Pfandbriefe stets gleichkommender Kapitalbetra ö bern derselben ausschließlich haftet, und da ,,
wie ein Anspruch briefe auf den Mehrbetrag der vereinigten Fonds.“ 226. Verwaltungskostenbeitrag.
Zu §S§ 15, 45 Litt. a. Beleihungsordnun
Von dem Verwaltungskostenbeitrage, . der
Schuldner eines Darlehns nach der Beleihungs⸗ ordnung vom 10. August 1888 bezw. nach dem Revidierten Regulativ vom 22. November 1867 / 50. Ok⸗ tober 137? mit ie vom Hundert jährlich zu ent⸗ richten hat, wird bis auf weiteres die Hälfte in jedem Systeme, in dem die Abschaffung bezw. Außer⸗ hebungsetzung des Quittungsgroschens der Pfandbriefe Litt. A. und Litt. CG. . dem Etat und der Ent⸗ scheidung des Engeren Ausschusses zulässig ist, außer Hebung gesetzt. . V. Landschaftliche Bank. T7. Diskontierung und Ankauf von Wechseln. Zu 1 JLäitt. 1 des Nachtrags vom 6. Oktober 1868 zu dem Regulativ für die Schlesische landschaftliche Beef lnere f Das Wort „Ausstellung“ wird durch das Wort
„Erwerbung“ ersetzt. 38. Erwerbung ausländischer Werthe. Zu 1 itt. 3 des Nachtrags vom 6. Oktober 1868 Schlesische landschaftliche
zu dem Regulativ für die Darlehnskasse.
Die Schlesische landschaftliche Bank ist befugt, österreichische und ungarische Staatsrente, Papiergeld, Gold⸗ und Silbermünzen fremder Staaten zu er werben und vorräthig zu halten, mit der Maßgabe, daß der jeweilig vorhandene Gesammtbetrag 30 000 nicht übersteigen darf. 29. Annahme verschlossener Werthstücke zur
, , n .
Zu J des Nachtrags vom 6. Oktober 1868 zu dem r e n für die Schlesische landschaftliche Dar⸗ ehnskasse.
Die Schlesische landschaftliche Bank ist befugt, Werthstücke auch verschlossen zur Aufbewahrung an⸗ zunehmen.
40. Kreditgewährung an Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften und an Preußische Körperschaften des öffentlichen Rechts.
Zu 1 des Nachtrags vom 6. Oktober 1868 zu dem Regulativ für die Schlesische landschaftliche Darlehns⸗ kasse, Generallandtags⸗Beschluß von 1871 111 2. Die landschaftliche Bank ist befugt, Darlehen und Kredite, auch in laufender Rechnung, zu gewähren
a. an Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften auf Grund des Gesetzes pom 1. Mai 1889 nebst Nachträgen nach Prüfung des Statuts und der Verhältnisse unter Festsetzung der Kreditgrenze und der zu stellenden Sicherheiten durch die Generallandschafts⸗Direltion,
b. an e e Körperschaften des 3 Rechts, sofern zur Aufnahme dieser Darlehen und Kredite die erforderliche Genehmigung ertheilt ist.
Breslau, den 1. Juni 1901.
Schlesische Generallandschafte⸗Direktion. 188392
Auf den Bericht vom 4. Oktober er. will Ich die von dem General⸗Landtage der Westpreußischen Landschaft in den Sitzungen vom 7. und 8. Juni d. J. beschlessenen Aenderungen des revidierten Reglements der Westpreußischen Landschaft vom 25. Juni 1851, der Regulative vom 15. Mai 1868, 20. April 1880, 14. Marz 1883, 10. Mai 1886 und 22. Juli 1896 und der Fürsorge⸗Ordnung, betreffend die Wittwen und Waisen von Beamten der West preußischen und der Neuen Westvreußischen Landschaft und der landschaftlichen Darlehnstasse, vom 17. April 1893 in der aus der zurückfolgenden Anlage sich er⸗ gebenden Fassung bierdurch landesherrlich genehmigen.
