(Zuruf linigs. (YVlocke des

lierung eit lange wechselseitig üblich sind. Praslbenten.]

Nun hal ber Vert Ab. Lr, (drabnauer weiter un vorgeworfen

üunsere passiwe, d. h neutrale Ualtung gegenüber beim süb⸗ gsrilanischen Krieg wenn er bei bieser Gelegenheit ben Herrn Abg. Lr, wa sse beschulbigt, ein zu Freund der Töjüren zu sein, so bar lich en bg. Lr, Vasse überlassen, sich selbst gegen

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biesen Bormurs zu bertheibigen; mir persönlich erscheint bieser Bor— nr ülcht gerechtfertigt.! (ehr richtig!) Heine Herren, eine Gin= lschung in den sübgftilanischen Krieg würde, rein akademisch gebrochen, auf dreierlei Weise möglich sein: durch die An⸗ üsung des Haager (chiebgericht, durch Mebigtion, endlich durch zülerbentien, Eine Anrufung be wagger ribungls ist, wie Ihnen bhelannt sein dürfte, von seiten der gitrenbelegirten bereits erfolgt- nee Unrusüng hatte abet, wie bis bei der Konstrultion des waägger Bertragddwerleg, an der ich nichts zu ändern bermag, nicht anders üöglich war, leinen Grfolg Was die Möglichkeit einer Mediation 1 hi. o liegt bie ütugtian gen so wie vor einem Jahre. Ich habe schun vor einem Jahre mich über hie zoörguükletzungen, wie über die wabrschetnltcthen Folgen ner solchen Mediation ausgelässen. Gine nedigtton vürde beute enn wenig Irsolg haben als br einem Jahre. Sch branche leser öeziehung nur zu erinnern in ne Untiwolrt, welcher din engitsche megterung auf den au den delten motiben her burgegangenen ulnng er hollandischen Me rng erteilt bat. ine Fniervention aber würde die ent uelle lmenbung von zwangemgßngbhmen bvorausseßen. . ne Iche ei dentschen Juteresse ulcht entspricht, habe ich gleichfalls schon bor nein zabre gußseinghdergeseßi, und das it ia schon damals und ch setidem von den mesten tien aneriadnni worden. Ich möchte er noch eind bernarheben, ich möchte drauf binweisen, daß von einer idelen Mehl egen en uda ritanischen Krieg der enen die 1 ud Veise er englischen Kriegführung ud 1frilg gend velche Uinspruch lbhoöoben rde Vir ben e eine eranlasung leer ziehung 1 hrende ülne lebinen wi lchen internativnalen Uttionen 6 ole bien, Mn lag momentaner persönticher Gitelteit sch;meicheln, mliiseh enn 01 it viel Grsprießliches bel belaunziiuiimen. Sh verwene auf die Gelchichte 68 eiten ranzoßfischen daiserreich, — . Dunn uünebel let ö 1 ö ei biene er 211 lg 1 er 2 . 161 . ern ! — 16 Lvelspolitit [ 2 l . ren 1 2. 11 . . 1 nien en . vine 91 ne n. 1 W — 1 . 21 . ö . 1 riign 8* J J ii * e J chen . . . . . 8 ö . . 21 . den ö cbt

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englische Politit in Süd-Afrita auch nicht anderes gls eine Ent- nallonalisternnqepolitif, Wenn wir das Prinzip der Nationalitäten loleranz den anderen Staaten und besonders EIngland en, zur Geltung brlngen, dann werden auch die 10 Millionen Beutsche einen Vortheil haben, die über die ganze Welt zerstreut sind; sie sind daun bor nationaler Verfolgung geschützt. Vie Starte meiner artei besteht darin, daß wir überall dieselbe internationale, dieselbe nationale Politit, 5). gegenüber den Binen, vertreten. Damit werden wir legen gegen die hal n liche Alfanzereien. .

Hierauf vertagt sich das Haus, und nach einer persönlichen Bemelkung des bg. Dre Hasse wird die Sitzung gegen if Uhr geschlossen. Nächste Sitzung Dienstag 1 Uhr. (Nachtrag Eigt über die Veteranenbeihilfen; Fortsetzung der eben abgehrochenen Berathung und Kolonial-Gtat.)

Breu sischer vandtag. Haus der Abgeordneten. 39. Sitzung vom 3. März 1909, 11 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt

Abg. von Arnim (kon), den Etat der Ansiedelungskommission mit der dazu gehörigen Denkschrift noch nachträglich der Budget⸗ lommission zu überweisen. Am BYienstag müsse unter allen Umständen le Berathung des Kultus-Gtats beginnen, und es sei nicht thunlich, diese zu unterbrechen.

