1902 / 46 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 22 Feb 1902 18:00:01 GMT) scan diff

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seitigt werden. Das preußische Kriegs Ministerium ist in der Lage, 2 stens mittelbar fi diese . thätig zu sein. Ich bin ein seb er Freund der sächsis genart, aber dieser Punkt ge⸗ hört zu, denen, we der beste Sachse seine Eigenart gern * Die geschichtliche Entwigkelung ist hier an einem i angekommen, wo sie keinen rechten Sinn mehr hat. Die verfaffungs— tliche 1 ist . schwierig; dem Geiste der Verfassung wider- spricht diese Ungleichheit aber ganz unzweifelhaft.

Gebeimer Ober-⸗Regierungsrath im Reiche-Schatzamt Herz: Der Abg. Oertel irrt sich auch wohl jetzt noch in der Adreffe: die richtige Adresse wäre das Reichs -Schatzamt. 1897 98 ist man bei der Regelung

der Gehaltsaufbesserung allseitig der Ansicht gewesen, daß hier eine verschiedene Normierung angemessen sei; der Reichstag hat damals sogar das Höchstgehalt von 1800 auf 45600 herabgefetzt, Seitdem ist von keiner Seite eine erneute Erwägung angeregt worden.

Abg. Dr. Oertel: Ich n wohl, an wen ich mich eigentlich hätte wenden sollen; aber die Erfahrungen, die wir mit dem Schatz amt gemacht haben, veranlassen uns dazu, uns auf Umwegen dahin zu wenden. Ich richte nunmehr aber meine Anregung auch noch direkt an das Reichs- Schatzamt. Der Reichstag ist zum Unterschled von dem Reichs⸗Schatzamt stets besserer Einsicht zuganglich, während das Reichs. Schatzamt sich seiner Starrköpfigkeit rühmt.

Die Ausgaben für Sachsen werden bewilligt, desgleichen diejenigen ! Kapitels für Württemberg.

Bei den Ausgaben für die Militär-Justizverwal— . hebt der .

bg. Kirsch (Zentr) hervor, daß für Dienstreisenentschädigung nicht weniger als 100 O0 „M. veranschlagt seien. Das sei ein fehr hoher Betrag; mancher Zeuge könnte doch auch ohne Schaden von den Zivilrichtern vernommen und so an den kostspieligen Reisen der Kriegsgerichtsräthe bedeutend, gespart werden. Auch in der Militärjustiz werde von dem Erlaß von Haftbefehlen anscheinend zu freigebiger Gebrauch gemacht. Redner exemplizifiert auf den Fall des Ober⸗Stabsarztes Schimmel in Elberfeld, der fünf Monate in aft behalten und dann freigesprochen worden sei. Die Annahme des Berichts habe sich als irrig erwiesen. Schimmel habe während seiner Fftt nicht weniger als neunmal Beschwerde eingereicht, und neunmal ei die Beschwerde von dem Gerichtsherrn des VI. Armee Korps zurückgewiesen worden. Die Annahme des Fluchtverdachts sei in diesem Falle ganz unzulässig gewesen. Herr Schimmel habe jetzt allerdings sich durch eine Herausforderung Genugthuung zu schaffen gesucht. Diesen. Schritt könne er (Redner) nur mißbilligen, er bitte aber doch die Militärbehörden, die Bestimmungen über den Erlaß des Haft- befehls nochmals zu prüfen.

Geheimer Kriegsrath Wolf rechtfertigt die Einstellung des Postens von 100 (60 ½½é. Die Akten über den Elberfelder' Fall seien noch nicht zur Stelle. Da ein Verbrechen in Frage gestanden habe, seinder Haftbefehl vollständig zu Recht erlassen worden.

Die Ausgaben für die Militär⸗Justizverwaltung werden bewilligt, desgleichen diejenigen für höhere Truppenbefehlshaber.

Bei den Ausgaben für Gouverneure, Kommandanten und Platzmajore wird die geförderte Erhöhung der Besoldung für den Kommandanten von Berlin von 9000 auf 12000 6, ent— sprechend dem Vorschlag der Budget⸗Kommission, abgelehnt.

Abg. Graf von Roon (d. kons.) bittet, im nächsten Etat auf eine Aufbesserung der Bezüge der Platzmajore Bedacht zu nehmen.

Das Kapitel wird bewilligt, desgleichen die Ausgaben für

die Adjutantur⸗Offisiere und Offiziere in besonderen Stellungen, für den Generalstab, das Landesvermessungswesen, das Ingenieur⸗ und Pionier⸗Korps. Bei den Ausgaben für die Geldverpflegung der Truppen sind 3193 (bisher 3173) also 20 Hauptleute mehr gefordert; die Kommission hat 4 Stellen abgesetzt, da statt der neu ge— forderten 19 Kompagnien Fuß⸗Artillerie nur 6 bewilligt worden sind. Entsprechend sind die übrigen Unterpositionen dieses Kapitels reduziert.

Abg. Dr. Müller- Sagan (fr. Volley.) spricht seine Befriedigung über die Verbesserung der Gebälter für die Ober- Roßärzte und Roß ärzte aus, bedauert aber, daß damit immer noch das baverische Vorbild nicht erreicht sei. Es liege bei aller Sparsamleit der Verwaltung doch im Interesse derselben, auch die Kasernen Inspektoren und Zabl meister in ibren Gehältern aufzubessern.

Abg. Werner (Reformp.) unterstützt diese Anregung. Mit der

im Staatsexamen die Note 2 erhalten hätten. Für diese erbittet Rennt daz Wohlwollen ber Vermaltung,. .

. Graf von Qriola (ni sprscht sich in demselben Sinne aus. 6 sei zu wünschen, daß fämmtliche Garnison. Apotheker das Nahrungsmittel Chemiker. Examen gemacht haben müssen; auch müsse jenen Apothekern, welche es nicht gemacht haben, Gelegenheit gegeben werden, es nachträglich zu machen.

