Geltung bringt, blelbt unverändert in Kraft, ebenso wie die seiner Zelt zwischen dem Deutschen Reich und anderen Mächten ausgetauschten Grllärungen, durch welche das Prinzip der offenen Thür für China anerkannt wird, nach wie vor Geltung behalten.

Bei dem Anlaß muß ich aber doch das Folgende sagen: Eng— lische Jeltungen haben sich in den letzten Tagen aus Peking tele · graphieren lassen ich habe hier einen Jeitungsausschnitt vor mir liegen mit einem solchen Telegramm der „Times“ ich sage also: englische Jeitungen haben sich aus Peking lelegraphieren lassen, daß wir auf Kosten anderer Länder Monopole und Augschließungsrechte in Schantung anstrebten. Ich möchte leinen Augenblick zögern, dieser Ente so rasch als möglich den dals umzudrehen. (Heiterkeit Deutschland verlangt auch in Schantung nur die offene Thür, d. h. dieselbe Freiheit wirthschaftlicher Bethätigung, wie wir sie auch anderen Staaten in Schantung und in allen übrigen Theilen des chinesischen Reiches nicht bestrelten. Wenn wir in Schantung für deutsche Unternehmer von der chinesischen Regierung einige konkrete GEisenbahn« und Bergbaukonzessionen erworben haben das ist übrigens schon vor drei und vier Jahren geschehen, in den Jahren 1898 und 1899; es ist keine Rede davon, daß dies letzt geschehe oder geschehen sollte — so haben wir damit nur dasselbe gethan, was auch andere Regierungen für ihre Staatsgangehörigen in anderen Theilen des chinesischen Reiches gethan haben, und zwar zum theil in weit größerem Umsange und in größerem Maßstab als wir. Also von deutschen Ausschließungsrechten in Schantung ist keine Rede. Wir wollen in Cbing gar keine Extrawurst (Veiterkeit), wir verlangen aber die gleiche Ration wie die anderen.

Ich möchte noch eins erwähnen binsichtlich des englisch japani⸗ schen Abkommens. Ich bin neuerdings in der ausländischen Presse bier und da der Vermutbung begegnet, daß Deutschland mitgewirkt hätte bei den Verbandlungen, welche zum Abschluß des englisch⸗ sapanischen Bündniswertrages geführt baben. Von einer solchen Mit- wirkung deutscherselts bei den englischiapanischen Verbandlungen ist mir nichts bekannt. Richtig ist nur, daß sowobl die englische wie auch die japanische Regierung uns Kenntniß gegeben bat von dem Inbalt des Abkommens nach seinem Abschluß. Das war ein Beweis des Vertrauens, welches die deutsche Chinapolitik dank ibren durchaus friedlichen Zielen und Wegen den übrigen Mächten einflößt, und desbalb baben wir für diese Mittbeilung auf das böoflichste gedankt. Ich konstatiere aber, daß wir zwar vor der Publikation des englisch ijapanischen Abkommens, die, wenn ich nicht irre, am 11. Februar stattgefunden bat, aber nicht vor seiner Unterzeichnung am 30. Januar Kenntniß von dem Inbalt des Abkommens gebabt baben. Mit anderen Worten, wir baben die Geburtäanzeige des Ab- kommend erbalten und sogleich erbalten, aber wir baben nicht bei dem Abkommen WMatbe gestanden, und mit der Vaterschaft batten wir erst recht nichts zu tbun. (Veiterkeit Das sage ich, meine Herren, obne jede Tendenz sine ira et studio, denn ich bin weit entfernt, die Bedeutung des englisch-⸗japanischen Abkommens zu verkennen. Es ist das erste Mal, daß ein asiatisches Voll, ein begabtes asiatisches Volk, vellhemmen gleichberechtigt in enge Verbindung tritt mit einer cureräischen Greßmacht tritt doch auch bei diesem An-

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und andererseits in demjenigen der Offenhaltung der Verbindung zwischen der Küste, zwischen Tientsin und den Gesandtschafts wachen in Peking. Und deshalb hoffen wir, daß es gelingen wird, don der chinessschen Regierung ausreichende Garantien für die Weiterführung sener Peiho-NMegulierung durch die chinesischen Behörden zu erlangen. Im übrigen, meine Herren, werden wir die Besatzungsbrigade in China dort nicht einen Tag länger lassen, als dies politisch geboten ist. Auch die verbündeten Regierungen sind von dem Wunsche erfüllt, die Finanz⸗ kraft des Reichs zu schonen, und sie haben genügend bewiesen, daß wir uns in China nur so weit engagieren wollen, als dies mit den realen deutschen Interessen verträglich ist. Aber wir bitten, uns die Mittel zu gewähren, um die von uns in China erworbene wirthschaftliche und politische Position auch weiter zu behaupten. .

