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gut
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Kolberg Bromberg Nams lau Trebnitz i. Schl. Breslau. Ohlau Brieg... Goldberg.
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Hoyerswerda Leobschütz mee, Halberstadt. Filenburg Erfurt
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Goslar Lüneburg. Bielefeld . Fulda. Wesel . München. Straubing Meißen Pirna. Plauen i. V. DVeidenheim Laupheim Ravensburg. ,,, Bruchsal . Rostock Waren Braunschweig Altenburg Arnstadt . Breslau
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Stettin Greifenhagen Pvritz ö Stargard i. PVrePhe, m Schivelbein. Kolberg
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Bemerkungen
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14,50 14,25 14,00 13,50 13,50 13,50 13,00 1400 13, 00 15,00 14,02
1400
14,20 14,40 12,30
14,00 13,80
1090 11560 15.530 1540
1200
9, 0 12,00 12, 00 12,40 12,40 13,00 12,00 12,65 13,33
15,30 14,25 14,50 13,50 14,00 13,570 13,33 14,00 1300 15,00
13.30
12,00
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Die verlaufie Menge wird auf vesle Terrclkntrer ; . din siegender Strich (=) in den Srallen für Preise bat die Gebeutana, daß der betreffende Prei nicht vergekemmen tft
13, 00
13, 75 13,40 13,20 13, 30
12,30 12,00 11,80 12,50 1240 12.80 12,80 13,50 13,50 12,65 13,50
15,30 14,75 15,50 13, 80 14,10 13,70 13, 75 15, 00
1492 13.56 14.306 14.60
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15.40 15,00
14,50 14,40 1440 12.40
14,00
14425 14,00 14,00
16,00 15.560 195.20 14,70 15,060
14,20 14 50 13.350
15 17 15.20 1609
1910
13,50.
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13, 75 13,60 13, 60 13.30
12,70 12,00 1180 12,70 1270 12,80 13,20 13,50 13,50 13,090 13,87
16,10 14, 7h 16, 00 13,80 15, 00 14.00
1442
15.00 13,50
15,04 14, 00 14,706 14, 05
14K 70 15,60 15, 00
14.50 14,340 1440 12,ů 70
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13,35 1350 1425 13.80
13,50 12,90 12,80 12,80 13,10 12,40 13,80 13.20 13,2
13,00 13,60 14,00 14,30 13,00 14,13 12,650 16,10 15,25 17, 00 1400 15, 10 14,00 15, 33 16.00 14,00 18.00
15,55
14,10.
14,70 14,80 15,80 14,80 16,00 15,80 16,00 13,20 14.00 15,00 15 00
13 20
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14,45 14,80 14,90 14,60 14,40 16,00 16,40 16,00 15.780 15,00 15.320 14,40 14300 14.50 1440 14,30 14.00
500
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13,70 13,50 1425 14,90
13,50 13,10 12, 80 13.00 13,60 12,40 13,80 13.350 14,20 13,00 14,00 14,00 14,30 3 55 14,40 13,40 16,90 15.75 17,50 14,00 16,00 14,40 15,83 16,00 14,00 18,00 16,00 1460 15,00 14,80 16,20 14,80 16,00 16,20 16,A00 13 50 14,00 15,00 15,00
14,20
14,90 14,80 14,90 14,80 14,40 16,00 16,40 16,00 15,80 15,00 15,20 14,450 14,00 14,A60 14,140 14570
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535 16 10 17090 163590 11 * 11.539
3549 1530 . 1470
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492 907
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14 414 2800
118
179
16,97 14. 5
1400 16.00 16 17
14570 11,60
15.397
ait akgernndet mitgetteilt. Der TDurchschritterreit wind aug den mabgcrundeten Jahlen bete t
in Punt ( in den lehten ek Spalten, daß entsrechender Gericht fehl
Deutscher Reichstag. 132 Sitzung vom 1. Februar 1902. 1 Uhr.
Am Tische des Bundesraths; Staatssekretär des Innerr, Staate⸗Minister Dr. Graf von Posadowsky⸗-Wehner.
