dafür auch eigene Opfer zu bringen. Aber das Maß scheint in der That in vielen Provinzen überstiegen zu sein, und deswegen ist es erwünscht, ihnen staatlicherseits mit einem so erheblichem Betrage wie 10 Millionen Mark zu Hilfe zu kommen.

Nun, meine Herren, ist die ganze Maßregel. Wir werden nicht wieder denselben Fehler machen wie beim Dotationsgesetze, daß man einfach den Kreisen Geld hingiebt ohne jede Bestimmung des Verwendungszweckes, sondern wir wollen, daß das Geld wirklich zweckmäßig verwandt wird. Von den großen“ drei Ursachen der Belastung scheidet die Schule hier aus, für die schon sehr erhebliche Staatsmittel anderweit bereit ge⸗ stellt werden; ich werde darauf kommen. Für die anderen Lasten, Armenlasten und Wegelasten, soll die staatliche Beihilfe bestimmt sein. Und jwar soll sie nicht nur den Provinzen zu gute kommen, sodaß die ganze Maßregel auf eine Ermäßigung der Pro— vinziallasten hinausliefe, sondern sie soll wirklich dem einzelnen Steuer⸗ zahler, dem kleinen Mann in der kleinen Gemeinde, zu gute kommen; deshalb soll ein Theil der staatlichen Dotation von den Provinzen an die Gemeinden und Kreise weitergegeben werden. Das erfordert natur⸗ gemäß eine organisatorische Einrichtung, eine sorgsame Beschlußfassung der probinziellen Instanzen, und das erfordert wiederum Zeit, und deswegen war im vorigen Jahre vorgesehen, als der Gesetzentwurf im Mai eingebracht wurde, daß das Gesetz erst am 1. April 1902, also etwa nach Jahresfrist, in Kraft treten sollte. Würden wir ebenso ver⸗ fahren, so würde das Gesetz jetzt erst am 1. April 1903 in Kraft treten und die Kommunalverbände der Wohlthat des Gesetzes für das kommende Jahr 1902 noch vollkommen verlustig gehen. Wir haben das vermeiden wollen und uns deshalb entschlossen, daß in das Etats⸗ jahr 1902 bereits die Hälfte dieser Dotation, also 5 Millionen Mark, eingestellt werden.

Meine Herren, ich komme dann zur düitten Kategorie der staat⸗ lichen Ausgaben, zu den Staats verwaltungs Ausgaben. Die Staats verwaltungs⸗Ausgaben sind um 17 Millionen Mark gestiegen, und zwar weist das Finanz · Ministerium eine Mehrausgabe von 5 700 000 ⸗ auf. Darunter sind vorgeseben 40 neue Regierungsratbosstellen und 50 neue Stellen für Bureaubeamte. Es ist den Herren ja belannt, daß die Geschäfte der Vorsitzenden der Arbeiterschiedsgerichte auf die Regierungen übergegangen sind, und daß infolge dessen eine erbebliche Mebrbelastung der Regierungen bervorgetreten ist. Auch sonst baben sich die Geschäfte der Regierungen sehr vermebrt, und deswegen sind die erwäbnten Stellen vorgeseben.

Grwäbnen möchte ich bei dieser Gelegenbeit nech, da dies auch einen Gegenstand des Interesses des boben Dauses bildet, daß wir die Bezüge der Regierungs · Assessoren auch etwas aufgebessert haben. Infolge der Zurdisyositionsstellung einer großen Anabl alterer richterlicher Beamter sind die Gbancen bei der Justiz für die jüngeren

Beamten so günstig geworden, daß der Nachwuchs bei der Verwaltung dadurch beeinträchtigt wurde, und in der That es schwer war, namentlich Justitiare zu belmmen. Infolge dessen sind die Bezüge der Assesseren bei der Verwaltung ven 1600 auf 1800 M im Minimum erbödt und ist die Slala so eingerichtet, daß sie mit 8 Jabren den Satz von 3000 . erreichen. Einer Erböbung des Fonds bedurfte es nicht, weil er in diesem Jabte noch ausreichende Mittel bat.

Der Zivil Pensiene fonds erfordert eine Mebileistung von Minllienen Mark, die Relirtendersorgung von 1 Millien Mark, also insgesammt in cinem Gtatsjabre ein Plus ven 5. Millionen Mark. Meine Derren, Sie wollen daraug erseben. wie die Mebr⸗· anstellung den Beamten, der allem aber auch die Erböbung der Beuge der Beamten, weiter wirt im Sinne einer größeren Fürserge für di Beamten und ibrer Dinterbliebenen, indem. wie gesagt, in einem Jabr ein Mebr ven 8S Millienen Mark für diese Jwecke notbwendig ist. Ich muß nech auf Punkt im Gtat det Finanz ˖Ministeriums binweisen, der scheinbar unbedeutend ist und mir doch ven erbeblicher vrinzivieller Bedeutung zu sein scheint ein Webnungeinsperter vorgeseben ist, der d der überbaurt im Gtat erscheint Meine Herren, ich babe als Minister des Innern den Anstoß dazu gegeben, ; des Grlasses cines Wobnungegesetzes wieder in Angriff genommen werden it; denn

