Zweite Beilage

Der Abg. Schrader beantragt folgende Fassung: steuergesetzes einzutreten. Damit erklären sich die Vertreter Grundsatz, der damals aufgestellt ist und auch jetzt die Grundlage fur e 1 e 9 Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten darf ein Kind fämmilicher Parteien einverstanden. die Aufstellung gebildet hat. Was nun die Kritik der beiden Praktiken

nicht zur Theilnahme an einem Religionsunterricht oder einem

Gottesdienst angebalten werden.“

d ann,, zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

genden 8 2b vor; Preuszischer Landtag. der Königlichen Staatsregierung ist nach keiner Richtung solche Akte 1902.

„Die Religionsunterweisung kemmt in allen Schulen zes zugänglich gemacht worden; es ist jetzt das erste Mal, daß ich von der n 105. Berlin, Montag, den 9. Mai Deutfchen Reichs als Unterrichtsgegenstand ausnahmslos in Fortfall. Herrenhaus. Sache gehört habe. Meine Herren, es kommen zu allen 2 —

a *. 36 6 Si j r. Zeiten Rechtsgeschäfte vor, die von der einen Partei anders . ö ĩ ; ĩ ö ö Die Abgg. von Chrzanows ki (Pole) und Genossen 8. Sitzung vom 3. Mai 1902, 1 Uh ᷣ ; Darũb b ie Gericht . (Schluß aus der Ersten Beilage) denn das würde für die landwirthschaftliche Umgegend eine große ganz kolofsale Summen aus. Ich meine, Herr Graf Mirbach stebt auch wollen S 2p folgenden Absatz hinzufügen: Der Erste Vize Präfident Freiherr von Manteuffel ausgelegt werden als von der anderen. Darüber haben die Gerichte 5 9 Swrs' g Tätdüt ' ite ene folge wal, Pechierun an in der Berieb Ich / f Mirbach stebt a . 6 * , , , . — ö schi je i s ĩ ð s i ; w ᷣ . 2 in der Beziehung, daß viellei ich ih stande e, scho „Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten darf ein Kind erbittet und erhalt die ht eng, Seiner Majestät dem entschieden. Wie ich aus dem verlesenen urtheil gebört babe, soll die ⸗ . Sn rb ktelz ewa ht b Hein, Han der Cisenbkb nen verlangt n 1 . . an. . wenn ich ihn recht verstanden babe, schon auch, nicht zur Theilnahme an einem nicht in Feiner Mutter- Ftaifer und König den Ausdruck der Theilnahme des Hauses Ansiedelungskommission verurtheilt worden sein. Meine Herren, das Berichterstatter Herr Dr. von Dziemb ows ki begntragt die Regierung von den Grundbesttzein einen zu großen Beitrag. Ha jeßt zu viel Bahnen ge aut worden, daß vielleicht in Ostyreußen schon svrache ertheilten Religionsunterricht angehalten werden. Die Ent⸗ el rplich des Ablebens Seiner Königlschen Hoheit des rinzer sind Auffassungen, aber ich glaube, sie berechtigen noch nicht zu dem die Annahme des Gesetzentwurfs in der Fassung des Abgeord⸗ Ostpreußen keinen leistungsfähigen Kanal hat, muß ihm durch die zu diel Bahnen gebaut worden seien (Graf von Mirbach: nein), e. über die Mutterfprache des Kindes steht den Erziehungs e , 5 Schlat, daß bier thatsächlich die Königliche Ansiedelungẽkommission netenhauses. . ; . . ö ,, , e n 4 . . aus Amerika ziemlich allein. Denn wir bekommen jedes Jahr, jeden Monat, jede zerechtigten zu. ö . w. . 2 . . x ; ; n ; ; Herr Dr. von Levetzow bedauert daß das Abgeordnetenhaus sich in das Herz Deutschlands ohne große Kosten uhren, von Ostpreußen Woche noch Anträg f ven weitere usb ie Abg. von Chrzanowski weist zur Begründung seines An- Der Ober-Bürgermeister Dr. Soetbeer-Glogau ist in eine Praktit angewendet hat, die wesentlich dazu beitragen soll, ihr dem XTchluffẽ Nez Verren be nes , bange ländern gte, ft dar fekt nur bis Beriin auggeschleff. 3 Günflen e . . . weiteren Ausbau wie ja auch der von ; ; . undu z — ; r *. . . * * Provinzial⸗A 18schuß von Ostpreußen diese Anträge in eine trages auf die Verletzung eines kirchlichen Rechts hin, welches sich das Haus eingetreten und wird vom Ersten Vize⸗Präsidenten Ansehen ju mindern, und wenn der Herr Vorredner sagt — er hat hätten ihn die Verhandlungen des Abgeordnetenhauses nicht. Prinzipiell des russischen Handels vertrags sind 1851 die Staffeltarife für zn al. Hueschuß von Ostpreußen ieje Anträge in eir der preußische Staat, namentlich in der ten Zeit, durch Unter⸗ begrüßt. . . . dies nur flüchtig gestreiit — man wird abgeschreckt durch das ganze mäffe man daran festhalten, daß die Gutsbezirke den Gemeinden Getreide und Muühlenprodukte aufgehoben werden. Das war weglichen Petition niedergelegt hat. Ich glaube daher de drückung des Neligionsunterrichts in der Muttersprache schuldig ge⸗ Zum Schriftführer wird an Stelle des Fürsten zu Salm Gebahren — ja, meine Herren, ich glaube, dem Herrn Vorredner ist es gleichständen, mit ihnen Lieselben echte und Pflichten hätten, und sie kein Ruhmesblatt in der preußischen Geschichte. Die Regie weitere Ausbau der Eisenbahnen ein gewaltiger Fakto be. Daß es sich dabei 6 sã katholische ch s. Vors B ; ebahren. n, er, ürf ̃ —̃ zuf ĩ g den H ; kũndi õ ie 3 f jf ej s macht