jh ltlichen Bes t ü ich e 1— e — 1 Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Ein⸗ oder Ausfuhr im Werthe von mehr als fünf Millionen Dollar Abg. Dr. Dittrich (Zentr) ist der Meinung, daß der Staat die Die bewilligten Staatsbeihilfen , 6 ar g nde 32 des Geschäfts verpflichtet sind oder Anspruch — sundh esen, . 3. 3 n. . 3 ü e er, —— 1 ͤ zulle z Ausdruck gekommenen, auf. , ĩ S3 c, on . . Bene Amts verricht . ind, zum Vergleich in Klammern beigefügtꝰ).. : . 1 nr 6 habe. er hai 7 zunächst nur in Aussicht gestellten Für die Besichtigung einer dann iet an seinem Wohnorte oder er 2 . 2 ; Run än ien. 2 Einfuhrz, Chilesalpeter M, (tos — Bituminsse. Stein. B. die für die katholische Kirche übernommene Kirchenbaulast durch Benin ü 6 648 987,00 „ in einer Entfernung von' weniger als zwei Kilometern von demselben Die rumanische Regierung hat . gen . 12 m 9 . . . ö . 70 156 D g. inführung der Kathedralsteuer von sich abgewälit. In 24 Fällen liegen außerdem noch An⸗ erhält der medizinische dern far 6 606 Vergütung. . i STe Gia, inrcrsuch'nmpen. i — n. aufgehoben und an deren eine 1 ; 2. 2 1 * , ,, ü en, , id bewilligt träge auf Gewährung von Staats⸗ Der pharmazeutische Kommissar erhält Tagegelder und Neisekosten Ausstellung eines Befundscheines oder Ertheilung ar 9 ntersuchung r,, s far Harhaste bon Datum wichen, ,, ,, 4 2. 9 e 3. 3881) ; Das Kapitel wird bewilligt. beihilfen in ahlenmäßig bestimmter Höhe, nach den den Kreisärzten zustehenden Sätzen, außerdem 159 4 für . rt schriftlichen Auskunft ohne nähere gut ⸗ Der Hafen von Cons 5 ür n , ö 9 ö e, 53 Bei dem Kapitel „Evangelische Konsistorien“ bespricht — 2 8 8 625 000,090 jede Apothekenbesichtigung als Ersatz für verbrauchte Reagentien. . halte, nnn, z ggöffnet worden, auch ist die gagreneinfuhr von dort wieder gestattet. ) onstige Baumwollwaaren 29 334 (39 059) — Por- . 2 9. . skons) die Absichten, die in Be nämlich im Gesammtbetrage von . ; 0 . j § 12. Sa r liches ausführliches, wissenschaftlich begrün⸗ (Vergl. . R.-Anz.“ vom 12. v. M. Nr. 37.) zellan 9816 (144) — Manilahanf 8041 685) — Sisalhanf 336 treff 6. . in der Vehördenorganisation der Hanngperschen vor, sodaß sich die bewilligten, in Aussicht Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft, 2 . Gutachten, insbefondere über den körper= Bulgarien. 