Das ist zweifellog, daß bei einzel nen Postãmtern infolge starken Anwachsens des Verkehrs die Räume nicht ausreichen und daß Abhilfe geschaffen werden muß. So liegt es auch in Ratbenom Dort waren zwei Schalter vorbanden, wie der Herr Vorredner richtig geschildert hat. Nun ist eine Eingabe an das Reichs- Postamt gekommen, daß diese nicht mehr genügten; wir haben nichts weiter thun kõnnen, als die Sache der Ober ⸗Postdirektion zu übergeben und anzufragen, wie die Sache liegt. Da hat sie berichtet, daß sie einen dritten Schalterplatz eingerichtet hätte, der für die Zeit des Bedürfnisses besetzt werden solle. Es sei nicht nöthig, während der ganzen Tageszeit diesen Schalter zu besetzen. Wir haben dann zurückverfügt, sie möchten den dritten Schalter, auch wenn ein plötzliches Bedürfniß entsteht, öffnen. Mehr können wir

Preusischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 26. Sitzung vom 13. Februar 1902, 11 Uhr.

Ver Eintritt in die Tagesordnung erhält das Wort der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Dr. Freiherr von Richthofen: Bei dem besonderen Interesse, welches dieses hohe Haus in seinen Sitzungen vom Sonnabend und gestern für das Geschick des Antrages des Deutschen Buren-Hilft bundes bekundet hat, bat mich Herr Graf von Bülow beauftragt, Ihnen, meine Herren, sofort von dem Inhalt eines diese Nacht aus London eingegangenen, die Antwort der britischen

nothwendig. Der Redner beantragt formell, die Regi um rh w — eines Gesetzentwurfs zu 6. in welchem 28 ein n run Knappschaftswesens vorgese wird namentlich nach der Richtung, daß die Bestimmung des 7 Titels des allgemeinen Berg. gesetzes ven 1360 über die i , n. mit der Gesetzgebung äber die Arbeiterversicherungen in Einklang gebracht werde Ober - Berghauptmann von Velsen; Bie meisten Knappschaftz⸗ vereine haben bereits das geheime Wahlrecht. Das Haus hat aller⸗ dings 1892 einen 33 sch der 1 . angenommen, rrenhaus aber hat egen denselben erklärt. 7 . ö et ocha empfiehlt a m, die Reform des Knappschaftz. wesens. z

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

M 29.

(Schluß aus der Ersten Beilage)

3weite Beilage

Berlin, Freitag, den 14. Februar

wärde. Ich würde der Regierung sehr gern eine höhere Schiffahrts⸗

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Ich will als Chef der Berwaltung hier klar und deutlich

e

abgabe e fh. wenn die 8e diese khr Ausgabe tragen könnten. Die Abschreibungen mancher Rhedereien beruhen nicht auf reeller Basis. Mit den hohen Dividenden könnte es nicht mit rechten Dingen zugehen. Der Redner weist darauf hin, daß die Regierung sich ihre Informationen von einem Mann hole, mit dem die Breslauer Handelskammer nichts zu thun haben wollte. Die soliden Rhedereien geben keine so hohen Dividenden. Für den schlesischen Verkehr ist

Meine Herren! Ich kann nur die Erklärung meines Herrn Kommissars dahin bestätigen: wir erkennen durchaus die Notbwendigkeit an, den die Knappschaftsvereine betreffenden Titel des Allgemeinen Berggesetzes zu ändern; aber die praktischen Gründe, die seitens ded Herrn Kommissars vorgebracht sind, sind durchschlagend. Wenn man

Abg. Goldschmidt wünscht, daß die Zahl der Einfahrer ver— mehrt werde.

Die Ausgaben für die Ober-Bergämter werden bewilligt.

9 den Ausgaben für die bergtechnische Lehranstalt be— spricht

sagen, daß wir von dem Dampfe rzuschlag Abstand nehmen. (Bravo! links. Auf der anderen Seite aber muß ich doch daran erinnern — der Herr Abg. Gothein hat auch daran erinnert, aber von seinem

Standpunkt aus Kritik daran geübt — daß der Landtag der Monarchie, sowohl das Abgeordnetenhaus wie das

nicht thun. Die Ober⸗Postdirektion hat die Sache prüfen lassen, nicht bloß durch den betreffenden Beamten am Ort, sondern auch durch einen fernstehenden Beamten, und dabei hat sich herausgestellt daß der Schalter sür die ganze Zeit nicht nöthig ist. Im übrigen sind die

Regierung enthaltenden Telegramms des Kaiserlichen Botschafters Grafen Wolff⸗Metternich Kenntniß zu geben. Dieses Telegramm vom 12. Februar lautet:

Auf dem Foreign Offies ist mir beute folgende Antwort er⸗

Verhältnisse, wie der Herr Vorredner sie geschildert hat; wir erkennen auch an, daß sie keine allen Ansprüchen genügende sind ; wir můssen dort mit einem Erweiterungsbau vorgehen, und das ist für das nächste ahr in Aussicht genommen. . Der . . ist dann wieder darauf zu sprechen gekommen, daß es sich empfehle, den Verkauf von Postwertheichen an dãändler zu vergeben und dafür Prozente zu zahlen. Das ist eine Frage, die uns hier schon vielfach beschäftigt hat. Ich darf darauf Bezug nehmen, daß wir einen Rabatt garnicht geben dürsen. Die Sache hat in früheren Jahren schon den Reichstag beschãftigt: ich glaube, es war der Herr Abg. Bamberger, der seiner Zeit bereits darauf aufmerksam gemacht hat, daß nach 5 9 des Posttargesetzes vom 3. Oktober 1871 ein Rabatt von dem Markenerlös dem Händler nicht überlassen werden kann. Der Paragraph lautet: : Die Postanstalten haben, nach näherer Anordnung der Reichs⸗ Postverwaltung, Freimarken zur Frankierung der Postsendungen bereit zu halten und zu demselben Betrage abzulassen, welcher durch den Frankostempel bezeichnet ist. Also danach steht fest, daß wir einen Prozentsatz vom Werth der Marken an die Händler nicht geben können. Ueberdies würden wir dorautsichtlich durch eine Vergütung an Markenhändler kein gutes Geschäft machen, vor allem den angestrebten Zweck nicht erreichen. Man hat auch in anderen Ländern eingesehen, daß die Händler, wenn Rabatt gegeben würde, die großen Korrespondenten beranziehen, deren Hausdiener ꝛc.,, die dann zu großen Betrãgen Marken kaufen und mit dem Händler den Rabatt theilen; an den kleinen Käufern liegt den Händlern nichts, diese würden nach wie vor ostschaltern kaufen. ä * Jr. Einführung von Postwerthzeichen in höheren Be— trägen betrifft, so, glaube ich, ist dem Herrn Vorredner entgangen, daß wir schon früher Postwerthzeichen zu 2 gehabt haben und daß diese immer als nothwendig befunden worden sind. Es sind also nur die böberen von 3 und 5 M eingeführt worden, auch ist die Einrich· tung getroffen, daß sie nicht bei allen Vostanstalten bereit zu liegen baben, sondern nur da, wo ein Bedäürfniß besteht. Im übrigen ist das eine Ginrichtung, die erst seit kurzem eingeführt ist. Natũrlich vrüsen wir, wie der Herr Vorredner richtig angeführt hat, ob sich die Bereithaltung solcher hochwerthiger Marken dauernd als nothwendig ergiebt. Wenn also einige Jahre vergangen sind und sich beraus- stellt, daß kein Bedürfniß vorhanden ist, ziehen wir die Marken wieder ein.

Im übrigen tritt dabei deutlich bervor, in welchem Gegensatz sich die Wünsche der einzelnen Herren Abgeordneten befinden. Der Herr Vorredner bebt richtig bervor, daß die Schalterbeamten sehr be schäftigt sind dadurch, daß sie viele Marken für Vost, für Wechsel, Statistik, Versicherung 2c. zu verkaufen baben. Ein anderer Herr Vorredner sprach wieder den Wunsch aus, daß wir die Versicherungs . Marlen nicht bleß verlaufen, sondern auch wieder umtauschen bejm einlösen möchten. Wir müßten dann die Versicherungs marken wieder vereinnabmen. So stebt ein Wunsch den abrigen entgegen 2Im allgemeinen ist anzuerkennen, daß die Schalter. beamten durch den Verkauf der vielen Marken sebr belästigt sind.

Wag nun den Postlartenderkebr anlangt, so liegt eg in den MWũnschen der Bebörde, die sen Verkebt so viel wie möglich ju erleichtern. Der Herr Vorredner darf aber nicht vergessen, daß die Grund ˖ bedingung für die Postlarte ist, daß man einen leicht versendbaren and auch dem Gewicht nach leichten Gegenftand bat. Sebald man geslattet, daß alle möglichen Proben aufgellebl werden, bekommen nir cinen unbandlichen schweren Gegenstand, und wir müässen es ird dem Dertn Vorredner nicht so belannt sein nach dem Gew icht far felche Gegenstände bejablen, die ing Aufland geben. Jeden einzelne Transitland ist ermächtigt, fär die Sendungen nach dem Gewich Tare in erbeben. Also wenn die Sachen schwerer stad. wüssen wir viel webr jablen, al die Sache ein- beiagt. Deghalb bestebt im Weltwestwerein die Sestimm ung. deß Postlarten selche Gegenstände nicht ange bangt werden darfen Wir baben die Grfabrung gemacht Renn wir den feinen Flager geben, neben die Herren die ganze Dand. Jede Gr. leihterang bel Drucksachen siebt nach sich, daß nech mebr Erleichte.˖ rungen gewünscht werden, und ich möchte einem Derr Vorredaer der llalen Seite nech auf selae frübere Anregung bejüglich der Bächer der rankenfassen erriedern: Gr ist ja leicht möglich, daß solche Bücher

den celnnelnen Postanslalten angeaemmen und al Druchsache befördert warden, ebaleich sie gegen die Drucksachentare nicht befsrdert werden darken sendern nur gegen Perte für Geschaftrrarterc. Bei den Millenen den Drucklachen sst eben nicht feder einzelne Weamte in der Lage a vröfen ist der Jabalt dieser Sache derartig, daß das Drucsahenr erte edet das Perto fur Meschsftt pariert Unnendang Fdet. 5 in kein Gere daß enn eieral cia daat Sendungen bei cinem Peslaat durchlaufen, die Scadaag al Drucksache saläassig ist, sendern e ent daran, daß bei der Millieaen den Druchsachen, die darch laufen, ait jeder Geawate nachseben aaa ea ia dem Streisband eder dem effener Nanschlag ent bal ten sst fich noch der Geheime Oder⸗PHostrath Ren mann

aber die Anrechnung des Militardienst jahres auf das Mesoldungs gen pert bat, wird um 6 die weitert Verathung rteitag 1 Uhr vertagt.

theilt worden: .

Die humanitären Bestrebungen des Buren -Hilfsbundes wisse die englische Regierung zu schätzen; sie bedauere jedoch, die Ent sendung einer Hilfs, und Sanitäts-Expedition nach den Konzen.· trationslagern nicht gestatten zu können, weil eine solche Erlaubniß sowohl Engländern wie Ausländern mehrfach bereits abgeschlagen worden sei. Ebenso bedauere die englische Regierung, finanzielle Hilfe für die Konzentrationslager nicht befürworten zu können, da dieselbe ohne Nutzen sein würde. Lebhaftes Murren.) .

