2 * Zweite Beilage fürst, ist der Diktaturparagraph überhaupt meines Wissens nur noch J aufnehmen werden, in welcher wir sie gewähren, nämlich mit deutscher

zwei- oder dreimal zur Anwendung gekommen. Wenn derselbe also Treue! (Eebhaftes allseitiges Bravo) x.

— ; jniali ischen Staats⸗Anzeiger . , , ,, ö ö im Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preuß . auch die Bevsõlkerung der Reichs lande thatsãchlich nicht besonders be⸗ Abg. Röllinger (b. k. F): Die Wünsche der reichsländischen f 5 Grafen zl . 1902 drückt hat, so gebe ich dem Herrn Abg. Riff doch darin vollkommen Bevölkerung, von dem Diktaturparagraphen befreit zu werden, sind gegen den? Antr? che ; N nta den 9 Juni 8 Recht, daß der Diktaturparagraph von der Bevölkerung der Reichs. von dem Reichstag mit immer wachsender Mehrheit unterstüͤtzt i 133 Berlin / ontüg, . * r: — —— lande aufgefaßt wurde als ein Mißtrauensvotum, als eine Zurück. Porden. Das konnte auch bei den naßgebenden, Stellen nicht un- — — eg * 1 . — . w, . 2 ⸗ beachtet bleiben, und so haben wir heute diese Vorlage vor uns, von gun e

. . 3 — , 3 9 ö t at n , * Kö 3 , Augenblick, darauf zu erwidern, seine Aufhebung von der Bevölkerung der Reichslande lebha ge⸗ nehmigen wird. Es errei amit ein Zustand ein Ende, der der z u * 96 Augenblick, de w stel ; ,, n, Her men, ben, nn,, d e,

ins ö ü s ing z ᷣ ̃ Ersten Beilage.) ; ö Nexus besteht. un ; en. Wie Vertrauen Vertrauen hervorruft, so gehör wünscht wurde, wie das schon die immer wiederholten und von dem Würde der selsgselothringischen Bevölkerung nicht entsprach. Die gebrandmarkt, ö. k Schluß aus der Erf ! gelegenheiten nicht der ö 3. Syn eitel ken andert G hatrian . . V , Herrn Abg. Riff soeben in Erinneruug gebrachten Anträge der elsaß. ,, ,,,, ö ran gen anneftierten ine sehr bedenkliche, verhängniß ö ,, . keit . meiner Erklärung grün , ,. unsere Antrãge im Bundesrath in der ö.

— . . . . ) h . ) * ö . . ** ö 5 ö ) B ö 3 21 . 8 9 116 99 * ) J . 11 6 . 2 ea. * d,, 5g ö. . ö. . . lothringischen Abgeordneten beweisen. Auch die Stimmung dieses Abg. Br. Hoeffel (Mi.). Ver Diktaturparagraph hatte ,, . . In Deutschland n, nr ef. it e, e , man das Mindeste an . ö thatsächlichen Beweis, senkung; in diesem Falle ist es anders w bobensauses hut sich mehr und mehr zu Gunsten . wicht dem Nei, nnd Ben eiche landen Sine Ihsichtkare iran, ö. 6. ,, bei Schausteslungen, an die Oeffentlichkeit Ich bin neugierig, ob 363. . ge, Erklärung vor⸗ werden, daß . , . . gr n hůtte der gewendet, und ich kann dem Herrn Abg. Riff versichern, daß es aufgerichtet, welche den Verschmelzungsprozeß aufhalten mußte. Es etlichen wa e mnüssen wir uns aufs Entschiedenste verwahren. irgend einen anderen Beweis 9 9 ö , . getreten war als im Bundesrath; diese politische E wirklich eine unbeabsichtigte Lücke ist, wenn von dieser Stellung 1a. ö ö 6 ö. . ö in . ; sie fan ner glg muß überhaupt glauben, das Deutsche Reich schwimme bringen können als bloßes Gelächter. W hebun ⸗ ; ;. . —ͤ ö ö etzten ) wesentli erändert. t ) as Aus

des Reichstages jenen Anträgen gegenüber in der Begründung der ö . . 95. J 9 um ha

