Personal⸗Veränderungen.

2 1 11 * . 3 — 2 91 * — * . — — 2 2 * be er nicht mehr z fafsung hingewiesen. Dieser Artikel war mir sehr wohl gegenwin r n schl Iltni i inungẽverschiedenheit Meine Herren, Sie sprechen don der Rücksichtelosigkeit des daß die Regierung geneigt wäre. Diãten varwschlagen; und ich ba eee, denn. ere . n , ,,, , , , e , , , . DN Offirtere Fäbnriche x. Ernennungen, Befärde JƷustan e rf 2 9 a = e, , e n e Ich kemme nun auf die Verfassungsfrage zurück Es ist doch Vorwurf mit einem anderen . e, * r e g der Jonmisfian wigzer a err gch ie n 3 . rungen und Berfetzungen. Im at tiven Heere. Wartburg, h hineingeschrieben werden imnuß. Wenn in sechs oder acht Fällen dan außerordentlich wunderbar, daß man bei dieser Gelegenbeit die Ver möchte ich doch an die Thatsache ö. * Ge en e . — q ̃ * — n e, * e. 3 3 Art. 2 31 11 Dai eiu te 233 i. ; ch . . 91 r f 96 3 ga 2 * . a sungofrage aufrollt, als handelte es sich hier um die Erschütterung wa S ie. . ,, fest — 26 e,, , m ,, die Sache angeregt . Das war eine rt. Rr. und im ne e . rung chaffen. Man he : i. eʒial gesetz drechten des deutschen Volks, die ihm in der deutschen Reichs · raths gebört haben, so ste ; = ; kind lich Auffass d nicht richtig, wie der Protokell führer mir des Kaisers und Königs, für die Zeit vom 1. bis 31. Mai d. J. be⸗ ben, 1 e sich die nach der assungsãnderu von Grun n e ; . ü ⸗ ( j indliche Auffassung nd nicht richtig, w ufs e g, an * . Lehrkursus für ältere i zur 2 8 st i . 3 2 . er dr cn, pezial gesetze 2 e, n f ar verfassung gewährleistet sind, und daß man diese Verfassungẽfrage mit die verbündeten Regierungen dem . Hause vorgelegt haben, behält kat. Hert Hiller hat fein? Behauptuna zur icigejozen, und ; ; 21 . ; ; mr n! j . j j j ũĩ tl hãufi wieder aus der Kommission herausgekommen sind, in der trotzdem bleibt Herr Stadthagen bei seiner Aeußerung! Schießschule kommandiert. Frhr. w. Guttenberg, Königl. ö Wider spruch. Die Kommiffion hat mir gang unfteiwillig Re diesen schwerwiegenden Gründen aufwirft gegenüber der geschichtlichen häufig nie wieder aus bannt nicht zu fejf d 1 Sta? * ft ton ). Ich Ire namens meiner A * 8. it i 2 . 1 36. a, erh zn 5 ae. ? k en 2 K 3 29. . Tkatsache dab im Zabre i 1 abet cher bel die ee bean e ge r ,,. 2. 3 9 4 ᷣ , . n . vollt in i n. 2 nn, nn re, , ö , ,, , m . ecm, mn, , m, d, wem, r mi,. l K ifsion en Diäten zu gewähren, daß dieser Antrag daß die verbündeten Regierung ⸗ 6. Lothring. ) Rr. I45 angestellt. W Berfaffung hineinzuschreiben. Hätte ein zweiker Fürst. Bien hatte den Kommi ⸗ Äbfchtedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Wart⸗ che D nächstens den Rei ; burg, 28. April. v. Broesig ke, Gen. Lt. und ommandant von

1 . alle Anträge ablehnen und für die s ; 533 Beschluüsse der Kommisston stimmen werden

sSkanzlerposten inne, so könnte er einfach sagen. gestellt wurde von einem so hervorragenden Juristen, wie dem verstorbenen überhaupt nie eine Antwort bekommen haben. Also ich ech sf

j ; ] z schwer die W s der Verfassung ste

Karltruhe, in Genehmigung seines , r, . mit der gesetzlichen

Penston zur Disp. gestellt. Aly Ahmed

den.

icht aufrech ich könnte Ihnen zahlreiche seht M . 1 n. 6 . 23 . ö 2

t die dreijährige Dienstzeit, ial Dr. und daß man damals — 9 Tage nach Erlaß der Reichs · glaube ich will nicht aufrechnen, . g. iche se Muth des Abg. Gamp, daß e behauptet bat daf auch naltgh! er der

d * er ihn e die re h de. e,. 1 . . er, hat, hierin einen Widerspruch mit ernste Fälle vorführen — von einer Rücksichtẽloñikeit des Bundes raths ne Partei * ö. 2 ö. e, ,. . 3.

e nn, ur ,. 4. , sereneoehsssdl e ee en, mene, Böcken im tel z de derlei, e, derben, nd ee. zarlieterben Fal. igt eri, Wer Ten d e Gönner, r, i, ehh,

* . n end gf, den. , rn ihn * handel irn rl,, . ö 3. ö irn. . 85 5 26 . x . zu finden, und demgemäß auch unterlassen hat, gleichzeitig] ich kann Ihnen im Gegentheil versichern, daß die verbündeten Re⸗ . ien chref n n Baile st rem erklärk diefen Ausdruck nigin elmina der Niederlande nnop. ) Nr. 15, aus der handeln. alten, von denen doch jetzt nach den Spezialgesetze en h ĩ . 1 ĩ daß wi ; 1 j 5 ;

en wic hen Abg. Ga mp (Rr) widerspricht; eine gemeinsame Diskussion sei Sen Cäinzelstchten . . f ane entshrechende Aenderung der Reichtverfassung zu beantragen, Ss gierungen von der crufsten 1 K n, ,, 5. vällämenlarisch cr mnzulässig Ber Gamp ist in Ter Jammüsten

