eine oder andere Industrie anregend gewirkt. Aber die in den 70er Jahren entstandene Krisis war überwunden, und so konnte sich die wirthschaftliche Entwickelung zeigen. Was die Industrie groß ge⸗ macht hat, waren nicht die Zölle, sondern die außerordentlich tüchtige Durchbildung unserer Industriellen und unserer tüchtigen Arbeiter und die Entwickelung des Handels. Die Schutzzollpolitik von 1879 bat zur Folge gehabt, was sie zur Folge haben mußte und auch ferner zur Folge haben wird: auf die ersten Schutzzölle folgten die zweiten und dritten, und so kamen wir in eine Situation, bei der wir nicht mehr existieren konnten, sodaß die sogenannte rettende That der Handels⸗ verträge eintreten mußte, bei welcher anerkannt wurde, daß die vorhergehende Politik von 1879 nicht die richtige war. Für die In⸗ dustrie ist eine Staatshilfe nicht erforderlich. Es giebt keine Industrie, für die man durch staatliche Maßnahmen, Steuern u. s. w. so gesorgt hat, wie die Zuckerindustrie, und doch ist diese immer das Angstkind ö Heute stehen wir vor heruntergehenden Zuckerpreisen im uslandsverkehr und außerordentlich hohen Inlandpreisen, weil der Zuckertrust mit Hilfe der hohen Einfuhrzölle die Preise mehr in die Höhe treiben konnte als irgend eine andere Nation. Die Schutzzollpolitik wendet sich also jetzt gegen uns zum Besten des Auslandes; wir haben keinen Anreiz, auf diesem Wege von neuem vorzugehen. Der Sinn der Vor⸗ lage ist zweifellos, mindestens auf das zurückzugehen, was wir 1891 verlassen haben. Daß die Vorlage diesen Inhalt haben würde, ist schon seit Jahren bekannt. Heir 1894 geht die Agitation der Agrarier dahln, hohe Getreidezölle einzuführen, und es war auch im Auslande bekannt, daß man vor einem Wechsel unserer Politik stehen würde. Daher haben sich andere Nationen darauf eingerichtet und sind uns mit hohen Zöllen allerdings vorangegangen, in Wahrheit . aber nur der Zollerhöhung gefolgt, die sie bei uns sicher voraussehen konnten. Die Situation für den Abschluß von Handels⸗ verträgen ist keineswegs günstiger geworden. Unsere Industrie— verhältnisse haben schon seit längerer Zeit die Wirkung dieses Zoll⸗ tarifs vorausgenommen; im Ausland hat man schon seit längerer Zeik vor Abschlüssen mit. Deutschland gewarnt. So ist bereits in unserer Industrie die Krisis entstanden. Ich bin überzeugt, die Krisis wird bald überwunden werden, aber die Ueber— windung wird erschwert durch die Befürchtung der Industrie, daß sie in nicht langer Zeit vor einer Erschwerung ihres Absatzes in das Ausland steht. Baß diese Situation für den industriellen Theil un— seres wirthschaftlichen Lebens nicht günstig ist, ist zweifellos. Nun ver⸗ langt die Landwirthschaft eine wesentliche Erhöhung der Zölle, und Graf Schwerin will auch der Industrie höhere Zölle zugestanden haben. Jetzt denkt man mit mäßigen Industriezöllen wegzukommen; geht man aber auf diesem Wege weiter, so fürchte ich, daß die Industriellen ihre Zuftimmung zur Vorlage nicht so billig verkaufen werden, wie jetzt, Wird einmal Ernst gemacht mit den Verhandlungen über den Zolltarif hier im Hause, so wird auch ein Industrieller nach dem anderen kommen, um höhere Zölle zu erhalten. Die Vorlage erkennt aus drücklich an, daß der Getreidepreis im Inlande erhöht wird, wenn der Zoll erhöht wird. Der Getreidepreis richtet sich nach dem Weltmarktpreis, aber immer da, wo der Zoll ist, steht der Preis böher als auf dem Weltmarkt. Ich glaube, auch von dem württembergischen Regierungsvertreter das Zugeständniß gehört zu haben, daß der Preis des Rohprodukts im Preise des Fabrikats zum Ausdruck kommt. Die Folge der Vorlage wird eine Vertheuerung der Lebensmittel und ein erhebliches Erschwerniß neuer Handelsverträge sein. Die Interessenten im Auslande sind doch bei den heutigen Mitteln der Information ganz genau über unsere Verhältnisse orientiert. Wenn wir nun sehen, daß die Erträge der Landwirthschaft auf den Hektar größer geworden sind, daß der Viehstand vermehrt worden und die Zahl der Subhastationen zurückgegangen ist, so kann man von einer Rothlage der Landwirthschaft im Ganzen nicht sprechen. Der Vertreter von Württemberg hat durchblicken lassen, daß der kleine Grundbesitz von Württemberg kein überwiegendes Interesse an der Erhöhung der Getreidezölle hat. Wenn die Verhältnisse in ganz Deutschland so lägen wie in Württemberg, so hätte sich der württem⸗ bergische Vertreter uns angeschlossen. Redner wendet sich dann unter großer Unruhe des Hauses, bei der nur Bruchstücke seiner Rede auf der Journalistentribüne verständlich werden, gegen den Bund der Land wirthe und die Ausführungen des Abg. Grafen Schwerin in Bezug auf das Sinken der Grundrente und führt aus, bei einem rationellen Betrieb und bei einer besseren Vorbildung der Landwirthe würden sie weit mehr aus dem Grund und Boden herauswirtbschaften können. Der Getreidezoll würde den Landwirthen nichts nützen, und solange nicht der Beweis geliefert sei, daß seit 1391 die Verhaältnisse sich für Lie Landwirthschaft verschlechtert hätten, wäre es ein leicht

sinniges Unternebmen, in eine Aenderung einzutreten, welche nach

allen Seiten bin schädliche und nach keiner Seite bin nützliche Folgen baben würde.