Neues Valais, den 16. Oktober 1901. Wilbelm R. Zugleich für den Justiz⸗Minister. von Podbielski. An den Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten und an den Justiz⸗Minister.
Beschlüsse dee am 7T. und 8. Juni 19901 versammelt gewesenen I. General Landtages der West⸗ preußischen Landschaft. X. Nachtrag zu dem revidierten Regkement der Westrreußischen Vandschaft vom 25. Juni 1851. G. .S. S. 523 flg. 1 Zu 86 Th. 1 Der den Mitgliedern des Verbandes der Westvreußischen Landschaft nach den S§ 21 bis 26 Th. 1 rev. Landschaft Regl. und dem Regulativ vom 15. Mai 1868 bi fte benlehungeweise bie ju deg Tarwertbe zu stebende Kredit wird bis zu * des Land⸗ schaftlichen Tarwerths ihrer Güter erweitert Der über“ big * des Tarwerlbe zu be⸗ willigende Kredit wird ebenso wie der über die Hälfte big * in Westvreußischen Pfand briesen II. Serie gewahrt, und sinden auf diese die Bestimmungen der Regulative vom 15. Mai 1868 über die landschaftliche e⸗ leibung der jur Wesmwrenßischen Landschaft gebörigen Güter auf dag sechlie Jebntel des Tarwerths, — vem 11. März 1886 und vom 109 Mal 1886 sowmie deren Nachträge und Zusatze Anwendung 2 Ju den iu § 8 Tb. Lö ergangenen llerbechsten Grilassen dem 7. Dejem ber fon! (Gef. Samml. S. Jois). 31. Mir; 18433 (Ges-Samml S 105 Ur. M und J. Nevember 1896 (Ges. Samml. S. 16 Nr. 1) a. Auch ebne Tare fann auf ein Gut ein — Q — * — big ur obe der M fachen rage den bebusg der Regulierung der Mrundstener ermittelten Reine des fein, nr, , offent und asten, mit . nabme der Grund und Gebäaudefteuct in M-
r S 515* 11 14
nnd die Jaläng-⸗ de und dee
lann ja Sete ba M. and 25 fachen
er⸗ R
den auf 2 ö r Pfandbriefe Litt. BD. ebensowenig stattfindet, der Inhaber der Neuen Pfand⸗
Zu S198 Th.. ;; , m en,, 5 ö 3 .
en: 56 2 . . doch muß ein Viertel dieses Kanons“ u. s. w. bis r,, ,. der 2 9. ; ö . 3 „von dem zu bewilligenden Pfandbriefs⸗ darlehn in Abzug gebracht werden.“ 9 gestrichen. ; 4 Zu §S 90 Th. 1 . Nach dem Worte „Deputirten“ ist einzuschalten: oder einem benachbarten Mitgliede des Land⸗ schafts⸗Verbandes.“ 5) § 91 Th. erhält folgenden Zusatz: „Die Entscheidung kann auch vom Direktor allein getroffen werden.“ 6) § 93 Th. 1 erhält folgenden Zusatz: „von den gestundeten Rücksfänden sind, wenn sie pünktlich gezahlt werden, Verzugs⸗ zinsen nur bis zum Zahlungstage zu zahlen, und nur 4 Prozent.“ 7) Dem 8 158 Th. 11 wird als dritter Absatz folgende Bestimmung hinzugefügt: „Die im ersten Absatz vorgeschriebene ört⸗ liche Revision der Taxe ist mur erforderlich, wenn der Antrag auf Gewährung oder Er⸗ gänzung eines bereits bewilligten, bisher aber arnicht oder nicht vollständig beanspruchten Kredits später als zwei Jahre nach erfolgter Festsetzung der Taxe gestellt wird.“ 83) Die bei der Westpreußischen Landschast hin⸗ sichtlich der Zwangsvollstreckung bestehenden regle⸗ mentarischen Bestimmungen werden auf Grund des Gesetzes vom 3. August 1897, betreffend die Zwangs⸗ vollstreckung aus Forderungen landschaftlicher (ritter⸗ schaftlicher) Kreditanstalten, dahin ergänzt: J. „Die Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen des Schuldners erfolgt 3 den Vorschriften der Königlichen Verordnung vom 15. November 1899, betreffend das Ver⸗ waltungszwangsverfahren wegen Beitreibung von Geldbeträgen. (Ges.