Dualitãt

gering

mittel Verkaufte

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

Menge

niedrigster

höchster

niedrigster höchster niedrigster

26. 6

Doppelzentner

Außerdem wurden Martfttage am Markttage 1.

Durch⸗ nach überschläglicher

*. Schätzung verkauft

preis dem Doppel zentner

4 (Preis unbekannt)

Am vorigen Verlauf⸗

werth

— 23

Neuß

a n a 9 a

Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der e n wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt C.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.

Lüneburg.. n,. . imburg a. L. .

Dinkelsbühl Ueberlingen . Rostock Waren Braunschweig . P . Altenburg.. J 65 . 4,00 ö 1290

ö Mülhausen i. G.. 16. Breslau.

Noch: Hafer.

1450 1430 ih, 5 16 66 — 16, 6 15.30

. 1456 15,86 1500 16,20 15,50 1h, 46 15.17 16.1 15.50 1556 1400 14,56 14,576 14.59 14.00 1456 14,30 15, 16 14, 50 14,50 15336 15 26 14.56 14.36 15,50 15 66 14.659 15,06 1566 ö . 13.40 15.566 15, 86 14 00 1420

15.20 16, 58

15,00 16, 10 15,25) 15.25 14,36

14,93 . 14,570 3 1000

14,560

Preußen.

Aichtamtliches.

Berlin, 16. Januar.

Wie das Kriegs-Ministerium mittheilt, treffen voraus⸗

sichtlich am 20.

Januar mit dem Dampfer

„Stutt⸗

gart“ (Transportführer: Leutnant von Prondzynski vom Königs -Infanterie⸗Regiment Nr. 145, früher im 2. Ostasiatischen Infanterie Regiment der Ostasigtischen Besatzungs-Brigade) die nachbenannten Offiziere, Unteroffiziere und Mann schaften der Ostasiatischen Besatzungs-Brigade und des Ostasiatischen Expeditions-Korps in Hamburgein:

Ostasiatische Besatzungs-Brigade.

Kommando der

Ostasiatischen Besatzungs⸗Brigade:

1. Ostasiatisches Infanterie ⸗ Regiment. Kompagnie: Musketiere Berrischen, Dobrowolsli. „Kompagnie: Sergeant Schleider.

3. T ompagn

Kieling. 5

l. Kompagni

ie: Musketier Bobb. X Kompagni 9. Kompagnie

Sergeant Kretschmar Sergeant Thürmer, Unteroffizier Rübner.

Kompagnie:

Kompag

5. Kompagni

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ompagnie

1. Ko

2 Kom vag

4. Komrag Wucletier

Trainsoldat

Tear cher Reichatag.

Abg. Dr. Arendt (Np.): Wir haben geglaubt, in dieser An— gelegenheit den Weg der Interpellation beschreiten zu sollen. In der Budgetkommission war festgestellt worden, daß im Januar 1901 eine Zahl von 41 000 Leuten die Berechtigung zum Empfange der Bei— hilfen erhalten hatten; die Kommission hatte einen Betrag von 5 Millionen für 43 300 Leute für genügend gehalten. Aber die Zahl der Berechtigten wuchs so stark, daß schon am 1. April 1901 nicht alle Berechtigten befriedigt werden konnten. Noch jetzt giebt es einen Veteranen, welcher schon im Februar 18935 die Berechtigung erhalten hat, aber mangels vorhandener Mittel die Beihilfe his jetzt nicht erhält; das ist ein vereinzelter Fall. Aus dem Jahre 1899 sind eine ganze Reihe Berechtigter vorhanden, welche noch immer auf die Zahlung warten. Einer dieser letzteren, die drei Jahre warten, ist 66 Jahre alt, wegen Lähmung arbeits—⸗ unfähig, hat weder Vermögen noch Einkommen und bezieht keine Unterstützung. So sind die Fälle fast durchgehends. Dieser Mann wird voraussichtlich auch im nächsten Etatsjahr nichts erhalten, trotz der Erhöhung um 1 Million, welche dankenswerther Weise in den Etat eingestellt ist. Die Auszahlung erfolgt eben nicht nach der Reihen folge der Notierungen, sondern erst werden die Inhaber von Ehren— zeichen bedacht, dann die Theilnehmer der früheren Kriege pon 1848 ab. Im April 1902, wenn der neue Etat in Kraft tritt, werden in einem einzigen Landrathskreise wenigstens 40 Leute vorhanden sein, welche noch auf die Zahlung warten. Dieser Justand ist doch unhaltbar. Es handelt sich dabei gar nicht um einen Kreis, wo man mit der Er theilung der Berechtigung sehr bereitwillig verfahren wäre, es wird im Gegentheil noch immer viel zu streng bei dieser Ertheilung verfahren. Redner führt einige Fälle an, in denen die Nachsucher der Berechtigung abgewiesen worden seien, weil sie noch nicht dauernd gänzlich arbeits unfähig wären. Welchen bösen Eindruck, fährt er fort, muß es bei der Be