Bei den Ausgaben für Pferdebeschaffung hebt der Abg. von Massow (d. konf.) hervor, daß die starke Ausfuhr dan Pferden nach England nicht ohne Bedenken für den Armee— Pferdeersatz sei; gan; abgesehen von der etwaigen. politischen Be— deutung dieser Ausfuhr. Die Distanzritte der deutschen Kavallerie offiziere sollten doch den Abg. Bebel, belehren, welch guter Geist im Kavallerie Sffizierkorps lebendig sei. Mit dem einen Spielerprozeß sollte man doch von der äußersten Linken nicht immer wieder kommen; die Verführten seien doch nicht so hart zu verdammen, wie die Verführer. Redner wendet sich dann gegen die Ausführungen des Abg. Bräsicke über die ostpreußische Pferdezucht. Der sozialdemokratische Gutsbefitzer Hofer in Sstpreußen sci nicht der gute Pferdezüchter, als den ihn Herr Bebel dargestellt habe; der gute üchter sei der Vater dieses Herrn Hofer gewesen, Vize-Präsident Büsing ersucht den Redner, bei dem Etatskapitel zu bleiben.) Redner bricht darauf seine Ausführungen ab. . Abg. Bräsicke (fr Volksp): Die Pferdezucht ist das Schmerzens⸗ kind der Ostpreußen. Die Vorliebe für die Pferdezucht liegt den Sst— preußen im Blute. Die Pferdezucht ist gewissermaßen ein Löotteriespiel. Geht, Alles glatt, so wirft sie schöne Frträge ab; aber der Ünfälle und Zufälle sind so viele, daß manchmal das Resultat auf dem Remontemarkt ein ganz kläglicheß ist. Der Kriegs-Minister muß, wenn die Pferdezucht auf ihrer Höhe in Ostpreußen erhalten bleiben soll, noch höhere Preise für die Nemonten anlegen.

Abg. Kraf von Bern siorff, Uelzen (6 H. F.) äußert sich in gleicher Richtung. Nur durch Erhöhung der Remonteprefsfe lasse sich die Gefahr der Mischung von Kalt. und Warmblutzucht bekämpfen.

In dem Kapitel Militärerziehungs- und Bildungswesen“ war im Etatsentwurf eine militärtechnische Hochschule vorgesehen und für dieselbe der Betrag von üm Ganzen 144 913 6 ausgeworfen. Die Hochschule sollte in Charlotten⸗ burg errichtet und für 200 Offiziere eingerichtet werden. Die Budgetkommission hat die Forderung abgelehnt, weil die Finanzlage dagegen sprach ünd man sich auf Experimente derart zur Zeit nicht einlassen wollte; dem beabsichtigten Zwecke habe aber, wie der Berichterstatter bemerkt, die Kom— mission zugestimmt.

Abg. Lr. Müller · Sagan bestreitet letzteres. Lediglich der Zweck, die technische Ausbildung der Offiziere zu verbessern, fei gebilligt worden, nicht aber der vorgeschlagene Weg. Man habe im Gegen⸗ theil vorgeschlagen, die Offiziere an die Charlottenburger Techn ische Hochschule und an andere höhere Bildungsinftitute anzugliedern; man habe sich gegen einen noch stärkeren Abschluß der Offiziere von den bürgerlichen Einrichtungen erklärt.

Bei den Ausgaben für die Kadettenanstalten fragt der

Abg. Eickhoff (Fr. Volksp.), ob es richtig sei, daß den Abi— turienten der Ober, Realschulen jetzt bedingungslos dieselben Berechti- gungen ertheilt worden seien wie den Abiturienten der Gymnafien. Der Lehrplan der Kadettenanstalten decke sich angeblich nicht mit dem Lehrplan der Realgymnasien. Die Meinungen über diese ; rage seien in den Fachorganen getheilt. Die Begründung der Forderung für vier neue Ober- lebrer in diesem Etat besage ausdrücklich, daß die vorhandenen Tehr— kräfte unzureichend seien und noch immer zum wissenschaftlichen Unter— richt militärische Erzieber, also mangelhaft vorgebildete Lehrkrafte, herangezogen werden müßten. Unter diesen Umständen würde die Verleihung der Berechtigung für die Kadettenanstalten ein Danager— geschenk sein. Die Oberlehrer an den Kadettenanftalten ständen den jenigen an den entsprechenden Zivilanstalten völlig gleich, binsichtlich der seminaristisch vorgebildeten Lehrer sei das aber nicht der Fall: die letzteren müßten entsprechend aufgebessert werden. Bevollmächtigter zum Bundesrath, Generalmajor von

Einem: Es ist eine Allerböchste Kalinetserdre ergangen, durch

welche den

Abiturienten der Ober Realschulen dieselbe Berechtigung beigelegt

worden ist wie den Abiturienten der Gomnasien. Der Mangel des Lateinischen soll in dem Nachweis böherer Kenntnisse in anderen Disziplinen ergänzt werden. Der Lehrplan der Kadeitenanftalsen soll vollstandig dem der Realgymnasien gleichgestellt werden, und diese

Verleibung des Titels „Ober -Zahlmeister“ allein se nicht gedient.

Geheimer Ober Regierungsrath Herz: Als 1897 938 die allgemeine Gehaltgaufbesserung zu Ende geführt wurde, berrschte allgemeines Einver⸗ ständniß darüber, daß nunmehr die wirthschaftliche Lage der Beamten den allgemeinen Verbältnissen entsprechend geordnet wäre Jetzt einzelne Beamtenklassen berauszugreifen, erregt bei der heutigen Finanz. lage um so mehr Bedenken, als jede solche Maßregel gewichtige Konsequenjen für alle gleichbesoldeten Beamtenkategorien nach sich ziehen muß

Abg. Dr. Müller - Sagan bestreitet, de ein für alle Mal abgeschlossen gewesen sel. seitdem aufgebessert worden.