Lebensmittel, Kleider ꝛc. würden dagegen annehmbar sein. Ueber die Art und Weise, wie diese behufs Vertheilung am besten an ihre Bestimmung gelangen können, wird mir morgen durch Note Mittheilung zugehen. (gez.) Metternich.“ (Abg. Lückhoff: Ich bitte ums Worth . Wenn auch hiernach dem Antrage des Deutschen Buren -Hilfs⸗ bundes nicht in vollem Umfange entsprochen worden ist, so ist es doch mit Genugthuung zu begrüßen, daß der unter huldvoller Billigung Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin unsererseits unterstützte An trag des Buren ⸗Hilfsbundes nicht erfolglos geblieben ist, daß deutsche Unterstützung für hilfsbedürftige Buren englischerseits angenommen und so ein Weg eröffnet worden ist, um es dem Deutschen Buren · Hilfsbund zu ermöglichen, sich den nothleidenden Buren⸗-Familien gegenüber hilfreich bethätigen zu können. Wir geben uns der Hoff · nung hin, daß die näheren Modalitäten, welche für die Zuführung an Lebensmitteln und Waaren uns mitzutheilen vorbehalten ist, nach allen Richtungen die Ausführung der humanitären Maßnahmen erleichtern werden. Insbesondere werden wir dahin wirken, daß dem aus diesem hohen Hause geäußerten Wunsch wegen der fracht, und zollfreien Beförderung der Sendungen nach Möglichkeit entsprochen werde. Jedenfalls wird sich das Auswärtige Amt voll und ganz in den Dienst der Sache stellen. (Beifall.)

27 r. kons.) bittet um das Wort. , Zur Geschäftsordnung oder zu einer persc eher e meg, wollte einige Worte auf die eben gehörte

Rede erwidemr.

ö. t von Kröcher: Ich bedauere, Ibnen dazu das Wort nicht l ** können, en eine Diskussion darüber heute nicht er⸗ öffnet werden kann. . .

ö. Das Haus tritt in die Tagesordnung ein: Fortsetzung der zwelten Berathung des Etats der Berg-, Hütten- und en,,

Berichterstatter ist Abg. Stengel.

ei den dauernden Ausgaben für BVesoldungen wünscht 3 Prie ge (nl) eine 6 der Gebaltgz. und Nang⸗ verbältnisse der Dbersteiger, die eine ziemlich umfassende Vorbildung baben müäßten. In den Privatbetrieben erbielten die Obersteiger ein wesentlich böberes Gebalt als in den Stagtgbetrieben; es sei daber zu besorgen, daß die Obersteiger in großen Schaaren den Staats dienst verließen.

Minister für Handel und Gewerbe Möller: Meine Herren! Der Herr Vorredner bat ja selbst bereite an · erkannt, daß der gegenwärtige Augenblick sebr wenig geeignet ist, in größerem Maße an weitere Regulierungen der Beamtenbesoldungen beranzutreten. Ich darf auch annebmen, daß es seit mehreren Jabren allgemeiner Konsensug des Hauses gewesen ist, daß durch die Beamten . gebälterregulierung, die in der zweiten Hälfte der Wer Jabre erfolgt sst, im wesentlichen ein Abschluß erfolgt ist. Aber ebenso ist vom Hause stetg durch Resolutionen bekundet und auch seitens der Staatz. regierung nicht bestritten worden, daß, wenn eg sich um besondere Härten bandelt, diese Härten untersucht und womöglich abgestellt werden müssen. Der Herr Verredner bat ja mebrere Beisviele an geführt, bei denen dies in den leßten Jabren gescheben ist. Ich darf Ihnen versichern, daß gerade bei der Verwaltung, die mir untersteht und die diejenigen Beamten betrifft, für die ich wiederbolt bier früber selbst eingetreten bin, ich in die Untersuchung dieser Sache mit dem größten Weblwollen eintreten werde; aber in diesem Augenblick bestimmte Grllärungen absageben, wird der Derr Abgeordnete ven mir nicht erwarten.

Geldschmidt (fr. Voller.) bestreitet dem Referenten WR. 22 tretz der Grböburg der Löhne der Bergarbeiter eine eren lbrer Leistangen bervorgerreten sei, Seit 1800 und nament- ich seit 1901 sei der Lobn auch wieder niehriger und die Lebensbaltung lbeurer geworden. Die staallschen Bergarkeiker müßten ebenso gat be sesdet werden wie die Arbeiter in den Privatbetrieben. Far Webl-⸗ abrtenrecke selen 6 637 108 AÆ (527 43 A mehr al im Verjabre) n den Gtat cingestellt. In den Gtatebemerfangen werde bernor- gebeben daß die Jaschässe zu den Rnarrschaftelassen, wie die Aug. gaben far Unfall. und Jnwalidenverstche rung mit Nächksicht auf die ein ˖ getretene Uermebtung det Belcaschast boöbet deranschlagt erden munten. Abe Letecha LJentr ], auf der Jeurnalittentribane fast under ster sich. car feli cee Hic sorm zee Char rern e- Drer⸗Gergbauptmann don Velsen? Im Jahre 1M ist ein entirtechendet ö au gearbeitet, dann aber die Sache keiseite legt werden, weil im M eine Aenderung der Cranlendersicherang vorstebt. Diermit warde ein Gatwurf in Rellisien femmen, der umnabtkängig daven die Meserm des Knarr cha fläwrens Hemeckt. * hr. Hirsch (. Nellen) weit darauf bin, daß das Hang bereite 18M la claer Meselutien mit arefer Mebrbeit der Me- Nerneg empfoblen babe, kei der Referm de Feraaeieheg qach cin ag de aarpichaffereseng lng age ma, fassen Der erste nasch der beler gebe data, daß 1baen Malen dee allgemeine 4 F wie, , fe, den erer iche, e erg. la Claem kesenderen Gee ben legt 9 enn M , erwachsene Bergarkener in

I werden.