Unter Staatssekretär im Ministerium für Elsaß⸗Lothringen Schraut: Meine Herren! Der geehrte Herr Vorredner scheint den Ausführungen, die er im Anfange gründlich misverstanden zu baben bejüglich Interesse, das der kleine (Grundbesitz in Elsa;

höbungen hat. Ich babe konstati ; inen Grundbesizer — und die sin übereinstimmend die l l wünscht, sondern für virtbichaftsrath von

munen

nicht nur im Interesse der Landwirthe allein, sondern auch der gesammten 6 Produktion und der Konsumenten bei weitem das richtigste Mittel wäre, und daß dieses Mittel naturgemäß in einer späteren Zeit eingeführt werden wird Die freisinnige Partei und die Sozialdemokraten verweisen uns immer auf die Selbsthilfe, auf das Genossenschaftswesen. Ergreifen wir aber diese Mittel, so fallen sie mit einer wahren Wuth über uns her. Ich erinnere nur an den Milchring in Berlin. Die Sozialdemokraten haben sogar die Frauen von Berlin aufgehetzt. In einem gewiß nicht agrarischen Blatt, der „Welt am Montag“, steht ein Artikel des Herrn von Gerlach, worin es heißt: „Man kann ja ein abgesagter Feind des Bundes der Landwirthe sein, weshalb aber die Berliner Bevölkerung dem Milchhandel zu Gefallen revoltieren soll, wenn die Landwirthe ihnen zu nicht erhöhten Preisen bessere Milch liefern wollen, kann ich nicht verstehen. Ich möchte einmal sehen, was aus den Sozialdemokraten werden würde, wenn man etwa die Industriezölle aufheben würde. Bei den nächsten Reichstagswahlen würden die Folgen nicht ausbleiben. Außerdem würden wir rettungslos einen kolossalen Industriekrach bekommen zum Schaden der Arbeiter selbst. Ich sehe den Schutzzoll immer nur für ein Aushilfsmittel gegenüber der Landwirthschaft an. Was soll nun geschützt werden? 8 meinem Bedauern kann ich die Anschauung des Staatösekretärs des Reichs⸗Schatzamts nicht theilen. Ich sehe die esammte Produktion als ein organisches, untrennbares Ganzes an. Industrie und Landwirthschaft hängen eng zusammen. Wenn die Land— wirthschaft sich vom Getreidebau abwenden und sich anderen Zweigen zuwenden soll, so ist das ein Unglück. Ein Zweig wird nach dem andern reduziert, wie wir es bei der Zuckerindustrie ah, können. Die Vorbereitungen sind nie so gründlich gewesen, wie bei dieser Vorlage. In dem viel geschmähten Wirthschaftlichen Ausschuß ist von allen Seiten sehr gründlich gearbeitet worden, und der Ausschuß hat ein ganz vorzügliches Material geliefert. Ich möchte darum bitten, daß dieses möglichst bald dem reh g oder wenigstens der Zolltarif⸗Kommission zugänglich gemacht wird. Wenn man die Frage stellt, wie hoch die Zölle gemacht werden sollen, so liegt es bei der Landwirthschaft ganz anders als bei der Industrie. Für die Landwirthschaft giebt es nur die eine Art des Vorgehens: man muß sagen, das Ausland liefert das hroruht jetzt zu dem und dem Preise in die deutschen Häfen, und muß soviel zuschlagen, eh man zu einem Preise kommt, der die Unkosten und einen 3 ewinn deckt. Im Jahre 1891 waren allerdings Zeiten hoher Preise, aber Löhne und Unkosten waren damals niedriger. Alle Zölle der Vorlage können aber wieder illusorisch gemacht werden, wenn das Gesetz, wie es die Vorlage thut, allerlei Begünstigungen zugesteht. Die allerschwerste Steuer, welche die Landwirthschaft zu tragen hat, liegt in den Eisenbahntarifen. Wenn man auf Grund meiner Forderung einen Zolltarif konstruiert, so muß es ein lückenloser Tarif sein, der jeden Zweig der Produktion schützt, dem vom Auslande Konkurrenz gemacht wird. Aus nahmen von dieser Bestimmung dürfen nicht gemacht werden. Die Zollsätze der Vorlage erreichen in vielen Fällen bei weitem nicht die Höhe, welche wir fordern müssen, und geben nicht den Schutz, den wir haben müssen. Wir würden gern der Forderung der Industrie nachkommen, daß neue Handelsverträge abgeschlossen werden, aber wir müssen verlangen, daß die landwirthschaftlichen Zölle so boch bemessen werden, daß sie ausreichen für die wahrscheinliche künftige Ent— wicklung. Bei der modernen Verkehrsentwicklung können wir garnicht wissen, ob der Schutz, den wir heute be⸗ schließen, morgen noch ausreichen wird. Wenn die land⸗ wirtbschaftliche Bevölkerung an Zahl zurückgegangen ist, so wird dabei nicht in Rechnung gezogen, daß der Rückgang der Zahl der ländlichen Arbeiter eine Zwangslage ist, in der wir uns momentan befinden, daß dieser Rückgang aber sofort verschwinden würde, wenn die genügende Zahl der Arbeiter vorbanden wäre. Und ferner treibt ein ganz erheblicher Theil der Bevölkerung, die zur Industrie ge zählt wird, Landwirthswaft im Nebengewerbe. Wollen Sie eine Gegenüberstellung von landwirtbschaftlicher und industrieller Be⸗ völkerung vornehmen. dann können Sie eg nur in der Weise machen, daß Sie die Landwirthschaft der reinen Exportindustrie gegenüberstellen, und dann würde die Land⸗ wirtbschaft weit mehr in den Vordergrund treten. Die Abgg. Richter und Schrader behaupten, daß die anderen Länder uns gegenüber nicht die Initiative zur Erböhung der Zölle ergriffen bätten. Diese Behauptung zeugt von einem kurzen Gedächtniß. denn alle ausländischen Staaten baben vor dem Eintritt in die Vertrags⸗ verbandlungen mit Deutschland ihren Tarif in ganz exorbitanter Weise erhöht. Der Staatssekretãr Graf Posadowsly meinte, unsere passive Handelebilanz von 1200 Millionen Mark würde durch die Jorderung wieder gut gemacht, welche wir an das Ausland hätten. ieser Bebauptung kann ich nicht beitreten; Professor Schmoller echnet, daß alles in allem noch immer eine Unterbilang von Millionen Mark ungedeckt bleibt. Für die Preigentwickelung unanfechtbar nachgewiesen, daß die Spannung jwischen den Bro Getreidepreisen sich ganz erbeblich gesteigert bat, die Theorie der Steigerung der Brotpreise durch die Steigerung der Getreide⸗ ise also nicht obne weiteres feststebt. Redner begründet diese ig mit einer Gegenüberstellung der Getreide⸗ und Brotpreise denen Jahren, worin er jedoch im einjelnen unvernändlich benso aus einer statistischen Aufstellung der Viel l daß die Viebpreise berabgegangen ie Vöbe gegangen seien. Den in fort, kann man doch nicht denen je Preise zurückgegangen si

