so. Der Finanz · Minister kann nicht dem Gisenbabn. Wimister gan freie Hand lassen, sondern muß auch wie in den anderen Re orts die Ginzelbeiten mit dem Eisenbabn⸗Minister besprechen, Wie weit dies ben foll, ist eine Frage des Taktes oder des Nückgrats des Eisen. ahn⸗Ministers. Wenn wir eine Eisenbabnverwaltung baben, die das nötbige Rückgrat hat, um sich nicht nothwendige Ausgaben von dem Finanz Miaifter streichen zu lassen, so müssen wir andererseits auch dem Finenz⸗Minister die Mitwirkung überlassen. Der Rückgang der Gisenbahlieinnahmen hätte sich schon früber überseben lassen, denn in der Industrie, namentlich der Eisenindustrie, machte er sich schen viel ; 7 5. 8 8 * * früher bemerkbar, wenn auch selbst noch im August 1901 der Verkehr auf den Cisenbahnen sebr stark war. Ich sebe keine Gefabr darin, daß die Einnahmen der Eisenbabn einmal zurückgehen und auch die Ueberschüsse etwas geringer werden; wir müssen nur dafi 1sorgen daß unser Etat nicht mit einem Defizit abschließt. Unser jetziges Defizit f . * 3 6 vs 7 Tdrosit . ist nur ein rechnungsmäßiges, da noch viele Kredite offen stehen. Der Rückgang der Eisenbabneinnabmen hat haupt sächlich in der Entwickelung Produktion seinen Grund. Der Wechsel von Aufgang diedergan t eine Thatsache, wenn man auch nicht bestimm eiter ür annehmen kann Mit dem Rückgang der Produktion geht auch der des Konsums Hand in Hand, und das wird noch eine Zeit weiter so gehen. Den Optimismus, daß wir über die Depresston bald hinweg sein werden, kann ich nicht theilen. Die Hauptsache ist, daß durch eine vernünftige Handelspolitik der Verkehr gehoben wir aber nicht ge⸗ schehen durch gewagte Experimente. . Minister der öffentlichen Thielen: Meine Herren! Ich kann zu meiner Freude konstatieren, daß eingehenden Erörterungen des Herrn Gothein zum Etat von Jahr zu Jahr das Register der Sünden, Uebelthaten und Miß⸗ ̃ zerwaltung sich einschränkt. Das ist auch in diesem Jahr t Fall gem Was noch von Rest übrig ge⸗ blieben ist, das beruht zum theil und nicht zum geringen Theil auf thatsächlichen Irrthümern (Heiterkeit), und diese zu berichtigen möchte ich mir kurz gestatten. Zunächst aber möchte ich die Bemerkung des Herrn Abg. Gothein als unrichtig zurückweisen, daß mein sehr verehrter Herr Amts

vorgänger, Staats Minister von Mapbach vor der Verstaatlichung die preußischen Privatbahnen mürbe zu machen gesucht habe für die Verstaa lichung. Das ist i iner Richtung hin der Fall gewesen. Ich damals, zu der Zei ie Verstaatlichung sich vorbereitete, selbst gewesen und kann vollgültiges inerlei Druck, namentlich auch nicht nach um eine Verstaatlichung anzubahnen, ausgeübt worden nd wenn ein solcher Druck ausgeübt worden wäre, so wäre er s zunächst geltend gemacht worden, um die Bahn, de