gabeiliches Reicher seeed fei wear war 2

gebeime and dire n Mabl⸗ 1 de, 6 —— bessebe. Dieser nnd cialge andere Panfte

tage., Gin der der

im Begriffe steht, das Krankenversicherungsgesetz zu ändern und die Aenderung in kurzer Frist bevorsteht — ich erwarte, daß sie im nächsten Jahre, spätestens im übernächsten Jahre im Reichstag voll—⸗ zogen wird — so ist es nicht am Platze, eine derartige Aenderung jetzt vorzunehmen. Darüber, daß das geheime Wahl— recht auch für die Knappschaftsvereine durchgeführt werden muß, darüber hat meine Verwaltung den betreffenden Stellen gar keinen Zweifel gelassen. Zweifellos wird in dem neuen Gesetz auch danach verfahren werden. Es ist Ihnen ja bereits von meinem Herrn Kom— missar gesagt worden, daß bei der großen Mehrzahl von Bergleuten gerade in denjenigen Distrikten, in denen die Agitation am größten ist, gerade in den großen rheinisch-westfälischen Distrikten, das geheime Wahlrecht durchgeführt ist, ebenso an der Saar und daß nur im oberschlesischen Knappschaftsverein, sowie bei einer allerdings verhältnißmäßig großen Zahl von meist kleineren Knappschaftsvereinen die Durchführung noch nicht gelungen ist. Diese kleineren Knappschaftskassen baben theil. weise eine ganz beschränkte Anzabl von Arbeitern, und bei diesen kleinen Knappschaftskassen macht die Statutenänderung meist noch größere Schwierigkeiten als bei den größeren. An dem guten Willen und an der festen Absicht, die Aenderung tbunlichst in zwei Jahren durchzuführen, fehlt es bei uns nicht. Der Antrag Hirsch wird abgelehnt und das Kapitel ge= igt. nehm den Ausgaben für die Ober⸗Bergämter will . Abg. Dr. Hirsch allgemein auf die Gehalts. und Lobnverhält— nisse der Bergarbeiter eingeben, wird aber vom Präsidenten daran ehindert, weil eine Generaldebatte bei — Kapiteln nicht zulässig ei. Auch über die steigenden Koblenprelse laßt der Prãäsident eine e e d eh bedauert dies und behält sich das weitere ür die dri esung vor. 6. lber ö 143 1 3 verbreitet sich über die große Zunahmr der Unfälle im Bergwerkabetriebe. Die letzte Nachweisung ergebe, daß der Prozentsatz der Unfälle sich gesteigert und eine bedeutende Höbe erreicht habe. Er empfieblt eine sorgfältigere Grubenkontrole.

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Meine Herren! Es ist ja leider nicht zu leugnen, daß die Unglück. fälle in unserm Bergbau, namentlich die tödtlichen Unglückefälle, jabl⸗= reicher sind als in fast allen anderen Ländern. Aber der Herr Ver. redner überschätzt, glaube ich, doch diejenigen Mittel, die er jur Ver. ringerung der Unglücksfälle in Anwendung bringen will, und übersiebt dabei, daß im wesentlichen die große Zabl der Unglücksfälle in der eigenartigen Beschaffenheit unseres Bergbaus, der eigenartigen Be— schaffenbeit des Gebirges, in dem wir zu arbeiten baben, liegen. Daß es bei uns an der nötbigen Sorgfalt im allgemeinen mangelt, muß ich ganz entschieden bestreiten. Ich muß auch bestreiten, daß in irgend einem anderen Lande die bergpolieiliche Aufsicht des Bergbaus besser sei als bei uns.

Daß durch das System der Ginsabrer auch den weitgebenden Wänschen namentlich der Freunde des Herrn Hirsch Rechnung ge tragen ist, ist ja seinerseits, wenn auch nicht offen, so doch indireht anerkannt worden. Er bat anerkannt, daß mit den Einfabrern ein erfreulicher weiterer Schritt gemacht worden sei zur weiteren Beaufsichtigung des Bergbaues. Dieser Schritt ist erst vor so kumer Zeit gescheben, daß man nicht in der Lage ist, ein abschließende Urtbeil darüber zu fällen. Ich lann nur dag Eine sagen, daß biber alle Berichte, die über die Ginfabrer eingelaufen sind, günstig gewese sind, und ich will boffen, daß die erbebliche Vermehrung, die del Aussichtepersonal durch die Einfabrer erfabren bat, auch auf dea Gebiet belfen wird, das der Abg. Hirsch mit mir so bellagt. :

Wag die Bemühungen der Renlerung betrifft, die Unalũceesal⸗ einzuschtänken, so bat der Herr Vorredner selbst anerkannt, daß cler besondere Kemmlssion eingeseyt worden ist, um ju untersuchen inwieweit die Unglückefälle durch Steinsall und Koblenfall jn der mindern sind. Er weiß ja auch, daß diese Temmission nicht an im Inland in allen Benrlen die erbeblichsten Forichenꝝ⸗ gemacht bat, sendern daß sie auch nach allen autländische Staaten mit Auenabme der Vereinigten Staaten entsandt werden l, um die dortigen Verbältnlsse zu vergleichen mit den unstlgen. De Herr Abg. Dirsch bat gefragt, wie en denn mit den Publilaticacna wäre,. Da ann ich nur sagen, daß diese Publifationen in delle Gange sind, daß ein Theil der Berichte bereltg veröffentlicht ist, rn daß in boffenilich nicht zu ferner eit die gesammte Verẽffentlichan⸗ der Arbeiten der Temmissten erfolgen wird. Wir baben lar Ursache, irgend wie jarüßdhubalten mit dem, wan diese Kemmwissten ermittelt bat ]

An Bemübuangen unsererseitg, die bedauerlich große Jabl der Ungluckefallen einzuschränken, mangelt eh in der That nicht, sonder= wir erlennen vollstindig an, daß wir in dieser Wezlebung in ch. erfrealiciher Weise an der Spihe sieben, ja anserem schweren H dauern, und daß wir alleg aufkleten müssen, um diese Unal u rah ju vermindern.

