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Nach einigen weiteren Bemerkungen der Herren Graf von Schlieben und von Gordon ist die Interpellation erledigt.

Schluß 31“ Uhr. Nächste Sitzung unbestimmt.

Haus der Abgeordneten. 2. Sitzung vom 9. Januar 1902, 11 Uhr.

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildet die Ent⸗ gegennahme von Vorlagen der Königlichen Staats⸗ regierung.

Finanz⸗-Minister Freiherr von Rheinbaben:

Dem hohen Hause habe ich die Ehre, auf Grund Allerhöchster Ermächtigung, den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1902, vorzulegen und zu— gleich die Rechnungen über den Staatshaushalts-Etat für die Jahre 189798 und 1898,99, sowie die Uebersichten der Einnahmen und Ausgaben für die Jahre 1899 und 1900 zu überreichen. Abweichend von der sonstigen Uebung, werden diesmal je zwei Rechnungen und zwei Uebersichten der Beschlußfassung des hohen Hauses unterbreitet, weil die Rechnung für das Jahr 1897/98 und die Uebersicht für das Jahr 1899, die dem letzten Landtag vorgelegt waren, wegen Schlusses desselben nicht mehr zur Erledigung kommen konnten.

Wenn ich zunächst zu dem letzten Jahre, über das sich die Uebersicht verbreitet, zu dem Jahre 1900, übergehe, so hat das Jahr 1900 im allgemeinen noch unter günstigen wirthschaftlichen Ver⸗ hältnissen sich entwickelt. Wenngleich in der zweiten Hälfte des Jahres 1909 sich schon die Anzeichen des wirthschaftlichen Niedergangs bemerkbar machten, so hat doch im allgemeinen ein günstiger wirthschaftlicher Stern noch dem Jahre 1900 geleuchtet. Die Folge davon ist gewesen, daß das Jahr 1900 noch mit einem nennenswerthen Ueberschuß abgeschlossen hat, der sich auf 7153 Mil- lionen Mark beläuft. Von diesem Ueberschuß bringen den größten Antbeil naturgemäß die Betriebsverwaltungen auf, bei denen die Forstverwaltung ein Mehr ven 16 Millionen Mark, die direkten Steuern von 12 Millionen, die indirekten Steuern von 6 Millionen Mark ergeben baben, und die Eisenbabnverwaltung mit einem Ueber⸗ schuß von 179 Millionen in die Grscheinung tritt. Und zwar sind bei der CGisenbabnverwaltung an Mehreinnabmen aufgekommen 347 Millionen Mark, von denen aus dem Personenverkebr 14 Mil⸗ lüionen, aus dem Güterverkehr 22 Millionen Mark resultieren, während

diesen Mebreinnabmen Mehrausgaben bauptsächlich für Betriebs- mittel, insonderbeit Koblen, von 17 Millionen Mark gegenübersteben. Insbesendere haben also die Betriebsverwaltungen im abgeschlossenen Jahre 1900 einen Ueberschuß don 70 Millionen Mark über den Gtat

. ) — R nn el . x 8. Kategorie des Staatahausbalts - Gtats, die r* 16 He betrifft, so ist bei .. r nin a Ersparni65 von 4 Millionen infolge der

e uns der Notb⸗

Was die zweite ota die allgemeine Finanzverwaltung der öffentlichen Schuld eine ganstigen Ergebnisse der Vorjabre i wendigkeit ũberboben baben, neue Anleiben zu begeben bezw. Schatz anweisungen auazugeben.

Bei den Beziebungen zum Meich bat sich eine Verschlechterung don nabezn 4. Millionen Mark ergeben und bei den eigentlichen Staats derwaltungeausgaben, der dritten großen Kategorie des Staatsbaus- halte · Gtats. deckt sich im allgemeinen der Mebr · und Minderzuschuß⸗·