babe. Dates sich dabei um Grunzfätze der kathaliscken Kirche Horstingr auf Vorschlag des Dber⸗Bürgermeisters Becker⸗-Cöln sch hl bekannt, daß die Angebote, die der Ansiedelungs= dürften dezbalb von Wohlthaten, die den Gemmginden zustehen, nicht Ang mt den Handelsbertrag, kündigen, dann kennen die des Wohlstandes ist. Dieser Faktor kann zwar die Ge handle, hätten katholijche Kirchenfürsten wie der Kardinal Kopp deut raf Finck von Finckenstein-Schönberg durch Zuruf . . ,,, a. 9 ausgeschlofsen sein. Die Gründe, daß man bei den Gutsbezirken Staffeltarife wieder eingeführt werden. Der Waliversand leidet eben, vollffändig berändern,ů und wenn die P we, . lich ausge sprochen. Aber auch evangelische Auteritãten hätten zugegeben, gewähll; er nimmt die Wahl an kommission zugehen, recht umfangreich sind, und ich glaube, wenn das wischen öffentlich- rechtlichen und privgtrechtlichen Lasten nicht leicht falls unter den Tarifen. Das Holi aus dem Osten ist besser als das . . ern, und wenn die Produzenten ö daß der Religionsunterricht in der Muttersprache ertheilt werden müsse. * Sodann erstattet Herr von Graß namens der Finanz— Gebahren ein unreelles wäre, würden wir nicht so viel Angebote be⸗ unterscheiden könne, und daß es sich nur um leistungsschwache aus dem Westen, es stellt sich aber theurer infolge der Frachtkosten preußen, Westvreußen. und Posen vielfach ihre Produktion Ein Kind könne aufrichtig ein Gebet nur in der Muttersyrache beten, . ; x. ; , hlchtz. kommen. Ich beklage es, das sage ich offen, daß eine Steigerun des Verbände handle, träfen nicht, zu. Man habe aus gewisser sür die Beförderung nach dem Westen. Ich bitte den Minister um innerhalb Landes nicht absetzen können zu den Preisen, 3 De kemmsssion Bericht über die Denkschrift über die Aus⸗ ge es, sag ffen, daß gerung ,, 8 T m . ; ; nicht in einer fremden. Kein Pole sei s underständig, nicht Deutch * ) 26 il 1886 Fenbür*i,. Grundstäcköreises in erheblichem Maße stattgefunden bat, und meiner Antiwatbie gegen die Gutsbefirke diese liminiert Im. Vertrauen baldige Herabfetzung der Holjtarife In der Holzwirtbschaft it. Ost. wie dieienigen Landestheile, die näher an den Hauptkonsumtionsorten zu lernen, denn die deutsche Sprache gebe den Polen eine gute Waffe führung des Gesetz es vom 26. April 1886, betreffend die rundstückpreises in erheblichem Maße sta dennen ,, n., . zuf die Erklärung des Ministers im Abgeordnetenhause, daß die Preußen allen Provinzen überlegen. Die Landwirthschaft ist Jiegen, so ist das auch durch die Eisenbahnen nicht völlig zu . im wirthschaftlichen Kampf. Die Polen lernten aber Deutsch nur im Beförderung deutscher Ansiedelungen in den Pro⸗ Alnsicht nach zu einer Zeit, wo die Landwirtbschaft im Osten nicht differente Behandkung der Gutshezirke und Gemeinden in diesem durch die Handelsverträge so zurũckgebracht worden. wie bra , e, w, une, eigenen Interesse, aus praktischem Interesse. Sie hätten aber alles vinzen Westpreußen und Posen, und beantragt, die gerade glücklich prosperiert. Die landwirthschaftliche Verwaltung Gesetze die fonstige Gleichstellung beider in der Kommunalverwaltung nur. in zehn Jahren möglich ist. Diese Lage wird noch rucken. Aber darüber kann andererseits kein Zweifel sein, daß die Interesse verloren, seitdem ihnen die deutsche Sprache aufgeijwungen Denkschrift durch Kenntnißnahme für erledigt zu erklären. strebt unbedingt dahin, nicht zu einer Steigerung des Grundpreises, nicht alterieren werde, würden aber, da die Sache in der Praxis keine verschärft durch die Tarifrolitik der preußischen Eisenbahnen. Nach Absatzfäbigkeit der Produktion der Ostprovinzen durch den weiteren werde. Die Polen in Warschau, Krakau u,. E. w. läfen auch jetzt noch Herr von Koscielski entnimmt aus verschiedenen Anzeichen auch vie in teinein Verhältniß zur Rente steht, beizutragen Ich roße Bedeutung Babe, feine Freunde, wenn auch mit. Schmerzen., det dem Art. 19 dez rufsischen Handelzvertrages kann das russische Getreide Ausbau der Eisenbahnen wesentlich gefördert worden ist, einmal auf Goethe und Schiller u. s. w. als Kulturtrager Seine Redners) Partei sehe a d nn mn, . en . n, e : z 2 zt, beizutragen. benderung des Abgeordnetenhauses zustimmen, um die Vorlage nicht zu ermäßigten Tarifen über die Grenze kommen, wo es auf den In⸗ dem Landwege bis ju den Kons r n rr *, aber, daß die deutsche Sprache gegen die Polen als Kampfmittel verwandt e m , . . J . Gescz Ton glaube, wie die Herren aus der Denlschrift ersehen haben scheitern zu laffen. lande preis drückt. em * ge bis zu den Konsumtionsorten und zr , des g- In er j j gs we . Tun 6 ; 7 ät: ze Könialiche S j ,,, Hagen fh , eg ssh in sse er nach wie vor grundsätzlich u verfaffungs widrig an ehen, und meine Ausführungen es bestätigten, die Königliche Staatsregierung