Im Beurlaubtenstande, Wartburg, 3. April. absolut nothwendig. Reichstag schon mehrfach erlaubt, wo ängstliche Gemüther si ist ferner eine geschichtliche Thatsache, daß zweimal in ganz gleicher der freudigen Mitarbeit des Reichstag ; 3

v. Soebell, Rittm. a. D., fruher im jetzigen Kür. Regt. Kaiser Abg. Hr. Barth bestätigt, daß sein Antrag nur den Zweck verboten hielten, wo sie aber die Verfassung nicht ausdrücklich

Nikolaus J. von Rußland n, . Nr gz und zuletzt in der habe, vor der Beschlußfassung über die Vorlage diese Vorfrage zu

Rap. des damal. 1. Bats. (Potsdam) 3. Brandenburg. Landw. Regts.

rn f n n, ö. . i. zu . ie en, Tage , , . — ; ; j j seitig di Kat nicht über die Diäten gesprochen, sondern über, die Ge . ; Wei gt wie im vorliegenden Falle, zu Gunsten des Reichs und der Ginzelstaaten gereicht, wenn wir gegenseitig die . daten er gritel 32 abet ist. ein. Birbctegesetz; die Mi Wen fo verfahren worden is gie in gatlit genden

erledigen. Rr. 20, der Charakter als Major verliehen.

. 3 ; ; 61 ordnungsfrage und dergleichen. Seine Behauptung ist objektiv un-

1 ) 35 j ; gli ür die Berathung der Justizverfassungsgesetze, daß größtmögliche Rücksicht auf einander men und gemeinschaftlich und wahr. Diese Verhandlungen erinnern viel mehr an Altweibertratsch dürfen keine En ; der Kommission für die 9 — . r z ) bg. Bebel: In der Kommission ist man verfahren, wie ich i e K Tele gr , an diesen Berathungen vorzugsweise Juristen betheiligt waren, und ] vertrauensvoll miteinander K . 9 als an varlamentarische Verhandlungen. ã angerggt habe. . Das geht, nicht, auch nicht, wenn, es sich nur um etwas Vo i daß keiner dieser Herren Juristen hier im hohen Hause diese ver⸗ Abg. Gamp: In der Kommi! stõniglich Sächsfische Armee. Abg. Br. Bachem Gentr.): Auf diese Art würden wir lediglich gehendes handelt. Das will ich Ihnen mit meinem Antrage n Evangelische Militär-⸗Geistliche. die Verhandlung unnöthig verlängern.

Du rch Ven des Kriegs⸗Ministeriums. 26. April. e

ir den Graf von Ballestrem: Perr Abgeordneter, ich muß faffungsmäßigen Zweifel angeregt hat erfecken des Plenums zwei Wechen für die Kommissions⸗ sehr bitten, sich e ee, Ausdrücke zu bedienen. Ich werde, wenn die Füße geben. Ich schwärme nicht für diesen Antrag, um assungsmã Abg. Bebel zieht seinen Antrag zurück. . Dr. Kühn, evangel lut

In einer freien Besprechung mit den Hit. diefe Debatte geschlofsen sein wird, mich daruber äußern, wie sehr zu ᷣ ĩ ir sti j i Verfassung die Rede ist, das als unbillig bezeichnet. Darauf beklagen ist, daß intime Vorgänge der Kommission in, solcher Weise meine Parkeigenossen daflr stimmen werden, muß ich ihnen ü Wenn hier von der Außerkraftsetzung der Verfa ; . lt worden, und r. Di. Pfarrer in Dresden, die nachgefuchte 9 3 m ,,,, . . ö. ae. so, glaube ich, unte scheizet nan santtrechtlich ncht fein m tie den 3 än nb le bent n 1 , Entlaffung, behufs Uebernahme eines landeskirchlichen Amtes, unterm , me n bes äfftiet 2 . ,, 6 uns mit ö. Antrage viel schärfere . in die 66 al Erstens giebt es bekanntlich Länder, die sich politisch außerordentlich d eine entfprechende Anfrage an Abg. Hr. M älter Meiningen slellt noch weitere Irrthümer 31. Mai . J. ertheilt. e fine re. fen, n , gige ud nl, e , e r g hes she. wobl beßnden und eine kedishierte Rerfassang in den Sinnen des Me. Cann micht, Beamte der Militär-Verwaltung. wortet. on zweimal ind Gefegentwürfe, wie, der vorliegende, geschützt wird. . Herr Bachem vergißt, daß ein Abgeordnete wir sie haben, eigentlich überhaupt nicht besitzen. Die verfass ungs⸗ Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministe riums, 16. April. 6 so angenommen und. genehmigt worden, nämlich 1374 und Ea inni Krauß, Rendant des Festungs-Gefängnisses, auf seinen Antrag 375. Auch Gefetze, welche die Verfassung auf die Dauer abgeändert unterm 1. August d. J. mit Pension in den Ruhestand versetzt.