w— 21

angehörte, die selbständigste der sämmtlichen deutschen Pri

bahnen, die Rheinische Eisenbahngesellschaft, di

deutschen Privatbahnen, die die 20 9/9ige T

mitgemacht hat, zu ; Meine Herren, ich

nach meiner Kenntniß der

umgeführt worden sin

inge irrthümlich vom Herrn Abg. d. Er hat die Meinung ausgesprochen, das Privat

kapital hätte sich ebenso gern und willig auch nicht von

rentablen Bahnen zugewendet, ĩ

esellschaften zeitweise sel

, keit) t absolut nich

1

r r vornherein

Verren, es bdestebt allerdings eine ganje Reibe von Ausnahmetarifen, aber an dem Namen hängt es doch nicht; wir können doch nicht alles in die wenigen Klassen, die amtlichen, offiziellen Klassen, einschachteln. Wenn wir fortschreiten wollen, müssen wir eben auf dem Wege der Ausnabmetarife fortschreiten, die ja fast durchgängig nicht Einzel tarife sind, sondern Tarife allgemeiner Natur, die regelmãßige sind. 8 wird so häufig von einer grundlegenden Reform des Gütertarifwesens gesprochen. Ich habe diese Worte sehr häufig nicht bloß von dem Abg. Gothein gehört, aber ich habe noch nie jemanden gehört. der mir das Rezept gegeben hätte, in welcher Weise eine solche grundlegende Reform durchgeführt werden soll (sehr richtig! rechts), und es kommt auch keiner, der mir dafür ein Rezept giebt. Es würde eine vollständige Beseitigung unseres jetzigen Gütertarifwesens, eine derartige Revolution in unserem ganzen wirthschaftlichen Leben hervorrufen, daß es mit den größten Gefahren verbunden wäre, über⸗ haupt nur an eine solche Sache heranzutreten. Vielleicht hat aber der Abg. Gothein ein derartiges Rezept in der Tasche (Heiterkeit) und ist so freundlich, mir das als guten Rath zu geben, wie er mir ja schon häufig einen guten Rath gegeben hat; er erkennt selbst an, daß ich meist diesem guten Rath gefolgt bin. Es ist nicht aus— geschlossen, daß wir uns wieder verständigen.

Der Herr Abg. Gothein hat aber in der Beziehung thatsächlich wieder unrecht, daß er annimmt, daß die Briquetfabriken von dem Rohstofftarif ausgeschlossen seien, das ist nicht der Fall; sie genießen den Rohstofftarif ebenso wie die Kohlen. Er hat ferner darin that— sächlich unrecht, daß er meint, für den Import der Kohlen von den See— häfen würden die Tarife nicht gewährt. Diese Tarife werden auch für den Import gewährt. (Hört! hört! rechts) (Abg. Gothein: Rohstofftarif!)

Rohstofftarif; das ist eben der Ausnahmetarif. (Heiterkeit) Der Abg. Gothein wird sich, wenn er mal darüber nachdenkt, erinnern daß die inländische Kohlenindustrie seiner Zeit sich lebhaft gegen diesen Import gewehrt hat. Er wird sich auch erinnern, daß auch für die Eisenerze die Importtarife von den Häfen gelten und noch für eine ganze Menge anderer Dinge.

Dann hat der Abg. Gothein den fabelhaften Hering wieder hervor gesucht. Dieser fabelhafte Hering ist eigentlich eine Seeschlange (Heiterkeit), die aber ebensowenig Existenzberechtigung hat. (Abg. Gothein: Thatsache!) Nein, es ist keine Thatsache.

Gothein hat die Behauptung aufgestellt, wir führen der Stettin nach Lemberg und Krakau billiger als hafen nach Lemberg bezw. Krakau sind folgende: Von Stettin nach 3, 70 MW, von Breslau nach Lember Krakau 2,12 M, von Breslau Die Umschlagsgebühren in Breslau Fässern O, 50 S (Hört,

daß eigentlich der

vielleicht giebt mir

der Herr Abg. B

nach Breslau künstlich zu verl

arif ist faktisch theurer mit

Gothein lebhaft Klage gefüb

l zte einmal bei der Ger

. —

Ter

dern anch das Publikum zu leiden bat. Was den Eisenbahn. tat b trifft, so stehen wir vor der bisher unerhörten Thatsache, daß die Ein nahmen von 1901 hinter denen von 18090 um 35 Millionen zuräckble Findet etwa dieser Ausfall einen Ausgleich in anderen Ressorts? wäre dem Finanz-⸗Minister dankbar, wenn er uns darüber eine Aug kunft geben könnte. Sonderbar ist auch die fernere, von dem Elfen bahn Minister zugegebene Möglichkeit, daß das in den Etat gestellte Einnahmequantum nicht erreicht werden wird; der Autgah. ausfall wird diesen Einnahmeausfall nicht ausgleichen, wenn auch Kohle billiger zu haben sein wird. Sind diese Tbatsachen richtig f wäre es eigentlich unsere Pflicht, das Einnahmequantum zu ber. ringern. Von dem Eisenbahn⸗Etat hängen doch die übrigen Gtatz ab. Allerdings wird es kaum möglich sein, eine Aenderung vorn. nehmen, weil es nicht möglich ist, diese Mindereinnahmen zu schãtzen Wir müssen uns darüber bescheiden. Der Ausfall pon oM ist bei unserem stark ausgestatteten Extraordinarium freilich nicht so schlimm; aber er ist für uns eine starke Warnung. Die Eifen. bahnen sind das Rückgrat der Staatseinnahmen, und darum können wir an die Frage der Tarifermäßigung nur mit der größten Vor sicht herangehen, wenn ich auch zugebe, daß im einzelnen eine Tarifermäßigung und Ausgleichung am Platze ist, namentlich wenn es sich um die Erhaltung des deutschen Waldes handelt. Ganz und gar stimme ich mit dem Finanz-⸗Minister darin überein, daß er in Eisenbahnangelegenheiten ein entscheidendes Wort sprechen und ein wachsames Auge darauf haben muß, daß die Staatseisenbahn-⸗ Per. waltung so geführt wird, daß die allgemeinen Staatseinnahmen nicht Schaden leiden. Eine Trennung der Eisenbahnfinanzen von den anderen Finanzen jetzt vorzunehmen, wäre sehr bedenklich, namentlich mit Rick sicht auf die Aufbringung der Steuern. Einen Eisenbahn⸗Reservefond zu bilden, hätte manche Schwierigkeiten und wäre nur durchführba, wenn die Ueberweisungssumme für allgemeine Staatszwecke von drei ju fünf Jahren revisibel wäre. Der Abg. Gamp bat vorgeschlagen, nach Posen und Bromberg ein Abrechnungsbureau zu legen, um diese Propinzen zu germanisieren. Die Eisenbahn-Verwaltung ist eine wirthschaftliche, nicht eine politische Verwaltung, und man sollte sie für politische Zweß= nicht verwenden. Ich hoffe, daß die Eisenbahn-Verwaltung sich durch Herrn Gamp nicht auf eine schiefe Ebene drängen läßt, nachdem sie sich bisher von religiösen und politischen Kämpfen ferngebalten ba Die Versuche zur Erzielung einer größeren Schnelligkeit bis ber 160 km müssen fortgesetzt werden, und der Minister sollte sich ent schließen, einen entsprechend stärkeren Unterbau zu bewilligen. Für den Güterverkehr würde allerdings ein so schneller elektrischer Betrieb kaum zu iden sein. Daß die D-Wagen verbessert werden sollen, ; Ich habe in Frankreich D⸗Wagen gesehen, in denen n Ausgang hat. Ich möchte diese Wagen nicht i ihnen die Widerstandsfähigkeit zu gering it Eisenbahnkeamten interessiert nicht bloß den e Kommunen und Provinzen. Am besten il ein juristisch gebildet Verwaltungsbeamter auch ni erat ÜUbergieb gzewesen

