14. Januar.
(6. Lothring.) Nr. 145. 28. Januar. Bat. Nr. 4, vom
29. Januar.
15. Februar
beim 5. Thüring. Inf. Regt. Koch beim Braunschweig. Inf. Elsäss. Feld⸗Art. Regt. Nr. 51, Hoefer beim 6. Bad. Kaiser Friedrich 1II. Nr. 114, von Sparr (3. Westfäl.) Nr. 16 Regt. Kaiser Wilhelm J.
= ͤ beim Engelmann beim
Fritze beim
kommandiert. Kontrol führer
Magazin ⸗Kontroleur
Per sonal⸗Veränderungen. Königlich Preußische Armee.
Nachweisung der beim Sanitäts-Korps Januar 1902 eingetretenen Veränderungen. fügung des General-Stabsarztes der Armee. nehmung einer offenen Assistenzarztstelle sind beauftragt worden,
Falk, Unterarzt beim 2. Schles. Feld⸗Art Regt. Unterarzt beim Königs⸗Inf.
Dr. Schuhr, Unterarzt beim Magdeburg. Pion. l. Februar ab zum 3. Westpreuß. Inf. Regt. Nr. 129 versetzt und bei seinem neuen Truppentheil mit Wahr— nehmung einer offenen Assist. Arztstelle beauftragt. Nachstehend aufgeführte Studierende der Kaiser Wilhelms ⸗Akademie für das militärärztliche Bildungswesen sind vom J. ab zu Unterärzten des Friedensstandes ernannt und bei nachbenannten Truppentheilen angestellt: Schwarzkopf beim 4: Oberschles. Inf. Regt. Nr. 63, Wasserfall beim Feld⸗Art. Regt. Prinz August von Preußen (I. Litthau.) Nr. l, . Nr. 94 (Großherzog von Sachsen), Regt. Nr. 92, Fischer beim 2. Sber⸗
„Holzhausen beim 2. Bad. Gren. Nr. 110, Bierast beim Torgauer Feld⸗ von Seydlitz Metzer Inf. Regt. Magdeburg. Inf. Regt. Nr. 67, Regula beim Großherzoglich Mecklenburgischen Feld⸗Artillerie⸗Regt. Nr. Sommerlad beim 6. Thüringischen Marth beim Pomm. Füs. Regt. Nr 34, Schulz beim Gren; Regt. König Wilhelm J. (2. Westpreuß.) Nr. 7, Ruckert beim Inf. Vegt. Graf Tauentzien von Wittenberg (3. Bra Jorns beim Inf. Regt. General-Feldmarschall Prinz Friedrich Karl von Preußen (8. Brandenburg.) Nr. 64, Strahler beim 2 Inf. Regt. Nr. 47, Meineking beim J. Hanseat. Inf. Regt 75, Krankenhagen beim Inf. Regt. von Boyen (5. 3. Westpreuß. Inf. Regt. Nr. 129, Neuling beim Gren. Regt. König Friedrich der Große Kahle beim Feld⸗Art. Regt. von Rapmund
beim Kür. Regt.
Militär⸗Verwaltung. es Kriegs⸗Ministeriums. Garn. Verwalt. Kontroleure in Schießplatz Wahn, nach Schrimm Milow, Kasernen⸗Insp. in h iuf Probe auf den genannten Schießplatz versetzt. Broßmer, ꝛ beim Feld- Proviantamt des Ostasiat. Expedittons
in Breslau
Proviantamts⸗AUssist.,
eim Provpiantamt
ntmeister auf Prol rmann, Lindenbla der Haus⸗Verwalt Kontroleurer ern n
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Durch Ver⸗ Mit Wahr⸗
Inf. Regt. M̊ . z . . Wegener beim Inf. Regt. Freiherr
Infanterie⸗Regiment Nr. 9h,
ndenburg.) Nr. 20,
Ostpreuß) Nr. 4, Scharnhorst (J. Hannov.) Nr. 16 Inf. Regt. Vogel von Falckenstein (7. Nr. 56. Bierotte beim Großherzogl. Mecklenburg. Füs in Raven beim Inf. Regt. von der Marwit Pfen nig beim 2. Oberrhein. Inf. Regt. Nr. 99.
