*. *. herigen Erfahrungen für die Tiefladelinie genügen nicht, denn sie sind Abg. Dr. Semler den Zusatz zweiter Lesung, der sich auf die Abg. Dr. Semler befürwortet als Mitantragsteller den Antrag 3 mw E 1 t E B E ĩ I rein theoretisch, fie sind errechnet; die praktischen Erfahrungen über Auswahl der Beisitzer bezieht, ganz zu streichen beantragt, weil Frese und hebt dem Abg. Savigny gegenüber bervor, daß es sehr X 3 89 E Art der Beladung, Form des Schiffs, dem Waffer dargebotene Fläche damit ein Klassengericht eingeführt werde. schwer sei, die Seeklarmachung genau zu definieren. Man sollte den
u. s. w. fehlen uns noch. Die Flußschiffe sind einfache Bauten, da
4 * . . . ; f 7 2 * 1 * ö ? . ; fleinen Rhedern dieses Gesetz nicht zu sehr erschweren. um Dent en Ne . 2 kommen komplizierte Typen nicht in Frage, da läßt sich die Tieflade= Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr. Graf Abg. von Sarignvd bestreitet, daß die kleine hederei dur : ö — nz lger Un J. m ! reußi en ta * j linie leicht durchführen. Heute haben wir so viel 6 Formen, von Posadowsky⸗Wehner⸗ die Streichung der Worte zum Seeklarmachen“ geschädigt werden * 49 * . . , * 19g * daß kaum noch zwei Schwesterschiffe einander ähnlich sind. An die . ; ; 9 würde. 1 1 a 2 . (. ? 831* 8 7 1 ) 7 nge x 8 3 6 Be s . 5 . ñ e — ö dente erreichte Geschwindigkeit hätte noch vor 20 Jahren kein Mensch dan Meine 2 Ich habe * ö 24 ingste J, In der Abstimmung zum 8 35 werden die Worte „zum an, , eiern , Berlin, Sonnabend, den 26 April 8 geglaubt. 2 . . aß zu einem der beiden Beisitzer rege mãßig auch ein Schiffs- Seeklarmachen des Sxiffs“ gestrichen; im übrigen wird der — — J Sc 2. Abg. Dr. Sem ler (l. : Wenn die Sozialdemokraten das Gesetz mann als Schöffe berufen wird. So gut wie eim Schiff smann J 33 unverändert angenommen; Abg. Frese zieht infolgedessen 9 8 Ss wn 8 5 s . 5 5 — *** . — * 28 R . — J . w 86 . 8B. ⸗ d 1 2 ö ablehnten, so wäre das an der That ache nichts ändern, ae, . Schöffe sein kann und als Schöffe eventuell auch Strafjustiz ausübt, feinen Antrag zum 8 35 zurück. Auch dieser Paragraph wird Besprechung des Schulwesens. Hierzu liegt Gelegenheit der Besprechung der Wreschener J . Gebiet der sozialen Fürsorge ein großer Schritt für die Seeleute n ; ; ͤ , n . , b,, . i,. aa . 8. Pierz t elegenheit der Besprechung der Wreschener Interpel gethan wird, ein Schritt, dem eine ebenso große Belastung der mit demselben Recht wird er auch hier als Beisitzer fungieren können. lntrag des Abg. Grafen zu Limburg-Stikum' (konf) schlutz an die ; , . ener Interpellation im An⸗ * J z z . ? / 91 ) on Ausgghe 5 5 5 ö . chluß an die von dem Perrn täsidente es önialiche S deutschen Rhederei entspricht. Ein bisher verhältnißmäßig freies Aber ich halte voll und ganz alle die Bedenken aufrecht, lber, meine Herren, aus den früheren Erklärungen, die 9g m den Ausgaben für die Technische Hochschule in Danzig Ministeriums al ; ] ee, me , l ; . ö . 36 r n,. . ö ; ; ; ; ö 4 ⸗ rtlarungen, nein „ g9bzusek 5 24 6 ᷣ . k Ministeriums abgegebene rklᷣ 1è und demnschs⸗ Gewerbe wird in gewissem Sinne in spanische Stiefel eingeschnürt. die ich bei der zweiten Berathung des Gesetzes am 28. No— Herr Kommissar sowohl in der Budgetkommission dieses hohen 46 J. . ibzusetzen und dafür zu Vorarbeiten für Er- Ftatsberathung z. . , Vie ö bin gn, 8. 2 und 2 ö. . vember v. J. geäußert habe, und kann Sie deshalb nur wieder⸗ 1d . 94 ö z ĩ hohen richtung einer Tech nischen Hochsch ule in X atsberathung zu wiederholten Malen hier zu betonen die Ehre ge⸗ Sonntagsruhe sind ganz erhebliche Benachtheiligungen gegenüber de
714 611 Ke 8reslIl 13 auch be Breslau ! ; . ) aß sid Gäönt⸗— ö. , 1 F ö * habt, daß die Königliche Staatsregierung nicht in der Lage ist, an den
bei der zweiten
Genehmigung vor 30 Jahren deutschen der gemischtsprachigen Landestheile be⸗ eine Aenderung eintreten zu lassen.
