w ; alt di i ũ ie Entschãdigungen Abg. von Savigny vertheidigt seinen Antrag gegen die Ein⸗ I si bilen Verhältnissen zu rech ies ickñ

r ; s Genußmittel ent ⸗˖ Der 3 11 enthält die Vorschriften über die En . 2 Aeg. Tereb leinen gegen die Ein ⸗ sicheren und stabilen Verhaltnissen nen, und diesen Rücksichten Abg Richter: Gestern hat Herr Schirpel mit S 8 tag. Greßindustrieller steht, und dem Volke ein billige . 3 8 elche als so würfe des Abg. Ledebgur, spricht aher auch seine Bereitwilligkei = . a. Abg. Richter: Gestern hat Herr Schippel mit Stolz versichert. Deutscher en,. a . Bgen wird. Die Fabrikanten haben einen Schaden, denn sie erhalten ö kö , 2 2 . die eie . be die Hötbe der Ent schadigun g Farin . ntsrricht am meisten der Beschluß der zweiten Lesung, nämlich den . 23 1 vertreten die Regierungs vorlage! Das 191. Sitzung vom 11. Juni 1902. 9 Uhr früh. Yillionen Entschädigung. ö e Debatte in ein ruhiges bereit ; l. it hethfren öh ' dis 1. April Abg. Ledebour, erklärt sich mit dieser Modifizierung des An⸗ Satz auf 14 4 festzusetzen. ann Ku ei uns zutreffen; wir treffen in diesem Punkte einmal mit . ᷣ ö Abg. Dr. Becker (Zentr): Ich möchte die Debatte in e 4 Fabrikation auch in der Zeit vom 1. Apr is L. Apr trages von Savigny einverstanden. Aba. Sin ger (Sog): Diese Ausführungen ke ; den Ansichten der Regierung zusammen. Wenn Ausgaben einmal Am Bundesrathstische: Reichskanzler Graf von Bü low, sachliches Fahrwasser zurückführen. Die beiden Dorer ne ä o0MJ* regelmäßig fortgesetzt haben, soll eine Entschädigung in g. ger (Soz ): ngen können uns nicht be⸗

stimmu — . r sti ; ö gesetzlich, festgelegt sind, fo ist es die Aufgabe derjeni zei ; r a . ; 8 f; 4. . ga erjenigen, welche Staatssekretär des Innern Staats⸗Minister Dr. Graf von Linken haben von ihrem Parteistandpunkt esprochen. Höhe des Sechsfachen des jährlichen Reingewinns im Durch⸗ In der Abstimmung wird der 5 11 mit den Anträgen stimmen den Antrag des Grafen Bernstorff zu verwerfen. Zwischen * . = Wehner, Minister für Landwirthschaft, aus bekämpfen sie die Landwirthschaft, die doch die Grundlage unsereß

ͤ das Mäjoritätsprinzip anerkennen, für die Deckung zu sorgen, sonst ] r . ; ; Gamp und von Savigny angenommen. den beiden Herren, welche den Antrag vom Bundesrathstif . . rinzin nnen, fön, — ; gen, . ; ö irthschaftlichen Lebens it. Es wäre ein nen nale Unglück, schnitt der beiden Geschäftsjahre vor dem 1. April 1902 ge⸗ Ein Antrag der Ab 6. d ö.. 236 kampften, macht fich der eigenthümliche. Widerspruch — 8 . , . r . . Sämmtliche Anträge . lich der ö ,, siecm üecenreife nut auf währt werden. ; Abgg. Gamp und Gen ossen auf Ein. Schatzfektetär bon Thielmann durchblicken läßt, die Kerbändeten Nö. fund * amögensstener raähren s ven mir selbst. zer oder , . ö, ,, er n hi irn. 9 . Sid? rm Volke keinen Die Abgg. Gothein (fr. Vgg.) und 9 wollen Harn, r, . 3 . ist befugt, von Rierungen würden Lentuell auf diesen Boden treten, wahrend . ,, . ie . 8. ; ö * — 9 artigen Amts Dr. Freiherr von Richthofen. ; 2 icher ist mir um so über⸗ das Achtfa des jährlichen Reingewinns als Entschädigung ge⸗ dem blikation dieses Gesetzes ab, den einzelnen hreußische Finanz Minister davor warnt, das mühsam eschlosse Them kes Jreichsta⸗ n, ,, , , m Ein sehr großer des . S nng steht Her Entwurf eines Süßstoff⸗ , , . Ei ren ges übe ü. des Saccharin 22 k Abg. Br. Müller⸗Sagan (fr. Volksp.) Fabriken . urn ihnen herzustellenden Höchstbetrag von Süß⸗ Kompromiß durch diefen Antrag zu stören. Graf Her f fn Dime, . . k , . , , . 1. . i der nee, , Sun ernten n e nt pin auch die Süßstofftablettenfabriken gleichmãßig entschãdigt stoff vorzus e,. wird ohne Debatte angenommen. zuch auf das Budgetrecht des Reichstages hingewiesen, welches Herrn von Ballest rem: Ich will zwar nicht behaupten, daß diese Er— gej Die Zucker kommission hat die Beschlüsse der früheren das Saccharinverbot au e sdrochen hat. Wir haben allen , . haben. Nach 8 A soll das Gesetz am 1. April 1903 in Kraft r ,, k. , . n , n, ,,, , , . r , wich, besonderen Kommission für den Entwurf umgestaltet. Süß⸗ dem Rommissionsbeschluß beizutreten, um o mehr, als ein Thei der hach einem An tr age der Abgg. Gamx und& Pr. Pa asche, trete . ö . . Jö J. ö. wN ö z ei ba ele eh, , n ace. w ö. ö ü F Abg. Got hein beantragt den 1. September 1903, d f 93 steuer zu sein, und rufen: Das wird Ihnen morgen i V ts gestrich stoffe, d. h. ,, e h e , gb f ö enn, ,. . hat. Graf von Carmer (d. ö. J . fausclers Zufammenhang zwischen diefem Sefch . . es ists anzunchmen, daß die Herren auch den sein, . Ihne rg mn Vorwärls angestrüchen nech ee Tl r wenne . Ab ĩ lacht, az gner der Saccharin. soll die Entschädigung das Sechsfache eines Jahresgewinns ; l fini ü = Abg. Pr. Pachnicke (fr. Vgg : Die, Gegn : als raffinierter Rohr⸗ oder Rübenzucker, aber nicht einen ent