Abg. die berm ann, von 5 b ,, 6 ã ö ö i l ð ; e das An⸗

gen Volkspartei in der Kommission die Tagegelder von A mäßigen Grundlagen eines Staates bilden sich unter Umständen auch De hf Selbftkontrole wäre bei Anwesenheitsgeldern moglich, don

; ausdrücklich beantragt hat; ich wiederhole heute diesen Antrag,

haben, find' fehr häufig in derselben Weise ergangen, so die 193

; B sehen des Reichstages zu gefährden. Wir halten grundsãtzlich An⸗ ꝛ ie ; i jalgesetzgebung und sogar durch eine Art langer Ueber⸗ d 3 wesenheitsgelder für nothwendig, und darum müssen wir uns gegen n wir vom Pauschquantum nichts wissen wellen, Mit den Diäten . . 24 . 2 . eiae Uebung fort. Man muß meines Frei⸗ e ff, Diatenantrag? erklären, weil er eine Durchbrechung e , die Seytennatsgesetze und andere mehr. Es kein Geschäft gemacht werden. Wie die Leistungen der Kommisst ieferung, . d ich lege Werth darauf, diesen Gesichts finnigen hab jetzt. In ] des Prinzips enthäst und die Sache ad. calendas Graecas vertagt. eißt also nur Wasser ins Meer tragen, wenn man die mitglieder sich gestalten, werden sie entschädigt; das ist nur . Erachtens unterscheiden — und ich lege We. ann 1a 6 Ire nigen d T Das Jentrum macht entweder einen taktischen Fehler, oder seine Taktik il cht der e n, Form bestreiten will. Ich verzichte wesenheitsgelder, nicht durch ein Pauschquantum zu erreichen. punkt hier festzulegen, man wird vielleicht spãter darauf zurück⸗ i 3 ö n rn * öfen n n fie, nicht durchschauen können; wir kennen die Deutscher Reichstag. darauf, mich Hber ken Üürsprung deö GeseKes zu verbreiten, das hird Ri e, , nur 50 Tage, so würden jedem Mitglied fin kommen — zwischen verfassungsmäßigen Einzelbestimmungen und n ; ö 8 Keef tin ob erte nicht. Ich schlage vor, daß die Kommffion von ⸗ der Kollege Gamp besorgen. Was ich in erster Lesung darüber Sitzung 40 (0 Entschädigung zukommen und mit den Ein irklichen Grundlagen unseres gesammten öffentlichen Lebens, b den Diäten, die wir jetzt erhalten, das Doppelte erhält. a , e. 180. Sitzung vom 2. Mai 1902. 1 Uhr. bemerkte, habe ich auf Grund von Hörensagen ausgesprochen. Wir landtagsdiäten noch biel mehr. Wir wollen aber weder zu e ne e ge, dem ipeit, überhaupt des ganzen Baues des h He Abg. Stadthagen: Ich fordere den Abg Spahn auf, seine Am Tische des Bundesraths; Staatssekretär des Innern a ,, . die Sen g der enn n, . . . 13 ,, Sie . 2 se. , . — 9 . ge, ee. , , — 4 ; rede zu en; wir haben nur darauf hingewiesen, daß die Linte en. er Tarif trägt einen Klassencharakter, unter der Mehrn Sswesens. en Staats⸗-Minister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner. im Anfang auch dem Gedanken freundlich ĩ tell

ͤ ; gegenũbergestellt hat. ur zweiten Lesung steht der Gesetzentwurf, be⸗ Wenn das Anse

Aeußerungen dahin zu verbollständigen, daß ich gesagt babe. Wir ür denselben befindet sich wiederum eine Nehrheit solcher, die ⸗

2 3 ; J V s 3 * — 2 ö s 336 ; 9

cher 3 Trotzdem haben die Abgg. Bachem und . die Behauptung i in s so wird man gut thun, ; ; ; der Sache. Diese Mehrheit ist durch ihre persönlichen Interessen rungen, die dauernd sein sollen, so g hth eines Zolltarifgesetzes. Die Bu dgel kom mission hat wo eine er gat wird, ver . die Aussichl auf den Tarif gebunden; von der Kommission gilt das no n.

ch der Röln. Volks⸗Ztg. bestätigt, daß ich Diäten angeregt babe. ch viel nme sie nicht in Spezial gesetzen niederzulegen, . eine , der . j Damit ieh . . . ; 2. ͤ n i s ĩ j ñ j fin si ießen. Aber es ist ebenso mög⸗ Persönlich verwahrt sich der die Vor age in folgender umgeftalteten Fassung zur Annahme er, 5 ,, / . e n, gien. 1 rr e fs ecm , . ar e n e n schen . ee . ist . ungngene b 5 ch . 2 gegen die Unterstellung des Abg. Gamp, daß di empfohlen J. far zu boch gegrsffen erklarte, Sie stellte aber keine Anträge, und Durchbringung Durchan Diäten haben. Was für ein böses Licht enbi in cbenso möglich, Spezialgesetze zu machen, die 9 * k S konservaliven Kommihsstons Mitglieder un persönlichen Ständen, weil „Den Mitgliedern der vom Neichetage zur Verathung deg Ent: Um ihr eng genzakemmen, baben wo die Rerabfeßung, beschlzfsen, damit an dir Kommniffion geworfen! Sie blamieren sich ja vor sortmbilden, und es ist cbenlo meren, — Ver⸗ Sen i ne na F ffn Tarif betheitit feich, fr die Hiäten gtimmtg äs wurfs eines Zolltarisge zes , . Hoinmffflan wit är die Senach wärt? Lie Herabsetzung lediglich die nke in ibtem Ansehen ganzen Wöflt, Unsere vier Mann werden keinen Tag in der K borübergehbend ven den allgemeinen Vestimmunßen er en, ig marc Sti tung 1 fit, kn 1 bg Vr. Bach m;. Ich babe nickt aus eigener Wien chat Tbeilnahme an den Sitzungen der ommissign,. welche während der schädigen, fie die Herabfetzung zuerst verlangte und jetzt kritisiert. miffion fehlen, sie werden auf dem Posten sein, und wenn jeden fassung abweichen. Wenn wir dahin kommen sollten, jedesmal, Sollten 98. m n,. ugs. sprochen, sondern nach den Mittheilungen Anderer. Ich 6 . unterbrechung der Plenärberßandlungen des Reichstages stattsnden, Ver Äntrag Barth will, daß wir gewisfermaßen striken, bis der von 3 bis 7 Ühr gesessen wird und wenn es 139 Tage dauern un hier durch ein nur auf Zeit geltendes Spenialgesetz eine vorüber⸗ r e e , Wi . ü die Herren Gamh und. Spahn. Ich acceptiere die Richtigstellun ein n, don 20h f Herlage 2thö) c aus der Reichs tasfe ge. Bundegrath irgend etwäs giban hät. Es ist allerdings böchst be, Der, Teufel sol & holen, wenn einer von ihnen ehr Bei . ; fa 3si Besti änderung berufen, Wir ährt. ĩ ie ? ; 1 . e j 1 ; 1 ; * bweichung von den verfassungsmäßigen Bestimmungen währt. Von dem gewährten Betrag werden die Tagegelder ab- dauerlich und ganz einzig dastehend, daß man einem . des Ferrscht der kategorische Jmperativ, nicht bei hnen! Würden gehende Abwe e d, in . en nn, 5 . rg Reichstages P wanig Uüfmerksamteit widmei; eg wäre mindestens f . ͤ d i als Mitglied eines deutschen Landtages für dieselbe Zei t