⸗S. S. 545.) Die Provinzial⸗Landschafts⸗Direktion, in deren Bezirk das beliehene Grundstück belegen ist, bildet die zur Anordnung und Leitung des Zwangsverfahrens zuständige Vollstreckungs⸗ ehörde. Führt die Zwangsvollstreckung zu einem Vertheilungsverfahren, so finden die Vor—⸗ schriften unter 1II dieses Nachtrags ent sprechende Anwendung.“ „Wenn infolge der Einwirkung des Schuld⸗ ners oder weil derselbe die erforder⸗ lichen Vorkehrungen gegen Einwirkungen dritter oder gegen andere Beschädigungen unterläßt, eine die Sicherheit der Forderungen der Westpreußischen Landschaft gefährdende Verschlechterung des beliehenen Grundstücks zu besorgen ist, so ist die Westpreußische Landschaft befugt, unter entsprechender An⸗ wendung der Vorschriften der 6 Verordnung vom 15. November 1899, be⸗ treffend das Verwaltungszwangsverfahren wegen Beitreibung von Geldbeträgen, den Arrest in das bewegliche Vermögen des Schuldners vollziehen zu lassen und das be⸗ liebene Grundstück im Wege des Arrestes in Zwangsverwaltung zu nehmen. Einer Ver schlechterung des Grundstücks im Sinne dieser Bestimmung ist es gleich zu achten, wenn Zubehörstücke, auf die sich das Pfandrecht des Instituts erstreckt, verschlechtert oder den Regeln einer ordnungsmäßigen Wirtbschaft zuwider von dem Grundstücke entfernt werden. Wird von dem Schuldner die Rechtmäßig⸗ keit des Arrestes bestritten, so ist der Wider spruch im Wege der Klage geltend zu machen.“ Bei einer Zwangeverwal tung eder Zwang versteigerung, bei welcher die Westyreusfische Landschaft betheiligt ist, brauchen Ansprüche, welche nach § 2 des Geseßes, betreffend die Zwangevollstreckung aus Forderungen land⸗ schaftlicher (ritterschaftlicher Kreditanstalten, vom 3. August 1397 (G. S. S. 388) dem Zwangevollstreckunggrechte des Institute unter- liegen, auch insoweit als sie auz dem Grund buche nicht heworgeben, weder zum Zwecke ibrer Berücksichtigung bei Feststellung den geringsten Gebete, nech zum Zwecke ihrer Aufnahme in den Theilungeplan glaubbast gemacht iu werden Durch den Widerspruch, welchen bei der Verhandlung über den Theilungerlan ein anderer Wetheiligter gegen einen Anspruch der bezeichneten Art erbebt, wird die Ausfübrung des Planes nicht aufgebalten. Dem wider svrechenden Betbeiligten bleibt es serlassen scine Rechte nach erfolgter Aufzablung im Wege der lage geltend zu machen. „Aug Urkunden, welche ven den landschaft⸗ lichen Syndici und deren Stellvertretern innerbalb der Grenjen ihrer Amtebefugnisse aufgenemmen ind, findet die gerichtliche Jwangt woll treckung statt. Auf dle letztere Inden die Verschriten über die Jwangeboll streckung aut netariellen Urkunden entsprechende Anwendung In den Fällen de g 726 Abs g§8 7M bie 7, 718. m, 744. 735 ubs. z and 719 der Zwilrreseserdnung i die voll streckkare Aus sertiung gur auf Anerdnung deg Amtegerichtz n Marienwerder n er
tbellen⸗ Mm. Nachtrag
) ja dem Real ati ber die land schaflliche Be⸗ leibung der ur Wem ren fischen Land schaft gebärigen Mäter auf dee sechte Jebntel der Tarweribee dem 15. Mal 1868 (G. Samml S 961)
a. Im g ju d ird die Jabl sech darch
die Jakl (fünf ersent. b. FS erkält felgenden Jusa3⸗
Geken die Jiasen lantrbalk drrier Tage nach den im 8 Kereichaeten Termsaen ein,
se fallt die Jabl ven er e fert der ö aber
L und der
. 8 14 111.1 Nr 6 erbalt feigende Faffaeg 29 2. , . 4 —
criere 4 5 — 4. 3 11
gende Werte
eit aus
ein ; — 63 11. nach den für dieye 2 RBesttam ungen bereilligi were
leisteten Beitrãge, nachdem durch diese
z Prozent der Pfandbriefsschuld in Pfand⸗ briefen angesammelt sind.