2. 1 1 5* der wichtigsten

I

fessionen alle Schichten der Bevellerunag, reichen lönnen. Naturgemäß darf man bierbei auch nicht schab eren, sondern wird den durchaus verschiedenen Verbaltnissen und Land, in Großstadt und Kleinstadt Nechnung u tragen baben Ich boffe, daß dieser Gesepentwurf, der in seinen Grund zügen bereits auf gestellt ist Temnächst die weiteren Stadien durchlaufen und zu einer weientlihen Vesserung der Wobnungewerbälinisse fübren wird Wäbrend die eigentliche Fürsorge au diesem Gebiete nalurgemäß den KRemmanen ebliegen wird, die zugleich dag nachste Interesse daran haben, die sanitären und wiribichastlichen Verbälinmisse in ibten Ge⸗ raeladen Ja bessern, ist es dech auch Aus9abe de Staats, wenigsteng In ere isen Grenen, belfend binzjujutre ten, und dan rechne ich, daß Gedürfaiß verbanden ist, derartige Wobnunge inspekteren ge ⸗ G n ja ganz natürlich, daß imn den lleineren abernicgenden Ginfluß der Wau. und Grundbesiper gedauagereferm nicht in dem Maße wird durchsehen lassen, al eg ä scheneertb ist, und deekald ist eg wäünschengwertb und netbrendig ein ebriskeitlicheg Organ ju schaffen, dag diese ganze Gerengang überwacht und, seweil neibig, vorangebi. Ge ist win sentwertb, den Reaterungt - Prasidenten in den industriell besenderg reichtigen Wenrken ein Droan beijngeben, daß jbnen al Beratber auf die sem Gebiete dient Melee Verte, dann inden Sie im Gta der Finanseerwaltung elageslelll ein Hing ven oh ooh M für den Tievesitiens fend der Ober. Präsirenten in WMestrrrußen, Pesen und Schlesten jut Forderung de Deutschtbume in den syrachlich aemischten Gebieten sedah der Getrag ven & auf 1099099 M sich erbe bi. Ge sind alle Aatrdee der Ober ⸗Prasidenten, die nach dieser Nicihtung bin gestellt werden fad. in Grfüllang egangen Meine Derren, über diese gange Frage de Ver balken der Siaalareglerung la der velnischen Frage ald bier lea Mabmen der Gtaterede mn zußern, da würde ma welf sabren; er werden la nachber die

und meine

Staadranft Ja det aan nn Pelenfragt cine bend dat jalcaen

ar uadaaa der einzelnen Pesitienen im Gtal nesbrendig ist Caen dech elt am bia, dat auf binjueisen.

die Friedensschalmei, die bier auf der durchaus nicht in Uebereinstimmung klang mit der schrillen Musik, die uns aus der polnischen Presse, aus den polnischen Vereinen, aus allen Lebensäußerungen von 36 . Maß j isatori rechts) und in welchen ein Ton verne mlich erkennbar war: der leiden⸗ n,, , , Gel. schaftliche Haß gegen alles Deutsche und die grundsätzliche Abschließung gegen alles Deutsche.

der polnischen Presse und anderer polnischer Organe Wind sät, man Sturm ernten wird, — und wir ernten, wie die Vorgänge der letzten Wochen haben. Ich denke aber, ihrerseits haben: einmal beweisen sie die Richtigkeit der von der Staatsregierung in den letzten Jahren und sie befestigen andererseits werden sie aber, klar machen, wohin die Bewegung hinter der Bühne hier thätig sind.

Westpreußen und Posen ihrerseits aus diesen pflichtung entnehmen werden, noch mehr als bisher

NMerband lungen über den Gtal in diesem Dause die Melenenbeit far die Staalgeraierung Mieten, ibren Ich werde ni ale I dieser Frage nur lasomelt zasern, all es far die Me. rer ich melne Derren, ie den

polnischen Seite ertönte, Seite entgegenklang (sehr richtig!