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für diesenigen veribeuert, Städten ju wobnen; denn en der Jwischendande die Redensart

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uns auf diesen Standpunkt stellen, wollen wir den Muth hah

unsere Ueberzeugung ehrlich auszusprechen. In diesem einen untl scheiden wir uns. Unsere ganze Wirthschaftspolitik dreht si et eigentlich um die beiden großen Schiffahrtsgesellschaften, den . deutschen Lloyd und die ö Gesellschaft. Daß wir Gegner von Industrie und Export sind, bestreite ich auf das gllerentschiede n Wir sind dringend dafür, daß unsere Industrie so viel Absatz wie möglich hat; aber ich weise auf eine Abhandlung des Herrn Dr. Mulf aus dem landwirthschaftlichen Ministerium hin, worin ausgeführt wird. wenn die deutsche Regierung sich endlich entschließen wollte, anstat der Hunderttausende, die für die Exportindustrie verwendet werden ebenso viele Mittel zu verwenden zur Hebung der wirthschaftlichen Zustände im Inlande, so würden sich für die Industrie Aussichten eröffnen, welche alle Rücksicht auf das Ausland unnöthig machten Ich will gern jede Rücksicht auf die Schiffahrtsgesellschaften nehmen, aber erst will ich eine sichere Grundlage im Lande, dann kann ich au

auf. das Ausland Rücksicht nehmen. Die Mitglieder des Deutschen Reichstags, auf welche heute das ganze Volk mit Spannung sieht haben die Pflicht, sich nicht in ihrer Ueberzeugung beirren zu laffen. Wir stehen vor einer Situation, wie sie so schwer niemals gewesen ist. Durch den Beschluß des Reichstages über diesen Tarif entscheidet sich nicht nur die wirthschaftliche, sondern auch die ganze politische Zukunft, unseres Vaterlandes. Wir stehen vor einem großen historischen Wendepunkt, wie ihn jedes Volk durchgemacht hat. Yer heißt es: ausländische Unternehmungen und Kolonien, oder innerer Markt! Das Volk der Denker soll zeigen, daß es, was es gelernt hat, in die Praxis übersetzen kann. Werfen Sie uns in Gotteg Namen vor, daß wir materielle Interessen verfolgen; wir können aber eine ideale Entwickelung nicht erleben, wenn nicht zuvor die materiellen Interessen geordnet sind. Würde uns der genügende Zollschutz jetzt versagt, so würde uns nichts weiter übrig bleiben, als die Vorlage abzulehnen und abzuwarten, was weiter geschieht; der Regierung würde damit nicht geholfen sein. Die Garantie gebe ich: die Abgeordneten, welche heute den nationalen Standpunkt verlassen und nicht für den Zollschutz eintreten, würden auf keinen Fall in den nächsten Reichstag wieder- kehren. Aus allgemeinen politischen Interessen sind wir daher ge— zwungen, auf unserem Standpunkte zu beharren 2 Regierung muß sich entscheiden, ob sie mit den staatserhaltenden Parteien wirthschaften will oder nicht, und muß bedenken, daß diese Parteien ruiniert werden können, wenn sie diese Maßregel nicht durchfuhren will. Wir haben jetzt Zustände, die auf die Dauer vollkommen unhaltbar sind. Es ist in politischer und wirthschaftlicher Beziehung der letzte Moment, wo die Entscheidung getroffen werden kann und Deutschland aufwärtz gehen soll. Gott gebe es, daß es so kommt!

