1902 / 32 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 06 Feb 1902 18:00:01 GMT) scan diff

Staatsangehõörigkeit der ichs bevö ng nach der Volkszählung vom 1. Dezember 18900. Persichffangeanstest Berlin bat. heschlossen, den in solchen Sang

ͤ isse, über in den Berufsgenossenschaften so gierung ist es ganz aus eschlossen, die die i torien Untergebrachte xergebnisse, über den inneren Dienst . Janz ausgeschlossen, die Wünsche, die in dieser Beziehung J ammmengestellt im Kaherlichen Statistischen Ain!) k ch 3. e g re, .

. mm Punkte meiner Beobachtungen seit langem für nothwendig gehalten habe. Gs ist heute auch bemängelt, daß man die Dienstordnungen, die ö männl. weibl. zusammen männl. weibl. jusamme si ergangen. Die Berufsgenossenschaften bei ihrer fortgesetzt weiter ausgedehnten für die Beamten der Versicherungsanstalten erlassen wurden, theil⸗ Staatsangehörigkeit Staatsangehörigkeit ; ; Staatsangehörigkeit . 43 eichs Thätigkeit müssen auch einen festeren bureaukratischen Unterbau be⸗ weise nicht genehmigt habe wegen der Höhe der in Aussicht genommenen Personen . Personen Personen ie An⸗ kommen; dieser festere bureaukratische Organismus ist vor allen Dingen Gehälter. In § 38 des Invalidengesetzes heißt es: 1 .

* e eren n, ich en,, auf dem Gebiete 29 . der Kassenführung; Den bei den Versicherungsanstalten und ihren Organen im . wiederholt. Noch zelne Berufsgenossenschaften hierbei setze ich selbstverständlich voraus, daß sie in ihrer berechtigten Hauptamt beschäftigten Bureau, Kan lei⸗ und Unterbeamt

inschl. 17) Serbien 335 74 409 18) Scuador ve Mit . hafte ureau- zlei⸗ und Unterbeamten sind,

da e 3 1 9] 27a 707 as al as os os 64 ö a, 24 4 J. ö ö 29 , r rr ,, 8 ö r . ö. al. besonders innerhalb d er 9 ö . n ,,,

ontenegro getreten den Augtritt der ' plehẽ n min. kan hat wieder die Zunahme besonders innerhalb der oder Kommunalbeamte anzusehen sind, nach näherer Bestimmung der

M. Reichsausländer = 4164056 31461. 776 69s 20) 6 . i ö zusam men bp... lo 196 dieser Helen e ehe . sollen. * , 3 Landwirthschaft. bemãngelt. Statistiken sind im allgemeinen auch nur Landesregierung die Rechte und Pflichten von Staats. und n ,

J 9 ö. . g isien 28 0 is 95 4691 77.7. 1091 363 1454 e. afrikanische Staaten: 5 , n,. J und auf die Ein- von relativem Werth, weil man die letzten Ursachen von statistischen beamten zu übertragen.

2 Helen 'einschl. Liechten⸗ 21) ö H 293 87 382 1 Eghpten . 3 33. ö (folche' Revisionen als nothwendig n , en e bar sn, shl'st Erscheinungen in vielen Fällen garnicht ermitteln ann. Ich möchte Bei Beschluß dieser Bestimmung ist man in der Kommission

stein, Bosnien und Herzego⸗ zusammen a... 1458 979 z304 21 757 155 2) Tripolis, Barka, Fessan .. Angriffe gänzlich ungerecht fertigt ü ern! . . lenss iu r deshalb entschieden bestreiten, daß diese Zunahme der Unfälle zurück, von der Voraussetzung ausgegangen, und die Herren, die in der Kom⸗

wina) . 2 212 516 155 59? 371 922 . . 3 . —⸗ für die Beamten der Berufsgenossenschaften angegriffen, obwohl diefe zuführen sei etwa auf eine größere Nachlässigkeit der landwirthschaft⸗ mission gesessen haben, werden nir da , . .

ien (einschl. Kroatien). ö. . 3 . 3 . b. 9 m ö 6 ö 5 an, ö 1e . j . ö . auch durchgeführt lichen Betriebe, auf eine höhere Gefährlichkeit der gehandhabten Ma⸗ dieser Vorschlag auch bezie hen sollte auf die Regelung der Schweiz . ö ; erden ( F'lich haz angn sich auch über die neuen Vorschläge schinen. Es ist unzweifelhafte Thatsache, daß, je länger ein Gesetz be⸗ z ; ,. z .

; Alaska, auch Hawaii, Cuba, t, wel die A ö 6. . ) 1e etz be. Gehälter, weil bekanntlich einzelne Versicherungsanstalt , Le, ea ga Herdes ns Pbllinrsei g hof aft ang n än, d liche, lift. , , Gehälter geben mollten . ü. . Frankreich (und Monaco) ö k , sind; es wird. da von, ußangeln· zünnützem Ballast“ und von dieses Gesetzes dringt, und daß man zahlreiche kleine Verletzungen, die Kommunalbeamten gleichen Ranges oder gleichen Dienstwerthes haben. nebst Algier, Tunis und 6g 0 160 J dem problematischen Wert dieser Anordnung gesprochen. Ist dieser man früher kaum beachtet hat, jetzt zur Untersuchung bringt und als Nun scheint es aber, daß man in einzelnen Versicherungsanstalten die . int ainorih 9 2 2 H astatische St Ton nicht angenehm, so bedaure ich noch mehr den schroffen Ton der Unfall anspricht. Wie sich diese Dinge vollziehen, dafür habe ich aus

J Angriffe des Abg. Stadthagen gegen ' en Prasiden ten be; Müh h . Gehälter höher bemessen will wie die der gleichstehenden Provinzial⸗ . . e lien 9. n 38 ; 1. . Versicherungsamts Gaebel. Diesem Herrn, der fi 1886 . . dem Gebiete der Invaliden versiche tung einen wir lich schlagenden Be= ortu n ;

