j ĩ iergegen gerichtet 3 Trans vas ben, sodaß vollstãndige Gleichbeit aufrecht er⸗ bens ũ i : von einer hiergegen gerichteten Maß⸗ nach Transvaal geben, sodaß vollftäͤndig leich — z 9 . 4. Der Entwurf siebt jedech von e En ; ö ma j j Drte in ei . ersetzen, aber nur binsichtlich des J auf das Dringendste anempfohlen werden, und ebenso müsse ma k Artikel ⸗ ; e. a ukt der Eatnäkme des Jäckers Falten wir? ö. 1 dam, m,. wr, ,. ni e flich des Seris. Denn für die darauf beftehen, daß das . 36 . ö Dieses Gietz 2 eiche mn 1 1 6 * — 29 8 . des Befitzer, sondern 3 Ter Sůterperkebr (ra. 323 ven Louren go Maraues 6c / j ffir t . i s in ei õhere ubeil ( Soz): ie itẽparteien en das groste assel jwischen dem Reiche und einer Anza . ,, ra. ö . 2 mn. . 17778 1 ch den gleichen Grundsätzen wie dieser Verkehr 78. Sitz om til 1902. 1 Uhr D 2 rbeamten bedeutet die Versetzung in eine höhere Abg. Zubeil (Soi): Die Mehrbeiter 1 Großte Brůũssel jwii 2 ace ' 31 9 Reibe and Umftände abhängig, und sodann bandelt es Tranevaal wird nach den gleichen Srundsaßen wie ? S. Sitzung vom 30. April 1 ; = Dffiniere und arbeam t . : * . ef ; j menen t noch ne. z 5 die Bebandlung des Zuckers in Kraft. Ton einer Reibe anderer ae,, ,, . , di n, m, m, h? ' rm, , r 5 Staatss ĩ Tlasfz ane ckung de Rehn r es un, ng eh k. , s . 4 . ie r . 3624 ee , , ; r , ,. 8 ' ö. . ; ird fich kei der Herabernahme eines Tbeils der Juckererkengnng mn. dae von Far land and . en, ae. n c m, m, ,, ,,,, Sehobang e,, , re . 67 2 6. w 1 — vẽrlie ende ö der ein. — Zu den einzelnen Bestimmungen dieses Gefetzentwurfs wir nene Betriebs sabt um ein Verfabren, welches oweit dies vortheilbaft 9 . . eee, . 2237 , . ö. 1 . s ö 2e ( rf, der emer ; ö . . z ꝛ ** v 2 . 15 elm geübt werden ist. e ,,, , k n , e n, n,. i. di. ee fm —— und — etwas entgegenkommen in der beigegebenen Denkschrift Folgendes bemerkt: erschien, bam * — 33 2 2 Ter, e,, 53 — Fre; 1e! ⸗ jc ür die a ? 9 des obnungsgeldzu Hu Und! 5 — . n, , re, ,. . 1 g 8 ö 254 Es wã illi ihnen dieses Re gerade ; einer Zeit zu ver⸗ Staate ekretãr des Reichs⸗Schatzamts Freiherr von ie l⸗ niß für die gerechte Normierung des X uner, und ch m n rr. 3 f polig G arent, Artitel L des Sefetzentwurfe s wäre unbillig, ihnen dieses echt gerade zu eine . taalenettet . , 7 verlancte die T 1 ens die jcdige will, stößt bei diesen selben Parteien auf völlige Gleichgültigkeit; die u Artike des 1 af brimschsie Er in sie obnebin die Schwierigkeit des Uebergangs in neue i Resolution von 1897 verlangte die Trennung ebenso wie die jetzige in, Roh . r 636 . an, n t den Ausfuhrzuschüssen schränken, in der sie obnehin die Sch 8 S Uedergang mann. 1 23 23 Perfenalservis So Fommifsion hat nicht einmal den Verfuch gemacht, etwaß Der Entwurf geht davon aus, daß mit den Ausfubrzuschüser mien, n ie ohn ; ; z 8am . Resolution. Ist cinmal die Trennung des Personalsewis vom Kommission h ĩ ima! de n 3 Der 9 ; L565 einge uührte Betric bs. Veckältniffe zu überwinden haben. K 12 ᷣ X Lesun zer den 3u e der Gesetzen 7 Rel d n '! ? rr , , ; . 