Ich darf, meine Herren, bei diesem Anlaß daran erinnern, daß wir gegenüber manchen Zweifeln und Bedenken den richtigen Augenblick gefunden haben, um unser Expeditionskorps in China auf den sechsten Theil zu reduzieren. Wenn wir der vor einem Jahre in Deutschland grassierenden China⸗Müdigkeit nach⸗ gegeben, wenn wir unsere Truppen vorzeitig aus China zurückgezogen hätten, so würden wir damit Anderen nur eine vielleicht nicht unerwünschte Möglichkeit geboten haben, sich dort auf unsere Kosten besser zu betten. Wir würden durch einen überstürzten Rückzug aus China denienigen gewiß einen großen Gefallen erwiesen haben, die es überflüssig finden, daß Deutschland jetzt auch in überseeischen Fragen ein Wort mitspricht. Vom Standpunkt der deutschen Gesammt⸗ und der deutschen Zukunftsinteressen aber wäre ein solcher Rückzug ein grober Fehler gewesen, dem schließlich auch das Sinken der Achtung gefolgt wäre, deren wir jetzt uns auch bei denen erfreuen, die uns vielleicht nicht besonders lieben. Nachdem unser China, Programm in allen wesentlichen Punkten realisiert worden ist, sind unsere Truppen re bene gesta, re optimèe gesta — ist das Gros des Expeditionskorps und sind unsere Schiffe wieder nach der. Deimath zurückgekehrt. Bis auf eine Brigade also hat der geehrte Herr Abg. Richter seine Legionen wieder. (Heiter⸗ keit; Die Millionen werden auch noch kommen. Mein Liebchen, was willst Du noch mehr? (Große Heiterkeit; Ich wiederhole, meine Herren, daß wir unsere Besatzungsbrigade in China reduzieren oder zurückzieben werden, sobald die politischen Verhältnisse dies gestatten. Deute läßt sich nicht wohl überseben, ob im kommenden Etatsjabre ein Tbeil der Besatzungsbrigade entbehrlich sein wird. Durch eine budgetmäßige Verringerung der Besatzungsziffer des Exrpeditionskorps in China würde unsere Position in China in un— erwünschter Weise geschwächt werden.

Ich muß auch darauf aufmerksam machen, daß man bei einem Vergleich zwischen den von den verschiedenen Mächten in China zurück⸗ gelassenen Detachements doch nicht vergessen darf — das ist in der Kommission bervorgebeben worden; ich glaube, das in den Zeitungen gelesen zu baben —, daß man nicht vergessen darf, daß die Engländer einen in der Näbe von Cbina gelegenen Stützpunkt in Indien und in Vongkeng besitzen, die Franzosen in Tonkin, die Russen in ibren Grenzprovinzen, die Japaner in ibrer Veimatb, wäbrend wir für unsere Cbina ⸗ Politik einen solchen näber gelezenen Stützvunkt nicht baben. Wir müssen in China so stack sein, daß was durch das ein⸗ trächtige Jusammenwirken aller Mächte erreicht worden ist, nicht wieder aufs Spiel gesetzt wird, und auch so stark, daß uns dort niemand den Wagen fãbrt.

Meine derren, endlich ist auch die Frage der in Schangbai erörtert worden. Nach Schangbai baben wir eine

deutschen Garnison

Garnisen verlegt nach englischem Vorgang, um an diesem wichtigsten 7 ; e WMWemübunagen Anderer Mz 9 Fa 83 chinesischen Oandel wlatz die Bemübun ande Mächte für die

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Wiederkehr der Millionen übernehmen? Das wäre eine schlüssigere deen 33) seine heutigen Versprechungen. Wir glauben nicht an diese Wiederkehr. Die erste Rate ist ja gezahlt; bei der zweiten sollen sich schon Schwierigkeiten ergeben hahen. Vielleicht will man zur

Abg. Frefe (fr. Vgg.): Der englisch⸗japanische Vertrag richtet sich ,. . nicht gegen uns; guch unser Vertrag mit England bom Bktober 1900 wird dadurch in keinem Punkte berührt, und darauf möchte ich das Hauptgewicht legen. Wag die Besatzungsfrage betrifft, so bin ich gleichfalls dafür, daß unsere Truppen möglichst bald aut China zurückgezogen werden sollen; aber ich möchte doch davar warnen, unsere 720 . aus Schanghai früher zurückzuziehen, als die anderen Mächte damit vorgegangen sind. Der Abstrich von 4909 000 6 an den laufenden Kosten wird auch von uns gutgeheißen; sollte das Geld gleichwohl zur Erhaltung unserer Besatzungs⸗Brigade verwendet werden müssen, so wird ichts übrig bleiben, als es auch zu veraus⸗

aben, und wir werden es später nachbewilligen, müssen, Etwas Befluide nn dürfte mit diesem Abstrich also eventuell nicht erreicht werden.