machen, wenn das große mächtige Deutsche Reich diese armseligen Beihilfen nicht hingeben kann! In einem preußischen Regierungsbezirk ist noch im September 1901 eine Verfügung erlassen welche die absolute Hilflosigkeit zur Voraussetzung der Ertheilung der Berechtigung macht, nachdem schon im Februar im preußi schen Abgeordnetenbause von der Regierung erklärt worden war, daß die Hilflosigkeit nur eine relative sein könne. In dem Gesetze von 1895 wegen der Leistung dieser Beihilfe an die Kriegstheilnehmer ist gesagt, daß die später nothwendig werdenden Summen auf den Reichs Etat zu bringen seien. Damals nabm man 15000 als oraussichtliche Zabl an; heute werden thatsächlich etwa 50 000 n So ist denn der unglückselige den Berechtigten nicht großes Absterben ungeren Vetera⸗ en

189

1

Einzelstaat Preußen, weil die Beispiele anscheinend aus diesem geschöpft waren. Im Rechnungsjahre 1898 Beihilsen für

als unberücksichtigt 11 346 Mann. Sofort wurde für

Beihilsen bewilligt erhielt

r. * . v 2 85 ö 51 3 2 . 1 131 . * 25 784 Veteranen entsprechend zu versorgen. T !

liegt ein großer Unterschied. Der Invalide genießt auf Grund seiner Invalidität gewisse Ansprüche an das Reich; der Veteran, so wohl wollend auch die verbündeten Regierungen ihm immer entgegen gekommen sind, hat erst Ansprüche an das Reich, sobald die 120 „ seitens der zuständigen Verwaltungsbehörden ihm zuerkannt sind. Das ist das geltende Recht, und das geltende Recht ist leineswegs hart gegen die Veteranen. Die Reihe der fortlaufenden und sich mit jedem Jahre steigernden Bewilligungen aus dem Invalidenfonds hat gezeigt und zeigt noch weiter, daß die verbündeten Regierungen von größtem Wohlwollen gegen die Veteranen getragen sind. Dieses Wohlwollen findet aber wie jedes Wohlwollen eine letzte Grenze in der Grenze der verfügbaren Mittel.

Nun komme ich auf die einzelnen Fälle zu sprechen, welche der Herr Interpellant ohne Namensnennung soeben angeführt hat. Hätte der Herr Interpellant die Namen der Betheiligten oder wenigstene des Kreises, aus welchem diese Beispiele geschöpft wurden, mir vorher mitgetheilt, so würde ich die preußische Regierung sich um einen preußischen Kreis zu handeln wohl haben ersuchen können, die Fälle näher klarzustellen. Der Herr Interpellant hat dat aber vermieden und mich damit jeder Möglichkeit beraubt, die Richtig— leit oder das Zutreffende seiner Ausführungen zu prüfen.

denn es schien

Ich nenne die Ziffern der bewilligten Beihilfen, zunächst für der Staat rhielt Preußen die 11066 Mann und meldete Ende Dezember 1898

D 52 * * 1* das Rechnunge

1 111

jahr 1899 die Gesammtsumme so erhöht, daß Preußen fortan für 25 784 Mann, also für jeden früher Berücksichtigten und für jeden in

zwischen Angemeldeten und noch für einige 100 Mann Ueberschuß die Also Preußen hatte 1399 die Mittel, um V ; Veterane

Preußen meldete für den 1. April 1901 als unberäcksichtigt

. — 111 11

Mann 53 urde fü as R igasjahbr 1901 di 2

) rer 2 11

den Schluß seiner Rede in dieser Beziehung selbst widersprochen; denn er sprach von einem ausdrücklich zu garantierenden Einnahme— minimum von 600 ½. Meine Herren, daß ein Zuschuß des Reichs in Höhe von 120 M einen gänzlich Arbeitsunfähigen, Erwerbslosen, Vermögenslosen, der keine Familienmitglieder hat, die ihn unterhalten können, der Armenpflege nicht entziehen kann, das brauche ich hier nicht weiter auszuführen. Das Gesetz konnte also die Veteranen nicht gänzlich aus der Armenpflege herausnehmen, was ja ein sehr schöner Gedanke, aber nicht ausführbar gewesen wäre; es konnte nur die Armenpflege der einzelnen Armenverbände, und was es sonst für Korporationen sein mögen, dadurch erleichtern und konnte bei denen, welche etwa eigene Hilfsquellen noch haben, oder die unterstützungs—⸗ pflichtige Verwandte besitzen, mehr thun, indem es sie der traurigen Mühe überhob, um Armenunterstützung einzukommen.