1 k . aw n e , , , . 6. Landeskirche beständen, und bittet die eig 1 . 8 und ö hahn, n,, . J . Gesetzes ö . 88 lichen . eien Zustand einer Person oder Die bulgarische Regierung hat Bagdad für pestfrei erklärt. freic f 3) ,, his unk. , e, ee, 566 6 nin zich ö. 5 V s ö der bestehenden Organisation Döhe eantragten aatsbeiht 5⸗ * S. 265) und der Verordnung vom 17. September 1 S. e nne Vergl. R. Anz.“ 25. J. Rr. 24. . . n . . . . J s. mmt 2 , 66. 16 treten in Beziehung auf die unter dieses Gesetz fallenden . ö Sind mehrere Medizingiheamte zu einem Ob. (Vergl. R. Anz.“ vom 28. Januar d. J. Nr. 24.) ,. J . 1. , J. g J , e Minifterial⸗Direktor PD. Schwartzkopff erklärt, daß allerdings stellen. In 53 anderen Fällen sind Anträge auf Bewilligung Personen außer Kraft. ö. . Kö dukllonsberichte oder Gutachten aufgefordert Schweden. . Weißblech . Ternbiech 3255 (4618) — Rohe Diamanten . von Kirchlicher Seite eine Aenderung, der kirchlichen Behörden⸗ ) Sta atsbeil ilfen in nicht zahlenmäßig bestimmter Höhe Der Minister der Medizingl-Angelegenheiten ist , im worden, fo erhält in dem Falle der gemeinschaft⸗ Nach einer Bekanntmachung des Königlich schwedischen Kommern. , . 2 an in Hannover gewünscht sei. Es hätten sich Reibungen von an . ö Nem ss 6 Beihilfen noch Einvernehmen mit den sonst betheiligten Ministern an Stelle der lichen Erstattung jeder eine innerhalb der Kollegiums vom 28. v. M. sind das Großherzogthum Mecklenburg⸗ . 26. n 9 ; j 55) . 9 . J ergeben. Man wolle die Stellung gestellt oder Anirage auf Bewilligung solcher Beih Vorschrift in dem S8 des Gesetzes vom 9. März 1872 die Gebühren Mindest⸗ und Höchstsätze nach der, Mühewaltung Strelitz sowie die Herzogthümer Braunschweig und Oldenburg Leder ooo (olg) . Handschuhe aus Leden 3obd (6454) *, Metalle kr Genercl. Superintendenten umfaffender geftalten und ein höheres zu erwarten. ; ; terst des Baues der des zu einer gerichtlichen oder medizinalpolizeilichen Feststellung zuge⸗ des Einzelnen zu bemessende Gebühr. als von Ro Gehalt geben. Es sei eine Frage, 2 . Konsistorium ö glei 26 ,, , zo genen Chemikers anderweit festzusetzen. Die Vorschrift in dem 8 8 dem Konfistorium Hannover zu einer Behörde zu vereinigen Jei, Vas Kleinbahnen— . ꝰ