Bundesrath doch auch schon im alten Jahrhundert haben konnen. , wen. ; ; ö. Vacgfscsesiakei immer diese Berichte über Festlichkeiten zu

. . , ; wesentliche Fortschritte gemacht, wir haben fine Verwaltung, welche 6h ,, politischen Thaten überrascht

Vorlage nicht die Rede ist. Es ist richtig und mir sehr wohl be, in diesen 36 Jahren unausgesetzt zum Wohle des Landes thätig ge⸗

ö. e . * E, K 2 B völkerung schwer ef ĩ t Diktaturparagraph von der Bevölkerung ; iesen beiden An wirthschaft, ist der Diktaturpar— ,, , , we, we. daß zwwischen die Cachen bei empfunden worden: wie schwer er drückte, kann man bei Erckmann X e ) !

; sse der Si ei 3 Reichs nicht Soll diese vernünftige Politik Früchte tragen, so muß sie in diesem J e der Sicherheit des Reichs ni Soll diese vernünftige P J , , Diktaturparagraphen im Interes t beseiti i Heiste weiter gepflegt werden. Die milde Handhabung der Staats so r ; s ;. , m ] rden se eiste weiter gepflegt werden. T i m, . . , , . i nien bet mn enn . ze di ehe. Recht, die Aufhebung mit möglich gewesen wäre, so würde derselbe ö J . ö wird sicher Tie Berzen der Reichsländer . dem . ö ̃ ; . ĩ ; ie Elsässer haben allerdings alles Recht, die Aufh 9 . , ; es-Ausschuß von Elsaß-Lothringen die Mittel für ,, . 56 Schneidigkei id Polizeiwillkür. Bei den wußt, daß derartige Anträcs Aufheb des Diktaturp raphen wesen ist und uns die freie Selbstverwaltung gegeben hat. Ein hin wird. Die Elsäss 25 . leich die Dankesäußerungen einiger selbst wenn der Landes-Ausschuß von Elsaß ringer , Vaterlande nähern, als Schneidigtcit un coli; , . ußt, datz derartige Anträge auf Aufhebung des Diktaturparagraphe K , l Je R thuung zu begrüßen, wenngleich die ; ßerung J ᷣ dert Vogesen⸗ Burgen bewilligt hätte. Rfürleh nen lüb einem guten Wort mehr zu erreichen als mi in den Jahren 1873, 1877 und 1879 abgelehnt wurden daß im Jahre bedeutsamgt Faktzr der BVerstinthung wird äatch diefes Gesetz aus aragraphen i Hen ugth mir etwas übertriehen und deplaciert erscheinen. Zu f die Restaurierung von hundert Vogesen 9 . , ,, J n k g ö w . dem politischen Getriebe endgültig ausgeschaltet. Wenn auch von arens stan n Kollegen ücklichen Aera im Elsaß gehört bedeutend mehr als die We ber die Aufhebung des Diktaturparagraphen möglich war, einem schneidiger kö. , eine Besser ung 1885 ein dahin gehender Antrag vom Antragsteller selbst nach längerer ihm kaum noch Gebrauch gemacht worden in dem letzten Jahrzehnt, sen . 16 der neuen 3 ö So muß die Wahl und Zu⸗ ,,, so mußte der Diktaturparagraph verschwinden, ziehung ist in dem Verhalten der . e ö n z s 26 2 1 5 29 z O) a3 9 . 2 f 1 . . 6 62 * 3 5 ütz 3 X ö 23 Froto . / mi Freude vo 2n orte erk elslassischen Diskussion als aussichtslos zurückgezogen wurde, daß 1893 der Antrag so blieb er doch als Zeichen des Mißtrauens gegen die Bevölkerung zsʒf u al Aufhebung de , zAusschusses reformiert werden. Bas wenn sie nützlich war, R mn gi ein umgedreht wur! eingetreten, wie ich mit Freude , . . ; RBes ; ; 5 der Reichslande best Das Verk scher 6. ; en französischen ref sammensetzung des Landes Aus chu 8 . ine Schein⸗ ch we auf der Hohkönigsburg kein Stein umgedreht wurde. Kollegen höre. Die Zustände in der Schweiz und in Luxem urg wiederum zur Besprechung kam und unerledigt blieb, daß er 1895 er Reichslande bestehen. as Vertrauen, welches uns jetzt bezeigt r mißliebigen Zeitung Hteichsland muß eine wirkliche Volksvertretung, nicht eine Schein. auch wenn e J isers — ich glaube, es war N! eg ie der Bortheil davon schließlich auch auf seiten der Regie⸗ zum ersten Mal angenommen wurde und dann wieder wenn ich nicht . . ö J . Durch die einstimmige Nun h 9 ,, bekommen Herr von Köller allerdings . sich Daß der Erlaß Seiner Majestät des Kai 6. . ö. tiert d ö . 