Wenn nun der Pert Norredaer meint, daß ja den Ginsatrm auch Delegirie femmen sellen, so darf ich auf den Mer stand nicht aber ciageben, nachdem der Pert Prisident . gerecht bat, daß ir bie Miekessten Cber den Mal- de Tüelg augdebnen Ich ann nar agen, oh siͤh eicht emp selklen, so rasch schea all enen Meisachea e. sageben, da Kir bie Grfabraungen Ger bie Quasabrer erst so lat!

Zeit machen fenalen. ch bin nalcht la der Lage, aus Maud ber hralgen Merlagen, bie alt gemacht sled, schen ent ln deem Pente rersaliciãh Stellaag a neben.

PVaad bal er cia det

Miezen fat dringend

¶ Schlaß le der Jariten Milan]

Abg. Schultz. Bochum (ul.) die Einrichtungen der geologischen Landesanstalt und Berg-⸗Akademie zu Berlin und wünscht eine um— sassendere und schnellere geologische Landesaufnahme, wie sie andere Länder, u. a. Amerika, ce. hätten. Fir solche Zwecke habe Preußen auch in ungünstigen Zeiten stets Mittel gehabt.

Abg. Macco (nl,) bedauert ebenfalls, daß die geologische Landes-; 6 in einem so langsamen Tempo erfolge. Die großen In— dustriezentren wüßten sich 67 zu helfen, aber die wirthschaftlich schwächeren Landestheile, deren gewerbliche , g hinter denen 4nderer Provinzen zurückstehen, berdienten größere Berücksichtigung. Der Redner kritisiert dann die Art der Vorbildung der Geologen, die mehr mechanisch als wissenschaftlich sei. Man habe eine Theilung des Studiums in einen allgemeinen und einen fachlichen Theil vor— geschlagen. . .

Ober-Berghauptmann von Velsen: Die Anregungen des Vor— redners werden einer gebührenden Prüfung unterzogen werden.

Bei den Ausgaben für Ausführung von Bohrungen theilt auf eine Anregung des Abg. Schultz-⸗Bochum

Ober, Berghauptmann von Velsen mit, daß zwar in Ost— preußen bei a ne, Tiefbohrungen bis zu 900 m . vor⸗ genommen worden, diese aber im oberen Jura stecken geblieben und infolge dessen die weiteren Versuche aufgegeben worden seien. In Westpreußen dagegen würden die Versuche anscheinend mit Er— folg fortgesetzt.

Das Ordinarium wird bewilligt.

Im Extraordinarium werden zur Herstellung einer neuen e n vom Adolf⸗Schacht nach Chropaczow (Ober⸗ schlesien) 1 000 000 M6 gefordert.

Abg. Letocha verbreitet sich über die neue bergfiskalische Wasser⸗ leitung vom Adglf. Schacht bei Tarnowitz über Beuihen nach dem bei Chropaczow in Oberschlesien zu erbauenden Hochbehälter. Der Redner, der nahezu unverständlich bleibt, scheint den Anschluß einer Ortschaft an die Wasserleitung zu empfehlen.

Ober-Berghauptmann von Velsen sagt nochmalige Prüfung und eventuell Berücksichtigung zu.

Abg. Dr. Heisig (Zentr.) beschwert sich darüber, daß durch die Wasserleitung und namentlich durch die neue Ergänzung derselben be— stimmten Interessenten Trinkwasser entzogen werde, wofür sie Ent— schädiungen verlangen könnten.

Ober Berghauptmann von Velsen erwidert, daß nach den ein⸗ geforderten Gutachten gerade das Gegentheil der Fall sei.

Nach weiteren Bemerkungen des Abg. Letocha wird das Extraordinarium bewilligt.

Es folgt die Berathung des Etats der Bauverwaltung.

Bei den Einnahmen aus den Verkehrsabgaben kommt Abg. Graf ee nn Sentr.) auf die vorjährige Be werde der schlesischen Interessenten über die Schiffabrtzabgabe in Schlesien zurück. Dag „Beschrei' der Interessenten sei nicht unge bort verhallt, denn der alte Tarifentwurf sei zurückgejegen und ein neuer ausgearbeitet worden. Leider habe man die Interessenten zwar ge hört, aber ihre Wäünsche nicht berücsichtigt. An dieser Frage sei übrigens ganz Schlesien interessiert einen Vorzug ver dem anderen, als die wirkliche Ladung für die Ab= gaben in Beiracht kommen solle. Dagegen sei die Klassifisierung der Waarengattung bedenklich. Für Schiffer und

ien Ueber den Juschlag ven 10 4 für die Dampfer sei schon äber RWlage gefür worden.

auggeben, den Verkehr auf der Oder möglichst zu fördern, d. B. die Fabrjeit zu verkürzen. Wie oft komme eg vor, das die Fabrieuge sich bei Hochwasser auf einer Stelle jusammenftauen, und Gridemien entsteben! Der Zuschlag treffe nicht die potenteren, sondern die kleinen Schiffer, die sich einen Dampfer mieten oder elkst einen auf gemeinschaftliche Kosten anschafsen. Warum wird derselbe Pech la nicht auch auf dem Ems Kanal erboben? Minister bat im vorigen Jabre alz den Verzug Ter Wafferstrasen ibre Billigleit bingestellt.

