, 23 aς S f t deshalb bei j 31 . ei glich ist. Die Königliche Staatsregierung bat

. r e besonders star kes leider unmög ; . . w. . tsbezirke von der 6 d, nenn lt Abg. Traeger (fr. Volkep. ): Wir haben ein w, 3 orgfältiger Erwägung die Gutsberirke er leidigung so unge ene glich r r aue 23 a nöthig gehalten, weil wir durch das moralische diesem Entwurf nach sorgfaͤltig

2 r ö ; Fier edi erurtheilt wird. d

Kritik schon als Beleidigung verur

. e J 1 z 9g. ĩ P s k 3 5 1 J 2X — 2 ‚ 6

s ie ; j aran, dem Herren⸗ als s . d ni ; genheit geha zu sem Antra⸗ p eme. K . r a, , , e, r .. fielen S , , . nicht Gelegenheit gehabt, zu diesem Antra— inter en— 50 Amtsgerichte benirle, also die Feststellung ꝛ ĩ z as auch i Abg. Ehlers (fr. Vgg.): Ich bedauere sehr, daß das Herren Stellung zu nehmen. Ich kann deshalb heute nur mein persônlich⸗ tes Perlrtz es Gerichtz, in sich schlieten . * ᷓ po 2 uns 2 J ö . 2 ö CHL, 1B 8 . ö ; ; s . / 22 3. lasten 1 baus, trotzdem wir eine Menge Streitpunkte um des lieben Friedens Meinung darüber aussprechen, und die deckt sich im wesentlichen n e g, m. — 1e t ̃ 8 ; I abe ö 59 5 . ꝛ 254 2 . e 26 , i n d . Herrenhduse ausgesprochen haben, jedenfallt bei m,, . ö wie. pillen r haben. sich unseren Beschlüssen nicht anbequemt, den Ausführungen des Herrn Abg. Dr. von Heydebran? Trink, dle unser ganzes öffentliches Leben charakterisiert. so ö 9. 8 n Deen lat zu Herrn Sertel muß ich aber o seh . Vertheilung der sieben Millionen die Gutsbezirke nicht in Betracht ondern änderungen beschlofsen hat, welche . ; ; 89 s ene Form hat de 3 cesse in diesem fr eine wesenkliche Verbe Verth e ir . 9 e. , Warum Vertreter der Presse in diesem Entwurf eine wel ) S sekretär kein W er w j Staatssekretär kein Wort eine

in jed in zel gewisse Verwirrung hervorzurufen. Thatfächlich fia ö ta Zunächst hat der Antrag einen formellen Fehler stafreili — könne zeil es öglich ist, in jedem einzelnen mne * rr zervorzurufen. atsächlich ist es ganz gleich— Ter Stantssetretär it french anderer An, kommen können, weil == unmöglich ist, ir Hatsbenrks d. gültig, ob bei den Kunststraßen die . Z vorgeschlagene Form nicht annehmen? Weil ihrer Lage nicht erkennen. Der Stgals ö . . 2623 . . . ! 6 I 3 will man diese von uns vore

