in dritter Lesung entsprechend, die Steuer auf 50 3 normiert wird, 1 Sache des Gesetz so erhoffen wir immer noch einen Ertrag von 45 Millionen Mark schreihen. . . sich allgemein günstig dafür ausgesprochen. Vie Interessenten haha aus dem Gesetze, und 4 Millionen würden uns bei der Fi⸗ Der §3 wird in der von der Kommission vorgeschlagenen 2 Millionen Mark gaeichnet unter der Vorau setzung.

nanzierung des Etats für das laufende Jahr sehr willkommen Fassung unverändert angenommen

. . J. Zweite Beilag ; — . Etat e . dafür eingestellt . und diese == Int. . e 1 e e ĩ a e , k . 186 der Kontrole der S einfabrike haben sich nur biz wude dis cs Jahres gebunden. Der gewesen sein, wenn wir sie gehabt hätten — wir hatten sie aber Mm S; 63 ders von, ber Kontrole, der Schaumwein fabriken . 9

haba

⸗ ö. = ae. . 2 8 . . handelt, wird bestimmt, daß diejenigen Räume, welche zur wir den Antrag gestellt, für Vorarbeiten 109000 s6 , ö. 8. nicht. Ich würde Ihnen deshalb nur empfehlen können, wieder auf ;

9 5 ** 9 2 9 *. fin Wamne, welche J. ö ; im D Ne ch ⸗Anzeiger und Königli reußischen Staats⸗Anzeiger . De . Lagerung von fertigem unversteuerten Schaumwein dienen , . Kultus, nm intfter mie auch der Fina, Ministz r hat sich n 1 eut en el 5⸗ 3 6. * den Satz der Regierungsvorlage von 60 zurückzugehen, aber ich sollen der Genehmigung der Steuerbehörde bedürfen mn, . . ö 6 be 2 ledinñ 5 5 den bisher aef ⸗ 6 it großer Wabrsheinli r inn 36 . 1 ür eine einfachere Form eines ? S⸗ Etats ö 902 sehe nach den bisher gefall enen Aeußerungen mit großer Wahrscheinlich⸗ Der Abg. * Müller⸗Meiningen beantragt, diese , 95 Berlin Mittwoch den 23 April 1 * * * ö — ' ; 9 9 1 — *. tei voraus, daß f ür den Satz von 60 3 bei der Mehrheit des hohen Bestinmung. zu streichen. Finanz⸗ NMinister Frei iherr von Rh einbaben: 3 9 ara ( . Hauses keine Gegenliebe zu finden sein wird. Wir werden deshalb Dieser Antrag wird abgelehnt. Meine Herren! Der Herr Abg. Sattler hat gestern das Vo . 9 ö . . . I 9 * r sch 9. 5 9 t ö 3 auch mit 50 3 wirthschaften können. Nach der Abstimmung erklärt der . das hier einge schlage n worden ist, einer scharfen Kritik unterzoge Gleichzeitig möchte ich, auf 53 vorgreifend, bemerken, es wäre ja Abg. Dr. Müller⸗Meiningen, daß er das Wort begehrt, aber behauptet, daß es allen Traditio d zisch ö. Reichs-Schatzamt als der Behörde, welche die Ausführungsvor, nicht ze alten habe. f . G . . , n n e, r, Präsident Graf von Ballestrem stellt fest, daß er laut und widerspreche. wenn die deutlich gesprochen; seine Schuld sei es also nicht, wenn der Abg.

ebers wäre, feste Normen im Gesetz selbst vorzu⸗ Technischen Hochschule in Breslau stattgefunden, und das Haug

gehen

nun (Schluß aus der Ersten Beilage.) kennen können. Dieser könne für seine, des Redners, Anregung nur anfangen müsse. Bei einer neuen Oder-Regulierungsvorlage müsse

alh ⸗ dankbar sein, unter der Den, der Annahme fee. it, an . gedacht . ö ö i z

9 tim der atsregierung zu versichern eber in Regierungskommissar erwidert, daß die aßna men

aub n,, . . ö „ Gnd vie Rück. sich auch der Zustimmung tar g

ö Ich glaube, daß dieser Vorwurf nicht begründet na Aber noch wichtiger als die finanziellen Bedenken sind die Rück ie Summe selbst brauche man Ric t lange zu reden. Weshalb legten in den Odermündungen die nothwend ige Konsequenz der Regulierun

don h n B 3 3 28 '! F . die S 9 4 J 9

igenommen worden wäre. Es Müller nicht das Work sten hab w ,. schehn schten auf die Danziger Hochschule. Wenn wir, wie das im all⸗ aber denn die Industriellen so großen Werth darauf, wenn sie nicht des oberen Jia zlaufes seien. Wenn der Nordwind auf die Oder—