und
186 Ulis,
i da bewährt, wo nicht der Ertheilung des deutschen da Re Sprachunterrichts von gewisser
ese. doch der Schulverwaltung kein Hinderniß
nur erfolgt, wenn mit Sicherheit ange
34H arg k owf 8 ? ö Schwarte Ich kann diese T erlassigen 1 richten als
beherrschten.
2 9a t zweiten Lesung des s abgegeben hat, 10 000 MS neu in den E ei ö 5 ; z 45 ; ; l a. . gegeben hat = reu in den Gtat einzusteller 8 53 J. 6 ⸗ f 843 olt dringend bitten, den letzten Satz des zweiten Absatzes des 54 erden Sie zweifellos ommen hal a , : . , 3 1. . Fisberigen Zustand, wodurch unter Umständen das deutsche Schiff h It d 6 g ? den letzte ö. 8 9 J satz ö . ö ̃ an nom hal 1 Königliche ,. Berichterstatter der Bupgetkommissien Abg. von Loebell bestehenden, mit landesherrlichen durch die ausländischen distanziert werden kann. Die Anmusterung bei der gesonderten Abstimmung abtulehnen. ö ich muß den? us, auferlegt werden,! tegierung von der festen Absicht beseelt ist, dem Wunsche, der in empfiehlt namens der Kommission die Genehmigung des Antrags. erlassenen Vorschriften, welche eine Sicherung d soll etzt an eine Reihe von Förmlichkeiten gebunden werden, welche führungen des Herrn Abg. Dr. Semler durchaus beitreten, daß hier ; zrliegenden Antrag zum Ausdruck gekommen ist, sachlich nach Möalich. itglieder hätten allerdings dieses Verfahren in der dritten Sprache in den Volk 6 . einn, . z is n Rbedern aroße Schwierigkei - üsse erschöpfe ; —ᷣ ; . * ; * ; f : nach ?] e TVefuna für un aernßknfsch eka. e . . . Sprache in den Volksschulen n,, . Rhedern 6 Scher dre te df an, , ,, ein ganz neuer Grundsatz in die Strafrechtspflege eingeführt wird, der keit gerecht zu werden n, . sewöhnlich gehalten, aber die Kommission habe den An- zweckten ; . alle Hantierungen aufzuzählen, welche zum Begriff des Seeklarmachene ö , , . . z ; — n , , , trag boch angenommen. eckten, n f , , e. ae R fe. ann, ,, , . selrff ee e n ge Grundsatz einer Klassenjustit. Das scheint den verbündeten — gem ö r m näheren Erläuterung möchte ich folgende Jahlen anf , . . ma , me d nn,. ö An dieser Erklärung , geben, mn unn, a, , . ö Rear en ein sen ichkes Voraebe esbalb bitte ich, i souverän entscheiden und f , . len al n. er Antrag wird ohne Debatte vom Hause genehmigt ß ich auch jetzt festhalten, indem ich bemerke, daß diese Vorschrifte Kontre⸗Admiral Schmidt nicht. Was dem Kapitän jetzt alles auf Regierungen ein sehr bedenkliches Vorgehen, und deshalb bitte ich, in nn, der ws gr sch bien ? Da halt, welches de nnten 6. e. . . . . Hause genehmigt. a , ,, ö . ese Vorschriften . . . — „ 2 * ** ð f ö! w 3 8 . . . 8 . 2 or D . . ö 9 . ** 8236 ( Dl hrist Abe von za s aF; à̃ꝛose , . ö ; 5 Fahren aus wohlerwogenen rn. 6 , ; ö erlegt ist an Eintragungen in das Schiffsjournal, ist kaum menschen! dieser Beziehung die Beschlüsse der Kommission zu reformieren. . Nachdem der Abg. Kir sch * iesen Antrag belampft hat, 6 inverkürzt weit aht wird, beträgt 900 ler in kommt bei der zweiten LVest . 19 . pole) . mmt nochmals auf dag von ihm enn, n, , e . ien Gründen zum Schutze des Deutsch möglich zu bewältigen, aber es wird durchgeführt werden, weil wir . . . . . . wird derselbe abgelehnt und der Sz36 mit einigen redaktionellen beam die Sh ,,, ⸗ , 5 , a , p . . r prochene Verhalten des Kreis⸗Schulinspektor e , n,. 