Akg Werner? Auch im gegenwärtigen Etat sind Beamtenfategorien Gebalteverbesserungen vorzeschlagen.

Bei den BVesoldungen für die Mannschaften bemerkt der

Abg. Dr. Dertel: Die Untereffiziere baben durch die Einfübrung der weijäbrigen Dienstjeit einen starlen Juwachs an Dhillegenkesten erhalten. Von einem guten Unteroffislerlerre bängt die Tũchtigteit unserer Armee in bebem Maße ab. Tie Verwalinng wird ju vrsen baben, eb nicht die Bezüge der Unteroffiniere mu erbübben sind, damit es an tüchtigem Ersatz nicht mangelt. Jwar bat die Berliner Cor resvonden, bestritten, daß sich ein solcher Mangel bemerlkar mach ich babe aber aug dem Lande entgegengesetzte Angaben erballen. Fir jeßt möchte ich die Verbesserung der Lage der älteren Feldwebel dringend empfeblen. Der Feldwebel wird sckermerise als gempagnie mutter bezeichnet; diere Rereichnung bat lbren T Stellen der Bejnke Felemebel sind sogar außerordenssich veran- wertungedoll; gerate diese Beamten müässen durch gen ende Me⸗ seldung dor den Versuchungen, die est an sie berantiteten, geschhi werden

Kemmissar det Bundeeraths, Majer Gelt weist nach, einem Mangel an Unteresfiiteren nicht die Mede sein fenne a4 Jibl der Tapttulanten sei so groß, daß auf absebbare Jeit ein M nicht eintreten fonne.

Akg. Hern Geglar (al.) Hint für Grbköburg de Ranges und der Serri der Militär⸗Musileirgenten cin. Die deni? Armer bake die kbeste Mustk der Welt, wie femme man dam, die Karel. meisler dem Unlereffiserrange jujumeisen?

Das Kapisel wird nach den Kemmissionsvorschlägen be— willigt, des leichea die Forderung für die Naturalverpfleaun und die Befleidung und Uusrvstung der Truppen

Veim Kapitel Garnisonverwaltunge⸗ und Serviswesen“ vermendet sich der

ra. Werner iedernm für die Beserstelure In vefteren

Wei den Uuegaben sür dag Munnr Medizinalwesen spricht der

on Dr. ver weg (ie. Velfer) der Ber altaeg den Tank fur e Grtebaag der Gœbälter der Rerdestabe- gretkefer Unt Tertenieen Marr ien · ret efet aus. welche den Be tkiaumat dee ai 3 abr urg TDitteickew iter brnder kedanert aker, da it der legere Uanfei- car ung wirder Arerkefer erster gad iechier dla ride en- urden, ährend ste in beiden Klasse Ee Ayeiteereramrn wacht baben wa tea Wer Maraier - retbefer Kicken ükeig Keel. des Gramen far die Nabtungtmitteldeme acht mekt mahen Firn, e

iw diesen Beamten

56 d. 91 via ß 111 die Gebalteaufbesserung

Dꝛe Postassistenten

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8 autem mn 81. 8gulem Sint

der Kasernen

sie

Gleichstellung wird durchgefübrt. Die Gleichstellung der seminaristisch gebildeten Lehrer mit den akademisch vorgebildeten ist 1d wird durchgefübrt werden.

Abg. Graf von Carmer (d. fens.) wünscht, daß die Rendanten der Unteroffinervorschulen auch hinsichtlich des Wobnun— gel dzuschusses aufgebessert würden, wie es jetzt binsichtlich des Gebalts gescheben sei. Auch die Elementarlehrer an den Unterofrfizieworschulen empfiehlt er dem Wohlwollen der Verwaltung.

Bei den Ausgaben für die technischen Institute der Artillerie empfiehlt der

Abg. Pauli Potsdan lb. t. F.) eine Besserstellung der Meisier⸗ Stellung bekämen am

tenstellung und

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not und

gebilfen, die in d 35 Jahren diese und jabrelang warten müßten, bis sie eine feste Be das Döchstgebalt erbielten Die Leute müßten mit 40 Jabren mindestens eine feste Anstellung baben. Das Gehalt betrage nur 18090 bis 2600 und müßte erböbt werden. Den Vetriebaschreibern babe man jwar cine kleine Aufbesserung ihrer Bejüge bewilligt, aber das reiche lange nicht aug. Sie müßten lediglich nach ibrem Dien alter befördert werden. Di te

n 1 3m yr . neren ves Die Arbeiter könnten mit neuen Lobn⸗ ordnung zufrieden sein

Abg. Zubeil (So; Der Kriegs Minister er dritten Lesun 6 Bebauptung üt der militärischer Verfslätten in Svandau der ll 214 1 Here rm 19 * g itt x . 11 17242 8819 As trüb be; g6⸗-Minister empfing mwijchen der zweiten und dritten tatien ven alten Arbeitern des Fenuer⸗ oer TI AFB n n.1 . . mn r . Err * L* ver er 1. Teri labkptaterium Arrrner 1 . . 16 10 werden edr der Rriens⸗M 1 .

