1901 / 229 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 26 Sep 1901 18:00:01 GMT) scan diff

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Verr Bankdirektor Otto Ullrich ist als Mit-

glied des Aufsichtsraths unserer Gesellschaft aus. geschieden. 49699

Berlin, den 23. September 1901. Dr. Paul Meyer Ahtiengesellschaft. Der Vorstand

Dr. Paul Meyer. Dr. H. Hartmann.

läros. Frankfurter Bank.

Die Aktionäre werden hiermit zur 60. (außer- ordentlichen) Generalversammlung, welche Dienstag, den 5. November 1901. Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Bankgebäude (Neue Mainzer⸗ straße 69 dahier) stattfinden wird, eingeladen.

Tagesordnung: 1) Beschlußfassung, betreffend Umtausch restlicher 28 Aktien à Fl. 500, in 24 Aktien à StR 1000, und Kraftloserklärung der nicht oder nicht in genügender Zahl eingereichten Gulden · Aktien. ;

3 Aenderung des Gesellschaftsvertrags.

3) Ermächtigung des Aufsichtsraths zur Vornahme von Aenderungen des Gesellschaftsvertrags, welche nur die Fassung betreffen.

Ueber den sub 1 genannten Gegenstand wird neben dem Gesammtbeschluß der Generalversammlung ge⸗ sonderte Beschlußfassung sowohl der Inhaber von Gulden⸗Aktien, als der Inhaber von Mark⸗Aktien stattfinden.

Nach § 34 der Statuten weisen wir darauf hin, daß zu Beschlüssen über Abänderung der Statuten eine Mehrheit von wenigstens drei Viertbeilen des in der Generalversammlung vertretenen Aktienkapitals erforderlich ist.

Die Aktionäre oder deren Bevollmächtigte, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenscheine, mit arith⸗ metisch geordnetem Nummernverzeichniß, spätestens am 2. November 1901 bei der Bank oder einem Notar zu hinterlegen. Die Formulare der , . und der Vollmachten werden auf dem Bankbureau ausgegeben.

Vom 6. November an werden die hinterlegten 937 gegen Rückgabe der Bescheinigung wieder aus⸗ geliefert. -

Die beabsichtigten Aenderungen des Gesellschafts⸗ vertrags, welcher in vollständig neuer Fassung vor⸗ gelegt werden wird, sind im wesentlichen folgende;

J. Da die Bank auf das Notenprivileg verzichtet hat, fallen alle damit zusammenhängenden Bestim⸗ mungen weg. .

II. Da die Bank als reine Depositenbank weiter⸗

bestehen soll, bleibt ihr Geschäftskreis auf die im

§ 11 der alten Statuten genannten Geschäfte be⸗ schränkt. Nur der Kreis der beleih⸗ und erwerb⸗ baren Objekte, sowie die Beleihungsgrenze ist mäßig erweitert.

III. Unter der sub II genannten Voraussetzung ist die Bank vom Staat als Hinterlegungsstelle für Mündelvermögen und dergl. ernannt. Alle 3 änderungen, die den Geschäftskreis oder das Grund⸗ kapital betreffen, bedürfen der Staatsgenehmigung.

IV. Mit Rücksicht auf Punkt 1 der Tagesordnung fallen alle die Gulden⸗Aktien betr. Vorschriften fort. Dagegen sind die erforderlichen Uebergangsbestim⸗ mungen im Entwurf enthalten.

V. Weitere Aenderungen:

1) Weggelassen sind außer einigen dem neuen H—⸗G.⸗B. entsprechenden Bestimmungen solche, welche betreffen: Aufforderung zur Einzahlung neuer Aktien; Form der Aktien, Kupons ꝛc.; Aus⸗ gabe und Verjährung der Kupons; Unterschrift bei Bekanntmachungen; Recht des Aufsichtsraths, einen Direktor oder Bevollmächtigten zur Vertretung zu ermächtigen; Anträge an die Generalversammlung ohne Beschlußfassung; Ausschluß von Frauen in der Generalversammlung; Entscheidung über die Gültig⸗ keit der Vollmachten in der Generalversammlung; Bekanntmachung der erforderlichen Majorität zu Beschlüssen der Generalversammlung; Erhöhung des gesetzlichen Reservefonds auf 25 0,9 des Aktienkapitals.

2) Geändert sind die Bestimmungen (die Neuerungen sind in Klammer angeführt) betr.: Nachtheile ver⸗ späteter Einzahlung auf neue Aktien (10 9 Kon⸗ ventionalstrafe); Bekanntmachungen (dieselben Blätter wie früher, aber nur Reichs ⸗Anzeiger obligatorisch); Majorität im Aufsichtsrath bei Ernennung (mebr als ) und Entlassung (mindestens 3) der Vorstands⸗ mitglieder; Ernennung von Beamten und Be⸗ diensteten (geschieht durch den Vorstand, in besonderen Fällen ist die Genehmigung des Aufsichtsratha nöthig); Zahl der Aufsichtsrathsmitglieder (6 bis 15); Amtsdauer derselben (5 Jahre, jährlich scheidet , aus); Protokoll der Aufsichtsratbesitzungen (wird von zwei anwesenden Mitgliedern oder einem und dem Konsulenten gejeichnet); Vergütung an den Aufsichte⸗ rath (10 0, Tantisme nach allen Abschreibungen, Rück⸗ lagen und 4 0,9 Dividende); Frist für die Berufung der Generalversammlung und Ankündigung der Anträge (dem Gesetz entsprechend); Ernennung der Stimmzãhler (durch den Vorsitzenden); Protokoll der General- versammlung (vom Vorsitzenden und Notar zu unter. zeichnen) Abstimmung in der Generalversammlung (durch Zuruf, falls nicht vom Vorsitzenden oder 3 Aktionären widersprochen wird); Auflösung der Gesellschaft (nur in außerordentlicher Generalver⸗ sammlung, in der mindestens “, des Aktienkapitals vertreten ist, eventuell neue Generalversammlung, gesetzliche Majorität); Vertheilung des Reingewinng () Dotierung des gesetzlichen Reservefonds, 2) 4 0 Dwwidende, I) außerordentliche Abschreibungen und Rücklagen, sowie etwaige Dotierung des Pensiong. fonds, ) Tantismen, 5) weitere Dividende oder Vortrag).