Regt. Nr. 90, 3 (8. PMroslm/ m.) Nr. 61,
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Direktor im Kriegs. Ministerium, Generalmajor von Einem— Es ist nicht der Fall, daß der Betreffende deswegen nicht zugelassen worden ist, weil er Gerichts⸗Sekfretär sei; hat der Bezirks⸗Kommandeur das gesagt, so hat er einen Fehler begangen. Keine Beamtenkategorie ist von der Wahl . es soll nur auf die Lebensstellung ge⸗ ö 3 Die , ier sind in dieser Beziehung voll⸗ ständig orientiert und instruiert . Abg. Dr. Roesicke⸗Kaiserslautern (6. k. F): Die Pferde⸗ musterungszeiten sind wiederholt unglücklich gewählt worden. Die Landwirthschaft hat davon Nachtheile gehabt. Auf Veranlassung des Kriegs⸗Ministers sind Erhebungen über diese Termine veranstaltet worden, um eventuell den aufgetretenen Schäden abzuhelfen. Dieses Vorgehen der Verwaltung verdient unseren besonderen Dant. Immerhin sind noch Fälle anzuführen, wo man Musterungen im Herbst vorgenommen hat, während die betheiligten Landwirthe die Musterung im Mai wünschen und dergleichen. Das sind lokale Inter— essen, deren Berücksichtigung aber immerhin erbeten werden muß. In einzelnen Bezirken sind zu viel Pferde konzentriert worden. In einem hestimmten Fall im Amtsbezirk Jever erschien die Musterungs⸗ kommission nicht, und die Pferdebesitzer mußten nach einigen Stunden vergeblichen Wartens wieder abziehen; erst am nächsten Tage erschien eine Bekanntmachung, wonach die Musterung verschoben sei. Ueberall da, wo die Privatverhältnisse staatlichen Zwecken untergeordnet werden und diese Unterordnung nicht ohne Nachtheil für die Privaten bleiben kann, sollte Entschädigung für den stattgehabten Eingriff gegeben werden. Die wohlwollende Absicht des Kriegs-Ministers bezüglich der Entnahme des Proviants unter Umgehung des Zwischenhandels wird oft nicht voll zur Durchführung gebracht. Das Proviantamt Jüterbog bot für Getreide 135 M zu einer Zeit, als der Preis 139 bis 145 0 notierte. Für den Fiskus hat ja wirklich kaum jemand im Deutschen Reich etwas übrig, weil er keine Rücksicht kennt; heutzutage aber sollte doch auch der Fiskus sich etwas mehr des Entgegenkommens befleißigen. Der Fiskus ist ja schon recht alt, aber hoffentlich noch nicht zu alt, um nicht noch eine bessere Art mit der Zeit zu lernen. Er muß doch mindestens den Preis anbieten, den die Händler anbieten. Die Manöver kommen ja mit der Zeit durch die ganze Monarchie. Die Fuhrleistungen für Verpflegungs⸗ und Bivouacbedürfnssse werden vorweg festgestellt. Wenn die Truppen kommen, wird plötzlich Vorspann in größerem Umfange verlangt und unter Androhung der Requisition auf Kosten der verpflichteten Gemeinden beschafft, wenn sie ihn nicht stellen können. Darin liegt eine große Ungerechtigkeit gegen die Gemeinden, wenn sie sich von ihrem Pferdematerial vollständig entblößen sollen, auch von dem, welches sie für den landwirthschaftlichen Betrieb noth⸗ wendig brauchen Welche Gefahr kann entstehen, wenn unter solchen Umständen plötzlich eine Feuersbrunst ausbricht? Daß die Kriegs⸗ mäßigkeit leidet, wenn die Absicht, Vorspann zu fordern, vor⸗ her gemeldet würde, ist doch ein unberechtigter Einwand. Durch vorhergehende Organisation