Brieg erfüllen, wenn die dortigen Mißstände nicht beseitigt werden. Diese Fragen werden nicht mehr von der Tagesordnung verschwinden, wenn die Regierung uns nicht entgegenkommt.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Die Ausführungen des Herrn Ober⸗Bürgermeisters Bender verpflichten mich doch, mit einigen Worten zu antworten. Zunächst möchte ich hier erklären, daß ich auf den Absatz 2 der Petition mich nicht einlassen möchte, so lange nur der Antrag der Kommission auf Uebergang zur Tagesordnung vorliegt. Vorauszusetzen ist, daß diese Frage in anderer Form nochmals wiederkommt. Ich befinde mich da in Uebereinstimmung mit Herrn Baron von Wendt; übrigens bemerke ich dabei, daß, wenn auch wirklich ein solches Organ, wie es hier vorgesehen worden i—st, zur Lösung des Widerstreites zwischen den Interessenten und der Staats⸗ bahnverwaltung bereits bestanden hätte, Brieg doch kaum davon Vortheil gehabt haben würde. Denn bei Brieg handelt es sich um Dinge, die überhaupt nicht aus der Hand des Eisenbahn— Ministers genommen werden können: das ist die Verantwortung für die Sicherheit des Betriebes und des Verkehrs; aber ich muß sagen, ich begreife nicht recht, wie Herr Ober-Bürgermeister Bender an diese Frage eine Spezialangelegenheit anknüpfen kann, die mit dieser Sache, mit der Stellung des Eisenbahn-Ministers als Landes⸗Polizeibehörde überhaupt gar keinen, auch nicht den allerentferntesten Zusammenhang hat. Die Ordnung der Tarife für den städtischen Hafen in Breslau ist zudem meinerseits bereits erfolgt, und zwar, wie ich annehme, in dem Sinne, wie der Herr Ober-Bürgermeister Bender es wünscht. (Ober⸗Bürgermeister Dr. Bender: Nein!) Also die Sache ist be⸗ reits vollständig erledigt und kann unmöglich ins Feld geführt werden, um die Nothwendigkeit der Schaffung einer neutralen Instanz für die Ordnung der Widerstreite zwischen Staatseisenbahn-Verwaltung und den Interessenten zu begründen.

Herr von Graß erhebt wesentliche Bedenken gegen die Schaffung einer neuen Instanz.

Ober⸗Bürgermeister Dr. Bender bleibt dabei, daß die Ver⸗ quickung von Polizeiberrlichkeit und Wirthschaftsbetrieb eine Un— gerechtigkeit sei, die auf jeden Fall beseitigt werden müsse.

Freiberr von Wendt-⸗-Papenhausen hält die Sache noch nicht für spruchreif und behält sich vor, später darauf zurückzukommen.

Ober⸗Bürgermeister Becker-Cöln schlägt vor, die Abstim⸗ mung über den zweiten Theil der Petition von der Tages— ordnung abzusetzen.

Damit ist das Haus einverstanden. Die Petition bezüglich des Bahnhofs in Brieg wird der Regierung zur Berücksichti⸗ gung überwiesen.

Schluß gegen 6 Uhr. Nächste Sitzung Montag, 1 Uhr. (Berathung des Staatshaushalts⸗Etats.)

Haus der Abgeerdneten. 3. Sitzung vom 3. Mai 1902, 11 Uhr.

Der Präsident von Kröcher erbittet und erhält die Er— mächtigung, Seiner Majestät dem Kaiser und König die Theil⸗ nahme des Hauses aus Anlaß des Hinscheidens Seiner König—⸗ lichen Hoheit des Prinzen Georg von Preußen auszusprechen.

In dritter Berathung wird darauf der Gesetzentwurf, betreffend Aenderung der Vorschriften über die Kompetenzkonflikte zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehör den, angenommen.

Es folgt dann die Berathung der Berichte der Rechnungskommission zu den allgemeinen Rech⸗ nungen über den Staatshaushalt für die Jahre 1897/98

den Uebersichten der Staatseinnahmen und Ausgaben 181900

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melden könnte. Ich bin nicht in der Lage, das zuzulassen, und stelle anheim, es anderweitig zu machen.