zweitens auf dem ( . 23 ; = d . * j Thei 2 ö. 3 s nt s⸗ 5 s ö e, Gn fst. Sie wreuß sche Reglerung erziebe die polnischen Kinder Ta es einen Theil der Bevölkerung aus den Taschen der gesammten ist unentwegt bestrebt, an dem alten Programm festzuhalten und vor

26 —

* .

; ; . — = . . Wege zur See bis zu den Konsumtionsorten, u arum gebt, meine Die Vorlage wird in der ihr vom Abgeordnetenhause ge— Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen: n e nn, ü,. Konsumtionsorten, und darum geht, meine gebenen Fassung angenommen . — 9 st Le ᷣ ich, das Interesse unserer produzierenden Wirtbschaftszweige in den vi 2 ö ; ꝛ 62 8 3 — . — 1 1 65 , ei meige im de en eri e funf Die Pol rern Mr er, , n,. Steuerzahler zu schädigen beflimmt sei. Der Senstag kabehdäenhtecht wärts zu streben, daß deutsche Kultur unbedingt in enen beider 9 96 ö bes GRrreußischen Provinzial⸗ . Meine Herren! Ich war nicht darauf gefaßt, daß ein Fanal. der 6stlichen Provinzen durchaus Hand in Hand mit der Aufrecht— Bere . unf. Die Felen stelsten diesen Antrag aus einem kulturell Err Kantrgle ster Lie fnangieie Sutchfüätkung res Ansittelungsherkes, Provinzen erbalten werde, und ich hoffe. daß das bebe Haus en Re. Landtages um 1) Ver st ãcka ng . Staats 1 f . einmal gebaut werden lol., wanichtens aach be; Mfssln Srunde. ; . . ** ; t i, e, ,. . joffe, as hoh 2 ̃ ãr Staatszusch e 2. ma ,,, JI ricles n e spil 5 K 5 d: Pe Sy aber die Denkschrift gebe nur an, so und so viel sei ausgegeben und wre, m . ; . . ; ⸗ ö ; . des Herrn Grafen von Mirbach — so vieles an den Strand spülen ,, 5 36 e, Sr Feecffahᷣ fo und so viel eingenommen worden. Man müsse . was k . die Unterstützung nicht ver- 1 . Jö agen m r ef * . würde (Heiterkeit), wie das thatsächlich der Fall gewesen ist. (Graf 3 sI ö 336 . ef eg nlelbst. Ffostet die Ansiedelung, und was haben wir davon? Wie ' sich diese sagen wird. (Lebhaftes Bravo! er Eisenbahn⸗Guüͤterte * rlich für land⸗ ; ) . 16 —

9 Antre r R se ö! 1 1 seB: ** J =. . 4 ö ö . ö. 2 3 ö J = ö M — ⸗5— 8 8 t!

, e,, . . k . . in Ausgaben de; Staats verzin fen, darüber sahe die Denkschrift nichts. Fürst Ferdinand Radziwill erwidert, daß die Polen doch wirthschaftliche Produkte 3) Ausbau des Eisen⸗ von Mirbach: Ich bitte nochmals ums Wort!