Hern dir weijãhrig 3 hat Vie des letzteren. Vert Stadthagen hat durchleuchten lassen, als habe i * nachden

r ö für die Kommiffionsberathung eines Arbeiterschutzgesetzentwurfs beschlossen wird, eine ausdrückliche Aenderung der Verfassungs⸗ Verfaffung von selbst

beneht. Die hlerju im Gesammtbetrage von 56 000 M erforder- eine pft e Höft cleit g len über ib Beschluß zu fassen, ach

em nd en? Die Frage des elwas mit le, . f * Volks tg. zu thun. Ich babe fü 8 Dit vielllcht in diesen Artilel nicht einmal gelcen. , ö. .

M Diäten gewähren? Ich bezweifle das ganz und gar. Man win urkunde vorzunehmen, so würde dies ein unausführbares Verfahren Pauschquantums könnte enn wir vielleich 6 , n, nn .

der. wenn er abgelehnt würde. Wir dürfen doch aber nicht in denselben Lande den Kommissionsmitgliedern berechnen, was sie verdient ba X

sichen Mittel sind bei dem Etat des Yieichstages außeretats mäßig eble . ,

eren nbenl! Die näheren Bestimmungen erläßt der Präfident hler verfassfen, den wir dem Bundesrath vorwerfen. Wenn wir den

2 ; annehmen; Abg. Sam: Herr ; ser ge mn, m, ,,,. 96 ] sein. Ich gestatte mir, das hohe Haus zum Beispiel daran ache m T. * inn ga e . ar e en er ifng 81 . ntuglantrag Bebel annehmen, wird Derr Bebe dann für die eig * f r, on 9 * 2 * Fr w. mn erinnern, daß im Artikel s. Jer deutschen Neichsberfassung Was Herr Singer gegen bie än daß Tie Herren in zwei Sitzungen zu der Sache nicht das Wort des Reichstages. ganze ö Auf diese Frage Jiebt er keine Antwort; i dacht . afür, daß sie den Tarif ntet Dach und Fa gesagt ist, daß Seiner Majestät dem Kaiser, entsprechend noch vlel stärker gegen die allgemeinen * — e * 1 * 1 4 — Die Abgg. Albrecht und Genossen (Soz.) haben da⸗ bermuthe, er wird nachher gegen seinen eigenen Antrag stimmen, O Abg. Bassermann (nl): gegen die allgemeine Gewährung von Diäten an die Reichs⸗ el uantum oder

3 2 ergriffen baben. ] Seit der ersten Lesung hat sich ni der Präsenzstãrke des deutschen Heeres, für jeden Kopf der Heeres den Ausführungen des Abg. Schrader. W e nwesenheits gelder, ist ann nebensächlich; es geändert. Die Darsegungen des Vorredners über die Verfass lagsmitglieder und die entsprechende Abänderung des Artikels 8 andelt sich doch nur um die drei Monate. Es soll bier dem Diaten⸗

sollen 20 6 pro in Abzug kommen.

— Ver Abg. Hr. Barth (fr. Vgg) beantragt, die Be—

ã f von Balles ; möchte mein tiefes Be⸗ cke eine S von 225 Thalern zur Verfũgung gestellt wird esse kaben, die ommiss on zverhandlun gen zu . o. Bräfldent Graf von Fa Hestg n * . ] * s der zersalsu arke eine Summe von 22 e frage balte ich nicht für zutreffend, sondern für falsch, im Hin . der Reichsverfassung beantragt. Die Anwe 3 gedanken eine Gasse gebahnt und etwas gethan werden, was der Be⸗

21 ; . = ; e r rm. ö 2 iche Sie das dadurch, daß Sie den Kommiffionesitzungen fernbleiben. Die dauern aussprechen über die Art und Weise; wie die Vorgänge au ⸗ 1 J n, wir wären von diesem System nicht abgewichen, F ; auf den Wortlaut des Artikels 73, wonach Verfassungsändern⸗ ch nebme an, dilen kathung deo Zolltariss förderlich ist. g