90

it b Wenn aber die Tarife so boch geseßt werden, könne künftig von diesem Vorjug nicht mehr die Rede fein Die Erböbung der Tarifsane sei ungerecht. Man babe nge Versinsung unserer Wasserstraßen bingemiesen

Schlesten geradeju glänzend, und wenn man die Sãtze o wen ze man sich doch an diejenigen Wasserstraßen, di⸗ at nichtg einbringen wie der Dertmund Gma. Tanal. Die Schlesier derlangten eine baritätihe Gebandiung mit dem Desten Ti VWanaltzierung der oberen Sder fei als em*enfatien für die Schädigung der Dfteng durch den Dortmund Gm Kanal sugcftanden werden Ven ee Tempensatien könne aber bei so beben Tarffsägen nicht die ede sein, und der Dsten mässe dagegen vreicsticren Mit der Ke

srandung der Erbegung durch dig größere Rentakilltät der Waßer. aden werde die Mengrerung im Osten keinen greßen Gffelt machen

Diese beben Säße müßten geraden eine Verodung der Wasserstraỹe

auf die ge 20 seien fur erböben wolle, Vrnicht⸗ oder

zur 1 Gebeimer Dber · Renierungerath Pet ert (ebr schwer verstãndlich dar angemessene Verjinsung der kanalisterten oberen CDder i den

deraberen in Auesicht genemmen worden ich auf sehr

Tartfsestem

eat

dab

Der nene Tarif gründet genaue und juderlässige Qerechnun gen. Infel ge den neuen würde gegenüber dem bisberigen ein Auztall an Abgaben

ben, und die se Bifferen muß ausgeglichen werden. Wir sind

zicht anbillig dertabren

—⸗ Getkelsn (Frs. Bag) Ee sted ung erschrecklihe Jablen

e, de Naterbiianken auf Der ceren Drer und den mãrkijchen

Dañerstraten mitgetbeilt werden. Nese Uaterbilanzen sind nur

ebe am ge ige, well in die Umertisinen allen NManlihe binein⸗ * rcchect ird man ung dech eine Nechaung über die Anlage 2 die Unterkaltun gakesten. dann wisen wir, weran wir nd eben and Furche fed dec ahi lediglich im Schicfabrts.

ateresi⸗ werden Will an kenfequent ein e müßte auf

erftrafen eine Abaabe erbebken werden Die Wabnen werden

dec kaltarinteresse gemacht. Die Meguliernug Dat in ersrer

keressenten za dienen, und wenn die Feillegung

a m Wbaaben verdflichtet, so wähten in erster mnie

1 — Nese erden sich 6 8e

den la Rerlla GQeschungen angelegt, o n

e de aich den Schhern au die Nechanng chielben. De,

waag der ren Oder bat ches rot der anal erung erbek-

Will wan nan all diese Uatet daltungakosten

abrt ausballen, Je int dag darchaung angerecht.

erden wait dem nenen, Wich vitem begründet.

Hann näht fe greg zeja, wa man manlmmmml De

r Darter aarnächt o de . eie, wie fe ea n.

m bart olli died in. Ju fer. de, Sicber'ben des Sies derben,

Der neue Tarif verdiene insofern

zatt: 1llich. . ahnliche Leute musse das Tarifsystem möglichst einfach gestaliet werden. Werthvolle Stuck. güter würden von den kleinen Schiffen ebenso befördert wie von den

Die Regierung müsse doch darauf

4 Der

dann eine der Haurptfragen

nügend Veranlassung und Gelegendeit zedabt, sich aber die Sache a

nicht die Konkurrenz der Schiffer maßgebend, sondern' die der Eisen⸗

Die Unrentahilität der Oder Schiffahrt aber wird hervorgerufen bur die Tarifpolitik der preußischen Eisenbahnverwaltung. Verwaltung fördert nicht den Umschlagsverkehr, vetkehr zurch billige Tarife. Erst ermuntert man die großen Städte zu Umschlagshäfen, und dann macht man diefen Verkehr unrentabel durch hohe Tarife. Heringe z. B. werden von Stettin billiger nach dem Endpunkt befördert als von Breslau. Die Regierung“ ist für möglichst viele Tarifklassen und beruft sich auf andere Länder. Die Breslauer Handelskammer hat sich an die Pariser Handelskammer ewendet, und diese hat geantwortet, daß man mit den bunt checkigen Tarifklassen keine gänstigen Erfahrungen gemacht hat. Welche Schwierigkeiten macht ein Tarif mit vier oder fun Klassen für die Abfertigung! Aber die Regierung will sich nicht überzeugen lassen, trotpz der wiederholten Vorstellungen der Interessenten. Wir haben auf der Oder fast nur noch Dampfschlepper, und wenn man einen Unterschied konstruiert 6 Klein, und Großschiffahrt, so ist das vollständig verfehlt. enn die kleinen Schiffer keinen Dampfer haben, so miethen sie sich einen Schleyper. Der Zuschlag trifft sie also ebenso wie die Großschiffer. Verursachen aber die Dampfer wirklich 1 Ausgaben, warum hat man den Zuschlag nicht auch bei, dem Dortmund Ems⸗Kanal eingeführt? Auch hier tritt wieder die differenzielle Behandlung des Ostens und Westens hervor. Ich kann diesem *. den Vorwurf nicht ersparen, daß es daran auch Schuld trägt, daß mit zweierlei Maß gemessen wird. Für den Westen tritt nicht nur der Kollege Schmieding auf, sondern auch andere Mitglieder anderer Parteien, und sie haben ⸗dann an der Regierung einen Rückhalt. Ich freue mich, daß die „Schlesische r tung“ in dieser Frage endlich einmal die Lärmttommel rührte. ir werden am 17. 8. M. eine Versammlung in Breslau haben, und ich bin gespannt auf die Haltung der „Schlesischen Zeitung“ gegenüber dieser Versammlung. Die Berechnung der Regierung entbehrt einer zuverlässigen statistischen Unterlage. Man sollte dazu übergehen, zunächst noch einige Jahre den bisherigen Tarif nach Maßgabe der . wirklichen Ladung gelten zu lassen. An diesem Vorschlage würde die Regierung keinen Schaden haben, aber eine brauchbare Unterlage für einen künftigen Tarif 6 die Schiffer würden dann auch einmal ihre Schiffe aichen lassen. Die Schiffsfrachten sind an der äußersten Grenze angelangt, bei der die Schiffahrt noch existieren kann. Werden die Abgaben weiter gesteigert, so könnte es der Regierung so gehen wie der Reicheregierung mit den Einnahmen aus der Börfen— steuer, welche so niedrig sind, daß die Einnahmen des Reichs zurück— gegangen sind. Will die Regierung die Henne schlachten, die die goldenen Eier legt?

ondern den End⸗

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Ich muß entschieden Verwahrung dagegen ein— legen, daß die Regierung die verschiedenen Provinzen differentiell be⸗ bandelt; dafür ist gar kein Beweis zu liefern. Der Beweis, den der

Serr Abg. Gothein vorbin angetreten hat, ist meines Erachtens durchaus nicht zutreffend.

