1902 / 151 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 30 Jun 1902 18:00:01 GMT) scan diff

Ministerium der geislicher, Unierrichts⸗ und Medizinal-Angelegenheiten.

Am Schullehrer-Seminar

Seminarlehrer angestellt worden.

Finanz⸗Minister ium.

Bei der hiesigen Königlichen Münze ist der Regierungs— Hauptkassen-Ober⸗Buchhalter Breul, bisher in Potsdam, zum

Buchhalter und Kontroleur ernannt worden.

Königliche General-Lotterie-Direktion. Bekanntmachung. Die Ziehung der 1. Klasse 207. Königlich r eußischer Klassen-Lotterie wird nach Bestimmung am 8. Juli d. J. früh 8 Uhr ihren Anfang nehmen. Das Einzählen der sammtlichen 225000 Loose⸗ Nummern nebst den 9500 Gewinnen gedachter 1. Klasse wird schon am 7. Juli, Nachmittags 2 Uhr, durch die König— lichen Ziehungs-Kommissarien im Beisein der dazu besonders aufgeforderten Königlichen Lotterie-Einnehmer Herren Eisen— schmidt, Kuhn, Ahlhorn und Staehler von hier öffentlich im Ziehungssaal des Lotteriegebäudes stattfinden. Berlin, den 30. Juni 1902. Königliche General⸗Lotterie-Direktion. Strauß. Ulrich.

Ministerium des Innern.

Dem Landrath von Goßler ist das Landrathsamt im Kreise Brieg übertragen worden.

Bekanntmachung.

Durch das auf Grund der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 30. April 1830 erlassene Reskript des Königlichen Ministeriums der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten vom 5. Mai desselben Jahres ist den evangelischen Glaubens— genossen, welche an einem Orte ihren Wohn⸗ siz nehmen, wo. mehrere der Union beigetretene Kirchengemeinden sich befinden, das Recht verliehen worden, die Gemeinde, welcher sie angehören wollen, zu wählen. Dieses Recht findet nach Maßgabe der angeführten Verordnung, infolge des Beitritts der evangelischen Kirchen— gemeinden in Berlin zur Union und unter Beziehung der allgemeinen Bestimmungen auf die besonderen Verhältnisse dieser Gemeinden, hierselbst in der Weise Anwendung, daß die den von auswärts zuziehenden Personen zustehende Wahl getroffen werden kann zwischen einerseits der betreffenden, mit einem örtlich abgegrenzten Kirchsprengel ver⸗ sehenen Gemeinde und andererseits der Dom⸗ oder der Parochial⸗ Kirche.

Da die dieses eine Frist nicht gebunden ; J so Paz oenen das Bedürfniß ergeben, den aus einer oermachsenden Uebel— Feststellung der Gemeindeangehs-⸗ into ständen für die Zutunst vorzubeugen,. chen

Infolge der auf Gan Derrn Minister der geistlicher 6G. Septembes r im Einverständniß mit dem Evangelischen A= Rirchenrath uns ertheilten Ermächtigung wird demnach hierdurch Folgendes bestimmt: . an. 2 1) Alle von auswärts nach Berlin ziel ne 1 haben ohne Rücksicht auf ihr

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Wahlrechts bisher an gewesen ist,

Erlasses vom

inar zu Osterode O⸗Pr. ist der Lehrer Brombach aus Königsberg i. Pr. als ordentlicher

planmäßiger

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Nr. 1M 388 dicordnung, betreffend die Tagegel der und 33 r n g . Thãrlottenburg, güizdorf Uhd Schög, vom 3. Juni 1902. Berlin WM. be). Juni 1902. Könies Besetz Sammlungs⸗-Amt. Weberstedt.

; 26 von heuth zur Aus * ee nge Nummer 28 er „Gesetz-Satlung“ enthält unte ;

Nr. 5 lian werte ag zwischen Preußen und in betreffend die Hiniehung und Ueberhebung von Ver 9 abgaben auf dem be⸗Travekanal, vom 13. November

Berlin W., d 30. Juni 1902. . Köniches JesetzSammlungs⸗ Amt. Weberstedt.

Blanntmachung.