(Sehr richtig! rechts.) Wir haben von Jahr u Jahr darauf hingewiesen, daß, wenn man in dieser Weise seitens sind jetzt dabei, den Sturm iu und Monate ergeben daß diese Vorgänge doch zwei gute Seiten inne gehaltenen Politik, Staatsregierung in dieser Politik nur rechtß und bei den Ngtionalliberalen), wie ich hoffe, den Leuten im Lande doch treibt und was für Agitatoren Ich hoffe, daß die Deutschen in Vorgängen die Ver auf die Schanzen zu eilen und jeden Zoll breit deutschen Bodens gegen das andringende Polenthum zu vertheidigen. (Bravo! rechts und bei den Nationalliberale.) Ihnen diese Aufgabe der Vertheidigung gegen das Polenthum ab- zunehmen, kann nicht Aufgabe der Staatsregierung sein; dies würde die Initiative, die Thatkraft unserer deutschen Landsleute nur lähmen. Wobl aber giebt es weite Gebiete, wo es Aufgabe des Staats ist, den Deutschen den Rücken zu stärken, sie in diesen Abwehrmaß⸗ regeln zusammenzufassen und zu vereinigen. Dazu gehört auch dieser Dispositionsfonds der Ober -Präsidenten. In der Hand der Ober. Präsidenten liegen diese ganzen Maßregeln. Die Ober Präsidenten sind am besten in der Lage, zu beurtheilen, wo es richtig ist, ein« zusetzen, um die zersprengten Deutschen zusammenzufassen. Ich darf nur erwähnen, daß beispielsweise auch aus diesem Fonds jetzt die Mittel genommen werden sollen, um deutsche Vereine häuser zu errichten, daß die Mittel entnommen werden sollen, um den Zusammenschluß deutscher Dandwerker zu ermöglichen und ihnen eine Beibilfe zu den ersten Einrichtungskosten derartiger ge— nossenschastlicher Organisationen zu gewäbren. Ich darf ferner er wäbnen, daß der Fonds auch auf Ostpreußen eine Ausdebnung er— fabren sell, denn auch die bisher gam friedliche masurische Bevölkerung wird von grosvolnischer Seite in die Jetze der polnischen Bewegung bineinzuzieben versucht. Sie finden dann in einer großen Anzabl ven anderen Positionen fernere Aufwendungen für die Gebiete Westpreußen und Posen. So darf lch bervorbeben, daß wir eine ganze Anzabl von Dienstwebnungen vorgeseben baben für die Beamten der verschiedensten Kategorien. Will man den Beamten, die dort unter widrigen Verbältnissen viel- fach von einer feindlichen Bevölkerung umgeben, Mu amtieren gendtbigt sind, den Aufentbalt erträglich machen, so muß man in steigendem Maße darauf Bedacht nebmen, ibnen Dienstweobnungen zu schaffen. (Sebr richtig! rechts) Damit ist seit einer Reibe von Jabren begennen worden und wird damit fortgefabren werden. Beispielsweise finden Sie im Extraordinarium der Gisenbabnverwaltung für die unteren Bediensteten cinen Betrag don einer Millien vorneseben neben 11 Millionen im Didinarium. Insgesammt sind für diesen Zweck in letzter Zeit bloß für untere Cisenbabnbedienstete O Millionen in den oͤstlichen Previn en ertraordinär verwendet werden Gs ist ferner in der Tbrenrede angekündigt werden, daß dem deben Oause auch eine Gesebesderlage zugeben wird über die Bereit stellung weiterer Staatemittel für die Bediensteten mittleren Weamten des Staazg uch diese Mittel werden Ver d finden können, um Webnungen für Beamte im Osten zu er

wendung * . 14 1. 8 2 Namentlich bat der Be

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und unteren und

der

me aroße eine areke

Diese Erschließung der Stadt Posen, die Niederlegung

der Wälle, ist eine der dringlichsten Aufgaben für die Stadt Posen.

Die Stadt Posen ist eine sehr eng, ich glaube, die am engsten be⸗

baute Stadt in Preußen und leidet unter all den Folgen eines der

artigen Zustandes. Will man dieser Stadt zu wirthschaftlicher Blüthe

verhelfen, so ist es erste Bedingung, den Gürtel, der sie bisher um⸗

spannte, zu zerreißen, ihr die Möglichkeit zu geben, sich auszudehnen,

ihr Licht und Luft zuzuführen. Es bestand nun der Gedanke, daß die

Stadt Posen ihrerseits diese Operation durchführen sollte; allein eine

Stadt wie Posen, die über bedeutende steuerliche Quellen nicht ver-

fügt und die sich noch vor eine Reihe anderer großer Aufgaben gestellt

sieht, ist nicht im stande, eine derartige kostspielige und mit großem Risiko verbundene Maßnahme durchzuführen. Die Stadt bat deshalb dringend gebeten, ihrerseits davon absehen zu können? Da es nicht Sache der Militärverwaltung ist, eine derartige Operation durchzuführen, da bei der Militärverwaltung in erster Linie militärische und nicht kommunale und seonstige oͤffent⸗ liche Interessen in Frage kommen, so haben wir uns dazu entschlossen, staatsseitig die Niederlegung des Umwallungegeländes vorzunehmen. Nachdem ich das Finanz · Ministerium übernommen hatte, habe ich die Verhandlungen mit dem Reichs Schatzamt und dem Kriegs- Ministerium geführt, und Sie finden das Resultat dieser Ver handlungen in der Forderung einer ersten Rate von 4 Millionen Mark. Wir hoffen, daß diese Erweiterung, die Möglichkeit, sich aus zudebnen, die Möglichkeit, wirthschaftliche Unternehmungen zu be⸗ ginnen, namentlich auch industrielle Anlagen zu schaffen, der Stadt Posen und damit auch der ganzen Provinz Posen zum Segen ge— reichen wird.

