Berichte von deutschen Fruchtmärkten.
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Verkaufte
mittel P gut Menge
Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner
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Der Durchschnitterreie wird aus den unab gerundeten Jablen beret-n
. 12 Jin den letzten sechs Sralten, daß entsrrechender Gericht fehlt
Preußzischer Landtag. Herrenhaus. 3. Sitzung vom 19. März 1902, 2 Uhr.
Der Erste Vize⸗Präsident Freiherr von Manteuffel er—⸗ öffnet die Sitzung mit folgenden Worten:
In Vertretung des Herrn Präsidenten, Fürsten zu Wied, dessen Gesundheitszustand leider noch nicht so ist. daß er sich an den Be— rathungen betheiligen kann, eröffne ich die Sitzung. Ich habe dem Hause mitzutheilen, daß das Präsidium nach der Konstituierung des Hauses von Seiner Majestãt dem Kaiser und König und Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin empfangen worden ist. Außerdem habe ich den Dank Seiner Majestät des Kaisers zu übermitteln * die Glückwünsche, welche das Präsidium namens des Hauses dem Kaifer zu Allerhöchstdessen Geburtstage dargebracht hat.
Seit der letzten, am 9. Januar abgehaltenen Sitzung sind verstorben: am 19. Januar Herr von Beer felde, am 26 Januar Graf von Klinckswstroem, am 1 Februar Fürst zu Fürstenberg-Herdringen und am 8. Februar Herzog von Croy-Dülmen. Das Haus ehrt das Andenken der Entschlafenen in der üblichen Weise.
Neu berufen sind Herr von Zitzewitz, Geheimer Kommerzienrath von Mendelssohn-Barthöldy, Graf Magnis und Hber⸗-Bergrath a. D Wachler.
Der erste Vize-Präsident giebt darauf eine Uebersicht über die inzwischen eingegangenen Vorlagen und über die vom Präsidium hinsichtlich derselben getroffenen geschäftlichen Verfügungen.
Auf der Tagesordnung stehen 13 Vorlagen, die sämmtlich in einmaliger Schlußberathung erledigt werden sollen, zu⸗ nächst der Staatsvertrag zwischen Preußen und Lübeck, betreffend die Hinterziehung und Ueber— hebung von Verkehrsabgaben auf dem Elbe-Trave— Kanal, vom 13. November 1901.
Der Berichterstatter Ober⸗Bürgermeister Jae hne empfiehlt die Genehmigung des Vertrages.
Fürst von Bismarck: Ich möchte die Wünsche des Kreises Lauenburg zur Sprache bringen; ich bin umsomehr dazu in der Lage, als ich persönlich ganz unbetheiligt an der Angelegenheit bin; Nach dem vorliegenden Vertrag soll die Polizeigewalt auf dem Elbe Trave - Kanal in die Hände des Staates Lübeck übergehen. Diese Thatsache legt Lübeck die Ehrenpflicht auf, für die Entschädi⸗ gung der Anlieger dieses Kanals zu sorgen. Der Elbe⸗Trave Kanal war für den Staat Lübeck eine Lebensfrage geworden, nachdem der Nord⸗QOstsee⸗Kanal gebaut war. Der Kreis Lauenburg hatte daran ein verschwindendes Interesse und mußte dennoch ein sehr erhebliches Präzipuum leisten. Diese Leistungen berechtigen den Kreis zu der Er— wartung, daß die Einwohner des Kreises nicht zu kurz kommen durch den Bau dieses Kanals. Es handelt sich bei den Kreiseingesessenen in der Hauptsache um kleine Leute Die Anwohner an solchen künstlichen Wasserstraßen haben in der Regel darunter zu leiden, daß sie zu viel oder zu wenig Wasser haben, je nach der Jahreszeit oder der Führung der künstlichen Wasserstraße. Manche magere Landstriche sind so vertrocknet, daß sie in Noth gerathen. Ich bin in der Lage, der Staatsregierung dafür die erforderlichen Unterlagen zu unterbreiten. Es könnte abgeholfen werden durch entsprechende Entwässerungeanlagen und durch billige Vorschüsse. Meine Bitte geht nun dahin, die Regierung möge ihren mächtigen Einfluß auf Lübeck geltend machen, damit es jenem Wunsche schleunigst entgegenkommt. Am besten ware es, wenn eine direkte Entschädigung in baarem Gelde erfolgen könnte. Der preußische Staat hat selbst in ähnlichen Fällen es für seine moralische Pflicht gehalten, den Beschädigten zu ban en auch wenn ihnen ein gesetzlicher Anspruch nicht zur Seite stand. Zu meiner Freude ist der frühere Landrath des Lauenburger Kreises, Graf Finckenstein, hier anwesend. t wird meine Bitte durch seine sachverständigen Angaben unterstũtzen onnen.
