8 8b würde eine Quelle ständiger Zwiste jwischen Kapitän und Disziplinargewalt auszuüben. Ich bitte deshalb, dem Kommissions.! Der § 94 lautet: Mannschaft sein. Hoffentlich unterstũtĩ uns auch die Linke nebst den beschlusse zuzustimmen.

Gin Schiffamann, welcher den wie olten Befe ) ö 1 B I übrigen Parteien; denn die Sezialdemokraten haben ja die beiden Abg. Metzger (So)): Daß auf den Schiffen Disziplin, unter Kapifäng, 46 Schiffgoffiziers —— . 3 blen det 3 Ww E 1 E E 1 Rn 9g E Kommi ssionsanträge als bloße Dekoration erklärt, womit den Arbeitern Umständen eiserne Disziplin herrschen muß, wissen wir auch. Sollte den schulbigen Geborlam verweigert, wird mit Gesan 86 nicht gedient wäre. aber der Antrag der Kommission angenommen werden, fo bin ich ih ( Abg Bargmann erklärt, für den Antrag Albrecht stimmen zu sicher, daß wir später noch viel wollen mit der Modifikation, daß in denselben die Beschränkung Schlechtigkeiten auf dem

mehr von Mißhandlungen und

drei Monaten oder mit Geldstrafe bis zu zo „ bestrast'! 18 ju Schiff hören werden wie jetzt. Die Schuld innerhalb des Re iche gebiets· aufgenommen werde, was er ausdrück⸗ trifft dann die Majorität dieses Hauses. ö

r — * 1 J *. im Deutschen Reichs⸗A d Königlich z Staats⸗Anzei nn ,,,, Yteulschen Reichs tiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger. lich beantrage. Sollten die Anträge Ge,. abgelebnt werden, so

. ö rn, oder Lehen oder ä m, eines Mensch 9 — t Nachdem der rann sich für den Antrag *. 2 n werde seine Partei für die e, e, Hzeschlüsse unter Ausmerz zung e. Abg. Barg ; t 28 . !

ö é seine ] 9 1 . n n ,, gan, . gesetzt werden des 5 153 stimmen. Welche Dehnbarkeit und EGlastizität die Bestim⸗ Albrecht auogesprochen hat, wird der 8 79 unverandert an