; . egi V os ss 125 — a antersuchung eines Nahrungs- und Genußmittels bef on . ,, iam nne bümdune vol fareimi dea , e eren ne. k . u : Untersuchun u 9 m . nosus) befallen erklärt worden. ⸗ J e,, . 165 , . ; . diefes Gesetzes findet auch in diesem Falle Anwendung. sowie Gebrauchsgegenstandes, eines Arzneistoffes, Nach derfelben Bekanntmachung ist der Rotz oder Springwurm — Sonstige Waaren aus Seide 67. 15 324 . Rüben zucker, ö. ; , , dringend gewünscht, die ; ückgezogen, nachdem die Betheiligten die Ausführung 14 6 26 — — — Häeheimmittels und dergleichen nebst kurzer gut— in Elfaß Lothri nerloschen nicht über Nr. 16 des niederländischen Standard 9810 (23 181) da,, . 6. de ren, Te d e de, r. . une ö. cgeben hatten. Abgelehnt ist in den Als Anlage ist diesem Gesetzentwurf folgender, vor⸗ än Aeußerun J . Rohrzucker desgl. 66 94 (57 761) — Thee 8744 (1783) — Zinn in 9 1 259 8 * bgelchlo en. 8 — . J 1 96 9 . * * 1 . 8 J . 9 1 ö * 4 ö . — — — 9 — = — . 5 ; h ö ö öj ; l ö in . ew. in Hannover sei auf keinen kö ö. der Antrag des Landkreises Emden läufiger Entwurf eines Tarifs für die Gebühren Un ter suchung. er, stopische vhynialische ein⸗ . ö 2 1. . n , n. nd 1 6 . J,, de ne nenn, z . ,, w ö d die Gebüh d 1 , . Handel und Gewerbe. Sicken und anderes gesägtes Hol; 7957 (6407) = Rohe Wolle, Ab Deve - Stolzenau (fr. kons. ießt sich den Ausführung j ; lun ; ; 3 . . . a, t . . . * e. ui w. ö. aue iche een, hahn, eden . a nm gr, . M ach ang, 39 . 9062 r. S. . etze ich ,, (Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten dame haar Jiegen haar ng, n oi? (9210) — Wollene Damen⸗ ö 3 190 5 . ö * *. . . ö e r ,,,, . ö . Fi Ministẽ wa, n Mb isse᷑ e. Untersuchung, bakteriologische, chemische, einschließ⸗ Nachrichten für Handel und HF dun rer und Rin derkleiderstoffe ser ö bn) — 2 en letzten Jahrzehnten eingetretenen Verwal gegenul i. k z em Finanz⸗Minister, dem Justiz⸗ M ö —; . ;. ; e . . ö . . ö J , , ö. Ws fuhr, dnnn rtuschaftüüe Heräthe 671 Ch sg). . . , zu nehmen . großen Städten zuzu⸗ Am Schlusse des Jahres 1899 waren von den bewilligten J e, g . öz . ö Die verwendeten Reagentien, Nährböden, ver⸗ Lieferung von Zucker und Spirituosen nach Paris. 1 6 696 ,,, 2 6. 969 ,. ms . . . ö Deihilfen. Hl mit b 83d 10 . oll gezahlt, Im gaufe der n,, 8 i n n tn enn ö. brauchten Apparate, Auslagen für Benutzung Am 26 März Nachmittags 2 Uhr, wird in Paris, 6c . g V,, . . sine ginn, Jahre 1900 und 1991 sind westere zr Falle mit 15 G16 017633 6 . J htsärztliche Verricht G6 3 eines besonderen Lokals, sowie sonstige noth⸗ LAssistance publique, Avenue Victoria 3, die öffentliche Vergebung tie We i S267 (C3365 A h ist . 3 . 366 d , ,. ö in, n, g. 3 ; ; , eihil ehr quf Den. Kreigärtten steben für wöichtshtlche Vefrichnnen, h zendige Unkosten sind neben der Gebühr zu ver⸗ einer Lieferung von 14 000 kg Zucker⸗Raffinade in Broden, 40 000 kg sonstige Wagen S262 (336) nthracitkohlen 8937 (7092) darin ber orten, Dis Beds ltern g ene, da m, , n,. erledigt, sodaß sich die vollgezahlten Beihilfen nunmehr au des Gesetzes vom 1902 G.⸗-S. S. . .) Gebühren nach wendig er * ng von 8. * —ᷣ 5 8 Bituminöse Kohlen 13 086 (14 432) — Kupfer in Blöcken 2c. 31 693 ounsistoriums in Stade und vielleicht auch in Aurich nicht Halt . s , zechnung der auf die 63 Geseßes vom 4 2 ,, nr 4 ö Kristallzucker, 14 000 1 Spiritus und 12 000 1 Rum von 5H4é statt⸗ ] z des Konsistoriums in Sta 8 969 24 tee. 1464 ehe kö ö. b das Landes⸗ 24 582 875,93 166 belaufen. Mit Hinzure n 9 d ö. Maßgabe der Bestimmungen unter A, für die übrigen amtlichen / 1 . 9 Gebühr . 1 erhalt ge Menuinal. . gemacht werde und schließlich . die rn, . Vir Sr u pe⸗ übrigen bewilligten Beihilfen bisher gezahlten ,. ch Bädshreng?r (lung nach Maßgabe 'der Befine mungen unter Aue 1 onsistorium von Hannover noch existenzberechtigt sei. Vie . i, , fn. 36 er. geza , , s 6 , follten erweitert worden, und es zusammen 6 203 561,63 M ergiebt sich hiernach eine Gesa