Abg. Bräsicke (fr. , Wenn die Landwirthe nicht prosperieren, so liegen die Gründe beinahe immer in ihnen selbst und ihren persönlichen Verhältnissen, in der allgemeinen Lage nie. Die Leutenoth kann nur die Zeit mildern; bekommen wir einen billigen Zonentarif, der es den Leuten erleichtert, in die Heimath zurückzu— kehren, so wäre das auch ein nicht zu verachtendes Mittel dagegen. Ein anderes Mittel, welches hauptsächlich den kleinen Besitzern zu ute käme, wäre eine Verminderung der Aushebung, eine Verringerung der Heranziehung der Reservisten und Land, wehr; aber das Interesse des Dienstes geht vor, und nach dieser Richtung werden große Hoffnungen nicht zu hegen sein. Ein Kardinalfehler und ein Hauptgrund für die Nothlage der Landwirthschaft ist, daß die Leute mit viel zu kleinem Kapital große Güter laufen; diese Leute nennen sich Gutsbesitzer und sind nichiz weiter als die Verwalter ihrer Hypothekengläubiger. Gelänge es, diesem Unfug ein Ende zu machen, so würde bei uns in Ostpreußen die sogenannte Noth der Landwirthschaft mit einem Schlage ver— schwunden sein. Es kommen aber noch andere Faktoren hinzu. Die jungen Leute werden schwerer zu Offizieren gewählt, wenn sie nicht Gutsbesitzer sind; ist nun das Gut gekauft, und reicht die Schwere des Geldbeutels nicht aus, so geht die Karre bald in die Brüche. Den Rück gang der Landwirthschaft in seiner Allgemeinheit bestreite ich. Zurück gegangen sind nur die Einnahmen aus dein Getreide; aber das liegt auch weniger an den Preisen als daran, daß ein großer Theil verfüttert und zu anderen Zwecken verwendet als verkauft wird, daher denn auch weniger aus dem Getreide eingenommen wird. Unsere Bauern steben sebr viel besser da als früher und sebr viel besser als viele größere Besitzer. Wenn der Bauer kauft, sucht er die Hälfte den Kaufpreises anzujablen, die zweite Hälfte besorgt er sich möglichst durch eine Frau. Vor 30— 35 Jahren kostete bei uns ein Stier 30 – 50 Thaler, heute 250 — 300 S, Butter 40 — 60 8, heute 70 - 125 * Eine der Haupteinnabmen der littauischen Bauern, die Einnabme aus der Pferdezucht, ist entsprechend gestiegen. Die Bauern wirtbschaften gut, sie benutzen die neuesten Ackergeraihe, kurz, es sind keine Noth standseremplare. Die Zukunft der deutschen Landwiribhschaft liegt nicht in den Getreidepreisen. Wer heute nicht mit billigen Getreidepreisen zu wirtbschaften verstebt, versteht überhaupt nicht zu wirthschaften Um den jedesmaligen Zollsatz wird der Inlandepreis böber sein all der Weltmarkwrei Ich wundere mich, daß der Minister Freiberr

Hbeinbaben ve Weltmarkipreis ganz außer Acht kosten vergrößern sich mit den Getreide

Völlig unersindlich ist mir, wie ral

uf Gerste und Hafer legen können; sie bschaft ganz bedeutend. Nicht zum wenigsten dejölle wegen ibrer soßialen Tragweite. Gi ren Getreidezöllen schreien, das Ddium an er anderen füllen zu lassen. Der Bund

l durch sein Jammer

dis freditiert

Landwirthe noch

de Bunde

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wachtufen muß, die den

18 Vaterland in seinen Grund z nittel fü

ien teunkosten Vereinigen werden Sie

1 515 =* unglüchfel

Wir auf dem St gleich berechtigt neben Bei den schwierigen Ver befindet, it die G ut Maß verjunehmen, sonst würde auch die Interessen der Konsumenten weiten (Gesicht i wunkt im Ange, e zune bmende Verschuldang sondern auch der Unter⸗ und die Abwendung den Grscheinungen —ᷣ 7 añnsen Steigt die der Grandbeslh a Wertbe derschaldet sein. dann are am e Sojialdemekraten wellen, bereit ee ird beute dag Metreike den Mer Di, da stad alse die Gntfernungkanterschen Dentichlaad bat auf dem Quartaz- in Maßland wobnen nur 18 * = im Usiatichen NWaßland 1. * Oker welteree leute ein, reiche aezebenre Predaftlenetesten sich eraekt. Die Serren =* biatet den reniern Tausftnuden Gtefatund beter. NMilieren Wangern night anjazrrifen amm,

( Schlaß la der Jeritker Beilage.]

