85.

Die Landesregier , igen Alassen Vorschriften darüber, in welcher Weise die Stellenvermittler für Schiffsleute ihre Bücher zu führen and welcher polizeilichen Kontrole über den Umfang und die Art ihres Geschäftsbetriebs sie sich zu unter⸗ werfen haben.

8 —

auf 87. Wegen des Verfahrens und der Behörden, welche in Bezug auf die Zurücknahme der Erlaubniß und die Untersagung des

Gewerbebetriebs maßgebend sind, gelten die Vorschriften der

S§ 20, 21 der Gewerbeordnung. 88.

Mit Geldstrafe bis zu dreihundert Mark oder mit Haft wird bestraft:

1) wer den Gewerbebetrieb eines Stellenvermittlers für Schiffsleute ohne die vorgeschriebene Erlaubniß unternimmt oder fortsetzt oder von den bei Ertheilung der Erlaubniß fest— gesetzten Bedingungen abweicht;

2) ein Stellenvermittler für Schiffsleute, welcher

a. einen nach 8 3 Abs. 1 ihm verbotenen Gewerbebetrieb unternimmt oder fortsetzt, oder welcher sich von Gewerbe⸗ treibenden der dort bezeichneten Art für die Ausübung seiner Vermittlerthätigkeit Vergütungen irgend welcher Art gewähren oder versprechen läßt;

b. die von der Behörde festgesetzte Taxe überschreitet, oder sich außer den taxmäßigen Gebühren Vergütungen anderer Art von dem Schiffsmann gewähren oder versprechen läßt;

c. es unternimmt, einen Schiffsmann zum Bruch des ein—⸗ gegangenen Heuervertrags zu verleiten;

3) ein Gewerbetreibender der im S 3 Abs. 1 bezeichneten Art, welcher es unternimmt, einen Stellenvermittler für Schiffs— leute durch Gewährung oder Versprechung von Vergütungen irgend welcher Art zu einer den Interessen des Schiffsmanns widerstreitenden Ausübung der Vermittlerthätigkeit zu be⸗ stimmen.

§ 9.

Mit Geldstrafe bis zu einhundertundfünfzig Mark oder mit Haft wird bestraft:

1) ein Stellenvermittler für Schiffsleute, welcher den im 8 5 bezeichneten Vorschriften zuwiderhandelt;

2) ein Stellenvermittler für Schiffsleute oder ein Gewerbe⸗ treibender der im 8§ 3 Abs. 1 bezeichneten Art, welcher im Inlande den von einer zuständigen Behörde erlassenen Vor⸗ schriften zur Verhinderung des vorzeitigen Betretens einlaufender Schiffe und des Anbordbringens von geistigen Getränken zuwiderhandelt;

3). der Kapitän, der i lande den Vorschriften einer zustandigen hörde, im ide den Anordnungen eines Seemannsamts zuwider Stellenvermittler für Schiffsleute oder Jewerbetreibende der im 5 3 Abs. L bezeichneten Art an Vord

dafür zu sorgen,

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125 der Seemanngordnung

den 2. Juni 1902 Wil he 1m.

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auf den Inhaber im Gesammtnennwerthe von

1500000 M, und zwar:

Litt. A. Nr. zu je 50090 Litt. B. Nr. zu je 2000 Litt. C. Nr. 460 zu je 1090 Litt. D. Nr. zu je 5090 Litt. E. Nr. zu je 209 Titt. F. Nr. 1-300 zu je 100 ,

halbjährig am 1. April und am 1. Oktober verzinslich, ertheilt.

München, den 109. Juni 190 Königlich , Staats⸗Ministerium des Innern. r. Freiherr von Feilitzsch.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

der Wahl des Direktors der Realschule in Elmshorn Dr.

Gotthelf Willen berg zum Direltor des Realgymnasiums in Oberhausen die . Bestätigung zu ertheilen.

Tages ordnung für die auf den 25. Juni 18902, Vormittags 9 Uhr,

in Erfurt anberaumte ordentliche Sitzung des Bezirks ⸗ Eifenbahnraths für die Eisenbahn-Tirektionsbezirke

; Erfurt und Halle a. S. 1) und 7) Geschäftliche Mittheilungen, betreffend den Bezirks—

Eisenbahntath und die in dessen Sitzung am 8. Januar 1902 be— handelten Gegenstände.

