; , ; ; Hr. Oertel darauf angespielt, daß ich Abg. Graf von Oriolg: Im Großen und Ganzen haben sich Dotationen befriedigt ei dentli ürfni ie Ei 346 3 . . , e g ,, ,, i i l i ü ĩ ͤ ö ! gt. ein außerordentliches Bedürfniß und hoch die Einnahmen sich vorautsichtlich im k . ä, , , ,, , ,

. ili — we. ; icht g ur einer Antwort haben, wir erhslten, wer naß beantwortet hätte. Erstens stand der Antrag Nißler gestern ni 3. — 1 36 f ; zor 1 den, du der ieren , g g ni hen ne j 86 3 Uusschesden lediglich als Friedensinvaliden anerkannt waren, d. h. aber nich t sich in das bei ihm übliche Stillschweigen gehüllt. it e gh hela nerlich Offiziere nur an der offanordnung gelegen hat; ich schloß mich Industriegelände von Oberschlesien aufgewendet ist, deren Herstellung daß ich selber erhebliche Zweifel habe, ob die Eisenbahneinnahmen , m, , . ihn ene i, er ö . öflichkei in. die zur Berathung; aber, davon abgesehen, ist es mir ,, nur der Anordnung des Gesetzes an. Eine en blocAnnahme des im Interesse der Bevölker dringend zu wü nicht doch zu hoch veranschlagt si diese Zwei ge J , ,, , , , , r, , selbst elne Friedens- Dienstbeschädigung lt rund ; ; ; j i eheirathet haben, ent⸗ ichtet wurde. Hätte ich sie gehört, würde ich sie im Augen i mög arifvorlage die Revision der Pensions. wurde. Das Bestehen von Getreidelagerhäusern liegt nicht nur im s . ä ,, al

. . ,, , n, , . l ĩ esetze unter Dach und Fach zu bringen. Ueber die kleinen Differ 3 . eg . im November der Etat aufgestellt wurde, lagen diese Ergebnif i n n n n d ö 9 ; i ĩ i Beigeschmacks; aber rh . z ü twortung nicht das ge . , . ) zu bringen. Ueber die kleinen? iff erenzen im Interesse der Landwirthschaft, sondern in dem aller J ; ag Ergebnisse ir nt ge ö ö 6 . . ö . e n, . a n . ie T , an ebahnt ö . . , 4. 2 2. des 3 eth mit, e,, , nn, mn, en n gr, . . uns ,. daß der neue Handels Mir t . . vor, und wir mußten uns dem anschließen, was seitens der Herr Graf von Oriola gestellt ha . = ing.] ); j erin r ] ö ö. ö ; K ͤ ür die Fortbildungsschulen ein erhebli , . ,, el ;

ö . n , , . e, , en , . . e en b, l Reichstages lautete: Ni J, . 64 Henn ): Nach meiner Erinnerung hat der Abg. daß auch der , . ,, . vorsichtig ver⸗ J, , bt r gcc er arne, , , , ,, , , , , dee, e ieee e e. ö . . . . . . ö i Arhe ü isen.“ . , . . ö tet, er wisse ren Landwirthe haben noch viel mehr zu lernen. zir danke 6 ,. n, die im J ö

e . ie , d, nn gehe . . , . , , sej nur eine a . , Ausf nichts. Wie reimt sich das mit der Aeußerung des Schatzsekreiärs? es dem Land erh fte Heini fte daß er den Wünschen in bien r! höher veranschlagt waren und thatsächlich noch 6 Millionen Mark mehr antworten. Es ist nach dem Gesetz nicht möglich . e ge e Gventual frage Vom germanistischen und stilistischen Stand punkt begreife Diese Resolution ist insofern in der Ausführung begriffen, alt Mit weiteren. Bemerkungen der Abgg. Eickhoff und tung gerecht werden will. Wir find auch damit einderstan den, daß ein Prsten ergeben n, , , ö . . ö ö. ; . ö , , ,, . JJ . von Blödau schließt die Besprechung. für einen Wohnungs- Inspektor in Büsseldorf in den Etat eingeftellt ist. sondern nur nach dem bisherigen Satz eingestellt, und nach den Be— , e f . ö. bicherlgen GofetzB, die Erklärung de en eln e. zu ö . 3 das Reich hat bekanntlich keine Organe, solche Erhebungen anzustellen Dar J . e n, ü, i n rechnungen der Verwaltung der diresten Steuern ist zu hoffen .

8 J nen,, nm,, , en n Kiast.! ertreter sagt offen, die Vorlage ist fertig, wird aber wegen de die Bitte sprochen worden ist, entsprechende Erhebungen Schluß gegen 53/ Uhr. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr ; Es sir h oße GJ . , . . ge ell ö ĩ ; t — und die Bitte ausgesprochen wo . . , . ,, . 9 g. 1 Uhr. auf dem Lande, sondern auch in den Städten 5 dieser Betrag thatsächlich eingehen wird. . 3. i , kö J . ,, . e ee ö anzustellen. Darauf haben wir von einer geringen Anzahl Bundes . k 2 Interpellation Albrecht und Genossen! durchaus damit . 3 ee fe fn r, il Bei den Forsten war im Jahre 1899 und 1960 ein Durchschnitt n n, , . d,. ln e i a n , ber berctls fertigen Entwürfe nothwendig; diese ist, noch staaten — es wurde mir eben gemeldet, bon dreien — befriedigende über olosigkeit.] beschäãtigt. Aber, die Verbessgrung, der, Wohnungsberhältniff, muß von 84 Millionen Mark erzielt worden aus Holzverkäufen. Wir haben ke ö. . k ö. Pension muß in den nicht abheschloffen. Ich weiß nicht, . der ,, ö Antworten erhalten. Also die Sache ist in der Schwebe, und ich . , . r . . die . für das Jahr 1902 einen Betrag von 75 Millionen Mark eingesetzt

fen: Das E 3 ru 5 h . ⸗ j i i weigen hüllt, as i ; . ; ß — ewohnheit. X 2 en und au ei' den; . . ; : ingesstz, Jlösbedsccsuben hien nd kehr fz. . ö. . . ,,, Fiöeiemmnlltu Ter Auf. besitze kein Mittel, sie in beschleunigen. . , ,, ,,. d ö 3 n . . Anspruch auf fassung, daß in jedem Fall das Herz des Kriegs⸗Ministers ein n Abg. Lenzmann ffr. Volksp); Am 26. November 1960 hat r ischer Landtag. . ö und es 6 . daher empfehlen, Ergebniß hinausgegangen zu sein.