2chutze der Kulturaufgaben, die unserer Volksschule ge auß dei anderen Seite dem Schiffsmann auch ein wirkliches nicht Abg. hr. Spa hn Dentr) bittet, es bei dem Beschluß zu be. Aenderungen angenommen. —⸗ . , ,, ) le en zurück., Man habe ihm (dem Redner) den Vor⸗ stellt sind, nicht zum wenigsten zum Schutze der deutschen Katho⸗ allein ein auf dem Papier stehendeg Beschwerderecht geben wollen. lassen, e,. 6. w , besglgssen habe. Es . Die S8 37 = 41 werden ohne Debatte erledigt und gegen ; j ö. ; . . , . gemacht, aber er erfülle seine J liken getroffen sind. Sie sind seit einem Mensch ialter in n bu . st F de . ' P * ** . 3 r 1 2 ö z — ' 8 Ibgeordnete unbee . Agb ber Feb 5 36 t 2 l enalte 3 Warmen Westimtnungen über. die Verpflegung legen dem Nbeder Fhrdernng der Billigkeit, wenn einer der Richter, die über in Ver. 6 Uhr die weitere Berathung auß Sannahendg Uhr vertagt ngestellt aenngen erecben en, ,, durch Lob ober Tadel. Der Ntebner und hahen sich in einem großen Theil der gemischtspte I ebung ebenfalls ganz beträchtliche Mehrkosten auf, ebenso die Vorschriften gehen von Schiffsleuten richten sollen, dem Kreise der Schiffsleute Am Montag soll, wie der Präsident mittheilt, die . . hschnitt auf 121 t 6e , . riefen eine ausführliche Darstellung des Vorfalles und zeigt namen lig üb. em großen Theil der gemischtsprachigen Provinzen, 34 D ? 9. 21 . ( »HFöre Y ie 5re 3ae bB 9 86 2x z 9 P 6 a 2 s⸗ er ste . ; j : ö ) ; l 1ue In ; ituat Insgple vo — is Schul ir m fn iment ch e Te l über die Heilbehandlung der erkrankten Seeleute, auch der an Ge— angehöre. Die anderen Anträge bittet Redner abzulehnen. Berathung der Diätenvorlage stattfinden ¶ 8 Inkrafttreten pra . Nö. ; lonsplan bor. . Kreis⸗Schulinspektor, führt er ben e , im, 2 ⸗— r ö ‚ — 9 . 12 ö . ö — 26 * X J . ntrafti 65 1 * ron ⸗ 24 1 ! Zohne nach er HBadeans ] ; . . schlechtskrankheiten erkrankten. Je größer die pekuniäre Belastung der In der Abstimmung wird dem Antrage Semler gemäß, ⸗ . ö. 9 . ; ag . ̃ Kre . . . sa 26 , . talt gekommen, und d : politischer Seite oder von seiten der Fibeder, desto berechtigter das Verlangen, unsetmännische Vorschrif en für welchen, trotz der Erklärung des Abg. Dr. Spahn, auch . ö 1 t Bestimmungen d zee ,, ; . rflossen war, öffnete er die Badebude mit Eltern ein spystematischer Widerstand entgegengesetzt wird und wo mbrreree nannsocbneng nicht auffunehinen. Dahin gehört der Be. bas gesamnite Zentrum stimmt, der Zusatz zweiter Lesung, be f Wartegeld gestellt wurben. Von n sind inzwischen auf, die Badeanst n. die matzgebenben Krchtdgen län n, denn, , schluß f 5 ; Seek ni assi *. ; : - ischer t au 1deansta re die maßgebenden kirchlichen Instanzen entweder positiv mitgewirkt oder Muß z an Sonntagen Arbeite See k ) s 5 ᷣ 8 6 n , a, t, . Prenßischer Landtag. torben ; 1. : r . . 9 ᷣ positiv mitgewirkt oder lu, e an Sonntagen Arbeiten jum Seeklarmachen nicht zulässig treffend die Auswahl der Bessitzer, gestrichen, im übrigen die Prenßischer a6 — t 68 nder in der Nähe be liche Wi i, den nn, ein ollen. . . ;. 