herk rach Hamburg

er

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Darin liegt die Schwäche ihrer Position. Nicht der Großgrundbesitz dat den ersten und größten Nutzen von den Zöllen, sondern die kleinen Hhrundbesttzet, die Rauer. Der Großgrund besttz wächst, wenn ge den Bauern e, geht; ohne Noth verkauft kein Bauer sein Besi thum. Der Großgrundbesitzer und nicht zu vergessen der Großkapitalist fallen über die Bauerngüter her, penn diese sich nicht mehr halten können. Unter guten Verhältnissen steigt der Unternehmergewinn auch in der Landwirthschaft. Wir suchen den Preis des Grundes und Bodens nach Möglichkeit herabzudrücken durch Einführung von An⸗ rrbenrecht und ähnliche Maßnahmen, aber solche. Bestrebungen erden gergde von jener Seite (links) bekämpft. Wir wollen . auch die Industrie fördern, aber diese Förderung soll nicht erfolgen auf Kosten und zu Ungunsten der Landwirthschaft Ich habe stets Maßnahmen unterstützt, so, lange ich im öffentlichen Leben stehe, Helche Handel und Industrie zu gedeihlicher Entwickelung bringen, aber den Nutzen hat die , nur dann davon, wenn die narin beschäftigte Bevölkerung ihren Bedarf an Lebensmitteln bei der mländischen Produktion deckt. Ist das nicht der ö donn kommen mir zu Zuständen, wie sie England bietet. Der sicherste Absatz ist im Inlande, über den können wir selbst bestimmen; uber den Abt nach dem Auslande bestimmt zum großen Theil das Ausland, An sich ist es schon nicht rationell, Baumwolle bon Amerika bei. uns einzuführen und das fertige Fabrikat wieder nach dorthin auszuführen. Pit der Zeit wird Amerika aber die Fabrikation allein in die Hand nehmen. Herr Gothein meinte in Bezug auf die Handelsverträge: ver nehmen will, muß geben. Zur Zeil haben wir doch nichts zu zeben, und wir müssen uns erst durch den Tarif eine Position schaffen. Hen hat von Kuh⸗ und Pferdehandel gesprochen. Das Ausland weiß doch längst, was die Regierung will; der Einwand hätte höchstens vor einigen Hennen einen Sinn gehabt. Die Einsetzung von Minimal— e. erleichtert den Abschluß von Handelsverträgen. Wenn die Sätze eingesetzt werden, unter die unter keinen Umständen herab⸗ gegangen werden darf, so werden sich die Verhandlungen außer⸗ hrdentlich vereinfachen. Trotz der Minimalsätze haben wir etwas zu bieten, wir haben doch auch die Maximalsätze, und auf die Srannung swischen Marimalsaͤtzen und Minimalsäßen kommt es an. Die Meist— begunstigungẽ verträge sind eigentlich Vorzugsverträge gegenüber den Siaaten, mit denen wir Verträge abgeschlossen haben. Der jetzige sustand 'ist unhaltbar. Den Einfluß des Tarifs auf dat konsumierende Fublituẽm unterschätzen wir nicht. Die Neth, wird, nicht aus ter Welt zu schaffen sein; wir wollen uns aber bemühen, sie e lindern. Mit dem jetzigen Gesetz hat die Noth jedoch nichts zu thun. Der Bauer schafft mehr als der Arbeiter, er hat auch ganz andere Sorgen, auch die Bauersfrau bat nicht Rast nech Ruh.. Und diesen soll nicht der Lohn für ihre Arbeit werden? Meine Partei tritt auch heute noch für den Lohnarbeiter ein, wie sie es schon zur Zeit des Kulturkampfes gethan hat. Herr Richter kann das wirthschaftliche Leben mit seinen grauen Theorien nicht umgestalten, Die. Verhältnisse haben sich ge— ndert, und danach muß man auch die politischen Maßnahmen einrichten. Die Landwirthschaft beschäftigt mehr Arbeiter als die Industrie und das Fandwerl zufammen. Die Unrentabilitãt der Landwirthschaft würde zur dolge baben, daß die unbebauten Ackerflächen ju Jagdflächen würden, wie in England. Dann strömen die Landarbeiter in die Industriezentren and drücken Tie Löhne berab. Ich brauche Sie nicht nach Indien und nach Ching ju führen. Ist etwa da Wohlstand, wo Alles billig ift, wo ein belegtes Butterbrot 10 A kostet, Derr Richter mag uns also mit seinen Reden über Dinterwäldlerpolitik ver- schenen. Auch die Sonaldemokraten werden bei den ländlichen Urbeitern mit ibrer Agitation und falschen Rechnungen über die Verteuerung der Lebengzmittel kein Glück baben. Wir werden die Arbeiter im Lande aufklären. Eine Preissteigerung der Vieb⸗ und Fleischpreise ist nicht einmal bei der Sperre eingetreten. ie inländssche Viebvroduktion kann mehr gesteigert werden als big⸗ r wenn die augländische Konkurrenz zurückgebalten werden kann. Mebreinnabmen aus den Jöllen wollen wir für die Wittwen. und Waisenversorgung verwenden. Derr Richter fragt, warum wir diese Verwendung nicht gesetzlich sestlegen. Verr Richter braucht sich den Kopf nicht darüber ju zerbrechen. Wir werden schon dafür sorgen, daß leine Tarifvorlage ju stande kom]mmt, in der die Wittwen. und Waisendersorgung nicht festgelegt ist. Wir haben schon längst daran gedacht. Handel wvertrãge wollen wir alle; Differenzen besteben nur ber die Jelböbe. Bel sorgsamem Abwägen aller Interessen hoffen wir, einen Tarif zu stande ju bringen, der dem Gemeinwobl aller Rerufestände zum Segen gereichen wird Abe von Tiedemann (Rr): Ich babe als Temmissar des Bundekratbsè an den Verhandlungen üker den Tarif ven 1879 tbeil. genommen. Der Ümschwung in der Jolltarifspolitik datiert von der Lusbebung der Gisenzolle im Jabre 1876. Die Folge war, daß junãchst Fngland ung mit sciner Ucberproduktien an Gisenraaren über. schmemmie Ferner ergriff Frankreich die Gelegenbeit, von der Meistbegünstigung Vortheil niebend eine Gisenwaaren nach Deutsch land n enden und durch Gisenzölle unsere Ginfubr ab iu schaclden Gg entstand ein Noibstand in der CGisenindustrie in Westfalen und Röeinland; Vunderte don Hochösen gingen dia, Tansende von Arbeitern wurden entlassen Damals entstand der Jentralperband Deutscher Industrieller, der die Agitation Re Wiederelnsührnng der (GMsensölle in die Dand nahm. Man ab fer bald ein, welchen saux pas man mit der Austebung d Gisenjélle gemacht batte. Oerr von Bennigsen gestand dier enten an Der Weranle der Getreldeselle it allein der Initiatire ded Färsten Blsemarc junmschresben. Die Landwirtbschaft stand Mitte ker jöo er Jahre auf srelkändierischem Standpunkt. Giemard late sz rie Frühe ver, b nicht gegenüber dem Schutz der Ind nstrie aach die Landwirtbichast Anspruch auf Schatz batte. Gineg tend earn ickest? mir der Färst auf der Reise in meiner Ueberraschung di Mer rer Getreldesdlle. Jm ersten Auqenblich war wür, an überkengten Freibindler und Anbäager ist , dieser Ge · dane Festemdiicãh und ich machte den Ginnand, da die Getreide sßlse mit der nafenalen Jellrelitif nicht im Ginklange steben. and ich Cerie mich auf List. Binmarck antwertefe mit Grau beurer Freund. R alle Tbeerle, und List würde uater den beutigen Verb stnssen Jan ander denten. Darauf warde an die Lakarkeitwang de Jeniarss mii grekem Gifer geichrittean. In drei Menalgn Tard er im Reldeleg Jord darch keratken, cine Leitung. die alle