Nun hat der Herr Abgeordnete des Längeren sich gegen die Ver— waltung des Invalidenfonds gewendet, ich meine nicht gegen die staat⸗ lich niedergesetzte Verwaltung, welche den Invalidenfonds, seine Papiere im einzelnen verwaltet, sondern gegen den Gedanken der Regierung“ wie der Invalidenfonds überhaupt nutzbar gemacht und aufgebraucht werden soll. Er hat gesagt, diese Veteranenbeihilfe gehöre garnicht auf den Invalidenfondt, es sei eine Pflicht des Reichs, ganz unabhängig vom Invalidenfonds für die Veteranen zu sorgen. Der Gedanke ist sehr schön; er findet nur seine Beantwortung in dem von Ihnen in den letzten Tagen berathenen Etat. So lange die Etatsverhältnisse nicht günstiger werden, beantwortet sich die Frage von selbst. Wir können, auch wenn es wirthschaftlich und richtig wäre, beim besten Willen dem Invalidenfonds die Ausgaben jetzt nicht abnehmen und sie auf ordentliche Mittel verweisen; denn, meine Herren, Sie wissen ganz genau, daß wir keine freien und verfügbaren ordentlichen Mittel mehr haben, Sie wissen, daß die Einzelstaaten im nächsten Jahre ungedeckte Matrikularbeiträge werden zahlen müssen, und Sie wissen, daß das noch nicht reicht, sondern daß wir 35 Millionen werden zuborgen müssen, um überhaupt im nächsten Jahre auszukommen. Wie bei diesen Verhältnissen ernstlich gefordert werden kann, wir solllen die Veteranen, wenn die Bewilligung sich auch nur in der Höhe von zs Millionen hält, noch auf den ordentlichen Etat übernehmen, meine Herren, das verstehe ich nicht!

Nun hat der Herr Abg. Dr. Arendt, zwar nicht heute, wohl aber vor einigen Tagen in einem von ihm selbst gezeichneten Artikel gesagt

Alle Parteien des Reichstages haben sich bereit erklärt, zur Versorgung unserer Kriegstheilnehmer neue Steuern zu bewilligen.“ Meine Herren, es ist mir nicht erinnerlich, in welcher Sitzung jeschehen sein mag ich werde wahrscheinlich der Sitzung nicht aber sehr wohl erinnerlich, daß der Reichstag in einer Reihe von Jahren so ziemlich alle Steuer n, welche seitens der verbündeten Regierungen ihm entgegengebracht

irden, kühl abgelehnt hat ie werden

beigewohnt haben (Heiterkeit), mir ist

sich entsinnen, meine Herren sz 1893 seiner Zeit

ichs⸗Stempelsteuer, we

meine Herren, weiß kein Mensch, wie schnell und wie hoch die Zahl der Unterstützungsbedürftigen unter ihnen steigen wird, das weiß auch der Herr Interpellant nicht. Und wenn der Herr Interpellant in dem Zeitungsartikel, den er selbst gezeichnet hat, sagt, es würde sich vielleicht um 10— 12 Millionen Mark handeln, so ist es möglich, daß er damit weit hinter der Wirklichkeit bleibt. Den Beleg dafür habe ich in einem Schreiben des braunschweigischen Staats⸗Ministeriums vom 11. Dezember. Das braunschweigische Ministerium hatte ebenso wie die übrigen Bundesregierungen auf meine Anfrage bei Gelegen— heit der Etatsberathungen im Bundesrath gemeldet, daß drei An⸗ wärter gegenwärtig ohne die Beihilfe von 120 M seien. Inzwischen, das heißt in der Zeit zwischen dem 27. November vorigen Jahres und dem 11. Dezember vorigen Jahres, also in rund 14 Tagen, haben sich nicht weniger als 135 Veteranen in Braunschweig allein ge⸗ meldet und haben um die Bewilligung von 120 Æ gebeten. Von diesen 135 haben sich die gesetzlichen Voraussetzungen übrigens nur bei 5ß anerkennen lassen. Meine Herren, das ist einigermaßen verdächtig, wenn in einem Moment, wo die Angelegenheit der Veteranen durch die Presse geht, wo vielleicht auch seitens einiger Kriegervereine agitiert wird, sich auf einmal in einem der kleineren Bundesstaaten, Braunschweig, 135 Mann melden. Das zeigt, daß bei manchen — es mögen auch sehr würdige und anerkennenswerthe Leute darunter gewesen sein — bei manchen die Begehrlichkeit doch erst durch diese Agitation geweckt worden ist. (Oho! rechts.) Ich habe gesagt: bei manchen; ich habe vorausgeschickt, es mögen sehr viele ehrenwerthe und anerkennenswerthe Veteranen darunter gewesen sein, aber ich halte aufrecht, daß bei manchen die Begehrlichkeit vielleicht erst durch die Agitation des vorigen Herbstes geweckt worden ist. Dasselbe ist mir aus Bayern, allerdings ohne spezielle Ziffernangabe, mitgetheilt worden; ich kann die Ziffern deshalb nicht geben.