27 erlin, Freitag, den 18. April 1902. Abg. Schwartz ⸗-Lübeck befürwortet diese Einschrä en, zl ö . mung dieses Paragraphen hätte, sei bei der ? Berathung der Zuchthaut⸗— genommen. rend a 9 , 1 schränkungen, wit. . vorlage ausführlich dargethan worden. Man dedůrfe dieser Bestimmung Der 3 80 lautet: Abg. Kürsch dies nicht für nothwendig hält. Durch um so weniger, als die allgemeinen Strafgesetze ausreichten und § 155 „Der Schiffsmann ist verpflichtet, sich stets nüchtern zu balten druck schuldig“ sei ein Mißbrauch zur Aufhebung, nicht aber für die Ausdehnung seines Geltune 6bereichs und gegen Jedermann ein angemessenes und friedsertiges Betragen Abg. Lenzmann ist ebenfalls 1 ö . reif sei. zu beachten. Dem Kapitän, den Schiffsoffizieren und seinen sonstigen lichen Straffragen ausschließe ö . pe 136 fonds zur fügung zu stellen e Forderungen, die wir, soviel ich mich erinnere, bet den ersten Abg. Rettich (8d. kons.): Wir stimmen mit den Anschauungen Vorgesetzten hat er mit Achtung zu begegnen und ihren dienstlichen Abg. Molkenbuhr (Soz.): Es handelt sich nicht lediglich H K 1. . . . . mm , ) ; Verhandlungen aufgestellt hatten, waren auch garnicht groß. Wir des Kollegen Stockmann überein; wird die Kom missionsfassung an⸗ Befehlen unweigerlich Folge zu leisten.“ die Befehle des Kapitäns, sondern auch anderer Offitere, die 8 rafen ⸗ , 36 nnen mee, Dm . ; . K endahne erlangten den Gruünderrwerb vnd ven, ,, . a die genommen, so würden wir uns sehr 36 0 egen müssen, ob wir das Der Antrag der Abgg. Albrecht und Genossen verhängen können. Viese kommen oft in die Lage, einen entgegen. e , , , m , 9 r 8 . Stadt Brea bei der . * h r 2 , ge 86. an, z für die seemännische Bevölkerung gewiß segensreiche Gesetz noch an⸗ ill hinter „Befehlen“ e ; irhalb des . gesetzten Befehl zu ertheilen von dem, den der Kapitän erlassen pa . n nn,, . 2, e n m mere. n, nr n i . n . tes nt⸗ ; . h ,,,, . 5 taltsterrain nicht nehmen önnen. Häre wirlit den n h n S8 7TJa unde 78 b Ver⸗ n lier efe len ann, i wisser 3 „innerhalb des Dienst Die Ausführung so willkürlich gegebener Befehle mit strengen Bird ki. 2 enn g . — . ö 6 kin mat d * ; . NReschede beräglick es Grunterwerbes für zu hohe Ansprü in die Staatzeisenbahn-Verwaltung richten möge— langte schon bestehendes Recht, so wären diese Paragraphen über— zweige, für den er. angemust tert ist . nach Folge zu zu ahnden, hat keinen vernünftigen Zweck Barum baben wi 6 Hö 1 696 r n, . * 22 an . 2 ; tiert Bak . men Sfinentror er Rreis könne die T weder von im ein noch wan * anderen irgendwie flüssig. Es soll aber neues Recht geschaffen werden. Die Desertion leisten / z Diese Pflicht zul Sigi kistun gilt in Seenoth tragt, den Kreis der strafbaren Handlungen genguer zu umschreien'& H m n rn ; , . 1 ᷣ die R Schieß har . we. é macht die Zustände in der Schiffahrt unhaltbar und unleidlich; diese unbeschränkt.“ Wir wollen die Leute por unnsitzen Plackereien schützen . den ‚ . un . e,. ü. . e mm. er de arri ken Mrhertem wam T 4 167 , , , 2 a, F, ne. 4, ,,, . mißliche Situation würd e durch jene Vorschriften nur noch mehr Abg. Metzger befürwortet diesen Antrag, der einen der Anlässe Richter nicht zum Werkzeug und Büttel der Menschenquäler ö . e . . ; t am m,, an 1 3 . ö weiter weg verstärkt werden Jedenfalls wird durch . die Möglichkeit der zu , ume, davon zu Mißhandlungen gus Der § 94 wird unverändert angenommen. 3 also Er⸗ Erhebung von Beschwerd n auf Grund des § 78 die Grundlage der der Welt schaffen wolle. Feuerleute dürften nicht gegen ihren Willen ö Disziplin vernichtet. zum Aschdienst kommandiert werden, wenn sie als Feuerleute an— Der §z ö hestimmt Abg. Lenzmann: Die Vertreter der Rechten und des Zentrums genommen seien. Gefahren für Schiff und Ladung würden mit dieser Wenn zwei oder mehrere zur Schiffsmannschaft gehörige rer cen ; rit 8965 & achter * r Meschere rechtfertigt sei 6 J . . drohen damit, das Gesetz würde scheitern, wenn die Anträge Albrecht Aenderung nicht herbeigeführt, wohl aber würde eine Quelle von sonen dem Kapitän, einem Schisfsoffizier oder einem anderen Ron wertung gra . . r ̃ 2 , . r en ,. . . , , ,. wen, ,,, angenommen würden. Diese Androhung , , mir garnicht; ich Mißhelligkeiten verstopft. gesetzten den schuldigen Gehorsam auf Verabredung gemeinsch lich J r dear * . ma ) m ĩ — 2. md es ha 2 i von Detten Entgegenkommen 1 ihr sindet, nun zu schadigen durch eine weitere würde das Scheitern die ses Gesetzes garnicht sehr bedauern, sondern sagen 80 wird unverändert angenommen ebenso die verweigern so tritt gegen seden 3. ben en Gefängnißstrafe hig J ,, , n ö . . r , e, m. d ö 24 . ö 1”. ; ö Schiffsmann, lieber Schiffsmann mein, sollt's denn so gefährlich sein zu einem Jahr ein Der Rädelsführer wird mit Gefängniß pz sondern Wir können nicht warten, bis das gesammte Koalitionsrecht für die ; . . biff im Safer 6 96 zu drei Jahren bestraft. Sind mildernde Umstände vorhanden daß eine Reil jn indnstrteslen Etat] ,, nn. Arbeiterschaft kodifiziert wird; wir haben das garnicht nöthig, fo lange zu r T 8 8 diegt das Schiff im n . oder auf der o kann auf Geldstrafe bis zu 600 M erkannt werden Der 1. 61 ; — 2 n ; . e, , en . e , , me, J ; erlegung warten, bis es den verbündeten Regierungen einmal gefällt, ein Koali Rhede, so ist der Kapitän befugt, wenn nach den Umständen i , w. wird in diesem Falle mit Gefängniß bis zu e m . *. nr aucheren Grun 4214 ᷣ ; . ; um 8 an ern in t l mit dem tionsrecht vorzulegen. Wir haben nicht einmgi die Berechtigung, etwaß eine Entweichung zu befürchten ist, die Sachen der Schiffsleute zahre bestraft.“ Gutes einer bestimmten Kategorie von Leuten vorzuenth alten, wenn bis zur Abreise des Schiffes in Verwahrun wir es ihnen geben können. Ich emp seble