Damit schließt die Diskussion. Die Ausgaben werden durchweg 6 Vorschlägen der Budgetkommission festgesetzt; die Resolution gelangt ebenfalls zu Annahme.

Nach kurzer Begründung durch den Abg. Speck (Zentr.) werden, ö. . mitgetheilten Antrag entsprechend, die Ein⸗ nahmeposten des Etats der Expedition an die Kommission zurückverwiesen.

Es folgt der Etat des Auswärtigen Amts. Hierzu liegt folgender Antrag der Abgg. Albrecht und Genossen

Soz.) vor:

t . derrn Reichskanzler zu ersuchen, die, aus Peking weg⸗ geführten astronomischen Instrumente nach Pekin zurückzuschaffen und zur Verfügung der chinesischen Regierung stellen . 3 ‚

Abg. Dr. Hasse (nl): Die Reise des Prinzen Heinrich na

Mee me de, unzweifelhaft auf die Initiative des Kaisers

zurückzuführen ist, wird unsere guten Beziehungen zu den Vereinigten

Staaten gewiß noch besser enten Sie hat zunächst schon den Er—

folg 3 daß die englischen Machenschaften, welche das gute Ein⸗

vernehmen zwischen Nord-Amerika und uns zu durchkreuzen gedachten, zerstört worden sind. Die Vereinigten Staaten steuern heute mit vollen Segeln dem Nationalstaate entgegen, in dem das deutsche und das angelsächsische Element im Vordergrunde stehen wird. Die neu entstehende Nation in Amerika wird sicher nacht und stärker werden als die angelsächsische Nation in Europa. it diesem neuen großen Staatswesen müssen wir in Frieden und Freundschaft leben; don den dort lebenden Deutschen dürfen wir nicht mehr hoffen und erwarten, als daß sie diese Friedenspolitik unterstützen. Vor der

Illusion, daß in Nord-Amerika die Deutschen eine alldeutsche Mission

zu erfüllen hätten, sollte man sich hüten; der Wettbewerb Nord—⸗

Amerikas mit Deutschland wird ebenfalls, trotz aller jener Um—

stände, weiter bestehen und noch gesteigert werden. Wir haben also

alles Interesse, auf dem Boden eines gesunden nationalen Egoismus zu verharren. Die Fürsorge für die Deutschen im Auslande ist ja von unserem Auswärtigen Amt nie vernachlässigt worden; doch liegen mir auch jetzt wieder zahlreiche Beschwerden vor.

Aus Uruguay und Südbrasilien sind einige solcher Be—

schwerden schon im vorigen Jahre vorgebracht, und der Staatssekretär

bat Erklärungen abgegeben, welche die Betheiligten nicht befriedigt haben. Aehnlich liegt es mit dem Falle Schul; in Nicaragua. Weiter handelt es sich um einen Fall der Ermordung des Deutschen Heyl in

Los Angeles in Chile der Mörder ist bekannt, wird aber nicht be—

straft. Ein anderer Fall ist mir aus Kleinasien vorgetragen worden,

minder wichtiger Fälle zu geschweigen. Die Beschwerden der aus

Süd Afrika ausgewiesenen Deutschen hat ja das Auswärtige Amt mit

Erfolg vertreten. Von den entstandenen Kosten sollen nicht weniger als

S0 00 0 zu Lasten der Geschãdigten gehen; ich hoffe, daß auch diese Kosten

von dem Reich übernommen werden. Erneut spreche ich den Wunsch einer

TVonsulatsreform und die Vermehrung der Berufekonsulgte aus. Es

sind ja einige neue Konsulate in China und Zentral · Umerita aus⸗

geworfen; ich bitte, diese Vermebrung zu beschleunigen. Die Deutschen

im Ausland klagen nach wie vor darüber, daß die deutschen Berufs.

konsuln so schnell wieder abgerufen werden und gar zu schnell um die

ganze Erdkugel berum verseßt werden. Man sollte bei der Vegsetzung dech mebr Rücksicht auf die örtlichen Bedürfnisse nehmen. Für die

Besetzung der Wablkonsulate sollte doch möglichst nur der deutsche

Reichsangebörige oder Deutsche deutscher Abkunft in Betracht gejogen

werden. Den Wunsch auf Errichtung deutscher Handelskammern im usland treten sonderbarer Weise bier und da gerade die Konsuln

n . der weiteren Rate neue Expeditionen ausrüsten.

etär des Auswärtigen Amis Dr. Freiherr von

die einzelnen Punkte seinen Autfũbrungen geschlossen bat, mit den ar ung selbswerstãnd⸗

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drei Jahren 12 neue geschaffen. Ich glaube, das beweist, daß hier effektiv vorwärts gegangen wird, und wir werden auch nach dieser Richtung hin fortfahren, aber dies doch nur, soweit wirklich ein Be—⸗ dürfniß sich ergiebt, da immerhin die Reichsfonds bei Gründung jedes Berufskonsulats beträchtlich in Anspruch genommen werden.