Die zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats
für 1902 wird bei dem Etat des Reichsamts des
Innern, und zwar bei dem Titel „Allgemeine Fonds“,
fortgesetzt. Bei der Position von 3000 „M als Beitrag des Reichs
Rr Unterhaltung des in Bern errichteten internationalen
Bureaus des Verbandes zum Schutze des gewerblichen Eigen— thums spricht der
Abg. Dr. Müller⸗Meiningen (fr. Volksp.) seine Genugthuung über den endlich erfolgten Beitritt des Reichs zu dieser internationalen Union aus und ersucht im Anschluß daran, auch den Beitritt des Reichs zu dem Madrider Abkommen über den Schutz der Herkunfts— hezeichnungen, sowie den weiteren Ausbau der Patentmusterschutz—
Konvention im Sinne des deutschen Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs in Aussicht zu nehmen.
Kommissar des Bundesraths, Geheimer Ober⸗-Regierungsrath Hauß: Meine Herren! Der Herr Vorredner hat den Wunsch ausgesprochen, daß im Laufe der Zeit das Deutsche Reich auch dem Madrider Ueberein— kommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen beitreten möge. Ich erlaube mir, darauf zu erwidern, daß zur Zeit dieser Beitritt noch nicht in Aussicht genommen werden kann, weil die Be⸗ stimmungen dieses Madrider Uebereinkommens in mancher Be⸗ ziehung nicht vpollständig mit unserer nationalen Gesetzgebung harmonieren. Ich glaube, ich kann mich des Eingehens auf Einzel heiten enthalten. Insoweit die Anstände, die von deutscher Seite zu erheben sind, beseitigt werden sollten, wird für spätere Zeit vielleicht auch dieses Uebereinkommen, dessen Tendenz von deutscher Seite ebenso wie der Union selbst voller Beifall gezollt werden muß, von uns angenommen werden können. In zweiter Linie hat der Herr Abg. Hr. Müller eine Ausgestaltung des internationalen Rechts hinsichtlich der Bekämpfung des un— lauteren Wettbewerbs angeregt. In dieser Beziehung darf ich be⸗ inerken, daß durch die neue Bestimmung der Brüsseler Zusatzakte Art. 10 eine volle Gegenseitigkeit auf dem Gebiete des Schutzes gegen unlauteren Wettbewerb zwischen allen Unionstaaten vereinbart worden ist. Diese Bestimmung wird auch auf die Beziehungen des Reichs Anwendung finden, sobald unser Beitritt sich vollzieht, was, wie ich hoffe, im Laufe dieses Jahres wird geschehen können. Als dann ist die Beschwerde beseitigt, die in diesem hohen Hause wieder— holt erhoben worden ist, daß nämlich der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb bisher auf die Inländer und auf das Inland beschränkt worden war. Ob das Ausland in der Lage und gewillt sein wird, ebenso wirksame Bestimmungen zu schaffen, wie wir es in unserem Spezialgesetz gethan haben, weiß ich nicht. In einem der Staaten, die demnächst zur Union gehören werden, in SOesterreich, ist ein Gesetz in Vorbereitung, welches vollständig auf der Grundlage des deutschen Gesetzes aufgebaut ist. Auch in einigen anderen Staaten sollen besondere Vorschriften im Sinne unseres Gesetzes in Aussicht genommen sein. Soweit aber auch solche Spezialgesetze nicht bestehen, wie namentlich in Frankreich, wo der bekannte Artikel des Cod Civil Hilfe schafft, werden nach unserem Beitritt zur Union die Deutschen im Auslande denselben Schutz genießen, wie die Angehörigen des betreffenden Staats selbst.