7 nne ear n, W aben den indruck., das . je Gesetzgebung von 18 eing te Setrieb⸗ me ö . 2 de X 2 M dritter Kesung werden Rnächt der 8 . Wenngägchn cus eelgt. i . e tis Wngabs der Gösergebang; , fände g ebnen. . Vir gebe . ar,, , m. 1 e es , w, m e, em n. nebrigens wärden die in Nere itebende. Zucks menen e ,, en onmcr , Süh. betre fend den Gebührentarif für den Kaiser Wilhelm⸗ den Wobnungẽgeldjuschuß einheitli entsprechend der hõheren Wohnung der . nur g . 13 e, mr fteuer * der uch e. daz . l a,, , , ,,, werden e den, da auf ten 3 rennt den Zollverein S j R 5 ö 8⸗ ? i. 82 R 3er = . 2 e 11 zlag 2 210 ; . V. 1 Chereè engite ammenhange stedende Roenlingeniise 8 . 663 ? gf az ' 8 j an* erris wird Kanal, sowie der Nachtrag zum Reichshaushalts-Stat mietke zu erhötken. Bicse Reform ließe sich ig zwei Jahren durck⸗ , , . ** ꝛicks * . 6 ,,, , . eng liem Zusammenh amg der im Monat Auguf 1903 aus der Fabrit abgefertigt wirt enn . für 1gö? (Erhöhung der Veteranen-Heihilfen um 1300 00 6 ibrg. Wir erwhzren nit en wtrrß e, mn, d, d, de, , mn me den me, m, been, fes al,, e den, lc an. ran für die über das Kontingent bingusgehende Pre Vorschrift zes s SS Abi. 1 des Gesetzes obn l ndung n , m. 2 deñnitiꝰ näaen m mne ; psonafservis, womit ein Theil der berechtigten Wünsche für den Gern, ,. aupßᷣern hõren, daß . keine Lust habe 21 . 2 Der . . 1 k . en, eerst Beit mungen . ile je er nn ang 2 ; z . 5 ü ,, werden Fö Verlag is i S nein zu sitzen. Freilich, es handel duktion, welcher nach dem X es Aussurtäiulhn ee. drm, n, 8 g Re nme, ,, Fesmmmrrf In Mobnunecsael füqhtiat werden könnte. Vorlage bis in den Sommer hine ö 5 2 28 — uttion, w ꝛ ö . E Se 8 des Gese 3 dem Entwurfe . * ö ü * — nung ge d — 3 U berũ ichiig?. erden 3 — 22 z 5 * 1 22 23 . 6 — 13 ung 5 1571 en — in Kalb des F do des C E nt in de 26 2 2 — ö Es folgen Wahlprüfungen. ohnungs geldiuschuß . ö sich ja nur um die unteren Beamten, da hat das Zentrum leine Lust, ist als eine Heraus ah . dee . pie 8. . fich Sinsicht ñỹ ragsstaaten gemäß Artikel 3 des Vertrages ö ͤ K. 1 292 S sęy* S* 35 3 8 Xnnern 81 5 f s r ; ; ; t 6. a zchts Für di Sten d ; de, n. . ucker ge t, ur ie Betrieb ssteuer st 1M, Dine J m nm, e, m, re. Die Wahl des Abg. Grünberg (Soz , 10. Sachsen, Staatssekretãr des Innern, Staats⸗Minister Dr. Gra noch weiter zu arbeiten, da giebt es ja nichts fs in 8 Contingents ver gten Zul ge c k K , ne. r raffmierten und tem ähnlichen Zu ger ö en zEBRI t ; ] ** I fi- 5 1 . . grumgzmhalen j imer acht Vor! 3 ins bei on: ö sie von a 2 1 38 6 . . . 9 6. ,, . Döbeln⸗Nossen⸗Waldheim) wird für gültig erklärt. von Posadowsky⸗Wehner: herauszuholen. Mit einer io schematisch gemachten er, . nit 2 i , m. n. n , ee. entrichtet wird, als eine blo auf Robꝛucker auf fe r ⸗ 9 5. 1 7 *. 162 ⸗ z g ö. ö a . 2 . * 3 ö m f 2 ur Sf * ö 9 1 gern ,, , i en Vorpelienlner — el wird, ais el 43 . . ; nit 3 ĩ x. Die Wahl des Abg. Gothein (r. Vgge für GSreifswald— Meine Herren! Ich habe mir bereits erlaubt, bei der ersten Lesung Tings nicht . Dä,, , . . J. ie. * . e. N n Prämie dar. Beide A daher betra emessen. Nach z . ö e, nn, n, ,, . ü 38 4 ? 