1 j 5 360 5 f 2 jst das . 2 ) ( F 8 . 65 5. ö ö 9 8 ö 3 ‚ 13 z

a, , . ; far ö. ; . . i nig . 3 J ae h be mn, nä, n noch in der dritten Lesung des Etats eine derartige Berschic in einen Interesse dringend geboten ist, wünschen müssen, daß die annähmen, daß wir damit eine gewiffe . . über⸗ hn . . he, seien ,,, ö nicht der Fall gewesen, es sollen Steuermarken angebrach J zwischen einzelnen Positione zunehme is ger isen wir zualcick! nehmen? 2 icht einzuse im man Danzig die 10 000 6 bg. Eckert (fr. kons.) giebt seiner Freude darüber Ausdru

. d , Hens Gch w gelegen, den n Präfidenten gn krttisseren; aber &' rar im zwischen einzelnen Positionen vorzunehmen. Es war auch ein Anm uüiger Hochschule sich kräftig entwickelt, dann müssen wir zugleich nehmen? Auch sei nicht einzusehen, warun zig 9 f 6) 6 s F c ;

werden und wir werden ja im Reichs-Schatzamt mit den Steuer— an, n n, ; ͤ anz

marken auch auskommen können. Nun, meine g, daß

. wird zu bearbeiten haben, auch lieber gewesen, ntrole seitens der Kommission

sich mit Steuermarken, mögen sie beschaffen sein wie sie wollen, jedem Steuerbeamten nicht mit der gleichen Sicherheit arbeiten.

9 —

1b l

aß s pn Erff s iehme zie Summe könne ja auf anderem Wege fluͤssig daß trotz der schlechten . ige der Bau eines neuen Regierungs⸗

dor derr PVräsiden 1er j ryst don He on Erf 3st . ö ; 5 2 . 5 neh men wo lle; die e ' ö . 6

. der Den Präsident hier nicht verstanden de n Verrn r on 8 rf a gestellt „für den Fall, daß d die Summe für n sorge treffen, daß dieser E ntw ickl lung seitens der Ir eslauer X och⸗ gemacht werden. gebäudes in Potsdam ö. den Etat ein estellt ei. Der Bau Iatz sei

Verren, werden konnte. Bahnhof in Homburg nicht bewilligt werden sollte, die un Eint eschieht, s in Modus gefunden wird . durchaus glücklich lt. ;

j j Ie f in F ö — 5 1 2 1 . * 3 ö z * 61 Me J 1 8 0 5 10 5 9 2p 8 2

möchte ich eine kleine Verwahrung einlegen. Es werden mit Präsident Graf von Ballestrem: Dann kann ich die Herren einem anderen Fonds zuzusetzen.⸗ “ So ,. ; 6 uu zz, , . Damit schließt die Diskussion. Der Antrag der bg . . , . .

6 Stenermarken in den ersten Jahren des bestehenden r bitten, ruhiger zu fein. ; inem anderen Fonds zujz . So 9 chieden sachlich ) a beiden Hochschulen ein Nebeneinander gestattet, und hoffentlich Graf zu Limburg-Stirum und Genossen wird mit dem be— Abg. Schmidt⸗Warburg ,, der , , ,. des Re⸗

— 2 ) end 8 c J . 5 9 z Sor FS ez . 3 . 66 ö 8 . 3rwvo fers ö 5 ö ö.