. . 8 bervorgetreten, d

außerordentliche Aehnlichkeit. Im Jahre 1891 ergaben die Eisen⸗ bahnen einen Minderertrag von 59 Millionen Mark, und wir schätzen für das Jahr 1901 das Minderergebniß der Eisenbahnen auf 46 Millionen. Im Jahre 1891 betrug das Gesammtdefizit 42 Millionen Mark, und wir schätzen das Gesammtdefizit des laufenden Jahres auf annähernd dieselbe Summe, nämlich auf 40 Millionen Mark. Das kann ja natürlich im Moment nur schätzungsweise sein, aber wir glauben, daß sich das Defizit um diese Summe von 40 Millionen herum bewegen wird. Aber, meine Herren, es stellt sich ein wesentlicher Fortschritt heraus, wenn Sie dieses ungünstige Er— gebniß des Jahres 1891 mit dem des Jahres 1901 vergleichen, soweit die Eisenbahnen, die ja in erster Linie in Betracht kommen, hier mitsprechen. Während das große Minderergebniß des Jahres 1891 bei den Eisenbahnen daraus resultierte, daß sehr bedeutende Mehrausgaben über den Etat ge⸗ leistet werden mußten, ist das Minderergebniß des laufenden Jahres 1901 darauf zurückzuführen, daß die Einnahmen erheblich zurück gingen, und daß wir diesen großen Ausfall an Einnahmen sogar noch zum theil gut machen konnten durch Ersparniß an Ausgaben. Das ist also ein Beweis, daß einmal die Verwaltung immer besser geworden ist, sich mehr um die Details der Wirthschaft kümmert, und vor allem, daß die Etatzansätze richtiger sind als damals, daß die Etatsansätze jetzt die Mittel bieten, um bei starkem Verkehr alle Ausgaben zu leisten, andererseits aber auch gewisse Reduzierungen ge— statten, wenn der Verkehr zurückgeht.

Bei den Beziehungen zum Reiche hat sich gegen den Ansatz eine sehr wesentliche Verschlechterung im laufenden Jahre ergeben. Während nach den Anschlägen die Ueberweisungen und die Matrikular beträge sich nahezu deckten, wird sich effektiv eine Mehrleistung Preußens von rund 11 Millionen Mark ergeben, und zwar folgt dies daraus, daß zwar an Zöllen, Tabacksteuer, Branntweinsteuer ein Plus aufkommt, daß dagegen die Reichsstempelabgaben außer— ordentlich zurückgegangen sind, wie ja aus dem Meichshaushalts—« Etat auch ersichtlich, und daraus allein für Preußen ein Minder— ertrag von 16 800 000 „ entfällt. Wir haben ferner an Matrikular= beiträgen 1] Millionen mehr zu entrichten, woraus sich die bereits vor⸗ erwähnte Verschlechterung von insgesammt rund 11 Millionen Mark gegen die Ansätze des Etats ergiebt.

An sonstigen Mehrausgaben kommt in Betracht eine Erhöhung der Jivilpensionen um 16 Millionen Mark; die Bauverwaltung wird voraussichtlich 2 Millionen Mark mehr erfordern, die Justizwerwal⸗ tung nahezu 3 Millionen Mark infolge Steigerung der Lohne und sonstiger sächlicher Kosten, die landwirtbschaftliche Verwaltung 1 Millien Mark und die Gestütsverwaltung t Millionen Mark in— folge der leider eingetretenen schlechten Ernte und der dadurch be— dingten böberen Fouragekosten.

Zwei bedeutende Posten treten hervor bei der außeretatsmäßigen Verwaltung. Meine Verren, wir baben Vaus unser Vorgehen billigen wird, es für unsere Pflicht erachtet

1è Million Mark zur Verfügung zu stellen zur Verstellung einer Wasserleitung im oberschlesischen Industriegebiet. Die Verbalt⸗

waren auf vflichtwidrig zu bandeln, wenn griffen batten. Infelge der Abwässer aus den der Verunreinigung durch Haug und Fabrikwässer waren die Waßer züge derart verschmut Trinkwasser für die Bevölkerung weiter Gebiete mmfelge dessen der Typbus epidemisch geworden war.

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r — im Verboff, daß das bohe

einen Punkt gedieben, daß wir geglaubt

daß es an Gebrauchswasser, wie segar an und daß Wenn die Berg⸗ verwaltung ihren Aufgaben nachkommen sollte, so mußte sie für die Dörfer sorgen, in denen eine erbebliche Amabl ibrer eigenen Arbeiter wobnte, und sie mußte serner auch für die Gemeinden sergen, denen

thatsächlich leistet. Wir haben uns, um

diesen Provinzen, die der Staatsregierung besonders am Herzen liegen, nach Möglichkeit entgegenzukommen, damit einverstanden erklärt, daß die Beihilfe der Provinzen nur 100 der staatlichen Leistung beträgt, und wenn die Provinzen nun ihrerseits diese 100 leisten und wenn nun die eine Million zur Verwendung kommt, so kann dem voll⸗

gefordert haben,

angemeldeten Bedarf Rechnung getragen werden. (Bravo! rechts.) Meine Herren, diesen Mehrausgaben stehen gegenüber Mehr⸗ überschüsse: der Forsten mit 12 Millionen Mark, der direkten Steuern mit fast 6 Millionen Mark, der Bergwerke mit über 6 Millionen Mark, eine Minderausgabe für die öffentliche Schuld von 3 Millionen Mark, so daß sich für 1901 voraussichlich das von mir schon vorher bezeichnete Ergebniß eines Fehlbetrags von 40 Millionen Mark ergeben wird. *

