Monarchie. Schon daraus geht hervor, daß die Sache von keiner erheblichen finanziellen Bedeutung ist.

Ich muß mich aber aus grundsätzlichen Erwägungen und um nicht Konsequenzen für die Zukunft daraus ziehen zu lassen, energisch dagegen wehren, daß hier für etwaige Versäumnisse, die eine Gemeinde begeht, dem Staat die Verantwortung aufgebürdet wird.

Abg. Goerdeler (fr. kons.) hält es für ein ganz richtiges rn r daß derjenige, der die Arbeit der Gefangenen anordnet, auch ür Betriebsunfälle aufzukommen hat. Der Staat habe damit gar— nichts zu thun. Für die Gemeinden komme nur der Fall in Betracht, daß ein Ortsarmer zur Arbeit gezwungen werden müsse; von großer finanzieller Tragweite werde die Sache also nicht sein. In diesen Fällen sei es berechtigi, daß die Gemeinden selbst für einen Unfall aufkommen. Deshalb möge das Haus die Regierungsvorlage wieder⸗ herstellen. . An der weiteren Debatte betheiligen sich die Abgg. Dr. Rewoldt (fr. kons.), Kuhr (frs. Vgg.), Dr. Martens (n.), Gamp und von Savigny.

Fz 1 wird nach dem Antrage von Savigny in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen.

S 2 wird ebenfalls nach einem Antrag von Savigny an⸗ genommen, wonach den Ortsarmenverbänden ein gewisser Theil der Aufwendungen vom Kreise ersetzt werden soll.

Darauf wird die am Montag abgebrochene Debatte über die Petitionen, betreffend die Baupolizeiordnung für die Vororte von Berlin, fortgesetzt. Die Petitionen wünschen im wesentlichen eine Beschränkung des Landhaus— baubezirkes und Erweiterung des Bezirkes für die geschlossene Bauweise.

Die Kommission beantragt, die Petitionen aus

Pankow (von Ernecke und Pietsch) der Regierung zur Berück— sichtigung zu überweisen, die Petitionen aus Schmargendorf, aus Grunewald, aus Adlershof der Regierung als Material zu überweisen und über die Petitionen des Stadtraths Töbel— mann, des Pankower Grundbesitzervereins, des Haus- und Grundbesitzervereins zu Steglitz und des Grundbesitzervereins „Süd“ zu Rixdorf zur Tagesordnung überzugehen. Abg. Vorster (freikons.) beantragt: die Regierung zu ersuchen, eine Prüfung der Bauordnung für die Vororte Berlins unter Zuziehung von sachverständigen Orts— kundigen dahin vorzunehmen, ob nicht 1) in Rücksicht auf die in⸗ zwischen veränderten Verhältnisse eine Beschränkung der für die landhausmäßige Bebauung bestimmten Bezirke eintreten und 2) in einzelnen dieser Bezirke unter besonderen Verhältnissen von der Forderung eines Bauwiches abgesehen werden kann.“ Abg. von Wernsdorff (kons.) spricht sich im Petitionen aus, bleibt aber im einzelnen unverständlich. Abg. Lüchhoff (freikons.) empfiehlt den Antrag Vorster und weist darauf hin, wie schwer die Grundstücke bei der landhausmäßigen Bebauung wirthschaftlich ausgenutz werden könnten. Infolge des Bauwiches könnte nur so viel der Grundfläche bebaut werden, daß die Bauten sich als Lurusbauten charakterisierten. Es müsse in den Vororten von Berlin Raum für die geschlossene Bauweise geschaffen werden. Geheimer Ober Megierungsrath Francke: Rings um Berlin in ballen Vororten ist für viele Morgen Landes die geschlossene Bau zeise zugelassen. Die Kommission ist zu dem Beschluß gekommen, e Petitionen theilweise als Material zu überweisen und tbeilweise 1 leb t Tagesordnung zu erledigen. Die Kommission bat zeugt, daß die Uebelstände nicht so vorhanden sind, wie tet wird. Der Antrag Vorster würde nur den Erfolg Widerstand von die Bauordnung an⸗ angereizt wird. Welche

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Grund

der

Sinne

zur

Vertretung der posenschen Städte auf den Kreis⸗ tagen werden der Regierung als Material überwiesen.