3) Ganz neu sind außer einigen Bestimmungen, die dem Gesetz entsprechen, folgende: Neue Aftien lauten auf den Inbaber; in der Generalversammlung kann niemand für sich und andere mehr als je 400 Stimmen abgeben; in der Generalversammlung findet bei Wablen mangels absoluter Masorität engere Wahl jwischen den Beiden statt, wel die meisten Stimmen erhielten, bei Stimmen gleichheit entscheidet daß Loos; über Verwendung der Spezial- reserven entscheidet mangels Beschlusses der General versammlung der Aufsichtsrath; für vorzeitige Ab- berufung dez Aufsichteratbe ist dieselbe Masoritaät wie für Statutenänderungen erforderlich; für Herab⸗ setzung des Kaxitalg. SFufion und Uebertragung del Vermögen? gilt dag gleiche wie für die Auflösung.

Gntwürfe des neuen Gesellschaftevertragt werben den Aktionaren auf Verlangen zugestellt.

Frankfurt a. M. den 26. Sertember 1901.

; Frankfurter Ban. S. Andreae. Dr. Winterwerb.

40701 Stolberger Actien Gesellschaft für sener -

seste Producte vorm. R. Reller).

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre unserer Gesellschaft findet am 26. Oktober a. c., Nachmittags 1 Uhr, zu Aachen in der Erholung“ statt.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsraths, sowie 2 der Bilanz.

2) Bericht der Revisionskommission.

3) Verwendung des Reingewinnes und Fest⸗ stellung der Dividende.

4) Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath und Vorstand.

5) Neuwahl für den Aufsichtsrath nach § 11 des Statuts.

6) Wahl dreier Revisoren zur Prüfung des Rechnungsabschlusses pro 1901/1902.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, welche sich laut 15 des Statuts nn,. z Tage vor der Ver⸗ sammlung) bei der , n legitimieren, wobei das Attest eines bekannten den Besitz der Aktien als genügend angesehen wird.

Stolberg 2 Rheinland, den 24. September 1901.

Der Aufsichtsrath. 49453

Spinnerei Colmar. Attiengesellschaft.

ankhauses über.

O7

(40707

vächstsche Mal fabrik zu Planen b. Dresden. Wir theilen hierdurch mit, daß in der heutigen

Aussichtsrathssitzung die achte planmäßige Verloo⸗

sung unserer Prioritäts⸗Anleihe in Höhe von

A6 6509, stattgefunden hat. Dieselbe betrifft die⸗

Nrn. 33 44 75 147 297 308 4090 405 480 526 613 711 760 unserer Anleihe, welche gegen Einreichung der Stücke nebst Talons und Kupons an unserer Kasse, bei der Dresdner Bank und bei dem Bankhause Mende C Täubrich in Dresden vom 2. Januar 1902 ab zurückgezahlt werden. Vom 2. Januar 1902 ab erlischt die Verzinsung dieser ausgeloosten Obligationen.

Von den per 2. Januar 1901 ausgeloosten Obligationen ist die Nummer 584 noch nicht zur Einlösung vorgezeigt, was wir zur Ver⸗ meidung weiteren Zinsverlustes nochmals bekannt geben.

Plauen bei Dresden, 23. September 1901.

Der Vorstand. Carl Knoop. Aug. Benckendorff.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Reine.

1) Immobilien und industrielles Mo⸗ 1 2) Waarenvorräthe .... 3) Verschiedene Debitoren. 4) Kassenbestand J Summa Passi va. 1) Aktienkapital .... 2) Obligationen... ... 3) Konto⸗Korrent⸗Kreditoren. ... 4 Gewinn... . . 41606. 45 403, 05 ab Verlust aus dem Jahre 1899/1900, 3 098,08

verbleiben.. . . M R 304377 304 97

Summa 69 317 89 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.

Soll. , . . Allgemeine Kosten 0 362 47 2 ö. und Aufwechsel 25 047 56 a 77 39402 4) Verlust aus dem Jahre 1899/1900 309808 , 2204 238 W180 S6 629 53 121 572160 . W bs 1 Summa] 238 20710 Vorstehende Bilanz vom unterzeichneten Vorstand der Spinnerei Colmar A. G. für richtig bescheinigt.

Colmar, 27. August 1901.

Spinnerei Colmar. Der Vorstand.

8

J. Binder.

Summa ö Haben. . gejwirnte Baumwolle. 2) Fabrikations Konto. 3) Verschiedenes

49454

Etablissements Herzog Logelbach. A. G. Bilanz vom 29. Juni 1901.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

(49634 Bekanntmachung. .

Der Rechtsanwalt Wilhelm Belles J, früher in Cöln, jetzt in Düsseldorf, ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.

Düsseldorf, den 23. September 1901.

