1901 / 233 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 01 Oct 1901 18:00:01 GMT) scan diff

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Deutscher Neichs⸗Anzeiger

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Koniglich Preußis cher Staats⸗Anzeiger.

n ,,. K —— Jusertionapreis für den Raum einer Aruckzeile 303. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition des Aeutschen Reichs- Anzeigers und Königlich Preußischen staats-Anzeigers

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Aer Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 M 50 3. Alle PBost-Anstalten nehmen Bestellung an; für Berlin anßer den Rost-Anstalten auch die Ezpedition 8V., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne URnmmern kosten 25 3.

M 233.

Inhalt des amtlichen Theils: Ordensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich.

Mittheilung, betreffend die Kündigung des ,,,. Handels-, Schiffahrts und Konsularvertrags zwischen dem Deutschen Reiche und der Republik Guatemala vom 20. Sep— tember 1887 seitens der Regierung von Guatemala.

Bekanntmachung, betreffend die Eröffnung einer Nebeneisenbahn.

Bekanntmachung, betreffend die Oeffnungszeiten der Auslege⸗ Lesehallen 2c. des Kaiserlichen Patentamts.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungs— rechts an die Stadtgemeinde Landsberg a. W.

Bekanntmachung der nach dem Gesetz vom 10. April 1872 durch die Regierungs⸗Amtsblätter publizierten landesherrlichen Erlasse, Urkunden 2c.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem bisherigen Legations⸗Sekretär bei der Kaiserlich und Königlich österreichisch- ungarischen Botschaft in Berlin Dr. Grafen Somssich de Saärd den Rothen Adler-Orden dritter Klasse, ̃

dem bisherigen Legations⸗Sekretär bei der Königlich spanischen Botschaft in Berlin de Galarza den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse,

dem Königlich niederländischen Hauptmann van Hoog— straten, Adjutanten Ihrer Majestät der Königin der Nieder⸗ lande, den Königlichen Kronen⸗Orden dritter Klasse, sowie

dem Königlich belgischen Lootsen van Hemelryck zu Antwerpen, dem Fabrik⸗Direktor Eugen Becker zu Bialystock und den Kaufleuten Heinrich Beck und Franz Sonntag zu Stockholm den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse zu verleihen.

Seine Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗ gnädigst geruht:

dem Landforstmeister Freiherrn von Berg zu Straßburg i. E. und dem Architekten und Bauunternehmer Heister zu Metz die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlichen Orden zu ertheilen, und zwar ersterem: des Komthurkreuzes des Kaiserlich österreichischen Franz⸗Joseph— Ordens, letzterem: des Kommandeurkreuzes zweiter Klasse des Päpstlichen St. Gregorius⸗Ordens.

Deutsches Reich.

Der Freundschafts-, Handels⸗, Schiffahrts⸗ und Konsularvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und der Republik Gugtemalg vom 20. September 1887 (Reichs⸗Gesetzblatt 1888 S. 238 ff,) ist durch Schreiben vom 4. September d. J. von der Regierung Guatemalas ge⸗ kündigt worden. Infolge dieser Kündigung wird der Ver— trag am 22. Juni 1903 außer Kraft treten.

Bekanntmachung.

Am 2. Oktober d. J. wird die unter Privatverwaltung stelende 37,13 km lange, normalspurige Nebeneisenbahn Greußen Ebeleben —Keula mit den Zwischenstationen Westgreußen, Rohnstedt, Großenehrich, Wenigenehrich, Abts⸗ bessingen⸗Bellstedt, Rockstedt, Holzsußra, Peukendorf, Klein⸗ brüchter, Urbach und Holzthaleben für den Gesammtverkehr eröffnet. Berlin, den 1. Oktober 1901. Der Prasibent des e aienbebnmmn Schulz.

Bekanntmachung.

Für das Publikum sind ge sffnet die Aulege⸗ und 6 le für Patent⸗Anmel⸗ ungen . ten, Bücher, Zeitschriften

und die Paten tro le, fn r 33/64,

die . Luisenstraße 57,

die Patentschriften⸗Verkaufgsstelle, Luisenstraße 31, während der Monate März bis einschließlich Oktober von Morgens 8 big Nachmittags 3 Uhr und während der Monate

November bis einschließsich Februar von Morgens Si /

bis Nachmittags 31, Ühr,

Berlin 8., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Dienstag, den 1. Oktober, Ahends.