3) Antrag des Vertreters der Handelskammer zu Halle 9. S-,

Frachtermäßigung für die von Geschäftsreisenden mitgeführten Muster— koffer betreffend.

4) Antrag des Vertreters des Deutschen Braunkohlen-Industrie⸗

vereins zu Halle a. S. Aufhebung des Robstofftarifs für ausländische Brennmaterialien betreffend.

s) und 6) Mittheilungen der Königlichen Eisenbahn⸗-Direktionen

Erfurt und Halle a. S. uͤber den am 1. Mai 1902 eingeführten Semmer Fahrolan und den am 1. Okteber 1802 in Kraft tretenden Winter ⸗Fahrylan.

77 Verschiedene den nächsten Winter-⸗Fahrplan betreffende Anträge

des Vertreters der Landwirthschaftskammer für die Provinz Sachsen

zu Halle a. S

1902 eingeführten oder in Aussicht genommenen Neu

s8) Etwalge Erörterungen über die seit der Sitzung am 8. Januar d s — frleichterungen und erungen im Personen⸗, Gepäck“, Güter⸗ und Vieh- ꝛc. Verkehr.

9 NN X.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 11. Juni. Seine Majestät der Kaiser und König hörten

estern Nachmittag den Vortrag des Chefs des Marinekabinets, zize⸗Admirals Freiherrn von Senden⸗Hibran.

Heute früh von 6 Uhr ab besichtigien Seine Majestät

auf dem Tempelhofer Felde das Garde⸗Kürassier⸗Regiment und das 2. Garde⸗Ulanen⸗Regiment und nahmen am Nach⸗ mittag den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths Dr. von Lucanus entgegen.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin be⸗—

sichtigten gestern in Gegenwart der Baukommission den Neubau

der der

Herbst b.

— 34 ——

chwester⸗Einsegnung

Kaiserin Augusta⸗Stiftung in Potsdam. Die Verlegung

Anstalt von Charlottenburg nach Potsdam erfolgt im P . 1 1 * 2 3

Heute Vormittag wohnten Ihre Majestät in Berlin einer

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in dem Augusta⸗Hospital bei.

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Schloß Schaumburg, 10. Juni. Ihre Majestäten die Königin Wilhelminä und die Königin⸗Mutter der Niederlande sind heute Abend hier eingetroffen.

Sachs en.

Dem „Dresdner Journal“ wird aus Sibyllenort be—⸗ richtet, Seine Majestät der König habe in den letzten Tagen wiederholt Seine Königliche Hoheit den Prinzen Georg empfangen, Höchstwelcher längere Fit am Krankenbett ver⸗ weilt habe; auch habe Seine Majestät die anderen in Sibyllenort anwesenden Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses gesehen. In den frühen Morgenstunden des . Tages habe Seine Majestät sich über Regierungs⸗ angelegenheiten Vortrag halten lassen und eine größere Anzahl Allerhöchstdemselben am Herzen liegender Gnadengesuche erledigt.

Das gestern Nachmittag in Sibyllenort ausgegebene Bulletin lautet:

Seine Majestät der König hat einen großen Theil des Tages schlafend zugebracht. In der schlaffreien Zeit zeigte Seine Majestãt etwas regere Theilnahme. Der derzeitige Gesammtzustand ist im übrigen unverändert.

Dr. Fiedler. Dr. Selle. Dr. Hoffmann.

Heute früh um 7 Uhr wurde folgender Krankheitsbericht ausgegeben:

Seine Majestät der König bat in der ersten Hälfte der Nacht ruhig geschlafen. In den früben Morgenstunden trat jedech wieder etwas Unruhe ein. Der hohe Kranke verlangte nach Speise und Trank. Der Zustand Seiner Majestät erfordert noch unausgesetzte Ruhe im Betk oder auf dem Liegestuhl. Fieber ist nicht vorhanden. Puls 104, regelmäßig.

Br. Fiedler. Dr. Selle. Dr. Hoffmann.

Baden. Seine Königliche Hoheit der Kronprinz von Siam ist gestern, wie ‚W. T. B.“ meldet, zu längerem Aufenthalt in Baden⸗Baden eingetroffen.

Hessen.