e. Im § 14 wird die Bestimmung unter Litt. a Nr. 4, welche lautet:.
aus den Beträgen verjährter Kupons“
gestrichen. C. Nachtrag
10 zu dem „Regulatix, betreffend die Ausgabe
4prozentiger Pfandbriefe Emission B und die Kon⸗ vertierung der 48 prozentigen Pfandbriefe 1. Serie der Westpreußischen Landschaft“ vom 20. April 1880 (Ges.S. S. 275 ad 2).
a. Im § 4 Abs. 1 werden die Worte: „aus den Tilgungsfondsantheilen des be⸗ treffenden Guts“ u. s. w. bis einschließlich gebildet hat.“ .
gestrichen und durch die Worte: aus dem Eigenthümlichen Fonds der Landschaft“
ersetzt.
Im 5 4 Abs. 2 werden die Worte: „von g Prozent“
durch die Worte: „von mindestens 4 Prozent“
ersetzt. HP. Nachtrag
II) zu dem „Regulativ, betreffend die Ausgabe
4 prozentiger Pfandbriefe JI. Serie und die Kon⸗ vertierung der 44 prozentigen Pfandbriefe 1I. Serie der Westpreußischen Landschaft“ vom 14. März 1883 (Ges⸗ S. S. 84 Nr. 7).
a. Im § 4 Abs. 1 werden die Worte: „aus dem Tilgungsfondsantheil des be⸗ treffenden Gutes, soweit dieser 5. Prozent der bisherigen Schuld übersteigt“
gestrichen und durch die Worte: aus dem Sicherheitsfonds“ ersetzt. . Im F 4 Abs. 2 werden die Worte: ein Zuschlag von J Prozent“ durch die Worte: ein Zuschlag von mindestens 4 Prozent“
ersetzt. FE. Nachtrag 12) zu dem „Regulativ, betreffend die Kündigung und Konvertierung der 34 prozentigen Westpreußischen
Pfandbriefe in 3 prozentige Pfandbriefe I. und
II. 61 vom 22. Juli 1896 (Ges. S. S. 182
ad 3).
a. Im § 2 Abs. 1 werden die Worte: bis zum Höchstbetrage von 5. Prozent der Pfandbriefschuld“
gestrichen.
b. Im § 2 Abs. 2 werden die Worte:
ein Zuschlag von Y Prozent“ durch die Worte: ein Zuschlag von mindestens 4 Prozent“
ersetzt. F. Nachtrag 13) zu dem Regulativ, betreffend die Ausgabe 2 Pfandbriefe J. Serie Emission B und Z prozentiger Pfandbriefe 1II. Serie, sowie die Kon⸗ vertierung der 4prozentigen Pfandbriefe J. II. Serie der tpreußischen Landschaft“ 10. Mai 1886 (G.S. S. 179 ad 2). a. S 3 erhält folgende Fassung: „Die Schuldner der 3M prozentigen Pfand briefe JI. Serie entrichten an die Landschaft jährlich 35 Prozent zur Verzinsung und Prozent jährlich a. zum Sicherheitsfonds so lange, bis in diesem 31 Prozent der fn e iesshull in Pfandbriefen angesammelt sind, und 6. demnächst fortlaufend zum Tilgungs⸗ fonds. Im §z 4 wird der Satz: wenn den Vorschriften in den S5 153 und 159 Th. II rev. Landsch. Regl. entsprochen wird,“ durch den Satz: wenn die reglementsmäßige Sicherbeit ge⸗ währleistet wird ersetzt.