; . olltarif demnächst o w . mme d Ri 8 j *

n . . ö erden. Ich kenne meine Leute. Niemand danken wir für Unter. ehe ben Jiährwerth besitzen herzuflellen oder Nahrungs⸗ fabrikattön haben zwar versucht, so etwas wie eine Begründung ihres nach dem Durchschnitt der Betriebjahre 1898 bis 1901 unter D

sprechen =. — .

. =. . 2 : enn die stützung in Stichwahlen; die Unterstützun eschieht nicht e

ö ; . Das Haus beschließt nach dem Antrage der Kommission , stimmen? Die Verantwortung Freundschaft für unsere blauen, Augen, . . ö 56 cher Sers s Ttandpunkts zu geben, aber es ihnen nicht g denn es lasen Annahme der Gewinne von 4 , für jedes Kilogramm des Damit ist die zweite Lesung der Vorlage erledigt. tragen nicht die, welche gegen, sandern, xiejenigen, welche für diese 3 — und Genußmitteln bei deren gewerblicher Herstellung aufg e: sch schhaltige Gründe für (ine solche Unter haupt nicht innerhalb dieser Zeit hergestellten chemisch reinen Süßstoffs

ty nie ( ö weil Sie (links) sonst noch schlimmere Abgeordneten bekommen würd . Steuer stimmen. Im Volke draußen wird man für die theoretischen Was mich nn , mn n, n, Abgeordneten. ũrden. we! lll. ie 2 ö. g ö 9 ; ; 1 , e . . theore W trifft, at & Singer sich gründlich verbauen. Er Süß stoffe aus dem Auslande einzuführen, Süßstoffe oder süßstof⸗ zuftreiben. Ursprünglich wollte man aus diesen Sü— n betragen . . J. 2 . ,, Nachmittags 3 Uhr. k— 5 der Herren . . haben. Aufs dem Wege soltte doch wissen, daß ich in der Ei fahl gegen die Sen al demkt haltige Nahrungs⸗ oder Genußmittel feilzuhalten oder zu ver- Fiskus eine Mehrelnnahme zur Deckung von Reichsmehrausgahen . Ensschädi sollen die Fabrikanten ihren Be (Dritte Lesung der Zuckerkonvention, der Zuckersteuernovelle Vermögens- und der Erbschaftssteuer wäre die Deckung zu be—

kaufen, foll verboten sein. Einem oder mehreren Fabrikanten soll . Einer mäßigen Steuer wären guch wir nicht abgeneigt. Von der Entschädigung so s

. 2 . — n . ö ĩ n n kraten gewählt worden bin.

ĩ n. und des Süßstoffgesetzes; Gesammtabstimmung über die Brannt— schaffen gewesen. Hätten die Freisinnigen für 13 und 10 gestimmt, . ö

— * ? hs für di Außer der Steuer stand nur noch eine Beschränkung des Verkehrs in amten und. Arbeitern bei Entlassung eine Entschädigung ge⸗ weinsteuernovelle g so würden diese Sätze durchgegangen sein, und die Regierungen hätten Der Antrag des Abg. Grafen von Bernstorff wird ab⸗