ö ke e . n. agli illi t ĩ x tetärs. ) a n , . Mö , ,. ! ö — ie Se zerwaltung in di ücksichtigen. Ich freue 86. ö J r sic erbsns begründet, kann eine . Bewilligung wärmer sein muß 6 J a . der Kriegs Minister die Revisiensbedürftigteit auf, as . be⸗ Haus der Abgeordneten. mich auch darüber, daß ufer e re rr ln gen. e, n ent Dann hat Herr von, Heydebrand bemängelt, daß die Rückfahr= H l h e ne e, , e, e . r erf el g e gin Vorwurf machen wird. zen wissen J lont; die ganze Gesetzgehung sei ö ü. De g, ö. 1 6. Sitzung vom 16. Januar 1902, 11 Uhr. Finanzlcge das Nothwendige nicht unterbleibt. Wir sind mite den karten auf 45 Tage verlängert wären, und hat angeführt, daß dadurch

zensionserhöhung trifft, wie aus den Motiven des damaligen Gesetzes man ihm . an hat dein Herrn Schatzsekretär mehr in Ordnung gu bringen; die drei neuen Gesetzen se lagen . ag V , s e ener n üeleheüt e

ervorgeht, lediglich die Verstümmelungèzulage. Es giebt infolge . ö. a, ö . noch in den, are, Jahren. sertig im Kriegs-Ministerium. Da mußte man an n. . eee. ; 4 , , 46 ö. ift 86 / athung . d .

wworge tn eine lLinzige Ausnahme, in welcher eine Pension nach dem früher gelagt, machen Sie ie Reform no Etten Jahren, die heutige erfte Erklärung des Schatz sekretärs; bei näherem Ansehen des Sigatshanushalts-Etats für das Rechnungs! söhln neuf. , . , n,, e. J Jö . . J, ,, ö icht g n , . ö . aber , man, daß ein Widerspruch nicht vorliegt; denn die jahr 1902. ; ö . ,, . ,, n g ffn n ö. leicht geworden, aber ich habe die Zustimmung doch ertheilt, weil , ,, Wenn die i n n 3 n . *ich ö ele ene f '. . werden, denn wer weiß, auf Entwürfe werden eben noch nicht so weit sein, daß sie dem Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.): Die allge⸗ ; Noth . welches schon zur Invalidität geführt hat, 6⸗

e ̃ r. v auödrücklichen Auftrage meiner Freunde habe i . seitens der Eisenbahnverwaltung angenommen wurde, daß ein Int ; ; . ; J 1 9 190 9 ; , . e — c noch mit einigen ; ö ; ö. z ; · z

ö. , Lie Versth J „hne Jeitbeschränkung von jedem welches wilde parlamentgrische Meer wir in diesem Frühjahr hinaus⸗ Kaiser zur Unterschrift., vorgelegt werden können. Aber wie meine wirthschaftliche Lage, welche der Etat widerspiegelt, ist eine Worten des Mannes zu gedenken, der im letzten . den Etat erheblicher Einnahmeausfall für die Eisenbahn damit nicht ver— erhöhung für die Verstümmelung ohne Zeitb —