24 . — eine .* abe min 6 , 3 77 rr 2 — * 55 jo s s traas in eiter *rzuna ichen Tra C Dar. 18 2 2 3. s * 4 ł echn en ö ö d ꝛ N ĩ 2933 21 lese rimmen beantragt die Wahlprüfungskommission ebenfalls für 36 s , fe mies G nn, wenne, ,, Kö en,, 1 ,, ie der vissen Umstãnden einen Franken * * x R= . a, e ders Grimmen beantragt die Wal lprufungskommisno ben des Entwurfs aus zuführen, daß umeres Erachtens die Regierung den Stellungnahme abhãngig machen. ihre Berechtigung, sobald die Prämie e, wee * . — Ultig zu erkla . ö ö 7 66 jne Revisio S,, . Sr, , . . 2 Serz: rma⸗ e d nichts zu änder verden. N ig . ube n gültig zu erklären. . jen. fübrt der Redner aus, richtigen Weg eingeschlagen hat. Es handelt sich um eine Revision Geheimer Ober Regierungsrath im amt Herz: vermag der Umstan ᷣ ie. w er,, id aun ert 123 Wagens, , , , neren dne, nf, des Servistarif, nicht des äber d inem Nothgeseß kann keine Rede se i Quartier ini tungen,. dit — ü — usf. 1 Zacker Prämien ge. seien. Waffe er und aerhaltierte 3 Abgeordnetenhauses wine, es — er distari ls, met --- Jg von 1868 gilt die Klassenei bis auf weiteres für die größeren Betriebe. ea ; =. ; j S ; 1be ĩ e,, , , . 3 ron 1363 gilt die Klasseneintzeiung 2 vel res, Ur Ne großen * * währen, sof i mi nnn, . , . . 3 schůj . er Sen ; . . von zu Zeit soll eine Revision stattfinden. Die Revision, Konkurrenzfabigkeit der kleineren , r, , 6. . zu bestreiten, daß die Kriterien, wel ; 6. a . velche im Jahre 1897 beschlossen wurde, hat stattgefunden. So bütung einer übermäßige k kieser Prämie . ten — 7 Froes 4** * an , . 82 a5 de benden Ta 2 296uaungdg — nn, n. . * . 8 res Bakl· Servieklassen aufgestellt haben, unrichti Finvernehmen zwischen den 8 gebenden Dalteren der . Tiers en, handig:n Ron ; Rec, n der Beweis geführt, daß das 6 bestebt die alte Ila ffeneintkeilun t, um ein Notkgesez sie in ö entli ö . en ẽ DC , , 2. a h raf zu werden. Die auptete Bevorzugung der F ünglicher ä.. er k raf sęEun-⸗ — ria 8 1 4* t anen 2 werden Tie bebaurp! e, .. 8. 1 er r . zkra mit einer In raft et ! 2 e gone, . Galich te gegenüber den Zirilbeamten be in Wirklichkeit nicht, z rreich̃ weitere in Gell ae mrrs'st Orte in die einzelnen Servistlassen ka , , , , m , m. weil die Gekälter der Offtziere Richt denen der im Range gleich 3 find. ö. e , er sch affen AW und des daß wir, sollten wir in dieser Beniehung im einzelnen Falle geirrt stebenden Beamten entsprechen. Die Volkszählung von , , bei d ,. r, , ,. 3 Sinblick aus d El 1. — . 2 6 d ü 4 . w * e nan * * re G I2* rern r e ing s ry 9 1 . meln n, nn, 1 1. 2 . 1 z ibres Unter⸗ haben, gern bereit seien, eine ar intheilung zu erwägen und im den Erhebungen über die neue Klasseneintheilung schon berücksichtigt ö. . 7 1 r, , ꝛ . 396 7 . z e J 57 83 WPæforr 25 0 . 2 86 24 a. die bo Server; ubeben De et ,, ene, , . mit uns verbandeln zu lafsen., Aber die Referm des ö. . von Waldow und eitzenstein (8. kons ); Die e It, und d ontingentierung, u. 2. durch die hobe Ferme, , 2 ed Por der dem e ang liberale . 