nach näherer Bestimmung des Bunzesraths Er r Her. 3 3 * 2 1 W, ntrole borgeschlagen. Jetzt plößlich währen, die für die Arbeiter den dreimonatigen Lohn, für die nicht gewagt, diese Beschlüsse abzulehnen. Das verhindert zu haben, gelehnt; die Verlage bleikt unverändert. - fen ng aber die inf 9 inf . m, ,,. . diger geändert In einer einzisen Vormittags n, zer Banken” tba sechsmonatige Gehalt beträgt. Sir fitigkeiten k ene eh , , f In der Gesammtabstimmung wirds das Gesez, fast ein. gegeben werden. Die Abgabe desselben ist nur an lh . leben teen Feshnzän furnls Cohn streitigkelten Aandige Schiedsinstan; ent— 192. Sitzu . ede des Berrn Richter ang der. Welt schaf zn. Der Wüderstand stimmig angenommen; nur einige Deutschkonservative stimmen ind Persanen, welche ig , . ; 4 be Rorden, ein Antrag den die Bündler seiner Zeit schon i ir 3. . ö 3 ; Am Tische d h ö . 11. Juni. 3 Uhr. . 21 . e die 3 he. so e gen, daß man dagegen. Die Petitionen werden für erledigt erklärt. ̃ s s sind die vom Bundesrath zu er⸗ rg, t zurũckzi ten. Jetzt stehen ; ; zmmif Am Tische des Bundes Rei f zor keine Furcht mehr zu haben braucht. Den Antrag de. Grafe ; ie dritte f ,,, 1. April 563 dem Reichs⸗ . ,, She er re g u fe u 2 mn, 6 f ö ö . , Bülow, Staatssekretar des 5 Sr e gg., Gef 60 k FFF die Worte n Beere Süßfᷣ fegen J tage zur Henehmiglng vorzulegen. Die Vorlage enthält Zarttums , ud ier meter? r ö. inn ib rr ö Eiche el. solcher Süßstoffg bezogen haben, das Dreifache des jähr⸗ von Posadowsky⸗Wehner, Finanz⸗Minister Freiherr von ö K ; Der Entwurf wird ohne jede Debatte in der Gesammt— ferner Strafbestimmungen und im S 11 Vorschriften über die Fangen der Agrarier gespalten; aber die Hoffnung auf Ablehnung ist lichen Reingewinn als Entichädigung zu zahlen. Rheinbaben, Minister für Lanzwirthschaft ⁊c, von Pod⸗ Minister für Handel und Gewerbe Möller; abstimmung endgültig gegen die gesammte Linke und einen 2 en , e , (nl. . e Hasse (ul) entwickelt namens einer Minderheit seiner Abg. 9 r. , . g gs nen . ein sr r wied. , , , ö,, unn ie n, ꝛ

Referent der Kommissigh it, zer i ,,, tel die Bedenken welche diefe Minderheit gegen das Verbot habe, wäre eine Ungerechtigkeit, die Tabletten .

Abg. Dr. Hermes fr. Volkép): Gestern haben wir die Re—⸗ Partei die . 3

. Theil der Nationalliberalen angenommen

ekretär des Reichs-Schatzamts Freiherr i vertret ich mi ie 66 J . ; en dee In keress r lau wöschen sie gegen dasselbe stimmen werde. Die Gefundheits⸗ unberuͤcksichtigt zu lassen. e ehr n ö. ö gr . ö — ö . . ü 3 8 folgte die dritte Berathung der Zucker konvention. . n 3 8 f nfchab lichkeit des Sächarins stehe fest und lediglich aus Konkurrenz Staatssekretär des Reichs-Schatzamts Freiherr von Richthofen.

In der Generaldebatte kommt der Amendierung, die er von Herrn Richter erfahren hat, abgelehnt werde Abg. Graf von Kanitz (d. kons) auf seine vorgestri

nsch ; ⸗ n ; g ; 34h 6 D ö ; gat, ⸗ 2 an itz (d. ton]; gestrigen Aeuße⸗ Rondention, wie von der Zuckersteuer esetzn obelle. Aber gerade vom ieh nn, zu beseitigen, gehe nach der Meinung Thiel mann: den i, , m . n n n, ,, Ich habe während der Kommissionsberhandlungen, als es sich um wen aeg f ber 34 . Hr. von Koerner wurüct. Er ; uff ĩ ͤ dieser Min . ⸗ ; ö . ö Lan ; . ze aleiche Frage ; f ; abe inzwischen das Proto Londo o ĩ ö k — 111 Abg. G Rp.). Die Auferlegung einer. Steuer auf das Meine Herren! Ich möchte Sie bitten, dem Antrage Dr. Müller des ei che a es bis 14. Oktober des Jähres die . . r, . aus J , , g sch weich nn e der fe gen e enn gr, rel ; ; ; mung zu ertheilen / vorgelegt. e men, zelie om Verban er unterschrieben habe; aber damit sei noch nicht erwiesen, daß. der ; n . lloltamm betragen, und die Gefahr maßen über auf den Antrag Gothein, dessen Begründung ja noch nicht Der Antrag wird ohne Debatte einstimmig angenommen. deutschen Zuckerhändler, der 160 Zuckerhändler umfaßt, und vom . De gere . r, fn gern n sei, dz auf den zussischen Kö . w er Ia weder, ä d, ee e er n, e,, , verständlich) Freiherr ven ., . h , , RKontrolvor Solche sind aber kaum durch.; kommt, die Saccharinfabrikanten entsprechend entschãdigen. Wit wegen Abänderung des Zuckersteuergesetzes. Eine n, . in Bezug auf die BVerbrauchtabgabe herzustellen, denn stabile fich mit der differentiellen Behandlung kkw n , 23 . legung offenbar . . pan h 61 a schon abgefunden. I orwärfe' nicht machen, die gegen können aber beim besten Willen nicht jeden Menschen in Deutschland Generaldiskussion findet nicht statt. Verhältnisse seien viel wichtiger als eine kleine Herabsetzung der Die Frage sei außerordentlich wichtig fär unseren Osten, und er frag: ge nn e ren, . Süßfstoffgefetz zeigt sich o recht die Brutalitãt 6 ñ dc n entschädigen, der indirekt aus dem Bestehen einer Saccharinfabrikation In der Spezialdebatte befürwortet der Verbrauchsabgabe. (Sehr richtig! links) Die Herren machen darauf deshalb an, ob überhaupt Deutschland einen Zuschlagszoll für russischen ö dent Graf von? Ballestrem; Sie meinen werden. hl n er 2 Ee irgend welchen Nutzen gezogen hat. Wir können ebenso wenig den Abg. Graf von Bernstorff⸗Ueljen (b. E. F) die Aufnahme aufmerksam, und es ist mir von anderen Seiten bestätigt, Zucker erheben könne., Er bitte ferner den Staatz sekretär Freiherrn doch nic etwa die Majorität der Keiche tages; Diese en t e, finden ehh, . . zen, als n , dr,, . eure tigen wie beispielt weise den Kartennage en, . entsprechend dem in zweiter Lesung abge. daß es im böchsten Grade schädlich sein würde, wenn für da , , . . Kier t fg . zu a n. z „iq die Maioritã ßen.“ So etwas ist bisher garnicht urch * ; ; s ĩ e 2 — . ; = . . 5 der Artike es deutsch russischen Hande svertrages von 1894 so er. na n rh e bur echo gz uur greifen, Abg. Speck (Zentr. ): Ich b Sbeil er. fabrikanten, der die Umhüllungen zur Versendung des Saccharins ge⸗= EErreichen die Reineinnahmen aus der Zuckerverbrauchsabgabe w. Zucker die Verbrauchsabgabe sobald bestimmte Vor. aufgefaßt werde, daß jede Zollbegünstigung, die einem fremden Staate