Bei der Besetzung der Berufskonsulate berücksichtigen wir natürlich die örtlichen Verhältnisse derart, daß wir Beamte, die die Ver⸗ hältnisse kennen, möglichst lange auf ihren Posten belassen, namentlich auch solche, die die Landessprache ausreichend verstehen. Aber auf der anderen Seite ist es auch wieder ganz unmöglich, einen solchen Konsul sein ganzes Leben lang auf einem und demselben Posten sitzen zu lassen. Das hindert auch die Schaffung von sogenannten Konsular⸗ zonen. Es ist ein zu großer Unterschied, ob jemand sein ganzes Leben lang in der ostasiatischen Zone verbringt oder in der europäischen. Es ist naturgemäß, daß, wenn die Konsularbeamten älter werden und größere Familie haben, immer ein Drängen nach Versetzung in die Nähe der Heimath eintritt, das in gewisser Weise ja auch gerecht⸗ fertigt ist. Ich glaube, daß ich damit wohl das Wesentlichste erörtert habe, was der Herr Abgeordnete Dr. Hasse hinsichtlich der Konsulate geäußert hat.

Ueber die Bildung von Handelskammern im Auslande hat ja das hohe Haus eine Resolution gefaßt, wonach eine reichsseitige Unter— stützung solcher Handelskammern gewünscht wird. Wir haben einen Fonds in den gegenwärtigen Etat nicht eingesetzt, zunächst, weil zur Zeit die Reichsfinanzlage gebot, alles das nicht einzusetzen, was nicht einem absoluten und dringenden Bedürfniß entspricht, und anderer⸗ seits weil die verbündeten Regierungen an der Ansicht festhalten, daß eine Initiative des Reichs zur Schaffung derartiger Kammern im Auslande sich nicht empfiehlt. Diese Ansicht ist im vorigen Jahre so— wohl hier im Plenum wie in der Budgetkommission eingehend be⸗ gründet worden und fußt wesentlich darauf, daß die geschäftlichen Interessen der deutschen Kaufleute im Auslande mit Interessen des deutschen Inlandes sehr oft wenig harmonieren.

Der Herr Abg. Dr. Hasse hat ferner die Deckung der Kosten berührt, welche die Vertretung der Entschädigungsansprüche der aus Süd⸗A frika ausgewiesenen Deutschen hervorgerufen habe. Es ist ge—⸗ prüft worden, ob es richtig wäre, diese Kosten aus demjenigen Fonds zu nehmen, welchen uns England für die Ausgewiesenen zur Ver⸗ fügung gestellt hat. Es sprechen ja manche Gründe dafür, weil die Ausgabe wesentlich im Interesse der Ausgewiesenen erfolgt, und es zweifelhaft ist, ob die Gesammtheit der Steuerzahler damit belastet werden darf. Aber wir haben doch geglaubt, daß aus demselben Grunde, aus welchem der gesammte Schutz der Deutschen im Auslande vom Reiche getragen wird, es sich als zweckmäßig erweisen werde, auch diese Kosten auf Reichsschultern zu legen, um so mehr, als es kein erheb— licher Betrag ist. Es wird also die Summe, die englischerseits für die deutschen Ausgewiesenen bewilligt ist, denselben voll und unverkürzt zu gute kommen.

Herr Abg. Dr. Hasse hat dann eine Anzahl Fälle zur Sprache gebracht, in welchen es sich um den Schutz Deutscher im Auslande handelt. Der eine dieser Fälle, der Fall Franke, ist bisher nicht zu meiner Kenntniß gekommen.

Ein zweiter betraf einen Deutschen Karl Heyl, welcher in Chile in der Nacht vom 7. auf den 8. November 1899 in einem einsamen Geböft ermordet worden ist. Am folgenden Tage hat der zustãndige Konsul Kenntniß davon erhalten, er hat sofort sämmtliche Behörden in Bewegung gesetzt, hat den Konsulats⸗Sekretãr an Ort und Stelle ge⸗ schickt; der Gesandte in Santiago hat gleichfalls alle gebotenen Schritte gethan; aber der Mörder ist nicht ermittelt worden. Wenn der Herr Abgeordnete sagt, daß der Mörder bekannt und notorisch sei, so würde ich ibn für eine nähere Nachweisung in dieser Beziehung dankbar sein; wir würden dann sofort die nöthigen weiteren Untersuchungen berbeiführen. Aber nach den unt vorliegenden Berichten haben die chilenischen Behörden, ungeachtet großen Gifers, den Mörder nicht zu entdecken vermocht, und etwas Derartiges kommt ja auch bier und da in Guropa vor. Ein Verwandter des Ermordeten bat allerdings die Behauptung aufgestellt, daß der Mörder bekannt sei. Dieser Ver⸗ wandte war aber zur Zeit des Mordeg garnicht an Ort und Stelle— sondern, sodiel mir bekannt, in Argentinien.