und vom
c. Nachtrag 14 zur Fürsorge⸗ Ordnung, beireffend die Wittwen und Waisen von Beamten der Westyreußischen und der Neuen Westvreußischen Landschaft und der land⸗ schaftlichen Darlehnelasse vom 17. April 1893 (Ges . S. S. 202 ad I). a. S 4 erbält felgende Fassung:
Das Wittwengeld bestebt in Viemig vom Dundert derjenigen Pension. zu welcher der Verstorbene nach dem Pensions⸗ Reglement für die Beamten der Westpreußischen Land⸗ schaft vom 9. August 1872 und dessen Zu⸗ säpen berechtigt gewesen ist oder berechtigt gewesen sein würde, wenn er am Todestage in den Rubejtand versetzt wäre.
Das Wittwengeld soll jedoch verbebaltlich der im § 6 vererdneten Beschränkung mindesteng 216 M jährlich betragen und Mon , ür Wittwen der Landschaftg⸗ Soyndiler wo A nicht übersteigen.
§ 5 erhält alg dritten Absaß folgenden Jusatz
Nach fuüntsabriger Dauer der Ebe wird ür jeden angefangene Jabr ibrer weileren Dauer dem gefürsten Betrage des nach Maßgabe der Fg 4 und G ju berechnenden Wittwengeldes selange binnngesetzt, big der volle Wetrag wieder erreicht t= 16 erer bag erbalt felgende Fassung
Dag Witwen und Walsengeld wird aug den Minsen des biber , m. Witten ⸗Nenstengfenda und, alls dieser acht aureichen sellte, aug dem Gigen⸗ lbuaralicihen Fende, and seweit Beamte in Frage lemmen, welche ibr Gebalt ganz R — . 62 — 24 — Neuen
wren an 1 ie ben. n — 3 — ant heilig an dem 2. sende der lepgteren We wahlt.
Marie nkaerder, den , alt 1m.
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(1. 89) eble.
G. 8) Der Mieten * 2. tbichart. Dem nen and fr don PVedblel ati.
. Herren str *. der — n —
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der dee dee.
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ist in Liquidation getreten und aufgelöst. Gläubiger der Firma werden aufgefordert, alabald ihre Forderungen bei dem Liqu Scheu renstraße 20, anzumelden.
Versammlun schatt be en.
2
138673]
Zur Ermittelung der gesetzlichen Erben des Julius ren, ist die d hilft eststellung a m . ob bezw. welche Nachkommen folgender 3 Geschwister des Vaters des Erblassers, Saimnuel Protzen, am Leben sind, nämlich
1788 zu Neu⸗Ruppin, 2) des Johann Gottlieb Protzen, geb. am 5. Juli 1793 zu Neu Ruppin, 3) der Sabina Wilhelmina Charlotte Protzen, ⸗. geb. am 2. April 1795 zu Neu⸗Ruppin, sämmtlich Kinder des am 30. Juni 1809 zu Neu— inn, verstorbenen Kaufmanns Adam Friedrich rotzen. er über das Vorhandensein und den Verbleib. der Nachkommen dieser 3 Geschwister Auskunft zu e, vermag, wird gebeten, dem Unterzeichneten olche baldigst zukommen zu lassen.