Das Haus heschließt nach diesem Antrage.

Der Bericht der Staatsschuldenkommission valtung des Staatsschuldenwesens im Etatsjahr urch Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Es folgt dann die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, beireffend die Heranziehung zu den Kreisabgaben bei der

Abg. Graf von der Recke⸗Volme espricht, welche die Doppelbesteuerung einer abrit bei Lüben rügt.

Hvebeimer ber ⸗Regierungsrath Anregungen in Grwägung gezogen Der Geseßentwurf wird unverändert

* 757 lber die Ver⸗

1900 wird

stein (kon) eine Vetition enossenschaftlichen

ru cker une

rtlärt, daß sollen.

Freund werden

genehmigt.

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In dritter Berathung wird ferner der Geseßentwurf, reffend die Ueberweisung Dotationsrenten an 11 krovinzialverbände intrag des bg

Ehlers (Frs. Vgg.) en blos ngenommen.

Unverandert

Uounn Ig Me ritte GBerathung es Geseßentwurse etreffend den Crwerh on ergwe zeigenthum n Sergamtsbezirk Dortn ir den Staat

b sm Wall ent ill er Bedenken gegen den Imniwunr chi men dassandra⸗Mus beben die ser eseßzent wurf h * 1 . 2 * 28 ter eritt zu ozidlitfietun ergvane zestfaien. 1 1 1 2 2 1 uch 1 mil 1 Criinal Uüling L ub er amlitchen vabt einsnssung geben ie de 1 SGbafsung nes üHionsbeziri Vvanim — 11811 1 111 ) — ) er der n weießßenin ch 1 * . eri seigent bum ch 1 ö 11 * . 2n X 8 ĩ 2 1

verlegen, so kann ich ihm sagen, daß Hamm für den Sitz einer der. artigen Direktion bereits der vierte Platz ist, der sich gemeldet hat. Ich kann ihm aber auch dasselbe sagen, was ich bereits den Ver— tretern der anderen drei Städte gesagt habe, daß wir überhaupt bei dem verhältnißmäßig geringen Umfang, den die Verwaltung für die eine Jeche, die jetzt in Betrieb kommt, sowie für die neuen Schächte, haben wird, die Errichtung einer Direktion noch nicht beabsichtigen, daß vielmehr ein einziger Rath des Ober⸗Bergamts Dortmund die Verwaltung vorläufig übernehmen wird. Darüber, wie die Ver⸗ hältnisse sich weiter gestalten werden, wenn wir eine größere Anzahl von Zechen ausgebaut haben werden, haben wir uns den Kopf noch nicht zerbrochen. Ich bitte Sie, sich damit zu begnügen, daß ich Ihnen wiederhole, die Arbeit ist so gering, daß zunächst ein einzelner Rath des Ober⸗Bergamts Dortmund die Angelegenheiten dirigieren kann. (Beifall.)

Abg. von Eynern (ul.): Bei den letzten Wahlen in Westfalen sind amtliche Wahlbeeinflussungen nicht nachgewiesen worden, wohl aber hat der Reichstag über die Wahl des Abg. Hitze Beweiserhebung beschlossen.

Nach einer kurzen Entgegnung des Abg. Kirsch (Hentr) wird auch dieser Gesetzentwurf unverändert im Ganzen an⸗ genommen.

Darauf wird die zweite Berathung des Staatshaus— halts⸗-Etats für 1902 im Etat der Verwaltung der direkten Steuern fortgesetzt.

Abg. Schmitz (Zentr.): Es ist

zeit, die Frage aufzuwerfen, vie die große Steuerreform gewirkt hat.