Gesetzes unzweifelhaft verschiedene Kuriosa vorkommen, ich hoffe, un Der § 10 lautet: . ö 1 ö. ö , 8. . nin ein J treffenden Etatstitel der Budgetkommission überwiesen. 4 ,, dYhh gr 1. r w, edi,

1 . hoffe, un⸗ a. 7. ⸗ . . ; . 8 8 1 z Falle gin Poßt . 1; * ; . f Baubeamten sei . at fur Er ele h

de,, 3; . ö. 264 . zinaus, als in jedem 50a le eine osition, die an einem . ö. . Wird e Betra eingestellt 9 1b

schuldiger Art, bit tte aber, diese Kuriosa nicht der Verwaltung in die „Der Fabrikinhaber hat den Jteuerbeamten jede im Steyer. , . Yum kichlossen hat, gefunden werden. 363 . ; . ges . Darauf wird die Berathung des Etats der Eisenbahn-⸗ gewiesen, und in der „Vossischen Zeitung“ vom 13. April d . 64

Schuhe zu schie ben und sie nicht allzu tragisch zu nehmen, Es läßt interesse oder zu rin h n Zwecken erford erliche Auskunft über erspart werde, an einem anderen Punkt wieder ein gesetzt werd 946 nien wir die Voraussetzung daran knüpfen, daß die Interessenten, verw altung fortges setzt. ö. auch ein Artikel enthalten mit Der Ueberschrift Der Man gel an

. ! . . . 3. 16 . , 1 1e . 46 2 * theil ei 1 ĩ 2 N f 10 j Herr — 24 . ü 5 243 5 2 2 . 3 e * 22. j ö j ! ⸗ ö

en e f e, erer ö ö and. te . ö ö Bt Nun 6 . ö. Verrn Dr. [. attler und Herrn Grafen En die Beiträge zlige sichert 1 diese aufrecht erhalten, Und ich muß Abg. Gothein 6 auf seine . bei . zweiten Regierungsbaumeistern

j . gun inden ntshan ge 1ssdienste z Stirum darin durchaus einverstanden, daß es, jetzt in ᷣ ö. han, zt alsbald über den Lesun— d polemisiert gege Behauptung des Ministers ö. . . ö

Ich leisten oder leisten zu lassen, welche nothwen eig sind, damit die Lesung eine derartige Position zu , ein ag ist . . . . ; 35 . [. . 5. . Hegel fehl . den w, eee nur füt Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

e dies nur beiläufig bemerke im Ganze er J . Beamt ie ihr liegenden Gesck z de schriebene . . ð 14h . den man R hinausgedrängt werden, der in der Resolution bezeichnet ist. . =.

wollte dies nur beiläufig bemerken, im Ganzen aber Ihnen meinen Dee rel! . hee K r r n, nur in den allerdringendsten Fällen und bei besonderen Umständ . 6. . ö . . a n , . , . 3. hät en, Meine Herren! Ich freue mich über jede etatsmäßige Stelle, die

Dank zspreche für, daß Sie de zesetze im Groß . 236 4 1 . Insbesonde st auch sur Seleuchtung ö ö. 3. ö. ö ande pffe, daß die weiteren Vor ĩ M6 3 ( * Bah - ö tli Privatkapital ; J . ö.

Dank aussprechen dafür, daß Sie dem Gesetze Großen und G ; , , . e . . , . ! ĩ Ih boffe, ᷣ Die pommerschen Bahnen seien im wesentlichen mit Privatkapita . ; . ;

. . ö J. ; . . esetze im roßen und anzen zu 1 ug en. Den Obe beamt En en Steuerverwalti ing sind e. auf schreiten soll und darf. Denn wenn das zur Regel werden sollte, gn E rgebniß führen werden, zu einem Ergebniß, das sowohl im geb aut worden. Nicht bloß im 9 leinbahn⸗ ; sondern auch im J ich besetzen kann, und besetze sie auch sofort.

dohlwollen elinn ind. di 6 D 69 V S0 zei zie 21 rde z . 81 141 . 8 1 x — 541 l ö ö? * ) cw . Sorro ⸗ 8 19e a5 So

wohlw Er ge . . Derst n. Und . 1 ö iin ung r m S Scha mn n sie ch bez ehenden 1 würde nicht nur die Berathung des Etats wesentlich aufgehalt⸗ — steresse der Wissens sch aft Is auch der Industrie in C Oberschlesien ba hnwesen seien ja heute noch große Privatkapitelien betheil ö 28 ann, meine Herren, kann ich nur dasjenige, was der Herr

, 5 ; . , 568 Feschäftsbücher und Geschäftspapiere auf Erfordern zu er d . ; Yiff 9 PYuteresse ö ? . , cz , . . 3136. ,, D w. 9. 31 . ; n, .