Die Anträge der Kommission auf Genehmigung der Etatsüberschreitungen und der außeretatsmäßigen Ausgaben werden angenommen.

Für die Jahre 1897/98 und 1898/99 wird die Entlastung der Regierung ausgesprochen.

Es folgen dann noch Kommissionsberichte über Petitionen.

Die Petition des Detaillistenverbandes für Hessen und Waldeck um Aufhebung einer Verordnung, betreffend das Ver⸗ hüllen der Schaufenster an Sonn- und Feiertagen, wird auf Antrag des Berichterstatters Abg. Baensch-Schmidtlein der Regierung als Material überwiesen.

Dasselbe geschieht mit der Petition von Schmeichler und Ge⸗ nossen in Lötzen u. a. O. um Ausführung des masurischen Schiffahrtskanals.

Der Magistrat der Stadt Lüben i. Schl. bittet um Erlaß der Rückerstattung von Grundsteuerentschädigung. Die König— liche Regierung zu Liegnitz hat die Gemeinde Lüben im März 1895 auf— gefordert, die auf Grund des Gesetzes vom 21. Mai 1861 empfangenen Grundsteuerentschädigungen im Betrage von 194,67 4 an die Staats— kasse zurückzuerstatten. Dieses Entschädigungskapital ist zwar s. 3. zins—⸗ bar angelegt worden, die Stadt hat aber anderweitig zu gemeinnützigen, keine entsprechende Verzinsung gewährenden Ausgaben, wie Straßen⸗ neupflasterungen ꝛc., einen Betrag in Höhe von 1398 4 verwendet. Zu dieser Ausgabe ist die Stadt lediglich durch die Grundsteuer⸗ entschädigungen bewogen worden. Ein Gesuch der Stadt an den Minister, die Rückzahlung der Grundsteuerentschädigung zu erlassen, ist von diesem wiederholt abschlägig beschieden worden. Die Kom⸗ mission ist aus Billigkeitsrücksichten dazu gekommen, zu empfeblen, die Petition der Stadt Lüben der Staatsregierung zur Berücksichtigung zu überweisen.

Das Haus beschließt nach dem Bericht des Abg. Grafen von der Recke⸗Volmerstein diesem Vorschlage gemäß.

Die Lehrer Klein und Genossen in Gumbinnen u. a. O. petitionieren um Einführung des Normal-⸗Etats für die seminaristisch gebildeten Lehrer an städtischen höheren, vom Staate unterstützten Lehranstalten. Die Kommission schlägt vor, die Petitionen der Staatsregierung zur Erwägung dahin zu üͤberweisen, daß entweder den Wünschen der Petenten Rechnung getragen oder die nicht pensionsfähige Zulage von 150 S in eine pensionsfähige Zulage von 300 M umgewandelt wird.

Ein Regierung skommissar weist darauf kin, daß die Einführung des Normal-Etats für diese Lehrer ohne einen Nachtrag zu diesem Etat nicht wohl möglich sei. Allgemein halte die Regierung daran fest, daß diese Lehrer in Bezug auf ihre Besoldung nicht anders bebandelt werden dürften als die Volksschullehrer; deshalb bitte er, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.

Das Haus beschließt nach dem Vorschlage seiner Kommission.

Petitionen des Volksschullehrers Collasius und von Genossen in Memel u. a. D. um Gehaltserhöhung für die seminaristisch gebildeten Lehrer an den staatlichen böheren Lehr anstalten und deren Vorschulen werden durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

Zu einer Petition des Bürgermeisters Guinbert zu Zülpich um Errichtung eines Amtsgerichts in Zülpich bat die Justiz⸗ kommission mit 7 gegen 5 Stimmen Uebergang zur Tagesordnung schlossen.