Sa iche ᷓ it in; k ᷣ. . 3 ö . Masuris Schiff 3⸗ Ich ich w eschrã ier auf die Hauptpunkte; ztundsätzlich ablehnen. Ich versönlich bin der Meinung. daß man 2 24 96 von ier enn t 22 6 . auch als Deutfche anzuseben seien. Der Minister habe ja als Staats ; bahnnetzes, 4 au, des Masurische n Schiffah xts⸗ Ich kann . 26 e,. . Jen, de . 36 rund ätlich den Religionsunterricht in der Muttersprache ertbeilen muß batten een en,, . , . mee He e, eg sekretär des Reichs- Postamte dies ibnen zum Bewußtsein gebracht. kanals beantragt die Agrarkommission, Berichterstater Graf antworten, die Derr Graf von- ae, , ,, m, . Ich werde aber in diefen Grundsatzen einigermaßen wankend, wenn ich ö die , eines 1 R ü. a g; das ga Das Gefetz fei nicht als perfassungs mäßig anzusehen. Die Segnungen von Schlieben, die Petition 1 bis 3 der Regierung zur will es dahingestellt lassen, ob es in seinem Sinne taktisch richtig die Aeußerungen des Vorret ners Fdte. Diese sind nicht geeignet; Sym. a n ie , * r,, Nöth, der Kultutz irelche man den Pohen bringen wolle, entstammien einer ⸗ Berücffichtigung zu Überweisen, Petition 4 durch motivierten war, im gegenwärtigen Augenblick die Frage der allgemeinen Ein- durchaus nicht alle diejenigen Gründz, welche dafür sprechen pathien fis diz Polzn zu wecken Ich bin wieder in der angen f bmen ge Ren * kuf n in nicht fair, die 1 Ant? e Reer fften in diesem Jabrhundert kaum noch glaublichen Begriff zverwirrung bei Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen. führung der Staffeltarife wieder zum Gegenstande der Er preußische Südbahn in das Staat bahnnen ᷣ z Standpunkt de Zentüah zu rerteäten, reg, e verlassen kat. Ich ien nicht solche, wie man sie von einer staatlichen Beboͤrde verlange. der eie ng rei fel: f Minis öffentlichen Arbeite Thi zrterung zu machen. Auch Herr Graf von Mirbach ist, wie ann, bin zwar nicht der Meinung, daß das Zentrum mit seinen Ab⸗ 86 chisch Gefũbl zube si zeaen, daß dieses U = Vize ⸗Prasident Freiberr von Manteuffel: Ich rufe den Redner . Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen: 4 ng we . * . . änderungen einen Rückschritt gemacht bat; aber eg ist auf einen . 4 ae . iar en sit e * 66 nh. zur Srdnung, weil er die Vertreter der Staatsregierung einer Be⸗ Meine Herren! Es ist ja sehr natürlich, daß die Provin; Ost= ie übrigen Mitglieder des bohen Hauses und wie auch recht gefährlichen Abweg gegangen, und wie gefährlich das ist, haben nehmen des vreußis chen Staats nicht, die Grund ätze Eine reellen re. griff sderwirrung beschuldigtz i, , nern erm le, ee m rr rr, ,, , eee e. ie Staatsregierung, ganz genau unterrichtet über die Ver— kene der ghrf mir die Herren bis zu einem gewissen Grade in der Kommission saftefn zung 33 lender; an Verschleierunz der 36 we, Dber-Burgermeister Delbrück-Danzig bemerkt, daß die An⸗ . cbenso ere, e mee, d, n r . chen . ibr ss scine? Zeit den Staffeltarif zu Fall gebracht e , . zugegeben. Stellen wir uns auf den jetzigen Standpunkt des 6 t der 1 Prell feng kee 8. siedelungs⸗Kommission kein gewerbliches Unternehmen sei, sondern Staatebabnn etz möglichst ausgebaut sehen will. Ich meine auch, die 9 = . 