Berlin, den 1. Februar 1902. Georg Poppelauer, Rechtsanwalt, als Nachlaßpfleger, Köpenickerstr. 70 a. 88671
Von der Dresdner Bank hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden,
Straßenbahn Hannover
Berlin, den 4. Februar 1902. Zulassungzsstelle an der Börse zu Berlin. j Weill.
88730 Düddentsche Versicherungsbank für Militürdienst: und Töchter ⸗Ausstener in Karlsruhe i. B.
Nachdem die am 25. Januar 1902 anberaumt gewesene außerordentliche Generalversammlung mit der Tagesordnung:
Beschlußfassung über Umwandlung der Bank in eine neu zu gründende Aktien-Gesellschaft und Uebertragung sämmtlicher Aktiven und Passiven an dieselbe .
wegen ungenügender Betheiligung der Mitglieder beschlußunfähig war (5 15 des Statuts), wird eine zweite außerordentliche Generalversammlung mit derselben Tagesordnung auf den 1. März 1902, Nachmittags 4 Uhr, in das Bureau der Bank, Karlsruhe, Schloßplatz 7, angesetzt.
Die Mitglieder der Bank werden hierzu eingeladen mit der Hinweisung, 3. die Generalversammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der Theilnehmer be—⸗ schlußfäbig ist.
Versicherte, welche der Generalversammlung bei- zuwohnen beabsichtigen, erhalten bis zum 28. Fe⸗ bruar, Abends G6 Uhr, gegen Vorzeigung der Police und letztbezahlten Pramienquittung Einlaß⸗ karten im Bureau der Bank. Karlsruhe, den 1. Februar 1902.
Der Aufsichtsrath.
8713] Compañia Barcelonesa
de Electricidad.
Gemäß Artikel 34 der Statuten werden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Frei⸗ tag, den 7. März er,, 5 Uhr Nachmittags, in Barcelona, im Domizil der Gesellschaft, Fonta⸗ nella 30, stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Die Deponierung der Aktien kann laut Artikel 37 der Statuten bis zum 20. Februar cr. bei den nachbenannten Stellen erfolgen:
in Barcelona: bei der Gesellschaftskasse,
bei der Sociednd de Credito Wer- . oder bei den Herren M. Arnüs ig.
in Madrid: bei den Herren Guillermo Vogel
w Gia. ,
in Berlin: bei der Deutschen Bank,
in Vari: bei der Societe 1oOnnanise des
Hank et de lKERelairare, Boulevard
Daußmann Nr. 73,
in Jürich: bei der Bank für elekltrische
linternehmungen. Barcelona, den 5. Februar 1902.
Im Namen des Verwaltungeraths: Marquis de Robert. Arthur Gwinner. 87182 Die im Dandelregister unter tragene Firma
„Technisch chemisches Bureau für rauchfreie Feuerungsanlagen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“,
Die
Nr. 2052 einge⸗
ator v. Behn, Dufsseldorf. 21. Januar 1902.
184611
Chemisch . Technische Industrie Gesellschast
n. m. b. GO. In der am 21. Dejembker 1901 stattgefundenen wurde die Liquidation der Gesell⸗
nitragung dieseg Beschlußse⸗ fordere ich o die Gläubiger der Gesellschast auf, ibre bei mir geltend a machen. Timar, Liauldator, Alte Jalobstr. 35.
Nach
Gateltae. rb
1) des Johann Ludwig Protzen, geb. am 23. März
46 22589 090 Vorzugs⸗Aktien der
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
3c. S. E15 6049. Kleiderverschluß; Zus. z. Pat.
3b. K. 21 529. Gesteinsdrehbohrmaschine mit
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1902.