Königliches Landgericht.

lags 32.

In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Carthaus hierselbst eingetragen.

Duisburg, den 18. September 1901.

Königliches Landgericht.

49635 Bekanntmachung.

In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Heinrich Friedrich Ludwig Jol, wohnhaft zu Herford (bisher Gerichts-Assessor daselbst), eingetragen worden.

Herford, den 24. September 1901.

Königliches Amtsgericht. lags 33 3

In die Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Dr. Ottokar Arwed Conrad mit dem Wohnsitz in Limbach eingetragen worden,

Limbach, am 23. September 1991.

Königliches Amtsgericht.

. . . 9) Bank⸗Ausweise.

4962

Bank für Siiddeutschland.

Activa. 6. 9 Immobilien und Mobiliar 4731 512 05 nne e 383 65630 Roh und fertige Waarenbestände 5 206 360 87 Kassenbestand 56 257 50 Wechselbestand. ; 101 583 85 Verschiedene D 4261 954 35

Summa 14741 324 92

Hassivn. Aktienkapital Obligationen Reservefonds Spezialreserhe ..

5) Verschiedene Kreditoren. 6) Gewinn und Verlust⸗Konton.

41794 000 1000000 66 88875 78 38210 4 6438 63117 253 42290 Summa sl4 741 324 92

Gewinn und Verlust⸗Konto.

Dividende 50/9 auf 6 4794000, Außerordentliche Abschreibungen.

Summa

Etablissements Serzog. Der Vorstand. Georg Robin.

Herzog. Emmanuel Dufresne.

Samlandbahn.

Auf Grund des 5 2 des Prospektes vom 31. De⸗ zember v. Je, betreffend die Samlandbabn ˖ Obligation, zeigen wir an, daß die Einlösung der am 1. April und I. Oktober jeden Jahres fälligen Jin scheine der Theil⸗Schuldenverschreibungen der Samlandbahn bis auf weiteres erfolgt:

in Berlin bei der Berliner Dandes-⸗Gesell schaft.

in Bromberg bei dem Bankbaus M. Stadt hagen.

in Königeberg bei der Csideutschen Bank A. G. und bei der Kasse der Samland bahn Actien · Gesellschaft.

e den 24. Seytember 1901.

Cstdeutsche Eisenbahn⸗Gesellschaft.

253 422 90

49703

idr 5] Nürnberger Gußstahlhugel - Fabrik A. G. in Liquidation.

Nachtrag zur Tagesordnung unserer ordent⸗ lichen Generalversammlung dom 9. OFtober 1901

2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust · Rechnung.

3) Gntlastung der Liquldateren und deg Auf⸗ sichts rat hs.

Nürnberg. 5. Sertember 1991.

Der mi des Aufsichtsraths: Mar Herjfelder.

Stand am 23. September 1901. Activa. M 3 Kasse: 1) Metallbestand 2) Reichskassenscheine . 3) Noten anderer Banken Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln Lombardforderungen Eigene Effekten Immobilien. Sonstige Aktiva

5829 60209 51 175 597 900 5 473 6577 09 II 427 651 80 365i 151 36 1799407 24 433 15979 3567 42721 32 257 474 33 Passiva. Aktienkapital Henne,, . Immobilien ⸗Amortisationsfonds 97 69672 Mark⸗Noten in Umlauf. IlI3 832 900 - Nicht prãsentierte Noten in alter 8 90 608 59 Täglich fällige Guthaben 5877185 Diverse Passia ... 612 085 99 32 257 47433 Gventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inlasso gegebenen, im Inland zablbaren Wechseln: 6G 16411646,

Ih 672 300 1943111188

063m

Stand der Frankfurter Bank

am 23. September 1901. Aetivn. Kassa ⸗Bestand:

Metall.. M 16562 500 Reichs Kassen

, 19 500. Noten anderer

Banken.. 678 go)

Guthaben bei der Reichsbank. Wech sel· Bestand ö Vorschüsse gegen Unterrfaänder. Gigene Effeften. 16 22 Darlehen an den Staat (8 43 des

Statuts) 427

66 2250909 3291509 29 406 6090 11597800 5757009 2 88h 800

1714300

KA 18009999 41809999 1551909

Passivn.

Ginge jabltes Aktien ⸗Kaxital

Neserwe⸗ Fond

Bankschelne im Umlauf..

Täglich fällige Verbindlichkeiten

An eine Tündigungefrist gebundene Verbindlichkeiten. .

ü 6

Noch nicht zur CGinlösung gelangte Guldennoten (Schuldschelne 128 800

Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Mechsel betragen Æ 2197 822

Die Tirertion der Frankfurter Ban. S. Andreae. Dr. Winterwerb.

leosso! Braunschweigische Bank.

Stand vom 23. September 1901. Aetlva. Metallbestand .. 60. 457 455. Reichskassenscheine 5 210. Noten anderer Banken 76 809. —2 6 646 202. Lombard · Forderungen 2 343 975. Effelten⸗Bestand. 242 936. Sonstige Atti noa... 11 641 295. Passiv ; Grundkapital... , Spezial⸗Reservefonddz ... Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeitn .. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passia Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechselbßu!l!!!⸗— . 293 584. Braunschweig, den 23. September 1901. Der Vorstand. Bewig. Tebbenjohanns.

em, , , , ,

10) Verschiedene Bekannt⸗ N machungen.

