1901 / 287 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 04 Dec 1901 18:00:01 GMT) scan diff

aus wissenschaftlichen Zeitschriften gesammelt hat ich frage jedes Mitglied dieses hohen Hauses, ob es möglich ist, bei unserem Klima, abgesehen von einzelnen Landesstrichen an unseren Seeküsten, eine intensive Viehwirthschaft zu treiben ohne eine intensive Getreidewirth⸗ schaft. (Lebhafte Zustimmung rechts und in der Mitte.) Viehwirthschaft und Getreidewirthschaft gehen Hand in Hand. Unser Klima ist dazu nicht geeignet, von selbst große Futterschläge zu erzeugen (sehr richtig! rechts), unsere Wiesen, unsere Futterschläge sind Kunstprodukte, und diese Kunstprodukte können Sie nur auf einem Boden erzeugen, der durch den Getreidebau und den Hackfruchtbau gründlich vorbereitet ist. (Sehr richtig! rechts.) Also, es ist eine Illusion, anzunehmen und nur der, der von der Landwirthschaft praktisch absolut nichts versteht, kann diese Illusion haben —, daß man eine große, gewinnbringende Biehzucht treiben könnte ohne eine intensive Getreidewirthschaft. Zuruf links)

Die Höhe der Zölle, die wir Ihnen vorgeschlagen haben, ist Gegenstand heftiger Angriffe gewesen. Ich möchte mir aber in dieser Beziehung erlauben, nur eine Zahl anzuführen. Es hat der Abstand zwischen dem niedrigsten und dem höchsten Jahresdurchschnittspreis pro Tonne nach der Reichsstatistik betragen im Jahre 1890 bis 1895: in Cöln für Roggen 95 M, für Weizen 92 S. In Mannheim hat diese Preisdifferenz betragen für Roggen 89 S, für Weizen 90 M6, in München für Roggen fast 88 S, für Weizen 83 ½ Dieselbe Preisdifferenz im Jahresdurchschnitt zwischen den höchsten und niedrigsten Preisen hat betragen im Jahre 1896 bis 1900 in Cöln für Roggen über 27 AM, für Weizen 39 ½Æ½ , in Mannheim für Roggen über 28 A, für Weizen 41 , in München für Roggen über 23 M, für Weizen über 36

Sie sehen daraus, welche untergeordnete Rolle Zölle überhaupt spielen gegenüber solch großen Preisdifferenzen. (Sehr richtig! rechts.) Solche Preisdifferenzen wirken ganz anders als Zölle und kommen trotzdem im Preis der Waare nicht zum Ausdruck.

Nun hat man ja auch in anderen Staaten über unsere Vorschläge, betreffend die Zollerhöhungen für Getreide, Befürchtungen gehegt. Ich bin mir, ehrlich gestanden, zweifelhaft darüber, ob das so sicher ist, wie die Herren von der Rechten annehmen, daß Deutschland in der Lage sein wird, seinen Getreidebedarf seiner wachsenden Bevölkerung gegen⸗ über selbst zu produzieren. (Zurufe rechts.) Aber die eine Thatsache steht fest, daß nur das Getreide, das in Deutschland gebraucht wird, auch eingeführt wird, daß kein überflüssiges Getreide eingeführt wird, daß man von einer Ueberschwemmung mit Getreide nicht sprechen kann, denn niemand führt unnütz Getreide ein. (Widerspruch rechts.) Meine Herren, niemand führt unnütz Getreide ein. Was innerhalb unseres Spezialhandels über die deutsche Zollgrenze geht, wird zum Verbrauch eingeführt. Aber der Druck für die deutsche Landwirthschaft und damit der Schaden für die deutsche Landwirthschaft liegt darin, daß sehr häufig große Getreidemassen pränumerando eingeführt werden (sehr gut! rechts) und so auf den Preis drücken. Man kann dagegen nicht von einer U&eberschwemmung mit fremdem Getreide sprechen, und

wenn sich die Herren die Reichsstatistik ansehen, werden sie finden, daß sich die Einfuhr von Getreide in Deutschland gleichmäßig und normal entwickelt hat unter dem 1 M⸗Zoll, unter dem 3 SÆ-Zoll, unter dem 5 M⸗Zoll und unter dem 3,50 SW⸗-Zoll. Man hat einmal das Bild gebraucht, durch unsere modernen Verkehrsverhältnisse wäre der Erd⸗ ball zusammengepreßt wie ein Gummikall; dieser Vergleich ist drastisch und wahr. Durch unsere modernen Verkehrsverhältnisse sind Länder, die Tausende von Meilen von uns entfernt liegen, in eine geographische Marktlage gebracht, als ob sie vor den Thüren unserer Zollstellen lägen (sehr richtig! rechts; und dadurch ist es für unsere Landwirth⸗ schaft so unendlich schwer, auf dem Gebiet des Getreidebaus mit Ländern zu konkurrieren, wo die Bestellungsarbeiten minimal sind, wie in Argentinien, wo für die Erhaltung der Viehzucht keine An—⸗ lagen zu machen sind, wo infolge des günstigen Klimas keine Gebäude notbwendig sind, sondern wo man nur die minimalen Kosten des Be⸗ wacheng zu bezablen bat. richtig! rechts) Ich möchte auch da dem Herrn Abg. Mollenbubr eine kleine Bemerkung ent gegnen. Er sagt, das amerikanische Getreide habe nicht nur die See⸗ fracht ab New York, sondern auch große Binnenfracht in Amerika zu tragen sei doch noch billiger als das deutsche. Wie haben sich nun diese Frachten entwickelt? Amerikanische Binnenfracht vor Chicago nach New Vork für einen Bushel betrug in Cents auf

(Sehr

hängigkeit vom Auslande vorbeugen wollen, steht in der Begründung eéxpressis verbis.