Ich betrachte diese nur als

*

ine Etappe. Große Reformen vollziehen sich langsam, sie gehen chrittweise voran. Darum ist es gut, daß die Gesetzgebung nicht so chnell vorgegangen ist. Der Ausbau dieser Reform ist im Intereffe der ausgleichenden Gerechtigkeit geboten. Der Finanz— Minister von Miquel hat das unvergängliche Verdienst, daß er zerstanden hat, durch diese Gesetzgebung die Finanzlage des Staats so zu heben, daß eine ganze Reihe anderer staatlicher Aufgaben erfüllt werden konnte. Er hat die Steuerlast von den Schultern der kleineren und mittleren Leute auf die der wohlhabenden ertheilt. Bei der Vermögenssteuer hätte man vielleicht noch weiter hen können. Diesen Lichtseiten stehen aber auch Schattenseiten genüber. Zweck der Reform war hauptsächlich die Beseitigung des Yruckes der Doppelbesteuerung. Dieser Schritt wurde nur für den Staat, nicht r die Kommunen gethan. Die Lage des ländlichen Frundbesitzes ist verschlimmert worden dadurch, daß die Zuschläge zu n natlichen Steuern ie außer Hebung gesetzt worden sind in Frund ieser lußzerhebungsetzung erhöht zurden Der zrundbesitz ist mit neuen Lasten belegt worden. In den großen ztädten ist die Umsatzsteuer eingeführt worden. Dadurch hat sich ö zebäudesteuer m volle 25 rhöht, zeil ein Frund⸗ ück im Durchschnitt nur etwa 25 Jahre in den Händen des Be tzers bleibt. Für unseren Grundbesitz war die Wirkung der Steuer⸗ etzgedung me hr verhängnißvolle. Der Redner cht an neden zeispielen im einzelnen achzuweisen 15 r ländliche lein 1nd Mittelbesitz durch die hläge zur Grund nd Gebäude . ngssteuer, die soziale Fürsorge v. höher belastet r der teuerrerorm. in Gutsbesitzer am Rhein habe vor der uerreform 1hezu 00 SM weniger Steuer zahlt r sein Gut verkauf 1d sein Geld Staatspavier 2 1 entner it eniger Steuer ihlen . rgenfrei ben ren. Geg r dem grotzen Interen r 3ta n seßhafter dlichen Fami abe, sei 2 d er Wandel zu schaffer imm gr L sei auch tische 18b n dem Rück z betroff r stãdtische Grund⸗ Straßen das Terrain für d 1 Trottoirs ebe rundsteuer nyrer 8 um ; tam eftrr blag fasfen? j rwerre 1d eine ö rre richuldeten Grundben tchul deten r n wital ben iter von iauel bei den Staats inister am kommunalen 2 — d terkom : rechtiatent en

141 J

11

—

Zweite Beilage zum Deutschen RNeichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 54.

Schmitz nicht richtig ist; denn

es ist doch richtig, daß dies Objekt⸗ steuern sind, und daß deshalb das Objekt selbst, gleichnel wie hohe Einnahmen es dem Einzelnen bringt, herangezogen wird, und zwar aus dem Grunde, weil dieses Objekt selber, das Grundstück, das städtische

das elne 3 Be ? geger (Schluß aus der Ersten Beilage) bedeutet dag eine Zunahme der Yelastung mit Realsteuern gegen

1894s95 um etwa 820/90 des Veranlagungssolls. Erwägt man nun, daß die 100 0½ der staatlichen Realsteuern in Wegfall gekommen waren, so stellt dasz eine Entlastung des städtischen Grundbesitzes und Gewerbebetrlebeß um etwa 189/ dar.

Nun darf ich mir erlauben, einige Daten zu geben, wie sich seit ist doch der Gesichtspunkt, weshalb man überhaupt auf die Realstenern 1395/93 das Verhältniß gestellt hat. Der Finanzbedarf in den für den Staat verzichtet hat, weil man sagt: Städten ist autzschließlich der Stadt Berlin in diesen Jahren einen viel engeren Könner zur Kommune dar als zum Staat von 185 auf 276 Millionen gestiegen (hört! hört!, also um 48 0, Ich komme also darauf zurück, meine Herren,

Finanz⸗Minister Freiherr von Rheinbahen:

Meine Herren! Gestatten Sie mir, auf die Ausführungen ein zugehen, die sowohl der Herr Abg. Schmitz wie der Herr Abg. Freiherr von Jedlitz gemacht haben. Der Herr Abg. Schmitz ging dayon aus, daß er die Wohlthaten der Steuerreformgesetze von 1891 und 1893 für eine gerechte Regelung der Staatgsteuern anerkannte;