1 . ö. Zentrums, so greifen wir in die Schul gzesetznebung ein, was Ve Ansie delungẽ. Comm Mon a 87 , 2 . kusturelk' Aufgaben zu erfüllen habe. Die kulturellen Erfolge der Provinz Ostpreußen bat in den letzten Jahren wobl die Erfahrung — . ö . x Herrn Grafen Mirbach noch die Herren urspränglich auch nicht wollten. Wird der Para . Friber 1 nter ne., m ner Kommifsion seien sehr werthvoll und wärden erst später reckt zum gemacht, daß für sie gerade in hervorragender Weise nach dieser wird, der aber nur ein Getreidestaffeltarif war. f agrar Gesetz, so kann ein religiensloses Geschlecht in Deutsch. Pegen des gegengeme Fõönigliche Bebörde gebrauchten Ausdrucks Ver Bewußtfein kommen, wenn sich die Wogen des Kampfes wieder ge⸗ Richt , hin seitens . a was mn, w Verhältnisse wesentlich anders liegen wie damals rbb gls, en dM lie dcbe, batman diefe Kensenzn, schleizg mne Pilanz, znr Orhmng, , — Jaͤttet' bäͤrten. Wenn keine Derzinsung im kausmännischen Sinne fiichtung bin seitens der Staatsregierung Fürsorge Retrolen worden und daß gegenseitig eine Klö der Ueberzeugung stattgefunden ba , ß Per S ü Berichterstatter Herr von Graß bestreitet die Berechtigung der ö . ö z st. D inz Ostvrcußen bat ihren Besitz an Staatsbahnen i und daß gegenseitig eine Klärung der Ueberzeugung stattgesunden dar- mit in den Kauf nebmen müsse. Der Staat kann das aber nicht bin⸗ 1246 . we, , wa . * vorliege, so dürfe nicht vergessen werden, wie die Steuerkraft der Be⸗ ist. Die Provinz Ostpreußen hat ihren Besiz an Staatsbabnen in R kann übrigens meinerseits dasjenige wiederbolen, was ich neßmen. Wenn er den Schuljwang eingeführt, so hat er die Ver Tritik des Venredners und bemerkt. daß sich 8 ö ch ungs, völkerung im Ssten durch die planmäßige Besiedelung und Bearbeitung den letzten zebn Jahren um 4600 vermebrt. Das ist in keine Ich kann übrigens meinerseits nur datsenige wicterbelen, was rfücktung dbernommen das Kind zu erziehen, zur Sittlichkeit ju er⸗ nmãßie Auf tellung erst nach Absckluß einer bestimmten Pbase des des Bodens feigen werde. Gin zelne Guter moge die Kommissien zu theuer andern Prodin dorgekommen; alle andern Provinzen steben in früher über den Staffeltarif und seine Bedeutung in wirtbschaftlicher sieben. Fuͤr mich ist Sittlichkeit obne religiöse Grundlage unden bar. Ansed e gone ls me n. la , l , / der bezahlt haben, der Fiskus kaufe eben immer theurer. Dadurch stiegen aber 1 ich eit h tee Osw ö ö . und finanzieller Beziehung im Jahre 1893 gesprochen habe, und Beseitigen Sie die Religion, o ist Sittlichkeit nicht moglich. Was Kommission unterlagen der Aussicht der Dber echnungẽ ammer. auch die Gũterxreise im allgemeinen. Man babe der Commission der Ee ung wer hinter ᷓ wreußtzen zurug. ö . Serr Graf von Mirbach stebt ja beute noch auf demselben Stand⸗ Tollen Sie mit diesem Antrage erreichen? Daß dem Hause nicht Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Podbielski: auch einen Vorwurf daraus gemacht, daß sie Agenten benutze; dies J Wenn Sie die Sekundärbahnvorlagen der letzten Jabre sich an . . Wir sind in dieser Be jebung jedenfalls Bundes durch die Schule entgegengearkeitet wird. Das gesckiebt aber auf Ich babe Veranlass ch auf die Ausfübrungen des He sei aber unter Umständen gerade erforderlich. Auf Grund seben, wird immer Ostpreußen in erster Linie berücksichtigt sein, in pant wie kama. n e, . 