Der Herr Abgeordnete hat ferner gesagt, daß, wenn die Preise steigen, der Mehrertrag zu einem Viertel den reichsten Grundbesitzern zu gute komme. Ja, wenn den reichsten Grundbesitzern ein Viertel zu gute kommt, so frage ich, wem kommen die übrigen drei Viertel zu gute? Die kommen doch jedenfalls den mittleren und den kleineren Grundbesitzern zu gute.

Dann meinte der Herr Abgeordnete, die niedrigen Getreide⸗ preise erklärten sich daraus, daß nach der Lehre von Karl Marx nur das bezahlt wird, was an menschlicher Arbeit in der Waare steckt. Das verträgt sich aber meines Erachtens nicht mit seiner späteren Ausführung, wonach die Steigerung der Preise die Grundrente erhöhe. Eins kann nur richtig sein: entweder wird die Arbeit bezahlt, oder die Grundrente steigt.

Ich komme nun zu den Viehzöllen. Auf die Viehzucht sind ja die deutschen Landwirthe auch von freihändlerischer Seite immer vor— zugsweise hingewiesen. Hier bin ich allerdings der Ueberzeugung, daß ganz unzweifelhaft die deutsche Landwirthschaft im stande ist, den Fleischbedarf des deutschen Volkes selbst zu decken. (Sehr richtig! rechts) Ich habe hier eine kleine Berechnung aufgestellt auf Grund sachverständiger Gutachten. Man kann von einer intensiven landwirth⸗ schaftlichen Kultur annehmen, daß auf einem Hektar 11 Stück Groß⸗ vieh zu 500 kg gehalten werden kann, mit anderen Worten, daß 625 kg Vieh auf einem Hektar bei intensiver Wirthschaft ernährt werden können. Ist das richtig, so hatten wir im Jahre 1883 350 kg zu wenig für den Hektar, 1892 320 kg, 1897 300 kg zu wenig; es ist aber immer⸗ hin unsere Viehzucht vom Jahre 1883 bis zum Jahre 1897 von 275 kg pro Hektar auf 325 kg gestiegen. Es genügt das, zu beweisen, in welch großem Aufschwung unsere Viehzucht begriffen ist, und nach diesem Exempel, das ich für richtig halte, kann gar kein Zweifel sein, daß noch für absehbare Zeit die deutsche Landwirth⸗— schaft technisch in der Lage ist, den Fleischbedarf des deutschen Volkes zu decken.

Es ist gestern eine Bemerkung gefallen, von der ich wünschte, sie wäre niemals gethan worden. Man hat gesagt, wir hätten die Seuchen⸗ gesetze lediglich benutzt, um die deutschen Viehpreise hoch zu halten und die Einfuhr von Vieh zu verhindern.

Meine Herren, wenn wir das gethan hätten, so wäre das eine illoyale Handlung, aber die veterinären Verhältnisse in einer Anzahl von Staaten waren derartig, daß wir die uns zustehenden Einfuhr⸗ verbote erlassen mußten, wenn wir nicht den werthvollen Viehbestand Deutschlands in ernste Gefahr bringen wollten, und daraus folgt etwas Anderes. Weil die Zustände so waren, weil wir zum großen Theil die Einfuhr verbieten mußten im veterinärpolizeilichen Interesse, deshalb, meine Herren, konnte man nicht ersehen, wie unsere Fleisch⸗ und Viehzölle wirken würden, wenn solche Einfuhrverbote nicht be⸗ ständen. Aber die Verhältnisse können sich ändern. Es können in anderen Staaten so ausgezeichnete veterinäre Verhältnisse eintreten, daß wir keinen Anlaß mehr haben, die Einfuhrverbote aufrecht zu erhalten, und für diesen Fall müssen wir allerdings Viehzölle haben, die unsere Viehzucht mit viel begünstigteren Ländern einigermaßen konkurrenzfähig erhalten. Wenn aber unsere deutschen Landwirthe nicht die Aussicht haben, daß ein solcher Zustand einen gewissen Zeit⸗ raum erhalten bleibt, so können sie ihre Viebzucht nicht heben, weil für die Hebung der Viehzucht außerordentlich große Kapitalien in der Anschaffung edler Rassen, in der Herstellung geeigneter Ge⸗ bäude u. s. w. investiert werden müssen.

