Teutscher Reichstag. 112. Sitzung vom 8. Januar 1902. 2 Uhr.

Am Tische des Bundesraths: Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf von m,, n , . und Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Freiherr von Thiel⸗ mann.

Der Präsident Graf von Ballestrem eröffnet die Sitzung mit folgenden Worten:

Die geehrten Herren Kollegen erlaube ich mir bei Beginn des neuen Jahres auf das Herzlichste zu begrüßen und den Wunsch aus, zusprechen, daß dieses neue Jahr ein glückliches und gesegnetes sei sowohl für unsere gemeinsamen Arbeiten zum Wohle des Vaterlandes als auch für jeden Einzelnen von uns. Dies ist mein aufrichtiger Wunsch.

Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung, des Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung des Reichs⸗ haushalts-Etgts und des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete für 1902.

Staatssekretär des Reichs-Schatzamts Freiherr von Thiel⸗ mann: .

Meine Herren! Als ich im verflossenen Jahr Ihnen von der Ungunst der Reichẽfinanzen sprach, da wurde ich vielfach der Schwarz⸗ malerei beschuldigt. Zu meinem eigenen Bedauern habe ich Recht behalten, und die Verhältnisse haben sich so gestaltet, daß meine Vorhersage nicht allein in Erfüllung gegangen ist, sondern die Ver⸗ hältnisse haben sich sogar erheblich ungünstiger erwiesen, als wir vor einem Jahre vorhersehen konnten. Der Aufschwung, der die letzten Jahre des verflossenen Jahrhunderts kennzeichnet, hat nicht allein nach⸗ gelassen, er hat einer Depression Platz gemacht, die von sehr störenden Nebenerscheinungen in Form großer Bankerotte bei den wichtigsten Bankinstituten und anderen Unternehmungen begleitet war. Solche Ereignisse können die Reichsfinanzen nicht unberührt lassen. Ehe ich daher auf das nächstliegende Thema des heutigen Tages, den Etat für 1902, eingehe, möchte ich Ihnen mit kurzen Worten ein ver— gleichendes Bild des letzten Jahrfünfts vorlegen, wie es sich in den Reichsfinanzen darstellt.

In den sechs Jahren, beginnend mit dem Etatsjahre 1895.96 und abschließend mit dem Rechnungsjahre 1900, sind alle Reichseinnahmen ausnahmslos in erfreulichem Steigen begriffen gewesen. Ich werde Ihnen daraus die wichtigsten Zahlen anführen. Zölle, Juckersteuer, Salsteuer, Branntweinsteuern aller Art, Brausteuer und Stempel⸗ abgaben, die in dem ersten der erwähnten Jahre, nämlich 1895.96, 733 Millionen brachten, haben in dem letzten Jahre dieser sechs Jahre, 1900, 896 Millionen gebracht: das ist eine durchschnittliche jährliche Steigerung von mehr als 32 Millionen. Für das laufende Jahr, 1901, erwarten wir aber trotz der stattgehabten Erhöhungen der tarifmäßigen Sätze bei verschiedenen Stempelabgaben aus den ge— nannten Quellen nur eine Gesammteinnahme von 909 Millionen und haben für das kommende Jahr 1902, dessen Etat heute zur Be rathung vorliegt, nach den bekannten Durchschnittsberechnungen auch nur 9glo Millionen veranschlagen können. Hätte die durchschnittliche säbrliche Zunahme von 32 Millionen angedauert, so würden wir nicht I Millionen veranschlagen können, sondern 960 Millionen. Dieses ergiebt bereits einen Ausfall von 50 Millionen gegenüber der bisherigen Steigerung.

In vielen Beüebungen noch ungünstiger steht es bei anderen NMeichseinnabmen. Ich nenne als solche Post und Telegrapbie, Reiche druckerei, Reicheeisenbahnen, Bankwesen und allerband Ver⸗ waltungseinnabmen und Ausgleichsbeträge. Diese haben zwischen 1395 und 1899 ich betone, daß ich bier das Jabr 1899 als Solußjabt nehme und nicht 1900, wie vorber, weil bei diesen Ein rabmen sich bereits 1900 ein Abfall gezeigt bat also in den Jabren 1895 bie 1899 haben die soeben genannten Einnabmequellen geliefert 1895. 75 Millionen, 1899. 107 Millionen; der Abfall bat sich bei ibnen schon 1900 gezeigt: in diesem Jahre baben die Ginnabmen nur 81 Millionen betragen. Dieses unerfreuliche Er⸗ gebni5 berubt allerdings zum tbeil auf einer vorübergebenden Er

stehende Summe von 26 Millionen hinaus gesteigert werden sollte, sich nicht anders helfen können, als Landesanleihen aufzunehmen, um das Reichsdefizit auszufüllen. Das wäre ein ganz ungesunder Zustand. Es ist seitens einiger Redner bei früheren Etats in erster Linie immer auf die sogenannte Ueberschußwirthschaft des verstorbenen preußi⸗

schen Finanz⸗Ministers hingewiesen worden. Die Mehrheit dieses Hauses hat sich, glaube ich, diesen Ausführungen des Herrn Abg. Richter nicht angeschlossen, aber ich möchte, um für das kommende Jahr 1902 den Standpunkt Preußens vorweg zu kennzeichnen, Sie daran erinnern, daß in der Thronrede, mit welcher vor wenigen Stunden der preußische Landtag eröffnet worden ist, ausdrücklich betont wurde, daß die preußischen Staatseinnahmen und Ausgaben sich bei dem Anwachsen der Matrikularbeiträge an das Reich nur durch energische Abstriche an. den inneren preußischen Staatsausgaben haben eben balancieren lassen. Von einem Ueberschusse ist da also keine Rede mehr. In Bayern, meine Herren, ist in der dortigen Kammer über die bayerische Finanzlage gegen Schluß des vorigen Jahres ausführlich gesprochen worden; daß diese minder gut ist als früher, ist den Herren allgemein bekannt. Ebenso wird Ihnen bekannt sein, daß das König⸗ reich Sachsen, um seinen inneren Finanzschwierigkeiten zu begegnen,

erhöhte Matrikularbeiträge hinzutreten,

werden. Sie ersehen haben, daß auch in Hessen Zuschläge zur Vermögens

eingeführt ist.

bedeutet;

gedeckter Matrikularbeiträge noch zu erhöhen.