5 3 e me wird auch die wohlwollende J ; 9. 9 ; 66 ö nnahme der Vorlage wird der Verschmel; ungsprozeß fortgeführt ; vertretune ; ⸗ ; dünschen, kein geduldigeres viefe3 e s — von der Hohkönigsburg datiert wurde, rung liegt. in bersohnendes Mome ö . sehr irre ver Jahren, im Jahre 1900. Seine Majestät der Kaiser werden, zum Wohle e; Deutschen Reichs 1 . dien ; s u 2 , e , nicht anch noch am 9. Mai dieses Jahres die Vergangenheit, auf die deutsche Ver⸗ Förderung Ler Selbftvermaltz nag . , . . F * ' * . . — ö . 8 2 2 26: ( Ul ; = . vos c Verge ) ) — . f . ( . en: Was 32 de Sie ie Lan Ssgesetze und die verbündeten Regierungen sind nunmehr nach gründlicher Er- landes, cis Med . k Weiter müssen die alten reaktio⸗ das war ein , . d das ist in den Reichslanden sehr wohl n li . ,, San hci rheri . und den Ton, in z ifli af j ghehz 8 ): se ĩ ü ĩ ĩ e aral , . ,, , ,, ,, eit der Reichslande, u as r 6 h ) z⸗Lothringen an? — e diese Frage un Ton, imn wägung und nach reiflicher Prüfung von seiten der Landesbehörden 6 Dr Bachem (entr); Unsere Partei begrüßt mit Freuden atsache, dn . Vereins. und Versammlungsgesetze aus der. fran zõsischen gangenheit der Reichslande, und das i pon 9 . für falsch so; z z ; z ) z 5 t — 3 8 160 z 54 s. ' an Uurd 7. 6. ; ö wie von seiten des Reichskanzlers, von meiner Seite, zu der Ueber— , er, K K egi ; a aufgehoben werden, unter , ,, . . . Her. verstanden worden. ; ö, s, auch ge⸗ ö. geg g mm p (Rr: Hert Rif hat daran erinnert, daß noch . . . 3. 2 ; 061 * . * z ; 5e 1 61 z 5 I j j Her h X * ö 0 ? . , . 365 . n,, eil der Rechte a1 ent⸗ zeugung gelangt, daß die außerordentlichen Machtmittel des Diktatur— Bürgern des Deutschen Reichs. Durch die Möglichkeit, jeden zlugen. bete gen e gg, ,, , . n , , , , . Endlich, ,, der Reichslande. Ich glaube, daß vor zwei Jahren die Regierung und 9. Il ö. . . ö. . . 6j. ** ⸗ pie z 3 ,. ; sens neo te X *. . 3 . 3 streift die s zre he ö ö - ; . Stand fe and. Fin Theil einer Freunde paragraphen fortan entbehrt werden können. blick ohne gerichtliches Verfahren außerordentliche Eingriffe in * die wesens nech vö ig ge Jacht Alkommenheit genießen, wie sie das streift die staatsrechtli k hen wird, we ich von gegengesetztem Standpunkte stand . ch ö zersönli j yreßfreibeit : ; ; 349 ö Verwaltung eine Menge (69 oll ] ,, n ie Elsäss ie Mehrheit dieses hohen Hauses es verstehen wird, wenn i schon 1900 für die Aufhebung gestimmt, weil sie sich hatten e Die Absicht, den Diktatuiparagraphen als dauernde Einrichtung r iche und ö. . ö mußte eine ständige an Gesetzlichkeit hinter densche Preßgeseb nicht genährVt. Noch heute müsfen, sich die Ctsässer die Mehrheit dieses hohen — , ü ; z k 1 2 ; . WVerstimmung erzeugt werden. saß⸗Lothringen ist ja ein uraltes f S 6 . euische Preß beizubehalten, hat bei den verbündeten Regierungen niemals bestanden. ĩ z ) deutschen. Stamme zurückstehen. Der Erlaß