Man hat uns so oft auf England verwiesen. dringend davor warnen, englische Verbältnisse der Landwirthschaft mit denen in Deutschland zu vergleichen. Wenngleich die Verhält⸗ nisse Englands eine ganz ähnliche Entwickelung zeigen, wie sie in Deutschland eintreten würde oder bereits eingetreten ist, so bestebt doch der Unterschied, daß in England der Grundbesitz überwiegend

Ich möchte

Groß grundbesitzern, der Kirche eder dem Staate gebört und die Zahl der selbständigen Bauern, der sogenannten Meomen, eine außerordentlich geringe ist. Diese großen Herren nutzen ibren Grund⸗ besitz fast ausnahmelos durch Vewachtung aus, und zwar, indem sie ihre Güter verpachten in Loosen von 200 big 12009 Morgen. Die Pachtfristen sind außerordentlich kur, und wenn nichts anderes be stimmt ist, gilt sogar die Pachtung nur auf ein Jabr. Daraus folgt,

Binnenseen und Kanal 1868 22,79 Cents, aber 1398 4,42 Cents.

(Oört, bört! rechts) Dieselbe Fracht auf Binnenseen und Eisen⸗

babnen betrug im Jabre 1868 29 Cente, im Jahre 18958 4,96 Cents

(bort, bört! rechtes; auf Gisenbabnen im Jabre 1868 42.60 Cents Die Seefracht

Tonne in Mark betrug im Durch

30 68, in den Jabren 1891 bis 1895

790 A (bört, bört! rechte); also von 1875 bis 1895, in 20 Jabren,

f Fracht von 30 68 auf 7,90 M von New York nach Livewool

m. R . vn 5 * 3 Vork nach Liverpool für eine * =

schnitt von 1873 bis 1875

en einen tiefen Einfluß auf 16üben müssen, wenn die ebr verkürzt wird, das ist klar. bat ferner berechnet

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daß der eigentliche englische Landwirth, der Farmer, in der Lage ist, in der Bemessung seiner Pacht sich den Konjunkturen fortgesetzt an⸗ zuschließen, und daß er, weil er fast jedes Jabr Gelegenheit hat, seinen Pachtvertrag anderg zu normieren, unter der Depression der Preise nicht so leidet wie der Besitzer. Der Besitzer bat aber in England trotzdem die schweren Jeiten der englischen Landwirthschaft leichter durchmachen können, weil England ein Land ist mit einem großen alten Reichtbum, weil die englischen Großgrund⸗

besitzer ibr Vermögen nur zum twbeil baben, zum großen Theil aber auch große Bergwerlsbesier. Banquierg,. Besitzer don großem Kapitalvermägen, von Kolonialbesitz u. s. w. si . konnten deshalb die schweren Zeiten nach der Abschaffun und nach der Sugpension der Kornzölle, die im verbãltnißmãßig Außerdem kommt dazu, eine ganze Anzabl von eite an Pacht verlieren,

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die Einfuhr von Thieren und thierischen Eizeugnissen um 8⸗ o/ 9. Also auch der englischen Landwirthschaft war es, weil sie keinen Zollschutz für Vieh besaß, nicht möglich, trotz der außerordentlich günstizen klimatischen Verhältnisse entsprechend der wachsenden Bevölkerungs⸗ zunahme den Fleischbedarf Englands zu decken. ;

Wir haben alle mit unseren Augen gesehen, wie geradezu damm⸗ bruchartig aus dem großen Menschenreservoir der Landwirthschaft die landwirthschaftliche Bevölkerung nach den Städten abströmte. Meine Herren, wir werden das in keinem Kulturland verhindern; das städtische Leben bietet einmal für manche Menschen in den höheren Ge— sellschaftskreisen und in der Arbeiterklasse gewisse Reize, die sie nach den Großstädten hinziehen; aber ich meine doch, wenn diese Er⸗ scheinung mit solcher elementaren Gewalt eintritt, zum schwersten Schaden der Landwirthschaft, wie das in den letzten zehn Jahren geschehen ist, so liegt darin eine große Gefahr für das ganze Land in sozialpolitischer und auch in politischer Beziehung. (Sehr richtig! rechts.)

Meine Herren, ist es denn nicht ein Zustand, der bei allen Parteien das ernsteste Bedenken hervorrufen muß, daß in Zeiten eines blühenden Aufschwungs der Industrie Hunderttausende von Arbeitern aus ihrer berufsmäßigen Beschäftigung fortgezogen werden nach den Städten, durch hohe Löhne gelockt, daß aber, sobald die Konjunktur in der Industrie ver⸗ schwindet, ebenso Tausende und Abertausende arbeitslos werden, jedoch in den Städten bleiben und nach dem Lande nicht zurückkehren wollen? (Sehr richtig! rechts und in der Mitte.) Diesem Uebelstand können Sie nur steuern, wenn Sie die Landwirthschaft in die Lage versetzen, ihre Löhne ähnlich zu normieren wie die industriellen Löhne, und dem landwirthschaftlichen Arbeiter in Wohnungshaltung und Bezahlung eine ähnliche Situation zu verschaffen wie dem industriellen. (Sehr richtig! rechts) Wenn Sie das stets von der Landwirthschaft ver⸗ langen und ihr gleichzeitig vorwerfen, daß sie zu niedrige Löhne zahlt, so müssen Sie zunächst die Landwirthschaft in die Lage versetzen, daß sie solche Löhne zahlen kann. (Sehr richtig! rechts. Widerspruch links.) ;