1 15 wer noch eine sinifter cingebende

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Infermatien baben, so brauch nur - Vermittelung der n ibm und unlauter = tern, auf die die Militärwerfütätten in Wie kemmt ef, daß in diesen Werküänen der Arbeiterausschuß gestriket inem selchen Mittel nicht greif rende Mißstände dert berrschten Der Lobuverkesserungevorschläge gemacht und sich Lebnklassen beschwert Der Aueschu c lieren Arbeiter bemühten ] ltemmen in ein Der Direfter Hirschkerg wehte reden lassen und bielt die Arkener Lebnerdnurg dersrtechen war. Alle X z sn ichn waren also fruchtlos, und diefer, in der Annabme da die Arkener bin misgraugn. und daß er seine Pflicht verletzt Habe, leg. fein Um nieder Der Ardeiteraus ichas wurde jwat ciastim mi nete emal nar ein Mitalied nabm aber die Wall an. In diejem Jabte fand wieder ein? Wabl statt. Sieben lebaten ab und drei nabmen an. Gin ver gan; kuürrer Jett ist eg edlich der Direstiea gelungen, (inen Waris in kefemmen. Gin Malckleenarkelter Lemmt etzt Hei zarferner An. strengung auf 49 , cin Schiefer bechfieng aus m, Fang

KRelonnenfslem nt in der Geschar gie perci erf aut meine Ticranlass urn

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Dicsenlgen Arbeiter aber, rie fh ir Te

bibo gur g erllärt batten earden durch Jamweisung schiechier iki.

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Gin hel keschteck ken üer Maegel la dem Srandanrr Rerik. Fi wangel halte Ma

Nad er iar iht ungen and ander Webliabrtec arichtun gra, abet ie Ver kangung don Gelt stra fen abet die Ver geb ang den Satsierarkei0

an Unternehmer, die die Arbeiten an Zwischenmeister weiter gäben wieder an Heimarbeiter, wodurch, wie er behauptet, die Löhn Minimum heruntergedrückt würden, vor. Unter die Sub bedingungen müsse unter allen Umständen die aufgeno daß die Arbeiten nicht an Zwischenmeister und Heim egeben werden; auch die Massenkündigungen in der ö längst vorbereitet gewesen seien, nachdem sich di aufs äußerste angestrengt hätten, zeigten, wie die M zu der Arbeits osigkeit gegenüber anderen Korporationen mun ich stelle. Was sollten die entlassenen Arbeiter am ]. Aprih len . In der Metallindustrie sei für sie keine Aussicht auf 8 schäftigung. Auch die Malerarbeiten seien letzthin an Spnandchr Meister vergeben worden, als wenn in den Werkstälten keine Arcen dafür vorhanden wären. ö. Bevollmächtigter zum Bundesrath, Generalmajor von Einem: Aut den Worten des Vorredners klang der Satz heraus? das ganze System ist ein Fehler“. Lägen die Verhältnisse wirklich so, fo ne wir in der That mit einem ungeheuren Maß von Dummheit behaftet sein, wir müßten die Arbeiter hassen. Dazu haben wir aber gar keine Veranlassung, wir leben mit den Arbeitern in Frieden. Die De⸗ putation, welche im vorigen Jahre zu dem Kriegs Minister kam. soll so zusammengesetzt gewesen sein, daß sie kein Vertrauen verdiente

Ni hat eingewirkt auf die ,. dieser Den alle uf.

hat sich aus eigener Initiative zusammengefetzt. Ich nehme sie, das volle Vertrauen ihrer Genossen hatte a 3 . heitsgemäß geschildert hat. Allerdings haben die Arbeiter. Aue schijfe ihr Amt niedergelegt. Es waren Lohnherabsetzungen in diesem Institute vorgekommen. Die Arbeiter wurden vorstellig, um zu dem früheren Lohn zurückzukommen. Es liegt im System des Stücklohns, daß der Mann, mehr verdienen kann, als da Normalsatz beträgt. Die jetzige Lohnordnung flellt es nun in daz Belieben der Direktionen der Institute, Lohnherabsetzungen eintreten. zu lassen, wenn die Ueberschreitung der Löhne fo hoch wird, daß diese weit über den Werth der Arbeit hinausgehen. Bei dem Zusammen⸗ liegen dieser Rnstitute hat es gewiß etwas Mißliches, wenn der eine Direktor die Löhne herabsetzt, der andere nicht. Ich will zugeben, 6 thatsächlich eine Berechtigung zur Unzufriedenheit vorlag. Die Lohnherabsetzungen sind von uns inhibiert worden. ÜUm etwas Zufriedenstellendes zu erhalten, haben wir Zeit gebraucht in Bezug auf die neue Lohnordnung. Diese liegt jetzt dem Ausschuß und der gesammten Arbeiterschaft vor. Die Direktion hätte vielleicht besser gethan, sich über die geäußerten Beschwerden an die höhere Instanʒ zu wenden, vielleicht hatte, sie ihre Gründe, es nicht zu thun, ke erwartete wohl die neue Lohnordnung. Aber es ging auch ohne Äus— schüse. Man beschwert sich alljährlich über die Vergebung. Der Meister kann keine Arbeiter aus der Fabrik jagen. Nirgends werden Beschwerden so gengu geprüft, wie in der Armee. Jeder Arbeiter hat, das Recht, zu seinem Direktor hinzugehen, und macht davon Gebrauch. Ich kann das auf Grund meiner eigenen Erfahrung bestätigen. Beleidigungen brauchen sich die Arbeiter von den Meistern nicht gefallen zu lassen; sie gehören nicht in unsere Zeit hinein. Die Zahl der Nachtschichten ist stark übertrieben worden; die Möglichkeit der Abschaffung dieser Nachtschichten ist in Erwägung gezogen worden. Der Vorredner hat unsere Wohl. fabrtseinrichtungen getadelt. Ich habe mir private Institute an— gesehen und muß sagen, daß, abgesehen von den großartigen Ein⸗ richtungen bei Trupp, ich nichts Besseres gesehen habe als in unseren Instituten. Schränke giebt es in Berliner Betrieben fast garnicht; sehlt, einer bei uns, so erhebt sich sofort ein Geschtei. Jeder

Arbeiter hat bei uns einen Plaß zuin Waschen. Sollte eine Waschschüssel fehlen, so wird sie ersetzt werden. Schlechtes Material haben die Arbeiter nicht zur Verarbeitung erhalten.