Graf von Finckenstein bestätigt die Angaben des Vorredners und bittet auch seinerseits die Staatsregierung, den Wünschen des⸗ selben zu entsprechen.
Ein Regierungskommissar als Vertreter des Ministers der oölsentlichen Arbeiten richtet an den Fürsten Bismarck de Bitte, sein Material dem Minister zugänglich zu machen, der dann im Vereine mit dem Minister für Landwirtbschaft allch ibun werde, um den ge außerten Wünschen nach Möglichkeit entgegenzukommen bezw. bei dem Staate Lübeck auf ein folches Entgegenkommen hinzuarbeiten.
Der Vertrag wird darauf genehmigt.
Ueber den Entwurf eines Gesetzes, betreffend das Diensteinkommen der evangelischen Pfarrer des Konsistorialbezirks Frankfurt a. M., und über die Vorlage, betreffend die Fürsorge für die Wirtwen u nd Waisen der evangellsschen Geistlichen des Kon⸗ sistorialbezirks Frankfurt a. M. berichtet General⸗ Superintendent und Ober Hosprediger D. Dryander. Er beantragt die unveränderte Genehmigung beider Entwürfe, welchem Antrage das Haus ohne Debate entspricht
In einmaliger Schlußberathung wird auf Grund des 3. Berichts der Staatsschuldenkommission über die Verwaltung des Staatsschuldenwesens im Etals Graß Decharge ertheilt.
Ueber die Entwürfe: 1) zur Abänderung der Ge setze, betreffend die Lan des bank in Wiesbaden, 2 eine Gesetzes, betreffend die Lakdeskreditkasse zu Cassel, erstattet Herr Dr. von der Malsburg das Referat. Seine Anträge richten sich auf unverdnderte Annahme der Vorlage.
— 1
Das Haug beschlient demgemäß ohne Debatte.
Es folgt die einmalige Schlußberathung über den vom Abgeordnetenhause in veränderter Fasung zurückgelangten Gesetzentwurf, betreffend Ein führung einer Schonzeit für das schottische Moorhuhn Der Reserrnt Fürst zu Salm-Horstmar beantragt, dem Enlwurs in seiner jetzigen Fassung zuzustimmen: das Haug tritt diesem Annrage ohne Debatte bei Dr. Freiherr von der Golß referiert sodann über den schon einmal in der vorigen Session dem Hause vorgelegten Hesetzentwurf, betreffend die Abgrenzung und Ge⸗ staltung der Berufsgenossenschaften auf Grund des 5111 des Unfalls rsicherungsgesetzes für die Land⸗ und Forstwirthschafi. Die Vorlage wirb ohne Pebatte unverandert angenommen t
Edenso wird zur unveränderten Annahme durch den eferenten Ober⸗Gnrgermeister Knobioch Bromberg die Vevelle zum Gefeße, benmeffend die Errichtung öffent licher, ausschließlisch zu venutzender Schlachihäuser, empfehlen. Tas Haug nimmt den Enimwurf underandert an
Der Entwurf eines Gemeindeforsigesetzes für die Ho henzeollernschen Lande geiangt nach dem Referat des Freiherrn von Vilamowiß⸗ Möllendorff underander! sohne Debatte zur Annahme
Ucher die Vorlage, betreffend die Bildung von Ge⸗ ammtoesbanden in der evangelischen Landeskirhe des Kensistorlaibezirte Gasse berichtet Ober Bürger⸗ meister Mhller. Aus eine Anfrage des scsten erllaär n Regieraag dem missar daß die alcderfiadiihen und
Graf von Hutten⸗Czapski beantragt, das Wort Cassel in der Vorlage mit C zu schreiben, wie es in der Vorlage Über die Casseler Landeskreditkasse geschrieben sei⸗ muserden bemerkt der Redner, daß bei der großen Bedeutung der Vor age für die Kirchen— gemeinden der Stadt Cassel vielleicht kommissarische Berathung vor⸗ zuziehen gewesen wäre.