Meine Herren, England ist uns stets vorgehalten worden als das Land, wo sich der Industriestaat doch schon verwirklicht hat, und wo die Landwirthschaft eigentlich keine Bedeutung mehr habe. Ich erlaube mir, meine Herren, Ihnen ein englisches Urtheil vorzulesen, wie man heute noch in dem industriellen England über die sozial⸗ politische Bedeutung der Landwirthschaft denkt. Es ist ein Artikel der Times“ vom 6. September 1901. Dort heißt es wörtlich ich übersetze

„Die offiziellen Berichte des Ackerbau-Ministers geben. zu interessanten Betrachtungen Anlaß über den Erwerbszweig, der trotz aller Rückschläge und der Depression des letzten Vierteljahrbunderts noch immer die größeste unserer nationalen Industrien ist. Die Wichtigkeit unseres Ackerbaus wird manchmal unterschätzt, deshalb weil wir jetzt und für alle Zukunft angewiesen sein werden auf die Einfuhr unserer Nahrungsstoffe, und deshalb das Schicksal der heimischen Landwirthschaft nur noch von verhältnißmäßig geringem Schwergewicht zu sein scheint; aber niemand kann ernstlich mit Gleichmuth die Aussicht betrachten, die leider schon zu sehr zur Wirklichkeit geworden ist, daß eine kräftige Bauernschaft, ihres Landes Stolz, von dem beimischen Boden verschwindet, um den übervölkerten Wettbewerb der Städte noch zu vermehren.

(Hört! hört! rechts.)

Ein herworragender Zug in der landwirthschaftlichen Lage, der uns erschlossen wird durch die offiziellen Berichte, ist, daß der fort⸗ schreitende Rückgang der dem Weizenbau gewidmeten Fläche unzweifelhaft erfolgt wegen des niedrigen Preises, der es schwierig macht, überhaupt noch Weizen mit Nutzen zu bauen.“

(Sört! hört! rechts) Meine Herren, ich weiß ja wohl, es giebt Leute, die sagen: die Landwirthschaft muß erhalten bleiben, was kommt es aber darauf an, daß die gegenwärtige Generation erhalten bleibt; geht diese Generation zu Grunde, so werden andere kommen, die den vaterländischen Boden bearbeiten. man das von der Landwirthschaft sagt, könnte man es mit demselben Recht auch von der Industrie sagen. (Sehr wahr! rechts) Man könnte auch sagen: was schadet es, wenn ein Fabrikbesitzer, wenn 1000 Fabrilbesitzer bankerott werden; zu einem Preise wird schon jemand die Fabrik kaufen. (Sehr wabr! links.) Das ist ein volke⸗ wirthschaftlicher Grundirrthum. Wenn die Preise nicht mehr die Bruttokosten decken, dann kann kein Mensch in der Welt mehr Landwirtbschaft treiben. (Sebr wahr! rechts und in der Mitte.) Sie baben diesen Erfolg in England bereits geseben, wo zahllose Farmen keinen Pächter finden, und, meine Herren, Sie baben dag⸗ selbe Bild in Deutschland gebabt, als wir unseligen An⸗ gedenkens die Eisenzölle abgeschafft batten, und ein Hoch⸗ ofen nach dem anderen in Deutschland ausgeblasen werden mußte, veil die deutsche Eisenindustrie mit der englischen und amerikanischen nicht mehr konkurrieren konnte (Sebr wabr! sebr richtig!) Nun muß ich zurückkommen auf eine Bemerkung, die ich mir bereitz bei Beginn meiner Rede zu machen erlaubte. Man bat es in der Oeffentlichkeit so dargestellt, als ob Deutschland eigentlich das einige Land auf diesem Erdball sei, das die beilige Verpflichtung en alle anderen Staaten mehr den einmal

dern, wenn er auch bereits aus dem

(Sehr gut! rechte) Welche Ansicht batte der frübere Vertreter Auswärtigen Amts? Er sagte un⸗ mittelbar nach dem Abschli er Handelt verträge am 26. Januar 18899. Wenn wir swölf Jabren unseren autenomen Tarif und dann irgend ein Staat den neuen Tarif alg Bertragz⸗

s nicht annehmen wellte, so glaube ich, würden wir ung das auf verbitten, und auch im internat onalen Leben gilt

das du nicht willst, daß man dir thun u. s. w.“

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Sie mit Detailg nicht ermüden, eine Nachweisung geben, die

Dandeleverträge und der

ich glaube, wir zeigt, daß seit Abschluß Meistbeguünstigun ge vertrãge eine Jolle wiederbelt erböbt baben, für die dentsche Aue fubr. Also, Vertreter deg Autwärtigen Amig voraußsab und n das soll dem (Unrube und Jurnfe ̃ fte si sißt meines Grachtent nalen Stel (tärmische Jurufe und Rufe: vfus line), müssen. (Bravo! recht. Grefe Unrube.)

(Schluß in der Zelten Bellage.)

inkte 661

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 287.

Berlin, Mittwoch, den 4. Dezember

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(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Meine Herren, Sie werden mir doch nicht bestreiten, daß Deutschland das Recht hat warum ärgern Sie sich darüber? seine Zölle zu erhöhen; Sie werden doch unmöglich amtlich zugestehen wollen, daß Deutschland nicht das Recht hat, seine Zölle zu verändern? (Zurufe links, Glocke des Präsidenten.) Darüber freilich werden Sie zu entscheiden haben, ob die Zollabmessung eine gerechte ist Sie haben, meine Herren, meine ganze Deduktion mißverstanden. Ich habe pon der Oeffentlichkeit gesprochen. Uns steht das Recht zu, ebenso gut wie jedem anderen Staate, unseren Zolltarif zu verändern Zuruf links) gewiß, meine Herren, wenn wir es für nöthig halten, auch zu erhöhen, und ich sage: wer das bestreitet, dem fehlt das Gefühl, das man haben muß für die Souveränität des eigenen Staates. (Sehr richtig! rechts) Das, meine Herren, werden Sie auch nicht bestreiten.