Die i Kammer hat gestern, wie die „Darmst. Ztg.“ mittheilt, den Antr ag der Abgg. Schmidt und Ge⸗ nofsen, die Berathung des Main-Neckarbahn-Vertrages zu verschieben und die Regierung zu ersuchen, zum Zwecke einer Revision des Vertrages von 1896 mit der preußischen Regierung in Verbindung zu treten, mit 29 gegen 20 Stimmen abgelehnt und darauf den Staatsvertrag, betreffend die Main-Neckarbahn, mit 31 gegen 17 Stimmen ange— nommen.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Der Geburtstag Seiner Königlichen Hoheit des Groß⸗ herzogs ist, wie die „Weim. Zig.“ berichtet, gestern im ganzen Lande festlich begangen worden. In Weimar fand am Montag Abend großer Zapfenstreich und gestern früh großes Wecken statt. Um g Uhr wurde im Park ein Festgottesdienst für die Garnison abgehalten, an den sich eine Parade an⸗ schloß. Abends fand im Hoftheater Galavorstellung statt.

Mecklenburg⸗Strelin. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin ist, den „Meckl. Nachr.“ zufolge, am Montag Abend von Neustrelitz nach London abgereist.

Oldenburg. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die

Großherzogin haben sich vorgeslern von Oldenburg nach Birkenfeld begeben.

Desterreich⸗ Ungarn.

Ueber die gestrige Sitzung des österreichischen Abge⸗ ordnetenhauses, welche einen stürmischen Verlauf nahm, berichtet W. T

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frage des Abg. FK om jathy bezüglich der Kündigung auswärtiger sandelsverträge, daß diese hochwichtigen Fragen die Regierung KEöhaft beschäftigten. Die Angelegenheit sei infolge des Verhãali⸗ niffes zu Oesterreich eine verwickelte. Das Bestreben der Regie⸗ rung gehe dahin, zum Zustand eines ordnungsmäßigen Zoll⸗ baͤndnͤffes überzugehen. Wann die Verhandlungen über die Verträge mit dem Auslande an die Reihe kommen würden, sei nicht ganz gewiß, da auch von den in Betracht kommen⸗ ben Stagien noch kein Beschluß gefaßt worden sei, was man auch berücksichtigen müsse. Innerhalb der Regierung seien gegenwärtig Verhandlungen wegen Ausübung oder Richtausübung des Kündigungsrechts im Gange. Natürlich müsse die Regierung die im Auslande auf dem Gebiete der Handelspolitik sich jetzt abspielenden Ereignisse berück⸗ sichtigen und namentli auf Deutschland Rücksicht nehmen. Alle diese Umstände prüfe die Regierung in ihrer Gesammtheit und werde im vollen Bewußtsein ihrer großen Verantwortung, jedenfalls aber ohne Schädigung der Interessen des Landes, in diefen großen Fragen ihre Entschlüsse fassen.

Großbritannien und Irland.

Auf eine im Unterhause gestellte Anfrage antwortete, wie „W. T. B.“ meldet, der Unter⸗Staatssekretär des Aeußern Lord' Eranborne gestern schriftlich, es sei abgemacht, daß in den Vertrag, über welchen der britische Spezialkommissar in China jetzt unterhandle, eine Bestimmung aufgenommen werde, nach welcher die chinesische Regierung sich verpflichte, innerhalb der nächsten zwei Jahre die künstlichen Schiffahrtshindernisse im Kantonfluß zu beseitigen. Das Haus setzte sodann die Berathung des ersten Artikels der Finanzbill, Getreidezoll, fort. Sir Henry Campbell Bannerman wandte sich in scharfer Weise gegen den Kornzoll, namentlich wegen seiner möglichen Konsequenzen, und sagte, es bestehe keine Anblogie zwischen dem deutschen Zollverein und einer Finrichtung, welche einige Träumer als auf das britische Reich anwendbar vorschlügen. Er wünsche sehr, jede Ursache zur Reibung zwischen England und seinen Kolonien zu beseitigen, aber ein System von Vorzugszöllen würde stärkeren Anlaß zur Reibung geben als irgend eine Maßnahme, die sonst ergriffen werden könnte. Der Schatz⸗ kanzler habe erklärt, daß die Regierung gegenwärtig keine Aenderung in den fiskalischen Beziehungen zu den Kolonien anzuregen beabsichtige, aber wie lange, werde dieser Zustand aufrecht erhalten bleiben? Sir William Harcourt erklärte, wenn das Beispiel Deutschlands zur Unterstützung der e, , angezogen werde, so sei dies ein schlechtes Beweismittel, denn die Lage Deutschlands sei weit weniger blühend als die Englands, und Deutschland würde in diesem Augenblick äußerst froh sein, wenn es Englands Wohlfahrt hätte. Der Finanzsekretär des Schatzamts Austin Chamberlain entgegnete, die Opposition wünsche von der Regierung mit Gewalt die Erklärung zu erlangen, daß die Regierung zu keiner Zeit und unter keinen Umständen ihre Zustimmung zu einem Vor zugs-Abkommen mit den Kolonien Jeben werde. Es würde ein sonderbares Verfahren sein, wenn die Regierung, ehe sie die Argumente der Vertreter der Kolonien hörte, sich feierlich verpflichten wollte, auf keine Argumente zu hören und sich von keinem Rathschlage beein⸗ flussen zu lassen, welchen diese Delegirten ihr geben könnten. Ein solches Verhalten würde gegenüber Fremden nicht höflich und gegenüber Stammesverwandten nicht ziem⸗ lich sein. Der Schatzkanzler Sir Michael Hicks Beach bemerkte sodann, Sir Henry Campbell Banner man habe, trotz der vorgestern von ihm, dem Schatz⸗ kanzler, gemachten Ausführungen, den Zoll als den Vorläufer