Loehndrückerei findet nicht statt; in Rücksicht auf gute Anfertigung der

Waaren haben wir das Bestreben, daß die Zwischenmeister gute Vöhne bezablen. Als ein Strike ausbrach wegen zu schlechter Löhne, und infelge dessen die Zwischenmeister die Arbeit nicht rechtzeitig abliesern konnten, haben wir keine Gnade gekannt, sondern die Konventional strafe verhängt. Die Massentündigungen werden hoffentlich nicht im ganjzen Umfange zur Ausführung kommen. Die Beschwerden des Vorredners sind zum großen Tbeii solche, die schon in der Laterne zum Abdruck gekommen sind. Es ist ibm da mancher Bär aufgebunden werden. Die Anregungen des Abg. Pauli sollen, foweit sie irgend erfüllbar sind, berücksichtigt werden. Die Betriebeschreiber möglichst aufgebessert werden.

Abg. Pauli- Pete dam: Gegenüber der Privatindustrie sieben sich die Spandauer Arbeiter sehr gut. Herr Zubeil will die Accord= arbeit nicht, aber die Arbeiter wellen sie, und Herr Zubeil hat keine Legitimation, sich als Vertreter der dortigen Arbeiser aufjusrielen. In sozialdemolratischen Betrieben werden die Arbeiter schlechter ke kandelt und bezablt. Ale Stadtverordneter von Petsdam kann ich sagen, daß dort kein Nothstand berischt, wenigstens nicht mebr als in anderen Städten. Ich babe nicht ruckstandig, sondern fortschrintlich gehandelt.

Nach einer längeren Erwiderung des Abg. Zubeil n

8 Kapitel angenommen, ebenso der Rest des Ordinariums die Einnahmen.

Die Berathung des Extraordinariums wird gegen ?

Sonnabend 1 Uhr vertagt. (Außerdem Inierpella: Albrecht und Reichs Invalidenfonds.)

Preusischer Landtag. Haus der Abgeordneten J2. Sitzung vom 21. Februar 1902. 11 Uhr

2 Die Berathung des Etats der Justizverwal wird bei dem Kapitel Besondere Gefängnissen sorigesetzt Abg. Schmitz Düsselderf (Jentr. leni die Aufmerksaml angnißderstände auf den deutschen Jentralverein für Ju gendfür dessen segenereiche Thätigkeit auch ur die Gefängnisse werden sollte, und bittet serner um Abftellung der bezüglich der serge im Jentralgefangnisse zu Bochum besterenden Mängel Justiz Minister Di

Meine Herren

Schönstedt: Die Verbältnisse der Seelserge und d in Bechum sind schen in der Kemmissien errtent genemmen werden, eine Auskunft au tbatsachlichen Zustand daselbst

Brennen De Re . rrelrkiet * vent

A gefängnisses

Getangni in cc im kersallt in drei Abtbe: Maännergefängniß, ein Weibergefängniß und ein Gefäeg diiche Rede der Abikeilur gen bat einen Betsaal. der nicht ükerall vollkemmen aureickt. Für die Ratbelifen enntagg meri Gettegdienste siatt, und fear für die * und für die Jagerdliccken Ter Betsaal in der Miancranstalt aft R Marn Tie Belegang der Männergesängnisseg betrögt dard eg bo ki deo Aire, nnd ee ibeilt sich diese Iiffer, natrlick enn immer, aber dech ziemlich eleichmäßig. weichen Ranelñifen Pr eictftenten, sedaß ein fleiner Ucberschaß Ten latbeliicken Gctaegcecr die augenklicklich die Mebrzabl biken, niht an dem fene“ Getteedenst regelmäßig ibeilachaen aun. Giee gewmisse Abele aber dadurch getreffen, daß der terte Naum ber Betfaale * dem Gefangntfse füt Jagen? lich arch den Mönnern zagäsglick gt wird, sedaß 40 Märrer an dem fett eliiden Gettenkienst fr Jar licke tdeilae keen baren.

( Echlaß lea der Jacen Meilage]

46.

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(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Mu teht eine weitere Erschwerung allerdings dadurch, 23 ö Geistliche es sind in Bochum zwei liche angestellt, ein katholischer und ein evangelischer an af untagen nur zwei Gottesdienste abhalten kann. Es entspricht . kirchlichen Vorschriften. Infolge dessen wird Gottesdienst für die Weiber nicht . sondern Gonnabends abgehalten. Darin liegt ja allerdings ein Mangel, der im Augenblick nicht wohl beseitigt werden kann. Thatsãchlich . . was die Männer angeht, die Verhältnisse so, daß jeder . n den fünften oder sechsten Sonntag nicht am Gottesdienst . kann und daß in dieser Beziehung ein bestimmter . beobachtet wird, . . immer andere Männer sind, die Sonntags i entbehren.