,, . ; . 65 8 konnte diese Materie in dem ganzen Zeitraum liegen bleiben? überaus traurige, Wir bedauern dies um so mehr, als wir die Auf. vertreten hat und der zu u ĩ Bed ,, . , b ᷣ icht Pensionär auch nach der Pensionierung beansprücht werden. Der ist steuern, Aber nächstes Jahr haben wir dazu Zeit. Diese Schulden Fader wle Kehrurfe Tim, Kris Mehnster lum eschlummert? fen niet heilen önnen. wah sich bereltg An ebend afl, . . . f irn, . . bunden lein warde (Hört, hort) Es sind jetzt schon die große Mehr⸗ aber anch die einzige Mlenghinims dan, Celeb, Pente fi, sind ren n,, ; 6 es Reich Müssen solche Entwürfe drei Jahre lang schlafen, hilft auch das machten, daß der Niedergang sich seinem Ende nähere. Im vorigen Finanzwesen viel gethan, namentlich auf dem Gebiete der Steuer. jabl e Reisenden, die auf Rückreisekarten und Rundreisebillets und gestattet, nach seiner Verabschiedung noch einen, Densiong an bruch Abg. Singer Soz.); Auch diese e ng des . stärkfte Rütteln. der Opposition nichts? Das ist doch eine geradezu Jahre haben wir sowohl wie auch, mit, derselben Bestimmt. reform und auf anderen Gebieten unseres Finanzlebens, er hat dergleichen reisen, und die Eisenbahnverwaltung berechnete, daß aus geltend zu machen, und das entspricht auch dem Prinzip des Gesetzes; würden Sie leicht erfüllen können, wenn i sich zu , , . ö märchenhafte Situgtion, und Gründe dafür hůt man uns nicht ge⸗ heit Der Abg. Fritzen schon auf diese Situation hingewiefen. Aufgaben gelöst, die man nur schwer lösen' konnte. Wir sen bier rellen Hahn nn,, denn die Pension des Offißiers wird in erster Linie auf Grund der Einkommensteuer entschließen; Denn Rieß 1j n e, n. ü 143 geben. Man fürchtete, sich offenbar vor der Aufrollung 6 ganzen Die Industrie hat jahrelang vorher einen glänzenden und erfreulichen nicht mit allem einverstanden, was er auf diesen Gebieten wesentlicher Einnahmeausfall nicht erwachsen würde. Andere seits if BDienstzeit festgestellt. Der Grad des Invaliditätsleidens hat mit der weil von ihr die Wohlhabenden und Reichen , . * en, (e Zivilbeamten⸗Pensionsfrage. Das mochte unter Herrn bon Miquel be⸗ Aufschwung gehabt, und damit nahm die Produktion einen größeren gethan hat, und haben mancherlei daran auszusetzen; aber das kann aber do j . e , ,n . ist Fenn nichl in nenn, oer lein r, , g. deren Hutt der Milch ien hen . di 9. hh ki kechtigt sein; beute ist es das nicht mehr. Die Starrkopf igkeit lt eint ÜUmfang an, als den thatsächlichen Verhältnissen entsprach. he ern uns nicht abhalten, anzuerkennen, daß er Großes geleistet hat aber och nicht zu verkennen, daß diese Verlängerung der Rückfahr— schaften, und au dichn Unger chi neh geen 9e; geleßli de . Aermsten sind g Gegend be gstet mg der Blut teuer, * Ich 3 en. gute Eigenschaft, wenn sie darin besteht, den Vaumen auf den Beutel Maßnahmen pon anderen, Staaten gegenüber unserer industriellen Er ist nicht aus unserer Partei hervorgegangen und z in karten auf 45 Tage für das Publikum wie für die Verwaltung eine stimmung, daß der Offizier Lediglich bei seinem Ausscheiden Pensions, ihnen nimmt. Mit dem Vorredner bin ich in, der e zei . 3e, i baten; aber wenn fie sich zu Miquel chem Staatsgeiz derdichtet Ausfuhr und guch der Zustand der Eiwerbsquellen im Inlande, den ersten Jahren war in seiner Persönlichkeit nichtö von dein sehr große Wohlthat bedeutet. (Sehr richtig) Es war jetzt das anfprüche erheben kann. Wenn also dem Gesetz von 1901 kein? Antwort, die wir bekommen haben, völlig einig. 6 aber kann sie auch zum Nachtheil des Volks ausschlagen. Die Pensionen die. mangelnde Aufnahmefähigkeit haben den Rückgang mitveranlaßt. zu merken, was wir vertreten. Wenn das in den letzten System unserer Personentarife durch eine Fülle vo sogen Aus kuchnlckende Kraft keiliegt, weiche diefe. Bestinzmung, auspeh so ist mein Ginperständniß nicht; die Gründe, die er . , . . für Offiziere und Militärbeamten. betrggen in, diesem Jahre Wir sind damit einverstanden, daß Staatsmittel aufgewendet werden, Jahren anders wurde, so sind immerhin auch Verhälknisse r , yollko nr, . das Kriegs. Minifterium nicht in der Lage. die, alten Pensionen in Entschuldigung auf dem Präsentierteller eingebracht hat, Inn ich 6 30 814 6000 M allein für das preußische Militärkentingent; man ist damit Arbeitsgelegenbeit geschaffen und der Absatz einigermaßen er. enug eingetreten, mit denen wir nicht einperstanden waren. Aber wir nahmebestimmungen vollkommen durchlöchert worden; es waren für ficser Verichung anzuerkennen. Daß, Kriegs Ministersum istz wi Felten lastn. Grän d Vorlage in der gegen part gen, asu ee, offenbar mit der Pensionierung der Offizigre eiwas zu freigebig. leichtert wird.. Das Vertrauen in die Verhältnisse ist

die letze Stelle, die die Härten für die Offiziere, die in den Gesetzen so würke sie wahrscheinlich unter gem Beifall aller Partein in * er Ich will dem Kaiser das Recht dazu nicht bestreiten; aber es ist doch in weiten Gebieten der Bevölkerung erschüttert worden. Der

liegen, und die speziell in dem Gesetz vem vorigen Jahre liegen ver⸗ Zeit erledigt werden. Die Signale auf der parlamentarischen Wetter⸗

