen Stromes. J. Boiron, Puteaur, Rue des Valettes 29; Vertr.: A. du Boigs⸗ Reymond u. Marx Wagner, Pat. Anwälte, Berlin, Luisenstr. 29. 23. 2. 1901. 476. H. 25 492. Mehrreibiges Rollenlager, bei dem die Rollen jeder Reibe gegen die der nachsten versetzt sind. John Holt, N Frederick Road, Aston b. Birmingham, Engl.: Vertr.: Arthur Baermann, Pat⸗ Anw., Berlin, Karlstr 40. 25. 2. 1901. 176. P. 11743. Schleifen⸗Exrcenter. Georg Vinkert. Damburg, Peljerstr 3. 17.7. 1200. 4176. P. 12 232. Federndes Wellenlager. N. Petroff, Moskau, Wol kow Pereulok, Haus Scherstnew; Vertr.: Vugo Patafy u. Wilbelm Patakv, Berlin, Luisen⸗ straße 25. 14. 2. 1901. 475. J. 6250 Flanschenverbindung für schmied—⸗ eiserne Robre mit Klemmringen; Jus. 3. Pat. 124 715. Paul Janke, Kattowitz, Schillerstr. 4. 22. 6. 1901. 17. R. 15 363. Siopfbüächsenpackung mit zwei oder mehr übereinander angeerdaeten, getheilten, legelförmigen Ringen; JZus. 3. Pat. 118119. Wil⸗ belm Reinhold, Berlin, Schönhauser Allee 161. 6. 4. 1901. 498. M. 18693. cylindrischen und Maßonne, 1. 10. 1900. §zOc. S 19715. Rohrmühle mit mebrtbeiliger Trommel, sowie mit zentralem Gin und Ausgang en Mahlguteg. In Societe Anonyme de Construction dna Honrnaisi, Tournai, Belgien; Vertr.‘ August Rohrbach, Mar Mever

Rax hael

Vorrichtung zum Bohren von konischen TVöchern. Nilolaus Burbach a. d. Saar, Louisenstr. 138.

u. Wilhelm Bindewald, 1 3. 1991

550. L. 15 242. freien Papiers. . p

Pat. Anwälte, Erfurt. Verfahren zur Herstellung metall⸗ f Dr. Ernst Laäaudenheimer, Darm⸗ stadt, Steinstr. 22. 2. 3. 1901.

558. U. 1758. Trockenzylinder mit Dampfschlange für Papier⸗ und Stoffbahnen. Uhle, Aachen, Königstr. 29. 13. 2. 1901. 57a. H. 25 004. Vorhangwalze für Rouleau⸗ Verschlüsse. E. H. Hamilton, Beckenham; Vertr.: Carl Röstel, Pat. Anw., u. R. H. Korn, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 6. 12. 1900.

6c. B. 27 262. Zahnradwechselgetriebe für Motor⸗ fahrzeuge. G. M. Gottlob Breitner, Münster a. Neckar b. Cannstatt. 5. 7. 1900.

6c. B. 28 095. Einrichtung zur Sicherung einer Welle gegen Drehung durch Kräfte, welche an einem auf der Welle befestigten Hebelarm bestimmter Länge wirken, besonders für die Steuerung von Motor— wagen. Amèédée Bolle Fils, Le Mans, Frankr.; Vertr.: Arthur Baermann, Pat⸗-Anw., Berlin, Karlstr. 40. 22. 11. 1900.

62d. D. 11064. Verfahren zum Ausbessern beschädigter Radspeichen. Wm. Daugherty, Washington, 707 G.⸗ Street; Vertr.: A. Loll u. W. Ziolecki, Pat. Anwälte, Berlin, Friedrichstr. 78. 23. 10. 1900. f

6e. C. 8993. Verbindung der Enden des Spann⸗ bandes von Gummiradreifen durch Niete. The Calumet Tire Rubber Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Sell, Pat. Anw., Berlin, Dorotheenstr. 22. 26. 4. 1900.

G4b. C. 9196. Maschine zum Verdrahten von Flaschen; Zus. z. Anm. C. 8240. Robert Martin Chambers u. Charles Edward Chambers, Belfast, Irl., Cuba Street; Vertr.: Arthur Baermann, Pat. Anw., Berlin, Karlstr. 40. 26. 10. 99.

6b. L. 15 367. Vorrichtung zum gleichzeitigen Verkapseln von Flaschen und Krügen verschiedener Halsweite. Georg Lorenz jun., Rüsselsheim a. M. 25. 5. 1900.

G4. S. 141883. Verfahren, um beim Füllen von Trinkgefäßen mit weiter Mündung für stark gas⸗ haltige Flüssigkeiten, wie Weißbier u. dgl., die ge⸗ wünschte Schaumdecke zu erzielen. Carl Sellen⸗ scheidt, Berlin, Jorkstr. 82. 31. 10. 1900.