Den Fall Schultz Nicaragua haben wir schon wiederbolt bier diskutiert. Inmwischen sind neue Verhandlungen mit Herrn Schultz gepflogen worden; er wünscht nunmehr, daß das Abkommen, welches sein Bevollmächtigter 1896 mit der Regierung von Nicaragua ab- geschlossen bat, jetzt zur Ausführung gelangt, und der Schaden durch Schiedgrichter abgeschätzt werde. Wir baben ung sofort an den preußi⸗ schen Oerrn Handels Minister gewandt und mit dessen Hilfe eine Anzahl Bergbaubeamte festgestellt, die bereit sein würden, das Schiede⸗ richteramt für Herrn Schultz ju übernebmen. Dies ist Herrn Schultz mitgetbeilt worden; eine Bezeichnung derjenigen Perssnlichleit, die er als Schiedsrichter auserseben will, ist von ibm noch nicht erfolgt. Von unserer Seite ist somit alles gescheben, wag gescheben kann, um Derrn Schultz bald ju der von ihm geforderten Entschädigung ju derbelsen.

Wag den Fall Schrarve, der sich in Brasilien zugetragen bat, betrifft, so ist ung im Großen und Ganzen die Foerderung, die Serr Schrappe gestellt bat, als um mindesten stark abertrieben beieichnet worden. Allerdings ist ung neueg Material zugeführt werden, und lafolge dessen sind die deutschen Vertretungen, welche in Betracht kommen, aufge fordert worden, eine erneute Prüfung der Angelegen⸗ beit vorjunebhmen. Die Berichte derselben liegen nech nicht ver Der Fall liegt aber jedenfall insowelt schwöierlg, als die Gntschäödi. gungesumme, welche in Frage stebht, anz verschleden beniffert wird Schrarve fordert nach Nachrichten, die mir verllegen, 40 009 Milreis. einer der Jeugen giebt dagegen den Schaden auf 009 Milreis an und einer nur auf einige 1090. Gin abschließendegs Urtbeil über die Sache läßt sich aber ver Gingang der erferderten Werichterstattung nicht gewinnen.

Gndlich klemme ich nech n demjenigen Fall, den der Herr Aba Dasse im Anfang seiner Mede sitiert bat, jam Fall Diemer. Ich glaube, der Herr Diemer bal simmlichen Reiche tag Abaeerdneten feine Breschüre jugestellt, und die Verren werden vielleicht darin Ginsicht genommen baben. Ich muß sagen, eos giebt Meichaangebrige draußen im Uutlande, die die Wabrnebmung ibrer Anfsprüche den Reiche wertretern auserer dent lich erschweren, nad ja diesen eber aller- drag auch der err Diemer. Derselke ist im Laufe der Jeit wieder belt in gerichtlicher Untersachaag gewesen la Arnentinlen und Uraquaf3r wegen Nagebübr der Gericht, weren Wider tand? genen ctae Jwanghwoll streckang weren dersuchten Tedfschlaag egen Daug-

friedensbruchs. Er hat mit aller Welt Prozesse geführt. Unsere Vertreter haben für ihn eine Entschädigung von 2000 Dollars aus— gewirkt. Diese betrachtete er aber nur als Geschenk der fremden Nation, nicht als Entschädigung. Diemer hat sich dazu hinreißen lassen, Briefe zu schreiben, die im Auslande übel genommen werden und es unseren Vertretern sehr schwer machen, für ihn mit Erfolg einzutreten. Wenn er z. B. dem argentinischen Minister des Aeußeren, der aus dem Auslande zurückkehrte, schreibt, er gratuliere ihm, daß er nicht die⸗ selbe Unbill in Europa erlitten habe, wie er in Argentinien (Heiterkeit), wenn er dann in Schreiben an den obersten Gerichtshof von dem fremden Staate als einem unzivilisierten Lande spricht, sagt, daß er das Opfer einer falschen und ungerechten Justiz sei, daß er sich nicht wie ein Hund behandeln lasse, so erschwert das außerordentlich ein Wirken in seinem Interesse. Allerdings hat aber der Herr Abg. Hasse Recht, daß diese persönlichen Verhältnisse keinen Ausschlag geben können. Die Kaiserlichen Vertreter haben aber auch das Ihre gethan, um dem Herrn Diemer, der durch geschäftlichen Rückgang in eine aufgeregte Stimmung gekommen ist, nach Möglichkeit zu seinem Rechte zu verhelfen, und werden es geeigneten Falles auch ferner nicht daran fehlen lassen, das Ihre für Diemer zu thun. Aber ich kann nur sagen, daß durch ihn selbst ihnen das nicht leicht gemacht wird. Wir sehen, daß die amtliche Behandlung aller dieser Fälle fort— gesetzt eine sehr rege ist, und daß ein Versäumniß seitens des Aus— wärtigen Amts in keinem dieser Fälle vorliegt. Daß derartige Fälle nicht immer zu einer die betreffende Partei befriedigenden Lösung führen, liegt darin, daß die Forderung häufig eine nicht berechtigte oder wenigstens übertriebene ist. Aber von unserer Seite wird nach wie vor alles geschehen, um im einzelnen Falle den berechtigten An—