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.

1901.

Berlin, Montag, den 9. Dezember

Land ein Interesse. Will man aber die Getxeidezölle, so muß man die Sätze auch angemessen normieren. Wir halten die in den Ent⸗ wurf aufgenommenen Minimalsätze für nicht völlig ausreichend; wir werden zu jedem Versuch, diese Sätze zu erhöhen, die Hand bieten. Daß mit selchen Sätzen Handelsverträge nicht möglich seien, ist wiederholt behauptet, aber nicht bewiesen worden. Man kann ein Spiel auch gewinnen mit auf edeckten Karten. Gegenüber den zu⸗ künftigen Handel sperträgen muͤssen wir die Rüstung des Reiches stärken. Wir können uns auch durch einen Ausgangszoll eine werthvolle Waffe schaffen, z. B. durch einen Ausfuhrzoll auf Kali. Es würde zu prüfen sein, ob sich das Kali nicht eignete als Kampf⸗ zollobjekt jenen Staaten gegenüber, welche uns unguͤnstiger behandeln als andere Staaten. Bezüglich einer Reihe weiterer allgemeiner Fragen beziehe ich mich auf die Ausführungen der Herren von Heyl und von Wangenheim. Es wird die Aufgabe unserer Zollpolitik sein, die Meistbegünstigungs verträge zu kündigen. Nach dem bisherigen Gange der Erörterung hoffe ich, daß das Werk des neuen . zum Nutzen der Landwirthschaft und der Produktion überhaupt zu stande kommen wird. . Abg. Hilpert (b. k. F.) führt aus, daß man in seiner fränkischen anch, von sogenanntem Großgrundbesitz überhaupt keine Kenntniß abe, daß aber die kleinen Landwirthe allesammt für höhere Getreide— zölle seien, und das hauptsächlich, um einen leichteren Absatz zu er⸗ zielen. Die soziale Gesetzgebung habe den Landwirthen zu den bis— herigen schweren Lasten noch weitere auferlegt und ihr Loos damit noch mehr erschwert. Würde die Linke versichern, daß alle Noth und alles Elend auf Erden verschwinden würden mit der Beseitigung der Getreidezölle, so würden die Landwirthe die ersten für die Aufhebung sein. Raub und Plünderung sei nicht, wie Herr Molkenbuhr meine, bei den Landwirthen zu Haufe, sondern auf der Börse; von der Land⸗ wirthschaft sei noch keiner reich geworden. Redner befürwortet ferner die Einführung eines Zolls auf Rohwolle. ö Abg. Schrempf (d. kons. ): Von der Deutschen Volkspartei hat sich selbst der Abg. Augst für eine Erhöhung der landwirthschaftlichen *. ausgesprochen. Bas ist die wahre Stimmung in Württemberg, Richt unser Uebermuth, sondern die dringende Nothwendigkeit erheischt