5 ae Alhre aele 3 . 8 XV a n x . n c — . ss6ßunungasßesürftig a n,. . eéadchen, die h nete ; ; ä b n e n, . n. Abg. Barg mann (fr. Volksp): Das Ergebniß der zweiten unn — J dakllonellen Aend Haus der Abgeordneten. . *. t seher . 9 . dir h baer . . ae zj ĩ Ich habe ferner zu erklären, daß die Einführung der deutschen Sprache Lesung entspricht nur theilweise unseren Wüns en. Betreff der ; ie 83 s 26 ; werden mi . n redatüone n wr ende 68. Sitzung vom 25 April 1902 ] Uhr. ; ; J / re nter⸗ ma Fenenb rf r, e, a 2 ö * . 3 . il rend sich der in den Religionsunte rricht Koalitionsfreiheit der Seeleute ist nichts erreicht worden; wir haben rungen nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen,. J , de n , ,, r, ʒ ⸗ ich Maßgabe de tli Et twurfa 50 00 Ir , ,, r Hater (ines der jungen nommen werden kann, die Kinder dem Reliatonsunterri ; desbalb den Antrag, den § 1652 der Gewerbeordnung für die Seeleute Abg. Dr. Spahn: Es sind Zweifel entstanden, oh vorher bei , den Eintritt un die Tages grduung erklärt fliehen, sodaß durchschnittlich a 5 ,,,, 4 erfolglos blieb. Es liegt mir fern, dieser Sprache mit voll n ni dem Religionsunterricht in ö . . . h 4 — ᷓ 3 h d ö g. z . ö z 7 m Molkay v öyer yyy ch . 9hinistor Kat ö ? 1 . n 100 1 11 leis ⸗ 2chulinspetrt 2 o gefu n il on 81 S 16) mi vollem Werständnisse folgen f 10n 2 in Kraft zu setzen, wieder eingebracht Für die Resolution wegen der dem S 4 die Fassung zweiter Lesung aufrecht geblieben ist oder nicht. Abg. Kopsch t Vells; Ver Landwirth chaft Minister hat * ö ö . e , ne. chr lustge ühl ; unterzulegen aber die . e m im Berst indnis folgen können. Diese Frage Schaffung einer Aufsichtsinstanz werden wir stimmen. Unsere definitive Ich bitte um Auskunft darüber, da Gelegenheit gegeben sein muß, vorgestern gesagt Ver Abg. Kopsch hat an mir Sachen behauptet : ; nit J / a. * ö D 1 n wert n. Ich ern irte Aufklärung von unterliegt stets den sorgfältigsten Erwägungen. W Zorgfalt S i ĩ 3 ßabsti inen etwaigen Ir tedressiere e vo dig erfunde . Reichstage gesagt, ich Der nit n Sterk ; ; i, m, erung, kam ber nichts davon versprechen: ie no mern? Bferßet sfeitens d 8 . ; 23 l Stellung behalten wir uns bis zur Schlußabstimmung vor. ( einen etwaigen Irrthum zu redressieren ĩ 264 die vollltändig * be me,, (. . 6 . eic wan 9e agt. ich sol . l inft Frem , , m,, ,,, n ö pn chen ich und meine hierbei seitens der Schulbehörden angewandt wir e Herren Abg. Schwartz ⸗Läübeck (Soz) kommt auf die Schiff sunfälle, Praͤsident Graf von Ballestrem erwidert, daß der betreffende Einen Wachtmeister meines alten Regiments in einer Kantine der me ü hende n , 36 varz nicht weiß ist, nachher ius dem V zWreschener Prozesses entn — Sia ge speziell auf den Untergang der Elben und die „Marie Rickmers! Satz, den er sogar noch wörtlich verlesen babe, in der Abstimmung ! Reichs ostyernealtung angestellt haben Ich kann nur am er . . 5, . r Prozesses entnehmen, wo von seiten 91 3 6 ü . 2 4 22 . . we Mm zußftor 8 56* ür nerravbi 9 8 sri KR ' r ; 46 vj 1 m ö ꝛ 26 ; ; ᷓ = zurück und polemisiert gegen den Abg. Frese. Wenn man Sonntags⸗ gestrichen worden sei. daß der Minister den stenographischen Bericht über mein ar ᷣ nl iligten Seit konstatiert ist, 55 23 z 8 557 7 5 . 