Nun kam der Herr Abgeordnete auf einen Artikel der Müncher „Allgemeinen Zeitung“ zurück, welcher in schlechtem Stil geschrieben und daher unverkennbar offiziösen Ursprungs sein müsse. (Heiterkeit) Meine Herren, ich habe mich wohl gehütet, alle diejenigen, ich möchte sagen zahllosen Artikel über Bimetalliemns, welche nicht vom Autor gezeichnet waren, mochten sie gut oder schlecht sein, dem Herrn Dr. Arendt zuzuschreiben; aber ich möchte ihn bitten, auch nicht jeden schlecht geschriebenen Artikel mir in die Schuhe zu schieben. ich habe in meinem Leben sehr wenig Zeitungsartikel geschrieben gut oder schlecht, weiß ich nicht —, aber diesen Artikel der Münchener „Allgemeinen Zeitung“ habe ich weder geschrieben, noch schreiben lassen, noch gelesen, noch wüßte ich, was darin steht, wenn He Dr. Arendt es mir nicht eben gesagt hätte Ursprung dieses Artikels kann keine Red—

Darin soll nun gestanden viele Unwürdige, die kein Pulp das Gesetz, das den zerechter. treffende am Feldiug woll theilgenommen hat Veteranen ein großer Theil ist, welcher überha beigewohnt bat, kann nicht überraschen, denn in den berbaurt am Gef

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die seiner Zeit im Antrag Nißler vorgeschlagenen Bestimmungen, daß als berechtigt diejenigen gelten sollen, welche nicht mehr ein Drittel des ortsüblichen Tagelohnes verdienen können. Es kommen auch Härten vor durch plötzliche Entziehung der Bei⸗ hilfen; den Wittwen sollten die zehn Mark doch wenigstens noch ein, zwei Monate belassen werden, um das Begräbniß des Mannes, Doktor⸗ und Apothekerrechnung zu bezahlen. Auch ich wünsche, daß baldigst die Veteranenbeihilfen aus dem Invalidenfonds heraus⸗ genommen werden. Ueber die Wehrsteuer will ich mich nicht äußern es würde das viel zu weit führen. Die Geldfragen, um die es sich für dieses Jahr handelt, bleiben ohne jeden Einfluß auf die Steuer⸗ politik des Reiches. Der Reichstag hat wiederholt erklärt, daß er etwas thun will für die alten Vaterlandsvertheidiger; die Regierung hat in diesem Falle den Reichstag hinter sich. Kriegstheilnehmer, die unverschuldet in Armuth verfallen sind, sollten nicht an die Gemeinden verwiesen werden; dieser Gedanke ist vom Grafen von Posadowsky 1395 namens der verbündeten Regierungen ausgesprochen worden. Das Wohlwollen darf seine Grenzen nicht an der Grenze der Finanzen inden.

Abg. Schrempf (d. kons.): Wir stehen nach wie vor auf dem Boden des Antrags Nißler. Die Resolution, welche im März 1901 vom Reichs⸗ tage an Stelle dieses Antrages angenommen wurde, verlangte weitere Erhebungen. Ich frage, welche Erhebungen angestellt worden sind, mit welchen Ergebnissen, und welche Maßnahmen haben sich daran geknüpft? Diese Frage müssen wir ausdrücklich stellen. Der Reichstag ist in seinen Absichten von dem Schatzsekretär offenbar mißverstanden worden. Der Reichstag will, daß die Mittel parat sein sollen, wenn die Be⸗ rechtigung anerkannt ist; er will auch nicht die enge Auslegung des Begriffes Bedürftigkeit. Soll die Eiklärung des Freiherrn von Thiel⸗ mann eine völlige Bankerotterklärung sein, stehen wir an der Gr der verfügbaren Mittel? Das glaube ich nicht, und auch die Ver⸗ treter der 1deten Regierungen können das nicht mit dem nöthizen Ernst uns versichern. Die Ziffern des Staatssekretärs bedeuten nur

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