*. r ahnen liches bezüglich des Indigos beschlossen worden e mwpolitischen Freunde nicht in den Lage, * we gehen, d i . liefert hat. einen Betrag, welcher die Summe von 219 * vro Kopf der Be— bedingungen sich erfüllen, berabgesezs würde. Mit derartigen eingeräumt, werde, auch Rußland zu gute komme Es ist ein dakre⸗ Glück, daß die Indigopflanze nicht bei uns wächst, Mehrheit der Kommisston vorschlägt. Eine 8 1 36 . . Wenn, wie der Herr Abg. Dr. Müller (Sagan) anfũhrte, ein völkerung überschreitet, so ist der Ueberschuß anzusammeln, und es Unbestimmtheiten zu rechnen, sei im höchsten Grade schädlich, nicht nur 9 Direktor im Auswärtigen Amt ir; van Koerner: Der Herr nur des hals hat, die agreriscde Mee dei icht anfeff e en 3 . , 3 * , Apotheker sich eine Tablettenmaschine eigens angeschafft hat, so ist . 2 cn mmer Betrag e , ee 6 überfteigt, im für den Handel, sondern auch für die Zuckerindustrie, die doch den 36 29 er 4 het enn n nnn. in, der leßten H den halb har Cle e, 3 abfarbstoff f un R 1 ĩ ) 26 . esetzgebu e Herabse , ⸗ , Sitzung entgegengehalten, daß un elbar vor den effenden Ver⸗ His e cht ) . , das können wir nicht mitmachen. Ich gehöre einer ganz ent⸗ diese Maschine ja nicht deshalb werthlos geworden, weil kein Verbrauchs abgabe , 6 e der Herabsetzung der Zucter verkaufen muß. Denn wenn eine derartige Herabsetzung der handlungen . r e de e n, . ⸗e 8 Ener Tiefer zöet Kun! ich erdelchen. In Danziß winde jn schiedenen ghrarischen Richtig an 2 a, n. i. * Saccharin mehr auf ihr gepreßt werden kann, Es werden in den Staatssełretã Pei cha. 8 86 . Derbrauchsabgabe bevorstände, würde der Gesammtabsatz des Zuckers erverge beben t, daß, ußland keine Prämien gewähre. Das ist ki r, unter der Aegide des Herrn von Pin fm g Mantz 1 1 diesem Me pa Eeenmb ,. 1 Mick Apotheken unzählige Stoffe in Form von Tabletten verkauft; die 8 aatsse retär des Reichs⸗Schatzamts Freiherr von Thiel- ins Stocken gerathen. Und sie haben mich deshalb dringend gebeten, n bekannter Standpunkt der ruffischen Regierung, den sie auch

bichafftng der Ersnnding e, Damn frast va le geen f n affe gh rn n mer Regelung widerstrebt, welche so ganz auf der Linie des Naschine kann dazu ⸗ Anwendung finden. Auch ist in keiner Weise r Partei ist' nicht zu verwechseln mit de Landwirthschaft; sie ist demgkratie ein gelung ! c

die Verbrauchsabgabe zu firieren; es käme, wie gesagt, viel weniger später bin festgehalten bzt. Diese, Erllärung stebt aber weine z . . . ö Mei . . e r r J Ant mir, als ob es Ausgefchlossen, daß der Apotheker diese Maschine gerade näch den Be⸗ Meine Herren! Der Herr Antragsteller hat soeben gemeint, die

; 2 Erachtens nicht im geringsten Widerspruch mit der Deduktion, die ich i. ist * . 53 7 mms liegt; und es darauf an, ob die Verbrauchsabgabe um 1 oder 2 66 billiger wäre, mir erlaubt habe bier dem bohen Haus a . 1 j 4 —— Gennten 25 hoo ro grundbesi er, welche sozialdemokratischen Progran 8 21 , . = ⸗ ᷣ x ] . 2 . R * . . — 2 2 2 6 z 9 — :* 2 . — M . . [ . 82 1 k. 63 en ; 0 en * aue vorgestern vorzutragen. ie sn . Fee, nfangen, gie 1 e en init lediglich der Kampf gegen die Agrarier sei, der die So , stimmungen des Gesetzes für solches Saccharin verwenden kann, welches verbündeten Regierungen hätten ausdrücklich durchblicken lassen in einem als auf stabile Verhältnisse, und ich möchte Sie dringend bitten, dies Die Sache ist die, daß, wie ich schon neulich geschildert habe, hren doo garn zufrieden sind. Die Regierung ist in ihrer beet e f lungnqk 2 r ll ine n, , er auf ärztliche Vorschrift hin, den Bestimmungen des Gesetzes ent früberen Stadium der Sache, daß sie mit einer solchen Regelung, berücksichtigen zu wollen. te. r , , .