sollte die Sache so gestaltet werden, daß jeder, auch die betheiligten Gemeinden, dem Manöver mit Ruhe und Freude entgegensehen. Die Manöverlasten find für das Hand viel erheblicher als für die Stadt; die Ortschaften auf dem Lande werden stärker belegt. Die Manöverlasten werden dort nicht mehr als reine, sondern als gemischte Freude angesehen, als eine dem Lande auferlegte Extrasteuer. Die Quartierentschädigungen u. s. w. müßten durchweg den heutigen Verhältnissen entsprechend erhöht werden. Die Schwierigkeit der Beköstigung, besonders wenn im letzten Augenblicke Kontreordre erfolgt, erhöht noch die Empfindlichkeit der Belastung— Sehr empfindlich drückt auf den Landwirth auch die Art, wie die Abschätzung der Flurschäden erfolgt. Der Landwirth bringt ja willig die Opfer und ist nicht der Mann, di Dinge an die große Glocke zu hängen. Wenn die Kommission ihr Urtheil abgegeben hat, muß t es nicht. Es kommen hier
1. icht allein entgangene Gewinne, se n thatsächliche Schäden, die aber noch nicht sichtbar sind, in Betracht, z. B. in dem Falle, wo alles zur Bestellung der Felder vorbereitet ist, und plötzlich alles wegen des Manövers einen Aufschub von mehreren Tagen erleiden muß. Die Grundsätze für die Entschädigung der Kommission müssen
auch nach dieser Richtung einer Revisson unterzogen werden. obne Verlust seine Arbeiten auch bei Kenntniß der bevor enden Dinge aufschieben konnte, soll die Entschädigung nicht
2 9 7
rhalten ist uns eine Statistik versprochen worden über d . rot 3 995 1 8 ra d 5 19 * ö Brauchbarkeit der Rekruten aus den einzel nen Berufen wie steht es mit dersell Der Uebergang vom Agrar⸗ zum Industriestaat ist on Her P 0 Sunst des letzter t l vorde der Rekr maus d Industr k r ei al ; ? Unrichtigkeit hat 1 12 . 8397 Pr ö d 7 d ; ernst J h rõf *. 1 ö ben ! 7 1 * 4 1 . 1 1 * . 16 25 9 12 2 ĩ im K Mini m 1 P 5 r ĩ T 3 1 * 1 * b r . 9 . 68 8 ) 4. J h 7 rf 1 1 4 * 1 . 1 1. ä 11 6 51 2 ; h isit fr 25* 2 . 54 * 4. * 55* . . 146 nee st 2 ichn 7 kr 6 8 J pt 21 m j 1 sch t das Kriegg⸗ j R 2 ö * — 16 — * rd Sollt che . 55 . 22 = * 1 1 5 9 1 ** 1 7 — 21 1 2 Ingaben ruf if zenemmen rden Im Schluss h 1 Er! n 9 id fturm tim ⸗ 1 Ren Ebbewwobner um R ö 1e m * . * 7 ** 2. Va * 1 * a 1 . * 11 176 ** 1 3 = 1 * D 1 81 I 1 ven geradem n en . ö 2 — 364 — ferung . mme 9 garter 2 . 51 1 m ache n lge der Magannverr d 1 intebrende Sold G vom Quartiergeber md getränkt y * 7 1 Stati vird darle ö tiche Ma . * . . . . unschen Verr det. d mi ** 86 * . * un] mmm 1 R nge ben ben ir feine Neranlan 2 D . 4— * L * 2 y ü . da md so wenig berechtigten Ungriff * — 254 an n 14 1 4 — nern bort. alg wie ihn gestern der volnische 41 deem n 1 m * . ** 9914444 * 1 ; rranen . at. Man ist jeyt wirflic 2 7 m 2 — ** — 4 ew 28 * . — er, ö Eemmen, e Mert der Nerbegung auch ichen gegen dar deut ich- Derr M- pr Her mm,. r , pie wm 2 11 ö de Vanrtmann war der iichtet. rel e m . * J —⸗ ö Na aich t Hereutung des Fabnenciteg aut merflarm * 2 — . * ö RM . . 2 f 4 i mar d namen Sie Ga den Pelen) dech selbst nr richt ba ten —— . 2 . 164 1 , . K dech elbft alg Dentsche ach aht Nane I x. 2 * . 8 T balte Sie dafür te Verren Sonaldemef taten bat — 2 — ö .