Von der Preußischen Boden-Credit⸗Actien⸗Bank hier ist der Antrag gestellt worden, Æ 390 0999 90900 40 Hypotheken⸗Pfandbriefe Serie XIX der Preußischen Boden⸗ Credit Actien Bank in Berlin, Rückzahlung bis 1. Oftober 1911 aus— geschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 23. September 1901.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.

4s! Bekanntmachung.

Von der Leip a Wollkämmerei hierselbst

ist der Antrag 3 t worden: ihre zusammengelegten Stamm⸗Aktien im Gesammtbetrage von 1 297 500 66 865 abgestempelte Aktien 1500 M mit Nummern zwischen 2 und 2806

zum Handel und zur Notierung an der Leipziger

Börse zuzulassen.

Leipzig, den 23. September 1901.

Die Zulassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu Leipzig.

Sieskind Sieskind, stellvertretender Vorsitzender. 49755 .

Gewerkschaft „Graf Renard“.

Die Herren Gewerken werden zu der am 19. Okl— tober d. J., Nachmittags 1 Uhr, in Berlin, Hotel Monopol, stattfindenden Gewerkenversamm⸗ lung hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

3 851 580.

3 854 800. 76 530.

1) Vorlage a. der Bilanz vom 30. Juni d. J., b. des Geschäftsberichts und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Wirthschafts—⸗ jahr 1900 1901, c. des Berichts der Rechnungsrevisoren und Beschlußfassung über diese Vorlagen. 2) Beschlußfassung über Verkauf und über Um—⸗ tausch von Grundstücken. 3) Wahl von Rechnungsrevisoren. Myslowitz, den 24. September 1901. Der Reprãäsentant der Gewerkschaft „Graf Renard“. Ludwig Mauve.

49104

Hauts-Fournenux de la Moselle.

(Societe Anonyme.)

Le Conseil d' Administration a Phonneur de con voquer MXM. les Actionnaires à Lasgemblee generale ordinaire qui se tiendra le mercredi, IG ociobre prochanin, à 1H henres du matin, au sige d admi— nistration de la Société, S rus des Deurn- Eglises, à Bruxelles.

Ordre du jour: 1 Rapports du Conseil d Administration et du Collège des Commissaires. 20 Approbation du Bilan et du Compte do Profits et Pertes de lexereice 1900 - 1901.

Le dèépöt des actions preserit par l'article * des statuts, doit se fare am plus tard le 19 9ctiobre prochnin: U

àRruxelles: chez M. F. M. EPhilinpson.

la HHangue d Onutremer, au Credit General de nelgique. au Siege Social, 18 Ius d Aremberg. ; ä la Rangue Generale nelge. chen MMI. E. Va than et Cie-

Vamur: 1a Hangue Generale

nelge.,

nur: he MXI. G. de Lhonenk ei Cic--

Huvembonrg: d la Mangue Inter-

nationale.

Mein: la hangue Internationale,

ia nHangue d 1IS8ae et de Lorraine. 499627 6 t D iar f, * Friedrich garl unrein bier kat die Ermächtigung nachae, fucht, in Jufunst an Stelle deg Familiennamen ‚Unrein' den Familiennamen „Wentzel“ fübren durfen. Ginwendungen Dritter gegen Nie beantragt. Aenderung sind innerhalb eines 2 nach dieser anntmachung bei dem aiser lichen Ministerium für Elsaß Lothringen. Ari ein, für . und Kulnus n Tmasburg i. E!! * 6 i midtigenfalle deren Geltendmachung aut ossen ist. r . l. Eis.. 20 Sey tember 1901. Ter Kaiserliche Erste Staatganwalt: Schaefer.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗A1uzeiger.

M 229. Berlin, Donnerstag, den 26. September 1901.

ͤ t i = ü = ins⸗ „Zeichen, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs D nhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- Güterrechts⸗ Vereins- Genossenschafts⸗ Zeichen muster, o . ö Tarif⸗ * Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. x64

Handels⸗Regist ür das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Berlin 5 n. ler eckt des . Reichs- und Königlich Preußischen Staats—⸗ Bezugspreis beträgt M 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten S0 3. In zeigers, W. 2 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 3.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 229 A. und 229 B. ausgegeben.

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5. 12. 1900. Julius Jarotzki, Werlin, Dranienstt. 183 25. 1. 1800. 3.6. 1997. 67 Ne. .