Ich komme nun zu dem Entwurf des Etats für das Jahr 1902. Meine Herren, es ist schwer, bei uns Prophet zu sein über die wirth⸗ schaftliche Entwickelung, wie die Dinge bei uns liegen werden. Denn unser ganzes Wirthschaftsleben ist durch tausend Fäcen mit dem Weltverkehr verknüpft und daher von Faktoren abhängig, die sich im Augenblick nicht berechnen lassen. (Sehr richtig) Soweit sich aber im Augenblick ein Urtheil bilden läßt, scheint mir zu einem Pessi— mismus auf lange Sicht, wenn ich so sagen darf, kein Grund zu sein. Ich glaube nicht und ich hoffe nicht, daß den sieben fetten sieben magere Jahre folgen werden. Wir haben zwar nicht einmal genau sieben sette Jahre gehabt, sondern nur sechs, die Jahre 1895 bis 1900, aber ich glaube auch: diesen sechs setten Jahren werden nicht sechs magere Jahre folgen; denn, meine Herren, seit den 30 Jahren, seitdem das Reich wiedererstand und unter seinem Schutze unser wirthschaftliches Leben in einer glänzenden Weise aufgeblüht ist, hat sich eine solche Fülle von Kapital und noch mehr von Intelligem und von Arbeitsamkeit in unserem Vaterlande angesammelt, daß ich hoffe, daß die Vereinigung dieser drei Elemente dazu beitragen wird, die Schwierigkeiten in kürzerer Zelt zu überwinden als in jenen sieben oder sechs Jahren. Aber andererseits, meine Herren, warne ich davor, nun einem übertriebenen Optimismus sich hinzugeben, daß die De— pression, die auf uns und auch auf dem Staatshaushalt lastet, von heute auf morgen überwunden sein wird. Ich bin vielmehr der An— sicht, daß jedenfalls für die nächste Zeit und insbesondere für das Jabr 1902 große Vorsicht dringend geboten ist. Ich weise darauf bin, daß in den See unseres Wirthschaftslebens so große Steine geworfen sind, daß der See sich nicht alsbald beruhigen und die Oberfläche nicht sogleich wieder sich glätten wird. Ich meine darunter vor allen Dingen die Vorgänge auf dem Banken und Hppotbekenbankenmarkt, die das Vertrauen in weiten Kreisen bis auf lange Jeit hinaus erschüttert haben. (Sehr richtig! rechts) Es kommt binzu, daß weite Kreise der In⸗ dustrie jetzt nech mit Aufträgen verseben sind, die aus den günstigeren Jeiten stammen und daß bei ihr sich die Schärfe der Situation erst bemerkbar machen wird, wenn diese Aufträge abgelausen sind Vor allem macht mich bedenklich die Thatsache, daß es der Eisen⸗ industrie, die doch entscheidend ist für die Entwickelung unseres ganzen Wirtbschafte lebens, im Augenblick durchaus nech nicht gut gebt, daß sie vielmebr mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. (Abg Schmieding: Sebr richtig!

Ich glaube also, meine Verren, daß es unsere Pflicht ist, wenn wir uns nicht falschen Hoffnungen bingeben wollen, für das Jahr 1902 vorsichtig zu sein und große Sparsamkeit walten zu lassen, und ich möchte mir auch die Bitte an das bohe Haus erlauben, daß es dieser Vorsicht Rechnung trägt. Das bobe Haus gleicht ja etwas dem Mädchen aus der Fremde. Gs erscheint auch mit jedem jungen Jabre