mal sich kemübt, anser dentsch Teer der der me rrn Bebel sind die Junker derbant
und da muß dean auch das Heer herbalten, um zur Zielscheibe se Angriffe zu dienen. Gewiß giebt es auch im Offizierkorpz Verf aner nisse, die niemand billigen kann, und die geahndet werden un Aber wie kann man solche Vorkommnisse verallgemeinern Mmtsen. wenn man bei Uebergriffen, welche sich sozialdemokratssche Nassierẽ schulden kommen lassen, einfach sagen wollte: die Soßial den ol ein Wie hoch würde da Ihre Gu den Sozialdemokraten) GCntrüstoratz! lodern! Sie haben auch wieder von Vermehrung der Miß hand kn i gesprochen, während Ihre Zahlen sofort als falsch nachgewiefen 8 zill Herr Bebel vielleicht, die Vermehrung der Zahl der i ein, offiziere beantragen, damit die Entlastung eintritt, die er selbstn ö. das Aushildungspersonal für nothwendig erklärte? Abg. Bl fit Nein) Die Verwaltungsgrundsätze für die Annahme bon Hung. anwärtern bei den Zivilbehörden sind in gerichtlichen Erkennt s auch durch das Reichsgericht, als rechtsverbindlich anerkannt E . Dennoch werden sie von einzelnen Behörden nur als Verwal tu del. grundsätze betrachtet. Ich frage den Kriegs⸗Minister, ob die Mill. verwaltung Anweisungen in dem Sinne hat ergehen lassen daß . sich hier um anerkannte Rechtsnormen handelt. Herr Bebel fen gegen veraltete Einrichtungen; ich sage: Gott sei Dank, daß wir Heere die alte gute Tradition festhalten. Der Parademarsch ist . die Ausbildung der Truppen ganz unentbehrlich. Der neue. Taktiin des deutschen Heeres fragte uns: Wie steht es mit den Befestigun ; nach Osten und nach Westen? Bewilligt er dafür etwas? Nein . blanken Uniformtheile haben es Herrn Bebel angethan; abe wo fh die Millionen, die für die Umunisormierung des Heeres nöthig w Geben Sie sie her? Nein, Sie bewilligen ja dieser alten, Gesellschaft überhaupt nichts. Hätte sich das deutsche Heer nicht so bewährt, wie es sich bewährt hat, hätte es uns nicht die Einheit dez Vaterlandes erkämpft, so hätten wir selbst nicht die Freude, Herrn Bebel hier im Reichstage sitzen zu sehen. Vom großen Flanders datsch“ redet Herr Bebel nicht mehr, dafür prophezeit er abe
aren! verrotteten
) . . 1 aber den finanziellen Zusammenbruch. Der Zusammenbruch, der entstehen würde, wenn wir auf Grund unglücklicher Experimente einen unglück.
lichen Krieg hätten, wäre doch etwas ganz anderes. Wir wollen lieb den Leuten vertrauen, welche an der Spitze unseres Generalstabes n unserer Militärverwaltung stehen, als namenlosen Offizieren, die da gewisse Broschüren schreiben. Wir wollen das Heer, den Offizier und den Bauernstand erhalten, dann werden wir unt auch vor dem zu sammenbruch bewahren, den Herr Bebel in Aussicht stellt.
Abg. Bräsicke (fr. Volksp.) bemerkt, er möchte die Aufmerk— samkeit der Militärverwaltung darauf hinlenken, daß im Ulanen Re giment Nr. 8 die Rotzkrankheit mehr oder weniger latent fei .