. 4 397 Reichs . ; f diese Fr icht eingehe, (Sehr richtig!! n mässe aß die Wünsche von Patrioten wie Schlumberger sches . Re ͤ , don h dem deutschen Preßgesstz sehnen, welches schan 18 4. der Reichstag dieser Stelle aus heute auf diese Frage nicht eingehe. (Sehr richtig zeugen müßen. d . . 3 e, 4 gi. dentsches Land. Der Reichstag und die berbündeten Regierungen der Hohkönigsburg, und das hat zu allerkei Kommentan nach de i suz Schon im Frühjahr 1871 hat in diesem hohen Hause Fürst Bismarck haben“ alles . ö . h alen

dief ichs ᷣ ̃ iche z ; ö wegen seines reaktionären r ü . gethan, um dieses Neichsland auch sinnersich wieder Veranlassung gegeben. Der Erlaß, wird behauptet, sei . hervorgehoben, daß die verbündeten Regierungen — so, glaube ich, mit dem alten Vaterland zu amglgamieren. Wie

9 ö , Höffel' berechtigt waren? Die Piehrheit huldigte der? n Charakters beinahe abgelehnt, hätte. Sif rechts) Das sind sehr komplizierte, sehr weitreichende, sehr schwer und Höffel berechtigt, warer Me 3 iese ? der sehen, Herr von Köller, Sie ⸗ Geschenk von unseren reichs ländischen Mätbü f , . Dank dafür, daß das „Honoratioren Parlament? auf Leh Wunsh 1 drückte er sich aus — nicht das Bedürfniß empfänden, die Diktatur , n, en n ] urgern empfunden wird, da