Nach einer Taxe besteht die Hoffnung, daß wir im Laufe langer Jabre durch den Verkauf dieser Grundstüche die sehr hohe Summe, die wir zu entrichten haben, wieder zur Staatslasse fließen sehen. Aber es ist zweiselhaft, ob das der Fall sein wird, und dann wird es jedenfalls erst im Laufe einer langen Reihe von Jahren gelingen, während wir die ganze Summe im Betrage von IL Millionen Mark die übrigen 6 Millionen Mark sind für die Einebnung bestimmt an das Reich bereits bis zum Jahre 1905 zu entrichten haben, sodaß, rein finanziell betrachtet, mir das Resultat der ganzen Sache als ein zweifelbaftes erscheint. Das soll mich aber nicht betrüben, denn es handelt sich bier um eine für die ganze Entwickelung der Stadt und der Provinz Posen überaus wichtige Angelegenbeit, für die auch die Opfer nicht gescheut werden dürsen.

Im Etat der Bauverwaltung, zu dem ich nunmehr übergebe, werden im Ordinarium 1 400 000 * mehr verlangt. Darunter möchte ich erwäbnen die Landesanstalt für Gewässerkunde. Als Nieder schlag der Arbeiten des Wasserausschusses soll eine öffentliche Anstalt für Gewässerkunde errichtet werden, die ibrerseits alle nivellitischen und bydrometrischen Materialien im Lande sammelt, um daraufhin die Arbeiten für Flußregulierungen, Brücken u. s. w. vornebmen zu können und ung vor unliebsamen Ueberraschungen zu bewabren, wie sie früber aus Mangel dieser wissenschastlichen Unterlagen mebrfach vergelemmen sind

Das Grtraordinarium der Bauverwal tung ermäßigt sich um 19 Millionen Mark, weil, wie bei einer Anzahl anderer Gtats im Jabre 1901 eine erbebliche Anzabl von vorübergebenden Posten vor- geseben waren, die nicht wiederkehren. Ferner war infolge des Geld · sberflusses im Jabte 1901 der Wegeablosungefonds sebr reichlich dotiert werden, und wir müssen jeßt. wo wir uns nach der Decke ju strecken baben, diese Ablosung in einem etwas langsameren Tempo vornebmen id Gewerbeverwaltung finden Sie Mebr⸗˖

der Vandels.

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diesen Mebrause

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werblichen Unterrichts für überaus wichtig. um allen Gebieten den technischen

die Gomnasien zu Fortschritt

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nierem Vaterlande zu fördern Das Justiz⸗Ministerium negaben ven 1210 0 Æ Ge geben allerdings 8o0 QM, fur Warte gelder ab; aber um größten Tbeil nur eine scheinbare Ersvarniß, indem diejenigen mit der Ginfübrung des Bürgerlichen Gesetz Dieresitien gestellt werden sind. demnächst in den denn ⸗ dubestand treten werden und alle dieser Grsparni5s an Warte in entsprechender Mebrbedarf an TFerfien auf der anderen Seite

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denen ich zum erbeklichen TbeiUl durch Vermebrung des Beamten ·

Justi err allung Iba D allen seit 1897 93 an fast7 Millionen erb bt del welchegz eine Erweitere t grace tige Unt̃a ges erfabrer elo e ned bei der ganen fanneren Ga- der Ker entung dicset Gebãudes er; Die Kesten die et

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sie zugleich es möglich macht, Diensteintheilung einzuführen.

Die Polizeiverwaltung in den Provinzen erfordert 536 000 M

Erwähnen möchte ich darunter die Erhöhung der Unterstützungsfonds, die von diesem Hause

gewünscht worden ist, um 59 000 M bei der Landgendarmerie, um

mehr, die Landgendarmerie 161 000 M mehr.

120 000 „ bei der Polizeiverwaltung.

In dem Etat des Ministeriums des Innern finden Sie zum

ersten Male eine Summe von 24 000 4 eingestellt, um die Fürsorge—⸗

vereine für die aus der Strafhaft und der Fürsorge-Erziehung Ent—

lassenen in ihrer wohlthätigen Wirksamkeit zu unterstützen.