7 0 f . Serwiatarif ni 2en thun - , , e, . R w 21 ents und durch die Milderung der S Segenstand d . chen der dem n . 94 kö nge geldzuschusses bat an sich mit dem Servistarif nichts zu thun; Quartie leistung auf dem Lande ift init großen Schwierigkeiten siung des utz und durch di n m, ö . 5. . derdiellaltigten Mnweis darau , nnnasaeldinsqhusses n w, de wer,, mr, dm,, e fich für die kleinen Landwirthe eine ingen auf Eindãmmung der Prod: 12, n men ,, aden! ist eine Accidentale des Wohnun dzuschusses, verknüpft und bringt namentlich für die kleinen Tanz wirthe ein für Gentinge r tleidet worden im S S0 aufgef gnisse (Rũ rer Ter Sick wahl an die Wähler ein Servisklassen. Man kann indeß nicht ein Menge ran Festen min sich; auch Jeide i . . ö ö Juckerfabriken auch natũrlichen en Honig) u — — * 91 n . ö ö. ; z 2 Cr,; et ins Struma 3. offt das Vie aus en St ü *. t. i . . : ̃ abe: Bleibt fest und wählt uschuses in Ve g mit dem , 3 n, ,, , .. . . e, cke . , J 5 6 137 Ställen herausgebr erden , 2 ur rer ] ee, ,, we. arne, n dem Men tehender urf eines getrer eberzeu Bergrath Gothein aus zugesteht, daß die isklassen an * ãhbre Die 3 tract n bie r Sch wier zk iten von topᷣbetriebe Betriebssteuer Ferner ist dem Heichs tage na 165 w . ,. h . d ẽ dan nd Euer? 3 8 . , m ! 1 . naehaste orden, und Fesetzes wegen Abänderung des Gesetzes, betresend dann d ge also der gesetzliche Grundsatz bei d Serien gern, aber es muß beachtet werden. daß Nese Schmierigteiten Ewwarteten Beile hinten alten Ker Seset . 1 d . 9 , ; uỹ en Servisklassen zu berechnen ist, mäßte die sicher nicht geringer sind als in den größeren Stätten. Die Land- die Zunahme der Erjeugung betriff uit die Kaiserlichen Schutztruppen in den afrikanischen n chuß nach den Sewisklassen zu berechnen ist, müßte die sicher nicht gering 9 . 81 ̃ 3un— trie, , A ,, iam vasenr n, M in tubiges Gefuki, r Antrã Aen . . wirthschafts kammer Brandenburg bat entsprechende Erhẽhung der Sätze im laufenden Hetrieb jahre weir Schutzgebieten und die Wehrpflicht dase ödugt Mann rubiges Gefühl, ũ f Aenderun 1 ö Das selbst erwũnschte M inausgegangen . n, ** e ar, ,, . ̃ 2e beantragt, ist aber vom Kriegs⸗-Minister abgewiesen worden. Das selbst erw anche . n, , ,. 2 . r die fein, daß man nachweist, die de talen Prinzip, daß eine Erhöhung des Servis für das rlatte Land einzutreten ba duktion des Beiri bebe 19 . e Schreiben auch mi 15 ᷓ. 2 517 1 . w Menne mr aher, mn , n e ien . 1 * fkeßrmmnan der V Glasse ö 3. ie des —= res 18993 19300 . ö ibren Kriterien falsch gegriffen. Dieser Nachweis ist aber, wird wohl von Allen gebilligt werden. Die Aufbebung der X. Klasse um 332. die a. 2 . 