Gebäude von den kommunalen Einrichtungen den Vortheil hat. Das die Realsteuern stellen

daß ich anerkenne,

er führte aber aug, daß dieses Gesetz der anderen Seite der Aufgabe, und ich glaube, diese Daten weisen die Nothwendigkeit nach, im daß die Grundfteuer in ihrer jetzigen unbeweglichen Form einer nämlich einer gleichmäßigen, gerechten Handhabung auch für die Kom. Haushalt der Kommunen sparsam und wirthschafklich zu sein, wie der Gründe der Aufgabe der Staatsgrundftener gewesen ist, daß munalbesteuerung herbetzuführen, nicht vollkommen genügt habe; er ich mir das vorher auszuführen erlaubte,. (Sehr richtig!) sie in der That den Bedürfnissen vieler Kommunen nicht entspricht,

hat darauf hingewiesen, daß eine große Anzahl von Gemeinden auch

Die Entwickelung der Gebllhren und Beiträge ist leider in dem und daß es deshalb wöänschenswerth ist, besondere Fommunagl nach der Steuerreform in ihrer Gesammtbelastung nicht günstiger Maße noch nicht erfolgt, wie das erwünscht wäre; immerhin ist auch grundsteuern auszubilden. Die Erwartung, daß die Kommunen selber stehen wie vor derselben, daß zum theil diese Gesammtbelastung höher hier ein gewisser Fortschritt zu verzeichnen. Der von mir genannte dazu übergehen würden, hat sich leider nicht in dem erwarteten Maße geworden ist als vorher. Dieg, meine Herren, erkenne ich ohne gesammte Finanzbedarf der Kommunen ist im Jahre 18959g nur erfüllt; die Kommunen haben in dieser Betiehung eine zewisse Un⸗ weiteres an; aber ich glaube, der Herr Abg. Schmitz hat doch insofern mit 19 Millionen gleich 10 0½ durch Gebühren und Beiträge gedeckt fruchtbarkeit bewiesen Bir sind infolge dessen dazn übergegangen einen Trugschluß in seinen Deduktionen ausgesprochen, als er an⸗ worden, dagegen im Jahre 1900 mit 32 Millionen gleich 11,9 0,½, Entwürfe besonder Frundstenerordnungen den Gemeinden nimmt, daß diese Mehrbelastung eine Folge der Steuerreform ist. oder rund 1206, sodaß ein immerhin nicht unbeträchtlicher Fortschritt weisen, und ich darf sagen, daß der letzte Entwurf jedenfalls im J Meine Herren, die Mehrbelastung, die ich, wie gesagt, von 10 auf rund 1200 zu verzeichnen ist. zeradezu einen Siegeszug angefreten haf, von einer Anzahl von garnicht verkenne, ist nicht durch dies Kommunalabgabengesetz her⸗ Was die indirefte Steuer betrifft, so hat sich erfreulicher Weise Gemeinden angenommen worden ist vorgerufen, sondern durch das kolossale Steigen der Kommunallasten. ergeben, daß, währens 139596 nur 18 Millionen erzielt wurden, Wie steht ! . Sache zt mit der Grundsteuer Ich werde mir erlauben, in dieser Beziehung nachher noch einige Daten dieser Betrag 1900 auf 27 Millionen gestiegen ist, mithin um fast Um bei einem Beispiel n Jesten u leiben aren zu geben. 70 0/9, eine durchaus erwünschte und richtige Entwickelung, zu der die Wiesen an k rserordentlich hech in der Grund⸗