üblichen Durchschnitt wieder auf 373 Millionen.

Jahren aufgebört. Anders stebt es bei den Getreidezollen.

haft auftreten. Die Getreidezölle baben 1900

seinung, nämlich den großen Refermen im Postwesen, die dem eich die erbebliche einmalige Abfindung an die Pridvatpostansialten aufgebürdet baben. Aber diese einmalige Abfindung erklärt nur einen Theil des Abfalls; der Rest des Sinkens der Einnabmen ist a die ungünstigen wirtbschaftlichen Verbaltnisse im

] schreiben. Für das laujende Jabr 1901

aus den ebengenannten Ginnabmeguellen noch

Gerrag von rund 81 Millienen, den das Jabr 1900 gebracht batte, 1

d

u

1

** n ** allgemeinen

erwarten wir

alich nur 78 Millionen, und für dag Jabr 1902 können wir tretz

Wiederaufsteigeng der Pesteinnabmen nach der sorgfaltigsten Be—⸗ bang auch nur 1151 Millienen veranschlagen, und war einschlieñ⸗ b des Mänzgewinneg, der innerbalb der letzten 19 Jabre von der wie sie in den Dätte die durchschnittliche Steige

leibe abgeschrieben worden war.

Millienen mebr veranschlagen menden Jabre 1902 im Ganzen um etwa 65 Millionen zurück den ubrigen Reiche cinnabmen

. Nun ist ja eit gesagt werden

7 1 e 1 bl 1 na n d

7

ver Matrikularbeitragen zuschießen.

ber Wortlaut der Verfassung enktfvrechend 4

fen in allen, bat dag Nachlassen der wirtkschaftlichen Thätiglei

ee n ebense ungnftigen Ginfluß auf die Ginzelfinanzen gebabt wie aber nicht der Fall Daz Jabr 19590 bat der 24 Millienen un⸗ 123 ad ecter Matrikularbeiträge, die drinsteben, ab mit einem gan echten T-sit ven 35 Millsenen, das durch eine Ergänzungsanleibe gedecht

ler NMeich, und der Giat schließt alse troß

den sell

Mit Faannechaischen Gründen ist dieses Vergeben nicht ju recht Aber, meine Herren, 1b din Gberkeugt, daß Sie den wairtbichastlichen Gründen, welche far g beilang kieier Gtata geführt baben, Ihre Unerfennung nicht den dersagen fßanen, denn e biene das Reich schädigen, wenn Sie rirtbichaftlichea Niedergang die ela el nen Caaten se scharf aufassen wellen, dan derea cigene Wirt bschaft nicht alen eicher igt, sendern auf das schwerste geschadigt wärde. Miele ch Terre Ikaen cinige Belspicle ntanen-— wrden, fen, der Getrag der Canedeckien Matrikalarbeiträge über die im Gfat

seengen. Ich bin der Grste, der dag anerlennt.

cler Uuaenblice

d= Etaaten

weniger als den

können, alg gescheben ist. Wir ben alle binter der durchschaittlichen Steigerung der fetten Jabre 75m

2 *

dag Reich bat kein Desinit: wag mässen zar Balancierung des Ctatg die Giazelstaaten in Geftalt Meine verren, das ist ibeoretisch Praftisch konnen wir nwärtig damit aicht leben; denn in den Ginzel taaten, und mar

1902 veranschlagen wir sie auf 11

wird selbst dann sollte. was wir alle Rechnung jabres nech eine Rückwirkung autüben. Die Zuckersteuer, meine Derren, batte längere steigende Beträge geliefert betrug im Durchschnitt 15 Millionen; 1901

Verjabten

107 Millionen, sendern auf

erbeblicher Ruckichlag felgen müsse Dieser Umstand allerding zum tbeiUl geeignet, die

steuer zu erklären, aber auch nur nech erbebliche andere Gründe mit

cinflussen

1 19090 ein wesentlich anfrenndliche Gesicht eigen muffen

Millienen gebracht, ein siberau Wirkungen dieler starken Verrerstencrurg

einen erheblichen Zuschlag zu der Einkommens und Vermögenssteuer zu erheben im Begriff steht. Würden beim Königreich Sachsen noch so würden diese Zuschläge noch größer und für das wirthschaftliche Leben Sachsens noch störender In Hessen ist es ähnlich. Aus den Zeitungen werden

steuer geplant werden. Am schlimmsten aber steht es in den kleineren Staaten Thüringens. Diese Staaten haben keinen eigenen Eisenbahn— besitz, und wenn sich die größeren Staaten mit eigenem Eisenbahnnetz durch die größere Elastizität, die ein solch größeres Eisenbahnwesen dem Etat verleiht, momentan über Schwierigkeiten hinweghelfen können, so fällt dies Mittel bei den kleineren Staaten ohne weiteres fort. Hier bleibt nichts übrig als kräftige Zuschläge zur Einkommen steuer und zur Vermögenssteuer, soweit eine solche in den Staaten Ich führe als Beispiel an, daß ein ungedeckter Matrikularbeitrag von 10 Millionen an das Reich in den meisten der thüringischen Staaten einen Zuschlag von 600 zur Einkommensteuer 24 Millionen ungedeckter Matrikularbeiträge bedeuten also schon 150, Zuschlag. Wird der Zuschlag aber voraussichtlich im wirthschaftlichen Interesse stärker auf die oberen Klassen gelegt als auf die unteren, so werden die oberen Klassen zu der Einkommensteuer sich Zuschläge von 25 0j 0 und mehr gefallen lassen müssen. Dies tritt ein bereits bei den 24 Millionen ungedeckter Matrikularbeiträge, die im Etat stehen, und die Zuschläge würden ganz erheblich verschärft werden müssen, falls der Reichetag, was ich nicht erwarte und was ich nicht hoffe, beschließen sollte, die Ziffer von 24 Millionen un—