— * — 111

einer Vorzugsstellung für die Kolonien behandelt. Es bestehe

kein Grund für diese Anschauung. Seine Erklärung habe er sowohl im Namen des Kolonial-Ministers als Müglied des Kabinets, als auch für sich selbst abgegeben. Schließlich nahn das Haus Artikel 1 der Finanzbill mit A9 gegen 195 Stimmen an.

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trifft. In allernächster Zeit wird die . den Senat ersuchen, die Vonage, betreffend Einführung des jweijäbrigen Militärdienstes ju Ferathen, und sie wird diese Vorlage auch mit allem Nachdruck dor dem Parlament vertreten. Die. Erklärung bemerkt sodann, daß die Regierung sich bemühen werde, die Militaärgerichtsbarkeit auf den Grundlagen der modernen Gesetzgehung aufzubauen und daß sie sich mit der Frage des Ankaufs von Eisenbahnen und mit der Alters⸗ versicherung der Arbeiter beschäftigen werde. Die Regierung sei entschlossen, die Wobhlthaten des republikanischen Geistes in den täglichen Einzelfragen der Verwaltung Jedermann gegenüber zur Geltung gelangen zu lassen. Die Erklärung schließt mit der Ver⸗ sicherung, daß die Regierung niemals den Gesichtspunkt der höheren und kauernden Interessen des Landes und seiner auswärtigen Politik aus dem Auge lassen werde. Sie wird fortfahren, die Bündniß— beziehungen des Landes zu pflegen, deren wohlthätige Wirkung Frank reich und Rußland in gleicher Weise schätzen, und welche die öffentliche Meinung der ganzen Welt als eine Bürgschaft des Friedens und Tes Gleichgewichts betrachtet. Sie wird die freundschaftlichen Be⸗ ziehungen fortsetzen, welche sich kürzlich weiterentwickelt haben oder wieder angeknüpft sind und welche die Gemein⸗ famkeit der Abstammung, der Nachbarschaft und der Aehnlichkeit des historischen Bestebens erleichtern. Unter Achtung der Rechte eines jeden Anderen wird die Regierung darüber wachen, den Besitzstand Frankreichs unversehrt zu erhalten“

Nach der Erklärung des Minister-Präsidenten beschloß die

Kammer, die eingebrachien Interpellationen zu vertagen. Die

Sitzung wurde sodann aufgehoben.

Rußland.

Der Fürst Ferdinand von Bulgarien ist gestern Mittag, wie dem W. T. B.“ aus St. Petersburg gemeldet wird, in Peterhof eingetroffen und daselbst von dem Groß— fürsten Wladimir, dem Minister des Auswärtigen Grafen Lamsdorff, dem Minister des Kaiserlichen Hofes Baron Fredericks und dem türkischen Botschafter Hußni Pascha empfangen worden. Der Fürst schritt mit dem Groß⸗ fürsten Wladimir die Front der Ehrenwache ab und be⸗ gab sich sodann mit Höchstdemselben nach der Villa des Kaisers „Alexandria“. Dort fand der Empfang des Fürsten durch den Kaiser und die Kaiserin statt. Später stattete der Kaiser

dem Fürsten von Bulgarien im großen Palais in Peterhof

einen Gegenbesuch ab. Hierauf besuchte, der Fürst die Kaiserin-⸗Mutter in Gatsching, sowie die Großfürsten Konstantin Konstantinowirsch und Michael Niko!