11 diesem Wege nicht. Wenn Ihnen ein Ideal vorschwebt, wo der 8 . ade Beranla ung anch . a 1 feiner (des Redners) genauesten Kenntniß der westvreußischen 5 voller Eckenntniß der Königlichen Staatsregierung, daß die Provin genossen damals gewesen und auch Bundesgenossen noch heut⸗ Religionsunterricht die sãmmtlichen Dis üixlinen durchdringt, so werden Vorredners, der eine gemisle iti an die Dandlungen der Königlichen Verbältnisse müsse er bestätigen, daß das Ansiedelungswerk 5 Dstyreußen jn jbrer Hebung eine Verb am err Verkebrs wege *dutage. Aber ich glaube nicht feblzugeben, daß auch die andere l eligissen Klãnge auch in anderen Unterrichts gegenstanden durch · Ansiedelungskommission für die Provinzen Posen und Westyreußen ge⸗ nothwendig gewesen sei, um die deutsche Kultur zu erbalten. . 2 H R ß 6 66 Seite beute noch auf demselben Standpunkt verbarrt, wenigstens Wettbewerb ein? Gg wird Aso nicht erreicht, waz Sie wollen: Tie legt bat, einiges zu erwidern. Er bat den Versuch gemacht, dem Dörfer, die nech vor 39 Jabren rein deutsch waren, in denen die . durchaus dringend notbwendig bat. Die Staatsregierung wird dem tann ich bestãtigen, daß, wenn irgend solche Fragen angeschnitten ** , , enze ischen Schule und Haus werden nicht beseitigt. Es Fehen Hause Bilder vorzufübren, aus denen bervorgeben soll, daß die Teute Schmidt, Wendt, Wegener u. s. w. hießen, seien jetzt ganz velnisch, ö. gemäß auch in ibren weiteren Entschlüssen der Prorinz Ostpreußen n e ken vieler deen und evangelischen Auffassung tief ⸗ . a. mer mm. e , daß die and die Leute bemüäbten sich, eine volnische Endung ihrem Namen ö ibre Fürsorge angedeihen lassen. wurden in den Organen, die für die Fortbildung dee nr, wie Vẽnigliche Ansiedelungelommission und die in ibt beschaftigten König anzuhängen. Die deutsche Kultur babe die polnische Bevölkerung Vas . nie ven dem Herrn Gerichterstatter bewon rreußischen Staat maßgebend sind, sofort wieder die reinliche Schei eigeistigen. lichen Beamten nicht voll und ganz ibrer Aufgabe gewachsen sind. wirtbschaftlich so boch gebracht, wie sie sonst nicht stebe, aber das m mann ö Fw mg 2 6 1 ö. dung zwischen Osten und Westen sich vollzog. und die Interessen Dicser Ich muß diese Kritik unbedingt bestreiten, muß es zurückweisen; denn Deutschtbum sei standig durch die volnische Agitation zurudgedrãngt . ebebene mahle Tchalhawg de; ehren en Lega duen s, weit auseinander gingen, daß eine Durchfübrung von Staffel : Aus h glaube, wer vorurtbeilfrei an die Thätigkeit der Ansiedelungs werden. Man müsse der Regierung dafür Anerkennung zollen, daß der Provinz Vstpreußen betrifft, so muß unterschieden werder J ,,, , n Berechtigung n zestre 9 . 1 sie bemubt sei, das Deutschthum zu schützen. jwischen dem Betriebe auf Haurtbabnen und dem Betriebe auf de arifen für Artitel, die segen den 5 26 und die Kensequenien des Antrags kommissien die Kritik legt, der muß zugesteben, daß die Herren eine Fürst Ferdinand Rad jimwill balt seine Ansicht aufrecht, daß Nebenbabnen. Ich kann m , cbenso und nech mer gegen zen Antrag Albrecht. recht schwierige Aufgabe im Großen und Ganzen döch gläcklich gelsst das Anfiedelungzunternehmen eine nicht gerechtfertigte Verkennung der w 1 ö , den baben (Braboh; daß eine Reibe von Erfabrungen naturgemäß Pflichten bedeute, welche jede Staatgregierung ihren Untertbanen aussrrechen, daß auch in diesem Falle die Pr