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17. 4. 1901. sylvania Avenue; Vertr. E. Fehlert u. G. Loubier, 5Zi. M. 19 791. Verfahren zur Gewinnung von 218. K. 20 867. Vorrichtung zur Entnahme von Pat. Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 9 3. 1909. reinen natiben Eimeißstoffgzn. ; Chemische Fabrik 165. 8. 1900. Gleichstrom aus einer WechselstromJuelle; Zus. z. 42m. T. JI050. Eine Druckrorrichtung für, Addi⸗ E. Tier t., Darmstgdt. 6 5. ö 95 24. P. 13 189. Maschine zum Backen von Waffeln, Pat. 122 728. Franz Jos. Koch jr, Chemnitz i. S., tionsmaschinen u. dgl. Franz Trinks, Braun⸗ 54b. C. ., Versch ießbarer . rief . 4 Dis cuils i. dgl. Ferdinand Parisot, Paris, 18 Rue Wiesenstr. 4. 25. 2. 1901. ; schweig, Kastanienallee Il, 17. 7. 1900. erm, München, . 9 Juilhelm; Vertr. E. G. Gfell, Pat⸗Anw., Berlin, 218. 8. 15 110. Drehbarer Feldmagnet für ele Aa. N. 5637. Antriebsvorrichtung für Kontrol⸗ 5 5 a. M. 19 6 ,, , g. Uisenstr. 52. 11. 1. 1901. trische Maschinen. Benjamin Garver Lamme, fassen mit gleichhubigen Tasten. Nürnberger ,. , Sch n. . 33 18. F. 135586. Vorrichtung zum selbstthätigen Pittsburg, Penns.. V. St. Af Vertr.: Henry E. gFontrollkassengesellschaft m. b. H., Nürnberg, Hhleifer, . ; ö Siegmar i. S Absperren der Gas⸗ oder . beim Zurück r t te nnn, Berlin, Blücherstr. 10. k J, hin k a , n . . K f e zon Bunsenbrennern. irma 26. 1. J . 3. T. 2 c stung für Fah 85. W. I., 1 1 1.8 1 i,, gan 6, 17 60h 2e. F. 15 022. Meßgeräth mit beweglicher kreis⸗ anieiger⸗ Thury C Amen, Genf. E hemin des , . Wurftey, 3 ,, Sa. S. 258. Maschine zum Färben von Leder. förmiger Spule und seststehendem kugelförmigen Sources; Vertr.: C. Fehlert u. 8 Loubier, 1 at. , ,, d, , e, hat mm, J. Soussial. Miramont, Frankr.; Vertr.: * C. Kern. 53 Rudolf Franke, Hannover, Dietrichstr. 2. n , , n ,, g, k , , . i,, . at. x Flafe 2 s AUnwã erli inden⸗ 6. 5. ; 44a. G. 14752. Doppelseitige Klappporrichtung 2 uisenstr. 2. 24 4. 1901. . ö ö. 4. 3 21. B. 28 96461. Bogenlampe, mit mehreren an Verschlußeinrichtungen für Knöpfe, Ketten, Dand⸗ 55d. D. 23 918. . . . ga. W. 17746. Spulenträger für , , . n,, , Nürnberg, Bayreuther⸗ . , Gustav Günther, Nord⸗ ,. , 8e jzum Färben, Bleichen u. s. w. von Garnen in Cops- straße 4. 2. 4. 1901. s jausen. 14. 8. 1900. . ; ahnen bei Parier= Pe aschinen. J K . . Garnkörper . 21h. F. 13 307. Eÿlektrischer Heizwiderstand, welcher 454. H. 24395. Sacke mit, au wechselba rem Deeñ⸗ , ,. in,, lt e ed , Flotte. Carl Wolf, Schweinsburg⸗Pleiße. 1. 6. 1901. durch Ausschneiden oder Entfernen einzelner Theile Hackenblatt. Gustay Homuth, Altenhausen, Post 41 N. , ,. 1 Hotsch *MMj Be sb. S 14535. Rauhmaschine mit vor reihen⸗ aus einem Metallblech hergestellt ist. Lr. Hans Erxleben. 28,7 1999. 36. . ä dgl. , . j 96 chappel, Bez. weise angeordneten dr,, ,, 3 * k Charlottenburg, Bismarkstr. 96. . , m 56. n, . , . Friedrich 86 geschlossenen Kurvenbahn sich bewegenden Rauhwalzen. 15. 9. 1900. e Wiesen und Feldern. Ludwig S S53d. Meld 783. Bogentrac ner, Friedri c fire e r , ö. u. Dar ey 22a. B. 27 31. Verfahren zur Erzeugung echter Darmstazt, Victoriapl 12 16. 5. 190. Müller Potschappel Dez, Dresden 5 5. . Thornton, Cleckheaton, Engl.; Vertr.: E. W. orangefarbener Nüancen auf der Faser durch Pri⸗ 456. M. 18391. Kartoffellegmaschine mit Saat⸗ 355. D. , e Hopkins, Pat. Anw., Berlin, An der Stadtbahn 24. mulin und Alphylpyrazoloncarbonsäuren. Badische trommek Erben des Dr. N. Meyer, Illowo, Karton apier ell , n. 2 ö, ö 6. 15. 2. 1900. Anilin und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Westpr. 8. 11. 1900. . Ernst Deser, Schöneberg b. Berlin, Bahnstr. 19. si. R. 15 487. Verfahren zur Tränkung von 27. 9. 199. ; ; 5b. P. 12248. Maschine zum Vertheilen von 30. 5. 12601. ae, Baumwoll ⸗Treibriemen oder Seilen auf kaltem Wege. 22h. F. 13 691. Verfahren zur Darstellung Dünger u. dgl. mit hin- und hergehendem Schieber 59a. Sch. 15 962. Ventilsteuerung für schnell⸗