61
her nd
Kriegs⸗-Minister, General der Infanterie von Go ßler:
Der Herr Vorredner hat die Zustände im Ulanen Regiment Nr. 8 viel zu ungünstig geschildert. Es ist unzweifelhaft, daß der Rotz in das Ulanen⸗ Regiment von außen hereingetragen wurde. Wenn der Hen Abgeordnete meint, daß die Praxis beim Regiment eine larxe gewesen sei, so ist er vollkommen im Irrthum. Es sind im Ganzen bei dem Regiment wegen Rotzverdachts 46 Pferde getödtet worden. V diesen waren die meisten, wie sich herausgestellt, gesund. Man aber eine unbedingte Sicherheit haben, daß der Retz im nicht weiter um sich griffe. Infolge dieser durchgreifenden Maß nahme ist der Rotz im Regiment denn auch vollständig verschwunden. Von außen her ist dann allerdings später bei einer Eskfadre neue Ansteckung erfolgt; die Eskadron wurde sofort aus dem M zurückgezogen und die vorgeschriebene Quarantäne über sie verl
Regiment
hangt Ein neuer Rotzfall ist nicht vorgekommen, die Quarantäne läuft in diesem Monat ab. Weil aber aus Ostpreußen eine Reibe Petitionen eingegangen sind, und die Behörden sich dafür verwendet ba
Tausch des Dragoner⸗Regiments Nr. 11 und des Ulanen Regiments
Nr. Z von Lyck nach Gumbinnen resyp Stallupönen auszusetze bat — 3 . ö sa v Laar 9 Seine Majestät bereits vor Wochen und ist dieses auch dem Ober ve 3 F 3 15 11 mr dor or k 3 Raß ew d Präsidenten mitgetheilt worden befohlen, daß der Garnisonwechsel der Regimenter vorläufig nicht stattfinde, der Wechsel viel r erst erfolgen solle, wenn volle Sicherheit vorhanden ist, daß Rokrankbeit oi donau F s hanvwt v5-RK 9 FB beim Regiment Nr. 8 überhaupt nicht mehr im Bereich der Möglich⸗ 1 24 keit liegt . Bebel (Se 1 Roesick at ei . 4 1 ö 8 ö 1 itsd . zeblasen Er fan . e r Bauernst Ul nach zurückgegangen ist d st der Fall. W striebevol kerung rel Ir . 1 Ver 1 1 1 lturell Entwick rn a re (recht h Eine Berufsartenstat 54 1354 — 1 der 18 1 . 1 1 1. 8 — * . 11 höre könnte n dar l daß . l tl m ndustriebevõlt 1 . . 1r ' . 9 ich Sad l 1 r Soldat lt bt t Ar Kor 6 ] in D 7 P 24 ö . 1 d Sch l ? all d lich Barack d — * J. J 21 vt 9 2 ä . ** 11 . — . . 2 — Stad 2 1 1 w schen bern 2 ; lone tergebrad 2 Fa 1 st 1 Mi ö ö . C ht d Un 1 d 9 T D 1 9 . —— J ö 1 f 11 1 1M 51 2 . 1 d 3 l kr . 14 ͤ l lic bil ich 71 1 J d A den Ir J R l . 14 4 ö 1 1d . * cn-men h 1 1 in 1 t 1 1 * * a- n ** r 2 8 rem 9 . . 5 1 Utem n dan ü ird big weiter ) 1 * 1 . ö — 99 95 Ucdel it ae ; 89 . ) 1 m Wo 1 lonst —— 1 Rel ma J — n I n * J ken wie Maged ! m 6 14 1 r R b trsch 2 1 1 1 J mil * 1 11 . * ! rant er villi ber nuch k nit tener ĩ Arn k Fal uf aten Nan 2 1 3 1414 * 2 ö di . . 11 ich n d 8e me ft at — * 1 14 n 3 12 len ellen wr unterer 1 19 * 22 1 . f . 2à Narr ĩ it der Unmtssenkeik, die ibn ausn h bal G een meine Minkecise au die fan Mime n ride and da der Tren Mia nn iche a aun ch mmm ber 1 . . a. enü bet 2 vier 1 41e Cemmi 1 . 842 * m n de Derr Und darchaag ern . 2 Gtaf L tel 1 ich bat. 25 . 1 J . ber untetętt iñ̃ m eder min Brem nin 1 tal⸗ w dere n n Erben beg wn 6e n 2 1 3 din ö — J lee eirvtrecher 25 fam
Offizierkorps ist in seiner Respektabilität in keiner Weise von uns an— —
griffen worden. Wir haben auch zugegeben, daß Mißhandlungen a helhen hart bestraft werden, besonders wenn es sich um Unteroffiziere