daß die Lerchen noch nicht schwirren, macht dabei ja nichts aus —,

die Wergverwaltung durch ibren Betrieb das Wasser entzogen, die es kemmt wirklich zu armen Dirten, insonderbeit in diesem Jabre, Brunnen trocken gelegt batte. Seweit ald möglich wird sie auch and * bat endlich die Gewobnbeit, jedem eine Gabe, dem ber den Rabmen dieser beiden Vorausseßungen binaus anderweit Blumen lenem Früchte auszuibeilen in Prosa übersetzt dur 8 de den Kreis der Wasserleitung bineinbe jenem eine CGisenbabn zu bewilligen, dem jweiten eine Gebaltg. W 9t rien zu können bis zum nächsten Giat. ; esserung, dem dritten etwas anderes, und ich würde dringend bitten 1ꝝè die Willien Wark segleich bereitgestellt. und daß das bebe Vaus sich in dieser löblichen Gewobnbeit für das nächste des das bebe Dang Justimm i mird Jabr einige Weschränkungen auferlegt; denn über allen Sonder- ; ö 1d ỹ ziell woc licdere Ar 8 ben en sie auch im einzelnen Falle berücksichtigenswerth durch? 1dœæirt bi Dartlichen Mett d in We wreu ein stebt die Neibwendigkeit, den Kredit unseres Staateg un⸗ 28 * 6 d den Derr kannt an d den w schmälert zu erbalten, die sesten Grundlagen unserer Finanz⸗ te x ü r ? deer unn ? ibrung ju wal id den Staat auch durch magere Jabre sicher —ͤ dadurk chen d ur R Pterin nia Nun bat andererseitg diese Kücksicht die notbwendige Spar 28 d drebend dadurch daß sich amkeit nicht dabin fübren können und auch tbatsächlich nicht dabin r migernte eine Im Nræer anch 1 zefübrt, das wir auch netbwendige und unerläßliche Ausgaben etwa nen lich d n rte WM 8 . zurückgestellt bätten; wir find inabesendere nicht damn übergegangen, — ce Bremer n x d A 1 ñ . d bermãßig einzuschränken, . r . w 6 den Schaceded d m w 1b mwe z war 1 der Industrie über die gegenwärtige 5 oeerterkere rat d aud d schwöierige Lage binwengimbelsen und ibren Arbeitern die Arbeitg- ** Te m. Eenemm n min en c beit ju erbalt (Gra Wir würden die wirtbschaftliche d . *r ar D a U Situati bt derbessert, sendern derschlechtert haben, wenn wir in Dein r Pam 2 meier n der Resebung alli engberjig verfabren wären — ich werde anf diesen Eemmm der 2 bern d ö Punkt beim Gtat der Gisenbabnderwaltung nech näber eingeben . ĩ x mn * ü x d n wir der fad sind lauben wir auch im Interesse des 8a 2 Sr me rel x Staates und 1 Finanj rat zu babe d wenn wir beffen, daß die na m S* em zam. de un B lein der Staatederwaltung in nicht 0 ferner Jeit wieder reichlicher dead T 2 232 . a dürfen ir die O nicht versterfen, die diese n en — err 1. Br a jm n a bestimmẽt sind Vaurtfachl ich wegen dieses Ruck- n wein ag Rin Darleden der Rr ; an gg der wirtbschaftlichen Kenjunktur und der Rückwirkung auf die ö den en 2 — — r r 1atlichen Betriebererwalt baben ir für dag nachfte Jabr die 1 sledas rare Sa ener Hecken nnd aatlihen Ginnabmen um 35 Millienen geriaeer schägen müässen all d gen den n er de Gerd 1 Rern m laufenden abt aal eich eraiebt sich eine Steigerung der Ang ö richten und 8 bebe er, er, dermit eier staeden dn falls rund 35 Millienen, sedaß sich iangesammt ein 6 e Ran a d, w pin Ee, Jad res debrbedarf im ODedinaginn dea 70 Millienen ergickt. Meine n ö Hin a mern, nnen, Dean, wer mn eu terre aa etz mäaglih gerecsen ift, diefen erbeblichen Uatfall m 8s da * 1b 2 am n, ermann * 2 na tragen urch dag Jakr bindurch klemmen, ebae den Staafrkredit gem mn Canem 216 4 rie de me nnr, r. e nen 2e rrrach a aeberen nad ebae netbrenrdige angaben jarßd- ) 11 8e rene, daren ce pamnteilen danken it da der Veranesich, der Fir- 9 mur ertorben, mer, , Bern ne, m dene, na crae berderrtagendea Manne, der gerade ente bor ? 1m das am, d, Gre Der erer etaem aber bier den Grat dem beten Banse KGterrelhie, —— g artes , n rden, eee, ür, ad der sch era die Sccheræng der Fear nen Prenperg ar mr l iche a0 el far Fatternes Sc N * . ert nz errerken bat. (Grar deen being eas genen Staat - rabturg diefe G r, Dee eee dare, en, Naerner des Nigel. (Lebbatter Ber al . , bali n er, eg, eee, rer alen ö * . * ö 2 9 5 * —— 2 ; e mr 1 — — Echleß e der ernte Gellar) 2 Heft reren gr Chick Terden aa d R t Deraæsegneg — — — 2 6 — . X —

28.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Er hat in weiser Voraussicht der Dinge, die da kommen

würden mit vollem Vorbedacht, wie aus seiner vorährigen Gtatsrede hervorging — dafür gesorgt, die reichen Jahre so aus⸗ vugestalten, dale uns auch helfen, über die mageren Jahre hinwegzukommen. Er hat mit voller Absicht in dem aberrrichen