; n und Kommunalbeamten, und daraus scheinen die preußischen Behörden thätig ist, haben selbst die Sozialßemokrgten früher Buifckl zyt. Weis vor mir. Nach einer mir vorliegenden Tabelle über die im Jahre Bedenken herzuleiten, jene Regulativ i dLurem urg 2263 9 . . . Siam Den Beweis für diese Derunterziehung ist Verr Stadthagen ern 1899 bewilligten Invalidenrenten sind in jenem Jahre noch 2905 Renten, aber an, daß dieser J ö des e , , n . ö . . , . e hen ngo 4 5 . ö. schuldig geblieben. Was würden die Herren Sozialdemokraten sagen, die schon im Jahre 1897 hätten festgesetzt werden sollen, 32 406 Renten,

wenn wir sie als Partei nach dem messen wollten, was einzelne von * ; auf das Recht der Aufsichtsbehörden bejiehen soll, die Gehälter zu Dänemark (nebst Kolonien) 15 968 11479 26 5647 1I) Venezuela zusammen d . .. Ihnen fagen, thun vder unterlaffen? Man? gate Jet . . . dem Jahre 1898 ö und . 6127 Renten aus dem Jahre ordnen, so wird man auch den preußischen Behörden keinen Henn g, Schweden 5926 3711 365631 Paraguay ., Ohne Mug Scherm, Citzinger u. . w. aus der Partei in Nürnberg ausgestoßen; 9 selbst festgesetzt worden. Sie sehen araus, welche große Anzahl; daraus machen können, wenn sie solchen Ordnungen ihre Ge⸗ Norwegen. 1846 880 2726 ü ö. Ohne Angabe . sind deshalb alle sozialdemokratischen Führer zweifelhafte Charaktere Rentenansprüche noch nachträglich zur Kognition der Behörde ge— nehmigung versagen, in welchen die Gehälter der Beamten der I 3h . ; Zus. A= C (Reichsbevölkerung) 2 137 247 es 529 93 16636 In er reg ig e, . agg. reer rr, ,,. kommen ist. Die Leute sehen, daß andere Leute Rente belommen, und Invaliden⸗-Versicherungsanstalten höher bemessen sind wie die Ge— und übrigen Kolonien... 7243 S930 16 173 ĩ Arbeitern sind nicht lauter Engel, es sind auch schlechte Elemente 61 dann auch ihrerseits bei der ersten Gelegenheit Rentenansprüche. hälter der in ihrer Thätigkeit gleichwerthigen Probinzial., Und Rumãnien 16033 582 1615 ö darunter; deshalb werden wir die Arbesterpartei abe nicht mit diesen Ebenso wird es mit den landwirthschaftlichen Unfällen in sehr vielen Kommunalbeamten.

schlechten Elementen verwechseln. (Abg. Stadthagen: Führen Sie Fällen auch sein. Also nicht objektiv, sondern wahrscheinlich nur Der Herr Abg. Hoch hat gefragt, was i halb der B ec nhl ehh bat rtl Eis gb bis chi zesper en bc, Häatistisch haben ie lünsall' menen mnen''ni, Here Abs Nacsice genosensch ien gescehef fei fat Ce gt ufer ie ,,, 6 Deutscher Reichstag. züglich der Aufsicht, 26 cht und 6, J von ,. ö. i . eine Hauptursache für die anscheinende Steigerung de rr 6 n n, 7 54h ee, g n , . 66. 32 , in . . der Versicherungsanstalt unfällen Mein Herren, es ist bereits von dem Herrn Abg. Hoch

nimmt es ferner die Landwirthschaft mit jedem gewerblichen Belriebe Ünfallzaßlen? 3 ; k t erlin abgelehnt sei. Es handelt sich darum, daß In 1 its von . 135. Si 5 br 1902. 1 Uhr auf . aber werden erh feat wie vor n len, ein. Neben Abg. Hr. Herzfeld (Soz.) weist auf die von ihm behauptete gan 3 6 deln uin tach en , . . Ver n ahn 9. anstalten a. J, 4664 . url 6 öů e , , . . an, e , . sicherungtamt ein sehr 5. Sitzung vom 5. Februar ; . jeder Mähmaschine, neben jedem Heuwender ꝛc. kann der landwirth— underhältnißmäßige und erschreck iche Steigerung der Unfälle im landwirth. Sozialdemokraten: Na also 7 Es ist also eine n tell nn . 6 hat diesen Ant bgelehnt, weil er bis dahi 3 nachdrückliches Rundschreiben dieserhalb an die Berufsgenossenschaften Am Tische des Bundesraths: Staatssekretär des Innern, schaftliche Unternehmer nicht stehen; er kann nicht immer neben dem schaftlichen Betriebe hin, obwohl die Zahl der in diesem Betriebe an. achen, wenn man von! 107 950 Todten und , n,, . , k ö 9 auf dem Standpunkt erlassen hat. Ich meine auch, die Berufsgenossenschaften handeln in Staats⸗-Minister Dr. Graf von Pof adowsky⸗ Wehner. J, N , 8 e ben 1 en en Magd . . , ,. in ang Hrn ab 5 . 39 . pricht. Die Zabl der Unfälle ist allerdings underhäl mihi ,,. bat 9 ö. . i, . zu 9 ihrem eigensten Interesfe, wenn sie nachdrückliche und wirksame . ; rn w egen die Unfallperhütungs.-Vorschriften, welche hiergegen erlaffen wächfen sei. Von lL6a4 sei, die Zahl auf ,og9 gestiegen; die ; a , it eineß groß? welche die gesetz lichen Ansprüche erweitern, d.h. nur so an. ĩ. Dor nn Die zweite Berathung des Reichshaüushalt . für . . ee, das z iht ,. des emen, , Ein 6 ch auch ea ale. er eines er , ö. . . , ö. 63 i schläge der en, , zu genehmigen, wo gern. ö 1 n ,,, er,. ser ĩ ĩ Reichsamts des Innern at sich seiner Zeit der allgemeine Unwille gerichtet. Herr Stadthagen Schu für sei den agrarischen Regierungen beizumessen, welche die 4. ; f e,, . ; 36 ; : . 1 .