; ̃ . ö; 5 ö die Regierung die Verhältnisse richtig be⸗ Jö, en Reichs ; och vie ö ö . ę 5 erde schauung, daß nur die Jegierung die Ber ! , I wiegende Fragen, die nicht von heute auf morgen . enn könnte, und wenn ein * so maßvoller 6 ö. Fürst ) 3 8 ; 8 s iel s aß für die .* ; für di Aufhebung war, konnten wir auch nicht anders. , . ö ; 6. ; u thun! !. d sill deshalb nur so viel sagen, daß Hohenlohe nicht für die Aufhebung war, k en , , e ö R , , . dess aisers eingegangen sei bezüglich des Wiederaufbaucz h? ; KRölam- n, Elsaß . Lothringen für seine staatsrechtliche Helfe kiegt es anders. Det Klan ter erklart. die Verhaltuisfe Hätten J ⸗ . 6 6 . wird den Regierungen die einmüthige Beantwortung ihres Entgegen⸗ Hohkönigsb X inerseit ,, icht ber Reiche kanzler Graf Bülow: innere Entwickelung von Elsaß⸗Lothringen, ads . DVeute liegt es anders. Ver Kanz ö d ihm die Verantwortung länger aufrecht zu erhalten, als dies nothwendig sei, und daß sie sich kommens in diesem Hause gezeigt haben. Es hat gewiß schon einen * 3. u. ih ö . . das ni n 9 sr ö. Reiche kanzle 4 ; Staatssekretär für ö ch ferner für mich zwei Gesichtspunkte maßgebend sein sich geändert. Wir werden ihm algen und ihm die . 6. ng ; ; 6 ö n, . : Ilͤch onstatiere als Thatsache, daß das allgemein in der Preffe n e,, 8 f es dem Herrn Staatssekrete — Stellung au erne ö ö . . des Diktaturparagraphen ist stark über— die Frage der Aufhebung der Diktatur im Laufe der Zeit vorlegen guten Eindruck gemacht, als zum ersten Male der Reichstag dem An⸗ hauytet worden ist. Der . fh soll es 3 sen Meine Herren! Ich daif . . reichslandischen Regierung ö nn, für die Sicherheit des Reichs, für die Integrität üiherlassen. Die . i e , . der g fasse⸗ können wir würden. Der Diktaturparagraph war immer als eine außerordent. trag der Elsaß⸗Lothringer auf Aufhebung der außerordentliche Ge⸗ der die Verwaltung nach dieser Bewilligung veranlaßt hat Elsaß Lothringen überlassen, im nnn 96. 9. ; or, De ,, , ö 4 f die europäische Gesammtlage und auf schätzt 1 , zollen e . , zzeit Walten zustimmte. Es handelt sich hier in weitem Maße um eine fi die Aufhel j te 5 sass fran sisq́ f die Ausführungen des Herrn Abg. Bebel zu antworten. ie des Reichs, die Rücksicht auf d ilch ; nur volle Genugthuung zollen. i liche Maßregel, als eine Waffe für eine gewisse Uebergangszeit 8 ar r Yief⸗ Se; 66. , n. : für le Auf zebung einzutreten un le Zu assung französischer auf die usführung 8 ĩ . tet . 36 . inen Seite, und auf der anderen Abg. Baron de Schmid (d.⸗kons.) spricht der Regierung seine dacht ö Sachs des Gefühls. Die se Seite wird, das Ihrige dazu beitragen, Verwanpter zu den Reichslanden zu erleichtẽrn. Wenn! das wat iden Herren scheinen ein solches Vergnügen zu empfinden, sich nach den europäischen Frieden auf der , i Anerkennung für die Aufhebung aus, betont aber, geen g die Maßnahmen der Verwaltung etzt auch bei Ihnen in sein sollte, dann sollten doch auch die Vertreter des Kaninchen, beiden . eden sehen (große Heiterkeit), daß ich einer par⸗ Seite die Haltung der elsaß⸗-lothringischen Bevölkerung gegenüber Dant 23 , , . ä , , , be Aufhebung ver— Meine Herren, wenn der Herr Vorredner zu meiner Befriedigung gem . , 5 und milderen Lichte erscheinen zl lassen. volkes Umschau halten, ob nicht auch bei ihnen eine Butz längerer rte, . . ; . nicht ! vorgreifen möchte e n Deutschen Reich das Tempo ihrer Verschmelzung mit dem e , Stag schon sruher als 1e 4 — f ⸗ . 5 . f ‚ ö . zle j s⸗ 5. 5oss s 5 ; 4 sische 8 181 ) zwi 1 / ] ; e 1 . ! 6. . . 1 - X . . abe. ö e e 1 M 29 . Wat soine sich durchaus cinderstanden erklärt hat mit der Aufhebung des ö . ,, . fon ift ie wie sten, des phnischen Voitez ag fg ebang meh. . 3 n 63 in Kur uf einige Bemerkungen Deutschen Reich. Von diesen beiden Gesichtspunkten aus werde 36 Abg. Bebel Gur Geschäftsordnung): Der Vorredner hat seine . . * . h * 9 * — M86 1 z —— 3 3 ö 5 2 j f s 3 j * ö . 5 39 Soitarko 2 o ) 1 N 6 9 53 — l 4 3 — 98692 4 V 21 — *. 