Petitionen des Vorstandes des westfälischen Städtetages zu Dortmund, der Gemeindevorstände zu Schoppinitz u. a. O. und vom Städtetag der Provinz Brandenburg um Be— seitigung des Gemeindesteuervorrechts der Be— amten, Geistlichen und Volksschullehrer werden zur Erwägung überwiesen. ö

Ueber eine Petition der Küster um Beilegung der Staats— beamteneigenschaft an die Küster geht das Haus zur Tages— ordnung uͤber. .

Eine Petition aus Ruß in Ostpreußen u. a. O. um Erbauung einer festen Brücke über den Atmath— strom bei Ruß beantragt die Budgetkommission der Re— gierung als Material zu überweisen.

Abg. Krause⸗Dawillen (kons.) beantragt die Ueberweisung zur Erwägung, da die dortigen Fahrverhältnisse unhaltbar seien.

Ein Regierungskommissar wünscht nur die Annahme des Kommissionsantrags.

Das Haus beschließt die Ueberweisung zur Erwägung.

Außerdem werden noch einige andere lokale Petitionen erledigt.

Schluß nach 5 Uhr. Nächste Sitzung Freitag, 12 Uhr. (Entwurf eines preußischen Ausführungsgesetzes zum Reiche— Fleischbeschaugesetz; Petitionen.)

Verkehrs⸗Anstalten.

Staatsprämien für die französische Handelsflotte.

Vor einiger Zeit wurde bereits auf die gesetzliche Neuregelung der nach dem 3 ., vom 39. Januar 1893 der französischen Landelsmarine auf zehn Jahre gewährten Stagtsbeihilfen hingewiesen. Das neue, nach mancherlei beschränkenden Abänderungen der Re— gierungsvorlage schließlich vom Parlament genehmigte und unter dem J. April d. J. promulgierte Gesetz stellt sich als eine abermals auf zehn Jahre lautende, aber mit zwölfjähriger Wirkungsdauer aus— gestattete Prolongation des früheren Gesetzes dar, welches indessen trotz Aufrechterhaltung einzelner Bestimmungen in seiner wesentlichen Richtung und Wirkung eine grundsätzliche Aenderung erfährt.

Im Gegensatz zur früheren Gesetzgebung, deren leitender Gedanke die Förderung der nationalen Segelschiffahrt im Interesse der zahl— reichen, theilweise ärmlichen Küstenbevölkerung Frankreichs war, bezweckt die neue Fassung des Subsidiengesetzes in erster Linie eine schleunigere und kräftigere Entwickelung der Dampfschiffahrt, um die sranzösische Handelsmarine im Weltverkehr mit den Flotten anderer Nationen konkurrenzfähiger zu machen. Dieses Hauptziel soll indeß, wie die Abstriche des Parlaments von der urspiünglichen Re— gierungsvorlage erkennen lassen, nicht durch eine Erhöhung der Gesammtzuwendungen des Staates an die Handelsflotte, sondern lediglich durch eine andere Vertheilung der Zuschüsse, d. h. auf Kosten der bisher viel günstiger gestellten Segesschiffahrt und selbst auf Kosten der bisherigen Vorrechte des nationalen Schiffbaues, er reicht werden.