2 — 821* inmeaer — er

nat ichn en 6 . . — auch erst gesammelt werden mußten, daß Febler, die viel gegenũber erfũllen müsse. m g varitãtisc mit allen andern Protimen beban

erricht Privatsache ist, so können Sie kn ö ö = . n ; Herr von Diiem bowgki tritt den Ausfübrungen des derrn betreffend, die der Herr Berichterstatter

chulen entfernen. Dann sind Sie n leicht bier und dort begangen sind, in Zukunft beseitigt ven Kogcieleli entgegen. Daß die Ansiedelungs - Aommissien so bobe beiüalich der Geschwindigkeit ar

cen inteierant in Föchfiem Käaße. Das ist ein werden mäßsen, will ich gern zugeben. — Gewiß, meine Auggaben babe, felge aus dem Tietstand der Kultur und dem all. . w er iaret tligiene ad chart. Mir wollen Ten Kertenden Derren, bestreite ich nicht, daß es besser wäre, die Ansiedelungsgäter gemeinen Notbstand der dandwirtkichaft im Often Derr von Koscielski . . a6 9 k ꝛ

. g — 4 Religien, dieser Senne und lägen mebr zusammen; vielleicht baute man mit dem Anlauf der akg am wenigsten Veranlassung, darüber ju klagen, daß die Rem. m ,

erhaltung der Blüthe und Leistungsfähigkeit unserer Häfe in den östlichen Provinzen. Das darf meines

niemals überseben werden. Herr Graf von Mirbach hat

Punkt erwähnt, auf den wie ich annehme —, das bobe

von mir eine Antwort erwartet. Herr Graf Mirbach be die bereits wiederho

. 1 ð lt angeregte Verstaatlichung der Südbahn sich noch nicht vollzogen hat. Meine Herren,

— 11

631 831

außer stande, hier beute genauere Darlegungen der Verb ãltniss

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es ja überbaupt außerordentlich schwierig ist, über etwaige Absi 17 r CT MI 4* — * *1 tlichung od er Nichtvers atli

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= * . müsien zu tbeuer gekauft babe. Die Kemmission babe blũübende ⸗ erstatter gegeben bat ibe Perirberie anfangen sollen. alles Kritiken, meine Herren, Drser und einen bemeogenen Bauernstand geschaffen. Es bandlg sich Nun bali — Berli tere wollen wir aus der die gewiß ibre Berechtigung baben, aber das eine, was d vreußische nicht um eine volnische Machtentfaltung, sondern um ein Werk . 2 , m , ö . ift zegen den Staat will, ist: er will deutsche Kultur erbalten, er will deutsche der Kultur. . — =. 1 . diese Exverttarife im wesentl zeilweiser, denn n tragen (Grado), und ich muß es ganz un. Nach einigen weiteren Bemerkungen der Herren von derschiedene Fabre me J cbung des allgemein diese Aufgabe, die der S Preußen sich Koscielskti und Delbrück wird die Denkschrift durch . berg lönnen wir nicht nar einn Aufgabe, die die Zustim mn cäen Kennmißnahme für erledigt erklärt. ( 2 — und im Im der Menarchle und namentlich auch diese Herr von Gerlach berichtet hierauf namens der Finanz . Ausentbalt nebmen laf aß die cine versassunzuwidrige sein kommission über die Denkschrift über die aus Anlaß 4 ö sel — wie ker Ser Vorrckner sie bejck rn des landwirthschaftlichen N ihst ands in den öoͤst⸗ Die größte Geschw ir ce die Zustimamäung der berechtigten Vertretun . lichen Landegtheilen ausgefuhrig, dilfsattion und zen, die die Genebmidung det Herrschers erbalten bal 2 deantragt, die Denkschrift durch Kenntnißnahme für erledigt den, die di QDene nigung de e * an en , Tonnen zu erklaren. unmèenlich verfassungtwidrig fein. Gz kann wobl jeman Graf von Mirbach erblickt in dieser Hilfeaktien eine staatliche Gesetze gefallen mir nicht, aber ich verstebe nicht, wie man den Aus ⸗- nerkennund Ser Prastatiengunfabigkeit des Dfsteng. Diese sei daber ru acrauchen lenn, man abe die Gwrfladung ciner Verfassun Sckemmfen, W man seiner Zeit unsere Mell regaktien nicht geschũtzt widrigteit. (Schr abt! Mit diesen Autfübrungen wird der Oer t er Tsten sq namentlich auß de Schaf cht und den Karteffel. 2 mn u angem Die Wellrreduktien sei aber ruiniert, und die ien stebe jetzt fast auf demselben Nideau