66 5 a2 1 ferok z Diktaturparagraphen, so sind uns doch in der Presse, wie manchmal reiche hofft Wal me e früher vo . könnte. Die „Kölnische Zeitung? hat noch am 10. Mai erklärt, die (Heiterkeit; Ich selbst will nur ̃ m e lsaß⸗lothringischen Fragen behandeln. (Lebhaftes Rede von seinem Zettel abgelefen, es steht . an. ö. dan, ,,, rechen hoht. Wäre das Gesetz früher vorgelegt worden, so hätte es Regierung habe bisher auf dem Standpunkt gestanden, daß die Haltum es Herrn Abg. Bebel erwidern. . ich auch ferner alle elsaß⸗lothringischen . h in ähnlichen Fällen, von beiden Seiten Vorwürfe gemacht worden. schon früher diefen guten Eindruck gemacht; aber wir wollen auch der Bevölkerung zwar die Anwendung des Paragraphen? nicht noh des Henn,, warf n r ich bin im Grunde nicht davon Bravo ) ordnung im hren, . 7 in, . 2 . — — . = . * 3 * 7 . * . — 1 1 * 5. ä 1 12 B 9. 57 n M5 ing: De Abg. de Auf der einen Seite sind wir gefragt worden, warum wir diesen heute mit Dank das Entgegenkommen der Regierung anerkennen, mache, daß sie abet mit Rücksicht auf Zwischenfalle diese Waffe nich Ich muß zunächst konstatieren ; . ; . ö 1 Vize- Präsident Bü n g;. Der Abg. ö / elches hoffe ö 3 ,. ö 3 * . ö ne 25 sie — Muck M* 6 f 1 hensalle iese Waffe nicht . ä e. za Ker er Ab Bebel während unserer ganzen 2 * ö! ⸗ Ess aß. a th en 2 * ats⸗Minister von M. sidium um die Erlaubniß nachge uch 6 Stein des Anstoßes nicht schon früher aus dem Wege geräumt hätten. 9 n, . 3 ftr e r n . wird, aus der Hand geben könne. Und dabef wah schon Tags vorher diesen überrascht — daß, wie der Herr Abg. * 4 Chinesen, er jetzt mehr Staate geretz; in llgß; n , des Abfatzes 1 und . . da er der deutschen Eyrache nicht . ; aan, , Auch ain der Anhänglichkeit an das alte Frankreich hat sich ein Zu Mlseriiß Gris * an g 6 * 9 snesischen Aktion chinesischer war als die Chinesen, er jetzt meb ölser: Der Abg. Preiß hat in der Aufh g des Ablatzes 1 und ürfen, da er der deutschen Sprache nic Auf der anderen Seite habe ich auch gelesen, daß wir auf eine werth⸗ deut scher Treue e ig. diese bararte tlie er 2 jetzt a . , sche nch 16 e. an, ,, soll direft chinesischen Aktion chinesischer ; ft p testler . Elsaß ⸗ Lothringen , . Absatzes 11 eine Inkorrektheit erblickt, die Fabe geglaubt, dem er e . . 5 . 252 ** . . ossizios inspiriert sein! In der Umgebun es Kanzlers war man Protestler in s der enragierteste Protestle ö 21m er, elan ,,,, ae zönnte. Wenn in der Aba. Beben: volle Waffe zu früh verzichtet hätten. deutschen Volke, mit dem die Reichslande unauflöslich verbunden sind, 3 39 am 10. Mai nicht 3 ob . garagun i, ,. . 9. i. , . bei den Sozialdemokraten.) vielleicht zu Mißverständnissen , i . 1 uh é, . . r . F ow — 2 ; ! ers echt 3 8 2 B 1 e ꝛ 6 13 , m,. ep r ah ! ech ts, Lachen Und ZSuüuruse vel den Sojialde 116 gl 1. ; 2 9 ; e Ber . er ᷓ ivilbehörder 5 . an. hatte angenommen, Ich glaube, daß die Wahl des pfychologischen Augenblicks, die erst recht zu ute kommen. gufgehoben werden sollte. Ebenso wird hingewiesen auf Une Sehr wahr! rec wer rn g. be ich soeben gehört, in welcher Absatz 11, welcher von ,, von der Ausf kihrung der früher der französischen Armee Wahl des richtigen Moments für die Beseitigung des Diktatur— Abg. Preiß (b. k. F. Artitel in den „Münchener Neuesten Nachrichten“, der nech Mit um so größerer Genugthuung habe ie mr , e , n, sprochen Militär zu requirieren, die hrt rständlich die Uuffasfung des üer zei, tanzoluäher 1 n a, n, m mn, : wei Tage später sich gegen die Aufhebung Naussprach, un Weise sich die Abgeordneten aus Elsaß Lothringen auegesprochen borbezejchneten Maßnghmen, so ilt ann erf mn mitgestrichen haben, . ͤ diese Zeitung gehört auch zur offiziösen Presse des Kanslerz. haben über die Aufhebung des 5 10 des Gesetzes vom 30. Dezember Herrn Preiß richtig. Wenn wir den Absatz erster Linie der 2 ö. die am besten ermessen können, ob Schluß awer Bei ö . . . 3 n. ,, (Schluß in der Zweiten Beilage.) sie ihren Aufgaben, ihren Pflichten auch ohne die außerordentlichen Uns, wie Derr Bad