haben die Inf mng, * dieser Mann nicht an der Elle der Partei * ,. Sommer- und Lustkurorte und dergleichen besondere h wi dg w len, ; ; J Der. J l . gemessen werden kann. ir war zu groß dazu. Sein Name wird Rückfahrkarten mit verschiedenen Zeitbestimmungen gegeben worden en. . ] ö. hen bellter. auffällig, daß auch jüngere Stabtzoffiziere pensioniert werden. Die Rückgang der. Industrie hängt auch zusammen mit ge jwar verschwinden, aber w f ebie er preußische ir s (ein Sys ge für das ĩ ; ̃ kennt, und ich habe schon eingangs erwähnt, daß in Dem Pensions. warte zeigen doch ü nicht schon für moren auf ee, m, . . 2 leider nicht . vom Standpunkte der Nilitartüchtig wissen Erscheinungen m Bankwesen. Die. K e e., le. en,, . , . dn, . r,, war . Er. . das Publikum nicht mehr ver⸗ entwurf, der im Kriegs- Ministerium fertiggestellt ist, Rücksicht darauf Sturm eintritt, können wir hier derartiges noch 46 , . . keit, sondern der Beliebtheit behandelt. Wäre dies nicht der Fall, o über das staatliche Aufsichts recht. sind nicht ausreichend. Staatsgedanken geleistet hat, wird ein Segen für unser Vaterland standlie die g un se st lür *. zisen ahnverwaltung nicht, ein System, genommen ist, diese Härten und Ungleichheiten zu beseitigen. ledigen. Es muß als unerhört. bezeichnet 66 3. 3 könnten wir eine größere Zahl der Etats fun sVaren und für, den Die Lage der Landwirthschaft hat fich in den letzten Fahren nach vici Feiben. welches ihr aber ein groß s Maß von Arbeit auferlegte, und Deshalb Auf Antrag des Abg. Prinzen zu Schönaich⸗ sekretär in so kübler Art dem , . fe 7 n . neg. eic vorliegenden Zweck derwenden. Wie viele Riera e, een den trauriger gestaltet als vorher. Die Landwirthschaft hat bereits eine . Minister Freiherr ö , habe ich mich damit einverstanden erklärt, und ich hoffe, daß diese ö ö ids, us snderne Hesprchung der handlungen, wir können nicht mit der . 56 len, Tag bor dem blauen Vrief, weil ihre, Männer micht kei den Bor, schwere Zeit hinter sich, und wenn nun ein solches Jahr kommt, wie Finanz-Minister Freiherr von Rheinbaben: Maßtegel den Finanzen zu keinem erheblichen Nachtheil gereichen wird Carolgth (ul) tritt das Haus 3 ; wider Willen at der Vertreter des Kriegs- Ministers die Gründe qu zsetzten beliebt sind. Dieser Zustand kann die Dienstfreudigkeit der es das letzte gewesen ist, so müssen sich Zustände entwickeln, wie sie Meine Herren! Lassen Sie mich begi ĩ s im Publi we i , ,,,, Interpellation ein. ; gesprochen, die jener auszusprechen sich vielleicht ein wenig geschãmt hat. O fler nicht verstärken. Die Materie der Zivil versorgungoscheine rorber nfe' Lagemesen sind. Die Domähen pachten find um 2h 6M. Meine Herren! 3. Sie mich beginnen mit dem Ausdruck des dem Publikum aber zum Vortheil. Abg Eickhoff (fr. Vollep): Auch wir balten nach wie vor Die ungünstige Finanzlage hat ja nicht benbindert, 2 eä muß gese Aich anders geregelt werden. Das ist. mn so nothwendiger, zurückgegangen, und zu diesen staatlichen Domänen, kommen Dankes an den Dderrn Abg. von Hevdebrand für die Worte der An— Dann hat Herr von Heydebrand den Wunsch ausgesprochen, daß eine Revision der Mililär Pensionsgesetze für dringend wünschenßmerth, sertig gestellt wurde, aber das Schatzamt hat en. 2. 26 als die Industrie und die Kommune die Militäranwärter besser auch noch die Pachten der Kommunen und Privaten hinzu. Die erkennung, die er meinem heingegangenen Herrn Amtsvorgänger ge. die Finanzverwaltung die alte Selbständigleit, die sie unt Er l a. ja für nothwendig. Die JInterpellanten haben ja jetzt die Antwort Llacer gegeben. Das ist das Stärkste, was Hen , . hi bebandelt als der Staat. Dringend neotbwendig. ist ferner die Er⸗ Preise der landwirthschaftlichen Produkte sind noch weiter gesunken. widmet hat. Ich brauche nicht zu betonen, daß das, was er über von Miguel sich . 1 . 1 . er Ercellenz Ker Reglerung' mit vollfter Deutlichkeit erbalten; aber die hätten sie Die öffentliche Ertlärungn daß die Finanzlgge Deu d , n n pobung der Wittwen⸗Pension. Der Kriege. Minister ist verpflichte, Vir müssen dafür sorsen, daß der Getreidebau wieder lohnend wird. Herrn von Miquel gesagt hat, mir aus vollem Herze 6 n Time fed ener, a, r, nnn, r,, sich auch selbst ertheilen können. In einem Etat, . Zuschuß ˖ ist, daß gerade dieseg wiederholt gegebene eisprechen ni 1 2 sein Wort einzulösen. Wir wollen nicht ruhen und rasten. bis die In Bezug auf die Zelltarifvorlage und die Handelsverträge liegt bei d Ich r ) Mat k 9 Verzen gesag war. wahren möge. Ich kann ihm vollkommen zusagen, daß ich in die ser Kalchke ar Beckung erdentiicher Auggen brancht, warn kein? erden kann, ist gleich bed ut 'n mut 2 = , . . Regierung den' Chrenschein, den sie auegestellt hat, mit uns einläst. den vreußischen Stimmen im Bundesraih das Schwergewicht. Ich wende mich sodann zu einigen Punkten der Ausführungen des Beziebung vollstandig in den Bahnen des Herrn von Miquel wandeln 8. ,, . , in,. Die rel, . Rultufauf aben ep , ,. ) ain — Abg. von Blödau (b. k. F.): Es handelt sich bier nicht um Nachdem sich die anden Landtage mit dieser Frage beschäftigt Herrn von Heydebrand und darf in dieser Beziehung bemerken, daß werde. Ich werde mich nach besten Kräften ö err das kemmen können? Für diese Zwecke ist kein Geld vorhanden; aber enügende we fe Derer, die ihre Gesundheit und , . 4 z Ehrenschuld', sondern um Beihilfen. Der Abg. Müller⸗ haben, wird man auch dem preußischen Landtag es nicht versagen seine Ausführungen über die Aufsicht über die Pfandbriefinstitute so. 1 Sea e r mm, ur m, minen, . , m ne, neue Millionen gefordert. Für eine vhantastische Militarismus haben opfern müssen, hat man kein Geld er; Cagan 231 ia, geslern uuf die cegerbereine und meinte, es ware lönnen, sich darũber zu äußern, selbstverstandlich in den Grenzen, die wie leine sonsfiagen Mun sigrm en iber bes Bemme. ae = te . herantretenden Anforderungen zu entsprechen und den wirthschaftlichen at man eine offene Dand. aber bier Ghrenschulden ju bezahlen, darf man nicht auf die enge an? Ei Mnterschled wöischen dem Verbande der Kriegsveteranen und den uns gezogen sind. Meine Partei hat an dieser Frage natürlich ein zei aerer W * 2629 J . Ger Volteschulgeset wobl zweck. Bedürfnissen des Landes Rechnung zu tragen; aber ich werde mich auch iner vernünftigen Deimathepelitit schieben. Wir setzen voraus, daß der , . Seseß entwurf Rriegerbereinen. Dad muß ich bestreiten. Ber Verßand ratte weit. bervorragendes Interesse: licht etwa bloß deshalb. weil eine größere maäßigerer Weise von den Herren Ressortchefs bei ihren Spezial. Etat nicht abhalten lassen, in dieser Beziehung Nein Ich kann die Interpellanten doch noch in der jetzigen Tagung an den eichstag lommt. e. 2 Forderungen in Rieser Frage gestellt, die er allmäblich Zabl von Landwirtben unter uns ist; wir sind stolz darauf, daß wir zu beantworten sein werden. .