1 15 ‚. T ? 17 . * 1 20 * denn vas 5 6 * 1 * v9* sy di 91 a, . ; F die ö. x . z ꝰ ö ; arbeit auch für das „ Seeklarmachen“ des Schiffes zulasse, so werde der Zu 8 32, der von der Pflicht des Schiffsmannes handelt, nicht gelesen hat, deun was ger bebauytet, aist vollständi ꝛ re . 11. e 2. unwahr, entstellt ] daß di Seemann von Sonntagsruhe nicht viel erleben. den Anordnungen des Kapitäns, der Schiffsoffiziere und seiner 2 stebt 24 im ,,. Heri ght sch gie e, e. P ͤ st iwatvrari 2 e H. 4 besind sch im Mühlteich irs ; 5e oM vo eschlüsse r 6 f ͤ 1 ] 9 . . und bei at des Kriegs Ministeriums Klagen darül . ⸗ r ; ; 18 falt, die für Damen bis tags 1: e nn : Arg Kirsch (Zenkr) bebt die große Zahl, von Beschlüssen der sonstigen Dienstvorgesetzten unweigerlich Gehorsam zu leisten, lata eim ö e * e 16 e, . . . 2. *. me , warn , , den, e,. e nn 1 ö un ee 11 debrheit bervo zelche den Anre ze er äußersten Linken e 8 f 6 Firn nl, sämmtliche größeren Kantinen in Berlin in eine! and vereinigt . t ; J . zr Schulinspektor kam ö en Abg. Neubar zegenüber Mebrheit bervor, welche den Anregungen der außersten Linken ent und wonach dem Schisfsmann nach Beendigung der Ruückreise Wimme n d,, ir r, , m,. n, u l jn cn nm, , n n, ,,. ( (ka , er, ,n, d 24 nengekommen feien, und legt den Sozialdemokraten nahe, sich doch 36 15 . * seien dieser Generalpächter ein früberer Wachtmeister — 9 n Anstalt, sah einige ie Königl atsregier wohlerwogenen ir nu ũbe legen ob sie das zanze Werk scheitern lassen n ollen 511i einem Hafen des Reichsgebiets in der dienstsreien Jeit wesen sei, der auch noch größere Bierwirthschaften in Berli ü tlic ͤ hren noch bah— rief ihnen laut schon Yründ zu überlegen, ob sie das ganze We cheite assen wollen, aue ; 6 a n i n or, 3 ; 8. 4 n, , . chaslen in. Ver id . ö ; ihnen laut sche die e m s nr mt würden wenn nicht triftige Gründe vorliegen Erlaubniß zum Ver babe. Alle nd Angaben sind in der Debatte voll bestätigt word Cle nnr zel! Ane „ g 1 . 5 — . .
a, ,. 125 * t, in diesem System en nderung ein l tatigt n ⸗ ! 1 ein 14. l inn nochmals vom treten zi issen Aba. Raab (Reformp.): Ich sebe eigentlich nicht ein. wesbalb lassen des Schiffes nicht verweigert werden darf liegt ein nur in einer Nebensache neinen Gewäb nnern ein Irrtt ht der , ju: Mia , daß lommt! r Fier die Zeit für eine Generaldiskussioön epfern a sie aber Antrag der Abgg Albrecht und Genossen vor, die We te untergelaufen er Wachtmeister Vogel war nicht Wachtn m rei i debau nmal beliebt Ist, erkläre ich, daß Herr Frese, wenn es ihm um eine nach Beendigung der Rückreise“ 1ntatrp
12 —H1* 81
zu Verabschiedung der Vorlage zu thun gewesen wäre, Gründe zu letzen „dringende Gründe seine banderun ige nicht eingebracht hätte. Verr wird die Erlaubniß verweigert hat si amit wobl nu ie Abwesenbeit von der zweiten eigerung, sobald es gescheh über die Unent tragen“. hüren eingerannt er Antrag auf Streichung , ; große und vird angenommen dar stellen, übrigen An bestreiten
rage
—5* und Serr Frese bat der beschlossenen Aenderung der 8 11* 26. . 1 uU ö 8 lich veidient Im 8 I3 ist bestimmt:
R ö
2 zäftsberich
21*2