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Bruno Reichelt, Oberlößnitz⸗ Radebeul, Marien⸗ grünblauer Wollfarbstoffe der Triphenylmethanreihe. zum Lockern und Aufrütteln des Düngers. William laufende , . or Schmidt, Hamburg, straße 15. 11. 5. 1901. Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt Robert Paige, Harleston Frogmore, Ingl;: Vertr. 8 66 6 . 21. a,, gt. F. 13 775. Verfahren zur Herstellung eines Co., Mühlheim a. M. 14. 1. 1991. E. W. Doptinz, Pat. Anw. Berlin, An der Stadt⸗ 5. . B. . Ver , , 86 . Indigo⸗Redußttionsproduktes und von Indigo⸗Küpen. 22d. B. 29 337. Verfahren zur Darstellung eines ahn 24. 4. 2. 1301. ö . ö re . r nn, n. . ** de 2 Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, grünen schwefelhaltigen Bgummwollfarbstoffs aus 450. M. 18 380. FRartoffelaus hebmaschine mit obertheil, w. uschbaum . Co., Var höchst a. M. 2. 2. 1901. E Nitranilin. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ schrägen Sieben zwischen den zum Aufheben der Kar⸗ 114. 4. 1300. 18. Selsstthatin wirkende n d 11e. H. 25 767. Auswechselbare Blechbänder für Fabrik, , a. Rh. 20. 2. 1. n, . n, , . k Dr. GZe. A. 7019. Selbstthätig wirkende Ein⸗ un 5 pe He Stuttge 22d. F. 13 463. Verfahren zur Darstellung von N. Illowo, Westpr. 12. 7. 1900. 2 ] e ! , e, m,, , Stuttgart, Dee far bfteffen. Zus. 3. Anm. F. 333 5c. P. 11 0983. Rübenerntemaschi ne mit Doppel Lumpen. . Andersen *. 6h i,. izo. F. is 434. Verfahren zur Darstellung ein- Farbwerke vorm. Meister Lucius E Brüning, hebemessern. Ernest Pruwvot, u. Achille Eruvot, Den e, Hangm. , ert Timar, Berlin, zerthiger cyelischer Alkohole. Farbwerke vorm. Höchst a. M. 3. 11. 1900. . ; Valenciennes Vertr. E. Lanibertz, Pat. Anw., 8 nr , j 29** e, , . Neister Lucius A Brüning, Höchst a. M. 228. K. 20 306. Verfahren zur Darstellung cines Berlin, Friedrichstr. 103 16. 11. 99. Saß. X. 16 4875. 5. 9 33 2A. 5. 1900. schwefelhaltigen Baumwollfarbstoffs. Kalle C Co., 159. S. 26 870. Vorrichtung zum Füttern den Lindner. . annover, Schiffgfaben 13. * 991. V. 4084. Verfahren zur Darstellung von Biebrich a. Rh. 3. 11. 1900. Fischen. P. Henkes, Forsthaus Königsfeld, Post Gg. V 1192 wens mn, r mn, Anbrdriden und Cbloriden der Fettsäuren. Verein 22e. F. 13384 Verfahren zur Darstellung von Dermeskeil, Bez. Trier, 26. 4. 1901. 24 Glaser. Krüge u. J. w. . Vehse, Naundor für chemische Industrie, Frankfurt a. M., Farbstoffen der Indigogruppe. Max Fränkel * Ga. X. 1 H]. Erglosionekraftmaschinz Edmond b. Not chenbi * 1. . n Moselstr. 62. 24. 11. 19900 Runge, Spandau, Hamburgerstr., u. Dr. August Legeret, Provins, Seine et Marne, Rue de la 874. r S. 2A 363. ntriel un die Ruder bal * ung 1164. B. 27 6567. Maschine mit zwei abwechselnd Foelsing. Charlottenburg, Pestal ozzistr 85. 9. 10.1900. Gordonnerie 28, u,. Ferdinand Lombard, Paris auf. Schiffen. Heinrich Heidt, Pankow, Florastr. 77. umlaufenden Kolben. Dr. Henri Bergeron, Paris, 22g. M. 18791. Verfahren zum Grundieren von Vue des Eeluses —t. Martin 13; Vertr.: Rudolf 6. 5. 1991. .

„NMue de Rivolt: Vert: F. W. Klaus, Pat.“ Malleinewand. Josevyh Michael, Berlin, Kurfürsten— Fließ, Breslau. 3. L 1899. . 65a. 8413 66. Eleltrisch betriebene in einem straße 113. 26. 10. 1900. Ga. P. 11 687. Arbeitsverfahren für Exxlosions⸗ den Motor tragenden Gehäuse gelagerte Steuer⸗ 2a. G. 11352. Apparat zur Herstellung von kraftmaschinen mit Hilfekolben. Georg Pinkert, schraube. Suhmerged lectnie Motor Co.. woblriechenden Extrakten. Carlo Giovara, Vin⸗ Hamburg, Maljweg 13. 22. 6. 1900. Menomonie. Wisconsin. V. St. A; Vertr.: Carl Vertr.: A. I G0c. C. 9577. Zündverfahren für mehreylindrige, O. Lange Hamburg. 15. 5. 1900 ki 2 Müble u. W. Zieleck, Pat. Anwälte, Berlin, mit Takltverschiebung arbeitende Syrplosionskraftina⸗ GSa, Sch. Einrichtung zum Signalisieren Friedrichstr. 73. 25 3. 1903. schinen. Comte Gaston de Chasseloup Laubat, ö 1 cher Länge; Jus. z. Pat. 121 5. 2ia. S. 3600. Gliederkessel für Wassererbitzung Paris, 51 Avenue Kläber; Vertr.: F. CG. Glaser Alfred 2, Berlin, Burgstr. 5. 418 7. 1991. und Dampfüberbitzung. G. A. Oertzen, Lünen. u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 670. 14 976. Streichriemen für Rasiermesser 11. 3. 1991. 5 ; d t Mar Lehnig, Düsseldorf, Duisburgerstr 0e. F. 14061. In eine Chaiselengue verwandel⸗ A Ge. H. 21 909. Elektrischer Zünder für Errlofions⸗ 1900. ̃ barer Operationstisch. Dr. Gustav Frauke, Berlin. kraftmaschinen. Robert Frederick Hall, Birmingbam, G86b. K. 20 489.