ö Aenderungen und Neuordnungen Abhilfe zu schffen, würde ich für die nächste Zeit nicht in Aussicht stelle kamen, und zwar deshalb, weil für die Provinz Westfalen die Er⸗ häuung eines neuen großen Zentralgefãngnisses in Aussicht genommen . Die Vorbereitungen dazu sind bereits im Gange, und die Zu⸗ sinmung des Herrn Finanz⸗Ministers zu der Errichtung eines . Hefangnisses ist bereits erklärt. Wenn dies Gefangniß fertiggestell ss. dann ergiebt sich die Möglichkeit, durch eine Scheidung der Ge⸗ sangenen nach Konfessionen den Bedürfnissen der gottesdienstlichen zinsorge vollkommen zu genügen. In der Uebergangẽzeit werden die ja lerdings nicht allen Ansprüchen entsprechenden Zustände ertragen nen. . 7 Anschaffungen für die Gefãngnißbibliotheken die Geist⸗ lichen regelmäßig gehört werden sollen, und war nicht nur die ö Hauptamte, sondern auch die im Nebenamte besindlichen Gefangniß⸗· zeistlichen, die also nur im Vertragsverhältniß zur Gefãngnißver⸗ waltung stehen, habe ich schon vor einigen Tagen bei anderer Gelegen⸗ bett, insoweit als es sich um die Gefangnisse der Provinz Posen handelte, allärt, und ich möchte die Erklärung dahin ergänzen, daß nach diesen Grundsätzen in allen Provinzen verfahren werden soll. ; Die Bestrebungen des in Berlin bestehenden Zentralvereinẽ? für Jugendfürsorge werden schon seit langer Zeit von der Justizverwaltung nach jeder Richtung hin gefördert, insbesondere auch dadurch, daß dem Herrn, der an der Spitze dieser Bewegung steht und der sich über die bestehenden Verhältnisse durch Bereisung der Provinzen nenn, , zuklären und überall nützliche Anregungen zu geben sucht, die Wege nach Möglichkeit gebabnt werden, auch in Bezug auf den Zutritt zu anseren Gefängnissen. Ueberhaupt ist die Justiz verwaltung bestrebt, arch mit den Fürsorgevereinen, die in den einzelnen Provin en fast iberall jetzt bestehen und deren Zahl immer größer wird, in inniger nd lebhafter Beziehung zu bleiben.

sehr gern bereit, einzutreten. Ob sich aber der Gedanke in dieser Weise durchführen lassen wird, ist mir einigermaßen zweifelhaft. Es könnten dadurch doch die Aufgaben der Waisenrathẽsitzungen selbst einigermaßen beeinträchtigt werden. Es ist auch zweifelhaft, ob gerade immer derjenige Richter, der an den Sitzungen der Waisenrãthe theil zu nehmen hat, zugleich der geeignete Richter sein würde für die Belehrung der Ortsvorsteher, t d ; auf den Gebieten, welche der Herr Abg. Dr. Crüger vorhin bezeichnet hat. Selbstverständlich hat die Justizberwaltung das höchste Interesse daran, daß auf diesem Gebiete die Hilfsorgane, die durch

Zweite Beilage . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1902.

Berlin, Sonnabend, den 22. Februar

Justiz⸗-Minister Dr. Schönstedt: . Meine Herren! In die Prüfung der angeregten Frage bin ich

Gemeindevorsteher und Schöffen

die neuen Gesetze zur Mitwirkung der Justizverwaltungs behörden be⸗ stimmt worden sind, auch über die Bedeutung ihrer Aufgaben und über dasjenige, was dabei von ihnen zu beobachten ist, in thunlichst eingehender Weise belehrt werden. Das ist, insoweit es sich um die Aufnahme von letztwilligen Verfügungen durch die Ortsvorsteher han⸗ delt, schon durch eine allgemeine Verfügung geschehen, in der die Orts⸗ und Gemeindevorsteher auf alle die Bestimmungen hingewiesen werden, die ihrerseits bei der Aufnahme solcher Testamente zu beachten sind. Was etwa in dieser Beziehung noch weiter geschehen kann, das bin ich sehr gern bereit, zu veranlassen. Dann bin ich auch bereit, die Frage nochmals zu prüfen, ob solche Belehrungen bei Gelegenheit der Abhaltung von Waisenrathẽesitzungen stattfinden können. . Aber für das Ergebniß der Prüfung kann ich mich heute nicht engagieren.

Der Rest des Ordinariums wird bewilligt.

Unter den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben befindet sich eine erste Rate von 800 000 S6 für den auf ca. 6i z Millionen Mark veranschlagten Erweiterungsbau für das Strafgericht in Berlin⸗-Moabit und für das Unter suchungẽ⸗ gefängniß daselbst. Die Budgetkommission hat die Bewilligung empfohlen. l . ö

pfah Freiherr von Erffa (kons): Wir sind noch heute nicht ohne Bedenken gegen diese große Forderung, die uns nicht genügend begründet erscheint, da wir ein revidiertes BPrejett nicht . er⸗ halten haben. Bei der Dringlichkeit des Baues, der bis 1905 fertig⸗ gestellt fein foll und mit der Veränderung in der Gerichtsorganisation Berlins und der Umgegend eng zusammenhängt, wollen wir unsere Bedenken urückstellen und für die erste Rate stimmen, erwarten aber, daß aus diesem Vorgange kein Präjudiz geschaffen wird.

Der Titel wird bewilligt.

Abg. Wenzel (fr. Volksp. tritt für den Bau eines neuen Amts⸗ gerichtsgebäudes in Weißwasser O.⸗E. ein.

Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt: : .

Meine Herren! Es liegt eine Petition vor auf Errichtung eines Amtsgerichts in Weißwasser; die Berathung dieser Petition wird Gelegenbeit geben, näher auf die Frage einzugehen.

Abg. Jürgen sen (ul) vlädiert fũr den Umbau des Amts⸗ gerichts, und Gefängnißgebäudes in Hufum.

Was endlich das von dem Herrn Abg. Schmitz erwãhnte schöne Werk aus dem Ministerium des Innern angeht, welches eine Dar stellung der der Verwaltung des Ministeriums des Innern unter. stellten Gefängnisse enthält, mit sehr schönen Illustrationen u. . w. so bezeichnet sich dieses Werk selbst als ersten Theil des Gesammt⸗· erl. Als zweiter Theil ist gedacht eine Darstellung der Gefangnisse, die der Justizverwaltung unterstellt sind, und die derstellung dieses weiten Theils befindet sich im besten Gange, sodaß zu boffen ist, des dielleicht schon im Laufe des nächsten Jabres dieser zweite Theil ird erscheinen können.