65a. S. 14846 Aus mehreren durch Streben mit einander verbundenen Schwimmkörpern be stehendes Rettungsfloß. Ed. Alfred Sperber, Dresden. Röcknitzstr. 11. 19. 4. 1901. G68b. M. 19951. Schließvorrichtung für fenster. Carl Mächtle, Feuerbach, 16801

70d. L. 15 154. Tintenlöscher, bei welchem die Enden der Löschpapierstreifen in von einander unab⸗ hängige Klemmvporrichtungen eingespannt sind. Ludwig Heinrich Lang, Straßburg i. E., Meisengasse 12. 6. 2 19901.

776. B. 28 803. Schlitt⸗ oder Rollschuhbefesti gung. Johannes Beckert, Hamburg, Glashütten⸗ straße 5. 11. 3. 1901.

77d. H. 24 882. Wettrennspiel. William Chan cellor Haigh. 36 Brundrett Road, Cborlton eum⸗ Hardy, Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin, An der Stadtbahn 24. 13. 11. 1900. 77f. Sch. 17219. Verfahren zum Hervorbringen einer Zeichnung in feurigen Linien. Carl Schmidt, Reinickendorf, Amendestr. 29. 24. 4. 1901.

78. G. 14966. Stangenförmige Pulverkörper mit durch Aussparungen durchbrochenen Längskanälen. Emil Gathmann, Washington, Columbia V. St. A. Vertr.: C. Dalchow., Pat. Anw., Berlin, Marien straße 17. 22. 10. 1909.

79a. W. 16890. Maschine zum Entrippen von Tabackblättern. John Robert Williams, 1 Dennis Place. East Orange, Esser County, New Nersev, V. St. A.; Vertr.: Carl Patakv, Emil Wolf u. A. Sieber, Pat. Anwälte, Berlin, Prinzenstr. 100. 5. 11. 1900.

79h. B. 29 584. Tabackwickel ⸗Einführungs⸗ und Abschneidevorrichtung für Jigarettenmaschinen. Otto Bergstraesser. Dresden, A., Zöllnerstr. 11. 4.7. 1901. 80a. H. 25 773. Verfahren zur Herstellung von Kunststeinen. Ludwig Heide, Arenrade, Bork⸗ mühlenstr. 445. 9. 4. 1901.

80a. Sch. 16 987. Ziegelwagen mit in senkrechter Richtung verstellbaren Tragarmen. Oswald Emil Scharf, Mittweida, Babnbofstr. 12 14. 5. 1900. 8gob. C. 9541. Verfahren zur Verhinderung von Aus⸗ blübungen an gebrannten Thonwaaren. Chemisches Laboratorium für Thonindustrie und Thon industrie· zeitung Prof. Dr. S. Seger 4 E. Eramer, Berlin, Kruppstr. 6. 5. 1. 1901. 8g1Ic. W. 16221. Aus Wellblech bergestellte Kiste Georg Wolf, Breslau, Dickhutstr. 6. 25. 4. 19090 81d. L. 15 750. Entladevorrichtung für Müll⸗ wagen u. dgl. mittels Bodenklappthüren G. Lebach, Göln, Hobenstaufenring 16. 16. 7. 1901. 81e. V. 4117. Trangportvorrichtung. J. Geyl u. A. Viktor, Frankfurt a. M. 8. 1. 1991. 86zc. N. 5392. Meinigung von Zuckerfabrik⸗ abwässern durch Gährung. Gebrüder von Niessen, Berlin, Dorotheenstr. 43. 27. 11. 1900.

8th. K. 20 191. Abortspülvorrichtung mit abge messener Spülwassermenge. Eugen Aalelhanès, Müulbeim, Nuhr, Hingbergstr. 1. 10. 109 1909. 88e. B. 29 069. eblade für mit Dorpelfach arbeitende Webstühle. M. G. Burcharg A Go.. Elberfeld, Sosenstr. H a. 15. 4. 1991.

8Gg. B. 28 3457. Webblatt; Zus. . Anm. B. 27 245. Guslav Beckers, Krefeld, Uerdingerstr. 8. 7.1. 1901. 8aof. B. 29 237. Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung von Krystallen aus der Mutterlauge,

innerer Joh.

Obe oyber⸗ Sedanstr. 25.

z. B. von Zucker, und zum Wachsenlassen bereits vor⸗ handener Krystalle; Zus. z. Pat. 110 329. Rudolph Bergreen, Roitzsch b. Bitterfeld. 10. 5. 1901.