forderungen eines jeden deutschen Reichsangehörigen nach Möglichkeit zur Erfüllung zu verhelfen.

Abg. Münch-Ferber (nl): Im vorigen Jahre hat das Haus der Tendenz meines Antrages auf Errichtung deutscher Handelskammern im Auslande zugestimmt In den Kreisen des Handels und der Ge— werbe, in der ganzen Fachpresse war nur eine Stimme der Befriedigung darüber, daß hier endlich einmal ein energischer Schritt geschehen sollte. Leider hat der Reichskanzler unsere Resolution nicht berücksichtigt. Wir werden uns daher i, een, zur dritten Lesung diese Resolution wieder dem Hause zur Annahme vorzuschlagen.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts Dr. Freiherr von Richthofen:

Ich möchte den Ausführungen des Herrn Abg. Münch⸗Ferber gegenüber nur das eine aussprechen, daß die Allgemeinheit der Auf⸗— fassung, wie sie der Herr Vorredner als zu Gunsten der Errichtung von Handelskammern im Auslande bestehend darstellte, keineswegs überall vorhanden ist. Es giebt sehr viele und weite Kreise, und gerade im Auslande selbst, welche die Handelskammern im Ausland nicht für eine durchaus günstige Einrichtung halten. Dies ist für die verbündeten Regierungen neben der allgemeinen Finanzlage mit maß⸗ gebend dafür gewesen, diese Position, wie ich schon hervorgehoben habe, nicht im Etat erscheinen zu lassen.