Im übrigen, möchte ich bemerken: wenn uns Herr Molkenbuhr gesagt hat, er würde es für berechtigt halten, die Ausfuhrprämien, und zwar auch solche, die von Kartellen ausgehen, durch Zölle wirkungs⸗ los zu machen, dann, glaube ich, wird er bei der großen Ausdehnung des ausländischen Trustwesens schon einem großen Theil unseres Zoll⸗ tarifentwurfs zustimmen müssen. (Sehr richtig!)

Meine Herren, der Fürst Bismarck hat einmal gesagt: wirth⸗ schaftliche Fragen müssen vollkommen unabhängig behandelt werden von politischen Fragen, von internationalen Fragen, und dürften auf internationale politische Fragen nicht Einfluß üben. Ich meine, meine Herren, die Genialität des Fürsten Bismarck lag gerade darin, daß er es verstand, jederzeit das zu thun, was im gegebenen Augen— blick das Richtige war, und daß er auch stark genug war, offen eine bisher festgehaltene Ansicht fallen zu lassen. (Sehr richtig! rechts) Und ich glaube, wenn dieser große Staats⸗ mann noch unter uns weilte, würde er die Ansicht, die er damals aus—= gesprochen, nicht mehr voll aufrecht erhalten. Ganz unzweifelhaft ist seit 20 bis 30 Jahren unser ganzes volkswirthschaftliches Denken wesentlich vertieft und sind die volkswirthschaftlichen Fragen in den Vordergrund getreten; der Grundstock des sozialdemokratischen Programms ist ja auch ein volkswirthschaftlicher, die politischen Ziele, die Sie aufstellen, treten vollkommen zurück hinter Ihren volkswirth— schaftlichen Anschauungen. Ich meine also, es ist das volkswirthschaft liche Denken und auch das Verständniß für volkswirthschaftliche Fragen in den letzten 20 bis 30 Jahren so außerordentlich bei allen Völkern vertieft, daß man sagen kann: alle großen internationalen Fragen, wenn man sie auf die letzte Wurzel radiziert, sind eigentlich wirthschaftliche Fragen (sehr wahr!), und deshalb kann man nicht mehr den Grundsatz aufrechterhalten, daß wirtbschaftliche Fragen nicht unter Umständen in engem Zusammenhang mit politischen Fragen stehen. Ich habe nun gestern aus den Reden des Herrn Abgeordneten

Getreidezölle abgelehnt. Meine Fraktion ist stolz darauf, dies recht— zeitig erkannt zu haben, und es erfüllt sie mit Genugthuung, daß der vorliegende Tarif in der Hauptsache ein agrarischer ist. Nach den Aus⸗ führungen des Staatssekretars will ich auf Zahlen nicht mehr ein— gehen. Die Existenz des Reichs und der Bevölkerung beruht ganz wesentlich auf der Erhaltung der Landwirthschaft. Es giebt 6000 Millionäre in Deutschland; von der Landwirthschaft ist keiner darunter. Man redet zwar von Millionenbauern“ in Schöneberg, aber das sind keine wirklichen Bauern meh. Auf der Vertheilung des Volksvermögens ruht ganz wesentlich unsere Konsumtionskraft; wir brauchen einen leiftungsfähigen Mittelstand. Es steht statistisch fest, daß die landwirth⸗ schaftliche Bevölkerung sich jedes Jahr vermindert. Zweifellos zieht die Wissenschaft und geistige Kraft der Bevöl kerung ihre Nahrung aus den länd⸗ lichen deutschen Gauen. Das Abströmen der ländlichen Bevölkerung nach den Städten, wozu auch die Häufung der Kasernen in einer verhältniß— mäßig geringen Zahl von Garnisonen ihr Theil beiträgt, hat die Landwirthschaft schwer geschädigt, hat ihre Produktionskosten ver, mehrt und ihre Einnahmen verkürzt. Der Großgrundbesitz kann sich bei seinen reicheren Mitteln dagegen wehren; der mittlere und kleine Grundbesitz kann es nicht. Herr Molkenbuhr hat gestern von einem Geschenk von 18 Milliarden an die Landwirthschaft gesprochen. Das würde auf den Morgen 1 (66 bedeuten. Aber solche Berechnungen schweben ja in der Luft. Die Landwirthschaft steht der Industrie in dem Punkte, daß sie sich Minderungen ihres Erträgnisses gefallen lassen müsse, nicht gleich. Sie beruht nicht allein auf persoönlicher Leistungsfähigkeit und auf Kapitalkraft, sondern auch auf dem Grund und Boden, der nicht vermehrt werden kann und von unberechenbaren Faktoren abhängt. Herr Molkenbuhr hat die Konsegquenz nicht aus= gesprochen, den Grundbesitz zu expropriieren, und er wird sich auch fehr hüten, das auszusprechen, weil es der Agitation seiner Partei auf dem Lande doch unbequem werden könnte. Wollen denn die Arbeiter bereit sein, auf Lohn zu verzichten, wenn die Verhältnisse schlechterdings nicht mehr gestatten, Lohn zu zahlen? Diese Erklärung ist uns Herr Molkenbuhr gestern schuldig geblieben. Den Wünschen der Landwirthschaft kommt die Vorlage entgegen. Ueber die Höhe der Minimalsätze wird ja noch weiter zu reden sein; die landwirthschaftlichen Kreise haben sie vielfach höher gewünscht. Durch die Industriezölle wird die Landwirthschaft schwer

