1902 / 53 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 03 Mar 1902 18:00:01 GMT) scan diff

eine vorübergehende Grscheinung. In Desterreich, Rußland selhst Belgien, . ist die Steiqerngg unter gagz anderen Vorgus setzungen verhältnißmäßig viel größer. Eine Ginschränkung der Pro⸗ büktion wäre doch nur mit sehr großen Opfern möglich; die Land⸗ wirthe können ihre Fruchtfolgen nicht beliebig ändern Es ist mir sehr zweifelhaft, ob Frankreich und andere Staaten ihre Prämien aufgeben werden, und England Dlfferentialzölle einführen wird. Frankreich hat sich bistßer gewehrt, seine indirekten Prämien aufzugeben. Glauben Sie, daß die englischen Konsumenten einen Zoll von 18 S sich gefallen lassen würden? Die fleinen westindischen Inseln können ihre Zuckerproduktion nicht wester entwickeln; England wird fich doch hüten, sich selbst mit Differentialzöllen zu belasten, nur um Deutschland zu bestrafen dafür, daß wir uns etwa über Herrn Chamberlain's Rede aufgeregt haben. Die Gefahr für uns liegt darin, daß wir unsere Zölle ermäßigen sollen. Der Joll verbleibt auch nach Aufhebung der Prämien auf II bis 227 M, aber der Schutz ist dann ein geringerer. Daß der Kolonialzucker zu uns hilliger hereinkommen könnte, diese Befürchtung theile ich nicht. Das Rafsinerlestndikat in allen Einzelheiten zu ver⸗ theidigen, fühle ich mich auch nicht berufen, aber wenn die Rüben⸗ bauer heuse noch auf ihre Rechnung kommen, so liegt das am Zuckerkartell. Vor allem aber können wir von den ver⸗ bände len Regierungen verlangen, daß die Ermäßigung der Prämien und Zuschlagszölle nicht von heute auf morgen geschieht. Für die kommende Campagne sind doch die Abschlüsse schon geschehen; träte das Abkommen schon am 1. September 1907 in Kraft, so würde un⸗ absehbares Elend über die Zuckerindustrle gebracht werden. Eine Ge⸗ jundung des Zuckermarkts kann nur eintreten, wenn die Vorräthe auf bem Weltmarkt schwinden, wenn das sinkende Angebot zu steigenden Preisen fährt. Darum Vorsicht bei dem Abschluß und nicht Unter⸗ zeichnung desselben vorzeitig in einer Hurrahstimmung!

Abg. von Kardorff (Rp): Mit dem Vorredner stimme ich in den melsten Punkten überein. Herr Wurm hat das Kartell ange—⸗ griffen, meil es an der Ueberproduktion schuld sein soll. Gerade um⸗ gekehrt liegt die Sache. Die Ueberproduktion ist daher gekommen, weil Graf Caprivi die Getreidezölle 1591 so weit heruntersetzte, daß der Getreidebau von Jahr zu Jahr unrentabler wurde; da sind zuckerfabriken in Gegenden gebaut worden, wo man sonst nie daran gedacht hätte Getreide lach den Selbstkosten zu Pröobuzieren ist eine unpernünftige Anforderung an den deutschen Landwirth Wir sollen also zunächst unsere Getreide zölle so einrichten, daß der Getreideban wieder lehnend wird dann wird die Ueberproduktion an Zucker aufhören Wir befinden uns mit den Prämien, für deren Beseitigung ich immer eingetreten bin, in einer gewissen wangslage; wir mußten sie einführen, weil alle anderen Länder sie eingeführt hatten Weniger einverstanden bin ich mit der Bestimmung Differenz zwischen Inland⸗ steuer unt zoll auf niedriges Maß beschränkt erben oll Vas ist dle taatliche Autonomie Unglan ist lein Land es legt die le Ber ingung ben zucker probuzierenden Ländern Diese Haltung ist nur aus Englands Weltmachtstellung flarlich England erhebt bekanntlich auch eine sehr steuer und zahlt 100 1 9 66 Grportpramie ollie verbündeten Regierungen Gelegenheit auch einmal diele Spirituserportpramie welche (England zablt, und welche uns