6 e , Hreiben datker von erkoßter bisher nicht geführt. Will man aber je sas an « bringt eine solche Besserung nur din icht ich des i 257 r. 64 26 n, , 1 au 8 j 2 rtr , e d 2 ö 1 . J , 6 n eigentlichen Servistarif. Obwohl i 7 Millionen 42 In den Krenen der 8 —— 8 1 Turck sein ianenen TZeute n 5 aa f zuschusses nicht aber für den eigentii cen SCerdisl⸗at — z ; — 12 * .. . der 4 * urch e. , ee, e, deen genen, chon das sebr bedauere, sebe ich von der Stellung eines Antrages ab, weil die Auffassung weit ve breitet, daß die ab . stinmung: 8 , e ee Fe, Hern, din ja die Finanzlage dem entgegenstebt; aber darauf muß ich binweisen Tentin gente e eee li ; ; r zeit gerichtet werden, die Bemessu . eine daß die Annahme der Res das beißt die Trennung wen der P * e e. 1 narur un . e, ö e, a, 23 iterien fr Wobnunag inen guten Weg Abhilf fũr di a . . po mekraten bei ik eralen Wh lerversamml m ganz andere neue Grundlage zu stellen, ganz andere neue Kriterien für Wohnung . ĩ einen guten 35 der Abbil , 2 4 . — 1 2 2 e, Ha 2823 7 * a. 2 s⸗ 5 2 — ** 5 2 —— — M Faber ote. In der d itter Le U k e un — 9 2 6 * ( * Lo zittwe Müller in Grimmen genügt, um über l die Abstufung des Wobnungẽgeldzuschusses zu finden. Wir baben . . Betriebesteuer und die Kontinger de iu rverbängen. Und nech m réindeß bisker einen besseten Weg wie die Servisklassen⸗Eintheilung been daeftssir wer nicht beizubebalten sein, so * Mm; nister des Innern Freibert don Sammerstein b e . ö: a 2 . ; Verb erung ange tell wer dech nicht das es auch * . J 66 nicht gefunden und haben nur in der Richtung reformierend gewirkt, Abg. Sofmann⸗- Di i ,, . . 1 sfassung Gus druct.i ; SeTiulgi- 6 E 1 S* ? — 7 7 85 * T* an, a . 2. 3052 iotbwer dig — 212* — * 2 me ,,, i' für auültia erkls daß wir auf die Einreibung der Orte in die Servisklassen die Höhe Eickhoff abzulebnen. Diese ,, , m, =. . 3 16 3330 ird au U l 6 8 — —— *. 2 P ö 8 . * 12112 9 v vüundetink un Die Wahl wird darauf für gultig erklart. er tbatiächlich geiablten Miethen in den einzelnen Städten einen es bezũglich der Wohnung ü 2 v . c m. * n (.,, s . 2 * , l der tbatsachklich gejahblten Miethen in den einjzelnen Stadten einen . un e de n. Fabriken gegenũ Inter Die Beschlußfassung über die Wahl des Abg. Prietze (nl. weitgebenden Einfluß ausüben ließen aber auf den Servis die 26 9 . em Deg zuaer *. z Han J F ell s 1e en inn 412 n leren. zsnüen wreoisl ien * r N e ri wird ausgesetzt und die Anstellung von Erhebungen a, = . l ö G müssen, weil hierũber doch e ta. 8 x * n Teatestehaptunaen befchlossen. dw also nach wie vor der Arsicht, die Annahme der Re⸗ er ; rgfãltige re Reihe von Protestbehauptungen beschlossen 21 . . . . * . 6 r Mm ae j nin Ma des d 2jea gierungsvorlage wa ige. Stellt man r auf den . * ⸗. 2 mm Beschlußfasfung über die Wahl des Abg. Sieg (nl. gierungsdorlage wärs das Richtig * e , tingentlerung in anderer Fe r ane fenftige dur ienwerder) wird abermals ausgesetzt und auf Antrag Standpunkt der Kok mission, so mus ich Sie wenigfstens dringend cerfteuer im Intch⸗ lorüfungskommission die Vernehmung von weiteren bitten, den Termin Jahres 18904 in den Termin 1905 zu ver⸗ bundenen Lanrwirthi Zeugen darüber beschlossen, ob der Wahlvörstand eines Wahl⸗ ändern. Es werden meines Erachtens so umfangreiche Erhebungen Die nnen * — ä ? . — . 2 J * a —— 2 2 Mes par 8 bezirks thatsächlich zeitweilig nur durch zwei Personen beietzt seitens der Einzelstaaten nothwendig sein, um einen neuen Brauchbares ö Gültigkeit des betreffenden Wahlaktes Morus für die Bemessung des Webnungegeldzuschufes u erde er an Wahl des Abg. Sieg ab. snden, falls man überbaurt dem Gedanken des Reiche