Ministerial⸗Direltor . Schwartzkopff: Wir haben bisher Gassel mit K geschrieben. Der lutherischen Gemeinde in Cassel wird nichts genommen; sie bleibt im Besitz ihres Vermögens, wie bisher, und hat nur zu den Kirchensteuern beszutragen?
Die Vorlage wird mit dem Antrage des Grafen von Hutten⸗Czapski angenommen. Die eingegangenen Petitionen des Hor, n, und der Gemeindevertretung der Ober⸗ Neustädter Kirchengemeinde zu Cassel und des Vorsteheramts und des Gemeindeausschusses der evangelisch⸗lutherischen Kirchen⸗ gemeinde in Cassel werden für durch diese Beschlußfassung er⸗ ledigt erklärt. - .
Der Vorlage über die Verlegung des Amts— gerichts von Tinnum nach Westerkand beantragt der
Referent Graf von Hutten-Czapski die Zustimmung zu er— theilen. Der Referent giebt eine Darstellung der Verhältnisse auf Sylt, welche zu dem Regierungsvorschlage gefuͤhrt haben.
Ein Regierungskommiffar ergänzt diese Darstellung in ausführlicher Weise.
Die Vorlage wird angenommen, ebenso nach dem Referat und gemäß dem , desselben Referenten die Vorlage über die Aufhebung es Amtsgerichts in Nordstrand.
Schluß 41, Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag, 1 Uhr. (Petitionen, kleinere Vorlagen, Verstaatlichung von Kohlen⸗ feldern, Herabsetzung des Fideikommißstempels.
Haus der Abgeordneten. 51. Sitzung vom 19. März, 11 Uhr.
Ueber den ersten Theil der Verhandlungen ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.
Das Haus setzt die Berathung des Etats des Ministeriums der geistlichen ze. Angelegenheiten im Kapitel ‚Medizinalwesen“ fort.
Unter den einmaligen Ausgaben für das Medizinalwesen befinden sich Forderungen für den Neubau von Quarantäne— anstalten in Neufahrwasser und Swinemünde.
Abg. Dr. Ruegen berg GSentr) empfiehlt die Anstellung von Hafenärzten in diesen Orten und spricht dann seine Genugthuung über die Einstellung von 26 000 zur Abhaltung von Fortbildungskursen für Medizinaibeamte aus. Die Nothwendigkeit und Nützlichkeit dieser Kurse würden allgemein anerkannt; um so wünschenswerther sei, daß
iese Rurse in nicht zu großen Zwischenräumen stattfänden. In den nächsten Etat müsse eine Summe von 56 O00 ½ für gleiche Zwecke eingestellt werden. Es bestehe ein Institut für Infektionskransheiten in. Berlin zum praktischen Versuch in der Bekämpfung des Typhus. Vielleicht könne dieses Institut seine Versuche auf die nicht minder gefährliche Ruhrkrantheit eistrecken.
Die Erwiderung des Geheimen Ober Medizinalraths Hr. Kirchner ist auf der Tribüne nicht zu verstehen.
Nach weiteren Bemerkungen des Abg. Dr. Rewoldt und des Geheimen Ober⸗Medizinalraths Dr. Kirchner werden die einmaligen Ausgaben bewilligt.