der Kolenial⸗ Debatte nimmt ja gestern wie beute einen eigeni bümlichen . beruntergẽ seßt bat? Sert Müller bätie besser gethan, sich besser mu auch andere Interessen ju vertreten haben, nicht nur auf Der Herr Abg. von Heydebrand ist sodann auf die Stellung wird. (Gravo! recht ausgaben, unter babn, Wird sanf. Es sind die nationglen Parteien, welche dicse lagen bor. ,. und nicht zu sagen, er nehme nichts zurück. Die Krieger. materiellem, sendern auch gan besonders auf idealem Gebiet. Preußens im Bundesrath zu dem vorliege er zoll 1 rechte) bier gespart, uchen nehmlich erheben, und gz westiß sind sie ee. elbe werben, nnen vereine werden ihm nicht vergessen, daß er einzelne von ihnen als Vor wenigen Tagen bat der Minister-Präsident zu unserer Freude 2 Mei e n. ** , n, e , e, wlan KRriechervereinen bezeichnet hat. Einen Verein, der den Namen Kriecher⸗ anerkannt. aß Ter gegenwartige Sollschutz für die Landwirtoschaft , ich muß verein‘ verdient, giebt es nicht; ich emwwarte, daß Yerr Müller einen nicht ausreiche, und daß es die Aufgabe der preußischen

— —

emühen, den an mich

ä ; ; 86 zu sagen, wenn ich sehe, daß die Sicherheit der vreußischen Finanzen dadurch gefährdet

welche glauben, daß ich in dieser Beziehung zu weich sein werde, baben sich in mir geirrt. (Heiterkeit Denn, meine Herren, ich bin m

n en, l tir darüber klar, daß ein

alen, t praktische Vorschläge zur Abhilfe, z. B. durch kräftiges Streichen im Bier ie auf unsere Verschläg Fiat gemacht werden. Das Volk muß, wenn es die ses Schauspiel Militt. Pensiensgesch bald schieket immer und immer fich wiederbolen siebt, zu der Meinung kommen, braucht nicht mebr mit dieser daß der Reichẽtag nur eine Redemaschine obne jeglichen Einfluß ist. den Kanzler zu richten. Was binder den Reichstag, diese Forderung für Veteranen und n

mir in dieser Beziebung ei 3 Staats. eine große Reserve auferlegen. Wir haben preußischerseits J außerordentliches Maß von Ver ' ] 1 nalerun z 288 . zuwende diesen Zo z wese ö j doller Besti ei s f * ede na ene e, selken Verein hennt; so lange er das nicht thut, kalie ich feine Ve regierung sei, ah Mittel anzuwenden, um diesen Zollschutz wesentlich mit voller Bestimmtheit daran festgehalten, daß Angelege bauptung für wertblos. Ich finde es durchaus gerechtfertigt, daß die zu verstaͤrken. Auf diesem Standpunkt steben auch wir, und ich muß das

] . 3 8 3 heiten Preußens nicht vor das Forum des Reichs gezogen werder ad w,. 2 Reaie Intervellation eingebracht ist. Wie lann die RGierung es zulassen, namens meiner politischen Freunde die Hoffnung und Erwartung aue Preuß ; ( es Reichs geöogen werder b eine agrarische Pensionäre bineinzuschreil en⸗ Selbst wenn die Regierung d . .

Verantwortung auf dem Finanz⸗Minister

n ag werden in den Zeitungen und auch in diesem boben Hause ünsche dem Finanz⸗Minister gegenübe

— w. 1 1 . 1 zr wrenfiscken Minister Bake 3 ͤ arm wal dersent var

daß bestebende Gesctꝗe zu Ungerechtigkeiten fübren? Infolge der sprechen, daß der preußische Einfluß im Bundesrajh dahin gehen möge, die und wir preußischen Minister haben uns immer dem widersehzt,

. nber cht ofort bereit ö nicht ort bereit

Wbengmittel für die Pensionare und Tann den Etat ablebnte, der Reichstag würde sich doch den Wesse verikbenert werden. Die Dank des Volkes verdienen, wenn er die Regierung zwange,

2 * 8 lnterschied

a. * 2 6 leniaen Bernßbunnae umnterftine ; ö . Angelegenbeiten Vreußent icht

Deeresvermebrung ist die Sache nech schlimmer dem rden, en sic aer [ 2 , D = 9 darauf richtet sind, noch Angele senbeiten Pren 9 nicht .

die Jabl der Änwärier vermehrt bat. Das ist auf die Untere d. * . — um e, , muh . Landwirthschaft zu Das verpflichtet mich umgekehrt zu einer großen R ei Ai in niede ieselbe organe und dieselben Herren . ö! j 7 j * Oifiiere wir erding vilfe zu lo en und, wenn das nicht se ann india . , ; an . ; Ion r leleiden bord d ieselden Verter

gschied belassen werden,. Farbe ju belchnen, Fa sie Cl, leis eigene eren Gaben frage nicht obng Cinfluß. Cin Tbeil, der, ifihcte win allerding Ddilte ju kommen und, wenn tas nit sein kaun, zur Kündiqung der gelegenbeiten, die zu der Zuständigkeit des Reiches und des 9 *, mem s nicht allen Wänsch