Das Kapitel wird bewilligt, ebenso die Ausgaben fur Dartegelder, Dispositionsg halter. ö

Zu den „sonstigen Ausgaben“, Umzugs, Neisekosten : ellärt auf eine Anregung des Abg. Bachmann (l.) der

Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt:

Meine Herren! Die Theilnabme der Vormundschafterichter an der Versammlungen der Waisenrätbe ist schen in früberen Jabren hier wiederholt Gegenstand der Besprechung gewesen, und eg mußte mal bedauert werden, daß im Gtat die Mittel seblten, um den

tern den ibnen gebübrenden Ersatz an Diäten und Reisekosten fũr de Tbeilnabme an solchen auswärtigen Versammlungen u gewãbren.

em Uebelstande ist dank dem Gntgegenlemmen deg Verrn Finanz Miisters in dem vorliegenden Gtat abgebelfen worden. Allerdings g sich dabei nur um einen Betrag don 18 0 *. und die ser Betrag darf nicht überschritten werden. Ibm ist ju Grunde gelent r Verzeichniß dersenigen Waisenratbasihungen, die in den aus alle Döerlaa des gerichtebenrlen eingejogenen Berichten ald junächst er erderlich und angezeigt erscheinen

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Gine Reglementierung in Bezug auf die Ve iwendung dieses Fend

im allgemeinen nicht beabsichtigt, wobl aber gew isse Direktiven de ciae Gewähr dagegen bieten, daß ewa der Fend ber- Ertten werden lIonnte Ge werden denbalb gewäisse all- kaeiae (hrundsähe ausgestellt werden, 4 W. dag ar eden Walearath nicht mebr al eine derartig; Versammlung im Naher sattfladen soll; daß die Walsentatbesihungen nicht inner bal aialmaler Gntsernungen don dem ie den Amlegetiichz ver allet werden därsen; daß möglicht an einem und demselben Urte hrere Malsenratbasihungen jugleich abe balten Reiden, wenn da daltnisse es geslatten; daß Grweiterungen des de Giaisaufstellswaa . *rasde gelegten Verzeichnisses nut mit Gnebmiqung des betlandes rb. Prästdenten flattflnden dürfen! nach diefer Michtung bin wenden Bestteamungen ergeben, die aber im beigen der frelen Gr⸗ aan dem freien Graessen des Normundschaftgrichter eine itgend * drückenden Schranken sehen Ach glaube dehbalk, vaß der Pert Abg. Bechwauaa abc e de. , draacht. dag bierbei in ciaet Ja butcaufr aiich cube tien Mie er derfabren πιν we be grigger i Vell) Kefagreortel die Käser =. 68 Malse nta hossßan gen dare Lbeilaabee de Vo ta uad

Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt: 9.

Meine Herren! Die Verhältnisse in Dusum vermag nie besser zu beuriheilen als der Herr Abg. Jürgensen. und seinen thatsächlichen Anfübrungen in keiner Weise widersprechen Bedürfniß, dort für Abhilfe zu sorgen, wird sowobl von verwaltung wie auch von der Finanzverwaltung ane Verhandlungen darüber, in welcher Weise diese Ab sei, sind noch nicht

n un unns 8e Derrm Mba Wunsch des Verrn Abg

erworbenen Bauplatz genügender Raum für eine weitere Ausdehnung des Gebäudes, sodaß Verlegenheiten in Zukunft nicht werden ent- stehen können.

Auf die Frage der Errichtung neuer Amtsgerichte in den In⸗

dustriebezirken Westfalens glaube ich bei diesem Titel nicht nher ein⸗ gehen zu sollen; ich kann nur auf dasjenige verweisen, was hierzu im Beginn der Etatsberathung schon aus dem Hause heraus und von mir selbst geäußert worden ist.

Abg. Schlabach (kons.) wünscht den Neubau des Gerichts gebãudes

in Wetzlar.

Justiz⸗Minister Dr. Schönstedt: . Das Gefängniß in Wetzlar ist eins der alten rheinischen Kanton

gefängisse und leidet wohl an den Mängeln der meisten dieser Ge⸗ fängnisse. Auch die Entfernung von dem Amtgericht bereitet natürlich Schwierigkeiten und Unzuträglichkeiten. Daß solche vorhanden sind, wird anerkannt, und es schweben zur Zeit Verhandlungen über die Erwerbung eines Bauplatzes zur Errichtung eines neuen Gefãngnisses. Das Ergebniß dieser Verhandlungen vermag ich aber nicht voraus-

zusehen und vorauszusagen.

Abg. Daub (nl) betont die Dringlichkeit der Erweiterung der Land⸗ und Amtsgerichtsräume in Saarbrücken.

Justiz⸗Minisier Dr. Schönstedt: Für die als nothwendig anerkannte Erweiterung des Landgerichts Saarbrücken liegt schon ein superrevidierter Plan vor. Die Mittel haben aber in diesen Etat noch nicht eingestellt werden kõnnen, weil dringlichere Aufgaben zunächst befriedigt werden mußten. Ich hoffe, daß die Einstellung im nächsten Etat Schwierigkeiten nicht begegnen wird. Die Erweiterung ist in ziemlich umfassender Weise vorgesehen. Ob die Ausführungen des Herrn Abg. Daub Anlaß geben werden. noch einmal nachzuprüfen, ob in noch größerem Umfange die Er- weiterung geboten sei, um auf absehbare Zeit allen weiteren Bedürf⸗ nissen zu genügen, wird Gegenstand der Erwägung bilden.

; r l ar, Das Extraordinarium wird unverändert bewilligt. Damit ist der Etat des Justiz-Ministeriums erledigt.