sich vermeb 1 28 1

1901 eine Mindereinnahme isenbahnen von Millionen Mark, denen eine Ausgaben von Millionen Mark gegenübersteht wie das auch der heim⸗

gegangene Finanz⸗Minister von Miguel

— zu treffen hinsichtlich nze erwaltungen; in der Beziehung sind die einzelnen Verwaltungen die kompetentesten Beurtheiler, Urtheil anschließen müssen. Meine Herren, ich glaube, daß meine Zweifel, ob diese

1 — 8e. J 1 1außergrpeort; die Finanzverwaltung außerordentli

3

8 E ü w

82

in der Gisenbahnverwaltung zu erzielen, die ir für den Etatsvoranschlag 1907 angesetzt haben.

kommen Recht geben, d 16 ar r diesen Anschlag in dem Etat zu difizie Denn kann heutzutage sag n Ver nächsten Jahre gestalten werden, ob sich nicht wirthschaftlicher Aufschwung bemerkbar machen wird, kann voraussagen, wie sich die Ausg s würden also jetzt auch durch eine Modifizie Angaben nicht gelangen, und wir werden also das

1902 abwarten müssen. Mit Dank kann ich nur die rn Al

2 ; ö. . ; Abg. Fritzen begrüßen, 13 a er die Situation

angethan erachtet, auf allen Gebi

Ve

von Arnim (kons. ) Me sagt, daß im oberschlesis⸗ Revier im Januar und Februar ein Minderverfrachtung ͤ gegenüber dem Vorjahre eingetreten ist und d 2000 Wagen weniger verfrachtet ĩ ich zum tl der Ei 1902 besser Ermessen

im Ruhrrevier

innahmeausse

noch ich mit dem S

nimmermehr ö Ka Rwe nbahbhnen. 11855

ö 24 1a * T,

. kö

schlechte Finanzjahre zu schaffen. Den Ausgleichsfonds wollten wir gegebenen Falls auch fũr die Schuldentilgung verwenden, weil wir meinen daß die Eisen babnkapitalschuld schnell getilgt werden müsse. Wir haben damit den Miquel'schen Gedanken vertreten, daß auf schwankende Ein⸗ nahmen keine dauernden neuen Ausgaben basiert werden dürfen. Der Ausgleichsfonds sollte auch nicht dem Eisenbahn-Minister ũberlassen bleiben, sondern die Mitwirkung des Finanz⸗Ministers sollte bosl⸗= kommen gewahrt bleiben. Deshalb habe ich den Widerstand des Derrn von Miquel gegen diese unsere Anträge nicht verstanden, da, sie doch gerade in seinem Sinne gestellt waren. Alle diese Dinge hätte der Finanz-Minister von Rheinbaben in seiner Rede vom 17. Januar bedenken sollen. Eine Einschränkung des Ein flusses des Finanz⸗Ministers würde bei den von uns vorgeschlagenen Maßnahmen nicht eintreten, zumal doch über die Verwendung der Ein⸗ nahmen im gesammten Staats⸗Ministerium entschieden wird. Aber die Art, wie wir in den letzten Jahren unseren Etat aufgestellt haben, namentlich die starke Dotierung des Extraordingriums, hat doch ihre Bedenken. Nach der Verfassung sollen nur die Aus eines Jahres in den Etat eingestellt werden, wir haben aber in da ixtraordinarium ingestellt, von denen wir wußten, in einem Jahre wendet werden könnten. Hund Millionen, die