*

1901.

die Lesehalle für Gebrauchsmuster und die Ge— brauchsmusterrolle, Luisenstraße 32, während der Monate März bis einschließlich Oktober von Morgens 9 bis Nachmittags 3 Uhr und während der Monate November bis einschließlich Februar von Morgens gi bis Nachmittags 31 ½ Uhr. Berlin, den 30. September 1901. Kaiserliches Patentamt. von Huber.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem General⸗-Kommissions-Präsidenten Kette zu Cassel die zum 1. Oktober d. J. nachgesuchte Entlassung aus dem Staatsdienst mit Pension sowie unter Verleihung des Sterns zum Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub zu gewähren.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Regierungsrath Pfeffer von Salomon zu Wies— baden zum Ober⸗Regierungsrath, den Landrichter van de Loo aus Düsseldorf zum Re— gierungsrath und ̃ den Regierunge⸗Assessor Freiherrn von Maltzahn in Grimmen zum Landrath zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Privatdozenten an der Technischen Hochschule in Aachen, Ingenieur Richard Vater zum etatsmäßigen Pro— fessor an der Berg⸗Akademie zu Berlin und

den Direktor des Progymnasiums in St. Wendel Dr. Franz Koch zum Gymnasial⸗Direktor zu ernennen,

dem Regierungsrath Colomb zu Magdeburg den Charakter als Geheimer Regierungsrath,

den Bergwerks⸗Direktoren Schloesser zu Barsinghausen, Cleff zu Friedrichsthal und Klossowski zu Lauͤtenthal, sowie den Bergrevierbeamten, Bergmeistern Schaefer zu Euskirchen und Bu sse zu Arnsberg den Charakter als Berg⸗ rath mit dem persönlichen Range der Räthe vierter Klasse,

dem Geheimen Registrator im Ministerium für Land⸗ wirthschaft, Domänen und Forsten, Kanzleirath Hermann Heidrich zu Berlin bei seinem Uebertriti in den Ruhestand den Charakter als Geheimer Kanzleirath,

dem Kassierer bei der Hauptverwaltung der Staats— schulden, Rechnungsrath Hochmuth in Berlin aus demselben Anlaß den Charakter als Geheimer Rechnungsrath,

dem Landmesser und Vermessungs⸗Revisor Reimers in Lingen und dem Kreisrentmeister Hitter in Korbach, letzterem bei * Ausscheiden aus dem Staatsdienst, den Charakter als Rechnungsrath zu verleihen, ferner

der Wahl des Direktors des Fürstlich lippeschen Gym⸗ nasiums zu Lemgo Dr. Albrecht Jordan zum Direltor des Fürstlich Stolberg schen Gymnasiums zu Wernigerode,

der Wahl des Professors am städtischen Realgymnasium zu Osterode a. S. Dr. Karl Mühlefeld zum Direktor dieser Anstalt, sowie

der Wahl des Oberlehrers am Goethe⸗Gymnasium zu Frankfurt a. M. Dr. Otto Liermann zum Direktor der Wöhlerschule daselbst die Allerhöchste Bestätigung zu ertheilen.

Auf den Bericht vom 9. September d. J. will Ich der Stadtgemeinde Landsberg a W. auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 . S. 221) hiermit das Recht ertheilen, das Eigenthum der Grundstücke Küstriner straße 2) bis 5, welches zur Durchführung der städtischen Entwässerung nach dem landespolizeilich genehmigten Projekt erforderlich ist, im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreichend ist, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Die eingereichte Karte folgt zurück.

. Bord M. J. „Hohenzollern“, Danzig, den 15. September

wilhelm R. i die Minister der öffentlichen Arbeiten, der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗Angelegenheiten und des Innern: Schönstedt. An die Minister der öffentlichen Arbeiten, der geist⸗ lichen ꝛc. Angelegenheiten und des Innern.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Gymnasial-Direktor Dr. Koch ist die Direktion des Gymnasiums in Kempen übertragen worden.

Der bisherige Gerichts-Assessor Dr. Ernst Jacobi zu Breslau ist zum außerordentlichen Professor in der juristischen Fakultät der dortigen Universität ernannt worden.