Abg. Mooren (Zentr.) befürwortet als kreises die Penition. Bei der Neuorganisation Zülpich sein Friedensgericht verloren, welches na worden sei. Inzwischen habe sich die Nethwendig eines Amtsgerichts, den Städten

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überweisen.

Geheimer Justizrath Fritze bittet. es beim Kommissionsbeschluß zu belassen. Die Staatsregierung müsse sewohl das Bedürfniß nach Errichtung eines Amtsgerichts in Zülvich, wie die Ausführbarkeit eines solchen Planes bestreiten. Das Amtegericht in Euskirchen, der Land gerichta⸗Präsident und der Erste S walt in Bonn sewie Dberlandesgerichts Präsident un ber ⸗St ätten sich einstimmig gegen die

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Die Berathung der dann folgenden Petition von Glisabeth Schneider in Berlin (Landesverein preußischer Volksschullebrerinnen) um Aenderung des Vereinsgesetzes (Zulassung von Frauen zu vpolitischen Vereinen) beantragt Dr. Sattler (nl) mit Rücksicht auf die prinzipielle Wichtigkeit der Sache, die vor⸗ gerückte Zeit (4 Uhr) sowie darauf, daß kein verantwortlicher Ver⸗ treter der Regierung zugegen sei, von der Tagesordnung abzusetzen.

Abg. Wil lebrand Zentr.) widerspricht dem Vorschlage. Das Haus habe Zeit und könne bis 5 Ubr tagen. die Petitionskommission habe kürzlich sogar bis 11 Uhr Abends gesessen.

Abg. Dr. Krieger⸗Königsberg (fr. Volksp) schließt sich dem Vorschlage des Abg. Sattler an. .

Abg. Graf zu Lim burg⸗Stirum (kons.) bemerkt, daß doch alle Petitionen mehr oder minder große Bedeutung hätten; er könne dem Vorschlage nicht zustimmen.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kon. fuhrt aus, daß es nicht angängig sei, 18 Minuten vor 4 Uhr eine Debatte einzuleiten, in der eine Reihe wichtiger Gesichtspunkte zur Erörterung gelangen werde. Das Haus habe wohl Zeit, aber die Verhandlungen müßten mit Ernst und Würde geführt werden.

Bei der Abstimmung wird der Antrag Sattler abgelehnt. Ehe das Haus jedoch in die Berathung der Petitionen eintritt, schlägt Präsident von Kröcher die Vertagung vor; das Haus beschließt demgemãß. . .

Schluß 4. Uhr. Nächste Sitzung Montag, 11 Uhr. Petitionen, darunter zunächst die unerledigte um Zulassung von Frauen zu politischen Vereinen.)

Land⸗ und Forftwirthschaft.

Saatenstand in Westgalizien.

Der Kaiserliche Konsul in Lemberg berichtet unterm 28. v. M.:

Der jetzige Stand der Wintersaaten in Westgalizien wird günftig beurtheilt und zwar wird für Raps der Stand als 80, Winterweizen S0 — 100, Winterroggen 80 –— 90, Klee 80 bezeichnet, wobei 100 sehr gut und 80 gut bedeutet.

Die Frühlingsarbeiten sind im vollen Zuge und gehen rasch vor— wärts; im allgemeinen aber sind die diesjahrigen Saaten wegen der ungünstigen Witterungsverhältnifse im vorigen Monate nicht un⸗ bedeutend verspatet.

Saatenstand und Getreidehandel in Rußland.

Der Kaiserliche General-Konsul in Odessa berichtet unterm 25. v. M.:

Das Aufgeben und die Entwickelung der Frübjahrssaaten ist im Süden Rußlands durch ausgiebige Niederschläge gefördert worden, und aus allen Theilen dieses Amtsbezirks (Cherson, Taurien, Bessarabien und Jekaterincslaw) lauten die Berichte über den Stand sowohl des Sommer- wie des Wintergetreides sebr befriedigend. Besonders gelobt wird das Aussehen des Roggens.