Abg. Dr. Gradnauer (Sor); Der Abg. Hasse hat von der Nord⸗Amerikareise des Prinzen Heinrich eine Verbesserung der Be⸗ ziehungen Amerikas zu Deutschland erhofft. Diese Auffassung ist doch sehr naiv. Diese Art Reisepolitik hat bei uns so überhand genommen, daß der Reichstag besser daran thäte, dagegen Front zu machen, als sie mit Jubel zu begrüßen. Auch wir haben ein Jnieresse mit Amerika in guten Beziehungen zu stehen; die deutsche Zollpolitik aber schädigt diese Beziehungen, und die Reise des Prinzen Heinrich ändert daran nichts, möge sie auch 41 byzantinisch gefeiert werden. Es tritt in dieser gleich olim eine Aufdringlichkeit hervor, die uns garnichts genützt hat. Ich erinnere nur an die dynastischen Beziehungen zu Cfd Die dynastischen Interessen haben gar keinen Einfluß auf die nationalen Interessen. Gewundert hat mich, daß Herr Hasse die südafrikanische Frage diesmal so stiefmütterlich behandelt bat. Man hat von der verletzten Neutralität, von der Absicht, Hilfsmittel und Arzneien in die Nonzentrationslager zu schaffen, viel gebört. Von der Erörterung der Dinge, welche in Süd Afrika gescheben sind, bat man sich aber scheu ferngebalten. Wie kann man sagen, man wolle eine gewisse Beruhigung in die deutsche Bevölkerung tragen, wenn man nicht den Huth hat, Kritik zu üben an der unglaublichen Daltung, welche die deutsche Politik gegenüber dem südafrikanischen Vernichtung kriege big auf den beutigen Tag beobachtet hat. Mit Stolz bat Graf Bülow ung gesagt, Deutschland babe seine Haltung auf der Haager Konferenz so eingerichtet, daß be⸗ wiesen sei, daß Deutschland niemals feble, wo es sich um Dumanitãt und humanitäre Interessen bandle. Wo war denn Dent schland, als England gegen die Burenrexubliken das Völker- recht brach? Welchen Hohn auf die beben Worte der Haager Friedengakte stellt doch dieses Vorgeben Englands dar! Und keine Macht, auch nicht Deutschland, bat auch nur den Versuch einer Ver⸗ mittelung gemacht! Vom wvölkerrechtlichen Standpunkt stände der Reichsregierung auch beute noch nicht das geringste Hinderniß dazu entgegen. Der Burenkrieg ist nech nicht zu Ende; die Buren baben den Engländern sebr böͤse Schlarven beigebracht. Nun verweist man auf die velitischen Gegengründe einer verspäteten Vermittelungsaktion; Graf Bülow bat ung das ja klar ju machen dersucht. Niemals aber bat er klar gelegt, wo denn die große Schwierigkeit und die Gefabr liegt, die jeden derartigen Versuch unmöglich macht. Er bat sich ins Gebeimniß gebüllt, auf divlematische Schwierigkeiten sich jurũückgejogen. Aber damit kann er ung nicht befriedigen; das deutsche Volk verlangt nach wie dor die Interventien. Die gemachten Anden. tungen bewessen nur, daß keine Neigung in gewissen Kreisen bestebt, etwag in thun Die kleine Differenz mit Gbamberlain wird dech sicher nicht greß genug gewesen sein, um die big dabin so berjlichen deutsch⸗englicͤhen Benebungen ju trüben: wenn aber so lanige Beziebungen berrjchen, dann sell es dem einen der beiden Freunde nicht einmal möglich sein, f schaftlicher Weise eine derartige Verstellͤng. wie der bellãndische Regierung unternabm, dem anderen ju machen? Die Unter nebmungen der Vereinigten Staaten und Holland sind frellich bin etzt erfolgles geblieben: aber ist das ein Unglück für einen Dirlematen? auch dem dentschen Kanzler würde das Velk die Erfelglesigkein in einem selchen für die Sache der Humanität getbanen Schritte gern derzeiben Graf Bülerm bat e dech andererseing erleben müssen, daß sich die eng lische Regierung mit dem ven ibm angegriffenen Cbamberlain selidarisch erllärte, und dieser Chee bat ibm 6 geschadet Im Jabre 1898 schickte der Dentsche Talser eine Depesche an den Präsiden ten Krüger dag sell für Deulschland Schwierigkeisen im Gefelge gebabt baken, ladem Gnaland sich Frankreich annäberte; aber seitdem bat sich dech die Sttnatien verscheben; der Fascheda ⸗Fall ist dame ichen gekemmen n. a. Man kann nicht Staaten anneftieren auch enn man ibre Haupt- stadte erebert bal mil der Annerlen glaubte Gnaland seden Wider- spruch nad jedeg Daterdentiengaelite jurßckgeschleasen a Daken. Die Prellamatien der Terd Reber schlänt dem Nelferrecht ing Gesicht: die Verbängung der Standrechty geen die Barenrevablifaner, die Vertingung derselben in die Tenentratienglager, die Preflamatten KRichenery siand Wallerrechtnne idrigfeiken eren Grader Nag freibi keine ceinseitig, Minde Sempalke far die Garen, sendern eit wellen WMerebtileit ir Eben dieselbhe Rrint wenn eg sich um nner eigene Dand Dandelt, wir baken die Gineische Grreditien nicht beichtalnt. An dean Verkemmnissen ia Urmenien darf der MWeihetag cbenfallz niht sillichreekgend vernbergeben Die Türkei bat ihr Versrrechen nicht gedallen e baben seidem

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verließ denken

MNeeierana in unferen rebtwäfigen ci öergegasgen

Niedermetzelungen von Menschen und Verwüstungen der Ländereien , n. Diese Greuel sind weniger durch religiöse als durch wirthschaftliche Gegensätze zwischen Türken und Armeniern bedingt, die sich der europässchen Kultur zugewandt haben. Es herrscht dort ein Zustand der Rechtlosigkeit und Barbarei. Die Berichte der Agenten des Ministers Delcasse ließen darüber gar keinen Zweifel. In der Türkei besteht keine Instanz, welche gegen diese Greuel vorgehen könnte. Wer es thut, wird als Revolutionär erklärt. Hat der Staatssekretär nichts von diesen Mittheilungen kehrt und hält er es nicht für seine Pflicht, Vorstellungen ei der Pforte zu machen, um diesen Zuständen ein Ende zu machen? Der Deutsche Kaiser hat ja die guten Beziehungen zwischen Deutsch⸗ land und der Türkei nachdrücklich hervorgehoben. Ich komme nun zu der von uns vorgeschlagenen Resolution. Der Thatbestand ist voll⸗ kommen klargestellt. ebenso auch die Rechtslage. Es fragt sich, ob der Verzicht der chinesischen Regierung uns wirklich bere tigt, das zu Unrecht erworbene Gut zu . China hat nach der „Nord⸗ deutschen Allgemeinen Zeitung“ auf die Instrumente mit Rücksicht guf die Schwierigkeiten der urückbef ÿrderung verzichtet. Die offiziöse resse hätte gut daran gethan, diese Mittheilung, in der sich feiner

pott mit Ironie paarte, nicht zu veröffentlichen. Die Mittheilung der chinesischen Regierung wollte doch nur besagen: Behaltet nur die Instrumente als Denkmal der Schande ...