Ich will jetzt die einzelnen Einnahmequellen, die ich bisher zu⸗ sammengefaßt habe, in zwei große Gruppen, die Gruppe der Steuern und Zölle auf der einen und die Gruppe der sonstigen Einnahmen auf der anderen Seite, im Einzelnen beleuchten. Bei den Zöllen, nebst Tabacksteuer, aber ohne die Zölle auf die fünf Hauptgetreide . arten, deren Veranschlagung bekanntlich auf anderen Durchschnitts. ziffern beruht, war don 1895 bis 1898 ein regelmäßiges Ansteigen zu verzeichnen. Sie stiegen in diesen Jabren von 291 Millionen auf 360 Millionen. Seit 1899 ist ein Stillstand eingetreten. 1899 und 1900 baben sie rund 73 Millionen geliefert, für 1901 schätzen wir sie auf 366 Millionen; für 1902 veranschlagen wir sie nach dem Ein Abfall ist bier nicht zu bemerken, aber das weitere Ansteigen bat bereits seit drei Die Ge treidejölle werden nach dem dreijährigen Durchschnitt berechnet, und der sebr schwankende Ausfall der Ernten giebt natürlich auch ein schwankendes Ergebniß der in den Etat eingesetzten Schätzungen. Gg kommen dabei Sprünge vor, die bei den übrigen Zöllen nicht so leb= 105 Millionen ge⸗ liefert, 1901 werden sie vorauesichtlich 135 Millienen liefern, und für Millionen Daß diese 111 Millionen eingeben werden, muß bedauerlicher Weise alg sicher angenemmen werden, denn die schlechte Ernte des vorigen Jabres wenn der nächste Sommer eine qute Ernte bringen offen, auf die ersten Monate des neuen

Jabre stark an⸗ Die Steigerung zwischen 1897 und 19090 werden wir etwa 107 Millionen daraus ceinnebmen, wäbrend eine gleiche Steigerung, stattgefunden bat, ung nicht auf 136 Millienen gebracht baben würde.

wie sie siich mwischen 1896 und 1899 gezeigt bat, und die jährlich 1902 tönnen wir nach der Durchschnitte berechnung auch nur knarr äs Minllienen betrug. weiter angebalten, so bätten wir für 1902 115 Millionen einstellen. Nun ist bebaurtet werden, dag günstige Grgebniß ven 1900 berabe allein auf den mit der Gründung deg sogenannten Zuckerlartelle in Verbindung stebenden auffallend starlen WVersteucrungen in den Menaten Mai und Juni 18909 ralich um M Millienen aus Steuern und Zöllen und um 15 Millionen

und es sei natürlich, daß auf se starke Verstenerung in mei einzelnen Menaten Hierin, meine Herren, steckt das ein Schwankungen bei der Jacker-

zum tbeil, denn es wirkten welche diese Schwankungen be⸗ Der Rückchlag batte bereitz im Juli 1900 begennen, und wenn dieser Rückschlag nach den starken Verstenetungen der Mai und Jun die einzige Ursache gewesen wäre, dann bätte bereite dag Jabt Das war lm Menensbeil gänstiges Grerkaiß. Die

so möchte ich sie nennen

im Mai und Jani 1909 ad im Gegenteil noch auf das Jabt 1901] abergegangen mlt Racsiht anf die Stenerfredite, uad weir werden 19801. im laufenden Jabre, aur 107 Milltenen cianebmen, nicht allein lafelgme der Wirkang diefer Verrersteuerang la Mal vad Jani 19800, sendern zagleick ee der erbeblick wachfenrder Justabrraschs fe Ich werde Narn die Jifera der dentfcer Jacerrtedafr- ale ch nennen Sie erden daran erfeken, daß reit gegerärtig nech rel

gleichung aller einschlägigen Ziffern ergiebt aber, daß diese Behauptung gegenwärtig nicht erwiesen ist. Sie mag es in Zukunst werden; zur

Zeit ist es noch nicht der Fall. .

Es ist den Herren bekannt, daß die internationale Konferenz zur Abschaffung der Zuckerausfuhrprämien, die in Brüssel bereits einige Sitzungen vor Weihnachten abgehalten hatte, im Laufe der nächsten Wochen wieder zusammentritt. Es ist nachgerade Glaubensartikel geworden, daß sämmtliche Zuckerkonferenzen im Sande verlaufen; ich möchte Sie aber bitten, auf die demnächst wieder zusammentretende Konferenz in Brüssel., die gleiche Befürchtung nicht anzuwenden. Es macht sich in jedem Jahre bei einem größeren Kreise von Staaten und bei einem jeden dieser Staaten in schärferer Weise der Nothstand geltend, welcher aus den Zuckerprämien entspringt. In Frankreich sind die Einnahmen aus der Zuckersteuer erheblich zurückgegangen gerade wegen der hohen Ausfuhrzuschüsse; andere Staaten, wie Italien und Rumänien, haben neuerdings eine eigene, ursprünglich kleinere Industrie größer herangezogen und sind gewissermaßen als neue Konkurrenten in diesem Wettkampf aufgetreten. Selbst England, das bisher keine Zuckersteuer kannte, hat aus politischen Gründen auf anderem Gebiete eine solche einführen müssen und hat eine Zuckersteuer eingeführt, die für die eigenen Raffinerien mit einer kleinen Prämie bedacht ist. Hoch ist diese Prämie nicht; sie macht sich bei dem scharfen Wettbewerb auf dem internationalen Markte aber immerhin geltend Also wird das Interesse an einer endlichen Regelung dieser Frage mit jedem Jahre neue Kreise ergreifen, und es ist deshalb nicht daran zu verzweifeln, daß endlich einmal ein Er— gebniß erzielt werde. Es kommt dazu, daß nicht allein neue Zucker— länder zu den alten hinzugetreten sind — ich habe vorhin Italien und Rumänien erwähnt — sondern daß auch in den alten Zucker— ländern die Produktion erheblich zunimmt. In Deutschland haben wir zwischen 1893 und 1900 ungefähr 1,8 Millionen Tonnen erzeugt; im Betriebsjahre 1900 1901 kamen wir auf beinahe 2 Millionen Tonnen und werden in der jetzigen Campagne die Ziffer von 2 Millionen Tonnen wahrscheinlich überschreiten. In Amerika ist die Zunahme beim Rübenzucker sprungweis und ziemlich stark. Vor drei Jahren war die Ausbeute des nordamerikanischen Rübenzuckers für den Weltmarkt noch ohne Belang; im laufenden Betriebsjahre wird sie ungefähr 150 000 t betragen, und eine weitere Vermehrung der Fabriken steht in naher Aussicht. In Cuba hat sich nach dem spanisch-⸗ amerikanischen Kriege die Erzeugung um rund 300 000 gehalten, während sie in alten Zeiten unter der spanischen Herrschaft bis auf 1 Million gestiegen war. Auch hier in Cuba sind im ver— flossenen Betriebsjahre schon 630 0000 t geerntet worden, im laufenden werden 850 000 t geerntet werden, und die Ziffer von 1 Million ist also bald wieder erreicht. Das müssen wir bedenken. Wenn auch die Leistungsfähigkeit der alten Zuckerlandschaft von Cuba, des mittleren Theils der Insel, damit ungefähr erschöpft ist, so giebt es im Osten der Insel doch noch weitere Gebiete, die der Zuckerkultur erschlossen werden können, sobald das nordamerikanische Kapital sich dorthin wirft. Daß Nord ⸗ Amerika Kapitalien auf solche Unternebmungen aufzuwenden bereit ist, haben wir an anderen Beispielen vielfach geseben.