Das, * . ; bre standisflen ] der Kommiss ͤ 1 Tracht. reisinnige Vereinigung bat is nicht einmal ihze sachr er stãn je Jeder, es mit der Würde des Hauses ernst meint, nur im Wege der Gesetzgebung erfolgen, woneben nur noc sondern hätten diese Pauschauantumwirtbschaft seit 30 Jabreu ver- Fü lieder Rickert und Steinbauer in die Kommission entsandt. Man sind, die Jeder, der ü m . = 6 Bebel: Ich empfehle in erster Linie den Antrag Bartb, 39

j ü andi, aan, lie beklagen kann. Ich hoffe, daß das kanflig vermieden wird, und 14 Siimmen⸗Kautel besteht. Entweder schreibt man in die jafsungs mäßig fortgeführt, die Kosten der Unterhaltung jedes einzelnen * 3 1 be s e wr. ee, n. daß der gute Usus des aufe, ö stuation am forrektesten entspricht, Der Bundes rath hat 3 die nen. binein, oder die Aenderung erfolgt durch Manneg wären aber gestiegen, wie sie thatsãchlich gestiegen sind- E 351 . Ab ne r derff Ny: Im Anschluß an die Aeufferung des . ‚ . . noch Zeit . über unseren Beschluß ju entschelden. In der Kom jaches Gesetz. Dersel all liegt ja auch beim 2 ürden Sie dann verlangen, wenn Ag. Stadt agen (Sor : Ber Bachem ist mit der Wahrbeit Abg. von den bon öder nn , mfc, mech ie ich darauf chlußfassung über den Gesetzentwurf so lange auszusetzen, bis misston hat Graf Posadowstd sich zu keinen KÄntwort Ferbeigelaffen; Die Arbeiken der JZolltarifkommission sellen gefördert n 2 85 4 * jakeit berausstellen sollte ehr il und beute in unglaublicher Weise umgesprungen, Demet Präsidenten, der ich aus vollrßm dern mm,, , Her er Bundesrath zu dem am 10. Mai 1901 vom Reichstage eine solchg muß uns aber eben warden. Kommt der Antrag Barth Darüber, in welchen Fristen der Bundesrath sich auf unsere elch Seytennat oder Quinquennat die Notbwendigleit zerausstellen o . 29 6 5 4 n. en 1— wie schon neulich Freiberr aufmerksam machen, daß jetzt . . . Fern. we, d lh ah erfahrung allgemeine Ditttn leine . n , en 2 e, n re , ,,, n . Hera ang, nige wege, diesen Betrag pre Korf, m Theme, de, ma, , 2 91 ? von Hertling. Beide stellten die unrichtige Geer . auf. daß gänge in der Kommi sion 8 — — 464 — der Fall. * Stellung genommen hat. warum er sich mit dem Beschluß o m nicht beschäftigt bat. Es wir bedauern, wenn der Bundezratb seine Entschließung Reichaverfassung änderte? Ich glaube, niemand würde eine solcke R r meiner Fraktion die Zustimmung zn RKemmissionsdiãten lichten gebracht werden. Das nat

Der Abg. Bebel Soz ) hat für den Fall der Ablehnung liegt darin eine Mißachtung und Růchsichtslosigkeit sondergleichen, derartige Beschluffe per gert; wir können verlangen, daß l 3 des Antrags Aldrecht bean ragt, daß der Vorlage in der die' der Reichstag sich unmöglich gefallen lassen darf. Gerade das . Zeit uns ein J assang vugcstunmt werden soll dah unter Abanderung der Zentrum bat fich am meisten darüber zu beschweren mit dem Jesuiten.

,, , , ⸗ ö. ; ' 8 n . ö r — ; es ist bier s s 3 ob eigentlich unrichtig? niemand von uns bat jemals erklärt, wir stimmen en been ch sie bitte, daß folche Dinge sich kaͤnftigbin nicht . ⸗ ö Meine Herren, es ist bier so dargestellt worden, 2 ntlich nie r 46 en ju baben, wenn ich sie bitte, daf ß der oll. ; Aban — CVehantreg und anderen Beschlüssen. Ge liegt in diesem Verfabren a n n 1 , dieser Zolltarif, welcher eventuell unser handelspolitisches Verbältniß dem. Entschädigung edanken zur. Herr Spabn hat in der Rom missi erfassung den Kommissionsmitgliedern Anwesenheitsgelder in System; jedesmal bekommt der dec g tritte, die er sich nicht Barth litien stark an Uebertreibungen. Ist in i Höhe von 20 S pro Tag gewährt werden. mehr bieten lassen darf, wenn er aug Mä

Abg. Dr. Barth (ir D. ein Antrag bat bereits der Kom⸗

eine

] . ; R jner Erklärung nicht aute⸗ wiederbolen. ? . mg . 121 em Falle die zu den meisten wivilisierten Staaten der Erde neu regeln wirt, 5 der 1436 * ge , n. in — Jommission Die Abstimmung über die Anträge Barth, Albrecht sowie lassen sännern bestebt. Diese Ge. Pabme von Diäten unstattbaft, so, kann man das doch auch gen 1cer auf lange Zeit für unser gesammtes wirtbschaftliches Leben e n. . trag ; ee därfen Sie sich um keinen Preis entgeben lassen, wenn Sie eren und auch zur Verwerfung allgemeiner Diäten kommen. * — 1 mission vorgelegen, dort aber Mehrheit gefunden. Bei der Ver. sich nicht in den Augen der Welt und auch in den Augen des Bundeg⸗ 3 banblung bat dag Zentrum darauf hingewiesen, dad die Kommission ratbs noch mehr di

jon beute bier im 33 zur Sprache gebracht, worden Tag betragen. Die Landtagsdiäten

a g. in der Rommission nicht rie Arbeltẽr fich am Munde abgesrart haben. under solcher Namensnennung hier vorziu ringen, künftig beobachtet wird sich bei jedem Etat oder bei jedem .