Unter der Fübrung Amerikas folgen die europäischen Märkte und auch Odessa zögernd der eingetretenen Preissteigerung. Die Um⸗ sätze waren während der Berichtsperiode auf dem hiesigen Markt nicht belangreich. In Weizen sind die verfügbaren Vorräthe am Platze kleiner geworden, und Zufubren werden, wie auch in anderen Ge⸗ treidearten, erst im Mat, nach den russischen Ostern, erwartet. Auch in Roggen baben sich die Bestände stark verringert, sodaß Spekulanten, welche zur Erfüllung von Verträgen An⸗ schaffungen zu machen hatten, hohe Preise anlegen mußten. Gerste fand guten Absatz, namentlich nach England. Nach Hafer war starke Nachfrage für den inländischen Bedarf, der jedoch wegen Mangels an Waare nur zum theil befriedigt werden konnte. Für Mais zeigte sich, nachdem die Preise zurückgegangen

allgemeine Kauflust, so daß sie in der letzten Zeit, da auch die nachließen, wieder um 3 bis 40 anziehen konnten. ten wurden nicht gebandelt. ĩ n Markwreise sind fũ Osima 89 — 98 Kep.

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in Noworossiisk: am 22. April gegen 21. März (n. St.) JT. 00 - 8, 70 7,40 - 8, 70 7,90 - 3,60 S, 00 - 8,70 Roggen w 6. 60 - 6,90 11 6. 15 - 6 66 Rubel für 19pudiges Tschetwert. Im Laufe des Monats März gelangten nach Rostow auf der Eisenbahn und zu Wasser 1 455 509 Pud Getreide, darunter Weizen g563 000, Roggen 215 000, Gerste 220 000 Pud. Ausgeführt sind seit Gröffnung der Schiffahrt 5 354 200 Pud, darunter Weizen 2 434 600, Roggen 1 398 0090, Gerste 1298730 Pud. Am 141. April befanden sich auf Lager einschließlich Delsaaten und Mehl etwa 3 Millionen Pud gegen 5 Millionen im Vorjahre. In Noworossiisk sind seit dem 1. Januar d. J.

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(alten Stils) im Vorjahre. Auf Lager befinden sich dort gegen 2711 647 im Fahre 160i. — ; ö Die Frachten bis zur Rhede sowie die Seefrachten sind etwas niedriger als im Vorjahre. Sie betragen zur Zeit: Von der Taganroger Rhede nach London und Kontinent parcels bis 10 Sch. . ö 2 Von der Taganroger Rhede nach London und Kontinent whole steamer bis 975 Sch. . ö Rhede nach dem Mittelmeer bis Marseille 9 bis * T. Von Noworossiisk nach England und Kontinent 755 bis 8 Sch. Von Noworossiisk nach dem Mittelmeer 8 bis 8,5 Fr. Versicherungsprämien: Von der Taganroger Rhede nach England und Kontinent Kö x ö dem Mittelmeer. ö Noworossiisk nach England und Kontinent ö ⸗ dem Mittelmeer

Der Kaiserliche Vize⸗Konsul in Jekaterinoslaw berichtet nterm 22. v. Infolge des anhaltend milden Wetters und äufiger, reichlicher Niederschläge während des verflossenen Winters eigen die Wintersaaten ein gutes Aussehen. Die Aussaat er Sommerfrucht ist ziemlich beendet, und sind die Aufgänge instweilen befriedigend. Gegen die Mitte dieses Monats traten Nachtfröste von 1—2 0 R. ein, welche aber nicht geschadet haben sollen. urch die anbaltende kühle Witterung sind die Saaten in der Ent⸗ wickelung etwas zurückgeblieben, aber im allgemeinen war das Wetter islang nicht ungünstig, und sind die Aussichten vor der Hand durch— bus befriedigend.

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Stand der Kulturen in der Schweiz.