Wir haben bei den Städten konstatlert, daß im Laufe weniger namentlich die Umsatzsteuer, die Biersteuer und die Lustbarkeitssteuer teuer veranlaat: Fe bracht e n , ,. 6. m m n Jahre der Finanzbedarf um 70 9/9 gewachsen ist. Eine derartige beigetragen haben. Bodenverhältnissen infolge dessen bei der Grundstenerveransaaur r hoch Statistik haben wir zwar für die Landgemeinden nicht, weil die Was dann die Hauptsache, die direkten Steuern betrifft, so ift eingeschätzt nzwischen bringen se Wiesen elleicht * die früheren Versuche, eine solche Statistik der Landgemeinden zu ber eine Inanspruchnahme der direkten Staatssteuern im Jahre 1895 99 Half iir ritt ch r des — trages infol kommen, zu einem günstigen Resultat nicht geführt haben iber in Höhe von 1280, zu verzeichnen gewesen; im Jahre 1909 ist sie des Rückganges der Fleisc hrüũchter rt cht meh f ganz unzweifelhaft ist es, daß auch in den Landgemeinden die Be⸗— auf 140 0, gestiegen, und zwar hat sich herausgestellt, was wohl in jre sten ͤ d der Markt St . ö * lastung sehr zugenommen hat. Mich erfüllt als Finanz⸗Minis der Rede des Herrn Abg. Schmitz nicht voll bersicksichtigt worden hickt ⸗ Per an 8 nem das Anwachsen der Kommunallasten, namentlich in den daß im Laufe der letzten Jahre der Tendenz des Kommunalabgaben Biel ĩ cht 1gefehrt ᷓ Srundstn * den Städten, mit lebhafter Sorge. Wenn man fast jeden dritten Tag gesetzes zuwider bei den Kommunen die Neigung sich gezeigt hat, ihre zroßen Stadt . dri r Grundsteuer veranlagt sind ein Gesuch einer großen Stadt bekommt um Genehmigung einer An kommunalen Bedürfnisse mehr durch Heranziehung der Ein illmãhlich . J wlãt naufgerũckt ; n leihe von 15,30 Millionen, muß man sich fragen: wohin treiben kommensteuer zu decken und die Realstenern seßr zu ent idlich l herem rt J wärt it der die Dinge? Der Herr Minister des Innern und ich haben vor lasten. Es hat sich der durch Ginkommensteuer gedeckte Theil 3 . . t d einiger Zeit die Regierungs ⸗Präsidenten angewiesen, auf diese Dinge des Finanzbedarfß der Städte von 4509 5 4597 tlich ht gerecht = in besonders aufmerksames Auge zu haben. Gewiß lassen sich eine gesteigert, der durch Realsteuern gedeckle Theil ? 1anzbedar 1 teuer t wer ert bun Menge von Ausgaben nicht ablehnen; die Entwickelung der Städte dagegen ist von 33,40 auf 30 41 zesunken. Es ist also in steigend en ach unt x ch ͤ zedeutet habe vt die Nothwendigkeit, auf sanitärem virthschaftlichem Gebiet Aus⸗ Maße die Staatseinkommenstener zur Deckung des nmungalen B h ht j n nesessenen ten? dern gaben zu leisten, Kanalisationen herzustellen u. dgl., erfordern große darfs der Städte herangezogen worden Das Verhältniß der Städt r t der nzen eind r nigstens ĩ n großen Auegaben. Aber andererseits wir em, was heutzutage a m”denen die Einkommensteuer bejw. die Realsteuern im Verhältnif Theil rselben ; un J ielnen Gemeinden nothwendig erachtet wird, in Errichtung von pompösen Ge zu anderen Steuern stärker oder niedriger herangezogen worden ist 1 r r teuer t meindehäusern u. s. w. weit über das Bedürfniß hinausgegangen tellt ich folgendermaßen. Die Belastung Y Einkommen einen rt meñen rob 38 = hes (Sehr richtig Da ist der Hebel, wo angesetzt werden muß steuer ( m Verhältniß u den Realsteuern eftiegen 1 1 3 n berũcksichtiat ff um die Kommunallasten nicht mehr anwachsen zu lassen sch 370 Städten, die der Realstenern im Verhältniß zur Einkommen r * wet erte glaube, Herrn Schmitz darin widersprechen zu müssen, wenn er an steuer nur in 332, gesunlen die der Einkommenstener 1 I . t ö ö nimmt, daß die kommunale Belastung eine Folge des Einkommen der Realsteuern in 3773 Städt Ind was das Verhältnif luf ĩ r steuergesetzeß gewesen sei! Wie steht denn die Sache? Wenn wir kammeng an Finkommenstener einerseing umd an Realstenern anderer st n r . rbertener das Ginkommensteuergesetz nicht gehabt hätten, wenn der Staat nicht seitg für den gesammten Tommnnalbedarf betrifft, so ist der Antheil eich r r 9t rrnr̃e mit freigebiger Hand auf Grund⸗, Gewerbe ⸗ und Gebäudestener ver⸗ der Einkommensteuer im Jahre 18910 3895 98 gestiegen . x mmur Hau bt 5 ; Etun 2 ꝛichtet hatte, so wůrde u den Lasten, die jetzt schon der einzelne e sunken x leich geblieben in X — zaegen 7st rn erer ef w Tnter? ᷓ— —— * Mann in Stadt und Land zu tragen hat, diese frühere Staatslast theil r Realstenern gestiegen . unten , taats teuer re tbebalt 2 . hinzugekommen sein. Es würde also die Belastung zröt e 719 2 d err J r ‚ t 1 vesen sein als ] ;

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Jen hun an 3 de mananne sien de g 22 . 2 88 8 . zinkommen den Gedädrten ; Mill legen oder n, n w d eiiegen, da en In Reinen en J on eillie⸗ der um 2 7 danken * 1m nd len 1419 . 22 1 211 1 enen, nn n m, ö üiiegen nt nini dan iich di lmianstener,. Wiertener und dusberkeifeitene; n ira 6 1 Nun mr waurtache ie dai ch . ausptuchnah e treften Sleue in 1 der n. — 1* Au 18 V nn tealstrurrn die Ver lens nn n lpmmunnnne 1

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