Berathung des Gesetzent wu

120 soll ar 9 J urch er

1 : c 5 e zanz u — erschein Klassen⸗ * r 2. ̃ J s

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d * 121 2 2918 On Wohnungsgeldzuschü

M — * srrwrifißi a 8 der Budgetkommission. Refe

1 — 82 * = 8 2 2 9 — ** die vorgeschlagene neue Klassenein⸗ Er 1 1 . * . = 2 1 ö * *,, 5 * orschlag, daß von 1802 ab nur Damit schließt die Diskussion z 6 w 8 fal Hwelekhrwt . — P * — wa ar- ; stattfinden soll, abgelehnt und Die Vorlage wird in der von vor⸗- ma manch bid nüchle Menisiwnn J ; 4 ö ö m. n . 8 nm , m ö 19 x r 2 4 . Reri ion Umfange erforderlich, daß sie in 2 Jabren unter keinen Umständen ge⸗ geschlagenen Fassung unverändert angenon die 9 22 29 — 54 ** rw r:;! ;. . . ö * ö —᷑— 4 69 2 z 1 ö 6. . . 1 . er. ns mit Wirkung vom . Aprü feistet werden kann. Die Herren, die für die Temmissiensdorlage vorgeschlagene Resolution ö. nach Abzug der erstatteten Beträge —— 1 mri 2 ; — 2 1 mmm ner wo Fre rm derm . 2 3 . der vom 1. Avril r 1905 in den Die d Gesetzentwurf betreffenden Betinonen werden den ö . x . * 1 ( ü ĩ a * z . e ö Meere bafrerrer und e 112 518 r 2 2 * . iwer r 2 ö et rierte len L — * inter e Kl verbund rungen als Material uberwiesen. ö 6. ü 86 089 000 err ner — emn 1 ö. JJ 2 7 . Da agesordnung erschöpft. 68 n 1 * 1 828 82 gan; 2 ** . 28 dT 8 366 (. en erur at beraumr die nächire 2izung an auf 84 1 F 2 ern r mne des D ( wn . 19091 * — ——᷑w— 8* — ntrichtung in 3. ; 8 em 8er, gentmurf Bemessung deg 24 2 ö 834 nirid d . 1 —— 8er * k 1 9 1 1 * 33 5 Sewintnri ne Don hr mit der Tagesordnung: Anträge ick rt chte Recht ungen: ar Klan . unc der . Serdißtarifs und? . 1 1 un r J 3 = = bezw etrerfrend Abander ung des Wahlgesetzes, 569 itwurf r - 3 von — 24 ; m * 8 j Reer w 26 . 3 , * Tolera Zentrums, und theilt mit, daß er die 1 Betr⸗ twwa? . 2 . em v ge en E 5 1 z ö Dis w — chtlich wieder ⸗ 1 Absicht J der aue ihtlich w 92* 1 * err wer. * = 1a die auf den Derrel⸗ 1 1 2 18 ö P 121 * 2 52 1 die au! n = 21 5 mmi mar Rem gese des ii i ag. . ö ö konvention an 8 * — 2 1 r 1 18 81 * 44. 2 2 * * * 2 215 D 82 1 [ 66 8 81 X . 2 8 — 2 . — ist n u vorgeschlagene K J J ü . z 8 . ; ? 3 2 / 3irr ö * 1 — * ** 1 — 1118 A ö In ] 1 r6ê e. 9raßt gem nnen Dan durch das allmabl * . . 2 * * u. * 1 Finnabme 8 2 — — 9 * . — * * Ser, n * an 5 e des letzten Rechnu der ul sien chm . nem rien nilaae nickt zjulässig 1 s n 182 nia rr ) 1 1 2 1 2 22 18 54 16.141 1 94 821 * Artikel c an er̃ol!o * ——— * 1 1 — 1 2 61 1 er n — ö. * ö —̃— * — *r 1 ma 1 P 11 a Sat m Lamb U 5 ; 2 6 — (Aus den im Reichs amt des Innerr 3 el Ueber T 141 acttuaticnsin . on April ‚ 1 und die me in Geieß oll — ud den in rid rer für Sand el un ie, wor . d ner 1 wer e r r en akrafttreten P P 1 . 11 12* 11 3 EI HM * 2 3 * u T — 1 . 1 . 17 . 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