55 1 benfnink 12 — Insprũche nicht ernsilid woll Wir baben vor wen * 2 en . ü mulän Nichteit vensioniert Man sollle schon beim Grsatz den ste bende Verträge in schreiten Nur dadurch wird es flar werden, ; 9 . x uber wundern, daß 1 allen Büunlslchen entsrroechen werden

986 getbeilt leben seit a seits ausdrüdlich die Revision der Pensionegesetze verlangt 8 . * Die ungerign ten Glemente ausscheiden, dann werden ai die Regierung nicht gewillt ist auf die Tauer Ten tages geboren. Aber wenn der Herr Abg. von Hevdebrand an ung würd ,

Gilt state zi in 1 ; *. Tioß unserer Offiüerlorgs die ungeeignete me, m, , , . we, eme, wer ne ,,, 3 d er . w 1 ken K

Militarstaat 11 n 1u die ver ige x wn iel Whtrckenden leichter in der Lage sein, einen anderen mern amn m u Ii tand beste ben * llassen; denn wir sind di Auf orderung ger chtet hat auch bei den weiteren

erwãblen. meinung c mag egebrlich genannt., werden, energisch für den Zollschutz einzutreten, den die

des Reiches zu belennen, daß sie es sei, welche die Befriediqung dieler

erst n Finanz Minister — 1 * em erer ien r ; dann mit nene 2 ö bunt ei

* Ne⸗ vor den LVanttag träse. (Sebr richtig! rechte) Das Reziert gierungen für die Landwirthschaft vorgeschlagen baben, so ist das ganz nicht arfunde ;

] 1 nnr . ne neue Einnabmen die Steuern in Betracht. nel gegen

maesrielt werde 1 sebr ich tig! r 823 ie aus ges viel werden ist, (1 1 119 c bann dit

mi

Staatasekretär des Reiche⸗Schatzzamts Freiherr von Thielmann:

auf meine Person angewendeten

7 — 9 * 22 1 Regierungen mit ga *

Wenn dann der Herr Abg. von Deydebrand an die Interrellanten ertbeilt babe, nicht befriedigt im sein.

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ö. : . ind es wird gewiß so genannt werden aß das, was die Staatz wir Abg. Eaben slv (Jentr. wünscht, daß wenigstens im nächsten eder die * 14 n 2 a an , . * . u 1 ⸗ ; gefunden, neue Ausgaben willigen 1 2 . Hö , m, W. . Fbensingarsche Tem Reichstane eder die Reichsregierung da vorge chlagen hat, nicht dem entspricht, ö 2.2 r ; ! z nan, n e, , . med, willig. diesem Punkte alles, n rie sefühbrt bat. Der Reichstag Jahre die verwrechene Meviston der Pensionsgeschke dem ö. was Tie preußiiche und deutsche Landwirtbschaft zu ibrem Gedeiben el swerständlich, daß wir mit allem Nachdtuck das vertreten werden shanfen. u 2 kommen do * scllte sich angelenen sein lassen gegenüber der starrlopfigen Finaw. zugeben möge. — = braucht. Die Landwirthschast kann nicht damit zufrieden sein, daß sie was wir vorgeschlagen baben. Sie wissen ja, meine Herren 9 ö 21. mmm 42 11124 — ut? * . be M ma 285 * 8 die ablebnende V der * P 2 7 28 1 = 5. ꝛ M 1 verwaltung die Bemü ungen des Ariegs Mini ers au eifrig te, aber rner Meformn) bedauert r ablebn . Haltung = netbbürftig weiter wirtbschaftet; sie lann verlangen, daß der Presse früber immer ein hoeber Reichebeamter nicht mehr durch Worte, sondem durch Tbaten zu unteritußzen. Negi⸗ Matten hon die votsabtige n Aeußerungen deßy — war auch wieder cine blübende Vand wirtbschaft geichanen wird felrctärs einen Sturm der Entrüstung bervorgernfen, so werde man Bie man jedem anderen Gewerbe melge belsen ann, so . * ⸗ * Den w. 86 a 2148. v mr 1 . w — seine dies jäbrigen Aeußernngen garnicht versieben. Man müsse in der jut ann man es auch bei der Tandwiribschaikt Ibun breitet worden ist, daß der Bundetrath schließlich di, That die Regierung schieben, wie 66 enn emp iehblen 1 — le berufenen Vertreter der Landwirthschaft verlangen mehr, als die Reichskanzlers nicht vertreten werde, wie ; 8 84 7 ( ö Wagen nich ) ichlige mann preufüsche G sreaie ö in me r 67 ⸗ , daß ich in die Lage komme, Ter Scha el 14 * 1 r me e 9 * * 65 = reusische , un die Reiche tcoierung dafür vor nichtig erwiesen baben, wie sich ergeben gewesen ur Vedung e otdetliden nile 1 ] eichlagc daben. Da w nitten im Leber teber ie We . r ewe er 81 . : ng 14 4 w . * nieiche ** 1 wir un eben steben, di Ae bũndeter nier 21 stimmibeit binte avital betangeje en werken durch l mimübrung ciner Mer 2 . ung, die da draußen ö. die gonseguenien kennen 2 1 mi Dine wagen Das ist das letzte Wort, das er fommensteuer Zwischen den Aommunalbeamslen und den Si t vwelchr sich ergeben, wenn nicht geschiebt, wan gescheben nd ine besondere binter dem erhöhten Schutze steben siaen Finanwwerwaltung Das st. glaube ich. beamten müne endlich Gleichheit bei der PVensiont rung eingesun lann richten wirt unsere mabnende Stimme an die Staate regierung: aft vergeseben ist. Also es ist selbsiverstand! So werden. ö. ‚. 2 . 2. möge den Be strebungen. die darauf gerichtet sind, den beste benden se Vorlage mit allem Nachdruck vertreten werden er Oerr Abg. Dr. Dertel scheint von der Antwort Abg. Dr. Der tel: Ich meine et nicht böse mit dem == * 8 Uichuß noch aber die Vorlage binaug zu verstärlen, woblwollend 175 w a. ĩ sekretar und werde ibm die Anerkennung sciner Starr kärsigkei . eatnüberste ben 260 lnary der Gtat auch eingerichtet it, jo ist eß ö. 232 Mur ö 6 Füßen legen Diese Starrlerfigleit ist aber eine v med; * dech erfreulich, daß den abselut nolbwendigen Bedürfnissen, die im 26 ng die Aufforderung gerichtet bat, nech äber die Er sagte, wenn ich richtig verstanden babe, est cinen bösen Sinn bat An dem Miswerständniß einer . Velleleben vorliegen, se weit entgegengelemmen wird, als es möglich zugeben. die seiteng der verbündeten M ͤ sellen. Wenn it rer Schapsekretar selbst cult da er so nnr recen 1 Meine Freunde sind durchaug damit einverstanden, daß für worden sind, so kann ich in dieser Besiebung aus den Gründen J ni aebi 7 aß Kellen rem Rauten die notbwendigen? einaestellt werde n , ⸗ = ; ; ; Sten ogramm kat Venn er gestern nicht gebört bar ; daß Kellene Sch * aten, R neibmendigen Mittel in den Etat eingestellt werden, um der ich ben schon erwäbnt babe, eine bestimmte Erklärung nicht ab * . saat jn derbe fragle wie ee mil den Grbebungen fände, o 4 Urbeitelesigkeit a benennen. Wir wünschen auch eine weitere Aus. ne Gerr 4 ; . 1. ausdrücklich sagte: aner ich das. Sind diese Grbebungen sesort veranstaliet werde sallung anderer vrodulliben Anfagen, ramenilich des Gijenkabnnche8. AWker, meine Derren ich warne dare, ni ich das auch sche⸗ die Gesetz⸗ arückweisen muß ich den Verwurf, daß wir für die w hhen Tatum wünschen wir, daß die Sckundärbabnvorlage, die leider im Reichetage geiban babe, den Versuch ju machen, die verbun urn wen 5 ꝛ warn . wü, sertiggeslellt sind, dan . wmweite ze, warum mästiger cintreien as är bie Untereffilere und Mannschant wen Jabre auggeblieken ist. bald klemmen mone s bi d 1. 6 Kaker 9 an no ortet Wenn Graf Driola die Qmsigere poranstellte, se geschab dien nar ang des Gtats und den ne m bergelen 2 12 116 . 1. 1