. : . ö 55 255) — Rohe zolle 00 585 (314 253 — Gefä haum—⸗ Angevote und Proben sind bis zum 17. März er. einzureichen. d db) Re,, , ne z09g 282 614253) 9 gefärbte kaum ⸗ . beamte im Falle der Wahrnehmung eines (Moniteunr des intèrsts Matériels.) wollene Zeuge 7126 (0383) * Desgl, ungefärbte 12759 (9338) — B des nachstehenden Tarifs zu. Termins die zu 1 bestimmte Gebühr, dagegen . d , enn en oz e 1 4. * n . 1 4 * ; 86 724 ; 8 * en. z . . . . ngestoffe 6172 (5755) Fische aller Art, frisch und zubereitet ꝛ des , ssänamiffe wie dem evangelischen Ober⸗Kirchen⸗ zgabe von 30785 437,56 M 42 ; ,,,, ö . u 2 und 3 bestimmten Gebühren in Düngest . iche a] „Frilch und zubere sollten ibm ãbnliche Befugnisse wie dem evangelischen Ober Kirchen ne, vp u dein n a hmen auf die gezahlten Staatsbeihilfen Die Höhe der Gebühr ist, sofern der Tarif einen Mindest⸗ und 3 ihn ber ju . . ,, ; ö 6262 (7017) — Früchte und Nuüͤsse 8279 (1 140) — Wissenschaftliche rath im anderen 8 tobinzen gegeben werden. . 3 ö sich . 2 ; 2 ö d z E 18 z 8 1900 insgesammt Höchstbetrag vorsieht, innerhalb der sestgesetzten Grenzen nach den E f dert ein schriftliches ausführliches wissen⸗ Vereinigte Staaten von Amerika. Instrumente und Apparate 6418 (6789) Stahlschienen 8629 (10 895) Ministerial⸗Direktor B. Schwartzkopff erwidert, daß er i haben bis zum Schlusse des Etatsjahres 1 : ; e ee, wer. ständen des einzelnen Falles, insbesondere nach der Be⸗ . e r , . ü Einf e ü d ittel mit Zus z Schlösser, Thürbeschlä dergl. 8836 (9782) — Elektrische NMiisterial⸗ * 8 ö. e ssse g —ᷣ zeso mständen des einzelnen Falles, insbesondere nach der Be ; ; / zinfuhrverbot für Nahrungsmittel mit Zusatz von össer, ürbeschläge u. dergl. 8836 (9732) ektrische ᷣ 2. ircklichen Fragen Zurückhaltung auferlegen müsse. 370 19734 MM betragen Davon sind aufgekommen in esonderen Umstanden des enz 3 wr n — schaftlich begründetes Gutachten eine Untersuchung mnlIlubry er, 9 . ᷓ h k 139 ö n, ,. * , . inn el shhlichen d . war die Kirchenbehörden n ,, ; schaffenheit und Schwierigkeit der Leistung, sowie dem Jeitaufwande Ver in 12 und 13 bezeichneken Art oder wird in schwefliger Säure. Das Ackerbaudepartement hat in einem Maschinen 5623 (5286 — Eiserne Röhren 5117 (5999) — Sohl⸗ Die Staatsbebörden müßten e , 4 * . getroffen der Zeit e n, ,,,. 233 . 80 22 M zu berechnen. . ö ; ö den Fällen zu 12 und 13 nachträglich ein schrift⸗ Schreiben an das Schatzdepartement vom 29. November 1901 die leder 6834 (6524) — Sonstiges Leder 14942 (14774) — Schuhe und beschlössen; cine Entscheidung sei, wie gesagt, noch . — vom 1. April 1896 bis 31. März 189 nnr. ũ Wird mehr als der Mindestsatz einer Gebühr beansprucht, so ist . liches ausführliches und wissenschaftlich be⸗ Verwendung von schwefliger Säure in jeder Form bei der Konservierung Stiefel 5997 (4626) — Terpentinspiritus 7234 (8692) = Delkuchen worden. rn, w , G mn, me Log G. J 8) F 19h 1835 10 62, 1 dies in der Gebührenberechnung unter Angabe der für die Verrichtung ö gründetes Gutachten erfordert, so kommen die von Früchten und den daraus hergestellten Verzehrungsgegenständen 19159 (17115) Rohes Mineralöl 6038 7341) — Raffiniertes ie Abgg. Mever⸗Diepbolj (n un r. Lotz (b. ; 1898 , 