Nach dem ECtatsvermerk 1 können die bei den besonderen Fonds am Jahresschluß verbleibenden Bestände zur Ver⸗ wendung in die folgenden Jahre übertragen werden. Nach dem Vermerk 2 verbleiben den Spezialfonds auf Grund des Gesetzes, betreffend den Staatshaushalt, alle Mehreinnahmen
lichungen von Privatbahnen vorher meines Wissens niemals aus= gesprochen; es ist das eine sehr mißliche Angelegenheit, wenn auch, wie Herr Graf Kanitz mit Recht hervorhob, die eigentliche Grundlage für die Verstaatlichung der Ostpreußischen Südbahn in der Konzessiont⸗ urkunde gegeben ist. Aber so rein und klar liegen die Verhältnisse doch nicht, und der Herr Graf Kanitz hat auch dabei gleichzeitig geltend gemacht, daß, wenn man die Ostpreußische Südbahn verstaatliche, man zweckmäßiger Weise noch weitergehen und auch Marienburg Mlawka verstaatlichen müsse. Diese beiden Bahnen arbeiten unter denselben Verhältnissen, hängen im großen Ganzen von dem russischen Verkehr ab; es wäre daher, wenn einmal der Zeitpunkt gekommen ist, auch zweckmäßig, diese beiden gleich zu erwerben, um in Ost⸗ und West— preußen gleiche Verhältnisse zu schaffen. Bei Marienburg Mlawka ist der formelle Moment, wo der Staat in der Lage ist, ohne vorherige Verhandlungen die Verstaatlichung einzuleiten, noch nicht gekommen.
Ich bin dem Herrn Grafen Kanitz dankbar dafür, daß er in die Verwaltung des Staats mindestens dasselbe Vertrauen setzt wie in die Verwaltung der Privatbahnen. Wenn Danzig seinerseits den Ueber— gang der Bahn Marienburg — Mlawka in die Staatsverwaltung, und ich kann auch hinzusetzen: wenn Königsberg und sein Handel auch wünschen, daß die Ostpreußische Südbahn noch als Privatbahn erhalten bleibt, so ist dies nicht durch ein Mißtrauen gegen die Staats— verwaltung an sich begründet. Vielmehr ist es natürlich, daß die Privatbahn in manchen Dingen beweglicher ist, auch dem Auslande gegenüber, als es die Staatseisenbahnverwaltung sein kann. Ich bin aber, das will ich hier ganz offen erklären, der Meinung: beide Bahnen werden ein langes privates Leben wohl nicht mehr zu führen haben.
Ich wende mich nun an die weiteren Ausführungen des Herrn Grafen Kanitz. Er hatte hervorgehoben, daß bezüglich der Grund⸗ erwerbskosten die Belastung eine sehr verschiedenartige sei. Ich kann das z. th. vollständig bestätigen, und nicht nur im Vergleich zwischen den einzelnen Provinzen, sondern auch im Vergleich einzelner Bahnen innerhalb einer und derselben Provinz. Je nachdem die individuellen Verhältnisse liegen, sind die Kreise mehr oder minder belastet.
Es treten zu den allgemeinen Erwägungen und zu den thatsäch⸗ lichen Unterlagen auch noch die über die gesammte wirthschaftliche Lage des betreffenden Kreises hinzu. Und in der Beziehung verlassen wir uns ja nicht allein auf unsere Kenntniß der Dinge, sondern auf die sehr viel eingehenderen Kenntnisse der allgemeinen Verwaltungs⸗ organe, des Regierungs-Präsidenten und des Ober⸗Präsidenten. Die Landräthe sind im allgemeinen, wenn ich mich zurückdenke in meine eigene Landrathszeit, nicht geneigt, überhaupt einen Groschen zu geben, wenn es nicht absolut nothwendig ist. Der Regierungs ⸗Präsident denkt schon etwas objektiver, und der Ober Präsident noch mehr. Aber alle Organe haben einen sehr lobenswerthen, sehr erklärlichen und sehr gerechtfertigten Lokalpatriotismus. Sie können also überzeugt sein: gegenüber der Eisenbahnverwaltung wird seitens aller Organe der allgemeinen Verwaltung das Interesse ihrer Verwalteten durchaus gewahrt.