Wir müssen also für die Zukunft mit einer über eine Million gesteigerten Zuckerausbeute Cubas rechnen. Jede einzelne der auf der Konferenz in Brüssel betbeiligten Megierungen wird von dieser an wachsenden Ausbeute an Robrzucker und an Rübenzucker berübrt, und wir dürfen deshalb nicht daran verzweifeln, daß der Drang der Ver— häãltnisse schließlich ju einer Ginigung führen wird, mit der der einzelne Staat und das Deutsche Reich, soweit wir vorausseben können, mu frieden sein kann. ;

Vom finanziellen Standpunkt babe ich über die Branntweinsteuer aller Arten, die Salisteuer und die Brausteuer wenig zu sagen, ibr Ertrag bat in den letzten Jahren kaum geschwankt. Die Branntwein. steuer bewegt sich wischen 125 und 127 Millionen, die Salisteuer um 49 Millionen und die Brausteuer um 40 Millionen. Bemerkengwerth ist nur, daß die Brausteuer einen kleinen Ausfall im laufenden Jahre von etwa einer balben Million aufweisen wird. Auch in Bavern, das ja zur Reiche stener nicht direkt beiträgt, bat sich ein Rückgang det Bierwerbrauchs infolge deg Nachlassens der Bautbätigkeit bereits ken. statieren lassen. Db ein Aebnliches in Preußen der Fall gewesen ist oder eb andere Verbältnisse dam beigetragen baben, weiß ich nicht jedenfall werden wir die Brausteuer für das laufende Jabr rund eine balbe Million geringer veranschlagen müssen.

Meine Herren, ein Schmerzjenekind der Steuergesekzgebung ist der Wörsenstempel. Gg ist karje Jeit erst ber, seit em die verschiedensten Ingenieure beschästigt waren, die Maschine besser in Gang 1m bringen; es ist ibnen nicht gelungen. Das Döberschrauben det Stempeltarife ist den der Börse mit einer Abnabme der Geschäfte keantwertrt werden, und ich glaube, daß der Bogen etwag mu stra= gespannt war. Wir werden, wenn wir aug dem Wersenstempel mebt cinnebmen wellen, mit einnelnen eder allen dieser Sate wobl wöeder emwaß beruntergeben mässen. Wann und in welcher Gestalt das nir zu geicheben baben, läst sich beute schwer fangen noch cin, vielleicht wei Jabre Grfabruagen abwarten müssen. Di aagste Stemwelnedelle ist seit se karrer zeit erst in Kraft, dend e

schafte stemrel. langfam gestiegen, 1M eraab sie ctwa aber M Milliener

Far dag laufende Jabr fönnen ir gar auf d Millienen recher⸗ und für 1807 baben it de Millienen eingestellt

aberwartet erden

and fkanen fer 1M tand Y Millienen ciastegken

der Letter ir Mic rerfachen

mebt an daz Auelaed abreneken baten al äa den legten Jabkrea Menn wir die Samer weber an aller Grichetaaagca. die siih ei

Zacerderbtauchs auf der Rers eech eit care irie erde lan Sie it ia der Presfe aebrfach bebasdtet erden, car geaae Der-

8 wir werden werl P

sich abselut nicht sagen Löst, ein wie greßer Tbeil am Nachlafsen der Ginnabkmen auf die Grbebung deg Görsenstenrels jun schreiben ki und ein wie greßer Teil auf den allaemelnen Näckhang der Ge Gin 1909 war die Gesammteinnabrae aug den Stemrela, und war einschlicklich de Wechselftemrele aber ebne den Letterte=

Ob aber diese 35 Minllenen auch siher clakemen erden, aan beute nech aiema sagen; daza maß die Gestaltung der Verbältarsse n der Gorse ert

Geser t er alt dem Letterlesteradel Kesteslt, and bier triti de Gebebang der Strarel as das Derrelte seralih vell la Kraft. Gim beben aas dem Letterleftem bel, der frnöker meichen 18 ar 18 Mimenen brachte fir dag laafende Jabt 353 Millieaen Ja erwarte 899 n dan eier Getkatigang des Grand fages. daß icht aict alle erden, die in

Traarlg erer Herten, fekt e aker as eat den Dessetanabkr- Df geräbrten erkebrgerkekhteraagra, des deren man la ate e- Keren acaake dag e fich derch Steieeraeg de, Werkebre bel der Zackerstener gent Hake fe ergtett fich das dier Maak dee ieder e sbrer aaeesles Greef irrte, erden, balken das ect ebe, Ter Gbcketraa aus tetece Meere. eichteslich d Acid, de, Heer, e Gamers een rl ch nu,