n ö Mit der Galan ⸗ Regierungen weiter ja drängen, als sie selber vorgeschlagen baben. beiten gebeten gentl r dajn ergriffenen Maßnabmen sind wir Sl, alle wissem 1 wie aut 2 n nenne er 3 army d 8 1 = 1 ö J Sie alle wissen ja, wie außerordentlich schwietig dag ganze Werk i gem der verloge m, . jn Anerdunng deg Stieffeg. Wir sind für cke men, lader fanden, doch bemeiseln wir, ob die Ginnabmen ie bech sein ö stande k . n — . 2 e würde daran eine greße Gimbase an An e mich ferilaaktel m n . r . ww mern mn = ö ** Din ** 7 5 die en m r and or n nn denn man ntereen ren . — x2. aa. 6 43 , . . E Gesehgentwüärfe nicht fertiggestellt sind, um lchst bastige und umfassend Meristen der Mensiengge eg Gtr aden wie sie der Finam Minister cingenellt bat. Die Erträge * ᷣ , m , mem, , . Meiche tag erwachse Ich kann also nur wüänsche di ent nech Die Herren verwechleln die Militäwerwaltung in Unmögliches zu verlangen, ist nicht unsere Sache Ich babe aber der Gisenbabnen. der Bergwerke und anderer Ginnabmeguellen Laadwirtbschaft und Industrie, von industriellen Arbeitern und lan stande femme. Die Jadustrie bat fich un gnnftiger um cet:

k z fem Denen m r: nl wm d Anschlaa 1 . ĩ 66 am 1 ö r fande U nenstti . ag 196 wickel: 3 Folle mit den age ammten Rerwaltun zen, ür die daß Pensiona- verlangt, die sc Vorlage mindesteng 61 der nach e . Hen * — * n deraus sichtlig unter dem Anschlag bleiben Auch auf wirth cha tlichen Arbeitern m dereinigen u bt wenn wir nne ncht n . Den c wartet taben Am auünsigsten feht nos , Dageresse i. Des smd „me ander? Verwaltungen, brlngen. Den Optimigmug des Rem wing, die Verla e (ebaete der direkten Sicnern wird dieg wahrschelglich der Fall. den Beden ciner cinseitigen Interessendertretung stellen, sondern ier ie, NMentznmn daft de, Tan Te bien end ika

— n ö . Imd ner n n 891 ng n. n . k 1 * ** 1 a 7 . 1 . Ln donn n mn = nn ö nent J -. 2 2 2 . e 8 den Jateresse nn. MJ ji angenommen werden kann, tbeile ich nicht;, denn wir lennen * 2 Bel der Vcrmenengstener ist ein erbeblicheg Mug angesckt, m tellini chen suqh e 9 . a. nur in ner Temmissten dag Geseh se geftalten, dan vater fen Töbrend doch die Stenerschraube bercise alleg Kberaufgerrekt bat. Die WMihelline a Reden nem. mnie baden die dert andeten

1. gierungen zu sieben gesucht, und ich kann im allgemeinen Intereff

nämlich die Marineverwaltung und die gelenialverwaltung deg Au-

wärtigen Amte, lentere für die S

* D * 1

. * * em ö ⸗ ) . * 1itztrurren Gerade gestern tabe Iweifel auftauchen Die Ferdernngen in daß Gtate ae seiz n scht⸗ tea latrifularbeitrage üben auch aus die Finanzen des rreußischen Staats 2