Dem Oberlehrer an der Ober⸗Realschule in Düren Dr. Albert Spamer ist der Charakter als Professor beigelegt worden.

Finanz⸗Minister ium.

Die Kataster-Kontroleure, Steuer-Inspektor Bohlmann in Rixdorf, Steuer-Inspektor Schiller in Münster und Böckmann in Sutzbach sind in gleicher Diensteigenschaft nach Berlin, bezw. Rixdorf und Münster versetzt.

Der Kataster⸗Landmesser Linnig in Koblenz ist zum Kataster-Kontroleur in Sulzbach bestellt worden.

Versetzt sind: die Rentmeister bei Königlichen Kreiskassen:

Dorow von Karthaus nach Zeitz,

Lotze von Fritzlar nach Hanau,

Fengefisch von Gumbinnen nach Rinteln.

Der frühere Rentmeister, jetzige Gemeinde⸗Empfänger Fuchs in Bacharach ist zum Renimeister bei der Königlichen Kreiskasse in Genthin und

der Steuer⸗Sekretär Nückel in Siegen zum Rentmeister bei der Königlichen Kreiskasse in Fritzlar ernannt worden.

tinisterium des Innern.

Dem Ober⸗Regierungsrath Pfeffer von Salomon ist die Leitung der Finanz-Abtheilung in Angelegenheiten der Domänen⸗ und Forstverwaltung bei der Regierung in Wies⸗ baden übertragen worden.

Dem Landrath Freiherrn von Maltzahn ist das Land⸗ rathsamt im Kreise Grimmen übertragen worden.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz⸗Samml. S. 357) sind bekannt gemacht:

1) das am 21. Juli 1901 Allerhöchst Ent und Bewässerungs⸗ Genossenschaft Thomascheinen im Kreise Ostersde durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Königs berg Nr. 34 S. 411, ausgegeben am 22. August 19501

2) der Allerhöchste Erlaß vom 23. Juli 1901, betreffend die An⸗ wendung der dem Chausseegeldtarif vom 29. Februar 1840 an⸗ gehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolijeivergehen auf die im Kreise Militsch neu erbaute Chaussee von l Nawitscher Provinzialchaussee nach Deutsch⸗Damno, blatt der Königlichen Regierung zu Breklau gegeben am 7. September 1901;

3) der Allerhöchste Erlaß vom 28. Juli Verleihung des Enteignungsrechts an die Aftiengesellschaft „Kleinbahn Prettin Annaburg“ zu zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Prettin nach Annaburg in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums, das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Merseburg Nr. 3? ausgegeben am 31. August 1901;

4) der Allerhöchste Erlaß vom 28.

Verleihung des Rechts zur Chausseegelderbebung 2c.

gemeinde Emmerich im Kreise Rees für die in ihre Verwaltung ul nommene Chaussee von der Niederländischen Grenze bei 8 Heerenber bis Emmerich, durch das Amtsblatt der Königlichen Negierung Düsseldorf Nr. 36 S. 351, ausgegeben am 7. September Jol;

5) der Allerhöchste Erlaß vom 30. Juli 1901, durch welchen der FRemeinde Wiesdorf das Recht verliehen worden ist, das zur Durchführung der geplanten Eindeichung dieser Ortschaft im Land kreise Solingen erforderliche Grundeigenthum im Wege der Ent— eignung z erwerben oder dauernd zu beschränken, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 35 S. I73, ausg ü am 31. August 1901; das am 6. August 1901 die Entwässerungsgenossenschaft zu Grottkau im durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung S. 240, ausgegeben am 23. August 1901.

vollzogene Statut für die

der Bree lau⸗ Cel . durch das Amts Nr. 36 S. 315, aus⸗

1901, betreffend die

Berlin

91 3AM 2 Allerhöchst voll Kreise

zu Oppeln

Angekommen:

Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister des Innern Freiherr von Hammerstein, aus der Rheinprovinz: „Seine Excellenz der Unter⸗Stagtssekretär im Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, Wirkliche Geheime Rath Sterneberg, vom Urlaub:

der Unter⸗Staatssekretär im Staats-Ministerium Freiherr von Seckendorff, vom Urlaub;

der Ministerial⸗Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichta⸗ und Medizinal⸗ Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungsrath D. Schwarßkopff, vom Urlaub.