S9k. L. 15 163. Verfahren zur Herstellung von Stärke, besonders Reisstärke mittels Alkalilaugen und des elektrischen Stroms. Eugene Leconte u. Com⸗ vagnie Electro⸗Sucriere, Paris, Boulevard de la gare 123; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 7. 2. 1901.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 496. K. 20 432. zeugmaschinen u. dgl. 1. 8. 1901. 49f. K. 18868. Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten für das Löthen von Aluminium mit Aluminium oder mit anderen Metallen. 3. 6. 1901.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 12d. J. 5808. Filter für Wasserleitungen. 17. 6. 1901. 290i. J. 13 550. Weichenzungenverriegelung. 13.5. 1901. Æ7h. St. 6617. Antriebsvorrichtung zum In⸗ betriebsetzen von großen Arbeits. und Betriebs⸗ maschinen; Zus. z. * 119 623. 28. 5. 1901. 49a. T. 6944. Vorrichtung an Drehbänken zum Drehen konischer Zapfen und Gewinde. 17.5. 1901. 5 8b. K. 20718. Vorrichtung an Strohpressen zum Vereinigen der Enden des zur Ballenbindung dienenden Drahtes. 2. 5. 1901.

S9f. W. 16948. Ununterbrochen wirkende Schleuder für Zuckersyrupe. 20. 6. 1901.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

2 3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ jeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 2 Ic. B. 26735. Hebelschalter für Moment⸗Ein⸗ und Ausschaltung. 7. 3. 1901.

4) Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die er , e mn, L. 91 569. Kolbensetzmaschine. E. 93915. Setzmaschine; Zus. z. Pat. 91 569. Ruppel, Cramer 4Æ Co., Gesellsch. m. beschr. Haftg.. Dortmund. Af. 123 406. Vorrichtung zum Formen und Härten von Glühkörvern. Albert Rammoser, Albrecht⸗ straße 22. Christian Wilhelm Schiller, Groß görschenstr. 2l, Berlin, u. Göran Sautesson, Villen kolonie Grunewald, Hubertusbaderstr. 12. sd. 120 303. Gasplätteisen mit drebbarem, mit zwei einander gegenüberliegenden Plättflächen ver⸗ sehenem Plättförper. Roston Gas Iron Ma- nu lacturing Company, 16 Columbia Street, Boston, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwalte, Berlin, Hindersinstr 3. 128. 112282. Filter mit Schlammfang. Ruppel, Cramer Æ Go., Gesellsch. m. beschr. Haftg. ,

Antriebsvorrichtung für Werk⸗

Dortmund.

20. 1092 585. Sicherheitsschutzkappe heba all sghale Firma. Friedr. v. Neumann, Marktl, Nieder ⸗Osterr Vertr. F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 2I. 65 649. Vorrichtung zur Bogenbildung bei Bogenlampen. 21. 67705. Neuerung an Nebenschlußwickelung. 2E. 69 782. Bogenlampe mit Einrichtung zur Vermeidung einer ungleichen Wirkung des Gewichts der Kohlen beim Abbrand. 2. S5 467. Horizontal ⸗ Bogenlampe für Scheinwerfer. 2. S6 488. Wechselstrombogenlampe. 21. 86750. Wechselstrombogenlampe; Pat. S6 488. — 21. 87 464. Pat. 67 705. 2H. 96068. Gestänge für elektrische BVogenlampen. 2. 98571. Bogenlampe mit zwei Kohlenvaaren und zwei unabhängigen Laufwerken. 2H. 1090 361. Umschalworrichtung für Bogen lampen mit zwei Koblenpaaren; Zus. z. Pat. 98 571. DI. 1097 817. Anlaßschaltung für hinter einander geschaltete Bogenlampen D. 109 472. Bogenlampe mit zwei in Reibe ge⸗ schalteten Lichtbogen. 21. 111173. Einrichtung aus Leitern zweiter Klasse durch einen Lichtbogen 2Hs. 111619. Einrichtung zum Vorwärmen von ans Leitern zweiter Klasse bestebenden Glüblörvern durch einen Lichtbogen If. 122751. Selbsttbatige tung für Bogenlichtstromkreise. Körting . Mathiesen Attiengesellschaft. Leutzsch Leipzig. 29. 96 155. Herstellung Bindemittel für Aufstreichfarben auf Papier. Paul Rudolf Saupe, Leivrig RWleinjschocher. Wachsmuthstr. 8. 45a. 122 217. Wiesenenge. Fr. Dollmann & Sohn, Oberndorfer Hütte b. Braunfels, Kr. Weglar. 7. I C0. Stellwerk für Druckregler. Deuische — * und Munitionafabriten, Berlin Kdarli tube.

für Eisen⸗

Bogenlampen mit

leine

geber s 5. o Nebenschlußbogenlampe; Zus. z.

zum Votwärmen von

bestehenden Leuchtförvern

Stromschlußvorrich

eines