X 4 * 9 . 4 * 383re * 5. * ' — . e 2 5 * 5 9 9 J. 1 9st 8. 28 2. Nachgiebigkeit gegen diele Herren schon viel zu weit gegangen, be. von Millionen der Sacch Abg. Graf von Bernsterff - Uelzen: Ueber die beanstandeten ene n ein auger e, nnn nä en , m ee, mehl,

; auf der Londoner Konferenz ein Antrag gestellt war, es sollte in der ̃ ; rfen e . ö ie der Antrag sie bringt, einverstanden sei ürd Ausdrücklich : ., . J — ; rem 5 wi Beste der künstlichen spreche f laube, der Antrag Dr. Müller (Sagan aer gi. sein würden. Ausdrücklich ᷣ ft ie ö gleichszoͤlle it der Meistbegänsti i

e un gesfarif. Vielleicht aber besinnt sich die Regierung gleichzeitig auf die Einnahmen aus der Besteuerung de sprechend, verkauft Ich 9 = 9 Ausdrücklich haben wir Worte kann ja getrennt abgestimmt werden. Die weitere Herabsetzung die Krbekung ven. usgicchenllen mit. Ee Meisbegüäsftigung Kich

. * ö . z 55 Wjreriꝝ 1 z z ö und i ssen“ s ĩ 8 z J 5 77) 36 ö * nes so weiter gebt, und Uirr Car int schen Handeleberträge Suͤßstoffe verzichten. Das ist dich ein ganz auffallender Wider pruch. wie Ter Antrag Gothein gebt zu weit und paßt nicht in den Rahmer n durchblicken lassen schließen sich aus.. rückt ö in Widersvruch stünde EC ast von deutscher und auch von anderer . noch veg i ern ,, . ag f ö. nn re . e . . 1 des Gesetzes. Ich bitte Sie, ihn abzulehnen. (. 12 durchblicden lassen. baben wir es insofern, als es sih ale di. Schaff uns fable. Berl niff ae di we mem tiger Selle ausgefüßrt, worden, das sei nicht notbig, weil es an sich aus . h ( =. 22 z 8 5 arins? ie ollen n nte⸗ 2 darum andelt d bed t 4 11 2 = 1 2 —— * * — geschl mm — schei 9. d * A sgleichs olle 553 r* ö 3wii ö R . werden hier Saccharin Agenten für die Verbreitung des 3 ö . * s ͤ ; ö e, andere bedeutend ungünstigere Anträge, die in der Aba. RB h i. . * zeschlossen erscheine, daß Ausgleichszoölle für die rämien mit der Heeg er imd nen, g,. 8§z, 8 . 2 we, n. o . , Abg. Gamp: J kann fi . 1 er RTommission aun waer, nn aufe en n 2 . biscu m, ,, t e a die Fla nl nn in Hine f r, federn, M. 6 4 . ; aschadli Mitiel. Die der Fabriken eine ntschãdigung bekommen sollen, w e gegen ˖⸗ Auch dem Antrage Gothein mu widersprechen. enz der i ; ͤ ; e. * 2 5 ; k . fungen bat die russische Regierung die Konvention unter ist ein barmlofes. absolut nicht gesundbelteschãdlichets 2 ; . 9 heblich verbessert, weil sie den dreimonat- I. ; Ges tr Vie jeniger zu schieben. Ich wiederhole nicht die Ausführungen, die hin— die völlige Beseitigung der Verbrauchsabgabe dertreten habe, wofür sie ; ö 1 n K— 1 4 ĩ t in der ganzen Welt ein un. wartige Lebenglage ganz erheblich derbe ert, n . 32 Geschãftsleute wird durch das setz nicht getroffen. iejenigen oT' x . , j r ‚ — . zeichnet. Daraus ist jedenfalls zu deduzieren, daß die russische ir e, g, , welche * nicht genießen lichen Lohn bekommen sellen, Vbwepl sie 6st . 1 welche ibre Fabrilation vor Inkrafttreten dieses Gesetzes aufgegeben sichtlich der Finanzlage des Reichs bereits in diesem hohen Hause ge⸗ — 3 . , . — Regierung mit dieser Auffassung sich einverstanden erklãrt 6 8 . 2 1 1 23 8 a 575 1 35 ' 9 58 . 1 * 962 z . e ge zte 85 53 2 .. * m * 2356 eo 2 ; kurften, war ein Heilmittel gegeben, vor allem aber war den Tündigung angengmmen r e 24 gdm ran Te r n, baben, sollen nach den Femm i sienobeschusen keine . macht worden sind; die sind den Herren sammtlich bekannt. Ich gebe Beschlüsse sei überbaupt nicht ernstbaft zu nehmen. W. soslien — Dt sie zabei der Ansicht ast, daß Rußland Prämien gewährt oder Aermfien der Armgh endlich gin off acgeben, fich we, ere e 6 ann ere g ne, e, — 4 6 den tbenreren 9 n 3 35 — e fi n gn , , vollkemmen zu, daß gegenüber anderen Anträgen auf 12 ½ und die 120 Millionen Steuern auf anderem Wege beschafft werden? — ' ar 1 . 2 1 1 3 m, r 1m. der ; 26 wn. 424* ö 6 nroß 2 kunft. treten würde, ist aue . e Teut erde . ist wer festzustellen. arum empsie 8 ö. ö — d 2 . . i . 5 z * 53 , ,, . 9, a wo arauf Bejug nehmen, daß Rußland bis jetzt, obwohl es von versũßen. Die Saccharinindustrie hatte eine große 8 1 — . Min 2 2 d chsten Jabre ist es also = — . R 1 1 . weniger der Antrag, einen Kopfbetrag von 2 10 6 festzusetzen w bl Auch nach dem Amendement Richter ei der Antrag des Grafen n ö z 2 i dw n D n * 1. ; „ nduß zu Gunsten anderen Zucker nicht kaufen. Mindestens für die na J es von vorn berein zu sixieren. Es sind uns Reingewinne mu ; =. don 2,10 M fentzulseßzen, we r D, ö . . . der belgischen Regierung von den Verbandlungen der Brüsseler Kon⸗ 2 = n g. — * . pn 2 ,,, ehr zweifelbart, ob das Verbot den Jucker brauch e, 8 2 worden, die entschieden unrichtig sind. . B. Reinertrãge de annebmbar gewesen wäre; aber der Beschluß des Hauses in zweiter . 2 — 9st r . 