. 9 . . i e e gen glei de rs ich e⸗ hat selbst 3 die un he ll, nimmt zu mit dem Lebensalter Landesversicherungsanstalien für die Landwirthschaft natürlich durchauß ,,, an, sohtesf . . Umfang realisiert werden, wie gesetzlich k Der eine sinanzielle Last. Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen; rungsamt fortgesetzt. re, , ö. be n g,, ie, e, , nn, ö. nne Wwe en fe, 3 e mu mn ig irn, e n , mißt auch mit zweierlei Maß, wenn er die Akford— se er m ,, . k 2 ich kann deshalb heute eine eingehende Auskunft nicht ertheilen. Ich x efahr ; h 0 P ö J it 9 it bre se . z ei, X nehmigen, die . ; ;

Direktor im Reichtamt des Innern Caspar: Der Abg. Stadt« e ü sc erfaßt, die vor w niemand als Unfaͤlle betrachtet will ferner wissen, was aus der ernguten Festsetzung des durchschnitt. , e n inn wr di , n, neben dem Gesetz oder außerhalb des Gesetzes a Der 86 werde aber Gelegenheit nehmen, das bei der dritten desung nach · hagen hat gestern heftige Angriffe auf die Berufsgenossenschaften ge— hätte. Erzählt man dem Arbeiter immer wieder vor, die Unfälle lichen Jahresarbeitsverdienstes in Mecklenburg geworden sei. Auch pellen zum, Unfall, und Invalidenpersicherungs esez sind erst ga ; th ist zu diesem Beschl ch durch die Erwä en,. zuholen. richtet. Er hat gemeint, diese Organisationen seien zu nichts weiter kämen zu o auf das Konto des Arbeitgebers, dann muß eine Neufestsetzung des ortsüblichen Tagelohnes sei dringend noth kurze Zeit in rafi und Pn denh e m 66 9 1 en rath is zu iesem esch auch durch die Erwãgung geleitet worden, Was die Vorsichtemaßregeln gegen die schadlichen Wirkungen der de, als gewissen Personen hohe Gehälter zususichern und im übrigen er ja schließlich alle Vorsicht aufgeben. Die Gefahr, die darin wendig. Bei der neuen. Abtheilung des Statistischen Amts sollte ein hagen derlangt, noch garnicht geaußert hoben * r,, ö. daß sich die finanziellen Leistungen der Versicherungsanstalten aus der Pikrinsäurefabriken betrifft, so habe ich mich wiederholt dieserhalb an die den Arbeitern zustehenden Beträge thunlichst niedrig zu halten. für die Arbeiter liegt, hat Herr Stadthagen noch vermehrt. Statistit uber die ländlichen Arbeitslöhne in Angriff genommen werden Herr Stadthagen dazu, die unerhörte Behauptung auszusprechen, daß Novelle, die wir vor einigen Jahren beschlossen haben, noch garnicht den preußischen Herrn Handels. Minister gewendet. Dir Sache Jene Gehaltsbezüge werden doch zunächst von den Unternehmern allein Er hat auch den Landtags⸗Abgeordneten Felisch wieder angegriffen. . 1 . . ; die Berufsgenossenschaften es sich zur Aufgabe machten, der Unwahr übersehen lassen, und man deshalb vorsichtig sein müsse, Leistungen zu muß unächst in Preuß i 522 it abe Zufgebracht. Ferner ersieht man aus der Uebersicht iber die Fiech⸗ Hie chrenamtlichen Vorsitzenden der Berufsgenofsenschaften follen kein Staatssekretär des Innern, Staate⸗-Minister Dr. Gref zeit, zum Rechte zu verhelfen? Ich vermahre die zęrusegenossen· übernehmen, die im Gesetz nicht vor esehen sind enn n cerken wearhiert eden, , nn,, nungsergebnisse der Berufe genossenschaften, da diese Bezüge geradezu Gehalt beziehen, aber angemessener Ersatz für Zeitversäumniß, von Posadowsky⸗Wehner: schaften gegen diese unquafsfizserbarẽn Angriffe, die hier ohne jeden Be- Tee. 9 . ; wiegend preußische Angelegenheit, und erst dann, wenn Preußen die ere ge def bs den en of e en ien er. 26 y Sn gn, . zal e en fert ö, . 866 Meine Herren! gz 62 des Invalidengesetzes sagt: weis vorgebracht worden sind. . 3 Wie ee. der neuen , die Leistungen gestiegen sind, Sache reguliert hat Preußen hat auch das größte technische

rer Ta ür die Arbeiter in der Un icherun von ihm angeführte Fälle könnten r nen, w * 1 8 . ; . . : gn ĩ zer . J. 1899 96 65 ö fen, er,. a. ; 2. * . . ;