18979 790531,66 aufgewendeten Jeit und Arbeitsleistung näher zu hegrü nden. ; Iebühren zu 1, fowie zu 12 und 13 neben fũr gesundheits schidlich und infolge deffen die Einfuhr derartig be. Leuchtpetroleum hz 6e 54 653 — Deggl. Schmlersl und leichtes ; 328 z 3450,25 S it die Testset = ebühre 8 Ge ĩ z s ; ; 3mi 7 issi j 1 j 9 fsinß 26 n r Ils 37 186 383 1560 leben g fön dere daß das Konfistorium in Aurich in seiner jetzigen ö 1900 116 450,25 Soweit die Festsetzung der Gebühren durch dais Gzrich erfolgt, (Einander in Ansatz. Erfordert die Untersuchung handelter Nahrungsmittel für unzulãssig erklärt, Unherührt hiervon Paraffinöl 19260 (bosch) 23 Baumwo llsamenõl 16368 [13061 * wünscht insbesondere, daß das ono Wunsch fyricht auch der Abg 1900 1901 163502, 77 ist diefes befugt, den Reglerungs-Präsidenten (Polizei⸗Präsidenten in zu 14 einen vorgängigen Besuch oder eine vor⸗ bleibt das Bleichen der Früchte mittels schwefliger Säure vor dem Papier und Papierwaaren 7324 (038 Paraffin und Paraffin= Verfafsung erhalten , . 1 . ) . Fo Tf 3. IT Berlin, vergl. S 8a. a. O.) um eine gutachtliche Aeußerung zu ersuchen. 1 ine Besichtigung, fo treten die Gebühren Trocknen. Auf Veranlassung des Schatzamts ist der General⸗Konsul wachs 7960 (8186) — Rindfleisch in Büchsen 5234 (5150) Frisches Dr. Iderhoff (fr. kons.) aus. ö wie oben.. 310 19,534 c Bei besonders schwierigen und umfangreichen Verrichtungen darf . ö . hinzu. x ö der Vereinigten Staaten in Marseille angewiesen, die betheiligten Rindfleisch 32 295 (29 308) — Schweinespeck 39 403 (37 109) Bei dem Kapitel, ngelische Geistliche und die HDöchstgebühr mit (Gönebmiqung e Regierungs⸗ Präsidenten H IV. Schreibgebühren. Versender entsprechend zu verständigen. (Preasury Decisions under Schinten 3d (rä, , Frisches wie gesalie nes Schweinesle ch Kirchen“ referiert ⸗ (Polizei⸗Präsidenten in Berlin) überschritten werden. ls Schreibgebühren sind, sofern der Medizinalbeamte tarif etc. la ws.) . . , n gan 4. — Se ali 2 leo DBerichterstatter er über die Verbandlungen, der em. Ferner ist dem Hause der Abgeordneten der nachstehende . . 35 ** ö . . sich zur Reinschrift der Berichte und Gutachten : Verpackung, von Spiritzao sen. Gemäß 5 226 des Zoll! margarin. 3451 (129536) Leinsaat 5563 (4259) ne g ne J ie Kirchenpröpste (Super⸗ 8 Gesetzes betreffend die Gebühren der Verrichtungen, für welche der Tarif Gebührensãtze nicht auswirft, . sremder Hilfe bedient, nach Maßgabe der für die tarifs sollen Weine, Liqueure, Branntwein und andere spirituöse 26 861 (26 886) mit, daß in dieser Entwurf eines esetzes, R.. d Anlagen zu sind nach Maßgabe der Sätze, die für ähnliche Leistungen in dem . Berechnung! der gerichtlichen Schreibgebühren Getränke beim Eingang in Flaschen oder Krügen in Um⸗ ueneg He Medizinalbeamten, nebst Begründung und Anlagen z Tarife gewährt werden, zu vergüten. geltenben Bestimmungen zu bewilligen. schließungen verpackt sein, die nicht weniger als je ein Planken u, dergl. 18 947 (20 961) gegangen: . l . ; . ; . Dutzend Flaschen oder Krüge enthalten, widrigenfalls der Zoll zu ; . . . Der gegenwärtige Gebührentarif tritt zugleich mit dem Gesetze, B. entrichten ist, als ob diese Umschließungen mindestens ein Dutzend u 6579 nmen je Kreisärzte erbalten für amtliche Verrichtungen, deren Kosten treffend die Gebühren der Medizinalbeamten, vom . ten ... 