1 feren; ort laufend in Kenn ini sebalten st. in einer Weise 2 on . . . 2 Ra, e — 1 1 1 . m 4 di 2 1 2 23 2 9 ; 3 265 2 uf 5467 7 55 ß 1 1 1. J de uge 0 2 . verd * 2 ö 1 9 . . o 1 2 ; e , . D todt geschlagen. *. Vernichtung dieser Industrie zeigt lich steigern wird. Gerade im Interesse der landwirtbschaftlichen Ye 9 Die Reinerträge der Vergangenheit können auch nicht al. Lesung auf 14 M fest ist für die Regierungen unendlich weit vor nichts gesagt. Fielen die beanstandeten Wo 5 . 1 r erg, Argumenten Gebrauch gemacht bat, die der Derr Vorredner bier an= . ö a 1 i mg Tie esäabrfiihe Macht Ter Agrarier. völkerung Baverns, welche leider auf das Saccharin angewie en ist, (Grundlage angenemmen werden, Für den Fall, daß der Fabrikant zuzieben. Also, ich bitte Sie, meine Herren, bleiben Sie bei den Be — * — zel lich! ielen die be ndeten Worte, so sei der Antrag erst gefübrt bat. Richtig ist ja, daß wir einmal den Vereinigten Staaten F we d. e ne, wricht Hä re nt eg schon Unstnn, bat eg trete ich gegen das * ein. ** 1 — M, dem stellung von Säßftoff für eil ene Rechnung ermächtigt wird, 4 schlüßsen des Dause in e her enn 2 ö 6 9 Spahn (Zentr): Meine Partei äber einen anderen Standrunkt eingenommen haben. Dag war . d 6 . Ta * amm 3 I * * n ta ö — 5 ö 7 We bs des Sac arins, würde 1 gern timmen. 2 . ö. * ö (, Ver in run der Fn⸗ N e Le 9. . 2 1. . 1 8 * 1 P abe n anderen ner hal nissen 1 1 ine ae,, ,. . dech Methode. (Ruse 24 Sen e. ) z ** 2 e Fün r * 1 Sall e ler) Wie da? Jalcharin konnte e.. eine ent syrechende erminderung de re weiter G. Bam a sa n . ö ,, and lehnt den Antrag ab. . . . . 2 — ö sprer Juftunmung das allgemeine znter e gt vogen? Das allgemeine gan wirtkschaft jede . zu verbieten erlangen, wen —ᷣ 1466 4 : n . . Aba. Richter (fr. Voller) An sich ist mir der Antrag, die bg. Richter: Wäre der Satz von 14 M gestern nicht an 11 an 1 Antkerẽse erfordert, daß die se Industri⸗ besteht. Ich wurde mich nicht i Fan win dscasn c e m , , y — 3 re Abg. Gotkein: Man bat bier erllart, die Saccharinfabrilante Steuer ju lontingentseren, durchaus sumpaibisch. Aber eine Summe genommen worden, so wäre der 32 — von 16 . sieben — durchgelommen. . a. wundern, wenn man den Petroleumʒzoll u Gunszen des Sxiritus be ⸗ . das en, den zucherton sum beben wird ĩst seien mit der Vernichtung ibrer Industrie gan; Einderfte nde; . von 2,10 6 enispricht schon jezt einem Ertrage von 118 Mil Das bätte die Politik der Sosialdemokratie zu Wege ge 9 an dieser Sache gar . sinn siens. und i uß untergeben!““ wartung, daß das Saccharin n 3 un ᷣ ri * 7 g abr onen e n G fü 907 m imaefent Rund 24 5 e zin arone * 1 . 3 kein ches Interesse, weil es biehe er nach Deutschlan trãchtlich erböbt. Unsinn, du siegst, und ch muß untergeben ; rf , Baß don irgend einer Seite, so heute ven Verrn Pr. Becker, Zucferagrarier bat mir sogar gesagt, beute würden die 2 lienen. wäbrend in den, Gtat fur 1802 nur 114 eingesetzt sind. bracht. Eg ist ein greher Unterschied. cb, ich eine neue nicht * ; ? ; i, 2. eutschla d Der Präsident Graf von Ballestrem theilt mit, daß ö B hanmtunn der Gefundheiteschãdlichkeit des Saccharin besier alle Cbampagner tanken. ! ist ein a . * * 1 dem Maßstabe der . von 1596. Im Steuer einfübre eder eine bestebende ermäßige. Hätte ich die ö un t iche — —— und Ruß * 5 Ner ' = Dedanpem r . 552 * — derte ni etzia Wendung der Dinge usrteden art:; Jabre 3 würde die Summe schon auf 123 Millie keit, ich würde sesert die Juckersteuer und no z land in sur J ondention also w uf Vertagung des Reichs⸗ iederbo en würde, ba ht glauben sollen. (Die weiteren Derren mit der jetzigen Wendung e * 1 ö ; r ; 23 Millionen eit, ich wärde sefert die Zuckersteuer und noch m eren, *** 8 als . der 1 ü . 8 a t — 1 ditt nan ich fla de f r . 1 Sie batten nur die Wabl, eb sie sich langsam den Sauerne anwacksen. Um eine Herabseßung mög r diesem Stadin tag,, . . Fntwuris ol nad einem genügend — * — 54 8 10 25 nr des Dausct verleren. entzieben lassen eder ibrer Fabrifatien rasch den Dalg umdred. müßte die Einnabme schen auf 133 Millionen angemachsen ilt, balten auch wir ung für verpflichtet, für die Teckung mitjusorgen Ueber den 3 1 des Enn ur 91 ach e genüge am endet. geben für die 1 1 *. ö irrt der sich ausbreitet lassen wellten. Es treten bier lolessale Vermogeneverluste dar sein wenig Anesicht auf Herabsetzung siberbaurpt. Ich das ist ein fundamentaler Unterschied zwischen Ihnen un unter stũützter Antrag namentlich abgestimmt werden 2. Als Redner einen weiteten 8 05 kann 1 2 1 . die Wertklesmachung der Fabrilatiengeinrichtungen cin, und de würde im dem z Aba. Graf von Garmer (d fons):. Bei der Geschäftelage des richtet der neben ibm siebende Abg. Pr. Paa sche (nl.) eine Vemer ung *