i i s 2 eben. a oder ein Nein gesagt wird. Um aber vorderung erb

⸗ ñ , 6. * — 42 * r, e,, m e. e 91 Stimmen, der leib mn ic gail mie den jeg sen schen . J. It voraugg, cut ere Hwumiage kihen sel, unt ane ntzrel enter, , , n, r,, w — 2e m m nn,, are ehnt, In 2 1 ꝛ . n J J. 18. t ; 28 1 1 ĩ icht gesagt werden. Nan e . baß die enn. Antra lbrechi mit 155 gegen 8. — g 6 Ria lreditieren wollen. Der Antrag Barth räth nicht Wir leßnen daher die gestellten Anträge ab. So, glaube ich indeß, darf niemand die Bedeutung cines J aleit f n *in so darzussellen, als o Ani 9 55 ; damit idr Randat überschreiten wärde. Dag gilt für das Plenum lum Strke: wir können ruhig bi za Ende beratben, nur die Be. ist äüberflussig, weil ein i . en , schwerwiegenden Gesepentwurft beurtbeilen. Wenn man auf dem * — ae r. 96 6 bag e. Voll elt gn einfacher . 1 . . 1 24 * 1 ö e n,, ge woe Re r 9 26 . * 8 t n e e. z. 16 * tbeoretischen Standvunkt stebt, daß niemand bier seine Stimme er ; war dann sofort die neue Mär 23 ih e mn, n, — 5 enn een, nin altungen zur Annahme 2 1. le 1 9 1 ö ; * ner 5 * 1 1 2 23 9 ö * eat. T n 4 mi 1 S n ö — q 2 4 z. . z aften Reichstagsbeschluß überbaupt beantworten. ja ohne daß die ee nicht, dann bleiben die Dinge beim Alten. Ke sind ja leine unseres Beschlusses nicht 12 Der . Bier e 5 2 beben dre der 2 ere 2 eite ee, a 1 * r — . k war ne der Ersten, Um 6 Uhr vertagt sich das Haus. Nächste Sißunn ef de, im m n mn eme, m. t ss, —3— * ie e, m. 162 , t= 2 fũr ern bleiben aber bei dem Pauschquantum, weil auch n standelommen eines Gesezes 8 (. * 3 114 — ko le , , , n a. . n ü ; ö , Hin n, der Se m siand und .

egt eine sebr große Rücks osigleit des einen etzgebungs · je verbündeten Regierun in den 37 Jabren Gelegenbeit ein selcheg vorgeschlagen worden ist. ĩ stimmung aufnebmen: . Jedes Mitglie eich schieben*, es Witen zuerst verlangt. . 0 5a betreñ e Kaiserliche faktor gegen den anderen. Der Neid * ist es feiner damn gebabt. Aber auch nenn Sie in aller Gründlichleit en.. Abg. . — (fr. 5 Die Kommissionsbesch 2 2 5 — an den Verhandlungen und der Ab⸗ —— — e, r,, 2 f der Verl ze lar erste Lesung d 2 eee n e ee. eigenen Wärde schuldig, sich nicht so dilai ori ch kebandeln ju lassen. welten, so wären acht Tage reichlich genägen. G besseki die größte können an unserer ablehnenden Stellunßnabme nicht ändern. — ; ; 1 = auch in den Kondentikeln der Mebrbeit Schuß truppe, FortseJzung er denn 2

̃ ü artiae e ir s ; f 2 8 k . * e ncih andern., s tbalten, sobald dagselbe ein mittelbarez oder anmittel⸗· auf sich nebmen, und er mag au 1 * 12 . — ( Die verbündeten Regigrungen machen nun die 6 Vorlage, Wabrschelnlichleit, daß wir dicht der Pfingsten in die Vertagung Jabre 1374 bandelte eg sich in der Danptsache um ständige Mital= timmung en = ! . j e, Lee Anregung gercben baben aber in der Jemmissien bat Herr Petitionen) Faben alfe unseren Besckluß einfach wie Lu behandelt und dam! en werden. ir baben also nach acht Tagen, noch volle acht Neezmal ist ein steter Wechsel an der Tagegordnung;. Fee, ct Fareg Interefse an der Verabschiedung eines Gesepentwurssẽ bat. 6st n . Hör und dann am nächsten da die Sachen a , e e n n e n, ne ele, d , , m, bi rise, dun, de, nme, nr d , nm,. — ,, ö J ö 8 J * ur ni = ? e können 3. B. in derselben Si ĩ

er Iist garnicht werth, anders bebandelt ju werden, alg er bandelt Grgebniß der aelegekunst den 65 Bachem. Der Antra ] Gem , n,.

wird, weil er nicht im stande ist, Lie Mitte] in Aumendung mn Albrecht ũ

bringen, die er in der Hand bat. Wenn der Reichgtag eine Aeuße ·

auch Derrn Mäller⸗-Sagan versuckte man väter unter ˖ Mitglieder derselben Partei für einen Rommissi wärde jedenfall die eine sebt bedenlliche Folge baben, daß über die ange rest. Auch dern . ö . . artei für ein ommi ig an fit kemnegwegz überflüssig. denn die Situatign ißt sionesiüß in Thi rung des Bundegralk derlangt, verlangt er wahrlich nicht u viel.