Er bat dafür nur den Dortmund ⸗Ems.⸗ Kanal ins Gefecht führen können. Beim Dortmund ⸗ Ems Kanal liegen die Verhältnisse aber so eigenartig, daß er zum Vergleich überhaupt nicht berangezogen werden kann. gesagt, daß die Tarife auf dem Dortmund⸗Emg Kanal auf Verträgen beruhen, die jur Zeit überbaupt garnicht geändert werden können.

Ferner ist von meinem Herrn Kommissar bereits ausgefübrt worden

daß, wie der Kanal gegraben war, die Schiffe

rst neu gebaut werden mußten

daß dieser Kanal überbaupt ein Rumpf ist, der keine Rente bringen kann, solange ibm nicht seine Verbindung nach dem Binnen lande durch den Rbein⸗Dortmund⸗ und den Mittellandkanal ist. Das sind keine Verbältnisse, auf die man sich berufen dars wenn man die den der

Bebauxr tung aufstellt, daß die einzelnen Provinzen differentiell Regierung bebandelt wrden. Dieselbe Bebauptung ist ja auch in der Broschüre aufgestellt, die die Schlesische Zeitung“ aus irgend einem Bedũrfnisse beraus zusammengestellt bat. (Heiterkeit) Sie bat in diesem Jabre nicht mit der Koblennoth kommen können, nun kommt sie mit der Gisenbabanetk. Die Regierung stebt dieser Agitation vollkommen rubig gegenüber, und auch der Agitation, die Velkerersammlung am 17. Februar jedenfallg nach berübmten Mustern in Scene gesetzt werden wird. der d

wir werden sie bebandeln

babngesetz zur Verlage in diesem beben Hause kommt Da wird die se recht eigentlich der Mittelpunkt der ganzen Sache in der schlesischen Breschüre ist — dag übrige sind mebr eder minder Arabeg ken sein: ob nicht im Interesse Breelaus die Babn Dstrewe — Del gebaut werden muß zum Anschluß den Warschau an Brerlau auf dem kärzesten Wege. Wie gesagt, da andere sind in meinen Augen nur Arabenlen, die binzugefügt werden sind, um die Agitatien ja fördern und alle Interessenken wach iu rufen, bei dieser Frage Beistand ju leisten Tur meine Derren, die Re⸗ gierung ist durchaus gerüstet, auf alle diese Fragen Antwert u geben.

Wag speniell die Fragen des Abgabetarifg für die Schirabrt auf der Oder anlangt, so ist diese Frage ja schen seit langer Jeit erertert werden. Wir daben die Schiffabrtetnteressenten gefragt, wir baben die Lokal · und Prewinzalbeberden gefragt, e Dat Jedermann ge-C

äußern. Auf Grund dir ser Leu erungen sind auch deri chie dene Lender nagen die den den Deren Vertednern ja auch ichen mitgetbeilt werden stad. auf⸗ genemmen werden in den Gntwarf. Ach will mich dier im Green und Ganzen auf die Auefübtungen weine Temaifsarg beneden and aur nech binzafügen, daß die Megiernng gern bereit it, ia Gianel fragen den Manschen der Duterefsenten weiter eaten akecmmen-, ersteng die Ginfübruag des Tarife la einer Jeit derzanebaen, la der die Schiffabtt rubt ch ebene aa, aiht der dem 1. Dag aar 10a. Jweitkeag Dal der Vocacissar Derek augedentet, daß di Men ber den NDampferjaschlaę ech acht geichlese Rad

bahnen. Bei der Elbe ist die Konkurrenz der Eisenbahn nicht gie Die preußische

Herrenhaus, der Regierung stets zur Pflicht gemacht hat, wenigstens die Einnahmen aus der

Wasserstraße einigermaßen in Einklang zu bringen mit den Ausgaben. Die Staatsregierung hat die Schwierigkeiten, die sich einem derartigen Vorgehen entgegenstellen, niemals verhehlt, sondern sie offen zum Aus⸗ druck gebracht.

Daß im Westen Rhein und Elbe in Bezug auf die Abgaben⸗ erhebung festgelegt sind, und zwar im negativen Sinne festgelegt, das bedauern wir, wir können es aber nicht ändern, daß überhaupt in die Reichsverfassung die Bestimmung hineingekommen ist; daß bei den natürlichen Wasserläufen eine Abgabe nicht erhoben werden darf, ist vom Standpunkte des Ausbaues unseres Wasserstraßennetzes ebenfalls zu bedauern, aber auch nicht zu ändern. Es bleiben also nur die künstlichen Wasserstraßen.