Anw., Berlin, Kochstr. 4. 13. 9. 1900. 11. Sch. i6 582. Verbunddampfturbine. Richard Schulz. Berlin, Flensburgerstr. 2. 26. 11. 19800. 15a. Sch. 17 156. Matrizenstange für Zeilen s Gießmaschinen der Bauart von Rogers und Franz Schmidt, Graz; Vertr.: Eugen Berlin ⸗Ch., Wielandstr. 4. 10. 4. 1991. 7393. Verfahren, um das Aufrichten der i Stereotvpiematrizen aus Asbestpappe zu Leopold Elias, Breslau, Kaiser Wil⸗ dee, e, 2 . . 1 ü * n. v., Oberlichtfenstern di z1Ic. GC. 9153. Stampfmaschine. Byren Beach Rerlin Tarlstr. 10 7. 11. 1900. Tett nrad bewegte Scl Carter, Hinsdale, Ill., V. St. A.; Vertr.: M. 7b. D. 11278 Riem oder Seilscheibe ver hahn, Dörter a er rubestr. 44. 1 Schmetz, Pat. Anw., Aachen. änderlichen Durchmessers. Ap olinaire Delaugneaux, 719. 1935 ammer zu Befestig: 22a. D 11026. Verfahren zum S— Paris; Vertr.: Rober rayn, Berlin, Jobannie⸗ Sohlen an Schuhwer Deinrich Beuckert, traß imen Disseltoen,. Amsterdam, 78 Amstel⸗ straße 7. 23. 5. 1 urg . G, Sinn dae d. .. 10 . 6 der auf die Druckwlinder von Vielfarbenschnelldruck⸗ di CG. Fehlert u. G. Loubier, Pat. Anwälte, 5 430. 7 b., 8 1632 33 , 2 . vressen gelegten Bogen zur Verhütung der Falten⸗ erlin, D 32. 8. 19. 1900 ö ind Re zelung des n ů1 eichlassen, ur 5 2 9nd 1a rer 124 * * bildung; Zus. J. Anm. M. 17 615. Wilhelm Preßluftdüseneinrichtung für dure chrauben. Gustaf Anatolius Törnblom, Tingman Lovell, = ud Hotel, New Mork,

3 f 4 3 e em ber Stocho nepalgaa 79 NMertr OSttoma . 7 zaermann, Pat. Anw Mauer, Berlin. Müllerstr. 168. 2. 3. 1900. Glasblasmaschinen mit an die Düse anschließender, Stodholm, Ineda 22 72 3 V 9 r, n 1 A Baermann, Pat. Anw., 8 Schwenterley Pat. Anwalte,

Linwood Severy, Arlington Middl., Mass., V. St. A.; Vertr.: R. Berlin, Luisenstr. 47.

gendruckwal je für Druck. Linkstr. 39. 19. 4 1901. Engl.; Vertr. Arthur Baermann, Pat. Anw

15e. 355. Vorrichtung zum Glattstreichen

18 T 2

159. W. 16 374. Selbstthatige Farbbandumschalt⸗· den Kopf des Dohlglasksrpers bildender, Ferm. . ini Schwer J dorrschtung für Schreibmaschinen. Wagner Type Ludwig Grote, London; Vertr.: August Rohrbach, erlin, Leipzige 151. 212 ] 18901. . . Vor r. . der n *. writer Company, 220 Broadwav, Man. Mar Meyer u. Wilbelm Bindewald, Pat.⸗Anwalte, 2 ł Fagondrebbant mit wenn e., Schuhriemmn ; f dederabfa len 35 6 8 * battan Borougb, New Vork, V. St. A.; Vertr.: Erfurt. 18. 12. 19009. Vorschub⸗ und EGinspannparrichtung des, Wert ain n . m, * 9 1 * . . br. R. Wirth, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 30. 10. 19090. ZTa. L. 13330. Vorrichtung zum Läutern und stũck. C. X. * Fieck Söhne, Berlin⸗Reinicken eb mer, a:; 2 ttr n ert Timar, Berlin, 78. W. 17069. Kondensations⸗-Heiz⸗ und Kühl⸗ Reinigen geschmolzenen Glaseg. Jobann Lühne, dorf. 20 6. 1901. K 9 X. 1 di.. ma mm mm ,. derrichtung. Albert Wilde, Luckenwalde, Anbalt Aachen, Marstr. 12. 30. 6 99. 8b. L. 15 312. Halter für Hufeisen und buf⸗ K ͤ in aus zwei Theilen bestebend