Reichs druckerei, ist im Jahre 1899 mit 48 Millionen zu verzeichnen gewesen. 1900 kam ein Rückschlag auf 14 Millionen, also ein Verlust von fast drei Vierteln der Einnahme, allerdings zum theil, in Höhe von *. Millionen, beeinflußt durch die einmalige Auszahlung an die Privat. Postanstalten. Gleichwohl bleibt nach Absetzung dieser 7 Millionen ein reiner Einnahmeausfall von 264 Millionen zu ver—⸗ zeichnen, der also lediglich auf die Verbilligung der Tarife zurückzuführen ist und welcher zeigt, daß man mit der Verbilligung von Tarifen, sei es bei der Post, sei es bei der Eisenbahn, nur dann vorgehen soll, wenn man darauf gefaßt ist, einen größeren Ausfall durch mehrere Jahre i ertragen. So schnell bringen sich solche Verkehrserleichterungen nicht ein, daß bereits das nächste Jahr dieselben Ziffern aufweist wie das Vorjahr. Für das laufende Jahr wird sich der Ausfall auch

noch stark fühlbar machen. Wir können die Post- und Telegraphen⸗

einnahmen nebst den Ausgleichsbeträgen und dem Ertrage der Reichts⸗ druckerei nur auf 29 Millionen veranschlagen. Das ist weniger, als wir 1895 schon gehabt hatten. Erst 1902 werden wir die Ziffern von 1899 wieder erreichen, sogar um ein Geringes überschreiten, aller⸗ dings nur mit einem kleinen Kunststück, indem wir 20 Millionen für die Fernspréchleitung auf die Anleihe nehmen. Das ist aber zu rechtfertigen; denn die schnelle Ausdehnung unseres Telephonbetriebis blickt weit in die Zukunft hinaus, und das Anlagekapital, das darin steckt, wird sich zum theil erst in der Zukunft nutzbar machen. Es ist also sehr wohl vertretbar, wenn die Zukunft einen Theil dieser Kosten zu tragen hat.

Ich habe Ihnen bis jetzt die einzelnen Einnahmequellen nach ihrem Schwanken und ihrem thatsächlichen Ergebniß in den letzten Jahren seit 1895 gekennzeichnet und will nur noch einige Worte über die allgemeinen Ergebnisse der drei Etats von 1900, 1901 und 1902 sagen und dann speziell auf den vorliegenden Etat für 1902 eingehen. Die Haushaltsübersicht fär 1900 liegt Ihnen bereits vor. Sie ergiebt bei den Reichseinnahmen eine Mehreinnahme von 7 Millionen. Der steht aber gegenüber eine Mehrausgabe in Höhe von 9 Millionen. Der Etat für 1900 schließt also mit einem Fehlbetrag von 2 Millionen ab, dem ersten Fehlbetrag seit einer Reihe von Jahren. Die Mehr— einnahmen 1900 werden hauptsächlich bedingt durch das sehr günstige Ergebniß der Zuckersteuer und durch die starken Mehreinnahmen aus dem Bankwesen — 11 Millionen —, ihnen steht aber gegenüber die große Mindereinnahme bei der Post, die ich Ihnen bereits gekenn— zeichnet habe, und infolge dessen schließen wir, wie gesagt, mit einem Fehlbetrag von 2 Millionen ab. Auch bei den Ueberweisungssteuern wäre ein kleiner Mehrbetrag zu verzeichnen gewesen in Höhe von etwa 5. Millionen, wenn die Stempelnovelle nicht einen Theil der erhöhten Stempelabgaben der Reichs -Hauptkasse als Betriebsmittel zugewiesen hätte. Da dieses der Fall gewesen ist, sind Mehr— einnahmen bei den Ueberweisungssteuern nicht eingetreten, im Gegen⸗ theil eine Mindereinnahme von 68 Millionen, welche die Bundes staaten zu tragen haben. Von einer lex Lieber ist für das Jahr 1900 46 facto keine Rede.

Ich komme noch mit einigen Worten auf die Betriebsmittel der Reichs ˖ Dauptlasse, welche durch die Mehreinnahme aus der Stempel novelle in erfreulicher Weise gestärkt worden sind. Sie sind gestãrkt worden, sind aber noch viel zu schwach. Wir haben, wie den Herren bereits bekannt ist, fortwährend große Vorschüsse zu leisten auf Grund der Arbeiterversicherung aller Art. Diese Vorschüsse haben beispielg. weise im April 1901 rund 140 Millionen betragen. Das war der höchste Betrag, der bis jetzt je vorgekommen ist, und wenn man hiervon den Antbeil abzieht, welchen das Reich kraft des Etats als Zuschuß zu den Versicherungsrenten zu leisten hat, so ergiebt sich immer noch ein reiner Vorschuß der Reichs. Hauptkasse in Höhe von 108 Millionen. Wo wir einen Vorschuß von 108 Mil. lienen in Zeiten sinkender Reichseinnahmen bernehmen wollen, ist mir unklar, und ich kann deshalb nur sagen: die Reich. Hauptlasse bedarf verstärlter Betriebsmittel, und wenn rerstärkte Betriebgmittel seiteng des Meichetages in künftigen Jahren nicht bewilligt werden, dann muß eben der Reichs Schatzanweisungelredit, der jetzt in maximo 175 Millionen beträgt, um eine runde Summe erhäbt werden; senst tritt eines schönen Tages bei der Reichs Finan werwal⸗ lung der JZustand ein, daß die Reicha- Hauptkasse nicht mehr jablen lann, und daß die Reichs Schuldenverwaltung sich einfach weigert, neue Schatzanweisungen augzufertigen. Das ist ein Zustand, meine Herren, den Sie selber nicht wünschen weiden. Wenn ich Ihnen derbin die bochste Jiner dieser Meichazuschässe nannte, so will ich Ihnen auch die niedrigste Ziffer nennen. Die niedrigste Ziffer deg Reiche. juschusses für die Arbeiterversicherung betrug im Juni 1901 67 Millionen, und wenn man davon wieder den Antbeil der Monate April, Mai. Juni am Meichsmschuß abiebt, immer noch 59 Millionen Mark. Aso unter 5 Millionen betrug der Vorschuß, welchen die Reichs- Daurtkasse infelge der seslalvolitischen Gesene leistet, nie: er steigt aber gegenwärtig biemeilen big ju 1085 Millionen nette, und er wird mit jedem Jabre weiter steigen. Meine Herren, das sind Verbält⸗ aise, die auf die Dauner nicht weiter besteben önnen, (GMlode den Präsidenten) Die Felge diesee Justandens ist, daß wir gegenwartig. freßdem wir im lenten Frübsabr erst 309 Millionen Anleibe auf- keaemmen,. schon mit rand 109 Millionen Mark wieder in den Schatz aeweetfungen sind, und daß er sich in Jalunft leicht ereignen kann, daß wir genotbigt sind, eine Anleibe ju einer Jeit aufsunebmen, wo r sich aug anderen wirtbschaftlicihen Gründen niderratben wrde. Die Reiche · Finan wderwaltung beftadet sich aber bel selchen Verbältuissen la ciner Jwanghlage, an der sie nicht ändern kann.