handelt, und ich wünsche diese Praxis der Verwaltung durchaus nicht geändert zu sehen. Es ist charakteristisch, daß Graf Oriola sich über diese Härte der Strafen beklagt und es bedauert, daß man mit solchen interoffizieren nicht, mehr kapituliert, während er für die miß⸗ sandelten Mannschaften kein Wort des Bedauerns übrig hat. Auch penn man nicht das Milizsystem einführt, könnte in unserem Heere, wenn man ernstlich wollte, sehr viel reformiert und gebessert werden. Aber man will eben nicht. Die deutsche Einheit mit der deutschen Freiheit würden wir bekommen haben, wenn. Bismarck nicht in ge⸗ schickter Ausnutzung der Situation die Einheit geschaffen hätte, wie er sie haben wollte. Die Einheit, die das deutsche Volk wollte, war eine andere, und sie wäre über die Häupter der deutschen Fürsten hin⸗ weg auch zu stande gekommen, wenn nicht die auswärtige Politik dazwischen gekommen wäre. Redner hehguptet dann, daß Wittwen, welché um Freigabe ihres einzigen Sohnes als Ernährers vom Dienste reklamiert hätten, behufs Untersuchung ihrer Verhältnisse vor die betreffenden Militärbehörden geladen worden seien, und erflärt dieses Verfahren für unzulässig. Ferner beschwert er sich darüber, daß die Militärbehörden den freien Arbeitern ungehörige Konkurrenz machten; so seien in Ratibor bei der Herzoglichen Brauerei 40 Mann zum Eisfahren kommandiert worden. .
Abg. von Strom beck Zentr.) verbreitet sich über die Wahl der Oertlichkeit für den Uebungsplatz des 11. Armee-Korps und bittet um nähere Aufklärung, weshalb der den Bewohnern des Eichefeldes ge— nehmere Platz der Militäwerwmgltung nicht konveniere,
Direktor im Kriegs-Ministerium, Generalleutnant von Heeringen: Zwischen den drei Städten Eisenach, Langensalza und heiligenstadt sind nicht weniger als 10 Plätze, für einen Trupyen— äbungsplatz in Betracht gekommen. Die meisten eignen sich aber, wie sich bei der Prüfung herausgestellt hat, zu d iesem Zwecke nicht, auch nicht das von dem Abg. Eickhoff vorgeschlagene Gelände, weil es nur 6 Kilometer Ausdehnung haf, was für unsere Schießübungen ungenügend ist. Es ergab sich aber auch die unbedingte Noth⸗ wendigteit, zwei Ortschäften anzufaufen mit Kirchen und Kirchhof, deren Aufhebung sehr große Schwierigkeiten gemacht hätte, wie uns das General-Vikariat in Paderborn in Aussicht stellte. Die Bewohner des Geländes gingen von der Meinung aus, daß die R Millionen für den Truppenübungsplatz allein auf Grunderwerb erwendet werden würden. Jedenfalls waren die gestellten Forderungen ihr hoch: 2000 M für den Hektar. Das konnten wir nicht bezahlen, 1
9 s
vir hätten auf dem Eichsfelde 3 Millionen mehr Ausgaben gehabt. Durchschlagend war für unt, daß die Eisenbahn, welche über den
platz mitten hinüber führt, für den militärischen Zweck das größte dinderniß geworden wäre, da in der Nähe von Eisenbahnen über— haupt nicht geschossen werden darf Es sttellten sich auch andere soziale Hindernisse für das Projekt herauß. Wir können ie Leute, die Hausiergewerbe treiben, nicht entschädigen. Nach allen Richtungen hat trotz redlichen Bemühens sich die Ünmöglichkeit er ben, auf dem oberen EGichsfelde einen Truppenübungsplatz zu erlangen. Dem Nothstand unter den Handwebern sind wir gern bereit, durch Aufträge entgegenzukommen.