S6 Millionen, welche allein im Jahre 1905 in der gewerblichen Ün— e aber 8 leichen Informationen fußen, wie bei! Herrn Soweit die in § 1 bezeichneten Personen Abg. Hoch (Sor): Wenn wirklich für die Unfallentschãdigung nage alan berror gehen, daß i. . 1880 O Css Jnvalidenrenten sest· Personal zur Beurtheilung einer solchen Frage wird man in den e gbr bon den Unternehmern aufgewendet worden sind, Felisch, so müssen seine Anführungen den stärlsten Zweifeln

männl. weibl. zusammen

also die versicherungspflichtigen Personen = seit 1886 schon 600 Millionen Mark aus egeben worden sind, so be—= gesetzt sind, i. J. 1900 schon 125 811 und 1901 130610. Ich glaube, anderen Bundesstaaten wahrscheinlich gleichartige Verordnungen er-

teben ganze 0 000 6 gegenüber, welche nach der Ansicht des Abg. egegnen. Herr Felisch hat niemals mehr für Reisen, Sitzungen, solchen Kassen nicht angehören weist das garnichts für eine genügende nischädigung, sondern bloß die Versicherunganstalten haben dringende Veranlassung, bei einer lassen. Es ist meines Wissens bereits eine

e, . e g nn e gn be 6a. 8e 2 2 , 2 6 66 18 al . ** kann d ö . ö für die große Zahl der vorgekommenen Unfälle. Bel den Entschädi⸗ solchen Steigerung der Renten zahl mit der Gewährung außergesetzlicher ist aber von der technischen Gewerbe e 483 ie statistischen Aufstellungen erhobenen schaifen Angriffe. man doch ni mit einem widerre ogenen Gehalt auf eine b. c