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infolgedessen auch unbedingt dem hohen Hause vorgelegt werden glaube daber, daß die heutigen Auseinandersetzungen wentgstens zum lbeil verfrüht sind, um so mehr, als sowohl der Derr Staatssekrelär des Reichs-Schatzamts, als auch ich, wenn wir auch vielleicht einiges wissen, doch, ehe der Abschluß der Kon— vention wirklich erfolgt ist, nicht alles sagen dürfen. Es würde dann manches Urtbeil anders ausfallen, als es von einigen Herren hier ge— fällt ist. Herr Kardorff sagt z. B., England habe die Herab⸗ setzung der Surtare gefordert. Ich kann Ihnen versichern, nach meiner Kenntniß der Verhältnisse sind es gerade andere rübenbau⸗ treibende S die darauf gedrängt haben. Sie können sich wohl denken, aus welchen Gründen. Sie befürchten von unserem Kartell einen Druck auf den Weltmarktspreis, und deswegen sind die Bestrebungen auf Ermäßigung der Surtaxe gerade von jener Seite unterstützt worden Meine Herren also zunächst die Konvention abwarten. Inzwischen kann ich die Versicherung abgeben, daß ich als Vertreter der landwirthschaftlichen Interessen unausgesetzt bemüht gewesen bin, eine allmähliche Ueberleitung in die neuen Verhältnisse, wie sie durch die Konvention bedingt werden, anzustreben. derspricht unbedingt den Verhältnissen und Interessen Landwirthschaft. Zu sagen: morgen früh ist alles das werden die Herren selbst zu Zuckerkartells sind. Hier liegen eine s liegt auch auf der Hand, daß die die nächstjährige Campagne bereits nicht einfach ausstreichen, das sind Verpflichtungen, wie Si

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haben. Die Verbilligung durch die Herabsetzung des Zolls kann ich nicht als einen ernst zu nehmenden Vorschlag ansehen; der deutsche Zucker ist auf den Export angewfesen, und wir können doch nicht durch Üeberschwemmung mit fremdem Zucker den Export fördern. Ein Ueberzoll von 6 Fr. genügt nicht, um unsere Produktion zu schützen. Die Wurde Deutschlands fei in Brüssel nicht gehörig gewahrt worten, meint Herr Roesicke. Diese Anschauung theile ich nicht, schon des. wegen nicht, weil wir immer die Treibenden in dieser Frage gewesen sind. Aber auch ich finde es ein ziemlich gewagtes Ding von England, anderen Leuten ihre Zollsätze vorschlagen zu wollen. Unser definitireß Urtheil behalten wir uns selbstverständlich vor.

Abg. Dr. Barth (fr. Vgg): Wenn die Konvention an den Reichstag gelangt, wird es an einer großen Mehrheit für dieselbe nicht fehlen. Alle diejenigen, welche eine solche Vereinbarung abge— lehnt hätten, würden bor den Wählern einen sehr bösen Stand haben denn die Zuckerindustrie ist in eine solche Krisis hineingerathen, daß ohne eine solche internationale Vereinbarung kein Heil mehr zu finden ist. Ueber die Beseitigung der Prämien ist man sich einig; aher die Herabsetzung des Zolles! Man wünscht, daß bittere Arznel wenigstens möglichst spät erst heruntergeschluckt zu werden braucht Ohne Herabsetzung Zolles hat die Konvention keinen Werth Sehr interessant ist, daß nicht England, sondern offenbar Frankresch die Herabsetzung des Zuckerzolles verlangt und durchgesetzt hat Verlangen kann sich ja doch t ̃ richten, Kartelle haben. Ohne ein solches Kartell auch die Zölle uns niemals die heutige erlangt Thatsächlich haben wir jetzt einen Pre isstejgerun durch das Kartell und die Kartellprämie viel gefährlicher , läßt als die Staatsprämie. Ohne England wäre nichts in der Sache zu machen gewesen, der Anschluß daher ganz besonderh erfreulich stand bisher Standpunkt, daß die Kontinentalstaaten halb umsonst nach England ; polÜitische Konjunktur sollte man eben so rasch wie möglich benutzen; ist England erst einmal aus seinen finanziellen Schwierigkeiten nöchte diese Neigung wieder zurücktreten gemeint můßte illem