kelastet; auch hier drängt alles zu einem gerechten Ausgleich. Den befonderen Wünschen, die aus Bavern vor uns gebracht worden find bezüglich des Hafers und der Gerste, wird ebenfalls be. sondere Beachtung zu schenken sein. Der Landwirth hat die reiche Ernte nicht in der Hand; oft stehen die Produktionskosten in gar keinem Verhältniß zum Ertrage. Diesen RNachtbeil muß Staatskunst und Gesetzgebung vor allem auszugleichen bemüht sein. Wozu Herr Molkenbuhr die Zuchthaus vorlage gestern angezogen hat, weiß ich nicht; wir haben ja doch die Zuchthaus vorlage abgelehnt. Er hat auch gesagt, man spreche vom Schutz der nationalen Arbeit, wenn man den nationalen Arbeiter ausbeuten wolle. Ich meine, man hat bei uns noch nie daran gedacht, mit dem Schutz der nationalen Arbeit eine andere Absicht zu verbinden als die, den beimischen Betrieb mit dem des Auslandes konkurrenzfäbig zu erhalten. Sollten wirklich erhebliche Mebreinnahmen aus den Zöllen auf nothwendige Lebensmittel sich ergeben, so ist ja langst dafür gesorgt, daß diese Mehreinnahmen, die ich als be trächtlich übrigens nicht schätze, nicht verloren gehen. Wir haben einen Beschluß des Reichstages und eine Erklärung des Kanzlers, daß folche Mehreinnahmen zu Woblfahrtseinrichtungen für die arbeitenden

Grafen von Schwerin herausgelesen, daß er und seine Partei, vielleicht auch die Landwirthe überhaupt, mit den landwirthschaftlichen Zollsätzen, wie sie die verbündeten Regierungen nach reiflichen Erwägungen vorgeschlagen haben, nicht zufrieden sind. (Sehr richtig! aus der Mitte und rechts) Sie wünschen also, wenn Sie sehr richtig“ sagen mebr zu haben. Gestatten Sie mir, zu diesem Punkte Erwägungen zu machen. Nicht immer sind unsere besten Freunde uns das sagen, was wir hören wollen (Heiterkeit links). Je höher Sie zetrei machen, desto schwieriger wird es, diese Getreidezolle in zeiten bober Getreidepreise aufrecht zu erhalten. Das seben Sie an zrankreich, das im Jahre 1898 glaube ich, (Zuruf rechts) im Früb abr 1898 während der bekannten Leiter -Affaire genöthigt war, die zu suspendieren. Wir haben uns davor bewahrt, wir sind dieser Maßregel nicht gefolgt, wir haben unsere Getreide⸗ und Mehl zölle aufrecht erbalten. Wenn einmal dieser Zolltarif festgestellt sein wird und Geltung bekommt, steben vielleicht ganz andere Manner an s s vie beute, meine dem Maße, in unter Umständen Gefe ndier und in der Suspension der Jel sebr bedenkliches Präjudiz. Aber weiter, wir haben nach lange Erwägungen für Getreide Minimaljsölle eingeführt. Bei d haften Gefübl der Beunruhigung, das sich der deutschen Landi nach den Handelsverträgen bemächtigt hatte, und bei der schwie er sich die deutsche Landwirtbschaft befunden bat, bie volitisch für verpflichtet, in einer autoritativen Form zu rllären, welche Getreidezollsatze wir bereit und gewillt sind, bei handeld volitischen Verhandlungen zu vertreten. Mit anderen Worten: wir baben die Getreidezslle eingesetzt, die wir glauben bei bandelgvolitischen derbandlungen vertreten zu können. Getreidezolle erbeben, so nötbigen Sie uns unter Umstanden, die Getreide olle zu dertreten, die wir nach Ansicht vertreten dann sebr leicht ein Zwiespalt entsteben önnen, und dem, was wir sollen, und dadurch! der Minimaltölle, wie sie gesetzlich fesigelegt su Gefabren ausgesetzt Schließlich möchte ich die, che ängstlich in die d fürchten, daß wir nicht zu neuen Sandelevertragen kommen aufwerksam machen, daß Deutschland einen Einfubrüberschm 1Milliarde bat (sebt richtig! rechte), daß wir der best Welt sind. und daß wir gewillt sind, mit dem festen Ve bandelerolitischen Verbandluligen mit den befreundeten Nationen zu treten, einen gerechten Ausgleich unserer Intercssen und der Interessen d anderen Natlenen berbeizufübren, daß wir aber auch in diese Verban lungen mit dem Selbstbewußtsein eintreten werden, d berechtigt sind durch unsere wirthschaftlichen Lerstungen unsere wirtbichaftliche Stellung in der gebildeten Welt