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2 — Interemne

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. . 1 ferner, der Herr Verredner bätte sebr gut getban ad das Gesetz a studieren; dann batte

die eine Bemerkung: „die Ginnabmen aus dem An Petition des Grafen von Ingenbeim namens des Preußischen Landgemeindeverbandes in Berlin um Besei⸗ Die Gianabmen dieseg Fende fließen zern tigung des Abdecereiprivilegtums und um Ueber⸗ . err, u wr wernnnemn nahme der Abdlösung auf den Staat beantragt der 321 feinen Teng 2M . 1151 518 9 e 12 — = ; , wa, Berichterstatter der Agrarkommission Dr, Freiherr von Schor⸗ amm e G 26 m e, mn, lemer, der Regierung als Material fär die künftige Geset⸗ meme , -;, . 1 gebung üder die Regelung des Abdeckereiwesens zu üderweisen. Das Baus tritt ohne Debatte dem Antrage bei ; ; t Tarauf wird der Gesegentwurf, betreffend die Er⸗ abtet 1893 die Grtundsätge mit arthen e weiterung des Hafens in Ruhrort, auf Antrag des die seg Fend maßgebend fein seller 1 Berichterstatterg der Finanikommission, Cber⸗Bũrgermeisters r ⸗ e einkelnen Memen ar und ert med ih anke, Iwelgert⸗Sfen, ohne Debatte angenommen. m 6 hr wird die weitere Berathung abgeb en cimteln. cwcate klat and deutlich aner fakr , 2 —ᷣ 9 1 Um Ge/, Uhr wird die weitere Berat z abgebroche Derr Nescrert wird auch aus der fraberen Zelt bestatgen Höanen, Der Gesegentwurf, betreffend die — von Hr Grardfigec, bie daaale Hier den beben Dasse deraelea Amt egerichtsbezirken, wird auf Antrag des Vericht⸗ a ö ꝛ * ? . erstatters Freiherrn don der Recke ebenfalls ohne Debatte erden sind und el a da Ginderstindnih de a Oanseg 2 angenommen . — 1 . Der vom Ubgeordnetenbause zurüctgelangte Gesetz⸗ berech ech trat . 66 kaen nc ar cker Köstliche Se. entwurf, betreffend die Uederweisung welterer Do⸗ awc belich n Verschleterang Handel. Mer Derma. tationstenten an die Brevinzialvetbände, ist vem ee chen angrfübrt, die Cbct Rechen tam mer. Abgeordnetenhause dahin abgeändert worden, daß die Guts⸗ en bin far leptea anfaeflärt fred. Gr „ benrke nur an der Vertheilung der Nenten für die Runststraßeen, gierdnanfraa m n lag e fehle der Nageeie der Vernlasaaa in niet auch, wie das Herrenhaus beschlossen hatte, für die Armen⸗ or, lenteren zundchti mn Eri berdergebeken erden, daß as die Werten des lasten detheiligt werden sollen. die Beraihung des Jucker⸗ kasckarltale den Mrateagktera echt lar Lafst Ieaea eil

nirgende im Lande eine Justimmung nden üiritu 6

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1 enkichrift wird durch Kenninißnahme für erledigt

laatgregierung dem beben

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( Schlaß la der Jæelten Beilage.)