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der Gemeinde

liegt auf der Hand Es wird eine Gemeinde . n ; e atr⸗ e gender win malt t r H die Kreisgrenze. Es Gutsbezirken stehen bleiben oder sagt, daß der 1 der Landgemeindeordnung einen Zusatz erhalten ian diefen F- ; : ig ; ; se Motive, so sollte man glauben, es . wegfallen; ein entsprechender Beschluß des Landtages würde an wonach die Landgemeinden befugt sein sollen, die ar fz = . 3 **7* . e . icht. Hört man ihn und liest die ö * f er bervor⸗ ; 236 ; 6 ) ist ei rivate? aß diese Auf ( ĩ 58 Gesetze ichts ände q . sechgs zsili he ; N ; nʒelfallen es im Preßgeseßs ander , , . . Ge er er g. keen sich um ziemlich , . wich 3 a i. Ain öffentlich. rechtliche und velche 9 /,, ,. Gutggbenrle⸗ ⸗ I 6 1 heft daß das sechs östlichen Provinzen anzunehmen. Nun benieht wie dies n g e on ausgeführt. 3 2 ) 3 Reichs ich in d ö. . ichtia is ß die Streichung des Zusatzes „Gutsbenrte ; 2 lere Berhalten nicht no Weiterunge dissen, die L emeindeor?ꝰ icht t au , rm. deren Verhäͤltnissen gemacht wurde, habe ich pon Druckschriften gehoben werden, daß das Reichsgericht ;. ha! mar stets den Er. fassung richtig ist, und daß die Strei zung ; n, de, m,, , mehr Weiterungen wissen, die Landgemeindeordnung nicht nur auf ech? lt vorgekommen ist in solchen Fällen, in denen Cinbeziehung der S 41 und 42 e n mne 8 glich des Er⸗ spruch zu dem Gesetz gestellt hat. 6 6 . Entscheidung in den S5 1 und 5 eine gerechtfertigte ist, davon ist die Königliche Die Vorl ird ö . Provinzen, sondern sie ist als solche auch in Schleswi te hee Mg smameren ar 4 dpiektibes Verfahren) ist nicht überflüssig. Dezu— . inungsort als Gerichtsstand angesehen. erad nt cheidun 1 88 . e Vorlage wird darauf im Einzelnen mit den Anträgen * 656. ; y ̃ 6 . alten Rreisle und dem und objektives Verfahren) ! N der die Druckerei nicht scheinungsort ö di bestimmte Definitionen Staatsregierung überzeugt. ö Richthofen⸗ Zedl 9 2 age eingeführt während die Städteordnung der sech— iche Creile em wm Their geg ar ö : * irte wir, falls der Verlag oder die Trugkanhfn s Reichsgerichts macht es nothwendig, bel : fg, Staatsreg ͤ ? d Richthofen⸗Zedlitz angenommen. * n n, . 3 ö. r i pier, n e, de, gien Ales zugelegt ist, über den Rahmen scheinungz ortes baben geben ist, den Ort, wo die Druckschrift im des k Die Erilärungen des Staate Was dann das Wort „Gutsbezirk' in 8 8 betrifft, lo ist das ; (. Provinzen für Schleswig-Holstein nicht gilt. Es würde da al der dessen — zhnli ; Druckschrift angegeben ist, den wm, w sfen wollen. im Gesetz festzulegen. Die Srrigrusbeee, feine Garantie 3 der Gültigkeit al ( Es folgt die erste Berat des Gesetze H ö. ann,, , ü,, . en hinausgingen, was auf dem gewöhnlichen Verwaltungswe Il e le ausgegeben ist al ,, . ie, , m , sekretärs waren ja Fehr ht . J. ae, irrelevant. In 38 ist lediglich die kö a . 3 treffend an nzung ü ö , falls eine andere Fassung des Gesetzes nothwendig sein, um nicht eine nehmigt werden konnte, sei es in der Art , nn, : e . ; Antrags aben je gg. e 4 . J ; d . Geri r pã er nic ) — ; ; 36 e beil ich die J uts zezir e au rücklich er⸗ — g. ? K 8 . Le d ⸗ e meinde⸗ No — h ĩ . * z 2 z . 89 1 0 . 8 2 Lie Oe steuerung, Diesen lezten Theil unseres unttg . Fehlen folche An. ] dafür, daß irgend ein we große Gefahr. Eine große Zahl] Gesetze, in welchen zum theil ar ; irt nn ordnung für die sieben östlichen Provinze Verwirrung in den Rechtszustand in Schleswig-Holstein hineinzu⸗ der Art der Abfindung, sei es in anderer Beziel 5 Meiningen, wie olgt zu fassen beantrag . n, n, , , 8 em Gesetzentwurf liegt eine große Desahr⸗ i , ,. De 43 ö . ; 5 die alten Gese e wird ein ö. . e,. ; ( — o 1chen. Pro vin zen der — . ,, . . ö c ) 1 . Ab] 9, es in anderer Beziehung Müller . . Grscheinens der Ort, an dem die fertiggestellt . a . Hat den fliegenden Gerichtsstand für Privatklagen über wähnt sind. Durch diese Bezugnahme 36 2 . , preußischen Monarchie vom 3. Juli 1891. bringen. Das ist aber nur formell. Ce n h n Irlande zuerst an die Deffentlichkeit d,, , Bord 6 Machen Sie diese Ye din fung . n enn, neues Recht in keinem Fall geschaffen, und bal. . . In den 75 soll folgender Absatz Drue 8 n, , . . erbesse esche ern Bo , . ,, 5 Niere Preß esse faller ö ; ,, 36 jede rechtliche Bedeutung. j ] 1 6. ist. Wir sehen in dieser Fassung eine Berbesserung, welche mir ge stabilisieren Sie ein Prinzip; drei Viertel aller Preßprozesse falle des Worts „Gutsbezirke! in 5 8 ohne jede rechtliche Bedeutung. accepticren. ; in das Gebiet der Privatklagen.