Verordnung aufgestellt, sie ö ĩ . alle ͤ d dexputation bemängelt worden gungen wird den Arbeitern lange nicht dasjenige zu theil, was sie Leistungen urückjzuhalten. Wo eg sich indeñ Frbö er aesen⸗ e enn n, M 14 alt Kaule en, welche das Reichs Versicherungsamt für nothwendig hielt, Stufe stellen. Nun soll Herr Felisch eine Subvention für feine Bau⸗ ist nach Bestimmung der Landesregierung den Vertretern der mit Recht zu beanspruchen hätten. Es muß immer wieder auf die amn rr, , r. hat 2 2 6 . 2 ar angle den . 9. m ö erledigt um zu einer zuverlässigen Statistik zu gelangen, sind bei der Aufstellung ewerksjeitung,' erhalten haben. Diese ausgezeichnete, gut gehende weiteren Kom mun alve rbände oder den Verwaltungen der Ursache der Steigerung der Jabl der Unfälle hingewiesen werden' Dazu . e hat de esrath solche Anträge anstands. ch werde mich aber wiederholt an den vreußischen Herrn Handels- beachtet worden. Welchen Nutzen die Heranziehung der Gewerbe⸗ Fachzeitschrift hat die Berufsgenossenschaft zu ihrem Organ gemacht Gemeinde · ẽrankenversicherungen bein landesrechtlichen Einrichtunger gehört vor allem die mangelnde oder ungenügende Kontrole. Vier los genehmigt. ; Minister mit der Bitte wenden, di qufsichtẽ heamten hätte haben söllen, vermag ich nicht zu erkennen. Und wanden ihr hre Inserate zu; dafür bezieht das Blatt sährlich . ee, m . . lommt vor allem der Betrieb des Baugewerbes in Betracht. Daß die Der Herr Abg. Roesicke ist auch auf eine Angelegenheit zurück— zu geben. Das Bestreben, die fahrlässigen Unfälle von der Entschãdigung aus- ctwa 260 M Die 36 Zimmer und die Kellerräume des in seinem ähnlicher Art eine der Zahl der Personen entsprechende Betheiligun⸗ Kontrole im allgemeinen mangelhaft ist, im Baugewerbe aber ganz gekommen, die schon früher hier verhandelt worden ist, auf die NRang⸗ . Was die Einwände gegen das Verfahren einer Beruf agenossen zuschliessen, ist uns nicht erkennbar geworden; im Reichs Versiche rungs— Mitbesitz befindlichen Hauses hat die Berufegenossenschaft für 7105. an der Wahl einzuräumen.“ besonderg, hat Herr Professor Bartmann auf dem Berliner Berufs. verhältnisse der Senatevorsttznnden im Reichs. sicherungs amt. sch st w, rar , nr, 2a. 2 w amt wird sich niemand finden, der in dieser Beziehung der Fürsorge gemiethet, ein Preis, für den dieselben Räume sonst in Berlin nicht Diese Bestimmung ist seiner Zeit erlassen worden, weil in der genossenschaftstgge vom 14. Dezember 1900 selbst nachgewiesen und Y 4 m z —— . ber ö m Nei De ] Bern rungsam . schast betrifft i eiug auf die Abfindung der Renten durch Kapital, für die verunglückten Arbeiter Abbruch ibun wollte. Bie bedauerlich zu ermielben wären. Derr Stadthagen hat dann Herrn Felisch wegen That in einzelnen Bezirken eine em, Dm. Vertretung der Arbeiter dabei auf die Bedenken gegen das Vertrauengmãnnersystem noch spejiell Meine Verren, ich habe nich dieserhalb zunächst mit der vreußischen so werden sich die Herren, die in große Jabl der Unfälle darf nicht für sich, fondern muß immer in Untreue beim Staatganwalt denunziert, ist aber dabei völllg abgefallen. Tha wn einze nen Bezirfen eine organisierte Ve 9 J er. hingewiesen. Bei den Baugewerts. Berufe genossenschaften and er Regierung in Verbindung setzen müssen; denn es ist ganz unausführ - haben, genau erinnern, daß ich gegen dieses ganze Kapital He deen mit der Gesammtzahl der beschäftigten Personen be— Durch dieses Vorgehen hat er aber gezeigt, daß er sich durch ein der die Wahl übertkägen werden konnte, nicht vorhanden war natürlich sehr wenig Entgegenkommen. Ich fra je, was seiteng des bar, daß die Rangverhältnisse der Beamten in Preußen anders zeregelt abfindungs verfahren die allergrößten Bedenken batte u,nd des balb trachtet werden. Die Zahl der schwersten, tödtlichen Ünsälle bat eine Schreiben deg Herrn Felisch beleidigt gefäblt hat; warum bat Die Zuziehung jener Wahlkörper hat desbalb die Bedeutung Reichzamte des Innern geschehen ist, um Aan Punkte der Kontrole werden als die Ranqverhälinisse der Beamten im Meich 8 leb wear, re,, mo, mr, 1 r worl ; erhebliche Steigerung nicht mehr erfahren, es finden nur noch geringe er nicht die Privatbeleidigungeklage erhoben oder in ffent⸗ auch den Arbeitern, die solchen organisierten Rrankenkasser der Rauten und des Erlasseg strengerer Schutz und Unfallverhütungs. wert . z e 3 m. e r Beamten im Reich. Sie leben immer davor gewarnt babe, über die Negierunqedorlage hinaus. wankungen statt, ebenso wie bei den Unfällen, welche dauernde licher Versammlung seine Be auptung wiederbolt?⸗ Herr Felisch ich b . k wem sse Beiheili ui amn der Wabl der vorschriften vorwartgz 5 tommen * Ueber die Rolle der Vertraueng⸗ in einer und derselben Start, arbeiten zum tbeil unter einem und zugehen; denn ich erhob damals das Bedenken, was ich auch oder tbeilweise Erwerbgunfabigkeit zur Folge baben. Eine erbebliche bal sich nun ang. Reichs Versicherungsamt behufs Prüfung 2 ange 2 w Gem Dei heilig J. ; are der Berufegenossenschaften hat sich Graf Posadowsly demselben Dach. Hier muß dag Reich pari passau mit jetzt noch babe: die Rentenemrp fänger werden sich durch die Aug. teigerung hat nur stattgefunden bei der vorübergebenden Erwerbe dieser ÄÜnklage gewendet; dicse Prüfung bat stattgefunden ünd die Vertreter der Versicherten ju ermöglichen. In Mecklenburg bat man ausweichend geäußert; er bat auf die nene Bestimmung der Dierarchie Preußens vorgehen. Seiteng der vreußischen sicht, ein gewiß für sie großes Stück Geld auf cinmal in dir dand unfäbigkeit; das wird aber mit Recht darauf jurhckgeführt, daß die völlige an gf ene der Anklage ergeben. Herr Felisch wollte die da dieser Fall vorlag, allerdings den engeren Augschuß der Ritter bingewiesen, daß auch andere Aerzte gebört werden können, Serren Minister ist aber genen die Wünsche, die in jener Angele v ker * Abñ n. an 6 5 ed dar Arbeiter jetzt auch kleine Unfälle gemsssenbaft zur Anmeldung bringen. Mittheilung diefes Ergebnisses an das Reichstage Präsidium. Diesem und Landschaften damit betraut, Arbeitewwertreter zu wählen wenn die bebandelnden Aerjte in einem Abbaängigkeits. 