: zar dicken er Tae die erfte Antegung gegeben. Nan rack 6. 77 Prenßsischer Landtag. freien Ven denen der cine vielleicht ais liglick Lineg Tan' wichtigsten Gesetze mebrfach nur derjenige Theil des beben Dauseg den der Vaterschaft: dann lebne man aber dech daz Geseg selber a6.

dente von der dez jd. Mal 180 durchaug verschieden. Damal⸗ . 9. = 3 Wir verlangen cine Antwort, che Ei. ung auf diese Verlage ein. KP, und did cer indeten Regierungen sind genotbigt, si saßen. Dit Aunscßung der Beschlufffassung kann um se leichter be 1

. 2 ; ; m . ; inde ni tbun Hüten kenekt. Wir batten aber Anhesenkeitsgesber vorgsfdi beschlleßen wurde, der vielleicht in der Sache am wenigsten unter⸗ Wir wellen mit der Vaterschaft und mit dem Ki nicht zu war es ein Inttiatidantrag. die mal baben wir eine ie, , ⸗ ̃ r cke, wenn fie aach unserem Untrage angenemmen wird. jmischen den schlossen werden. als damit ja die Voflage ahh garnicht ver orfen

* und werden jetzt für den Antrag Bebel stimmen, der diesen Bene f e nantum bat man um gan 2 9 jwellen und dritten Lesung 265 zu machen. Unser Antrag ist an =, wird. Der Buandegrath kann sich ᷣ jn acht Tagen schlassig machen; 8

jedenfalls nicht. Es ist a eg, d iin obne daß die verbündeten Meni

em *ich l Herrenhaus ier sst. (Seht richtig! recht. . . m * E . —— 7. Sigung dom 2. Mal 1702, 2 Uhr ü : r ͤ — 247 z ? allein ede, w n — 1 . . x 1 — * 22 — 1 — ** — 2 r. Melee Cerren e Ten wee ren . dach chlefhatett I Dem . 8. ki, mit dem —— der en, — Der Erste Vime⸗Präsident Freiherr von Manteujjel orden 9j 2 61 . s cer, der berrehe der Ge, ane, w geg, delle, ge , de m, — * ren Ne Sinung mit der Minheilung, daß der rn * ratba gegenuber dem Gesetzentwurf gesyvt ͤ Sie alla . dim 2 ** lun croftaet. di. Sing beunn h dür le im Gencrikelsl ) aufen tlch Traltisch and wärde die Ent. 2 4 * 9 * — * . wäbrung von Tagegeldern den dem beben Oause im Mal verigen durch Rien . we r wn , n. main Ser sim r kin Ann als Schristfahrer nieder. wilUl er die Sache fördern, e lang e Fin jut Verlaqung zu scheidung in erw änschtz ster KWese Keiennigen. Jußet diesem für die Förderung einer der Regierung genchmen Verlage ker Jab res beschlossen worden lit. Demgegenüber muß ich junachst bemerlen, — * * — — a mic, Man nerd mem gclegĩ hat. 8 r mn ciner Gntschliekung gelemmen sein. Kemmt en nicht dahin, dann laktischen Memert Prechen ö siürkfien achlichen Grande ür ng Verminderung deg Ansekenz de R und n des e sih Kier nicht wum ersten Mal um einen selchen Gesetz ˖ Veame ö er, n, en, der Winderkeit Tie Malie er Das Andenken des am 2X. März d 3 derstochenen Mu- würde die Verlage fallen, und don meinem Stardrunst age iiãh naseren Untra;. Die Diäten rage wird täglich brennender, der Anseben müssen wir al 24 3 e * iar rm, 8 Wie,. 3 * ü * 2 n, gieren a e, Rn fte oon Deen eb rg ehrt das Saus dajn . um so er Die Mehrbest des Dauer t eine vretektit- Sentgrenkerdent bat 6 est Jaften immer dad kinmer wieder mit u erbalten 1 entwurs bandelt, wenn auch die etz tmalige na Tier anten * 3 . 42 . . 1 ee n. nistijche. Reiner Fraltien int abe, Ricsem Gesehentmar woss. der Frag. der Ger blalsäbigtelt t Beschlãssen oxerieren wir, daß die Genchmlqung die ser Borlag; beben Dauseg in eine etwal andert Faffung gelleidet war, daß iel · * j 6 n 27 2 r Rennen nee,, berufen n der Ober Garaerneiser niemand will ein Vater sein; rr Srabn und derr Stadtbagen mũussen der Krenn Und Jaclerstenerd werden weir ja sein wi siör de Fin sibrun — err, Techn im Jabre 1634 an ige, wesepentwurf dem beben * t me mn? nne, , n n 41a baben sich gleichmaßig dagegen derwa hrt Ge fit aur speenelbaft, gd iederum daran laberkeren. Der Neibetag kü beute den einer r menen nicht, daß diese Verlage den a Diuct Pane Kechiessen Sar, und es der Bendczratt berettz damals sciae ellten S r. S re bier nicht elne Vater schaft don Verschltdenen borliegt. cder dersacht,. Minerital 2bban ig der er muß Greene keingt gerad Nasse aßen, sendern dielmek. Kuen die = ꝛ use ⸗ ꝛ die Vorlage von feinen Nochchäser enn schätteli D etre, . Seschlutan aki teit cine ngerang der Verbandlun erg machte die Sojlaldemoktaten derantwertlich für das nstandctommen.

kit dee die Tenn, , . — a, m m. Rar Angetreten is der schen früher berufeng Herr don sti ö — g ⸗ . Arbeiter ar selialdemofrakischen Mrteika)= . ⸗ Wir stimmen junächst fir den Antrag Bart . ꝛ Stellung Mu der Sache gencmmen bat. Ich erlanere auch ferner e Leitungen der Urkeiter ‚— kerwer. welke de, Derren auf der Nechtea sebr nangenebm ich wie man baen Ja alle Bose nachsagt. ir

fan e Mendelsfehn⸗Hartholdy; er wird vom Ersien Vize

2 . 1 1 1 ig jn framillige. Die Verfa fun gzfraze Fat Bebel dar hand m, m arm

endlich ihr Schweigen brechen. 1 die Nicht auf die daran, daß bereit dreimal in den leyten ¶ Jabren gleichartige stad rein e e , n, . . fenen degrü z ; 2