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(Schluß aus der Ersten Beilage)

Abg. Dr. Roesicke⸗Kaiserslautern:

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Abg. Schrempf bemerkt, ahnten Fonservativen 115 Nertre fer Fer yndikat berufen worden seien

Abg. Wurm bestreitet das

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Der Vorschlag, Zuckerlager unter Wasser zu setzen, ist in der That ernst gemeint

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Zweite Beilage

Berlin, Montag, den 3. März

Abg. Gothe in (fr. Vgg ): Wir sehen die Angelegenheit nicht für eine so große Neuerung an. Der Staat besitzt ja schon jetzt aus= gedehnte Kohlenbergwerke. Die bisherigen Besttzer der jeßt ju ver⸗ stagtlichenden Felder hätten doch guch in absehbarer Zeit mit dem Abbau begonnen. Es kommt schließlich immer auf dag Quantum an, welches zur Verfsigung fteht, und das wird durch die Uebernahme

dieser Felder seitens dez Stgatez durchtus nicht erhöht. Im 26 . wöo⸗

theil ist ja der Staatsbetrieß schwerfälliger als der Privathbetrie mit ich nicht etwa den stacrtlichen Bergbeamten einen Vorwurf machen will. In das Synpikat wird ja der Minister zu unserer Freude in absehbarer Zeit J eintte fen. Wir wänschen das Bestehen einer gewissen freien Konkurrenz; die Nachthelle der stagtlichen Bethesligung an der Syndikatzwirthschäft haben wir beim KRalifhndikat gesehen. Mit Recht aber hat es der Minister abgelehnt, für ewige Zelten sich und die Regierung bezüglich des Nichteintrifté in das Syndikat zu hinden. Gegenüber dem großen Privatbergbu im westfälischen Kohlenrevier ist der Besitz des Staats nicht bedentend, und ne Förderung wird guch in Zukunft nicht ausschlaggebend sein. Ginge der Staat zu rasch mit der Ausbentung vor, so könnte gleichwohl eine NUeberprobuktion eintreten, welche die Rentabilität heraborfckte Der Bergbau hat mit unendlich viel unsicheren Faktoren zu arbeiten; gerade deshalb hat der Bergbau auch Anspruch darauf, mit einer höheren Rente zu rechnen als andere Betriebe, Dir Rüäcksichtnahme darauf, daß der Staat sich auch wegen des Eisenbahnbetriebes bon der kartellierten und monopolisierten Privatindustrie unabhängig machen muß, wird auch von ung anerkannt. Ginem Uebergang zur Verftaatlichung in erheblicherem Maße könnten wir aber nicht das Wort reden, da wir darin eine weitere Annäherung an den sosialiftischen ö müßten, nachdem schon in so großem Umfange Ver⸗ ftaatlichungen eingetreten sind. Neber die Renfabilität muß ung all⸗ jährlich eine Uebersicht vorgelegt werden . Abg

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Mooren (Zentr): Wir stimmen für die Vorlage in der n eine Etappe auf dem Wege zur Ver⸗ iin Mittel ist, mit welchem dem schadlichen Ein⸗ mächtigen Kohlenspndifate bis u einem gewissen Grade soll die kühnen Grwartungen sich

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daß die Gewinnlisten nach Möglichkeit bekannt werden, zumal jetzt der

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Räckgang unserer wirthschaftlichen Lage

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1902.

ferner auf dem imgünstigen Kon⸗ in der neueren Zeit auf industriellem Es ist zieser Beziehung ein sehr

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