1 ian . ** a n lener Angelegen · u rekemmen, lur Abfindung bereit erklären, das Geld wird dann Der Abg. Stadthagen war also zu seinem Urtheil über die Statistif berechtigten Wunsche hat der Staatesekretär nicht entsprechen zu Ungemòob lich ist, daß man bei dieser Gelenenbeit aan Meclenbur⸗ verhaltniß u den Berufggenossenschaften stehen. Man ist aber beit gebegt werden. einstimmig Widerspruch erhoben worden, und dielleicht nunl es verbraucht, oder ibnen den dritten Personen, von biernach nicht berechtigt. sollen geglaubt, und deshalb babe ich die Angelegenbeit bier fo aus- dem danncn h, dan ma . , . . im Vergbau dazu übergegangen, die Vertrauengärjte der Berufs. meines Grachteng mit triftigen Gründen. Eg ist junächst darauf bin. Angebörigen abgelockt werden, und dann werden die Leute nichtß mebr Abg Dr. Oertel d. kons.): Vert Stadthagen hat sich von eher fübrl ich behandelt, um Derrn Felisch endlich u s'einem Rechte zu ver⸗ alt einen , er,, bat. Solch ein Fal 3 der ranlentassen mn utausen, und gewiesen worden, daß die Senats. Prãsidenten der vreußischen Ober⸗ . baben Trotz dieser Einwendungen bat aber die XTemmission nicht bemübt, ung an Uebertreibungen zu gewöhnen; aber was er gestern bel fen. Mag jeder sich düpieren lassen von leinen ewahrs ma nnern, it meines Wissens in anderen undes staaten noch nicht vorgekommen mn en t 4 eiche , m, m, n Tie A horung cines landesgerichte in der Reibentolae ibres Dienstalters zur ständigen unwesentliche Grweiterungen über die Negierungeverlage binaug be- leistete, mußte selbst den gewiegtesten Kenner der Stadthagen 'schen wie es ibm beliebt; aber wir müssen dafür sorgen, daß die Märchen Daß aber eine Aörperschaft, in der selbst nicht Arbelter sitzen, durch andern Arten nicht mebr nötbig sei. Dae entspricht allerdings dem wm. nm . w . 1 . ̃ . d . r 5 n 1. ann, Nr ke. d Ln er Gew J 8 solche festgestellt werden. J ; 346 FI, Vuchstaben, aber es widerspricht durchaus dem Sinn und Geist des Vertretung des Oberlandesgerchts Präsidenten in seinen bedeutungẽ schlossen. Ich muß nun gesteben, meine Derren: wenn dag richtig int. Mußse oder Rhetorik überraschen. Gr meinte: die Knochen der Arbeiter und Lügen der ewã hremãnner als solche sestgestellt werden. Irren Wabl Arbeiter bejeichnet, die demnächst an der Thätigkeit der 3 X,. 1 ! 1 d R . 2 4 . . 2 8 d nicht dazu da, die Aerjte zu Lafaien des Unternebmerthumg Y ist menschlich: Derr Stadthagen sellte seine Entrüstungssähigkeit Jegen 2 e. hanna brd ; betbeillat sein soll- ist nicht, Un. Medes leiches gilt von de Lug sig lung der Gutachten. In allen vollen . mwaltungegeschãsten lernen seen, daß die Beförderung zum daß man fam m tliche Rentner einer Berufegenessenschaft abne Nach radicren zu lassen '. Ich kee die ganze Nacht über den Sinn den anwenden, der ibn so bineingeleyt bat, In errors poraerorare Se bltverwaltungsbebörden beteiligt sein m, m iesen Fällen jiebt 1a kae Reiche, Verficherungsamt 1H - Er Senats. Präsidenten aber bei Dberlandeggerichten nur verbältnismäßig sicht auf ihre dersenlichen Verbältnisse durch Jirkalar aufferdert, sich die ses Sa hes nachgedacht Wenn Herr Stadthagen einzelne Fälle an Stultum est Dem Nechte der freien Meinungeaußerung entspricht gewöhnliches; in Preußen L. B. fungieren die Kreis. Ausschũsse unbe- lenntnissen guf diese Gutachten zurück, sodaß die neuen 2 estimmungen Henigen besonders bewährten Dberlandesgerichtaratben und Lan mit ihren Renten abnden n lassen e em- ich das fir ce . e 8 2 1 i n dun ** r * en anliandei all wablbercchtigte Rertretngen a an diesen Treu 6 4 ar . 136 4 2 gerichte Direktoren ju tbeil werde, während die Mitglieder de imme er , 9 8 . 57. lalr elite Genen. naht ö enwer S ' ? enntniß des Irrtbumg, wenn er erlann ; in anderes Verfabrer ö 1. u., * nm n 2 a n 9 . . e ven Hall an, * ; . ? . * ga. a, 4 . n nun senaldelit ma , 143 . rr, n, re,, verstößt gegen die Wärde des Reichs tagen. rn daßen ebenfall Arbeiter leinen Antbeil. Immerbin ist unberechtigter Wesse Rentenberabsezungen stattgefunden baben sossen, Reichs Versicherungkamte biber in die Stellung des Vor. angezeigt erscheint. fär die Verufegenossenschaften Göeseße micht mehr zu eristieren schlenen. Abg. Hilbck (n.): Ich bin dem Vorredner außerordentlich dat 21 Anne memaßftegel an * 9. ucht nachtumeisen. daß um ibeil die 6 etiam en des sitzenden tbatsächlich nur nach ibrer Aneclennetät berufen worden Ich lemme nun nechmalg u der Stellung der Vertrauenaärme. Werschteltet er die Görenke, sensciis deren seibst Abgeordnete von seinct dankkan das. e' mir die Arbeit der Abwebr gegen die unerbörten An. Was die Festletzung des ertgüblichen Tagelobns betrifft, lo bab —— 6 an am,, ,. 1. schli lc oh eim er, seien. Ga ist ferner darauf bingewiesen, daß die Landgerichts. Ga war anmweifelbaft die Auaffaffang der Temmissier and anch de⸗ Qualtät nicht mehr ernst genemmen werben. Wenn er meint, die rin, ee Abs Stadt agen fe, sebm erleichtert kat. Was die Hebe ich allerdings in der vorigen Tagung des Neichetagg ausdrädlich a ' Deren ee, de schadllche Wicke der Plkriasante n e Direktoren auch aus der Beamtenlategorie der vierten Rangllast. Ecken ass beim Grlaß der betreffenden Geer er aragtarben, den Verusegenessenschasten seien an der Verelendung der Arbeiterschaft der Gebalter betrifft, so muß ich beicugen, das das Reiche Versiche⸗ erkannt, daß die damaligen Festsetzungen dem Thatbestande nicht mehr , . ) be d diesen Rang bebielten, obgleich ibre G mm ran 11 60 , / 1 . schuld, so stebt dag auf demselben latte. Ich bin weit entfernt von rungkami die peiniickste Prüfung der in seinen Gebälter eintreten ia. * . dear ee ld a , . . J x ö. an. 1 ervorgeben und diesen Rang behielten, gleich ibre Befärderung in ich gestern dergelesen babe, daß man dem Verlenten dag Recht gebe der Ueberschakung der Wirkungen der Seniaircserm; aer die Ünsall, Ten I) Wlastug geben wir Herrn Stadtbagen gern preig; eg wird entsprächen. i 22 ö . . Tiagtssekretär des Innern, Staats⸗Mmister Dr. Graf wesentlich böberem Dienst. vad Lebengalter erfelge alg die der gegenüber dem Vertraaengarijt., der lan Dienste einer Serufaaenesen- versicherung darf auch nicht unlerschäßht werden sse wirbp alg wohl. niemand billigen, daß obne Unter suchung der 2 n en l . mit . * Jaa von Posadowsty⸗Wehner: Senat gworsitzenden beim Reiche Versicherungtamt. Vielfach wären schaft eder einer senstigen Görrerschaft stebt, auf cinen aadarteiischen ätig auch in den Arkeitertlassen empfunden, welche Perrn Stari. achten über die Höbe der Gutschsdiqung abgegeben wird. Aber die ohn landwirtbschaftlicher Arbeiter auf Grund einer erneuten Prüfun . ai a . n s inn mn ü mene kam a, m . e, m, , . e n 1 2 nabe 33 Die . Uchertrribung der Say ——— * e bei großen ossenschaften unbedingt noth⸗ anderweit festiunschen. In Preußen lst das auch gescheben Ich mn Meine Herren! Der Herr Aba. Roesicke ist jurũckgekommen auf unter den 2 eistzern der Jammern bei den Gerichten ältere Nitke der Arst ma ͤckurrieren, und ich babe den dringenden Wunsch daß die e