Präsident Graf von Balle strem: Dieser Ausdruck, auf die

deutsche Regierung angewandt, verstößt gegen die Ordnung des Hauses, und ich rufe Sie zur Ordnung!

Abg. Dr. Gradnauer ffortfahrend): Wenn vor Gericht ein Be⸗ stohlener so etwas sagt, so läßt sich der Staatsanwalt nicht abhalten, die, Verurtheilung des Angeklagten zu beantragen. Ist der Herr Präsident der 6 daß man die Wegnahme der Viktoria auf dem Brandenburger Thor nicht einen Raub nennen darf? Treitschke hat, ein, vernichtendes Urtheil über das franzöfische Volk ge— fällt, als es die geraubten Kunstwerke nicht zurückgeben wollte. Ein solches Urtheil könnte auch einmal über die deutsche Regierung und das deutsche Volk bon einem Historiker gefällt werden. Was hält uns ab, die Instrumente zurückzugeben? Alle anständigen Leute würden uns dazu Glück wünschen. Sder giebt es Leute, die sich von diesen Instrumenten nicht losreißen können? Wenn es wirk— lich ein beschlagnahmtes Gut ist, wie kann es nach Sanssouci in

rivatbesitz kommen? Wo sind die astronomischen Instrumente im

tat verzeichnet worden? Es mußte doch mindestens die chinesische Schuld entsprechend verkürzt werden. Aehnlich steht es mit der Fort⸗ führung von 80 chinesischen alten Bronzekanonen aus dem 17. Jahr⸗ hundert, die im Kriege garnicht verwendet werden konnten. Ein Theil davon ist im sächsischen Arsenal aufgestellt worden. Es ist eine Ehrensache des Deutschen Reichstages, den geschehenen Fehler wieder 6 machen. Das Völkerrecht wird überall und immer verletzt, in

frika, Ching u. s. w.; umsomehr haben wir die Pflicht, eine so eklatante Völkerrechtswidrigkeit aus der Welt zu schaffen.

Reichskanzler Graf von Bülow:

Ich muß zunächst meinem Bedauern Ausdruck geben über die Art und Weise, wie der Herr Vorredner sich ausgesprochen hat über die Reise des Prinzen Heinrich nach Amerika (sehr richtig! rechts), über die Art und Weise des Empfangs, den das amerikanische Volk dem Prinzen Heinrich bereitet hat, und über unsere Beziehungen zu Amerika. Das war um so bedauerlicher im Hinblick auf die schöne Aufnahme, welche der deutsche Prinz bei dem amerikanischen Volke gefunden hat. (Sehr richtig! auf allen Seiten des Hauses.) Der Herr Abg. Hasse hatte kurz vorher in ganz zutreffender Weise hervorgehoben, daß die Reise des Prinzen Heinrich nach Amerika keinen bestimmten politischen Zweck ver⸗ folgte. Der Zweck aber, den wir verfolgen und den wir mit großem Ernst anstreben, das ist die Aufrechterbaltung der traditionellen guten Beziehungen zwischen Preußen ⸗Deutschland und Amerika, wie sie bestehen seit den Tagen des großen Friedrich und des großen Washington. (Sehr gut! Beide Völker, das deutsche und das amerikanische Volk, haben allen Grund, sich gegenseitig zu achten; sie haben gar keinen Anlaß, sich zu veruneinigen oder sich zu streiten; sie baben alles Interesse daran, auf der Grundlage voller Gegenseitigkeit mit einander in Frieden und Freundschaft zu leben. (Sehr richtig) Auch in der fernsten Zukunft siebt mein Auge keinen Punkt, wo die vpolitischen Wege des deutschen Volkes und des amerika nischen Volkes sich zu durchkreuzen brauchten. (Bravo!! Das babe ich schon einmal von dieser Bank augsgefübrt, vor drei Jabren, und ich batte damals den Eindruck, daß Mehrheit dieses boben Hausegß mit meinen damaligen arlegungen einverstanden war. Ich bin überzeugt und ich sage das nicht nur für das Inland, sondern auch für das Ausland — ich bin überjengt, daß ich mich in Uebereinstimmung befinde mit den Ansichten der sebr g Mebrbeit d

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ürden, daß ir darch farchtharr Mederlaeena derne nen erden wären, die Dastramente sariüöclasenden. (Sede rhei rechen)

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