Bevollmächtigter zum Bundesrath, Königlich bayerischer General— sajor, Ritter von Endres: Die Behauptung des Abg. Bebel, daß in unserer Armee preußische Unteroffiziere als Kapitulanten nicht auf— genommen werden dürfen, ist unrichtig. Jeder Truppentheil ist berechtigt, im Nothfall sich aus fremden Gedienten zu ergänzen.
Abg. von Chrzanowski (Pole) Der Kriegs⸗P
1 2 (inister
erklärt, daß er für die polnischen Soldaten kein anderes Vaterland anerkennt als das deutsche. Ich muß mich wundern, daß er nicht Unterschied kennt zwischen der Zugehörigkeit zu einem Land
der Zugehörigkeit zu einer Nation, die das Recht hat, sich zu
ntwickeln und weiter zu leben. Die Polen werden in ihrem Herzen licht aufhören, das Idealbild eines anderen Vaterlande 1 näãhr 1nd zu pflegen, und die polnische Jugend wird auch nicht aufhören, es zu thun. Weder der Graf Oriola noch der Kri Minister haben die Macht, den mit dem Muttergottesbild von Czenstocha erbundenen polnischen weißen Adler zu ee kamotieren. Der Sin pelnischen Agitation ist Berlin, die Zentrale der preußischen Ver tu Ich bin nicht der Agitator, als welchen mich Graf Dr bi aber seine Rede wird die volnischen Kaufleut Va rf Landwirthe zu wirklichen Agitatoren machen. Der größt lnisch Ugitator ist Fürst Blsmarck gewesen. Wir befinden uns seit 1000 Jab serem Grund und Boden lbg. Len zmann (fr. Volksp): Bei der neuen Militär ⸗ St
dnung bat sich jetzt schen eine große Zabl ven Fehl beraue Trotzdem bin ich erfreut, daß sie bestebt, denn sie bat d
Tesentlichkeit und Mündlichkeit des Verfahrens eingefübrt. G abl von Fällen ist dadurch ans Licht og werd d nals in die tlichleit gelon ) l 5 hat berechtigt Aufsel Deut sck d zemacht: der gegen die Un z D Ich will den Richterspruch bt kl t nich fgabe. Es ist nibt tatfwoll zu kritisierer ch nic 1 t noch nicht gesprock A ; Ve fahren fr lil be 17 1 l In e] glich 1 1 nn n 9 ruril 11 ( . d letzte Ii tan bat b — 61 k 8914 Instanz freigesyred ꝛ * 1 —— 1 womme 1 1 stimmt ausdrücklich — r der A llagt — ! — 2 u 18 12r . vickel wurde 1 ch der R z ir de be zcichnel Der * — n al . z wickel nicht ; ; Ministerium . ? treien mil del vl d dal ⁊ 1. 68 1 I vi n 7. wal nn . 1 !: 1 1 . * P 1 91 ö 1 ( 1 fich . ö . 1 an 5 1 d * . Welch sch t ; n 1 ien 1 1 1 1 er nin min m Une . * lebr irei⸗ dan . . hien n der Necht nan walli wen 1 erdfner R dem win misgeibeinlt find 1 . vilel abgeichainien Db 1 . . 1 diner enn 3 1 1 = i m rei . — — nun 191 6. I 1 * J Niht ö bersastuhßl ei dan 1 bter unfien an iche n 9 m n den onde in 1 ; . a Oder Mese Miihe men n j 1 ö * age legt fein Han 1 ! ö ͤ W. vrechen 951 1 [ .