Etatssahr von 1901 Ausgaben vorgesehen, dle vielleicht noch hätten

aufgeschoben werden können, die aber doch einmal kommen mußten;

er hat die Bauraten sehr hoch gegriffen, und er hat hauptsächlich

den veischiedensten Verwaltungen, namentlich der Eisenbahnverwaltung. der Bauverwaltung, der geistlichen Verwaltung, der landwirthschasi lichen Verwaltung sehr bedeutende ertraordinäre Zuschüsse zu den laufenden Fonds bereit gestellt, um auf diese Weise die reichlichen Mittel des Vorjahres den verschledenen Verwaltungen zu theil werden

zu lassen und um zu ermöglichen, daß wir uns auch mit ge— ringeren Mitteln begnügen konnten, wenn die gegenwärtige ungünstige Finanzlage dazu nöthigte. Ihm ist es zu danken. daß wir den Staatskredlt nicht haben in Anspruch zu nich men

brauchen und daß, wenn wir auch vorsichtig arbeiten und operteren muͤssen, doch noch mit getrostem Muthe auch in das nächste Jahr hineingehen können. Eriwähnen darf ich dabei, meine Herren daß obaleich das Extraordinarlum um 70 Millionen geringer dotiert hi wie im lausenden Jahre, es immer noch als ein durchaus reiches erscheint und die Ertraordinarlen der Vorsahre, abgesehen von den belden sehr reichen Jahren 1899 und 1900, noch erheblich überragt. Während früksr das Extraordinarlum 2 bis Zo der Gesammtaung⸗ gaben betrug, beträgt es für den Etat, der Ihnen setzt vorliegt, für das nächste Jahr, noch H,6 C, ist also immer noch reichlich bemassen.

.

,

so ) aus zu machen sind, zunächst wieder zur Domänenverwaltun. Hier ist das alte, trübe Wild eines Rückgangs der Einnahmen infolge Mindererträgnisses bei Neuper= pachtung der Domänen. Es hat sich bei den Reuverpachtungen von Domänen ein Minderertrag von 268 000 ergeben, der tre. theil des Gesammtminderertrags im rdinarium der Pomnenber- waltung von 373 000 M½ Meine Verren, dieser ständige Rückgang der Domänen ist eines der bezeichnendsten Momente unserer Lage eines der dringendsten Momente für die Nothwendigkeit, der Land! wirthschast einen erhöhten Schuh zu theil werden zu lässen. (Sehr richtig! und Bravo! rechts) Das Grtraordinarium der Domanenber. wal tung ist um 7 Millionen niedriger bemessen als im vorigen Jahre, und daher ergiebt die Domänenverwaltung einen allerdings sagen, scheinbaren Mehrüberschuß von 7186 000. Tas rührt daber, daß im vorigen Jahre im Extraordinarium ker DVomanenverwaltung eine ganze Anzahl besonders hoher, ganz vor— übergehender Posten eingeslellt waren, die in dem Etat bes nãächsten Jahres nicht mehr zur Erscheinung kommen. Ich erwähne daran daß für den Ankauf von Grundstücken auf der Insel Milhelmeburg der sogenannten Hohen Schaar bei Harburg, 2 3090 090. im be tan. Gtat standen, die im nenen Etat nicht wiꝑeder in die Erscheinung —— Ich erwähne serner, daß für dle Einrichtung der Domäne Dahlem

vorgesehen waren, auch

ich muß

ebenfalls 3 Millionen eine vorübergehen Ausgabe. 26 Bei den Forsten ergiebt sich im Ordinarium ein Minderũberschuß von 221 O00 M, und zwar haben wir, meine Herren, die Ginnabmen für Holj in den nächsten Etat nur ebenso hoch ein esetzt wie s Jabt 1901, nämlich mit 759 Millionen Mark, schnittabetrag für die beiden Jabre 1899 und 1990 SI Millionen Mart betrug. Aber bedauerlicherweise sehr bedauerliche meis für die Landwirthschaft wie für den Staatahaushalte Gfat sind die Volipreise ja sehr wesentlich gefallen, und wir haben dem NR tragen müssen, indem wir leine Steigerung der Ginnabmen vorgesehen baben. Auch hier bei der Forstverwaltung war das Ertra-

ordinarium für 1901 sehr bech bemessen, sodaß sich inegesammt in—

ur dan

obwohl der Durch

folge niedrigerer Bemessung des Extraerdinarium für 18 nachst Jabr ein Mebrüberschuß von 3 Millienen Mark ergiebt .