. ; 3 . künftig der Fall sein wird, werden auch wiederum 5. * eingeschaltet werden: Sachlich muß ich mich aber gegen den Gesetzentwurf wesentlich St rei? „In größeren Gemeinden kann, sofern

. ö k e Antrag auf Streichun

, Vuns z die eckt sich deshalk ch der weitergehendste Antrag auf — ung de R : den Wunsch, daß die ] Es erstreckt sich deshalb auch de ; . ö en Wunsch, daß 8 erstreckt b -Col Die verbündeten Regierungen haben z. Spahn (Zentr.): Ich habe nur d . Abg. Beckh⸗Coburg: zie verbündeten Regierung Abg. Dr. S .

s i ir s gemeindungen des Gesetzes bedürfen; soweit Eigenart der Gemei l der Umfang oder die aus dem Grunde aussprechen, weil es mir scheint, daß dadurch eine ist, ist neuerdings die einfache Vorschrift de de Gh, er Gemeindeverwe 186geschäfte es erf . 9 sę , 4 ; ö. s z n ar; Æ z ; ; 6 t del ich . stimmung des , n, . n e d. Beeinträchtigung der Königlichen Prärogative herbei ö · . tt Aeriodich oder nicht, geschlosfen, und es Worts „Gutsbezirke“ nicht auf rn k urch Qrtsstatut vorgeschrieben geführt wird. a e n dennen, . be nn, nen, when n enn, ob periodisch oder nicht, g . des Worts „Gutsbez . daß die Anstellung , ,, , hee , e , ,, meindeord , g. ĩ schestels Kelnleartken KüstUtmh gegn ie Juditctur derte, daß des Wert gestkichen werte, . ö Schöffen, jedoch höchsteng eines Drittels ihrer Gesammtzahl, üusgebaut, wie sie unsere Landgemeindeordnung, unsere Kreisordnung als genügend erachtet. ö ö .. . ö. . . . be dan be nnn, nn, n,. Ungleichheiten auszugleichen, die du ,, 8 . ng — 5 . Die Wahl dieser Schöffen win sehr ausgiebiger Weise konstruiert haben, sondern es soll in das freie Da ich nicht annehme, meine Herren, daß auf ven gerichts etwas gegen ben zes ß pon 1896 zurück und unter⸗ a f, ; 9. rde le zis auf den ein ; ĩ Ktizge ursprünaliche Entschädigung wegen Uebernahme rsolgt gus die Dauer von 12 Jahren und ist nicht auf Gemeinde— Belieben einer gewissen Anzahl von Ortschaften geste erden ach ,, d, ,, r n, , w . . . , ö . ; ; 3. K . 3. J. . dran tzen entstanden glieder beschränkt.“ s, w Nerf 2 sie l ö. vollen; sie haften gestellt . nach lichem Gebiete, abgesehen vielleicht von Aenderungen in der ba, diesen ue n, . . 6. nicht von periodischen stimmig angenommenen Antrag Beckh, daß * r Paragraph der staatlichen Chausseelasten für die innen,, ö. en Die ö c , ,,, , ,, . 2 . ö . ö z . odi e estri ö erde; . er 46 9 1 . ; . 2 3113 6 5 . m vertheil ö . J gg. . 3 ö Hen . ö. 5. — ;. i g, le. , ail gemg n von Druck chr iften sprach „periodisch“ gestrichen werde; im übrigen wird sind und denen nur eine Million hinzugefügt ist, um ; ;. . 1 ze antragen, der Vorlage folgende unter Umständen wieder abändern können. Grund vorliegt, von dieser Auffassung der gesetzlichen Bestimn cr er D —All5 3. 16 . ö * 66 . 3 W 3. . z ö 63 Maaaß . ö ( 3 ern so glaub c tage . . *. 1 beantragen wir die Streichung des . unverändert ,,, hener Journalisten und Schrif alle Provinzen, die Wegebaulasten zu erleichtern, . ö ; ( „Fz L der Landgemeindeordnung abzugehen. Bevor ich da Ve . — ö ⸗ ' sterschiedslos D Mie Petition Des Münchener J . ! 6 2. ; jeselben Bedenken porliegen könnten, welche i ö iheren Anträgen war auch stets un w , , ,, Die Pe , n,. 2 3 der Novelle daß vrinziviell vielleicht dieselben Bedenke ( disch 5 1. . . die . so in den Kommissionsbeschlüssen stellervereins“, betreffend Abänderung des Entwurfs der Novelle daß prinziy iell vie ch re ee g und 1900 ol, die zur Revision der Strafprozeßordnung D S dd / dd *