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Selbstthätige Kupplung mit ankerförmigen Kuppel haken und
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Georg Sacellaryny, Orosz, Erzsébetfalva; Vertr.: 20. P. 12 205. G. Putney, Toledo, V. St. A.: Worms, Pat. Anw., Berlin X. 24. 20f. C. O678. Eisenbabnen. GE. S. Knoop, Pat Anw., Dresden. 201. W. 11818. beeinflußten Preßluft Fernschaltern Glektromotoren. Penns., V. St. A.; Springmann u. Th. NW. 40 1 2Ia. A. 7993. empfaängers bei Stationen schaft, Berlin. 25. 4. 0 21a. A. SOF. in Fernamtern Telephon ⸗ u. 13 5 91
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Ib. C. 9106. Vorrichtung an Formmaschinen zum selbstthätigen Füllen des Formkastens und der Sandbehälter. Harry Clifford Cooper, Chicago; Vertr.. Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 4.9.99. Ic. B. 29 116. Verfahren und Vorrichtung zum Gießen scharf ausgeprägter Gußstücke unter Druck. Fritz Böcker, Berlin, Michaelkirchpl. 9.
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Asball Firstbrook, Toronto, Canada; Vertr.: GE. Feblert, G. Loubier u. Fr. Harmsen, Pat. An wälte, Berlin NW. 7. 15. 4. 0l.
z8f. J. 9290. Maschine zum Abhobeln der Stoßflächen und Schneiden der Rillen an Faßdauben mit einer oder mehreren sich drehenden Messerscheiben und vor denselben schwingbar angeordneten, zum Ein⸗ spannen der Dauben im gebogenen Zustande dienenden Rabmen. Jobn Jacobsen. Topenbhagen; Vertr.: Dr. W. HSaußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 865. 27. 6. Ol
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und Tellur baltenden Schwejelerjen; Zus . Pat 124 836 Fhe 1Intractablie Ore LTreat- ment Compann Limited. donden Vertr G. Doff mann, Pat -⸗ Anw., Berlin W. 8. 22. 3. O0 zi. R. T 104. Vorrichtung zum Prüfen der und Härte des Fleisches. Karl Krechel. 10 91. . Zelbsisassierende Luftvumpe —. durch die eingefübrte Münze. Gughne Emile Siffrid, Paris; Vertr Bernard Müller Tromp, Pat - Anm. Berlin 8sW. 12
159. Sch. 16 989. Steuerung für Hack maschlnen mit steuerbarem Messerrabmen und Lenk ridern. Otto Schwartz. Berlinchen. 6. 3. Ol 16e. M. Eg 1G0X. Pferderechen Ferdinand Meggie lia, Merers, Nizdre; Vertr 3. Daßlacher, Pat Anme, Frankfurt a M 1. 14. 0 gaze. Gch. 17 11. Ruübenerntemaschine. Grnst 2E ciees. Deminium Gbeters, Vannover. 28. 3. 0] sga. TD. EE GL4. Grmlestonetraftmaschine mit lbsangevorrichtung für die Aus vuffgase Tuürr⸗ Motoren ⸗ G. m. be O., Berlin. 6. 6. 0] 1e. N. gong. Anlafwerrichtung rlostenekraftmaschinen mit naschine. Otte Melt, Gerliß. Salemonstt. 13 2*.5 19e. O. a 24. Vorrichtung Jum Antreiken der maqnetelektrischen Maschine und de M stänges der celektrischen Jündung bei Grwlesienẽ⸗ fraftmaschinen 13 01 ac. Gch. Iz gad. Verdamrfer
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198. J. 6241. Vorrichtung zum Ausdrehen von Löchern nach einem beliebigen Längsprofil. Hugo Jagdmann, Berlin, Wilhelmstr. 2. 29. 5. 01. 198d. W. A615. Elektromagnetische Auf ⸗ spannvorrichtung für Werkstücke. Oakley Smith Walter, Worcester, V. St. A.; Vertr.: Wilhelm Giesel, Pat. Anw., Berlin 8 W. 48. 27. 3. 00. 19. W. 18 250. Chargierwagen für Schweiß⸗ öfen. Carl Wallmann, Mulheim a. Ruhr, Georg⸗= straße 28. 14. 10. 01. . . 50a. S. 26 219. Schälmaschine für Körner⸗ früchte mit liegend rotierender Walze. Huckauf * Bülle, Altona⸗Ottensen. 25. 6. 90. 590d. K. 22 068. Sortiermaschine für körnige Produkte. Robert Koerner, Budapest; Vertr.: Ernst Herse, Pat. Anw., Berlin 8W. 29. 18 10. 01. 5 Ic. S. 13 8z3 A. Streichinstrument. Adalbert Saghy, Basel; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 30. 6. 00.