Abg Wurm (Sor): Wir halten das Gesetz für überflüssig zur Cn ich: . z ö ö zu jeder Zei werden, sondern es würde zu immer neuen Differenzen führen, n et. (Bravoh Als Schlesier sei er mit dem, was den Schlesiern ar diesen Bahr ö. Ministerial⸗ Direktor Schultz gesagt hat, hier vollinhaltlich bestãtigen.

und schädlich. Obwohl man in der Kommission die Steuer herab⸗ Ab ; 4 Yer. NLeinir . will di . ö. es würde die dritte Lesung die Gelegenheit bieten, die bei den frühen n 6 be ; Unru geboten werde, nicht ganz r den, ö n, . . Es ist kein Mangel, sondern ein Ueberfluß vorhanden, in größerem setzt und die von interessierter Seite verbreiteten zte übe sstatistischen Zwecken ꝛ Wifsfür der s ͤ z * zg. Ehlers (fr. Vg ꝛantragt unter großer Unruhe des Provinzen das, was diesen gebühre reslau, die zveitgrößte Stad i , . a.

99) ez 2 . f ᷣ . rter . ö. tbr iteten Gerüchte üher di statistischen Zwecken“ gestri ichen wissen, un er⸗ Lesungen verbliebenen Differenzen noch einmal zum Austrag Abg. Ehyhert *, Wh ö . ; ö geis Die sach⸗ 6 habe ch Ve — hrend Jů e . 3 Schnell Maße bei der Cisenbahnverwaltung, in geringerem Maße aher Minderwerthigkeit der billigeren Sch iumweine auf ihre Haltlosigkeit beamten aus zzuschlies . ; M ; f . GHauses, den Antrag der Budge etkommission zu überweis en, Vie sach⸗ Pr reußens, habe nur 7 na er in fahrende ge, d ; 3 ; doch i erhi och bei der allgemeinen Bauverwalt d zw zurückgeführt hat, sind wir nach wie vor gegen die Besteuerung aus 9. Abg ; Hr. C ö hean ta ö bringen ein Weg, der weder im Interesse der r ichen Ausführungen des Redners bleiben auf der Tribüne unver züge, von denen der eine noch einen großen Umwer mache. Andere och immerhin noc bei der allgemeinen Bauverwaltung, und iwar wirthschaftlichen und technischen Gründen. Wir können nicht ein ünter Dincte mf estn , . ö. 5 . waltung noch des hohen Hauses liegen würde. Ich mi ländlich. 8 . te, wie Dresden, Frankfurt ꝛc, seien wiel besser bedacht. Erfreu. bei der Hochbauverwaltung wie bei der Wasserbauverwaltung.

Sor G 7 s * z 16 dr 1In 90 U, S⸗ 1aBadin d he vend ö. ö * ö ꝛ e 1 ö . sehen, warum der reiche Mann, der sich eine Flasche Rüdesheimer sich gegen . a4. z d aber sagen, aß Ri Sache biesem Falle Hesonßenn bg pr. Friedberg (nl) meint, daß die Sache nicht so einfach ssch fei es, daß auch ein Vertreter des Westens uind der Industrie für 15 M leisten kann, steuerfrei bleiben soll, während die Schaumwein— e len * ag 31