iss ! l . i5 feiner Säßkraft entspricht, haben i ben. Was ich jetzt sage, greift gewisser⸗ 6 , , n, il e dil . i H ö für bere tigt erklärt. Die Be⸗ r, m , . , , ,. energischsten W

bleibt bei dem Be

geblieben

anches andere a lich zu machen, schaffen. Nachdem einmal die Flottendermebrung beschlessen werder lion

An Gamr will die Ungerechtigleit, die darin liegt, noch dñ Wege ö ß e L 2 75 . . * 4 14 — : ) for min were Treund und Na Antrag amv will di dereciigi en, 1 . 2 ö wurden n blei lein steben, wenn Sie m etwa nter stüß Vause vill ich leine langen Reden balten. Dir Deiterkeit des Dauses u ibn 2 . . * 64 . 6 ü, zrchern. Gz muß mindesteng das Achtfache des Reingewinn Antrag ein Monoleg für die lunftige Re; no s ene fam Die 3 Land wirtbe baben Die e 6 — * . mar die rechte Anmert aul dio a n n =* 2 . 1 2 * E 134 2. . r n nach &. 4 86 Pin enn aütet werden. Auch die Geschã fte leute. welche aus dem Vertrieb bebung der Zuckerstener, wie sie die Sonlaldemotraten Feantragt Jucerjell und die ganze Zuckersteuer ausbeben Riäbende Sadr strie fen ich aeg, n- *r * en, ,, i nnr woiererd lien Crilärung, Saß Sie kei Säßstoffe einen erbeblichen Theil ihres Geschäftegewinnes aben, ebne sede Röcksicht auf die Ausgleichung des Ausfa ist ein Velke nicht, welche schlimmeren Auflagen ñ Gine solche, die b nden vertbeilt bat! = Unmensch und 14 n . ? da r . n. die gane mãssen billigerweile entschadigt werden. Dätte die Regigrung chen Ting: es klemmt doch darauf an, was für eine Deckung mar Stelle treten würden und treten müßten Sie ich dice Rede in dem Wablkren ing der Frage daju kemmen muüssen, die gan mehr Näqgtat gebabt und näre sie auf ibrem früberen Stand ra. schlagen kann. Auch ich würde für cine großere Er ͤ woblfabrt, wir baber * zeben n: Ich bin durch⸗ Leben zebilken, so wäre es scbr wobl möglich gewesen, diesem 1 lensumsteuer sein, balte auch die Auefübrung d r