11 daher der Anregung s, weitere Folge gebe, behalte ich Annahme des Wortes Gutsbezirke“ in dem 5 5 mit Recht * 1 — — * 2,

19*

wird also ; Dan 2 der Bern ng des Innern ebensowenig wie Stad teore nu . ; 2 1st eineß Gesege bedürfen Nur in Ein

die

m! 1

das aber Gesetzes . diese Eingemeindung zieht die Berichtigung der 2 zoso P ĩ rauhen. . 29 ö . ö 9a v ü . . 8 531 1 * gung Del renzen, diesen Paragraphe Es ist nicht eine geregelte Selbstverwaltung weiter von selbst nach sich,

Was §z 9 betrifft, das ist die Vertheilung der 3 Millionen, Damit schließt die Diskussion.

243 * ? 8 961 7 8 f = zolksp.) . Genossen Ich persönlich würde mich estimmung hinzuzufügen: . 39 , . , , ;

3 ng 3 , nicht dazu entschließen können, zu einem Gesetzentwurf meine Zu 5Uul 5391 erha ol⸗ 61 ! r. 1 1 ö . stimmung zu geben, der direkt dahin führt, den Einfluß der Staats regierung und die Prärogative der Krone zu beeinträchtige . Fry . 3 f

. Pri gative der K ö. bee intz gat tigen. Abg. Fritz en-⸗Borken (3entr): Die Anfrage

Sachlich hat dann weiter der Herr Abgeordnete bezw. die Herren Heydebrand ist plötzlich in das Haus hineingeworfen wollen gelegentlich diese Frage gründlich erörtern, aber Ja, herlaygt werden, Daß wir schon heute so schnell dazu

. Der Vorlage der Regierung stimmen wir zu, da . Unsere die ganze Frage der Landg der Herr Abg. Dr. von stimmen deshalb gegen

2

genden Zusatz: Landgemeinden, welche

) X ! r

. ; . ich die zu diesem Gesetz t — intelen hat in seinem Antrag diese zur, Straf yr czeßord n nnn ue . 2 ö mindeste ?

efaßt wurden. Herr Rintelen hat in leinem. Antrag dire... f gefaßten Beschlüsse für erledigt errlahl. / ;

6 z 6 Der durfte uns also gestern auch nicht auf die n n efch teh g , e hen, Az Gesetzentwurfs beendet

here e ie, seftnageln. Durch die anderweite Fassung, welche Damit ist die s ;

Negie .

; 850 gegen die 2 geeeeser ö 89 6 drücklich gesagt. sind befugt, die Städteordn . e 96S len haben, sehr geringer Bedeutung. In diesem §z 9 ist ausdrücklich gesagt, 110 2 — . 14 / ö g 8 9. 2 2 zertagt sich. ir für di i eit vorschlage erden auch alle Forderungen und das Haus r gt wir für die Zuständigkeit vorschlagen, werder

ö . 8 r ö Sin oh 'rzahl 6 ö 3 *g or ich die Sache hier vo ; ine Einw— nerzah geltend gemacht sind. Thatsächlich aber halte ich die Sache hier vor

des Yerr m

mir weitere eingehende Militärpersonen

Provinzen der preußsschen Monarchie? vom 30 echs östlichen 285 1 161 Yee. 88 — c. 83, 2 M 3zcKeto Sitzun Mittwoch ö Uhr rfüllt, welche der Antrag Albrecht aufstellt. Die Privilegierung der Schluß ö / Uhr. Nächste Sitzung 6 1 . * J 7 (