2 K , ; 29 . derselben enthielten. Geht der Branntwein aber in Flaschen, Krügen noch stärker, nämlich um 12 924 677 Doll. ff 5 f soweit dieses Gesetz den §5 1d e 8 ; ebühren für sonstige amtliche Verrichtungen (52 a. a. D.) 869 ; * * ; 2 . 26 f na. taatskasse zur Last fallen, soweit dieses Gesetz in den 814. 1902 (G. S. S. . .) in Kraft. 86 4 . 832 d 1 oder Fässern von einer bestimmten Form aus einem Lande ein, wir eine Uebersicht derjenigen Waaren, deren Einfuhr ai t ein Anderes bestimmt, außer ibren etatsmäßigen Bezügen Weiden Verrichtungen der unter A 4 - 15 genannten welches seinerseits die Einfuhr von Spirituosen in derartigen Um, fuhr nach Deu sschland in der amerikanischen Statistik nach ü Staats kasse A. 9 ; Men m.. * A ö hel ‚. * 2 6 2 bi t fa soll d n führt N twei benso yon Qahkl eben ir . usend Dolla en Merk des itere Vergütung aus der Staatekasse. Hebübren fü erichtsäritliche Verrichtungen Art in außergerichtlichen Angelegenheiten vor schließungen verbietet, so so t er einge übrte Wranntwein, Fbensa Die Jablen Geben in tgusend Dollaz den Werth des § 2. . . Gebübren für gerichtsärztliche t genommen, so kommen dieselben Gebühren wie wie der in Fässern unter 10 Gallonen Gehalt, nach 8 2890 des Tarifs theils an der Ein, und Ausfuhr des Jabres 1901 amtlichen Verrichtungen, insbesondere bei solchen, C . 2. für die gerichtsärztlichen Verrichtungen in An⸗ den Vereinigten Staaten verfallen sein. Für Branntwein in sog. die Zahlen für 1900 in Klammern beigefũ in Privatinteresse veranlaßt sind oder für ortspolizeiliche wendung. ᷣ ö ̃ Demijohns können indessen die Bestimmungen des 5 296 nicht vlaß⸗ Ein fuhr aus Deutschlan ᷣ genommen werden, deren Befriedigung den ; Gebũhr 2 Besichtigung einer Wohnung, eines Gebäudes, einer greifen, da es nicht möglich wäre, 12 Demijohns in einer Umschließung Bücher, Karten, Noten u. dergl obliegt, erbalten die Kreisärzte von den Be in Wassewersorgungsstelle, einer gewerblichen An zu verfrachten. Beispielsweise würde also Rum in Demijobns nach (1722 daffee 1730 (331, Mark lage, eines verdächtigen oder verseuchten Schiffes, F 289 des Tarifs zu verzollen sein unter Beobachtung der Vorschrift . r einer Privatkranken., Entbindungs⸗ oder Irren⸗ in 5 290, wobei jedoch Demijohns im Sinne des leßten Saßes, wo— gerichtliche Sachverstãndige (Gerichts. J. Abwartung eines Termins. anstalt und dergleichen, einschließlich einer kurzen nach Spirituesen in Fässern unter 10 Gallenen Gebalt der Kon Anspruch auf Gebühren zu. . lee fiskation verfallen, nicht als Fässer anzuseben sind. 3 An t Abwartung eines Termins bis zur Dauer von zwei 2 *r. ̃ 16 . N 3 34 . unden, einschsie lich der wäbrend des Termin In dem Verfahren bei der Errichtung genehmigungs— Decisions under tariff ete. laws Nr. 235 414) . ; ᷓ * * ö ; 2231 1 unden, einschlieklie d 1abrend 2 5 zor M . nne 55 ine Prüf . Die Kreisärzte erhalten aus der Staats kasse. in den Fällen des ausgefũhrten Uniersuchungen und erstatteten pflichtiger Anlagen können für ein Prüfung der von den Betbeiligten Tagegelder und Reisekosten nach Maß