Der Herr Abg. Gothein hat uns zum Vorwurf gemacht, daß wir, um ein ungünstiges Resultat herbeizuführen, in die Bilanz alle möglichen Ausgaben hineinsetzten, die eigentlich nicht hineingehörten, deshalb nicht, weil sie entweder vollständig oder zum theil nicht auf dem Schiffahrts Konto, sondern auf dem Landeskultur-Konto stehen müßten. Er hat uns also empfohlen, wir möchten nach der Richtung hin eine rein⸗ liche Scheidung eintreten lassen. Meine Herren, jeder, der mit der Sachlage einigermaßen vertraut ist, wird mir darin beistimmen, daß diese rein⸗ liche Scheidung überhaupt garnicht ausführbar ist, daß das Rechen⸗ kunststücke sein würden, die mit den sogenannten Rechenkunststücken, die uns vorgeworfen sind, noch garnicht in Vergleich gezogen werden können, die sie weit überragen. Bei jeder Grundschwelle, bei jeder Buhne, bei Uferbefestigungen 2c. ich beziehe mich auf die Beispiele, die der Herr Abg. Gothein Ihnen eben vorgeführt hat — müßte gefragt werden: Dient das der Landeskultur, oder dient das der Schiffahrt? Die Antwort würde wahrscheinlich in vielen Fällen sein: Es haben eben beide Vortheil davon. In der Ver— handlung mit den Interessenten würden die Landeskultur⸗-Interessenten das benso leugnen, wie in der Verhandlung mit den Schiffahrte⸗ Interessenten die letzteren. Es würde also dann eine Auseinander⸗ setzung stattfinden, wie die Kosten naturgemäß und billig zu vertheilen seien. Meine Herren, wohin das fähren würde, zu welchen gerechtfertigten Beschwerden, zu welchen Erörterungen vor den Behörden und im Landtage, das brauche ich nicht weiter aus— zuführen. Ich darf wohl behaupten, daß die Staatsregierung von dem Bewußtsein getragen ist, eine Reform vorzunehmen, die an und für sich geboten ist, um eine gerechte Vertheilung der Abgaben ber⸗ beizufũhren denn das wird auch der Herr Abg. Gothein nicht leugnen, daß die jetzige Vertheilung der Abgaben, die auf einem ganz unzuverlãssigen Maßstabe beruht, eine ungerechte ist — daß die

Maßstabes jedenfalls einen großen Fortschritt, Der Herr Abg. Gothein bat selbst

daß der Dortmund Ems Kanal die Schiffahrt erft habe schaffen muüssen, ?; . . in ganz besonderem Maße zu heil geworden ist ich den

an nicht eingetreten, daß die Oderschiffabrt zu Grunde gehen wird. en

auf der

Mir wel 1. in . ĩ ö . werden Gelegenbeit baben, in lung unschuldig sei und es abgelehnt babe, in Daurtsache diese Fragen beim Eisenbabn Etat in der Kommission

zu übernebmen und im Plenum gründlich ja bebandeln

Schlesischen Zeitung‘, was eigentlich selbstverständlich sei. wabrsjcheinlich auch ichen, wenn in den nächß Tagen das Sekundr⸗ abrscheinlich auch sche n in den nächsten Tagen dag Sekundär — — er Redner) welle ibm eben einen anderen Glauben beibringen. Er glaube. daß Schlesien in dieser Frage schlechter kebandelt werde

alg der Westen.

mõönl ich Grleichterung deg Verfebre in Autsicht genommen. anstaltungen seien doch auch die Babnen n. a za rechnen nicht zugebe, bandle gegen Ströme nicht schiffbar, so würde man die Qöschungen ebene laruriss autgestattet haben, wie es bei den kanalisierten geicheben fei sei er dem Minister far seine entgegenkemmenden Grflirungen, und er beffe, daß auch die übrigen Wänsche Schlesteng berückschtigt würden.

Staategregierung in Zukunft mit der Aenderung des Systems des

Abg. Graf

Praschma auch anerkannt bat, sich also nur

thun wird. Es handelt

darum, ob die Sätze in Wirklichkeit die Folge haben werden, die die

derren Abgg. Gothein und auch Graf Praschma vrophezeien.

Der Herr Abg. Gothein hat nun schon sehr viel prophejeit für Schlesien; er ist in der Beziehung einer, dem die vropbetische Gabe (Heiterkeit. ) Aber

10 Jahre, viel von eingetreten, namentlich Im

Gegentbeil, zu meiner großen Freude hat die Oderschiffabrt von Jabr

verfolge die Dinge Prophejeiungen ist

auch jetzt

nun

bis

uber nicht

iu Jabr zugenommen, und baben sich die Aufwendungen, die wir für die Oder gemacht baben, und die wir in sebr weitem Maßstabe fort- pusetzen gedenken, nach allen Richtungen hin gut bewährt.

Bravo.

Geheimer Ober ⸗Regierungeratb Peters tritt den Ausführungen Abg. Gotbein entgegen, ist aber im Jusammenbang auf der eurnalistentribũne nichl zu versteben.

Abg. Graf Praschma bittet, die geäußerten Wänsche bier im Qause nicht zu identifigleren mit dem Geschrei, das jetzt in der Previn; Schlesien erboben worden sei.

Abg. Getbein konstatiert, daß er an der Breçlauer Versamm .- derselben ein Referat an den Artileln der Der

Minifter möge in qutem Glauben bandeln, wenn er eine differentielle derschiedenen Predinzen in Abrede stelle. Gr

deß 0 w

Gbenso unschuldig sei er

Der Minister balte eine reinliche Scheidung für un In der Reicheverfassung seien besendere Veranstaltungen jar Ja diesen Ver Wer das

den Geist der Verfassung. Wären die

Dankbar

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen: Ich bin dem Herrn Aba Getbein danlbar dafür, das er nech

eiamal gesrrechen bat, denn dadurch bat er mir Melegenbeit geneben etwas nachradelen. was ich bei meinen ersten AUanfüäbrungen dergessen batte. Das betrifft aämalich die Frage der Coakarrenzierung der Schiffabrt darch die Giseababacn. Ga ist gan richtig daß für die Gadr ante erwähnte Tarife berzeftellt werden siad aber aicht dan TNeankurrenntatereffe der GQäenbabaca 1st dabel waßacend gewesen. seadern dad Dateresse der Verkebeakedärftigen Ge giebt ia — lich Leate, die icht ama Wasser edeen (Dellerkeit aud febr n