Die wesentlichen Bestimmungen des neuen Gesetzes sind die folgenden: Im Ganzen soll die französische Handelsmarine im Laufe von 12 Jahren mit einer Summe bis zu 200 Millienen Franken vom Staat subventioniert werden. Dieser Höchstbetrag der staatlichen Prämienlast entspricht ungefähr den seit 1393 insgesammt zur Vertheilung selangten Prämien, würde aber auf die 12 Jahre gleichmäßig ver— theilt, hinter dem Prämiendurchschnitt der letzten Jahre ganz erheblich zurückbleiben. Von dieser Gesammtsumme sollen im Einklang mit der betreffenden Bestimmung des Gesetzes von 1893 50 Millionen Franken den französischen Werften als Bauprämien zufließen, während die übrigen 150 Millionen als Prämien für die Schiffahrt zur Aus ablun zelangen, so jedec daron 135 Millionen der Dampf⸗ schiffahrt und nur Mill : der zelschiffabrt zugewendet werden. Vies bedeutet für die letztere, wel früher fast ein Dritt * ganzen 81 ö 15, Einbi

News abgeg. „Markomannia“, v. 11. Juni in Havre angek. „Hoerde', v. New Orleans n. Hambur) 12 Juni Dover passiert. „Hispania“ 10. Juni in. Colon ange Il Piemonte! v. Hamburg n. Westindien, 11. Juni in a. angek. „Bosnia“, v. Baltimore n. Hamburg, 12. Funi Dover pass. „Athen“ v. Hamburg n. d. La Plata, 11. Juni in Montevideo angek. „Silvia“ 10. Juni Sagres (Heimreise) pass. „ Sithonia“, v,. Hamburg n. Ost. Asien, 11. Juni Sagres pass. „Saxonia“ 11. Juni v. Rangoon (Heimreise) abgegangen.

8.

St. Thomas n. Hamburg

kö

eft 6 der „Zeitschrift für Kleinbahnen“ herausgegeben im Ministerium der öffenklichen Arbeiten (Verlag von Julius Springer in Berlin N.) hat folgenden Inhalt: Die Straßenbahnen in den Vereinigten Staaten von Amerika. Von Regierungs-Baumeister G. Schimpff in Altona. Mit vielen Abbildungen (Fortsetzung). — Straßenbahnbremsen. Zwei Erwiderungen von Straßenbahn-Direktor Ph. Scholtes in Nürnberg und von Maximilian Müller in Berlin. Mit 1 Abbildung. — Gesetzzebung. Preußen: Allerhöchster Erlaß vom 2. Mai 1902, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Kleinbahn Steinhelle⸗Medebach, G. m. b. H., zu Brilon zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Steinhelle nach Medebach. Aller— höchster Erlaß vom 2. Mai 1902, betr. die Verleihung des Rechtz zur Beschränkung des Grundeigenthums an die Aktiengesellschaften: Berlin-Charlottenburger Straßenbahn, Südliche Berliner Vorortbahn und Westliche Berliner Vorortbahn, sämmtlich zu Berlin, zum Zwecke der Befestigung ihrer elektrischen Oberleitungen an den Haͤusern. Allerhöchster Erlaß vom 14. Mai 1902, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Minden zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Minden nach Eickhorst. Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 19. April 1902, betr. Anträge auf Ge— währung von Staatsbeihilfen für Kleinbahnen. Bekanntmachung des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 28. April 1902, betr. Ge— nehmigung und Aufsichtsführung bezüglich der Kleinbahnen und Privat— anschlußbahnen in den Kreisen Teltow und Niederbarnim, bei denen der Landespolizeibezirk Berlin betheiligt ist. Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 30. April, sowie Erlaß der Minister der öffentlichen Arbeiten und des Innern vom gleichen Tage, betr. Polizei— verordnung und Betriebsvorschrift für Privatanschlußbahnen. — Olden— burg: Kleinbahnordnung vom 25. Januar 1902 für das Herzogthum Oldenburg. Mit 4 Abbildungen. — Kleine Mittheilungen: Neuere Projekte, Vorarbeiten, Konzessionsertheilungen und Betriebseröffnungen von Kleinbahnen. Das Halten der elektrischen Straßenbahnen vor oder hinter den Straßenkreuzungen. Die Gleislage der elektrischen Bahnen in Straßen, insbesondere im Schöneberger Ufer zu Berlin. Die Nassauische Kleinbahn. Die Schmalspurbahnen Deutschlands im Jahre 1900. Die schmalspurige Lokalbahn von Ocholt nach Wester— stede im Jahre 1900. Bau elektrischer Straßen- und Untergrund bahnen in England. Die elektrischen Untergrundbahnen Londons. Bücherschau: Marcher, Th. Gleislose elektrische Bahn mit Oberleitung. Verzeichniß der an die Redaktion eingesandten Bücher. Zeitschriftenschau. Hierzu als besondere Beilage: Mittheilungen des Vereins Deutscher Straßenbahn- und Kleinbahn— Verwaltungen 1902. Nr. 6. Inhalt: Fragekasten. Straßen und Kleinbahn⸗Berufsgenossenschaft. Die Gewährung von Fracht krediten im Kleinbahnbetriebe. Zur Frage der Unfallverhütung. Widerrechtliche Entnahme von elektrischer Energie. Ergänzungẽ beschluß des Bezirks-Ausschusses Hannover nach SF 6 und 7 des Vreußischen Kleinbahn⸗Gesetzes. —Reichsgerichtsurtheil vom 9. Januar igo2? in Sachen Reich -Postfiskus gegen die Straßeneisenbahn⸗Gesell schaft in Hamburg wegen Zahlung von 15 439,15 S für Schmelj⸗ sicherungen an Telephonleitungen. — Berichtigung. — Auszüge den Geschäftsberichten. Patentbericht. Betriebsergebnisse im Monat April 1902.