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lickcen sich Ten beiden Vorrednern aus dem Hause an. Der letztere 1 ießen sich den beiden Vorrednern aus de Var

— Tabackfabrikate 5377 (5738) gesägtes und behauenes Holz 91 (11657)

Rohes,

Bretter Drelter,

. ( Holzwaaren 11035 (115 Die Einfubr aus Deutschland hat im Vergleich 1900 um 3 486 703 Doll. abgenommen, die Ausfuhr nach

82

r deren nudeln!

Bezeichnung der Amtsverrichtung

(Treasur

Zollzuschlag für Prämie nzucker. Nach einer Entscheidung holisch Geistlich 32 ündlichen Gutachten Unterlagen ohne vorherige Ortebesichtigung sowie der Klassifinerungsabtbeilung der General ⸗Appraiser ist für Prämien pitel holtische e istliche 182 3 . ; . — mündliche Aachit 11 die de bes Prũüfunagerachnisses (Gebübre ; v er wn x Eber fab n Gewicht verloren

Tabitel Kat are der für Staatebeamte geltenden allgemeinen gesetzlichen Be Jede angefangene balbe Stunde inehr ... für die Angabe des Prüfungsergebnisses Gebühren zucker, welcher wahrend der Ueberfahrt an Gewicht verleren auc 9ar . * ange

r war ̃ ; . nicht gefordert werden. zoll nur nach dem thatsächlichen Gewicht, der Zoll F M* des Termins gil die Zeit J 2

3 aß der Fiskus in er ⸗ d . . j Reisckosten in gerichtlichen Angelegenbeiten Als Anfang des Termins gilt die Jein 8 (Besichtigung eines Begräbnißplatzes oder eines für L t

; * 1 55 an- In einer Gemeinde Die Tagegelder und Reisekesten in gerichtlichen Angelegenbenen welcher geladen ist, als Endpunkt die Zeit der

. 2 4 r . 1 — 11 281 518 P ö, ' 3314 Merore nung Festaeien

1

nach dem ursprünglichen Fakturengewicht des Gesetzes, durch welches die Erhebung vor wurde, der gewesen ist, irgend welchen Vortbeil

6* 1116

ntlañß dessen Anlegung oder Erweiterung in Auesicht Gn ichnng N 8 Re e genommenen Grundstücks einschließlich des Unterbrechunge er Verbandlungen und Be⸗ nterbr ungen r. Verbandlung 2 zeschriebenen Gutachtens . ö irlaubunger zinalbeamten werden in X. * . . ; eingerechnet dies gilt Gutachten über Geisteskranke, Blinde Gpileytische, die Termir mit eingere hne; 8 9

d 1 ⸗ Wioten, Taubstumme zwecks Aufnahme in eine rechung oder Beurlaubung, z a um — mme

em 11111

. Anstalt . J * von irger ne ; zwei Stunden bestimmt A 2 — ane J 242 16 * * ꝛ Ausstellung eines Leichentransportscheines obne Be unstatthaft in nn der Medizinalbeamte an 1 , eg, ,, unstatt bat wenn sichtigung der Leiche Streitfrag rer R mit Besichtigun NVorker Hand

orbereitung eine in n der Wohnung de salle dieser Anstalts. 53 kBianna 1 ni lat findet.. . . außerbalb der Wob⸗ : kammenlebranstalt

161 1

161428 53. * . 1181165 8

.

terer Y ichen bei derselken die Mesamm]

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lbeilen, Jomle ur die j w 1 . 274 sabig 551 much n die Gebühr lr den roloflell gegebenen Mericht

Frankreich Italien Reriht dker eine Me— 6 Niederlande 2114 1 21n z 2. = 21 t em erm 2 lachen rlaul Wel gien 1 n n . * * 1 den QGbtendimtern Michler an der cht tit uch m rr, — — — — Nerite n lafschtebens der tafel und der l dien eine Gent Im Fake ein wan m Guba 1 Gre 8a vis ; ani 2 2 1h ung de ö micha li den nüöndung dei * 1 * . 222 ? t. ( X ꝭ tick do dier 8 h . enz 8 üb Dutt nereöen = —— erh ber b, enen wachen tritt die bnd

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