einen größeren Jollschutz. Der Bauer will nur existieren und nicht der Sozialdemokratie anheimfallen. Glauben Sie, daß die württembergischen Bauern nur der ostelbischen Landwirthschaft zu Vebe sich fanatisieren lassen würden? Wenn die Herren auf der Linken von der Landwirthschaft reden, machen sie es immer wie die Juden bei einem Gebet und wenden sich nach Osten, als ob es nur dort Landwirthschaft gäbe. Wenn es den Bauern gut geht, bat auch jeder, der mit den Bauern zu thun hat, Handwerker u. f. w., Vortheil davon. Von einer künstlichen Steigerung der Viehpreise kann keine Rede sein. So, wie es die letzten zehn Jahre gegangen ist, kann es nicht weiter gehen. Die Herren auf der äußerten Linken sind allerdings zielbewußt; sie wissen, daß sie den Bauer erst kriegen, wenn er verlumpt und verarmt ist. Alle die Tausende von Handwerkern, welche mit einem Fuße im Gewerbe und mit dem anderen in der Landwirtbschaft stehen, müssen Proletarier werden, wenn der landwirtbschaftliche Betrieb ihnen nichts mehr ein⸗ bringt. Wenn die kleinen Bauern auch kein Brotgetreide verkaufen, so ver⸗ laufen sie doch immer noch Hafer, Gerste u. s. w. Der deutsche Bauer will vor allem Abfatz haben, aber unser Land wird mit Getreide vom Ausland überschwemmt, und unser Bauer stebt da und sieht, wo er etwas verlaufen kann. In dieser Lage muß der Staat helfen. Unser Vopfenbau bat mit großen Unkosten zu rechnen, und unsere Hopfen⸗ Frelse find fehr niedrig, aber unsere Regierung hat einen Dandels= vertrag abgeschlossen, der den russischen Hopfen für 14 0 hereinläßt, aber den deutschen Hopfen mit 17 belastet. Revolution macht der Bauer allerdings nicht, er hat es nie gethan und wird es boffentlich nie thun, aber die Regierung muß ihn trotz⸗ dem vor dem Versinken bewahren. E Herren auf der Linken sind smmer sebr schnell dabei, zu sagen: wir machten Aufruhr. Herr Payer kennt den Bund der Landwirthe übe zt nicht, er ist nie in einer Versammlung desselben gewesen, und die Nachrichten, die er darüber bekommen baben mag, waren ebenso verlogen wie die Hunnenbriefe“y. Ich lade ibn ein, in eine Versammlung des . damil er ihn nicht mebr bier anichwärzen kann und die Arbeitslosigkeit in den aufrecht erbalten dürfen. Vert Industrie nichts gönnen — Ballestrem: S sagen, daß sie Mumpig Industrie, aber wir müssen un jwischen Landwirtbschaf Gaprivi schen Hand korrigiert werden. ö für die Vorlage und boffen, sie können.

Gegen 6 Uhr wird die Berathung vertag

Nächste Sitzung Montag ! Uhr. (Interpellation betreffend den Ehrensold für die Veteranen; Fortsetzun Beraihung des Zolltarifgesetzes

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1 1

Parlamentarische Nachrichten.

Der dem Reichotage zugegangene Entiwurf eines Gesetes, betreffend di Feststellung des Reichshaus halts Etats für das Rechnungsjahr 1902. hat nachstebenden Wortlaut

Der diesem Geseg alg An beigefũgte Reiche b⸗ für dag Rechnung sabr dem ril 190 big 31. Mär wie folgt, festaestellt in Auggabe auf 2? y 72 486 M, namlich auf 1960 455 968 Æ an fortdauernden a 19107 1m AÆ an einmaligen ung lichen EGtats, und auf 1893 213 775 A an einmalige ordentlichen Ctatt in Ginnabme auf 2 19712 1 *

Vaerleannng derdient. Besendere Drresttien rief der elliag fur Vetreide berder, obgleich der Jelllaz den 1 * sebr becheiden wa Den Vöreenantteil an dem Guatwars batte die Jadaftre Tbäagen schriekß mit Recht ven ciact bleßen Mhedaag der Landwirt- weint Tir Jaduastrie dat dntet derm Schag den 157 gat Gmwertfabigkent me geit, Tie niemand amal rwartei bat. Die Land ririichast t aber aebe and mebt schrlttweis saruchaeaangen h der Parti mu benz maeht nr Gltang Loma, Die Jateret en r Laadreirsbidesi ned der Jadasfrie deckea sich an anch Dartten. aker sn manben acben sie auRectaazsder. Ramcutstch in Rea aa dea Gwer and Jer, Glalg lad se dark daß de Jalaad ach darch dag erland eibädigt werden dart. Bei seriichreite aden Get erfkang des Grunder und Bede maß die Greäbraaa nareren

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Pie Geile I de Meseden betreffend den Serr tarif aud der alieserctafkeileng der Orte, dern Jalil 1 Neche · Mescpkl 8 nd eil die ang der dritten Ualar erricht liche dan ang

6.