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9 . 539 51 d 8 da. L, . ; t Verrn don Rrbein⸗ —. Abg Sin aer c was i kee euch sör mich gelten stunm der Aqrarter n trepen und Rr Neickelasse den Ertrag ie, eben bie Reichs. Ginlemmensteu⸗ ar jutreffend. Auch die schmernlich ibn unsere Aust 3c wi ; * Dartei Fiagen Steuer aus den künstlichen Süäßstenen lu sichem. Frkschastesteuer wäre übertragungefäbig, auch durch die Verschiekung Fewellt bätten, säte 3 wil gan 1 6 n * a a2 ee n ö 8 amm 91 . 4 . ö * = ] ] 1 . 2 Geiß in — der Riiter, Falta: Gs wärde dech Kiel u weit äbren = eG Wmf b mme des other ne, me, n, . dung mögliciãh Abet Ibm die Gelegenbet geg . ; — . n t er 3 n 2 2 mie 7 Ie PFPtereutmene 11 wwe iiber- * — Derr Wurm warnte ublit der wir icsem Untrage Felge geben welten. Der Antrag Gamp in auch wenn die ialdemokratie für ag as Auemcke siimmt, der- meer tr Karen seine Freunde sibͤn. un Verbesserung Er Dag Saccharin war ien gen über 1 der Dau en und eine Mebrbeit sist ar glieder u daa Web damit füttern. Man Ci. d nrwiribschaftliche Preduktt mit einer beben Steuer bela? = Tabac baken die Staig! Vellegen zebrlichkeit und nebt segar das Mittelalter Dieser tand beseitigen wir radital 2 4 2 on au cke erscheinen Augd ru machen well baben andere St pvianrd will die Besttmmung wehen der Gt reikeren Grman ch nicht mit der ung auf machen wellen, ben andere St z . vign 1 ner, n nen RBennrußäuni arcifer Irduftrie⸗ e, ee. 9X en Frankreich, Griechenland Gre stritannien, Jtallen una über Mei unaererschicdenbeiten über die * * 2 nen Beunrubigung greßer Indu n erkaufen nen d. s ban 934 reich nd Wen, , morden. Gewiß bandelt es sich um cine felgi tat & en den Jababern der Fart. 2 mi drücken und — aer unter Antrag ist abgelebnt werde n anktei ind abnliche eieße etlassen werter Gewiß bandelt es sich um er olgt a . aden . * . Finanz Mini eiherr v Rheinka hend 2 * en n n ur n are , , m gan, derkeien; in Kusnabkmemqffreqs! renn, , rreunsckland dag Berkel der Bier cinersctt and den 2 anderer seitt werden anz Minister Freiherr von int n Ich vemeabte mich nn herweich ist die Fabrifation von Saccharin Gan erden, n, eren, , Wümme a 1 ker fir Tebnstre für Ginnabmen

entschteden. n Ich glaube Ibren Wan undsatzlich gegen di 98 D rer mi en De 5 T ,,,, 2 640 * rage der Reichẽ⸗ vntemmensten Selle aber einmal entik⸗ e. 9 .

Wem eaung ker Saccharlng verleren gehe werten, dann müßten di schädigung diejenigen tragen, a . 2 . ch alaube. 6e m Iniercfe ciner d arbüten Industrlen Guansten di Vernichtung der Andern erfolge in dle lem Fall. 3. eit fübren, diese Fragen Urrer Ber kluß i ud im wa ud wedi- Jacerfabrifanten Selk seerstärdlich scken aber, wenn man u ct ben Re der Korsumenten gelegen sein schõ auch die Angesiellten und Arbeiter in rc dier fung ja derbarren und den

Gentrele aum durchfüäbtbat sein und die Keatrel. 4 är igunetberchtigten Fabrikanten nären wabricheinlich dee auabe, daß en nicht rätblich ij de g iar scin, daß ger die vi 1 . fuld wachen, ikte Angestellten und Arbeiter voerber man eri J w 1 — * ne 1 renigften? srrächen di tie ketiaen Erfabrur gen dal ur. Ter 1! v mr remi3 in letzter Stunde ju gefabtten leses Kemrremisß. de kennen 1 R. r keine ensurren wochen fe ren Savignad verilchtet auf das Wer uber die Gnticheidungen den NMeinanat rerichiedenbeiten * * ę den 14 AÆ, ist geeignet die Renfumenten el ie andete a Welle 1 as Sachar!

1 a RKensum za sieigern und damit der Ja n In namentlicher Abstimmung Tird J ; ae, n 3 n r m mu tbene rerki geg⸗ 5 Sümmen beschlessen. Geaen dasselbe in mit sei di ch eit ur . ö derben gegen 1185 Stimm . . l 64 nr 8er 9 * 1 R n 9 2 ! ene, daz den Ucrmsten der Armen mn Gut mi. Die der Linken eine Minderheit der Natione eralen und deg ere anmseben Man sellte es besser bei der Tema crelsch ang den 16 au 14 M Fete n , . — 2. R — n . en mn 1 ** 191 ; 8 * ö j 6 n e :e. 2 ; , . schen Weber dernen h bre Jcherienbtübke. Vie katbe · Jentrums ; , gan ven tra 10 Mihienen — * r nl e ,,. 1 ö ven g 1 inna . Tei ö tere mn mmm, h 9 . n vndt kite 25 ger den siad ae s framer Fin 349 8 ? 3u z defürwortet der 4 w e Gruaffurg ö Fiaarslas ichen terang scheet ia ertragen is 24 e, e, dern. 21 86 rcmen * ; . ö ; ö — 3b tr ꝛ̃ 2 n ui 28 A mer R Garlanv ckae Vaesseraag dabla. den watt Kr 4

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rer ee, nn erat rerken Lang. Der Jackrrtan 31 é wen, mir Re Rae erer, ee Arab Ter 8 6 wird mit dieser Aenderung angenemmen . m dem, danken zeiragen, die Sacchartafabtiken as! 6 Menne, m

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