8 — 6 8 1 2 . vienna 16 — men e Staatneneren, LS cin Schreiben des BDerrn Staate des Reiche Marineamt ein Gedanl⸗ den ich nich sasse Wie denkt sicch ert Singet e; mn un ginmstigen Einfluß aus. das lann die Freude, die nit alle gerade im Interesse der Landwirtbschaft nur bitten, über diere ann de ine Ane schaldia Tir — de: ‚. J 3 2. * Tie Verten würden ja auch diesen Gial mit dem Gtateesenᷣ allet * 44 Teiche daben, nicht erböͤben. Auf diesem Gebiete muß Wandel dine nicht binausmgeben (Vert, bert bei den Fre sinni ) wiernra al J zt enten eblenrerk rauche rin de * ⸗

nagen un deri chal im betemwien mit dem Bertlaut r . Far wären dann die sonasdemelratischen „baten, deren sich di Cichasf en erden, wenn eg auch gang aufererdenfs ich schwierig ist. * 2 , rwe, . an n, , enen, ,n, n n , nnn, , er, or rer, rierte dar Were an ang dader fragen, befor s 5 Garet Greellen bebte ich mich, anschlirrnd ein bertchtigten Ferren in rühmen Vileden Der. Weg muß geaangen weiken. wean nicht sewell dag - n nenn man über dicle Lhhie binancdekt., gelabidel man unter und fie „waar kenden Time ten da de Wg keen dae een 3 nicht aa gerede Rr , ald anch die Ginkelflaaten schwer geschadigt neerden sollen. Umständen auch das nech, was die verbündeten MNenlernngen in dar Net niir an balken Wem, ichen Mere bier rirsl G tac gere- Uoaerechtigleit derliegz. dean J Persienesciep ent ut fen in Fersenden Staaissekretär des Reichs Schahßamtg Freiherr von Thiel lettwendig fir die preusischen Staatessnangen ist die Sarsamseit, auf die Landwirtbschaft wellen und wa wir deingend und den Herzen Fenn sie diejen Giaflang erbalten will ** 8 r = ich: ihre Zchuld don ne da nen Area iaht nacht nimma ter erm 8 manner, ; mn d m mann: Rad nir wanschen. dan der Ginflasn der dom Finanz · Minister in den fur die van wit ibichaft uünichen rare ink . rfilindaitti- n mentlech in der Ganmmeell. und 1— 2 m Werren der NUatereffirere babe ih einen Hefeaderer Wansch an t Geer alle femmt erst dae Pretofell uber die Rerat bungen mit * . 881 legen pehn Jabren ar di. Gb altung der Gia reiais ausn . 2 2 —ᷣ. i 91! 2. 2 * ü. J e ne. — 19 1 — 9 * . Tie alten Feldwebel keiendert die 1 ber Martlacrerwaltang. Ke ein elne fleine Diß eren swankle nech ge⸗ Der Pert Abg. Pr Deriel welle. m ich ihn michtia ni eren ist. unde ründert bleiben mene Mil dem Grund satz der rar. Der Weir den Der debtan bat sfedann bemanqelt. dan die z e . 1— 1 * m —— — 1 Turi d- m alei;heritellt 1 erden mit dere 26. tteten wattn ' Miro en un? Man en dan fann h den Certen anden babe, erraten, wann das M che Scakamt ch an da walnut te ben aber nicht alle Nannal men der Gisenbabnderwallung nabmen im Gtat 1 ev timistisch deranlaat warten Ich babe wen giener Theil des Frver o r ien TDi 2u rn xitt᷑ ren Uatereskiteren. wit ern fe 1 —— — 2 1 2 Ran reich- Tifferenmwanfte ri chen der Finaniberwalfu Handesrealeruagen gewandt babe um Material Kent 1 Are! . 1 — E. a * K — der rr meiner Gtatfrede in dieser Wlebung esazt, weine Verren em bien lein, sich den falznd ichen Mart za sedern

Der rien 9 nere bern nn . 24 1 mn . m. ; ö ⸗ z ö 2 2 v k n sabrtatien an 5 Tazr Millienen often ö * m * a amm an, n eam . ö . 1 — gat? ar. ner e NMctaachlifsiaan Eren, , mem Kriegt Ministeriam icht eeblieken; e siad aber nech A. Nihler. Das Scheier ee Reick. Schapawth en — * . ü wren la der Tauswelitit X ö an 8 2 — Girmmn Wbalstet n de kekang wehr der weniger ee, de . 1 Keamte—n, , der, neibeneen rerkanden, alle lana ven einem ak. eschleß enen Geießg⸗ v. J., und die barerlsiche Watfwert sagt mil darten Worten. * (

Pretelell uber die Beratbangen der Marinekestimmungen in den

Vic jugꝗ

daß d etuee ten Anlaser mach: n . aner ici . ente gen atreten Die Daarfacke int aber, dat n ,, 466 n 2 keit dann der iwann Minister die Sparfamlei jar (ltnug ö auge ie sen ist tes⸗ ere, Ren den ante me mr . a Feen, r, , en tearfe acht die Mere fete. Tag, mene Herren, wellte ich nur haben Leia Materlal, senen feirg bescaffen sie ist dallerl den — n.. gane Neike nnserer Manch Fel im Gia erfreulicher! waltangen sind am ersten and allein in der Lage, weil e die äg. ne denen der, mange Wr deter branch 5. ee, nn, * — — — beet been 19 Jan NI. beiße Gerückstchtigang erfunden. Die Grbebang der Prerinzlal - ichen Grerkniffe der sich baben per fut fen alz ziese. Die Grfabraneen mit der Men bewerbeten anger fbren belfea, alt diefe. *

anzarebmen nnd n berecihaen rie 1 Gtat betrifi, fe kbeil ih die Meinarg

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