Vom oberen Zurichsee wird unter dem 25. v. M. der Schweizerischen Landwirtbschaftlichen Zeitschrift berichtet: Dank der orberrschenden Föbnwitterung und des anbaltend schönen, feucht warmen Frühlingswetters ist die im Rückstande befindliche Vegetation nn verbältnißmäßig kurzer Zeit außergewöhnlich rasch vorgeschritten. Täbrend in den Thalschaften die Kirschbäume in den meisten Lagen m Stadium des Abblübens sich befinden und meistens sebr reichlich Früchte ansetzen, ist auch das Birnenblust aufgegangen in wunder⸗ chöner Pracht; der gegenwärtige Blübet berechtigt bei uns, an den Hestaden des oberen Zurichsees. zu den schöonsten Hoffnungen

Bezug auf die Obsternte. Wohin das Auge sich nur wendet, ndet es nichts als Blüthen und Blüthen. Nur noch wenige Tage, nd auch die Apfelbäume vrangen im schönsten Blüthenschmucke. Luch der Stand der Weinreben kann ein sebr schöner genannt werden;

den letzten Tagen hat sich in den Weinbergen ein solches Wachs bum und eine Entwickelung der Fruchtknospen gezeigt, wie man es icht besser wünschen könnte. An den Sxalieren ist das Wachstbum

weit vorgeschritten, daß man durchweg die reichlich vorbandenen räubchen wabrnebmen kann. Auf den Wiesen findet man gegen⸗ artig einen sebr reichlichen Grasbestand, sodaß mit dem Eingrasen egonnen wird.

Verdingungen im Auslande. Desterreich Ungarn K. K. Staatsbabn . Lemberg ieferung von Maschinen und Werkstätteneinrichtungen, und zwar von nem Drebstrom ⸗Generator, einem mit Drebstrom elektrisch betriebenen uftrabn fũr 5 t Tragfãbigkeit ;

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Maul⸗ und Klauenseuche und Schweineseuche (einschl. Schweineypest).

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Zusammen 50 Gemeinden und 91 Gehöfte.

v. Schweineseuche (einschl. Schweinepefst).

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München 1 2 (4, München II burg 1 (3). 1

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2 annisburg 14 (17). 3: Elbing Pr.-Stargard 1 (1), Berent 2 (2), Marienwerder 1 (1), Rose i. Westpr. 1 (1), Briesen 141 4 (4), s

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Deutsch⸗Krone 1 (15. 6: Prenzlau 31 (327, DOkerbarnim 1 (), Niederbarnim eltow 7 (9), Jüterbog-Luckenwalde

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3 7: Königs⸗ (4), Friedeberg g a. W. Stadt 1 (2, Landsberg 3 (28), Weststernberg 1 (1), Oststernberg 2 (2), lichau⸗Schwiebus 9 (11), Krossen 4 (6), Luckau 4 (4, premberg 1 (I). S: Randow 3 (Y. Stettin Stadt 1 (. Greifen— n 2G). 0 5 (7), Naugard 7 (81, Kammin 13 (22), Regen⸗ : Dramburg 3 (3), Neustettin 2 (2), Belgard 4 (4h, slin 2 (23), 2 (2, Bütow 2 (5). 10: Franzburg 3 (3), Greifswald L (1), Grimmen 1 (). 11: Wreschen 5 (7), Jarotschin 4 (9, Schrimm 2 (2), Obornik 4 (4), Bomst 4 (), Fraustadt 2 (2), Krotoschin 1 (1), Pleschen 3 (4, Ostrowo J Adelnau 2 (2). 12: Filehne 6 (125, Czarnikau 3 (3), Kolmar i. P. 3 (3), Wirsitz 4 (4, Bromberg 11), Schubin 2 (3), Mogilno 2 (4 Wongrowitz 8 (12), Gnesen 5 (5), Witkowo 7 (7). 13: Groß⸗ Wartenberg 1 (1), 27 (30), Militsch 9 (19), Guhrau 3 (3), 28), Neumarkt 18 (29), Breslau Stadt 1 (1), Br au 10 (19), Brieg Strehlen 3 Nimrtsch Frankenstein 2 (2), Reichenbach 4 (4), 6 (7), Waldenburg 141), Glatz 5 (2). 14: Grunberg 2 8 (25), Glogau ?

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