Die nach China entsandten . für welche eine gesetz= . Basis nicht besteht oder nicht zum Zwecke dauernder oder vorüber ehender Besetzung chinesischen Gebiets geschaffen wird, sind, sobald

ie ihre Aufgabe in China erfüllt haben werden, aufzulösen. — Die nach Deutschland zurückkehrenden Offiziere, Unteroffiziere, Kapitulanten, Mannschaften und Beamten des Ezpeditionskorps werden, soweit fie nicht fofort in offene etatsmäßige Stellungen ein⸗ rücken können, zunächst überetatsmäßig verpflegt und rücken beim Freiwerden etatsmäßiger Stellen in solche ein.

In der diesem Gesetzentwurf beigegebenen Denkschrift wird u. a. . ausgeführt:

Das vorkiegende Gesetz schließt sich nach Form und Inhalt dem zuletzt ergangenen gleichartigen Gesetze vom 22. März 1991 mit der Maßgabe an, daß der z 6 des letzteren, der die Entschädigungen be⸗ traf, welche für die Kosten der Expedition nach Y ger, gezahlt werden, nicht zu wiederholen war, weil diese Angelegenheit im Etat selbft unter Kapitel 23 Titel 2 der Einnahme geregelt ist. Der Ge⸗ setzentwurf wird daher einer weiteren Begründung nicht e . Auch für das Rechnungsjahr 1902 ist eine Ergänzung des Stellen⸗ verzeichnisses zum Servistarife nöthig. .

Rach den in der vorjährigen Denkschrift mitgetheilten Anleihe⸗ grundsaͤtzen wurden bei den Festungen nur die Ausgaben zur Vervoll— ständigung der wichtigeren Festungsanlagen auf die Anleihe verwiesen, während alle übrigen Ausgaben für Festungszwecke ihre Deckung in den ordentlichen Einnahmen fanden. —

Inzwischen haben die veränderten Verhältnisse der heutigen Kriegführung eine Umgestaltung und , , , , der Landegs⸗ befestigungen nöthig gemacht, die erhebliche Mittel erfordern wird. Um über diese wirthschaftlich zweckmäßiger verfügen zu können, empfiehlt es sich, nur einen einzigen großen allgemeinen Sammelfonds zu bilden, aus dem dann die Kosten aller Festungsbauten nach Bedarf bestritten werden. J * Soll die Umgestaltung und Vervollständigung der Landesbefesti⸗ gungen in angemessener Frist durchgeführt und soll es insbesondere möglich werden, zu Gunsten von Festungsstädten Umwallungen auf⸗ lassen und Verstärkungsbauten ausführen zu können, so wird es sich nicht vermeiden lassen, den erwähnten Sammelfonds in den nächsten Jahren mit je 15 Millionen Mark zuzüglich eines Betrags auszu⸗ statten, der den Verkaufserlösen aus freiwerdendem Festungsgelände entspricht. Da aus diesem Sammelfonds, wie bisher, so auch ferner⸗ hin die Ausgaben zur Vervollständigung der wichtigeren Festungs. anlagen bestritten werden sollen, die ungünstige Finanzlage des Reichs gegenwärtig jedoch nicht gestattet, den ganzen Betrag dieses untheil baren Fonds im ordentlichen Etat flüssig zu machen, so ist der Sammelfonds bei der Anleihe im Ausgabe -Kapitel 12 ausgebracht worden. Um dabei gleichseitig auf eine Abbürdung der Anleihe Be⸗ dacht zu nehmen, sollen die bisber beim Kapitel 9a des ordentlichen Etats vereinnahmten Verkaufserlöse für freiwerdendes Festungsgelände nunmehr den außerordentlichen Deckungsmitteln beim Einnahme— Kapitel 24 des Haupt-⸗Etats zugeführt werden.

Reben dem allgemeinen Sammel fonds sollen künftig bei Festungs⸗ bauten im allgemeinen nur noch solche Ersatzanlagen und Umbauten besonders angesetzt werden, die zu Gunsten von Eisenbahnen, Städten oder gewerblichen Unternehmungen erfolgen, und bei denen die Be— theiligten die Kosten selbst aufbringen. Vier handelt es sich also um durchlaufende Posten. Da indessen die Bauten vielfach ausgeführt werden müssen, ebe die Gegenleistungen von den Betheiligten ein- gehen, die Reichskasse also durch die Baukosten vorschußweise belastet wird, erscheint es angezeigt, auch diese Festungsbauten bei der Anleihe im Kapitel 12 der Ausgabe und Kapitel 24 der Einnahme ab zuwickeln. — .

Von Festungsbauten verbleiben dann nur noch die Erweiterungen der Festungsthore und Thorbrũcken. Da hierbei nur verhältnißmäßig geringe Summen in Frage stehen, und es zweckmäßig sein dürfte, alle Festungs bauten an einer Etatestelle zu bebandeln, sind auch diese Er⸗ weilerungen nicht mehr wie bisher bei Kapitel 5. des ordentlichen sondern bei Kapitel 12 deg außerordentlichen Etats ausgebracht.

Das bisherige Einnahme ⸗Karitel 18 aus der Verãußerung von

. Festungegrundstücken' ist nach der Erläuterung zum Gtat in Wegsall gekommen und die b züglichen Ginnabmen zum 1beil bereits im Vorjahre, in Reichs ⸗Militärkontingent unter

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