Wenn Herr Graf Kanitz beispielsweise angeführt hat, daß für die Bahn Wormditt — Bischdorf ganz außerordentlich hohe Grund erwerbskosten angesetzt worden seien, so liegt das wesentlich darin, daß nach unseren Verhandlungen und Informationen wir etwa das Dreifache bezahlen müssen für den Grunderwerb als die Kreise (Abg. von Pappenheim: Hört, hört!“, und die Kreise wissen das auch
und Ausgabeersparnisse, währe; id Mindereinnahmen und Aus gaben zu Laßen der Fonds zu decken sind. Innerhalb jedes einzelnen Spezialfonds sind die betheiligten Titel des Staats haushalts-Etats gegenseitig übertragbar. Die am Jahres schlusse verbleibenden Bestande bei den Spezialfonds sind zur — Verwendung in tie folgenden Jahre zu übertragen. Per erwähnte Vermerk 1 ist an die Stelle der bisherigen Einzel⸗ vermerke getreten. Hierzu äußern sich Abg. von Strombedc Gentr.) und Gebeimer Ober Megierungsrath von Chappuis. Damit ist die zweite Berathung des Eiats des Ministeriums der geisilichen, Unterrichte⸗ und Medi zinal⸗Angelegenheiten beendet. Es folgt die erste Berathung des G esetzen twurfg, be⸗ treffend die Erweiterung und Vervollständigung des Staatseisenbahnnetzes und die Betheiligung des Staats an dem Bau von Kleinbahnen, in Verbindung mit der Berathung der Nachweisungen der aus dem Fonds zur Förderung des Baues von Kleinbahnen bis zum Schlusse des Jahres 19501 bewilligten und der aus demselben Fonds big
. ahre 19090 nach dem Antrage des Referenten Verrn von
walleaijchen Mewrtedern in Hana, nicht unter dag Gesey fallen
zum Schlusse des Jahres 1901 in Aussicht gestellten staatlichen Beihilfen, sowie über die bis zum Schlusse der Etats jahre 1893) und 1900 aufgekommenen Nückeinnahmen auf Staatobeihilsen für Kleinbahnen.
Abg. Graf von Kani (kons.): Ich bedauere, daß der Ankauf der Ostpreußischen Südbabn nicht in der Vorlage entballen ist. Daz Verrenhaug bat im vorigen Jabre sich für die Verstaatlichung dieser Bahn ausgesprochen. Gh bandelt sich nicht mehr darum, die Babn su erwerken zu einem Preise, der mit der Bahn n dereinbaren wa sondern der Staat kann, da fetzt 30 Jabre seit der Tonzession a gelaufen sind, die Bahn ju einem Preise anlaufen, welker dem 2öfachen Betrage der in den letzten fünf Jahren gejablten Dioidenden entspricht. Im Herrenbause bat sich bie Megierung nicht entgegen. kommend verhalten, diese Angelegenbest ist aber ir unsere Previn außer- ordentlich wichtig und ich wänsche, daß die Megierung ung bente eine entgegenkommende Antwort ertheilt Allerding muß dann auch die Verstaatlichang der Narienburg· NMlamfaer Babn in Erwägung ge⸗ logen werden. Wichtig ist die Sache besonderg mit Ruackshi au den russischen Vandelerertrag: im Schlußprotfefeil beit * daß. wenn die beiden Privatbabnen in Osfwrenfen auf die Tarifabmachungen mit Rutland nicht eingeben, auch die Staatskabknen nicht d bunden seien. Irgend welche wichtigen Mründe die der Ostrreußischen Säebabn binangnshicben, d n Wag die Gisenbabnbaufen senst Heir. i bebe Belastung der Krelse, welche nen Biber mit, den Rosten deg Grundermerbe. Im Westen werden d Kreise nicht in dem Maße belastet, weis der viel. Wabnen all stratcgisch wichtige Babnen gebaut sind. ber auch in Often baben manche Bahnen bobe milttärssche Wedentung die Previn Dstrrenhen muß an Gnmderwerkelesten dan Drelsache den dem jragen, wag andere Prertnzen Kenablen. Fir selche Bak? darften di- dia zenten mit Beträgen nicht berangejegen werden. Wesenderg be Grund. erwerbeleslen ollen für Me Rab Mermditt Bischd er die ren tragen. Ich kite den Miner. auch bier jaetiiia 4l.iribatriva — ju lassen und die Relastang der Rrele len Oflen n der- mindern.