Wetterbericht vom 13. Juni

1902, 8 Ubr Vormittage.

Wind⸗

starke,

Wind⸗ richtung

Name der Beobachtung station

Temveratur in Celsiug.

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zum Deut

137.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

nes erf i cht ö ũ ze Ein- und Ausfuhr von Getreide und Kartoffeln kö 294 Antwerpen im Mai 1902. (Nach einem Bericht des Kaiserlichen General⸗Konsuls in Antwerpen.)

Eingeführt wurden leinschließlich Durchfuhr): Roggen: aus den Vereinigten Staaten von Amerika

Rumänien.... Rußland

20370 42 12250 5 680 , 38 280 dæ2. 50 42 569 990 401910 367 390 19280 18 280 14 550 7860 2620 , 14601930 dz.

290 42 45 440 41680

4 850

2590 650 1890

Weizen: aus Deutschland kk den Vereinigten Staaten von Amerika Argentinien KJ Bulgarien. irn ö. ö , Australien 6 chließlich Neu⸗Seelands) den Niederlanden k

aus Deutschland Rußland der Türkei. Rumänien. ⸗ den Niederlanden Argentien . Spanien

Gerste:

Zweite Beilage

chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Freitag, den 13. Juni

wurden zu 50

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Verkauft , für den

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cif. Rotterdam Fl.

Deutsches, Holländisches, Belgisches, Französisches, Ungarisches,

Rumänisches Russisches .

Nord⸗Amerikanisches,

desselben für die

Superior 1. Qualität. Superior 1. Qualität. Superior 1. Qualitãt . Superior 1. Qualität. Superior 1. Qualität . Patent Straight. Bakers

zusammen . gegen Mai 1901.

f v etreide aus Argentinien ie , , n. geit vom 16. bis 30. A

1,50 =- 1250 10 60 15 50 106 506 -= 11,25

g 56 = 10 35 1125 -= 1235 1025 —- 1166

10 00 1050 140 3

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und die Preise

pril 1902.

Getreideart

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Gesammt⸗ menge in 1000 kg*)

95 690 dz.

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aus der Türkei. 5 dz Rumänien ö England VJ ö den Niederlanden. 1 740 dæ.

80 42 161 809 , 10 360 7900 7 1 179560 42. 1660 42 3800 90 30

Hafer:

Mais: aus Deutschland Rumänien . Rußland . den Niederlanden Bulgarien. der Türkei. Argentinien

Kartoffeln: aus Algier J den Niederlanden Egypten. England.