ital darstellen, haben wir nicht Anleihen, sondern

dem dingrium bestritten. Immer in den Zeiten des chaftli und 35 ss wir die

aats regierun 1 in unseren Finanzen durch die Einwi der Eisenbahneinnahmen auf letztere zu 9 seitigen. Der Umstand, daß wir noch einen anderen schwankenden Faktor in unserem Etat bei unserem Finanzpverhältniß zum Reich haben, kann uns doch nicht davgn abhalten, die erstere Schwankung zu

e .

vo soit i aer De itig n.

* —

Finanz⸗Minister Freiherr von Rheinbaben:

iir verschledenẽ Frr⸗

Ich bedaure, eisführung anerkennen zu können. ich hätte ein rh sches Kunststück dadurch seiner Auffassung und der seiner Freunde eine

gegeben hätte, als ihr

* 6 . 2 Der Herr Dr. Sattler hat

vorgenommen, daß

sächlich beiwohne, und Unrecht zitiert habe. Alkommen zu Recht die Bestimmung, daß Staatshaushalts⸗ Kassenordre inanz⸗Minister

r eingeschränkt hinau— jeht, von

von Reserve

letzten Jahres 1501 zurückbleibt. Allein für Anschaffung von Be⸗ triebsmitteln als für Wagen und Lokomotiven stehen im DOrdinarium und im Extraordinarium die doch sehr bedeutenden Mittel von 82 Millionen zur Verfügung.

Nun hat der Hert Abg. Sattler auch noch Bezug genommen auf as Verhältniß Preußens zum Reiche oder aller Bundesstaaten zum Reiche or hat gesagt, man solle sie die Unsicher heit, die in diesen Verhãltnissen iegt, nicht davon abhalten lass anderweite Regelung zwischen Finanz ⸗Verwaltung un herbeizufũhren. Ich bedaure, ihm in de

t d zeziehung auch nicht folgen zu können. Er hat gesagt: er ine den fü hältnisses für ei

d (

Ich

llein ich bezweifle, liegen, ir i z gelangen werden. Und gerade meines Erachtens — ich möchte Selbsterhalt: sere eigenen halten wie

sehen im Reichstage sich um Einnahmen armen Bundesstaaten

weil die Verhältnisse so l sagen eine Se irgend möglich.

viel mehr die Neigung,

zu bekümmern; den

beschaffen.

So lange diese Situation so lange wir mit der Möglichkeit rechnen müssen, in immer steigendem Maße vom Reiche mit Ausgaben in Anspruch genommen zu werden, so lange halte ich es für einen Frevel, wenn wir an der Sicherheit unserer Finanzen irgendwie rütteln lassen.

Ich habe schon hervorgehoben, daß wir im Jahre 1901, während wir nach dem Reichshaushalts Etat annehmen durften, daß sich die Matrikularbeiträge und Ueberweisungen annäh

trikul hernd decken würden, thatsächlich 11 Millionen darüber hinaus an das Reich gezahlt haben.

Ich habe hervorgehoben, daß für das nächste Jahr 1902 nicht nur 11 Millionen, sondern sogar 15 Millionen an die Ueberweisungen über⸗ steigenden Matrikularbeiträgen zu leisten sein werden, und was die nächsten Jahre an Anforderungen des Reiches bringen werden, das kann kein Mensch im Augenblick sagen. So lange diese Unsicherheit besteht, kann ich nur nochmals betonen, daß wir unsere

Staatseinnahmen sicher erhalten müssen und daß wir deshalb auf keine Einnahmen aus der Staatseisenbahn-Verwaltung verzichten können. Es ist ja daß auch seitens der Staatseisenbahn Verwaltung die

Rücksichten gewahrt werden. Aber sie hat in wirthschaftliche Rücksichten zu vertreten, und was

In h ehoben habe, jedes Ressort kann nur die

s sehen und weiß nicht ürfnisse auf dem großen, ervortreten. Es ist also tandpunkt der Eisenbabn⸗ sie beispielsweise mit Tarif- ißig sei Sie kann atsausgaben auf er sein, daß aber nicht noth n Ressorts darben, Dder sollen vorne bmen Kultug.

zu decken sequen

ganz sicher, daß

tanerrr 1a aatsverwaltung

ze e n e nl. b d e de, ter

2

—

i e nnn , .