Ich kemme ju den direkten Steuern. Naturgemäß druckt fich auch bier der Rückgang unserer wirtkschaftlichen Verbältnine 2 1 Wir konnten im Jabre 1901 noch eine Steigerung der direkten t um 18 Millionen Mark vorseben, und tbatsachlich wird * Cen

dorber andentete, diese Steigerung effeltiv ned um 6 Mille uber * — 1 . 2 *. treffen. Dagegen baben wir für dag lemmende

x w ä Mebransatz für die Ginlemmengsteuer derne

,

labrigen Durchschnitteberechnung das sebr günstise oakr 182. — gun k 9

auescheidet und das weniger günstige Jabt 1901 Hinzutrin

danach un jweifelbaft der Duichschnitt wesentlich derrin gert ird Ga

lann inebesendere gar leinem Zweifel unterliegen, daß namerti den Altiengesellschasten sebt eibeblick. Minderertr see Kemer; werden; ich brauche Sie nut an Treber und änlich Ter ꝛ erinnern. . .

Bei der Neurinschätzung der Graänzunge tener wird Ka sichtlich ein Mebr den 1 Million ergeben 3

Bei den indirelten Steuern dauert der M k öang aa Gm abaaben fert und bat mit Rach bie raus Da 9 — * 1ẽWillien niedilger angenemmen werden müäne⸗

Meine Verren, selbst die Werarerwaltunn e, be n Ted einen Minder ner schun ven nabejn J Willie ren Mark and * 1 tert derselbe ond elner Winderrianabme ben zor . 8. Der . gebend der KReblenprelse aud aus Wẽehrenganker * 10 2 Verderbeben machte ih daß allein Ri den 9. — die vaber sic¶hh um 1 mn e oe strionertt Kade 4 ö belem men die Gern arkeifer dre vader nab einer RM, on, mod dataug resulferi bee kh erberliche Werrarg ank de fee en, e.

Jeichen der Furserne der Herne rwalluag far ire are

Nan femme 1h ja dem Venen bee Gta abnterwal sunn

** Jar Gin der G Nes den Gisenabara i Cee Wieder-

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi

10.

Berlin,

Freitag, den

Januar

24 700 000 M vorgesehen, und zwar sind die Mindereinnahmen aus dem Personenverkehr auf 1 100 000 4 geschätzt, die Minderelnnahmen aus dem Güterverkehr auf 24 300 000 „, denen geringe Mehr— einnahmen aus anderen Titeln gegenüberstehen, sodaß sich insgesammt die vorerwähnte Mindereinnahme von 24 700 000 M ergiebt. Meine Herren, ich gestehe persönlich, daß etz mir zweifelhaft ist, ob

diese E hätzung nicht noch zu günstig ist, ob wir nicht nach dein sehr ungünstigen Ergebnlß des Jahres 1901 in unserer

ESchatung nicht noch tiefer hätten gehen sollen; denn, wie ich erwähnte haben wir 1901 eine Mindereinnahme aus den Eisenhahnen don 9! Millonen Mark, denen eine Ersparniß an Ausgaben von 21 Millionen Mark gegenübersteht. Aber, wie das auch ber heim— Jedaugene Finanz- Minister von Miquel ausgesprochen hat, ist es für die Finanzverwaltung außerordentlich schwer, selbständige Gut— schließungen zu treffen hinsichtlich der Einnahmen ber einzelnen Ver— waltungen; in der Beziehung sind die einzelnen Verwaltungen bie kompetentesten Beurtheller, und wir haben uns hier ihrem Urtheil auschließen müssen. Bemerken darf ich, daß wir in den legten , ee eine Steigerung der Verkehrszeinnahmen von 109 vorgesehen P c. Hätten wir die auch wieder zu Grunde gelegt, so würden wir egen das ahgerechnete Jahr 1600 eine Steigerung der Einnahmen um 8 so haben vornehmen können. Thatsächlich haben wir aber Sin 1900 im Personenverkehr nur eine Steigerung von 2½, im GlÜter— verkehr nur von 1 0lͤỹ vorgesehen. Trotz dieses erheblichen Ausfalls an Einnahmen bei der Eisenbahnberwaltung bringt der Etat wieherum eine ennenswerthe Steigerung der Ausgaben, und zwar in Höhe von 8 Millionen Mark. Hervorheben darf ich darunter, daß john pe tate mäßige Stellen vorgesehen sind, daß für Wohlfahrt wech 300 C00 ½ eingestellt sind und daß namentlich in perstirttenm Maße mit der Verlegung schwerer Schienen, also mit ber HYerstellung eines stark⸗ ren Oberbaues vorgegangen werden soll. Bravo!) Für diesen meg ind Mehraufwendungen von 8 Millionen Markt vorgesehen ren ein Ersparniß infolge des Sinteng der Kosten bes gileineisen eugs von 1 Mlllionen gegenübersteht, sodaß effektiv ein Mehrer arf von 1 Millionen ür diese wirlich wirthschaftlich gerechtfertigten gwede in die Erscheinung tritt. Der Antheil Hessend an dem Betriebe süberschuß ermäßigt sich um 670 009 ö