War dag Jabr 19090 bereit unbefriedigend in feinen Schluß eracbalffen, so ist das Jabt 1901 das schlechteste, das wir seit langer, lanaer Jelt gehabt baben. Der Feblketrag dee Jabres 1901“ ird deraagsichtlich mebr alg 43 Millienen betragen, und bei den Ueber- dersanahstenern aufeerdem nech 13 Mikllenen, lm Ganzen also ein Feblketrag des fast e Millienen.

An die sem anganstigen Grocbalß tragrn nicht ctwa grefe Mebtans.- ben die Schald Mebtangaaben haben it uber baurt im laufenden Jabte, sereit ich schape, en Welch aur erlg über d Millieecn jn erwarten, asd diese bertastussen dag Graebais nicht esentlih. Jadem beruht e Thel diefer Nebraaghaken, ie ich gleich erräbarn Hana, auf rr dlicher Grandlaat 1 G Gier Millien ei der Jadalidendersiberuna e balke Millten Keim Prnstersfende, und fat iat Mihlien Kei der Narter ist de Feler ar Keerter Keblcarreise. Das stad Sen, die read fadern aan. WMieleaebt wachen die Miaderetanabeaen den er llc Fehlbetrag arg. Die Miederrkanabenen etregen bel der

i Minllesen eeengker dem Gtataanschlaa Die OQrαde da- ben babe ih Mern bereite derbia ausctaauderaeseht ed baacche sie

hier nicht zu wiederholen. Die kleinen Reichs-Eisenbahnen — ich sage kleinen im Vergleich zu dem großen preußischen Eisenbahnnetz — werden mit einem Minderbetrag von 10 Millionen abschließen. Meine Herren, diejenigen von Ihnen, die im preußischen Landtage sitzen, werden die Ziffer vielleicht mit Interesse hören, weil sie einen Rückschluß auf die Mindereinnahmen bei den preußischen Staats—⸗ eisenbahnen zuläßt. Die Zuckersteuer bringt 4 Millionen unter dem Anschlag, die Maischbottichsteuer 2 Millionen unter dem Anschlag und die Brennsteuer 2 Millionen. Ich erwähne die Brennsteuer hier speziell, weil es ja eigentlich wie ein Unding klingt, daß die Brennsteuer einen Minderertrag liefern sollte; ihr Ertrag war ja überhaupt nicht dazu bestimmt, in die Reichskasse zu fließen. Das hängt folgendermaßen zusammen: Wir haben in den ersten Jahren des Bestehens der Brennsteuer nicht sofort den ganzen Betrag aus⸗ schütten können, weil wir nicht wußten, wie sich die Verhältnisse ge— stalten würden, und die Vergütung für denaturierten Spiritus und Aehnliches ist deshalb erst von Jahr zu Jahr allmählich bis auf ihren Endbetrag gesteigert worden. Es hatte sich so ein kleiner Fonds an Ueberschüssen angesammelt, und dieser Ueberschuß ist zu den letzten Brennsteuervergütungen im verflossenen Sommer verwendet worden. Er mußte aber, da er mangels einer gesetzlichen Grundlage aus früheren Jahren nicht als besonderer Fonds hatte zurückbehalten werden können, aus den laufenden Einnahmen gedeckt werden, und infolge dessen erscheint diese Brennsteuer im Fehlbetrag des Jahres 1901 mit einem Betrage von 243 Millionen.

Von den verschiedenen Verwaltungseinnahmen erwähne ich nur, daß ein Erlös von 45 Millionen, der veranschlagt worden war für den Verkauf des Exerzierplatz⸗Grundstücks vor dem Schönhauser Thor in Berlin, nicht eingegangen ist; er hat wieder abgesetzt werden müssen, weil nach näherer Prüfung es sich gezeigt hat, daß es un— wirthschaftlich wäre, dieses Grundstück jetzt schon zu veräußern. Es wird wahrscheinlich in Zukunft bedeutend bessere Preise bringen. Deshalb erscheint auch bei den verschiedenen Verwaltungseinnahmen ein kleiner Ausfall, während ohne diese 4 Millionen wahrscheinlich ein Ueberschuß geblieben wäre.

Im Großen und Ganzen kann man sagen, daß das schlechte Ergebniß des Jahres 1901 auf dem Rückgang im Verkehr beruht, im Verkehr bei der Post, im Verkehr bei der Telegraphie und im Verkehr bei der Eisenbahn Bei den Ueberweisungssteuern ist es auch wieder der Veikehr, der uns im Stiche gelassen hat. Hier wird der Börsenstempel voraussichtlich um 28 Millionen hinter dem Vor— anschlage zurückbleiben, falls die lchten Monate des Rechnungsjahres nicht ein Wiederaufleben des Börsengeschäfts bringen sollten, was weuig wahrscheinlich ist. Auf die Gründe des Nachlassens des Börsenstempels bin ich vorhin eingegangen und brauche sie hier nicht zu wiederholen. Das Gesammtergebniß der Ueberweisungssteuer wäre wahrscheinlich noch schlechter, als es voraussichtlich sein wird, wenn die Zölle nicht 97 Millionen über den Anschlag bringen würden.

Der laufende Etat zeigt deutlich, daß man solche Verkehrssteuern wie den Börsenstempel, nicht zu scharf anziehen soll, wenn sie mehr eintragen sollen, und daß man bei den Verkehrsinstituten die Ver— billigung der Tarife nicht eher fordern soll, als bis man gewillt ist, den dadurch in einer längeren Reihe von Jahren sicher entstehenden Ausfall auf andere Weise zu decken.