sei zrund i 5 G keine außergewöhnliche 1 T inzige Mißklang, meine Herren, welcher in diese Debatte so bat das seinen Grund darin, daß es gar keine außergew 1871. Der einzige Mißklang, meine He welche diese getragen worden ist, kam nicht von den w 61 2a cw; ö 1. . m. . me. 6. — ; oder eine besondere Machtmittel des Dittaturparagraphen genügen können. Durch die Vorlage bringt, ist Aufhebung D

* 22. 1 .— 1 3 26 wo vie Woltei nich ö zenug ist, sie Militär ) Vertretern von Elsaß Maßregel ist, daß, wo die Polizei nicht kraftig genug . derm s r . e die Ner⸗ ! . — 27 j in früberen Jahren in k Lothringen. Nun glaube ich aber doch, meine Herren, daß die Ver legen, die Thätigkeit des Reichstages, die er in früheren Jahre Abg. Dr. Tittaturparagraphen wird anerkannt, daß es Gerechtigkeit. dank der Machtstell

izi ins in Straß at es absolut fern ge— berbeiziehen kann. Auch uns in Straßburg hat es e 1 n ) 1 nin Fro 21 Hegen⸗ 6. * . n. icht . ie Sti ie An ieser F zickelt hat, zu ignorieren. Wir freuen uns im Gegei Frenderkecker nicht din en wn = 8 ung, die Ansichten, die An fer Frage entwickelt bat, zu ie n. 2 nnen Gehen ; 3. treter von Elsaß . Lothringen die Stimm ng a von Elsaß⸗Letbringen enn 21 wir jetzt mit Ihnen vollstãndig einig sind. Der Abg. 1 1 z . schauungen und die Absichten der Bevölkerung von . 9e seil, daß ges vorgebracht, was mit dieser Sache wenig zu thun Freunde erklärt, wir ung des Reichs, dank auch der alten Stammes 1 R s l ; 29 96 —ĩ m, ; z dies der Herr Abg. Bebel gethan hat. Bebel hat einiges verger r p G. icht misßdeutet wird, will ich auch . Sitiaturvaraarar gemeinschaft zwischer und 9 Alemannen zwischen Rhein und r 1 Wetterbericht vom 9. unt 1902, 8 Uhr Vormittags. richtiger wiedergeben, als dies der He . . 8 die bat. Damit mein Schweigen nich nißdeute ird, Fiktatuirpäranra ) ⸗ ncher Und en Alemanne 1 Rhein u dieses Ausnahmez Went er Aba. Bebel zu meinem Bedauern gemeint bat, daß die Vogesen, dank de orgsamen ? it der Landesbehörden in Elsai Pflicht erfüllt Di Wenn der Abg. Bebel zi — 46. 1. 1111 1 L 111 1 11111 21 ö 1 1 an⸗ flich erfũ Die Lothringen zelungen ist, die Menölkern ĩ