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sicaν i h
umgestoßen. Für Marten ist das günstig, Hickel aber muß noch einmal den Rechtsweg beschreiten, und es schwebt das Schwert des Damokles der Verurtheilung wegen Mordes von neuem Über seinem Verstöße gegen den Fundamentalsatz, daß keiner seinem ordentlichen Richter entzogen werden gekommen sind, so schließe ich daraus, daß die betreffenden Herren die Militär-Strasprozeßordnung nicht als ein Gesetz betrachten, das man respektieren muß, sondern als ein Gesetz, über das man sich hinweg— Im Richterkollegium sitzen doch auch Juristen, und ich wundere mich, daß sie das Gesetz so haben interpretieren können. Institution des Gerschtsherrn
stattgefunden; ͤ Untersuchungsrichter dieser Gerichtsherr kein Malheur Leider hat damals ein Theil der Kommission und des Hauses die Einwendung gegen dieses In Der Prozeß Marten
Geheimer Kriegsrath Dr. Romen: P persönlich zu werden, will ich auch das, was ich gehört habe, ruhig hin.
Durch diese Bemerkung ist die Diskussion von neuem er— öffnet; der Präsident Graf von Ballestrem schlägt abermals Vertagung vor, und diese wird genehmigt.
Schluß 6*½ Uhr. (Fortsetzung der abgebrochenen Berathung.)
nem Grunds mal getreu bleiben
Wenn derartige grobe
setzen kann.
Erörterungen
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten ar 1902, 11
der Justizv
anrichten werde.
stitut nicht als schwer— ig vom 18. Febr wiegend betrachtet. angenehmer Weise die Augen geöffnet. Preußen habe der Gerichtsherr niemals seine autoritative Stellung Optimismus früher gewarnt.
Die zweite Berathung des Etat— bei dem Ausgabenttel „Gehalt des Ministers“ Abg. Gamp J
l Fachbehörden, namentlich order
cht sind seitens der Gerichte und der Rechtsanwälte Beschwer?
erhoben worden, weil über die Auslegung der darauf bezüglicher fgerichts ordnung Zweifel bestehen. In verschiede zeantwortet. Mein
Beurtheilung
; rg . waltung In den Motiven heißt es, in fortgesetzt.
mißbraucht. tzon Mee m,,
Auffassung . Gerichtsherrn abwich; traurige Erfahrungen habe ich damit im französischen Kriege berief sich damals auf die Meinung
für dessen strikte Ausfü
mungen der St haben die Medi der Richter zustär
46werm d nor e aa nothwendig oder angezei
inalbehörden able
Kriegsherrn gegenüber dem Gesetz, der Auditeur durch Eid verpflichtet sei. Aufrechterhaltung der Disziplin im Heere hi pflege kann die Disziplin nicht gefährden. ist eine verwerfliche Disziplin. wo man sich sagt, daß der Kommandeur sich nicht in die Sache der Juristen einzumischen hat, die er nicht ve Es ist ein Widerspruch, daß bei dem Ermittelungsverfahren der Gerichtsherr alles zu entscheiden hat; so urtheilt man in und Frankreich. Wenn der obere Gerichtsherr auch über die so werden die Offizie
Man weist auf die Eine geordnete Rechts 224 cw, Ss z ml zr ungerechte Dikziplin , , anderer Staaten, Wedißinalbehorden wird ein besti
und das Gutachten
Die Erfahr
tsteht, bestätigen meine
selbst urtheilt, e sich dadurch ꝛ nicht leicht gegen die Divisions⸗Kommandeurs
nicht früher
schristliche Gutachten wird lommandierenden E zer ist menschlich begreiflich.
zu einer guten militärischen Justiz kommen, Gerichtsherren
ganz beseitigt Untersuchungsrichter Ich gehöre zu den mit in den Kauf genommen
und im Ermittelunge
(Zwischenruf rechts.)
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auch bei der Militärrechtspflege frist heim Militärprozeß is
war noch nicht einmal Vertheidiger.
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