ö ö 26 1 30. M 18282 . Antragsteller in Aussicht genommen, daß die 2 rtschaften mit mindestens

nicht daß eine Vertheilung stattfinden muß wie in §z Y, sonden nehmen. 9 3 c 10 000 Seelen zur Annahme der Städteordnung befugt sein sollen.

lediglich, daß die Provinzialverbände die Summe von t Million Zofern Gemeinden von t — . 1f e ch, daß rovinzia r 7 2 C 90 . z edit seiti kleinere Vorlagen Wahlprüfungen, Servistarif. ; zer wollen wir beseitigen. (Kleinere Ve W e

Privatklägers wollen wir beseitie

z Hemei n dieser Befugniß fortan Gebrauch meine Herren, das ist eine ungemein willkürliche Festsetzung. l illionen Mark er. lachen, wird die städtische Verfassung ohne kol fen, Ge n nnn . . K Mark bezw. mit den östlichen Provinzen drei Millionen Mark er. ö , fee 6. 9 1. h. n ung, ohne rouegialischen Gemeinde heutige Landgemeindeordnung, welche, wie ⸗ wh. 4. ; ; s und veit noch e, m, rn, d d, eher, vitels der Städteordnung ein , Jö ; ; 9 ; ‚. ‚ z . ö 6 . ebe asten . well no . r 2 : 9 ig. en Deyd bran ganz ö 69e ) it scho ö ö . 6 86 Aba 9. 21 (8. kons.): Es ist doch sehr bedauerlich, daß . halten zur Erleichterung ihrer Chausseel . 5 richten, bis vie Nene indeheb hie bie Ginfülkkurs fe an gin. . ; g n richtig ausgeführt hat, ich, M Abg. Dr. & ert el (d. kon.) man befetzten Haus verhandelt ĩ ewas äbrig bleib Wegebar zerhaupt Hhemeindevorstands beschli. gemeinde das Recht giebt, auf dem durch das ĩ s i ige Fr ? vor e . ? 9g 136 8 . Ce F C l 48 r 1 911 ̃ J — r . 2 . . . . x t b eine so wichtige 46 or 8er 6 sch arf der Rechten vor, daß Preuszischer Landtag. Die Provinzialverbände, also die Provinzial Landtage, haben es in det ba Br. Erüger? Gg hat si imnast k ahn g renn, 3 6 (Gestern warf Verr lchler T scha ; . 3 de Die Provinzialverbande, also. e gen Ken n , e, en, 6 zestellt, daß die Land gemeindeorbnun v Ie, . . 1 ba fr . elf Mitglieder anwesend seien; heute ö . nel . Haus der Abg eordneten. Hand, je n er Organisation, die das Wegewesen i der Probi e,, e,, ht . ie, n er, ge, e. . Einwohnerzahl nicht, sondern läßt vor Uellglie dt *, . drei Wor zemeldeter . and, ] e ö ren , . i n 24 meinden nicht mehr paßt . 6 e, n, Freisinnigen Volksparte 1 . r . irverbände zu vertheilen ̃ y. ö zt Dieser Antrag wi ir die Festhaltun Freisinnigen Volkspartei 9er hüben und drüben wird gesündigt. 70 Sitzung vom 2). April 1902, 11 Uhr angenommen bat, au bh hier auf die Unterverbe ö er als Aendern g vorgeschl igen wird rei nicht aus, um dieselbe . rag ll m ie Festhalti J Henner = och zwe. Allo 2 z ö s =. . — . ö modernen Neŕ 3 , ,, ,, ; . 090 Nednern 16 e. . daß wir uns heute zu viel i den grauen . 8 Ggordnuna s iht zunächst die Berathung des modernen rha j j nzuyag ; ; ᷣ I , 9 vrl 1 wegen Ich werde meinerseits darauf Auf der Tagesordnung 1e i, . urü fgelangten Schwierigkeiten welche ch berechtigter sind, eine andere Organisation anzunehmen als ekol sGhrv en der Theorie bewegen. och, I ĩ . . 1 29 0 . ? ine zur ul langten 3. . dear. ö. a hr chm eiten, n ̃ . Nebelschwa3en, r ,, Wissen zu bereichern, ich will sachlich und vom Herrenhause in abgeänderter Fassung zurug geh, en zuf die Kreise stattzufinden. Findet sie die Kre s der Vorschrift übe hrenamtliche derßichten Sd rin he i — n hmen zu den drei vorliegenden Gesetzentwurfs, betreffend die Ueber weisung werten? der Regel nur auf die Kreise lian ö, neindeschöffe er Praxis heraus Stellung nepine e iq ern sf ek 4 . — erbäünde. Der ꝛ; aus der Vraris ere — ; 3 UVortes vori disch trifft ᷓ . s die Vrovpin ialver and ö Was die S treichung des Wortes „Period! ch be . Dotationsren ten an die ] ror z