. Hi., sedaß ste sch segar aber Terreristernng 6. Ja der stebenden Wablen gebietet die Minde ten * icht ni NReselutionen beschlessen sind. und auch diesen gegenüber die der- ee data — W * 565 3 4 — 8 — — ö bemckend die Aufhebung de

* * — 2 a j — = angenem r. * 4 — 84 — 83 la 2 * 1 4 far 2 Nee bandeten Rraierungen Stellung genemmen baben . . — Titre Wer derung durch Reiche leg aun, tom mungalständischen üöerbandes der gurmark, be ; 1 n Dälen die Lame bett n bel etre b im Laufe der Sessten auch äber den im .

tage schwer geschdigt. Alg würde ich de auch ian Mardat fur der enbaug belemmen, wo sie e Eietatt sein ollen. . ĩ ird sih der Bardeerat

** 6 39. — * , a n , — — . tig ung sein sollen. Wir wellen — an

ner guten 2 den .

1 rü l d vergeseben Dan allt ie mur ir Tiesen Fall, nickt är die antragt der Berichterstatter Herr Dr. von Levegow unverändert 1 assi machen ¶ Zurufe anderen. In der Dis ten ta

Gin Rebe 8 n ven Geschaebung baben Mal d. J. beschleffenen Gesepentnur schlussia ( ern

. . ee barer ichen JZentrumamitalkedern sind aleichenig h n

der Bevsollerung

andell en sich um ein Werket, da aur anzunehmen und das Daus deschließt dies ohne Debate ; mn n d cd u. N. namen Turk lerderunz der Rertasfarg anfqebe werden fann. Derrn Eine Fention der Frau ven Dobene .

24 S ; 6 ! ; Hern; er bestebt aber keine Besttmmawa, die dem Bunderratb far — i erm ntf. a rn dar aber ih — Ce reien kirciih soziaien onferen ein anderer emnergt Theil be beil ! , — E.. 6 Rath, 6 don — 4 — ar = feier Gutichlicpung cine besttmmte Frist verschreibt ¶ Neiterten — 1 2 23. pal x 1 —— e, ,, , , ür. in den kleinen Ge lage mit solken ekall kann dech mit den eee, reis — find 1. 1 2 Meine Herten Der ñ n lane) = Ten i Tata. Gr Kater rte die dee, Takt. ab re, de, err err, er,, ,,,. nen, fangnissen durch Trennung der Jugendlichen don — lchen, der Sad aar gan verctaklt auwesend eint ten! Der Herr Aba Bebel ist auf eine Uenß . . ; V aber T demea beit gelder is u ererrer ih sreicrig Weid soll angn ; ö h ẽ dentsch· Nechte keit waßea, acht in erg Pie Kere ell er Der del dene 11 8 . fre saräckekemmen, die ich Kei der ersten Lesang dieses Gesegeg = daß ele e Sale dae, Sete Wr e wen,, w N ng, e, n, mer, mtr, dene, den Erhachsenen und durch Anstellung den ehren Me Ffenillche Nelaung ind ebne fel auf die — 86 Nercken lee. d Teen Pefad ew elo bat ie bebe, een der Herr Abe. Geb die chan ba ꝛ bie ven dem beber Dare ia der aharlaufWnc- Eessten gefaßt sind, D rn, ,, D, m, leer enen, der, und Serisergern im Reben amte wird nach dem Antrage 62 — r * — 11 cin 8 — — 1 9 8 * 1 — Stenoꝛtanmm meint Mere — ird er sich 1 den beben Dasse auch uasert Gntichliegangen witgeibeilt kaben. Aber 2

. r tet. seadern nur . enn die ct · * * wi 1

Gangelt geleitet werden st. Daß die Darchbriagaen der ae ere beed e Berlla fan, sie Mäten beheben. Sehe er den Diten an die en,. .

; 4 ĩ afen von der Osten der Regierung e, mrrmerien fer Werde Fah ge men, fe re, . Achtung des BVerichterftatters Grafen do ae Bestam den Gunderrath neee, fac, Ich echte Sie deskalb knnte., das alI Material uberwirsen n e,. , 2 3 a m, wann, r, , ae, de mm, mmm. es bete 83 — 4 — * grit sciacr eit e K— Petitionen des Lehrers Schlicht in Orrijchewo reis 8 k i. X . ; k 5 de. — — — * 8 * 23 . r Eelbst 1 2 . Jeatt w br ren. 2 Krotoschin, und von Anderen n ** — t anf — * j . erlin baben, und densenigen Mitalledern, di 21* . 2 ; ) e er Temmen angereet derten, Wc Hole, dare, en,, kae der Landlebrer wer auf Antrag Sen e , , , w , , n r , —=— , Da * die m1 der * Nang An r,, . Gerne Reüebken. Larschaß· and Plenarsthangen de Bandegratke tbeil ma ne —=— 1 y—— 63 X = r , r, m. ö 1 . . d, . . i eee, sng ung erss Kealener aud die Derbandlangen siciãh se ka die gaze ! Herr Qahem bat nl ? Uriel 75 der Ver- I und er wird sicͤh daan ferner Kbe ĩ . r. . ee. . der ur ; 19 . erpeagen, daß swelschen aeg en