Fonds ist gleichmäßig für die Justizverwaltung wie für die Verwal— tung des Innern bestimmt, und es wird also bei der Verwaltung

. Fonds auch der Herr Justiz⸗Minister entsprechend mitzuwirken

Im Etat der landwirthschaftlichen Verwaltung, meine Herren

ist eine Mehrausgabe von 557 000 „S vorgesehen, darunter für lan h!

wirthschaftliche Lehranstalten 109 000 „, für Förderung der Vieh—

ucht 80 000 S6, Landesmeliorationen 116000 „S; der Fonds zur

Förderung der Landkultur ist um 50 000 (, erhöht, namentlich für

das landwirthschaftliche Versuchswesen.

. Dag Extraordinarium ist um 87 Millionen Mark geringer be— messen, weil auch hier wie bei einer Anzahl anderer Verwaltungen

190 ganz erhebliche Aufwendungen vorgesehen waren, die jetzt nicht

wiederkehren. Ich erinnere daran, daß für die Durchführung der

Negulierung der Weichsel von Gemlitz abwärts 2 300000 „ vor—

gesehen waren, und für die schlesischen Gebirgsflüsse die große Summe von 5 Millionen Mark, die den Bedarf auch noch im laufenden Jahre deckt. ; Im iibrigen, meine Herren, haben wir die großen extraordinren

Zuschůsse. die das Jahr 1901 für die landwirthschaftlichen Fonds auf—

1 für die H landwirthschaftlichen Dispositionsfonds, nicht gekürzt.

Wir haben es bei der bedrängten Lage der Landwirthschaft nicht für angãngig crachtet, der Landwirthschast diese wesentliche Zubuße u ent⸗ nie hen, und es sind diese Fonds his auf einen vorübergehenden Fonds von 60 000 10 zur Begründung einer Versuchsanstalt in der Proyinz Westpreußen mit nahezu dem gleichen Betrage wiederum in daß Extraordinarium eingestellt. Der Westfonds hat eine Erhöhung um

100 00 „ erfahren, der Ostfonds ist in der bisherigen Höhe ver— blieben. (Bravo!)

Mit einem Worte muß ich noch eingehen auf die erhebliche Mehrforderung von 1400 000 S für die Anlegung eines Mager— viehhofs bei Berlin. Wir glauben mit der Bewilligung dieses Be⸗ trages alg Darlehen einem berechtigten Wunsche der Landwirthschaft

wie det legitimen Handels entgegenzukommen. Es sehlte für den Magerviehhandel in Berlin und um Berlin an einem Jentralpunkt; der Handel war an den verschiedensten Stellen etabliert, er entwickelte sich sogar in privaten Stallungen, und es fehlte an Einheitlichkeit und Uebersichtlichteit. Die Jersplitterung des Handels hatte nahm gemäß auch erhebliche veterinärpolizeiliche Maßregeln im Gefolge. Wir haben ung daher entschlossen, an die Genossenschaft für Vieh— verwerthung, welche die Errichtung eines Magerviehhofes bewirken will ein erbebliches Darleben zu geben, wovon Sie die erste Nate von 1400000 S im Etat eingestellt sinden. Wir hoffen, daß die Maß⸗ regel sowohl der Landwirthschaft wie dem legitimen Handel wie * veterinärpolizeilichen Rücksichten zu gute kommen wird. (Bravo!)

Ich lomme zum Etat des Kultus, Ministeriums, der ja den größten Theil der Ausgaben in den eigentlichen Staatsverwaltungs— Ausquben in Anspruch nimmt. Da habe ich hervorzuheben, daß auch im nãchsten Gtat für das Kultus. Ministerium eine Mehrauagabe im Ordinarium von 4 Millionen Mark vorgesehen ist, und ich möchte um die Erlaubniß bitten, mit wenigen Daten Ihnen darzulegen, wie gerade die Auagaben im Bereich des Kultus Ministeriums gestiegen sind, weil man dem preußischen Staat und insbesondere dem verstorbenen Herrn Finanz ⸗Minister von Miquel wiederholentlich den Vorwurf ge— macht hat, daß er für Kulturzwecke nicht ausreichende Mittel zur Ver fügung gestellt habe. Meine Herren, die laufenden Ausgaben im Kultug⸗— MNinisterium betrugen 1890 91 95 Millionen Mark. und sie betrugen 1901 also im letzten Jabre der Miquel'schen Finanileitung, 115 Mail, sie haben sich also in den 11 Jahren um fast 50 Mark und mebr als 50 0, erhöht.