haligt de e⸗ mit über 10 000 Seeler W n ergeben hal Di deru ; 0 fn ;

1 — 8914 r* ; . Gutsbezirke von selbst als Theil stellt lediglich Landgemeinden 10000 Seelen. d ; ; n W auch ö Lreises an der affe ; ; o r ; 1B eaende Meßriabl eren 9 4 ö ; 5 3 J ? K 7 worden, daß auch z Kreises an der zeschaffen, welch en wirkl best 1 ; a . 361 — überwiegen Mehrzab dersel c 63 hat der Staatssekretär mit gutem Recht Manches g nn . selbe ist vom Herrenhause dahin abgenndert . n e. . ĩ 3. :. a. ; ig . lͤkch den tehen gan — abl ne I 6 m rr . sti g auf die nichtperiodische * ; der Vertheilung der Renten vbetheiligt sein Unterstützun er Beihilfe theil. Insower chen alse vir wollen ganze Arbeit n en und l inf en die Einführung dieser Bestimmung au d un a der die Gutsbezirke an der Vertheilung de 1 der währten Unterstußung , e a. ; r ü stellt. Wirt gegey . te Die Klagen erheben in de . ĩ . Vertheilungsplan nicht, wie es nin Del . : . usdrücklichen Grwäbr tell Wir Presse gesagt werden könnte; ie, g. ichtsftand gegenüber der sollen, und daß der Vertheilungsp! „zrasidenten unter. die Gutsbezirke nicht einmal Leto . That mehr gegen den fliegenden 3 bei aß er Vorlage hieß, der Genehmigung des we Tn geh e, mn un kann e auch der Fall vorlommen, daß . m, Man uß auch 1 ö 9 , mn nnernehmen mit diesem aufzu Un m ꝛ ö veriodischen Presse, Man m Praxis ĩ us r in liegen soll sondern nur m Ginvernehmen ( — 6 ; er Art geführ vir? d 8 . 8 1tssekretar m der Fralle * ĩ *** — ĩ Weg I den der Dian ( * 2 . z * 3 Tniagshbutte Flugblatt, in Straß stellen ist . ö? intra 1 ö * nö fonnte, und dieser Fall etwas dagegen Vle Abgg 1 V 1 1 18111 . ö ö 1 unn 1. 1 1 (a. e ssbisqh‘ zu streichen. Auch auf die Herstellung der zie Gutsbezirke r 6 16 31 1 * ö en, a mem 9 1911 . ickschriften ist hingewiesen worde

11 rn ͤnbon und Gutsbez

9grunt

J. Dr. Crüge . ; : r r . ; 9 r Bdßoroe 8ermoßnn or t. zur Verwendung für den Gesetz geordneten Wege se ,, m,. die E zehelf dar Ich bedau erhalten, die beschränkt die beben ea ch. . ; daa R ö ö der Antrag für Schl das Recht je der Gemeinde. gen Aenderun an einer Einwohnerzahl von Seelen, während vielleicht Gemeinden von 9000 Seelen viel

Verpflichtung dazu, sondern die

. 1 21 3351 2 1 a c sterrichtet bin, so pflegt diese Vertheilung hr zutreffende

Gemeinden ingenblicklich im preußischen

15 P * * 111 Landgemeindeordm mint

r ie Zahl de

9 2 1 11* 2 hi in n

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