Brad e! rechte) Abg Dr. Srabn (Vent; schwer verssändlich· Ich glaube,

hätten Neienlgen, weiche . J. 1802 die Pandelzwerträqe annaᷣmen, die 2 porausgeseben, welche we er aft seitdem ge⸗ nemmen bal, fie Fätien die Handelwerträge und die Sverabsegzung der

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Klassen Verwendung finden sollen. Die Wichtigkeit von HVandels⸗ verträgen erkenne ich durchaus an, ich meine aber, wir setzen die Zölle zunächst fest nach dem Bedürfniß, welches wir als nachgewiesen an sfeben müssen. Auf dieser Basis werden die Verhandlungen mit den Vertragsstaaten einzuleiten und zu führen sein. Die Interessen der Fonsumenten wollen wir garnicht schädigen; ich füble mich selbst als Konsument. Was den Schutz unserer Schiffahrt betrifft, e wird uns hoffentlich der Staatsfekretär in der Kommission das thatsachliche Material zugänglich machen, das egr ng noch fehlt. Mit den Vieh—

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mögen sie abe ) so bo ein imer als können sie das Vieh nicht abhalten. Gine Auflosung gruppen halte auch ich für nothn ndig Von ö n iten n eine Ermaßigung des Petrolcumzolls gewünscht. Wenn wir ibn um die Hälfte ermäßigen, dann machen wir nur den Greßhandlern ein Geschenk, denn daß der Preis auch um einen gehen würde, if

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1901.

für die wachsende Bevölkerung, und wir müssen sie mit der Ausfuhr von Fabrikaten bezahlen. Deutschland ist an diese internationale Arbeits- theilung gebunden nach seiner Größe, seinem Klima und seiner Lage in Europa. Die Politik in dieser Vorlage ist chinesische Politik. Eine Oeff nung in der Zollmauer ist nur gestattet, wo es vertrag maßig be⸗ sonders zugelassen ist. Diese Politik paßt auf die berühmte Welt⸗ politik wie die Faust aufs Auge. Als der Reichskanzler im Jahre 1899 die Flottenvorlage begründete, wußte er nicht genug die wirth⸗ schaftliche Entwickelung zu loben und zu preisen, die Deutschland in die Weltwirthschaft hineingeflochten habe. Diese Vorlage zielt darauf ab, unsere Verpflichtung für die Weltwirthschaft wieder aufzulösen, den Handel nicht auszudehnen, sondern einzuschränken. Offiziell und offiziös wurde im freihändlerischen Sinne für die Flottenvorlage gesprochen. Jeder Panzer schien ein neues Gewicht in die Waagschale des Freihandels zu sein. Ich erinnere Sie an die bekannte Flottenbroschüre. Darin wurde die Befürchtung ausgesprochen, daß die Errichtung von Schutzmauern gegen das Ausland einen wahren Abgrund wirthschaftlichen wie soziglen Elends, den allgemeinen Bankerott zur Folge haben würde. Alle „Flotten-Professoren“ waren einig darin. Heute heißt es: wenn das Brot vertheuert wird, so muß man sich eben bescheiden und als Ein⸗ zelner dem Großen und Ganzen Opfer bringen. Wozu sollen jetzt von neuem im Etat 200 Millionen für die Flotte ausgegeben werden? Wäre die Begründung dieser Vorlage richtig, dann hätten wir schon viel zu viel Kriegsschiffe; dann können wir aufhören mit dem Bau, abtakeln und einen guten Theil der Schiffe als altes Eisen verkaufen. Graf Schwerin predigt der Presse draußen Anstandslehren und sprach von einem Mangel an vaterländischem Gefühl. Auch in der Rede des Reichskanzlers am Schluß klang es durch, man müsse sich in der Kritik vor fremden Ohren Zurückhaltungen auferlegen. Das sind Anklänge an die Anschuldigungen draußen, daß die Kritiker der Vorlage Agenten oder Anwalte des Auslandes seien. Wir verfechten hier ebenso nationale Interessen wie Sie (rechts), und wenn das Ausland auch mit diesem Tarif zufrieden wäre, wir verwerfen ihn doch, weil die inländische Produktion und Konsumtion geschädigt wird. Wissen wir denn, was aus den Handelsverträgen wird? Was hier gemacht wird, ist Gesetz und bleibt Gesetz, bis es durch andere Gesetze ganz oder zum theil wieder aufgehoben wird. Es scheint eine gewisse agrarische Auffassung über den Handel vorzuwalten, die entstanden ist aus Betrachtung über den Kuh und Pferdehandel, daß man nicht zu festen Preisen ver⸗ kauft, sondern daß jeder möglichst zurückhält mit demjenigen, was er wirklich will. Das nennk man nicht Handeln, sondern Feilschen. Fürst Bismarck meinte ja auch, in der Regel wird Jeder beim Dandelsvertrag übers Ohr gehauen. Wir sind nicht dieser Meinung. Die Produzenten sind für Handelsverträge, um sich gegen die plötzliche Geltendmachung von Sonderinteressen hüben und drüben zu sichern. Ein richtiger Kuh⸗ und Pfeidehändler stellt sich aber immer so, als cb ibm am Abschlusse des Geschäfts möglichst wenig gelegen sei. Auch der Reichskanzler war gestern nicht ganz sicher, vom Grafen Schwerin beschuldigt zu werden, daß er nicht vorsichtig genug sei, da in der Begründung von der Fortdauer der alten Verträge gesprochen wird, wenn neue nicht zu stande gekommen seien. Müßte man denn nicht die ganze Grundlage der bisherigen Handelepolitik abbrechen, um auf neuer Basis doch wieder zu Handelsverträgen zu gelangen? Nach der Begründung sieht es allerdings so aus, als ob von 1880 bis 1900 eine kontinuierliche Zollpolitik geherrscht hätte. Das ist doch garnicht der Fall. Im Jahre 1891 trat eine Wendung ein: die Regierung batte die kommenden Gefahren erkannt und er⸗ mäßigte die Zölle. In den 1890 er Jahren hat sich demgemäß ein ganz anderer Aufschwung der wirthschaftlichen Verhältnisse gezeigt als in dem Jahrzehnt vorher. Das Ausland ergreift doch jetzt keine Ini⸗ tiatioe in schutzzöllnerischer Richtung. Warum fangen wir nun damit an? Wir sollen abwarten, wie der Hase läuft, sagt der Reichskanzler. Nein, mit dieser Melhode kommen Sie nicht zu Tarifverträgen, welche Deutschland das bieten, was es bisher batte. Die Motive üben an dem Prinzip des Minimaltarifs eine wahrhaft vernichtende Kritik; und trotz dem wird er vorgeschlagen, aber auch nur für das Getreide. Da weiß man ja doch überall, daß alles, was darüber hinausgeht nicht ernst gemeint ist. Der autonome Tarif soll eine Waffe, eine Rüstung sein; mit solchen Kriegsbildern operiert man doch nicht bei der Einleitung von Verträgen, damit fordert man nur die andere Seite auch zu Rüstungen und Gegenmaßregeln heraus. So hören wir denn auch sofort Stimmen von Rußland und anderen Staaten, die sich verwabren, geduldigen Lammes zu spielen. Sie (rechts schrauben zerauf, und wenn Sie wieder hinunter sollen, können Sie tonome Tarif thut so, als ob wir allein in der Welt sächlich werden die Interessenten hüben und drüben aufge⸗ d sind denn die Herren Agrarier zufrieden, nachdem ihnen so weit entgegengekommen istẽs Graf Schwerin hat ja Rede gebalten. Am Eingang nickte er dem Grasen und am Schluß nickte er ihm zu, aber in der ickte er auf ihn Mit dem Minimaltarif allein sei ibnen nicht gedient; auch noch höher müßten sein, sons jie Herren den Tarif und Handels vertrage vetit bei den Herren eim Essen on vächst schon, n die Schüsseln aus⸗ je so selbstbewußt auftreten vor dem Grafen übel nebmen, nachdem Sie ibn ge⸗ grarpolitik vor Ihnen Kotau zu machen. der Forderung der Interessenten ist dller schon angst und bange geworden. d von einem Chaos und der