Minister der ossentlichen Arbeiten von Thielen:
Meine Herren! Die erste Frage, welche Derr Graf Tang an regte, it sebt delllater Matar. Die Staatsregiernag bas eher beverstebende oder etwa beabsichtigte and nicht beabsichtigte Aerstaat
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[ 1 *
gesagt
lichen
sind wir au wenn ich nicht irre, sein
ganz gut. Der Unterschied liegt nicht so sebr in den faktischen Preisen des Grund und Bodens, sondern in den Wirthschafts erschwerungen und deren Entschädigung. Der Kreig lommt da sehr viel besser aus, als die Staatsverwaltung mit den Einzelnen aus kommt, und dezwegen muß der Staat, wenn er es machen muß, die Summen rechnen, die ihm zur Last gesetzt werden. Der Kreis, wie macht bei diesen Posten ein sehr gutes Geschäft; er giebt ein Drittel aus von dem, was dastebt und deswegen haben auch die beiden betbeiligten Kreise, das ist der Kreis Veilsberg und der Kreig Braunsberg, mit 26 gegen 2? Stimmen sich für die Bewilliqung des Grunderwerb ausgesprochen (Zuruf: weil sie mußten) sie auch der Ueberzeugung sind: si mäßig geringeren Kosten Ueber das Prinziy
. 16 em beranzieben
Ja, weil sie konnen es machen mit verbältniß⸗ eb man überbaurt die nächsten Interessenten soll, ist bier schon so viel geredet worden, daß ich mich wobl darauf berufen lann, was in früberen Jabren seiteng meiner Verren Vorgänger und auch meinerseit zu dieser Frage gesagt worden it und was auch bier aug dem Hause beraus zum Aut druck gelommen ist. Wenn wir jetzt überbaupt erst einträten in dag Syslem der Nebenbahnen, würde man vielleicht zu einem andern System kommen Nun wir aber mehr denn 20 Jabre in diesem System alles gebaut baben, wäre eg meines Grachteng abgeseben dadon, ob dag Sostem richtig ist oder nicht eine Ungerechtigkeit, wenn man andere Wege einschlagen und so für die sogenannten Nebenbabnen staatlicherseit; Grund und gtundsätzlich bezablen wellte. Dag Beispiel ven Wormditt — Bischderf syricht auch sehr n Gunsten der Au rechter baltung Srstems; denn eg bewerist, daß die nüt diel geringer ju sein brauchen, wenn der t nimmt, al der Staat Deemezen 3 eder 4 Jabren Wir baben ung damit ein Kreig entweder den Grand und Reder ra stellt oder in einem Pauschanantum bernimmt, eder daß den Kreis seiteng der Gisenbabaderwaltung die Grunderwerb liguidiert werden Nach den reranschlagten und im Gejeh dergesebenen Kesten kann sich feder Rrria aberlengen, welchen Me er für sich für den dertbellbafteren bäh Der dritte Punkt, den Herr Geaf KRanigz berrergebeben bat. i dan ein Mismerbältaiß bestebt meischen dem Often und Westen Benmg auf den Qau den Vellbabarn und Nebenbabaen OG fei n bellagen, daß ln Messen viel eb Wabaen als stratenijche ecichect
dieses Kreis
2 . TM Wand
ju einem gemischten Syrsltem gefemmen derstanden erllürt, daß der
warden, für die der Staat eder daz Neich da int in die sem Fal
Treisen ener vollstandig aleichaultig die gejammten Terten Kberaimat. Graf Qaalg bat della dig Net wir baben seit laagen Jabren ka Ohen en Grbaanag der Brüchen als strateaische uafwcadangen den Meiche nur selche Jascha fe be. kewmmeea, die sicHh auf seelte Meeise bewogen and ear die Staaten. babecn wie die vridaten Des Niem aber alcht an der Gier babe derwaltanꝗ den reit aben aber die Stratege izt een. scheiden seadera e ien daran daß iter des Ericas Wiathertunm eder des GreFen Greralfakg Hen derartine Ferdereegen aus
1 sted, elbreend die Gra lareen des Girebakeeeme, are, r,
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