Wag speziell die einzelnen Verwaltungen betrifft, so liniversitãten 1890191 nur einen Ausgabebedarf von 7,B? Millionen auf, 1901 von 107 Millionen. Der Ausgabebelrag für die höheren Lehranstalten bat sich von 6, Millionen im Jahre 1890 91 auf 13,8 Millionen im Jabre 1901 erböht, ist also um mehr als loo c sestiegen. Dag EGlementarunterrichte wesen, welches im Jabre 1890 91 mit 58 Millionen Mark dotiert war, ist im Jabre 1901 mit S835 Millienen Mark auegewerfen. Kultug und Unterricht gemeinsam batten im Jabre 1890 91 9 Millionen Mark zur Verfügung und wol n RNinionen.

Wag spenell den Etat deg Kultug.⸗Ministeriumz für 18902 be⸗ trifft. so befinden sich unter den erwäbnten 4 Millionen 430 099 4 fir Universitãten, und dabei kann ich erwähnen, daß eg ju unserer aller Freude möglich gewesen ist, die Akademie in Münster durch Angliede⸗

Millionen Millionen

wiesen die

eine für die Beamten bequemere

Dieser

Mianeralauelle in Marien fel derwendet erden

Das ¶Medizinalwesen erfordert im Ordinarium mehr 385 000 4 Ich darf in dieser Beziehung bemerken, meine Herren, daß zur wirk— samen Durchführung des Kreisarztgesetzes eine große Anzahl älterer staatlicher Nedizinalbeamten hat auf Wartegeld gesetzt werden müssen und daß dafür ein Betrag von 160 000 S zur Verfügung gestellt ist. Da dieses Wartegeld aber in vielen Fällen nicht ausreichen wird, um diesen Herren eine angemessene Beihilse zu geben, ist nun ein besonderer Unterstützungsfonds in Höhe von bo 000 S6 ausgeworfen. Das Ertraordinarium der Medizinalverwaltung ist auf 1 Million Mark ö Damit ist dieses Extraordinarium um 400 000 höher ö. . ö In diesem Extraordinarium besinden sich vor allen D 6 n ö ; ittel für den Neubau verschiedener Quarantäneanstalten: in nf rh asser, Swinemünde, Emden, mit zusammen über 300 000 Zur Bekämpfung der Granulose sind wiederum 360 000 S vorgesehen und dann sind besondere Mittel eingestellt zur Erforschung und Ye . der Krebskrankheiten. Es sind in dieser Beziehung zunächst (. . Angestelt zu statistischen Ermittelungen über die Ursachen der re zokrantheiten; dann soll bei dem hiesigen Charitékrankenhause , n, . Abtheilung eingerichtet werden, um durch experimentelle Versuche den Ursachen der Krebskrankheiten näher zu kommen. Sie finden eine erste Rate von Hz 0é00 νς für diesen Zweck eingestellt. . Inegelammt belauft sich das Extraordinarium deg Kultus ö naturgemãß erheblich geringer als für das Jahr 1901 , . . anz, ausnahmen eise große Erhöhungen porsah⸗ . . 5 Milllenen Mark noch über den schon 1 1 ö und 1900 und mehr als doppelt so ö. . ich glaube, das Wesentliche aus den einzelnen ta [ esprochen zu haben, und ich möchte Ihre Geduld nicht noch länger in Anspruch nehmen. Ich überrelche den Etat der erprobten sachverstandigen Prüfung dieses hohen Hauses und glaube aus sprechen zu dürfen, daß er sich bemüht hat, zwar die bewährten Grundlagen solider hreußischer Finanzwirthschaft zu wahren, aber auch innerhalb der verfügbaren Mittel den Bedürfnissen der Verwaltung gerecht zu werden und den lebendigen Fortschritten auf den verschiedenen He bieten des Staatslebeng die Wege zu ebnen. (Lebhafter Beifall.) ö 65. sst . Tageszordnung erschöpft. Der Präsibent * . 9 3 ,, daß inzwischen von den Abgg. Haren 76 d z 3 * Gyn ossen eine Interpellation, rr n ö 9. n, des Religiono unterrichte in den w,. , n. ö Landegtheile getroffenen Schluß gegen 1 Uhr. Nächste Sitzung Monta * Januar, 1 Uhr. Interpellation i., voher . enossen über den Schutz des Deutschthums in den östlichen

Prop nzen und Interpellati r * . und Genossen.) inn, ,

Aus dem Staatshaushaltg⸗Etat für 1902.