den Ams ben Aus

des der Amtsgewalt ausgeschlossen

* e m, . . ag ) t sein und nicht jedes Ja heide Häuser des Land- gegen den Antrag, der die ordent j 26 asachbun Tir ens nom de r noc lend . 80m : . , .

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ng zu nehmen“, d Dr. Herzfeld befürwortet einen Antrag der Abga aher den § 78 de beantragen die Sozialdemokraten zu streichen A1 echt und Genossen, ie Abschwächung des Paragraph positiv formulierten Anträge Al lbrecht der von uns beantragte Nach kurzer Begründung durch den Abg. I erz feld n n der Richtung wünscht 6h * fl 399 , . 1 1 . . e, . , der gine solche Vorschrift nur für begreiflich häl nn ma 1 n ingnißstrafe nur dann ; ĩ n * Tramin ; t t die iterzüge in Bri iberholt werden mußten, war es n iheliegend ech 16 6 3 ö 6 n m 9 bien fh ö 1 gunehme die l eutschen ⸗ eeleute st nden ( 1 de fiesste! 11 1 — z 2 9 , , n , aer 9 3hiff ah ng oder * oder ö ͤ ⸗ ; — — !. ) 3 a 3 ö 12 r. 9 für 10 I . 1 ö 1 Süterz 19 ußsie 11 1 96 U n 5 er n :e . 23 zwistigkeiten kommen wirt wenn wir sittlichen Stufe, wird der Antrag abgelehn uni . . it ein Moenschen in Gefahr gesezt werden Ver Antraast le * t f ö f . sten der Schiffsmann das Schiff verlassen genommen veis 1 bin ͤ

ö n ein besont Ftation zu schaffen. Das Projekt rde aufgestellt. zrecht auszuüben, glaube ich auch nicht Der Abschnitt V, 88 88 enthaͤ die tre unserer Heere und Mariner tung sgesetz ihnen zukommende Recht, und von vorschriften:

hältnisse zu

z w 2 15 ein J ntlich dadurch in den letzten Jahren erheblich ungünstiger trafe bis drei Jahre Gefängniß H — . . rer ̃ . ; ̃ ö ihr gegen den Rädelsführer ganz beseitigt werde, im a m. n — . ̃ ?

gelassen

24 roß die Rede sein. Unser Antrag 3 88. „Ein Schiffem

ͤ : 28 ht ) l alle than, um m diese ojett Front zu machen ßlich n r nach Abschluß 98 Di trafen dürften au nur eintreten, wen ie eeleute „auf — . — . : un . MAUusß hen l ic n meir Befugnif br )J machen und das Proje t auch ntlichen Punkte von dem der Sezi zertrages sich verbe rgen h um sick m Autntt enstes . 2 2 3 * 86 wn a — un menr n, n tadt Bi feststellen lassen müssen n da e Ausland anders als da chi ntziehen, wird mit Geldstrafe bi raft Vie Ginbez rer setzt sei verwerfer ; m. ; ̃ wirklich eine erl ö, ⸗ . wollen. Die Disziplin ist die Wenn ein iann, um sid Fortset 1 Käirsch halt diese Grin n für ausschla ; . l

Dtraßen

ja allerdings veiter die merträglich

Weise zur

rführung

lUten

Prenßischer Landtag.