j 7 9y * ist die S kein No 1 . lege, wie der Finanz⸗Minister anzune hi men scheine. Im übrigen ver konsumenten unter allen Umständen bluten sollen, auch wenn die Nach weiteren Bemerkur gen des Abg. Lr. Müller Zunãchst ii , , , , . . hol , . [. , . . ruhe im Hause vergeblich, sich verständlich Flasche bloß 2 M Igstet. Es ist berhaupt unklar, weßhalk gerade Meiningen und des Unter-Staatssekretärs von Fischer wird sondern die Sache ist bei der zweiten Berathung auf das aller wichen. jj ie moussierenden Weine vor allem einer solchen Verbrauchssteuer der Sz 10 unverändert ,,, ,, erwogen; Sache ist in der Budgetkommission beratha Abr Gothein erklärt sich ebenfalls für die Ueberweisung an terli gen sollen. Wer 13 6 für eine Flasche Schaumwein zahlen Der §z 12 handelt von der Erhaltung der Steuerzeichen. es ist eine Resolution seitens des Hauses vorgelegt worden, und Mie . Mit! diesem Antrage würde lediglich ein dem kommt es auf die 50 nicht an; aber die Steuer stellt Händler mit Sch gumwein und Wirthe sind verbund en, den den Weinen zum Preise von 3, 4 und 5 M einen ganz unver 8

berb amten der 2 tervern ltun ry ö * ; 3 ; eam! euer wal g ihre Vorrälhe an tnißmäßig hohen Prozentsatz dar. Geschädigt werden auch che. St .

be Gin, C 1 d, nn Meine Herren, es ist in diesem hohen Hause die Staatsregierung gegenden, der Abg. Hirsch⸗Essen, für eine Vereinsfaqung der Güter⸗ sel J . . ; erer, geg , . . ; . 9 ehr häufig darauf hingewiesen worden, sie möge doch nicht akademi tarife eingetreten sei. Es sei doch ein Widerspruch, daß der Eisen⸗ — l nr. nge miert orden, sie möge do cht ad ch bahn.-Minister zwar eine solche Vereinfachung auf dem Gebiete der gebildete Techniker mit Sachen beschäftigen, die ebenso gut ein mittlerer Personentarife wünsche, auf dem Gebiete der Gütrtarife aber die Techniker erledigen könnte. Diese Bemerkung ist auch ganz richtig.

j 11in um

. i es Buntscheckigkeit bestehen . Wir hätten , . Wir sind daher in der gesammten Bauverwaltung in der Eisen . ꝛ ; x r Meh d zauses erf icht bloß der Schlesier und müß 8 be someh 1 r auch für die ö ,. ö große Majorität des hohen Hauses l ich für eine solche Resolutn Wunsch de f Mehrheit des — 2 ne 58 2 ö. ht bl z 26 . 363 er , ,, l . un, m, innig . ianahme bahnverwaltung, wie auch in anderen Zweigen und zwar mit vollem 8 8 . . ; . o lllllo s sei aner annt worden, daß die rrichtung einer echnischen Voc Ve 86 chteru reten Vas 0. Mis⸗ 1632 a. . 64 r ,, aan *. ganz 3. gen 53 t vor e , mn, g 18 Dehen. 8 wird al — ür, wenn 1 agen soll, er . ee ür Schlesien eine Nothw ndigkeit sei. ausfall, denn erfahrunge smäßig führten Tarifermäßg. ungen zur Ver⸗ Wissen der Landesvertretung 2m deren voller * iligung dazu ũber⸗ deutschen Winzer. Die Einführung der Ploml en he he wein um Nachweis, — aß . mi den or 9. hrieben munis inio dieses hen Hauses die bei der zweiten Lesung ur 46 7 mehrung des Verkehrs. gegangen, derartige mittlere Stellen zu schaffen. Diese werden aber its ürwor 58 8 ,, , ,. * ZSteuerzeiche ersehen sind 2 agen v zeige ; . . . n 9 istor her istlicher nterricht? nd Medizinal- An⸗ . z / : M k 2 . 5 ät u mferer fett befürwortet s werden auch hier am letzten a . eich ö , , . exlang en vor u 6 Ausdruck kam, entsprochen, wenn die e so gereae vird. wia Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- M Abg. Gamp lkfreikons.): Wenn der Abg. EGothein den Ver nicht, wie in dem jöheren Diäten besoldet, als ein icht die Reichen sein, welche rch diese ne te urussteu ( mid t erkl 1d . l ! pie vo „on wor a gelegenheiten Studt: zandlungen der Kar 1 alkommiffion aufmerksam gefoht wäre, se hätte 150. 175, etatsmãßige een für die Flottenvorlage aufbringen. stimmungen, während . . 3. ö! Der § 2 wird angenommen Unter⸗Staatssekretär 8 2 angenommen. f z 8

A1

Baumeister sie ꝛ 1 . 6 4 Baumeist Meine Herren! Es gereicht mir zur besonderen Freude, namens er erfahren, wie . rig es ist, einen einheitlchen Tarif, zum ie Herr 8 befürwortet.