2580 Ausgefübrt wurden seinschließlich Durchfuhr):

nach Deutschland den Niederlanden

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zusammen

889 373

chen Staats⸗Anzeiger.

1902.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Hinterindien.

Durch eine in einer Extra-⸗Ausgabe der Government Gazette veröffentlichte Bekanntmachung der Kolonialregierung in Singapore vom 8. Mai d. J. ist Meulaboh in Atschin wegen Ausbruchs der Cholera für verseucht erklärt worden.

Niederländisch⸗Indien. i i Javas 9 3. Mai d. J. ver⸗

Nach einer im „Javasche Courant? vom 13. Mai d. J.. h öffentlichten Verordnung des General-Gouverneurs von Niederlandisch⸗ Indien ist Singapore wegen Cholera für verseucht erklãrt worden. Herkünfte von dort unterliegen in Batavia einer ärztlichen Untersuchung.

8 5 J 4 66 575 8

Dünkirchen, 12. Juni. (W. T. B.) An Bord des Da mpfers

City of Perth“ sind zwei neue Pestfälle vorgekommen. Vgl. Nr. 136 d. Bl.)

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern Uusammengestellten n Nachrichten für Handel und Industrie“ )

Außenhandel Oesterreich Ungarnsin den Monaten Januar bis April 1902. Der auswärtige Handel des osterreichisch ungarischen Zollgebiets gestaltete sich in den . vier Monaten des laufenden und des s . , vergangenen Jahres, wie folg ö y 1901 1902 1901 1902 Provisorischer DHandelswerth in tausend Kronen 3 IT 476 344 467 243 631 207 615 . 3 80 289 84 487 140715 146 608 251 681 254995 Zusammen . dJ 179 dRI241 57260 97 M. Edle Metalle u. Münzen . 1176745 118 17 723 25090 Ueberbanrt . 17 255 51 359 dos3 324 3X7. Bei folgenden Jolltarifklassen wurden in den Monaten Januar bis Wril 1902 (die Zahlen für 1901 sind in Klammern beigefũgt⸗

Rohstoffe Halbfabrikate Ganzfabrikate.

Frankreich Belgien Holland England Deutschland Italien Order

48938 25 13

296 5371 41010 860 2514

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94 389

in Ein, und Ausfuhr die höchsten Werthziffern in tausend Kronen verzeichnet:

Einfuhr:

29 2 — 6

(66 374) . V

Holz, Kohlen

Baumwolle, Garne und Waaren daraus 77576 le, Wollgarne und Wollwaaren 65 188 (45 604) — d Torf 35 409 (38 291) Thierische Produkte 33 02 (27 331) Seide und Seidenwaaren 26 642 (24 220) Flachs, Hanf, Jute und ähnliche istoffe, Garn Waaren daraus 23 5373 23 116) Obst, Pflanzen und Pflanzentheile 21 564 (220417) Metalle id Waaren daraus 19 852 (21 637) Taback 17 860 (19533) Literarische und Kunstgegen. stände 16917 (16295) Getreide, Hülsenfrüchte. Mebl 162916 (15591) Leder und Lederwaaren 10 863 (17365) Kolonial- waaren 14 802 (14385) Instrumente, Uhren, Kurzwaaren 137225 (14405) Maschinen, Apparate u. dergl. 13 021 (12592) Süd⸗ früch 3 (1030639. . m W, 6 18 * Kohlen und Torf 86 597 628 793) Thierische Produkte 63 697 (5h 770) Zucker 53 872 (62 142) Getreide Hülsenfrüchte, Mehl 453 310 (45 9129) Schlacht und Zugviel 42 551 (35 319) Obst, Pflanzen und Pflanzentbeile 23 019

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te. Übren, KRurjwaaren 20 602 (19780) Uwaaren 19 793 (19642) Wäsche und P

rrgl., Garn und