] r ; 2 = ; Ae s aer Rei WMern⸗ 16a ; 8 . ss 5in * R 5 in fern n Mer ickri nt un nreielbafter, ede Mietdenturen rn nnn, Je mehr Unfallverletzte, desto größer der Gewinn der Berusggenossen. wendig. In den folgenden Instanzen geb man ja auch nicht dirett annebmen, daß Ce auch in Mecklenburg gescheben sst. (3*mru Beschwerden gegen das Reiche. Wersicherungaamt, die jwar nicht aug vierten Ranagllasse alg der vorsihende Direktor. Ga ist ferner bin. Verschrist in unmnelfelbaster, ede Nimmdeutung aus schliefender Weise schaften aus Ken Knochen und dem Blute der Arbeiter! Wie kemmt nach Tem Uri deg Vertrauengariteg, sondern stuüßt sich auf we . * .

; 44 qu. n k. ich Rerein Ker Wm der Mitte deg beben Hauseg erboben worden sind. wobl aber in der gewiesen auf die Senata. Prãsiden ten des Dbewerwaltungagerichte die aus gefübrt wird; denn der Arbeiter, der eine Gnt ichadigung bean srrucht Sitadtbagen ju diesen seltsamen Uuffassungen? Gr sieist einen die beamteten Aerste oder auf Prosessoren. (Widerspruck bel Mir liegt jetzt leider der amtlich Demel Meran nicht der. Men Deffentlichleit. Diese Beschwerden richten sich dagegen, daß dan Ober · Regierungoräthe und die Verwaltunqagerichts⸗Direkteren, die mun auch den Gefabl baben, daß selee Sache darchan andarten ich gleich an wischen dem agel tenden Geseg und einer 2 den Sojialdemofralen 84. kann Das ö * eigener Prarig en nicht gescheben sein sellte, 10 werde ich mich an die mecklenburgisch Reiche · Nersicherun ga amt Verschriften erlassen bat über die Casñen- ebenfall? nicht um eine dolle Rangstufe dor den NMigliedern jbres 2 Vary S2 rage vorschreibt. bestätig le X aa über die Statistik ist ganz einseing,. Renn, ,. slärung wende . [ z n 9 . ö 241 a ; . K —ᷣ— Stadt. 6 6 2 berũcksichtigt * e, . Auttlãrung 4 latistu . nedistonen der Anstalten, über die Aufstellung der Rechnumgsergebnisse, Kollegium berauggeboben seien. Schließlich vermeist der Derr Jastij. Dierbei maß ich aaf den sreniellen Fall, der bier menlert weren 8 dem Fleisch und Wut der Arbeiter. In den Sceyhisten und Pobe der Un all uitfer bai siih nicht erböbi. nie die absoluttn Jablen. Deb de ai beiierstatistische Ab beiluna der reichostatif * * äber die dienslliche Thätigkeit der Beamten der Derufcaensstenschaften. Mintster noch auf die Kenscqucn, Einer ctwalgen MNangerbsban, rer mn näber ciageben. Ge war lin der Sigaag dem 14 Main ãẽo Ta w —ᷣ— ** , . rn Vert * 3 sie bat sich r Derr . Har 3 die . 1 . —ᷣ * . * Ich bia der Ansicht, daß diese Grlasse des Reicha Versicherungaamtg Senate vorsigenden für die Dirckieren der Neichg · Versicherungaam ia, e der Vert Aba. Dech aaf diesen Fall ju rechen Ram. I ch dabe Kaen, Preis daft erhalten baben; aber noch Adam Rice sicki en Unfälle mäßen naturgemäs wachsen, weil von den Getrsekennsillen verständl denn die Lohnstatistik bildet eine sebr wichtige Quelle der in allen Benebungen durchaus gerechtfertigt sind und die Angriffe die dann wiederum eine böbere Rangllasse bekommen mösten, wökrend r raufbin e Gericht ü 20 S altaid dem Neiche · Wer- damit ander. Die Unternebmer möchten einmal erst die Milllenen der Unternehmer cimnen Nuhen babe! Gmwag Unglaußiicheres int r . = 1 t ;

l 1m Kenntniß nicht nur für Arbeitgeber und Arbeltnebmer, sender 63n⸗ Ger ane 8e 1 7 3 J . R 4 a. ö 1 ö n x . welch. 1lbnen daraug in die Tasche ssießen die Unternebmer wobl feiten bier auggesprochen worden. Die Herren versangen den amm n , n, n,. . ur Genmt bella lernen, bieraegen vollkommen bintällia Die Rerufegenossenschaften sind im sie etzt Rätbe dritter RWlasse sind. Man war in Preußen der An sicherung amt einge belt, elcheg mir elaende Arueraag dat zageben bst mässen doch die Testen sär die Unie aug ibrer Tasche tragen. achtftündigen Arbeilgtag i bin sicher, am ersten Tage, wo er ein- er. 2

2 J : daufe der Jeit so gewaltige Aärrerschaften gewerden tbeilmeise erstreckt sicht, daß die letzige Regelung, wenach die Prãssdenlen den Rang lassen, die ich im Origiaal derlesen nin

haben also das arte Jnteresse, fir Verminderung der Unfälle ja geführt ist, wiid man Ten sichen. und sechestündigen verlangen. Mit Fragen. Ich kann also jusagen, daß nach dieser Nichtung selner Jen sich bee Thätigkeit aber gan Deutschland, sse sind auch sten er. der Rätbke smweiter Klasse baben, die Direktoren den Mang den Riten Die Srarr chatte - Gerufeaeness caichaft Lzs6t die Un fa llderlepten ta ergen. Die Jabl der infa ir dech derbaltnißm ig lein, wenn wensger Ärken werden auch die Mrbelter weniger derdlenen, dag wird Arbeiten von der arbeiterstatistischen Abtheilung in Angriff genem mer erbeben de Karverschaften daß sie meines Grachleng unter einer dritter Klasse und die Senatevorsihenden den Nang den Räten der den ersten 13 Mechen and la der Nerel anch elter darch die ernte