; den hierauf etwas erwidern. Erst i. J. 1895 bat das Haus zum ersten Mal Verantwortu . 2 . ere 18 ö ö d Aff ö Art und Weise, wie namentlich die Herren Abgg. Riff, öffel . Bevolterung der Reichslande mehr u Und uberflüssig. 2 ; 2a den baben über die Aufbebung des Diktatur⸗ mehr mit de en Ordnung der Dinge zu versöbn 7 2 Ddie Röllinger sich ausgesprochen baben über die Aufbebune — lle neuen Lrdnung de 2 e zu versohner z Die 4 ᷣ

. . ü WM zꝛ Waeise übe zrapben, daß diese Art und Weise üb

Aufhebung des Dittaturparagraphben beschlossen, nicht it man we r D antworte ich darauf, die Arti

e ö ö. . r ne es wird jedoch paragraphen Sache derjenigen Organe war, die verantwortlich sind

für die Verhältnisse in Elsaß ⸗Lothringen, also in Behörden in Straßburg selbst,

hoßen „Mang dont schen A hohen nang w denuls chen

von vorn herein ungerecht wenn der Reichskanzler ausführte, — ö 2 2 * ꝛ 8 “*r 239 a8. der Diktatur bis zum heutigen Tage sei eine Name der Beobachtungs Vertrauen einzuflößen in den Bestand der . n Elsañß Nothwendigkeit gewesen. Der Diktaturparagraph war station Lothringen zum Deutschen Reich i, m mm n m ne . g genüber den ausländischen Bestrebungen, welche man befampfen r ng um Veutschen Reich. e Auswandern 1 wollte vollstãndig machtlos, gegenüber den inländischen — 6 Aspirationen aber. die man glaubt bekämpfen zu sollen, war er überflüssig denn solche Aspirationen sind niemals bervorgetreten. In Elsaß⸗Lothringen wohnt eine ruhige, fried Blacksod. nde, die Gesetze achtende Bevölkerung, nicht die leiseste Spur Valentin ner aufrührerischen Bewegung ist nachjzuweisen jewesen. Jedenfalls Schields die Regierung schen nach Ablauf neniger Jabre nach der Holbbead?“ , zur Aufbebung schreiten müssen. Aufrecht. Portland Bin wurielte in völliger Verkennun Roche Point müssen dem Bedauern Ausdri er⸗ Sceilly wollig 2 — — Q 2 . 1 serungen nicht schon früher die Weihe e Jele d Ai ol NW 3 wolkig J 56,2 NT bedeckt Paris . ; 5,6 NNW 2bedeckt 11 — NNW 2 wolkig Vernich tung von Zeitunga⸗ Helder J 53 * 3 bedeckt 226 5 * 9 5 . . — ö ö ; ö z ö 4 . ꝛ—

. 3 at worden, u in, der Ghbristiansund wolkig ngen Rißirauen de on dieser Uugnal — Rodoe eiter die Aus leich er inmerl or p Emem —— oe

; Au gleichm J inne nenen Sfudenaeg wolkig getoördert, sonkt Sagen m 1kig Tovenbagen Regen

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Jahren, wie Herr Bebel bebauptete. Auch hat err von Puttkamer

71 allerdings die tierte Aeußerung getan, daß der Diktaturparagrapt 5 Ullert kli! * — 1 161 1 łR 151111

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1 1 er nickt a natssetreta eine dauernde Einrichtung sein solle, aber nicht als Staats

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