Ich komme jum Ertraorbinarium der Gisenbahnvenraltung, von dem ich schon vorhin sprach und bei welchem ich schon vorher un Ausdruck brachte, daß wir bieseg mit vollem PVorbebadt nicht allein zu sehr beschnitten, sondern auch so reichlich dotiert haben, wir es überhaupt bei der Finanzlage möglich ist. Das Grtraerriuartum der Gisenbahnverwalsung ist trotz der wesentlichen Verschlechterung der a m, lage noch mit Hl, Millionen Mart dotiert, bleibt also nur um 8. Mil. lionen hinter dem gläntenden Etat des Jahres 1901 urid und ie.

noch bei weitem die früheren Lemessungen in den aint bine be- Gisenbahnverwaltung. Ich darf in dieser Wesir bung enräabnen rag 1899 dieseg Ertraordinarium nur 25 Milf. Kerr . 18895 145 mn

1597: 49 Mill, 1893: 7 Mill, and 1899 81 Mill Markt

Marf. Ae

meine Herren, wir haben dieseg Ertraorkinaripm schr Fer kemeßs— 11 ore . ö J. und hoffen, daß diese bebe Bemess ng, die Möglich dar . J 1148 . — zudustrie reichliche Aufträge jusnfükren, beit — ö . — * 1 — 2. . . I en 1 ki * Haft 4 n S8 1 M Ar ch ö 1 * 2 trelnar nittelparl al Anscha? en 76000 1. Fri . ) ö . 1** 4. E 1 Sumn * h 6 . 17 * 8* . der kech el nich sebr en r 1 ick sich der m 8p * a 4 2 8 * r sammt * 331 . 14 r 1 8 . — 292 — P stel j sin er er 4 1 M 2 21 6.4 2. 11 i So find Babn eubo n prejcktier 1 vert . . ] J ri. G 2 4 . — G. ri * dar er * R — * — P — —— — * ich dam berge aa: ect , Ine 2 11 w 1 — — — * — — — — 281 87 R: ö 6 en, a fem 2 De 2 1 2 z 3 Se bete 1644 1 mm 3 6 — nr⸗* * * 8 6 2 J m er. 2* 22 2 5 . * 461 3 X Mag P . 6 8 — — ——— 2 — * * — — er — ** ferne, w n * . * ö 2 * 5 2 * Tr wm 5 2 n 21. 1 n 2 . ü . be e er : 22 u . 8 — and der al ger mem R mer nem 8 7 * n — ue Scatter r ? ; 8 de d — 15 n . — —— 2 * 1 21 — — * — 8 — — — — —— — 8 2 — = = . r P — ö * . — —— 2 — bare 2 2 =* * — 2 * . 2 * 3* * 1 * . Ma . — re. 1 : . D * * 2 Sea 2 J er ve — * ö 3 * * 8 * rene bm — — 2 — — 224 3 — * 24 rad 827 * 2 k —* ö 2 * P un 6 di Ser ttum . nei n P . z . 1 ö — — n . d Pikieeer Mar Mer mular 2 * — * 97 1 iu ernie er renn er 1 er * * 1 . = XR md nn iar mic . Er b . 2 3 21 ö ö m 2 amm mmm . . . ⸗ 1 l 8 8. har der eg er dl mit — r . anz . ian * erde 0 D e m de Wen 1 1 on . 1 2 * 1 ö H * ö —— ; n me,, dern w, wr. k V 2 2 . = r ö e De, 1 d 2 9 d 6 w 9 8 4 , * * * e . 8 * — * 4 ö der e , n , da * * 4 ee 9 . 1

chen Staats⸗Anzeiger.

. Ich habe schon für Preußen die beiden ungünstigen Gestaltungen für die Jahre 1901 und 1902 erwähnt. Wir haben aber noch piel größere Schwankungen im Laufe der Jahre gehabt, und ich will nur erwähnen, daß wir z. B. im Jahre 1889/99 eine Herauszahlung vom Reich ö. Hohe von 80 Millionen erhalten haben das ist die höchste Leistung bie Preußen vom Neeich zugekommen ist — daß dagegen schon la fh, unsererseits 20 Millionen an das Meeich herausgezahlt werden veel sodaß sich in diesen fünf Jahren eine Vifferenz von 109 Milli ne ergeben hat. (Hört! Hört!) Nun kommt hinzu, meine Herren, daß außer den etatsmaßigen Differenzen nun noch das effektive Ergebniß sehr ft abweicht von den Voranschlägen im Etat. So war 1895 56 elne Leistung Hreußens an das Reich in Höhe von 20 Millionen vorgese ben effektiy ergab sich ein Plus für ung in Höhe von 9 Millionen Mar! Umgekehrt sollten wir 16 3/94 vom Reiche Millionen heraus. be lommen und hahen effeftiy 20 Millionen Mart zahlen mfssen Meine Herren, daß solche Schwankungen, ein solches Moment der