Bei den Ausgaben zur Förderung der dauert der
Abg. Fürst zu Inn⸗ und Knyphausen (d. kons.), daß die Wünsche auf eine internationale Regelung der Schonzeit und die Ein richtung von Schonrevieren auf dem Gebiet der Seefischerei noch immer
Seefischerei be—
nicht erfüllt seien. Es handle sich namentlich um die Erhaltung der
werthvollen Fische Der Handel mit Seefischen habe besonders über Geestemünde nach dem Inlande einen bedeutenden Aufschwung ge nommen, dank den in den letzten Jahren gegründeten Fischerei⸗ nossenschaften. Durch eine rationelle Wirthschaft wi sein, noch größere Erfolge zu erzielen Daß die Steuerleute künftighin besser ausgebildet werden grüßen, doch sei nicht einzuseben, warum fünf Kategorien von leuten geschaffen werden sollten, zwei würden genügen zischerei verdiene eine besondere Unterstützun 2 n 2 ; Staatssekretär des Innern, Staats⸗Mini kosadowsky⸗Wehner: n! Ich erkenne obne n mund Schonrevieren für den venn nicht in der Lange der Zeit d gefahrliche Verbeerung sich immer mehr geltend
Art Großbetrieb zu
ge wisseaschaftliche Frage
19 zu pr ö und
Fischerd ist natürlich im Fischerbandwerk enn er im Großbetriebe der Fischerei eblient weienllices Interesse für die Veibildung unserer Warinemann schaflen und ich kann dem Vertn Verredner dersichern, daß die kleinen Fischer in der bieberigen Weije weiter untersläßt werden fellen. Gf liegen nech Anträge in dieser Richtung der, dieselben dürften sämmtlich bewilligt werden Wat die Frage deg Fange des Necheng betrifft, se ist mit die elbe nen. Ich werde mich mit dersel ben beschältzgen, und wenn bierin ein Wijtel läge, die Rieinfiicherei lebenafäbiger ju erbalten, so wäre
ich gern bereit, für diesen Jeck Beittäne aus den mir etafßgräßig
*
war Verfaqung lebenden Fende ja leisten Jaßteresse aa der Gibaltung der Wleinffscherel, dat elbe Interrsse elcheg eit auch an der Grbaltung der Küstenschiffabrt baben, bei der
ir befanatlich nech haar Meld jalenen, um den Rüstenschifern den erlebt darch den Nerd Dflser Ranal ja erw balichen. Dag Jateresse
liegt ia der Grbaltang eiae tüchtigen sermanniichen Stammes für anserr Marla. Von diesem Gesthtevanklie ang befe ich, daß
Wir baben ein grerer
ich allen den Wünscheß des Herrn Vorredners gerecht werden kann. (Bravo! rechts.)
Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Ich hoffe mit dem Staats—⸗ sekretär, daß nicht allzu lange Zeit verstreichen wird, bis wir zu dieser internationalen Regelung kommen. Es sind im Etat zur Förderung der Hochseefischerei 400 0090 M ausgeworfen. Voriges Jahr mußten wir darauf hinweisen., daß ein Theil der Summe garnicht zur Ver⸗ ausgabung gelangt ist. Ist diesmal die volle Summe verwendet worden? Und sind die Norderneyer Fischer berücksichtigt worden?
Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky⸗-⸗Wehner:
Meine Herren! Den Fischern zu Norderney und Norden, für die sich die Herren Abgg. Dr. Pachnicke und Fürst zu Inn⸗ und Knyp⸗ hausen behufs Ausstattung mit besseren Geräthen, namentlich Kurren zum Schollenfang, interessiert haben, ist die gewünschte Unterstützung zu theil geworden. Die Norderneyer Fischer sind vollständig zufrieden⸗ gestellt.
Was die Verwendung des Fonds für Seefischerei betrifft, so werden wir mit den Ersparnissen in diesem Jahre ungefähr 700 000 M. verwenden können. Der ganze Fonds soll allerdings nicht zu Unter⸗ stützungen verwendet werden, sondern 300 000 „, die wir erspart haben, obgleich wir fast alle Anträge, soweit sie begründet waren, berücksichtigt haben, sollen zur Erbauung eines Forschungsdampfers verwendet werden, der dazu bestimmt ist, den Aufgaben der internatio⸗ nalen Vereinigung für die Erforschung der nordischen Seen dienstbar zu sein.
Bei der Ausgabe von 30 900 6 für die Herausgabe der „Nachrichten für Handel und Inzustrie“ spricht der
Abg. Dr. Paasche (ul.) dem Reichsamt des Innern und den Redakteuren den Dank für diese so werthvollen, seiner Zeit auf seine Anregung in Angriff genommenen Veröffentlichungen aus. Die Mit⸗ theilungen über Submissionen im Auslande und über Tarifentschei— dungen im Auslande seien von der Geschäftswelt mit größter An— erkennung entgegengenommen worden. Die regelmäßigen Nachweise über Kohlenproduktion, Kohlenpreise u. s. w. sollten behufs leichterer Benutzbarkeit für sich zusammengestellt werden. Diese werthvollen Informationen würden dankenswerther Weise unentgeltlich abgegeben, wovon namentlich die Lokalpresse Notiz nehmen sollte.
Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:
Meine Herren! Darin hat der Herr Vorredner durchaus Recht, es steckt in diesen Nachrichten für Handel und Industrie und auch in den gleichnamigen Berichten, in denen wir besonders ganze Länder gebiete zusammenfassen, um so ein Bild von deren wirthschaftlicher Lage zu geben, viel mehr Arbeit, wie man vielleicht in der Oeffentlichkeit ahnt. Es werden Hunderte von Journalen in den verschiedensten Sprachen bloß zu dem Zwecke durchgesehen, um die Spezialnachrichten zu sammeln. Je mehr diese Publikationen sich verbreiten, eine desto werthvollere Quelle der Information werden sie sein, namentlich für unsern Ausfuhrhandel. Wir sind auch fortgesetzt bemüht, dieses Material in der Richtung zu verwerthen, daß es nach einzelnen Industrien zusammengestellt und außerdem durch ein In haltsverzeichniß übersichtlich gemacht wird, sodaß ein Industrieller, der sich für ein ganz spezielles Fach interessiert, hier sofort das neueste Material des Auslandes zusammengestellt findet. Ich hoffe, diese Arbeiten werden sich von Jahr zu Jahr verbessern und damit eine wesentliche Stütze nicht nur für unser heimisches Erwerbsleben, sondern namentlich auch für unsere nationalen Handele beziehungen werden.
(Bravo!)
Bei den Kosten der Maßregeln gegen die Reblauskrankheit (1000 66 bittet der Abg. Dr. Dein hard (ul.) die Reicheverwal tung, darauf hinzu⸗ wirken, daß die bestebenden Gesetze so energisch in den Ginzelstaaten zur Durchfübrung gebracht werden, wie es irgend möglich sei. Man in dieser Beziehung nicht müde werden. Die vreußische Regirdrung der Mosel Versuche machen mit der Einführung von Rießling Amerika Redner erklärt, er sei darüb nicht ver daß alle Interesienten uc Regierungen, bestrebt seien GColumbu
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eblaus aufgetreten ben Gesundbeitgamt? t esfijiellen Ver suchs stationen im darüber Aukunst n geben ; don 38 16600 Mals Rei der Invalidenrenten erklärt isn) der
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die Peftanftalten unden sie dielleicht auch gültige d können. Ich kann aber freilich
nicht Fertan seben, welke fafsen- urd Krchwäßigen Schwierigkeiten dieser Renekurng deilkgea Ich will indeß mich alebeld mit dem Heri Etaalasefrefir de Neiche Pestamta in sepen, dera ih babe atarliiꝭh cin senaldelitishhe Qnteresse alle Paidten dee Jedal tender siihherwagte feed dem Publifum men ncs leicht a nacken. In sedem Falle aber, wag die Entschließang
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des Derr Etaaltfetfretarg dee Meiche Pestamtg augfallen, wie ste
ill, echte ih mich dabin Keschräeken, daß es sich felbsmderffaändlich
aut va den egtanich der Marken, die e dem Bent der bert fenden
*
Postanstalt die gültigen sind, handeln kann; denn selbstverständlich kann nicht eine Postanstalt die Marken sämmtlicher Versicherungs⸗ anstalten auf Lager halten.
Ich werde also versuchen, ob ich den Wünschen des Herrn Antrag⸗ stellers gerecht werden kann.
Die Etatspositign zur Förderung des Absatzes landwirth⸗ schaftlicher Erzeugnisse und zur Unterstützung wissenschaftlicher, technischer und ähnlicher allgemeiner Bestrebungen auf dem
Gebiete der Landwirtschaft ist von 50 000 auf 90 000 M6 er⸗ höht worden.
Abg. Herold (Zentr.) begrüßt diese Erhöhung, erklärt aber, er sehe voraus, daß in den nächsten Jahren eine weitere Erhöhung in Aussicht genommen werden müsse. Es wäre erwünscht, wenn das auf diesem Gebiete gesammelte Material in besserer Weise, als bisher geschehen, zusammengefaßt und der Oeffentlichkeit zugänglich gemacht würde. Vielleicht würde der Deutsche Landwirthschaftsrath eine geeignetere Stelle für diese Arbeit sein als das ohnehin schon über⸗ lastete Reichsamt des Innern. Es müßte dann aber neben der
finanziellen Unterstützung auch sonst den Unternehmern jede Förderung zu theil werden.
Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:
Meine Herren! Wir geben schon im „Reichs- und Staats⸗ Anzeiger“ die Nachrichten der deutschen Fruchtmärkte heraus. Ich gebe aber zu, daß diese Nachrichten der deutschen Fruchtmärkte nicht ausreichend sind. (Sehr richtig! rechts Aber auch wenn wir die Nachrichten von allen Hauptgetreideplätzen der Welt herausgeben würden
und auch solche Uebersichten finden sich im Reichs⸗Anzeiger“' —, wäre auch das nicht ausreichend, wie sich bei näherer Prüfung der Frage gezeigt hat. Es kommt für die Bildung der Getreidepreise nicht nur auf Angebot und Nachfrage auf dem Getreidemarkt an, sondern auch sehr viel auf die Stimmung und Meinung für die Waare. Wesentlich für die Landwirthschaft ist es deshalb auch, zu wissen, wie die sichtbaren Vorräthe in der Welt sich zu einander stellen, und wie sich demgemäß die Konjunktur des Preises in der nächsten Zukunft stellen wird. Solche Materialien herauszugeben, das ist aber für eine amtliche Behörde nicht möglich. Wir können nur Thatsachen veröffentlichen, wie das beispielsweise in den Zusammen⸗ stellungen des Kohlenmarkts geschieht. Ich würde aber eine derartige Arbeit doch für außerordentlich verdienstvoll halten und glaube nach näherer Prüfung, sie eignet sich mehr dazu, daß irgend einer der großen landwirthschaftlichen Verbände (sehr richtig! rechts) ein Organ gründet, worin er dieses statistische Material ohne jede Polemik - einwandsfrei veröffentlicht. Um meinerseits zu thun, meine Herren, was ich thun kann, habe ich mich bereits an den Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten gewendet mit der Bitte, den Kreisen, welche sich für diese Frage interessieren und derartiges Material in Form einer Zeitschrift veröffentlichen wollen, die statistischen Daten zu geben, die sich auf die Bewegung des Getreides auf den deutschen Eisenbahnen beziehen. Wenn der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten sich zustimmend verhält, hoffe ich, auch das Material bezüglich der Binnenschiffahrt zu erlangen. Wenn sich aus landwirthschaftlichen Kreisen eine Kommission oder ein Verband findet, der demnächst seinerseits solche Nachrichten über die Gestaltung des Getreidemarkts herausgeben will, würde meines Er⸗ achtens auch kein Bedenken bestehen, aus dem hier zur Berathung stehenden Titel für dieses Unternehmen eine materielle Subvention zu gewähren. Ich glaube, auf diesem Wege werden sich die Wänsche des Herrn Vorredners am leichtesten erreichen lassen ei den Ausgaben für die demjenigen spricht der Abg. Cahenslo (JZentr. den Reichs kommissaren seine An rlennung für ihre amtliche Thätigkeit aus, desgleichen für die Ver besserungen, welche auf Auswandererschiffen vor genommen die Ausschreibung eines s Schiff brüchiger, ingbesondere welcher den Schiffbrüchigen
Warner
Wasser zu balten.
Reichskommissariate, und zwar zur Ueberwachung des Auswanderungswesens
.
Staatssekretär des Innern taats⸗Minister Dr. Graf von Posadowsky l
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Meine Herren! Ich kaan aur aekanft geben für Prenpen.
nicht für die übrigen Banden flaaten In Preußen ient die Sache
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Staats Mininer Dr Graf
bilwang simrmatliher Deberer Lebranstalien aleihberehnagt ela
Verbindung
sell, und da Renialicͤh vrenfiiche Staaifn-Minerklam Dar sih demgemäß bereite schläfsig acmacht daß feredl die Mbiharienten
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hart ischen Studtam afalafen Feten. (Grare! ber selksheerstlad lich it far diaen Datisten Ueraueiegarg, daß er watadesteng Mum kestdt den der laterelscen Srrache aud aach den dem Nalfchen Mierbam;, and daß er abeserdere in der dnn &. den
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