auf den cinhel nen dentschen Arbeiter enffassende Bntzcädtzamg se er Gffett der Werkärnnng der Ürbeitzzest seln, und ken Arkeitern erden werden. stt f *. 9 * br Vermögenebestand vierten Klasse mit dem Titel Gebetaet Menlernn b, gleichen Ber⸗ aaarr ichat * u mi 26 nr lit. wie er berauzgerechnet bat. Die Unfallnatiit far 13307 würde ramit der schlechtesse Dienst erwiesen. In den ersten Jahren mare Staataaufsicht steben mässen er tr 2. . * * 8 * ö. 2 6 —— m e , fee d

er ale tendensies kerihwet; nur well sie auf Ken Ängaken der ker Untallpersicherung mußten ja die Lasten dersclken sebr gering sein Ag Väsing (al) nimmt die mecklenburgische Sanderwersicherum drwehrt sih ven Jabt ja Jabt, die Jabl der Persenen, die mit lbnen bältusssen in Preußen entspreche. Der Derr Minlfter dees Joarern QNeantenfestftellang erftattea. Die Gebardtaeg der Me De den Naternehmer ruht. Gr Kemingelt, daß unter den Gefahrrn die un.! sie mössen wachen. e f, dern ewissen Webartungajuffand erreich Fen die Angriffe des Abg. Hersfeld energisch in Schad. Niesel in arschaftlicher Meile bang steben, ird ren Jabt großer. Nan bitte bat äberdem noch auf ie Stellarg der Ober · Nenierungerätbe bin. Ver baltalß fei jar Naaaebaeg der esenliken Cesttaæaag len t se TNrwerdliche Betrtetegefahr szarlert, Daran mössen dech die rkener Leben' Wenn ie Aibetßer geschlckler Femacht werken ollen. dann Me mihi aafarich ergan ert. lendern wrde von arms chedesehie= ich, wenn lch einmal auf vreustische Werbältaisse ju sprechen femmen gewiesen, die sa al Stelloertreter den Neaierunga. Prisidenten cin eregelt, daß die Aernte ict eebr Wertraccasdrite der Beruf. ka lbrem eigenen Jnterre immer wieder erinnert werden. Er der wehren Sie nach iets ich nicht länger gegen den Befäbigunga. Heamten geleitet, deren Pflichttreue und Unrarteilihkeit Fer ran / 2 al stungen, die auc. Iikeraus scrierige und twortusatrοlle Eten perle d s. chart, fend * ara s un, en Uran der Un älle Länge der Arkeia it, Agende, namen, Her m, d. Afbeiletelen it mit Ceardadei n , nel erkaken sei Der rwaer, Unmshr, n, n,, und Landschaft e 8 weralcichen, wie in Prer pen die Previn sialoerna ae, n m, wenn nad deranfwortunn naa elleideten and geresseaschaft. dere Wrtta-mwneirst der Traakeaasfe eie . Mangel de, Näckaimns an cher Srran aten. Hi. Lende, wmaebeuren Manderlust, die alle Arbeiter rhriffen bal, wie fe sih i en, ne staaflich« Beborde ert vertrete die Jaferessen der Sind greße NMerwaltun gen darstellesn, unter air sehlich gcerductet Staate aufsiht auch nicht den Nang den Räten dritter Mlasse Hätten. Scheich kit tbarsächlich erchtia (bert, bert . dern dee en Ver bl taißz n 2 13 * en —— ue vie d, auf r . 1923 landale bi. Die 1 Deni, —— dem 1 * der 1— * E auf allen Gebieten ibrer Sekenetbatiafeit ficken. Ich alte biernad ba auch der Derr Minlster far „Featlihe Arkeiten aus dis- al den ernten der Kaarvihaftdereiae Fefard cen der der ua met de, beiter? will er auf das KRonte kee, emeiralen folien ai. den tern sareden, möglicht large au em engeren agschuß ssaat Fan tienen Sa w. . . S ü fegen essen d . = ü llatalldersiheras aa. Vrbeit erer Richrieken Haben des i min D nanerständlic¶ãh, ciner Arbeite sieste za Hieien, Tamm den Betrieb gründsich lenden uss brun cinen Reichaackepes dech sebr e i e, Semen =. * ——— 7 . . b —— . 1 d n , n n , . e liasad. Tem mem, , , , , r, . 56. 2 lar netberndig schen im Jntercsse der Giubeitlichteit der Verwaltung. Nealerungertbe aud Der- Gauritk- erw lesen, die gleichfallh acht arieß. Der Werstand der Coat rie. Berater ae ssen schaft tritt der war ffabrrn ee n aber dech eine alte Giiakrunn den die Uagchtsamseil wan beute cine Mass. Ten Ne ien al. olche aufaenemmen, weiche austasten in das Deil perfabren eimngressen fönnen darch ane Meen bieraach der Reichs. Uersichernngeamt Merordnungen erlassen Raihe dritter Alaffe seien. Hebacr kana dee Aka. Dech rataanee, dat dee ernte der Rap - ee so greer it . denfemmener bie Safer em fad, B- fräber een ihrer Unbedendendbelt dafur nicht angescken wurkren, en Versichert Sanat 1 durch dag Mesey estattri. Dir bat aber die Kafseafabraaa gier di. Giafftesiteng der Recha ungt. Meine Herren, bei dieser Stileagaaker der brrsise- ae, schaftadereias ekt el. - der Serafagenessensqan

eser Sache einen weiteren Fortgang

der Kommission mit mir gesessen

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gefübrt ird