i . selbst für starke Schultern wie die preußi ichen 6. 4 ; 1 ' . el dst . für einen großen Etat, außerordentlich erschwerent sind, das hrauche ich hier nicht näher darzulegen. Aber nun wollen Sie erwägen, = ag

in welchem Maße sich diese Belastung bro ntual steigert. Je kleiner der betreffende Staat in 3 D 1. * 1 1 ⸗ seine Leistungs fähigkeit. Die mittleren und die haben 1. 23. gar feine eigenen Staatseisenbahnen sich diese lange nicht in . * 2 — — en n

indirekten Steuern sind ihnen entzogen; die direften Steuern auf das außerste Maß bereits belastet und boch

desto geringer klein ren Staaten zum theil rentieren

dem Maße, wie die preußischen. T

Vit

⸗ ind bis

R I ? Staaten sind in der direften Besteu erung viel Höher

8 — 23 di Preußen. Während bei uns erst mit 160000 4K 4959 ein etzt,

den thüringischen Staaten Vermögen über 30 000 etwa 25 9½ aus

gegangen wie die Steuer vor schon vielfach di⸗

Während wir nun

werden in

ö So beteuert

dem Einkommen bis 30090 4 Steuer erzielen in? 61 nais dien C r ö 1 6. * d in ben thüringischen Staaten diese kleinen Einkommen bie 3000 4 mit 40, 45 und 5h e des ganzen Steuereinkomment bet heiligt. Nun wollen Sie sich die Situation ver wan e bid Gamen. 4 ch die Situatior ergegenwartigen, in die diese Stagter Cerathen, wenn steigende Anforderungen det Neiche an sie gestellt werde Wir all s / ; *. m,, Wir alle, die wir den Wunsch haben, daß die Freude am Reich und dar n 1 Rn r, nn o 511 trauer ü Yig ch zunimm En d , ; JRieich zunimmt, müssen wünschen, daß die es Moment der W unrubigaur 7 19* 1 ; ubigung, der Unzufriedenbeit aus dem Verhältniß zwi chen Meich mo . 2. . * ⸗ ! . 5 11 ** unt La en aus cherdet, und ich hoe, daß, je langer je mehr, sich ein * . ö . 19 u Weg finden wird, der diesen berechtigter Anforderungen oder agen wi berechtigten nge * ⸗ t, berechtigten Wünschen der Bundesstaaten NMechnung tragt

1 nt 7934 . und damit ur das Reich einen außer ordent!

2 Rr da großen Segen stifter anden er diele Moment der Unzufriedenheit, der Beunrubigung, aut den Verbaltnisser eliminiert. t

2 Meine Herren, sodann finden Sie in dem Etat der allgemeiner . eine Dalbjabretente von S Millionen Mar mar Erbe bung der Proapinzialbetationen. Dies istellung 5 Missonen Mart bent . — 2 *

Debionen Mart bangt aber davon at, daß dier babe s unt

dae derrent ne den tenvant

Ge sewnent our“ * 1 I Ge sepentwur!, der Ihnen algbalt zugeben wink r vtheil ; P ; erlbenucer Cie we n begrenen dan er mir in ⸗ - ö 1 n 1 1 z 15. . 1953 ringen mcht leich geworden in ein- ö. —— 1rIun 1 9 ; ö 2 nm wil Millinnen Marl dauern m der 11 11 ni 1 Ter 8 * . 1 1 * 1 1 lbernghbhiner 1 . ĩ l d vme ĩ n ih barr micͤãh decãh dam em ure aß gan überwiegende Grün ) brer 2 ner . * chr — 1 ** rig z ugnen, will ich nich n 3 t er 1* 2 * f blic 2 i u 2 1 a stlichen 1 e n 1 m 2 1 1 2 a wen E 2 mMn 2 rade 6 * * — 55 nan Fererrr an im mm . c . 4 P * nig ö 11 * mier = Werte: r m mm m m 1 28 ⸗ 1 22 —— . t n 1 n ag er J de 1 * f 18 = Iel -w * lie — 1 MJ ö mod 2 e 2A mill barer r ö 3 e. 1 — J. . E Unt x ĩ Sin Rr Safr em Men ** — * * * . 2 E an m. r 8 Unmit e r m Wehner er namen: lid ĩ Rr t 1 n lane * = 1 — — e 2 1 ; 3 — —“— — —— 2 59 — ⁊ mite — 1 r wn ea n. h wart lech m . . 2 1 8 e m be * d 1 —— ö ö Megeree ien

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