Ich babe den Etat für 1902, obgleich ich seine einzelnen Ziffern bisber nicht erwähnt habe, doch in großen Umrissen bereits gekenn- zeichnet, und werde deshalb in seinen Einzelbeiten kürzer sein können. Wenn der für 1902 vorliegende Etatganschlag nur durch eine Er— gãnzungeanleibe balanciert werden kann, so erwarte ich allerdings den Einwurf: weshalb bat der Bundegrath nicht mebr an den Ausgaben gestrichen? Ich kann Ihnen die Versicherung geben, daß der Bundes. rath den Etat so scharf angefaßt bat, alg es irgend moglich war; aber an denjenigen Titeln, die sonst am meisten m Streichungen einladen, den Bauten, kann beim besten Willen nichts mebr abgestrichen werden. Ich würde dringend ratben, daz auch in diesem hoben Hause nicht weiter ju versuchen. Wir baben an ersten Raten im Etat 15 Millionen steben natürlich obne die Schiffe bauten, also nur Hechbauten und andere — und 72 Millionen an den Fortsetzungtraten. Fast allenthalben im Deutschen Neich bat sich Arbeitelosigkeit bemerlbar gemacht, und die großen GEisenbabn⸗ derwaltungen sind in dankengwertber Weise damit vergegangen, bereits geplante und veranschlagte Bauten in beschleunigtem Maße zur Augführung ju bringen, um den Leuten mebr Gelegenbeit zur Arbeit ju verschaffen. Ich möchte Sie alse bitten, bier keine ersten Raten abjustreichen und keine Fertsepungeraten zu schmälern, denn mit jedem Abstrich an dieser Stelle entjleben Sie se und so viel Arbeitern ibr Brot.

Ginzel beiten auß dem Pest⸗ Etat unterlasse ich zu erwäbnen. Ich mache nur darauf aufmerksam, daß die Frage der Pestassistenten, die den Reichetag so oft beschãttigt bat. im Jabre 1902 ihre Sesung sindet. Gg ist ein Gesammtmebrbetrag eingeseßt werden den rund 11 Millionen, der e ermönlichen sell, die Mebälter der Pestafsistenten in einer im Reichetage eft besrrechenen Art und Weise schaeller an- steigen ju lassen.

Im Jnvdalldenfende ist der Titel far die bilfebedürftigen Ariege- tbeil aebmer, die sogenannten Weteranen, um eine delle Millien er- böbt werden, um allen selchen welcke sich big seyt alg bedurften er wiesen baben die Welltbat der 120 AÆ ja gute kemmen ja lassen Die Jaterrellation des Serra Aba. Arndt ird Gelegenbeit geber, die se Sache naber in besrrechen, und ich anterlasfe er degbalb, zent darant cinzage ben. Aber ich laan nicht unterlasßỹen Ibaen erneut a sagen. daß der Jadal den fend starl auf dem ug sterbe Gtat stebt. 8 bereits in der derflessenen Tagang dieseg beben Daaseg gesegt der Javalldenfende ist bankerett, und in dem Sinne, in dem ich den Aug⸗ druck im derigen Minter gebraucht babe, gebrauche ih ba auc beute nech Bankerett ist der Jadalidenfende well er nicht jean Rande in den ibm jagewiesenen Aufgaben mit de derbandenen Rar talbeit aden aud der Jlaseaeinaabae gerekt s erden De in d alcht alle enen der Orbedan der Veteranen, sendern ia erster Viele ln en der Fall Leele der Gr. böbaag der Krienmdenstea darch der Gee dem M. Wal 1801 reelcheg den Jadalldensende zar Jenn eld min reed 18 Winlere⸗ mehr belastet. Mann der Fend ma Gade Reden ird en d enn, n dabe angeerdaet. daß eine aufererdentlihe Gädasg audarfeli rde aad ich deffe, daß dar Grarbeid der Qa derer n dard die Gadartkenmsssten la der Lage . eb en, Reer Free, n, de.

Fal

schäftigen. Dafa n werden eie een, (ier denden e der Bede rde alfsten darn ber anterballer Rare ke den dem ea d da

gesagt habe, der Invalidenfonds ist bankerott, nehme ich nicht ein Wort zurück. .

Beiläufig erwähne ich aus dem Etat für 1902, daß die Ein⸗ nahmen aus dem Münzwesen, die im Laufe der letzten zehn Jahre immer von der Schuld abgeschrieben worden waren, jetzt wieder den ordentlichen Einnahmen zugewiesen werden sollen. Es ist das finanziell keine große Frage, es handelt sich nur um wenige Millionen und es hat auch prinzipiell keine Bedeutung; denn wollten wir 1902 diese Einnahmen aus dem Münzwesen wieder von der Anleihe abschreiben, so würde die Ergänzungs⸗ anleihe um dieselbe Summe gesteigert werden müssen, in Wirklichkeit würde die Gesammtanleihe dieselbe bleiben. Für die Kosten unserer Münzreform in den 70 er Jahren haben wir seiner Zeit ungefähr 463 Millionen Anleihe aufnehmen müssen. Durch die Uebermeisung der Einnahmen aus dem Münzwesen auf die Schuld sind im Laufe der letzten zehn Jahre 269 Millionen Mark abgebürdet worden, also schon mehr als die Hälfte jener 453 Millionen. Wir werden sicher zu dem System der Abschreibung vom Schuldentitel zurückkehren, sobald wir mit einer günstigeren Lage des Etats rechnen können. Für 1902 wäre es aber eine Art Selbsttäuschung, wenn wir den Münz— gewinn wieder von dem Schuldentitel abschrieben und die Ergänzunge— anleihe dann wieder entsprechend erhöhen wollten.