Den Mittheilungen über den preußischen Staalsbaushalts Ctat sür das Mechnunge jahr 1902, die in Nr. 7 des R. u Sil. Anz. herossentlicht worden sind, lassen wir heute noch die 1 Auszüge aus den Etats der einzelnen Verwaltungezweige folgen . Etat der Tomänenverwaltung, Der Grtrag ben mãnen vorwerken ist auf 12 865 287 M angesetzt, um 197 318 nied 2 als im Verjahre. Der Ertrag von anderen G (ausschliesllich der Weingüter), sowie von Müblen und 3 wir mit. 4 110 574 4 veranschlagt (gegenüber dem Vorjahr 246 317. ). Alg Ertrag der Welnghter im Regierungebenirk Wirz baden von rund h ha und der in den hẽegierung be nirfen Trier n d Koblenz neu eingerichteten beim, in der Einrichtung begr i 1 berge sind 265 50 . eingestellt. 7 ö Alg Ertiag von Mineralbrunnen und Badeanstalten sind . i 964 M eingestellt. Rund 62 000 Mebrertrag der Bäder mt Mineralbrunnen. Ferner mehr die etwa 1 69 4 betragenden Jinsen deg EGmser Kurfends von rund 12390909 * eic 261 Smd des 1 — vom 11. Mai 153 in den Gta — 1 — und behufs Jablung an die Gmser Turfase ieder Won den dauernden Autgaben sind bewwersubeben kosten für selbstbewirtbschaftete Grundstũcke i s . 19901 9510 M für selbstkewirtbichaftete Kemer 800 (neugebildeter Titel. Die ent srrechenden Giaret uc: fin cker 2 gewiesen. . Aug den einmaligen und außererdentl ichen Aaggaben ift rna- sfübren. Beibil fen ur Auetabrung den Mei ictaticrt. , Dem? *r vorwerlen und sonstigem Demanlalbesiß a do, . 200 000 Æ), für Arbeitermeknungẽn 2. nf i 20 009 (gegen 18991 — MMM 0. auerort etti . 30 um 44 Domãnen · Baufends 00 009 4 ** 1 w DG Der vorsährige Fend ift bereit ju ein blichen für die sislallschen Bäder und —— * ö

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tung einer rechtg · und staatewissenschaftlichen Fakultãt ju einer Unirersitãt aus jugestalten. (Bravo! Die Söhne der Retben Erde widmen sich ja mit Verliebe suristischen Studien, und eg war ein benres licher ꝑ Dunsch, daß sie diesen Studien auf beimatblichem Geren obliegen lönnten, und demgemäß sind die Mittel für die Auggestaltung er Llademie in dem nächsten Gtat vorgeseben.

Dag Glementar ⸗Unterrichtgwesen weist wiederum eine Steigernng den 2 190 009 Æ auf. Darunter sind, wie ich bereit emwäbnt babe S Seminaren und 8 Präͤparanden ˖ Anstalten vergeseben wäbrend oo und 1909 bei viel glänhenderen finanziellen Verbältnissen nur je drei Smimarien dorgeseben waren. Wir baben mit der Grrichtung den Seminatien und Praäͤparanden ˖ Anstalten fertschreiten müssen, um dem Nangel an WVolloschullebrern allmäblicͤhh ma behnegnen. (Grade) Ja diesem Jwecke funden Sie ferner dergeseben cinen Wetrag den Wo oh M zur Unterstüßhung den Präraranden an nichttaatlichen Anslalten; für Nemunericrung nebenamtlicher Rrein Schulfasrekterrn and der Orts. Schul inspefleren it ein Retrag den 107 M, M, der- geseben. Gy sind dann nech sebr erbebliche Wetrge jar Steigerung der Lelstungen de Staaleg far Uoelfeschulmeecke ingetesit. Ich will aus diese Im Clahelarn nicht eluachen; M will aut ne berrerbcken den auch day lechalsche Unterrichtmeesen im Vrdinartfam au mi go A böber detlert ist und Im Grtraerdinarlam legar eine

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schaften teler ber iich * 59e 2 9 2 . — Jeitverluisi auzrrichende Teck -arnfchaftea et Da berea 1 cn wendungen fur Anlaze den Telrybealeite z macht werden. Erie ber brt und den R augacdebnten Wal zu beichltunisterrm fördernd und aünstigend ast den Dela lag and bi Unfällen und Wdalkhen acer sor ab! 1 ö . ö 2 1 — X. 2wen de I dert ft dert wellanc dieler Herner te