Das Haus geht zu dem Etat des Ministeriums des Innern über. Berichterstatter der Budgetkommission ist der Abg. von Loebell. 3

Die Einnahmen werden ohne Debatte genehmigt.

Es folgen die dauernden Ausgaben und zwar zunächst der Titel „Gehalt des Ministers, 36 000 66. .

Abg. De. Friedberg (al.) bringt zur Sprache, daß in Grimmen die Feier des Geburtstages Seiner Majestät des Kailers Re mal —— wieder im Preußischen Hof“ stattgefunden und dessen 4 —— 2 bre Anfrage von dem Landrath die Antwort erhalten babe, Daß di Feier bei ihr deshalb nicht stattfinde, weil sie ibren Saal für eine frei. . Verfammlung hergegeben, in welcher der Abg. Gotbein gesprochen y Ein solcher Boykott, führt der Redner aus, ——— Auch andere Parteien als die freisinnige haben Srvposition gemacht, 2 Kort obne Kanitz keine Rähne / stammt jedenfalls nicht 2 —è——

Seite. Die freisinnige Partei steht doch auf dem Deden der ; faffung, der Landrath in Grimmen bat bei dieser Feier in Toast auf den Kaiser die Freisinnigen mit den Soꝛialdemol taten iam mengeworfen, bat sich also in Gegensatz zu einem natriotis chen Theil der Bevölkerung geseßt. Graf Bülow bat gelagt, er könne Teder konservative, noch liberale Politik t n, Jondern nur eine ole. die der Allgemeinbeit dient. Ein solches Verbalten eines Land- ite it ungebörtg. Der Landrath bat die Sache ach der o der fte t., als ob in jener freisinnigen Ver sammlung nine Ber ru derm

zial dem otraten mit den Freisinnigen stattger unden 1 *

Fer fein fofaldemokratischer Redner aufgetreten. die Debaur tung

indratbs ist durchaus unrichtig. Diese Aeuferung cheint dem

at br don dem Regierungs Präsidenten in Strallund in

seine Erfüllung wird finden Versicherung abgeben ñ in ibren Kräften stebt, berbeijufübren

daß nach dem

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müssen

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z ö eines amtegerichtlichen Geschafte-⸗ und vur den Neubau eineg ar 859 richten 8e cha 8

D 5 mier ge . . Gesangnißzgebäudes in Dortmund ind als vierte und Er I 91 * . v ö 9 . 21 ö gänzungsrate TG & ausgewor en Arg. Weste rm ann (nl) dalt die

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weilete Auebauten würden dotgenem men werden i men ne 1 . lägen die Werbältnise imn Rechum

26 * vm in . 58 Iden gerichtlichen Gefangnisse erweitert . Dinsicht Jusagen gemacht werden

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cinem todien Pankt angelangt a

Jastiz Minister Dr. Sch onstedi

n Dertmund ist bezelhaet al dierte und Grgangunqerate. Schon daran erglebi fich, daß dieser Wan eimem Ende tec end. und seißeng der Justi · und der Wauderwal ang eiche dt alen um Nie Vollendung de Waueg nach Moglichkeit 0 beschlcunicen. Niemand bat ein gröbere Jaleresse daran alg dir ustiupetn al tuns elbit, daß die unerträglichen Jastände, wie fe gegen m Dertmäand be-

eben, so tach wie mäolich einem deneren Justande Plag machen.

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dal durch den Neubau berbei x z ö d 9 em 14 en ae⸗ resübrte Berarößerung der Geschafteranme ür keinegneg; den g

Insbeiendete münten die amte⸗ Frübder ien in lebterer lamwischen scheine die Sache abet auf

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ag cine Grweiterang der Am taerichta, das arsvtunglich . auf M 141 berechaet wat, auf den Bedarf don do Richtern dea dicht wei ird, l ln den Grllateruagen dargelegt. Ga kana Jein. des dei der ganz außer ordentlichen VMwvolketungaaadine in dis set mda iti tec ud aach die Jabl dea 2, Mäachtern fan dee Grle digung der 4 zeichatte n Deittmand dasctnd acht augeeiht. Daun Meiht au dem

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ident nämlich erklärt, die Entziebung der eier im sei nicht erfolgt wegen der freisinnigen Versamm⸗ der Verbrüderung der Freisinnigen mit den

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Vorpommern ze feiert zu a früberen Dabren unter den deide⸗ Lenel gewechseit in mit den eichem Den bat. In diesem Jahre e das Wir babans ißt Preußijcher der m der Reibe ene en Mun batten aber gerade ia dem Wabltampfse icht aur die Wali⸗ dersammlungen der liberalen Partei, jendern alle 8 ammcatuanfte —— Sozialdemokratie in diesem Wirt dedause taitgefuaden. Untuß linte⸗ Leute aug dem Rreise, welche msallig in dielen Wirt bebaus amen und nicht diesen ertremen Marteien min wipigen Bemerkungen abgefertigt werden. c Daem ich darüber beim Tandtath deichhwert und gelangt a daß wann ehen wir keinen Fuß mebr binein. Nun dandele e ich darum wr cine Raiiere-Geburtetagsfeiet über daupt moglich ein Ind da 1 ich deraue aach Grwäagangen, die der Zaadtald dilichtwa hig ain ch selbst zeyilegen dat (Miterkeit links daß dag aar a denn . Mirtbaedause aenlich ei. Nachdem Den den der jchie denen Deinen erllärt a', daß e dag audere Mirka dern 1 acht Dornen warden, wart es lan Jateresse der u dein aerhaeedn, o, n, de, ander Waibedasg wählte. (Sede rihia! rea) Der bet e

eldan, aud wie recht er dacaan eib Dab, dee, e.

daden engt de Bangert, der amar, ode,

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