— 2 ö. ; 6 am hi ichst en mit 22! ine Regeln 4. K ,, e Beispiel für Düngemittel, durchzuführen. Verwihrung muß ich ö

a vorzunehmen, wie vorgeschlagen ist. Wie int n der Königlichen aatsregierung die le Zustimmung zu der r ꝛ

3 schreibt vor, daß die Steuer Der § 12 bleibt unverändert 25 . 1 ; . . . .

Der 2 cha M

ꝛ . . dagegen einlegen, daß mein früherer Chef Mybach auf die : er kein Mangel, sondern ein erfluß an Anwärtern Anbr ; ge ür die : ̃ ule in Augtsicht den RHöenden Antrage des Perrn Oralen Tinidurg, Srrrum Une Cendlen Direttion der Privaibahnen im Sinne der Vastaatlichung ein ür die staatlichen Stellen der Techn der Eisenbahnverwaltung — imweins mittels X 36694 ing eines — u either A1 5 19 lautet: = . ̃ ole . e , m,. ö . ä. uesrre ñ önnen Rein zerren, ich nehme bei der egenl gewirkt habe M Ausführungen über die Eisen * e. 2 eien Banhermiltmnn Kimm ist, geht 2 oa. Umschliefung zu entrichten in. 4 66 BVersteller von mwein, sowie Händler und Wirthe haften . , pn, ,, ehm, re da ö. m Veranlassung, des weitgehenden Entgegenkomme u gedenken zahngemeinschaf 1 Hessen Faben natürlich 6 unseren Bundes larsten daraus bewor, daß ich gendthiat gewesen bin, eine Nannahl wein aus der Erzeugungsstat lon entsern ) = nnen — en Ur die von ihren V valterm l siiIssführern ehillsen m Duld ; — aal sbhaushall la ersolgt — mn ** d 1 nister ; J ;, ; ane, n rü? ) en Ich möchte nur darauf hinweisen, 16 . belbot 20 u nolhig gewele ö. Uuswah selben getrunken wird onstigen in ihrem Die nd stehenden Personen sowi J Stand gesetzt haf seine Eisenbahn unter den Bauführer mtresfen unt enilie annt u machen, Redner we ndet sich dann gegen daß nicht in der La ei, jeden Bauführer, der sein Ex wegen eing neulichen de macht babe, auch in den staatlichen Betrieben zu beschäftigen. habe. Seine Bemerkung über . er., ö wn , me 1 — J . 1 81 2. * 1nlsU—dtrter 1In eine ? 39 1146 2 22 1 inn gehabt, daß Grubenbolz ebenso — . 1 ie Sruben mee verwendet werde, wid Brenn⸗ Pflicht gegen diese jungen Leute und gegen die staatlichen etriebe war, nnzwecken. Wenn er gesagt habe, er babe nohl auch mitunter Bautechnikern nicht Zustände in Bez ug auf dieses Hol; so habe er ver önlich die Fracht zeworzu uf 7 wir orübe ge en schon gebabt haben, und die von ausgestellt, sondern seine Guteverwaltung. Daß der Abg . er en auft fste be worden sind daraus einen persönlichen Bern un gegen ibn. den Redner kon⸗ ee er , ,. 3 * . ze ze von einer ungewöhn unlo llegialität und 6 wi nen n ni n kurzen Ziffern ein Bild von den schmidt (fi — je 0090 Einwohner Zuständen in der Staats Eisenbabnverwaltung geben. Der durch⸗ zäbe der zörl ahnhoss eiden unter dem schnittliche jährlich Bedarf an degie igs⸗Baumeist ist etwa mit ergiebt im

Mirflich fei — 111111

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