5d. B. 28 196. Vorrichtung zum Wechseln der Notenscheiben bei mechanischen Musikwerken; Zus. 3. Pat. 124 214. Otto Hoffer, Leipzig⸗Gohlis. Weinligstr. 6. 10. 12. 090. .
523k. K. 21 144. Verfahren zur Herstellung von Konferven aus Thee. Franz Kathreiner's Nachfolger G. m. b. S., München. 15. 4 61. 5azt. K. 22 132. Verfahren zur Herstellun von Konserven aus Pflanzen und Fleischertrakt; Zus. 3. Anm. K. 21 144. Franz Kathreiner's Nach- folger G. m. b. O. München. 26 10 ol. 5ig8. G. 10 233. Etitettenbehälter. Carl Grundig, Sorau, N. 2. 11. 11. 01. 3 51g. O. 3775. Einrichtung zum Vorʒeigen von Neklamekarten. Ansichtspostkarten, Photographien u. s. w.; Zus. z. Anm. O. 3637. Dietrich O. Ochs. Cöln a. Rh., Sternengasse 71. 29. 10. 91.
55f. T. 77722. Verfahren und Vorrichtung, das Einrollen einseitig bestrichenen Papiers zu ver- bindern. Carl Töbelmaunn, Berlin, Neue Winter feldstr. 1. 15. 2.01. x n 574. A. ⁊I72. Bild bandfũbrung für Serien · apparate, bei welchen der Projektionsschirm im unteren Theile und der Prejektiengapparat im oberen Thesle des Gehäuses angeordnet ist. Thomas Armat. Wasbington; Vertr.. Fr. Vaßlacher, Pat. Anw., Frankfurt a. M. J. 8. 6. COO.
578. J. 35309. Verfahren zur n vhotographischer Aufnahmen in Meliefg für Druck⸗ zwecke. Gustav Ihle, Berlin, Dedemannstr. T. 6. 12. 98.
59a. O. 28301. Vorrichtung zur Hubbegrenzung biw. Oubveränderung ven durch Druqflüssigkeit ge⸗ steuersen Ventilen. Pbiliv Francie Oddie. Wim bledon; Vertr.. G. Feblert u. G. Loubier, Pat- Anwälte, Berlin NW. 7. 25. 1. 01.
ob. M. 18 117. 9 3 Steichlen Morton,. Oakland, V. St. A. tr. 5 Wel u. Huge Dummer, Pat. Anwälte Dresden. 17. 7 90 ;
zoc. M. 18 849. Grplesientgumpensteuernng. Dacob Maurer. Genf; Vertr. A. du Boilg. Wer mend u Mar Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 19. 9. 090
go. R. 88994. Demmunge regler für Nbrwerłe 1 d3I. Nürnberger Metall- u. Vackierwadgren- sabrit vorm. Gebrüder Bing. Att. Ges..
Nürnberg. 25. 9. Ol. 2. ( gz. R. Ia 982. Wechselgetriebe für Fabr⸗ d arnlich Fabrreuge Francia Artbur Mich. se Kenrt Auckland, Neu Seeland; Vertr. Franz Schwentetler, Pat e. Berlin W. 66. 17. 12. O0 nu. ginn. Mit einem Stechbabn der Funtene Näblrerrichtung far Uueschantmeecte Velntich garl Dreßler. Dudweiler b. Saar- P 6c 9 01 e m Verrichtung jam Entne braen im und anderen Flüssigkeiten aus grehen Grnst Reiß. Dusselderf. Flerastr. 4.
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