von eine Wirrsal. Und sene große Verbrüderungescene ige verfahren auffubrte. e Agrarier, und des⸗ balb war es nur recht und billi il Konsewative Forrespondenz“ mit Vertrauen begrüßte. Ich mochte lieber, daß das ganze Handels⸗Ministerium aufgelöst und unter werrn ven Podbielski n einer Minis btbeilung gemacht würde denn es ist ja nach seiner ganzen 118 n Dandel. Man hat a die Frnennun Jubel begrüßt und sie n Festacdichten gefeiert, so erst jüngst in Duisburg in einem Trink jede, zu singen na er Melodie: „Prinz Eugen, der edle Ritter,, wolln es beißt: Wilbelm sprach! Du bist ein beller Keys, mein lieber langer Möller u bist wahrlich nicht zu dumm zu Vertragen für den Sandel. Du bebst Industri⸗ und Wandel, Komm ins Ministerium!“ Dan schon Freiberr von Marschall sich für die Spezialisiernng des Joll tarif sprochen bat, mag ja sein, es ist aber nebensächlich. Das Gbaratteritische der jetzigen Politik ist die Erbsbung der Getreide⸗ 16lle, der Minimaltarif und der autoneme Tarif und ebe nicht der Freiberr von Marschall es selbst sagt, glaube ich nicht, daß er mit dieser Politit einverstanden ist. Diese Politif ist vielmebr im Abgeord neten bause im Juli 1897 insceniert worden, als die Newnierung dag Fiaeto mit dem fleinen Soslalistengesetz erlebte. Da hielt es der Minisser ven Miguel für angejelgt, don dieser Niederlage die offentliche Aufmerk⸗ samteit abzulenken durch die Aufrellung eines neuen Programme, wo- durch alle Interessentenkreise aufgeferdert wurden, mit einander iu valtieren für den Abschluß neuer Handeladerträge mit böberen Zöllen. Ich muß anerkennen, der Staatesekretät Graf Posademefv dat sich mit dem ganzen Fleiß und der Arbeitskraft, die ibn aus icichnen, bemubt. die set Mlauel sche Pnro gramm aue zufübren; er war die Serle aller Vor⸗ kercitungen, er bat alle Verbältnisse von Grund aus umgerũübrt, als

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