Herstellung von

ira 21. 12. 1900. zd. K 25312. Tragriemenbefestigung für Ge eisenartige Werkstücke beim Bohren. FJ. W. Leon. Patronengürtel Anson Mis. Wastington, ) 20h. H. 24721 Rurplung mischen steifen und wehre u. dgl. Eduard Rlima, But t, hardt, Berlin Wich mannstr. 21. 21, 3. 1901 , . , M. 1 n. ( 4 1 ( 17 Bren: ö 7 §in r um Merbinden oder Vat. Anw. Aachen 21. 2 ; ; lenlbaren Votomotip-Treibachsen. Ghristian Hagan, ach utza 21, u. Leopold Klima, Gewitsch, Mähren; 9d. L. 18 417. Einrichtung zum erbinden oder bmetz Pat. Ann Jachen, El. 3. 180]. am Urfurt. 10. 10. 1900 Vertr.: Carl Röstel, Pat. Anw., Festbalten von Maschinentheilen. Frederick Tudor 71a. 15918. Elektrische Alarmwerrichtung. 20. Sch 955. Luftbeinnng und Lüftung für Berlin, Neue Wilbelmstr. J. 14 2. 1901. Lang, Failewortb, Lancaster. Wisliam Church 8 Anonyme des n Gisenbabnfabrieuge: JZuf. I. Pat. 1I9 991. Paul Bad. V. 4143. Tornister mit federnder Auf- Smith, Manchester. u. George James Gibbe, Mort, Fiectriqnes A. H. V 2 nai des Etroitg; nbabnfe zeug 311 Val. 191. ö . o,, 9 2 e . 8 75 H ern, Ber Nnn w Nerrr r re rem mw. Berli Friedrich⸗ Schroeter. Hannover, OelKzenstr. 3. 4. 3. 1801. bängung. Josef Veil. Straßbi . Saar. Engl. Vertr 6 8 vepkins, Pat. Anw, Berl in, . 4 Berlin, Friedrich 20908. N. 19596. Aufgeschnittener, federnder gemünderstr. J. 7. 2 1901. An der Stadtbahn 24. 15. 4. 101 min Uraße 61 1 lchrrische Rellametafel. G Staubring. Gottfrier Maaß, Duisburg. 16.2. 1901. 34. 2. 18371. Dose jur Abgabe vulver- oder 198. S. 141215. Drehbank ⸗Klemm futter Wis lam 2148. St 62 z CGleltri che Lellametafel. Fr 1 1 * 1 1 . 2 2. a 5** 1 . R E en Mm 1584 1 2 ö 19 858 893 R 83. 29. 11256. Ginrichtung zur selbstihätigen breiförmiger Stoffe. K. A. Lingner, Dresden. Scott, 169—= 175 * iab Strert Boston, Mass. 8. Strala. 2 est ] a Or Vertr. 3 leuerung von Gisenbabn-⸗Streckensignalen cder 4 4 1991. V. St. A. Vertr.. J. Leman, Pat. Anw, Berlin, Hamburger, Pat. Anw, Berlin, Leipzigerstt. ID. freckenklndernissen. Dermann Tinnhuber, Könige 248. W. 7 936. Jusammenllarpbarer Tisch mit Elisabethufer 19, 19. 11. 180 ö 43 190 . an ü Pre, Steindammer Wallstt. I5. 2. 11. 196. jalonsieartiger Platte., Robert Wesseln. Wilsdruff, Ai. 5 12 814. Bronzestamr swerk. Marimilian 2900. G. 15 462. Flrer im = jur 201. A. 7198. Federnde Motoraufhängung für Meißnerstr. 2854. 13. 12. 1800 Joserb Fuche, 209 Atlantis Street, Stamford, Werbinderung des unbefugten verstt a des Romme⸗ dlefirisch beirlebene Fabrzenge mit boker Geschwmindig⸗ 284. 2. 18 474. Antriebevorrichtung für Wende orssch Fairfield, Conn, V. St. A Berti riemenführer mw. haend des Ar 7 ca e e. leit und direkter Kuppeiung zwischen Meteranker und anlasser bei elektrischen Aufzügen. Emil Lundberg, Arthur Baermann, Pat Anw., Berlin, Karlstr. 109. Jatob Grimm. üuskaussn 16 un.; mi. 1241 h * 2 1 . 2 ö J 1 ö eduldssriel 8 P äufrad. AUngemeine Eiettricitäta Gesellschaft, Yerlin, Ylumenstr. 7. 30. 4 101. 10 4. 189990. * . 778. D. 10 702. Gedul den mit durch Schü Berlin. 7. 11. 1900 28a. P. 12996. Fangvorrichtung für Förder⸗ Bod. K. 19 986 Einlaufrorrichtung für Ge⸗ teln auf einem Spielbrett bewegten Figuten. Fre⸗ 4 ; . ĩ J I * . 194 . r 38 wlrriti C . Taort Hine mob r* 21a reford ) * * C. So ij. Augweich⸗EGinrichtung für den elek⸗ schalen. Mar Vosor, Nosdzin⸗Scheppinitz, Schl. treidepuß · und Sortierma chinen. Robert Roerner, derick Silar Dunkin, oed 16 Tbennelif Road, nchen Treidelbetkieb mit einem auf dem Lande 12 12. 1900. Budapest; Vertr. F. G. SGlaser u. 8. Glaser, Engl.; Vertr- S H. Rhodes, Pat. Anw., Berlin, laufenden, vom Bocte aug mit Stream versekenen age. G. 7192. In der Vertilal⸗ und Derijontal. Dat- Anwälte, Berlin Lindenstr. 39. . 6. 1D. Zimmerstt. M, 3. 1999. 2 Schier vet, Coilnmahia and Eijectric Ve- chene bemenlichet Gntlade - Elcvater. Eisenwert Ic. P. 12370 Anerdnung der Tenlöcher und 776. B. 23712 Nerrichtung ur versandfesten lee Company,. Dartferd, Genn. V. St. A. (vorm. 1 . a Racmp) A. G., Hamburg · laren kei Doliblasinstrumenten Flete, ̃ Ober) Lagerung und Aufstellung von e soldat. und Vert. G. Nölke. Pat. Anw., u. R. S. Korn, Ublenborst. 6. 3. 1901. Bernbard Vara, Sberiodit b. Aönigser. 2 9 1809. ähnlicher Figuren Charle⸗ Will am Be iser. Berlin. Neue Wilbelmstr. J. 31. 3. 1900. Sd. CG. 92827. Vorrichtung zum mechanischen! Broollrn, New York, V. St. A.. Vertr.. Georg

Ausschaltvorrichtung für selbstthätige Fahrradluft⸗

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