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gestiegen. Für 1902 ist aber nach Lage de i ü 1 r Verhältnisse a n , , m n zh, amn. 1 t zu rechnen. Es a lle t ͤ . S derselbe Betrag wie im — als it mah lich Einnahme für das Jahr 1902 h i when. ien e n ig r ftr , n , erfolgt * die Steuer⸗ 1 904. Das muthmaßliche Ergebniß derselb ird rund 34 000 900 ½ geschätzt. Hiernach ĩ a . : l 254 ergiebt sich gegen de . ,. ) 6 361 n ,,. von l 0 bo e es . i derbebetriebe im Umherziehen ist ö des ,, . im Kalenderjahre 1900 in Ansa . f. wagen, ; e ch a g en rn , . die Mindereinnahme von 8 C00 n isenbahnabgabe ist mit demsenigen Be ne,, ar ö. fe ö das Betriebsjahr her wegn. —ĩ ägen der steuerpflichtigen Eisenbahnen für das E 1901 an die Staatskasse zu entrichten ist; hie ug fats dä i. sse trichten ist; hieraus ergiebt sich obige ei den Ausgaben haben für Besoldr ilwei 4 ingen theilw 9. ausgeworfen werden müssen; das ir ö, 66 6 I ge ,,, , Steuern. An Reicht n zerren dl n ö ed, gegen ibi ö höb . n ö; Ene ., . a Verwaltungskosten, ,,. Gesammtertrage die Ausfuhrzuschüsse, Steuervergüt le di Ablieferungen an die Reichstas in r r g se gew e gn — . se in Abzug gebracht sind. (36 11 468 000 M, gegen 1901 4. 129009 — i on l MS, gegen Il 121 M Tabacksteuer 173 0909 j0bh Mü; Juckersteuer 4 A486 000 M, , 916 3 b, 4 34 000 MÆH ; E e. , Mranntweinsteuer 21 117 000 St, 4 224 900 ,. esteuer un, 3579 000 6, 4 52 000 S; Spielkartenstempel Ih O0 0 inn, ,. e 000 M, 76 000 ) . Vie Ginnahmen für alleinige hüechnung Preu 1 * 45 25366 000 ½ beziffert, gegen dag Vorjahr 969 n H nhschaftosteuer ist um H00 000 M höher, vie Stempel steuer I . i. niedriger angesetzt worden. ; 7 üter den Ausgaben sink ju erwähnen: Die Kreierung ei n, e e,, bei der royin zial / Steuer. vVireition agen. un einer neuen Abtheilung bel dem Stempel“ und Erhschaftesteuer« rene. gieisf fall ein , , d, win erforherlich macht, ferner bie l g dreier neuer Sefretärstellen, je eine bei den Proyi sial⸗ n,, , ,,. in Breszlau, CGöln . Milnster, . rechtliche Vermehrung ber Beamtenstellen bei er zoll⸗ und Steuer ihn n . , ee. ¶ O Ober (Grenz und Gler / Sicuer/ Stont roleure Hauptzoll, und Hauptsteueramttz, Assist 33 ober Sicuer⸗ Aufseher und einzelne Andere). m, , ö Etat ver Berg Hütten, und Saslinenverwaltung. Vie gin, . sind um 1721 814 M nienriger, die Außgaben um 2h 66 . höher angesetzt, sobaß der Ucherschuß um 2 he 410 M. 16 , , f. i. bleibt. Nach Abzug der einmaligen unt erordentlichen Autzzaben bleibt ein Ueberschuß . 3 t (gegen das Vorjahr — 3 602710 , , Ju ben Einnahmen ist zu bemerken: Hei ber Fest R . * — 62 — . der Hen etgzun Förderungen für das nächste Jtechnungejahr ist man 4 — — abgesehen von besonteren Berhältnissen im all meinen von der vorhandenen Bele schafte iffer und der im Br 4 ä des letztverflossenen Jahres 2 den wer. e e, 2 leistung ausgegangen. — Bei der Veranschlagung der batchichaitiliche⸗ Kohlenpreise, die für die Gestaltung des gar zen Etate bon wein lichster Bedeutung sind, mußte mit dem bereit K , gang in den Absatzrerhaltnissen anderer Ind ustriczweige me menrsid — . der Gisenintustrie, gerechnet werden. 6 sint reeast erheblich niedrigere Preise ein wiel wort, ale im Gtate are i in Wirklichkeit ** —— — ; . e e,. , Die Ausgaben sind im allgemeinen na Durch chnitte a der letzten Jahre und da, wo die . na- . ben Ginbeites age ver- für sammtliche

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Gin fluß itt, nach

dieser unter Zugrundelegung der r, L mtl. Gegen den vorigen Etat ;

anschlagt worken Staats werke der Mehrbedarf haltungeloesten 270015 M, Abgaben, gaben für Landerwerb S663 185 M. Aus zaben

¶Versicherung der Arbeiter gegen Unfall * 1

Ausgaben 395 957 * Dag gen siad die asgatken fer Materialen und Gerãthe gegen da; Verjabt an 1166 0220 Æ gerisger Kemeßsen worden, weil die Preise der den den Hütten . Sas guter erbeblich niedriger angenemmen erden konnten — Die J 2 ju Neubauten von Gebäuden, Wegen — 83 . 5811450 Æ veransclagt (geger a — 4

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erdenilichen Gianabmen und dauernden Ungga

rjarr — 110050 A Etat der Eisenbahnverwaltung. Die Felareeetr er,, der name, de Te, ne Gisenbabrverr altuman Tir dot Crere od — m⸗ 1— — nbabrwerwaltung für das Gtattjabe 18 felt sih gegenuber 4 e r ede

1901, wie folgt Orrentliche Eiazabmer en ig 381970 Dauernde Luegaben - 33141 mm

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