Im Heeres Etat finden Sie eine Neuerung betreffs der Festungs⸗ baufonds. Ich möchte diese Neuerung mit einer kurzen historischen Einleitung begleiten. Durch das Gesetz vom 30. Mai 1873 war ein Reichs⸗Festungsbaufonds von 216 Millionen begründet worden. Er hat bis 1888.89 ausgereicht, um die nothwendigen Bauten an den deutschen Festungen zu decken. Dann wurde ein System eingeschlagen, nach welchem die weiter nöthig werdenden Festungsbauten besonders im Etat erschienen, und es wurde zu gewissermaßen laufenden Bauten bei einer Reihe von minder wichtigen Festungen ein Sammelfonds gebildet und in gleicher Höhe ausgestattet wie die aus diesen Festungen eingehenden Erlöse für Grundstücksverkäufe. Die beiden Posten glichen

sich also ab. Von 1893/94 ab mußten indeß neue Mittel bewilligt werden. 1895ỹ9 wurde ein allgemeiner Fonds von 335 Millionen geschaffen und 1899 auf 835 Millionen

erhöht, auf welchen Fonds in den einzelnen Etats bis jetzt im Ganzen 74 Millionen bewilligt worden sind, sodaß noch rund 94 Millionen zu bewilligen bleiben. Die Veränderung in dem gesammten Festungs⸗ wesen und Artilleriewesen wird aber die Bildung eines neuen größeren Fonds für die nächsten Jahre nöthig machen. Das Nähere darũber werden Sie in der Budgetkommission erfahren. Auf diesen neuen Fonds sollen vorläufig im Kap. 12 der Anleihe 193 Millionen an— gewiesen werden. Das ist der Zusammenhang dieser Festungebaufrage, welche manchen der Herren, wenn sie lediglich die Ziffern des Gtat⸗ gelesen haben, vielleicht nicht ganz klar geworden sein dürfte. In Ver indung hiermit stebt die Neuerrichtung von 10 FKompagnien Fes Artillerie, weil die neuen Festungewerke begreiflicher Deise einer ver⸗ stãrkten Besatzung bedürfen.

Ich komme nun noch mit wenigen Worten zur ostasiatischen Ervedition. Soweit die vorliegenden Zusammenftellungen reichen, sind für die Ewwedition nach Ost. Asien bisher end gältig verrechnet 128 Millionen auf die Kredite von 1800 und 43 Millienen auf die Kredite von 1901, jusammen 171 Millienen. Es steben nach den sorgfältigsten Schätzungen bis jum Schlusse des Recha ange jabres 180 noch Zablungen zu erwarten don 7 Millionen auf die Srer ne den 1909 und von 48 Millionen auf die Kredite den 1901, sedas uns die Expedition, abgeseben don den Jinsen der aufgenemmenen Anleibe,

rund 226 Millionen gekostet baben wind

wird. Die zusammen in Höbe von A6 Millienen bewilligten Kredite werden für die eigentliche Gwedition also vorauesichtlich nicht dell in Ansrruch genemmen

werden. Es bleibt, soweit die bisberigen Schätzungen es zulassen. nech eine aktive Spannung von rund 50 Millionen. Gina bat ung als Entschädigung 8 Millionen Taels zugesagt. Diese 85 Millienen Taels ergeben nach dem gegenwärtigen Kurse den 3 M und einia Pfennigen für den Tael, falls dieser einigermaßen stabil bleibt, rand 260 Millionen Mark. Der Gewinn, den das Reich ang der Gegenüberstellung dieser 260 Millienen mit den 26 Millienen zaben für 1900 und 1901 erzielt, ist aber don dieser Spannung von 34 die Jinsen der aufgenemmenen Anleibe för die de benzeit Eingeben der ersten Rate don Ghina ungũnstiger Kureschwankungen welche den Gelder dez Tarlg herabdrũcken können; etz konnten auch dersratete Ratenzablangen ein-

treten, obgleich allgemein den Tenaern Gbinas bebarrtet ird Gbina

NMillienen sind

dig warm

werde der vünktlichste Jabler der Welt seia. Acc erdem stad auf d 9 Millienen aber nech anzarecheen die Neaanschafungen und der

Minderwerth an Kriegt ⸗ and Schiff zeatermel die in Diü⸗Añen zam tbeil gelitten daben allen der Tartalrertbh der Penstenen und Dinterbliebenenbezuge, die imfelge der estasiatichen Crreditien a hablen fein werden, and den denen sebnte ja zablen sein erden. Aloe alle diefe, ibrer veöbe nach nech nicht festftebenden, enn tbeil ert in säte Jakunft fallenden

1 — and der

Auzgaaben werden jene Srannang den 31 Millienen sicher erreichen eder ntersteisen

— * — * 2

Die den Gbina fa zjablende Gatichidigung bat nech cinen kleinen 18 4 . 7 s 1 Gegleiter. Dag sind die ß Millienen, die Gbina zar Garchrdiguag der Triwaten beraiebt, welche durch die Wirren in oerschiedenen Theilen Gbinas ja Schaden gekemmen stad. Vun ird bekanntlich die anne chiaesische Krienkentschädigung sewebl die 8 Milllenen an dag

D

Deat iche Reich eie die Millienen an die Pridaten in ciner Samme

Ich babe Ibaen

dernnst und amertister. Wenn man sich der balb anf den Stand

rankt des strengen NechanngEẽbeamten, mechäe ich agen, Tellea Ul. e R 3* 2 —— . . 1 2 I . * bätte den der erften Nate dat Dent sche Reich * nnd die Peiaten

aur alle mn beansprachen. Gr wäre aber aur irtbhidarnch

die Priwatlente Firmen Nbedereien Misstenen and er er feen fein

Gerne, r die

1

wan die durch die Wirren in Gbina geichidint ad auf g Nadre a dertresten, nad der bal shlanen die derkbiadeten Weniernaen been der, die erse den CGbina a habteade Mare derne ar die 8 Mileeen Tarlg Gotichidigaeg au Dridatleste Ja derrecheen nad die fefert dell a entschidigen Da) Weid Raen eder nnn beer ia abt Linger warten, al Mee dere eg HRoanen. Dame ann , derareifend an karte, MWMer, mec der rechen er GDarakter der Wrannablaagen den Gba Rar, Werben Dr Derasnadlasgen den Gbina feen fad ard lere Maren haaren, an cteet Nwertisattengrate, dag ist die Wbaadlaag au de Dar mal der 8 Wikieren Tal and arg reer Menden, de n de er Maag fat den aech ackt Derablren Tdeil der R Werren, Dan

1 .