je witsch. Nach der Rückkehr des Fürsten fand in Peterhof

Familientafel statt. Italien.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer er⸗ widerte der Marins -Mmister Morin bei der Berathung des Marinebudgets auf verschiedene Anfragen, er widme der Frage der Unterseeboote andauernde Aufmerksamkeit. Schiffsingenieur Laurenti habe ein darauf bezügliches P eingereicht, welches werthvoll zu sein scheine und enauen Prüfung werde unterzogen werden. Er hoffe, daß der Typus der italienischen Unterseeboote dem anderer Mächte überlegen sein werde. Auf die Schiffsklasse

— — 11

des Typus „Vittorio Emanuele“ könne Italien siolz sein. Die

italienische Marine sei in andauerndem Forischritt begriffen; die Expedition nach China habe in glänzender Weise gezeigt, daß die italienischen Marinesoldaten den schwierigsten Fährlich keiten gewachsen seien.

Schweiz. Ber Bundesrath Hauser theilte, dem, W k gestern im Nationalrath mit, daß die in Paris geführt Unterhandlungen über eine beträchtliche Erhöhu Kontingents der schweizerischen

munzen ihrem vorlaungen

Silber⸗S— Abschluß entgege einen befriedigenden Erwarten die anderer enge solche r Münzer

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N frita. berichtet das Neunter lassene Rretflamat: welchem eine Minen erhoben 19 Vroient

Varlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestreeen Sipungen der

tegeg nnd deg Hauseg de Dgeer öneien

n der Crnen und Jene cilage

— Der Reichstag erledigte in seiner heutigen (191.) Sitzung, welche gegen 2 Uhr schloß, den Ent wurf eines Süßstoffgesetz es in zweiter Berathung. Auf der Tagesordnung der naͤchsten, auf 3 Uhr Nachmittags an⸗ beraumten Sitzung stehen die dritten Lesungen der Zucker⸗ konvention, der Zuckersteuernovelle und des Entwurfs eines Süßstoffgesetzes sowie die Gesammtabstimmung über die Branntweinsteuernovelle.

— In der heutigen (867) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister des Innern Freiherr von Hammerstein beiwohnte, fand zunächst die zweite Berathung

es Gesetzentwurfs, betreffend die Vorausleistungen Im Wegebau, statt.

Nach S1 können, wenn ein öffentlicher Weg oder eine Brücke, welche eine selbständige Verkehrsanlage bildet, durch Fabriken, Bergwerke, Steinbrüche, Ziegeleien oder ähnliche Unternehmungen erheblich abgenutzt werden, die Unternehmer zu angemessenen Beiträgen zur Unterhaltung der Wege heran⸗ gezogen werden. Die Worte „oder eine bildet“ sind

die Annahme der S8 ö ö * , 3 F r und über eine ordnung überzugehen, die übrigen genen Petitionen für erl ion zu fassen: . die Königliche S Sreg g zu ersuchen, in den führungsbestimmungen die unte anzuweise ö gte U

mn bis v as e ore z r 21 51 2 9I us 257 aus diesem Gesetz berechtigten Kommunalv n Auskur r r

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ie zu dem G edigt zu erklären, sowi

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ie Verhältnisse zu geben, welche zur Erm dem erwähnten Gesetze verpflichteten

Dr. Beumer (nl): Wir müssen die V insofern sie die Vorausleistungen auf alle Previ erheben auch Protest gegen die merkwürdig

e. Wir daben erst gestern Abend um I10 Uhr den Ki bekommen, und einem Menschen, der auch sonst hun hat, ist es nicht möglich, sich so informieren. Die Vorlage enthalt ei ftige Vorbelastung der Industrie zu Gunsten tach den Erfahrungen mit den Voraukleistungen in 'ropinz follte man von der Annahme dieser Vorlage Abst

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196 nd nehmen. der Kommissionebericht selbst verurtheilt eigentlich die Vorlage mi

er Bemerkung über die schwierige Anwendung orlage ist heute noch nicht reif zur Verabschiedung, wir z Material ven der Regierung fordern und die E

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(yl.): Die Kommission

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