Gemãß zommunalabgabengesetzes vom 14 Juli 18953 n . 8* ö 3 öffentlichen Kenntniß ge⸗ bracht, daß der im Kfenden Steuerjahre zu den damm ng abgaben? einschßare Rein ertrag, der au Königlich prenßischem Staats biete belegenen Strecke der Pfälzischen Ludwigs-⸗Eisenbhn aus dem Betriebsjahre 1901, wie

olgt, festgesetzt worde :

ö f 36 r . St. Ingbert (Landesgrenze) Scheidt (Betriebsgręze) auf 15 201 6 Ol 3. ö . St. Johann⸗-Schrbrücken, den B. Jum 1902. 3.

Der Köngliche Eisenbahn⸗Kommissar. Schwering. 33

1

Seine Excellenz der Staats⸗-Minister nd Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Agelegenheiten Dr. Studt, nach der Ppovinz Westfalen;

Seine Excellenz der Staats- und Finay⸗-Minister Freiherr von Rheinbaben, nach der Rheinprovin;

Seine Excellenz der Staats-Ministe und Minister für Handel und Gewerbe Möller, nach Dssseldorf; Seine Excellenz der Präsident des Evangelischen Ober—

Kirchenraths, Wirkliche Geheime Rath D. Dr. Barkhausen, auf Urlaub;

1 Seine Excellenz der Präsident des Reichs⸗Eisenbahnamts, 2 Geheime Rath Dr. Schulz, mit Urlaub nach der Schweiz.

6 Angekngmen: . der Direktor im Justiz⸗Misisterium, Wirkliche Geheime Ober⸗Justizrath Vietsch, von der Urlaubsreise; der Direkter im Reichsamt

des Innern Dr. X vom Urlaub.

Hopf,

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Aichtamt in.. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 30. Juni.

Der 9 nat Kar, Raa S ' 5. 8 Der Ausschuß des Bundesraths für Handel und Verkehr hielt heute Sitzung. z

I. über die undnisses m . 69 . n und Italien 1 1a de 1 Rei 8Flar * ö *r . . 2 1 1 * . 2

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Much wurde der Wunsch noen Etat für 1803 zur Annahme. deutscher Schulen in einer weiteren Unterstützung Mit der Erörterung der Lari Gcübwest⸗ Afrika ausgesprochen des nothwendigen weiteren idungsverhältnisse in Swakopmund, wege sowie der ö Ausbaues der Kommunikations auch nach dem üden des hon Telegraphenlinien, insbesondere des südafrikanischen Etats u Schutzgebieis, fand die Besprechung von dem Vorsitzenden auf hren Abfchluß, worauf die Sitzung

In der vorgestrigen Sonnabend vertagt wurde. lonialrath zunächst den . WVormittagssitzung besprach der Ko⸗ wonrseräein? Anfrage de nat für Sama. In der Dis kussion Simon betreffs des 8 Geheimen Regierungsraths g. D. ssellschaft auf Sam; Verhaltens der englischen Miffions geben ortet, daß ba vom Gouverneur. Dr. Solf dahin laggenhiffung eifritdie englischen Missionare seit der Verhältniffen anzug bemüht seien, sich den deutschen eine Reihe vonpassen. Regierungsseitig wurde auf u. a. zugesagt, geg Anfragen Auskunft. ertheilt und Schädlingen für dsenüber der Gefahr der Einschleppung von maßregeln zu eFen Kakaobgu die nöthig erscheinenden en, Vohsen wurde greifen. Auf eine Anfrage des Konsuls haltung der geantwortet, daß die Mittel für die Unter⸗ ben Etat gesdeutschen Schule im nächsten Jahre auf der Ausbildumracht werden würden, und daf auch durch, . der Eingeborenen in der deutschen Sprache Die” viel Missionsschulen Rechnung getrager werde, we Frage, welche Arbeiter nach dem Innern eingeführt u einer Erörterung über die Vorzüge javen her und chinestscher Arbeiter. Bei de, Besprechung des ts für die Karglinen, die Palau⸗mseln und die Marie en wurde der Winsch zum Ausdruck gebracht, den Gouvé euren die Möglichkeit einer bessere, Bereisung und Kontra ihrer Gebiete dadurch zu gewährn, daß Seefahr— zeuge r Verfügung gestellt würden. 2 ö

Nah Besprechung des Etats beschäftige sich der Kolonial⸗ rath mit der Vorlage, betreffend die Errijtung von Versuchs⸗ gärten in unseren tropischen Kolonien. Oer darauf gerichtete Antrag der Herrn Vietor-Bremen jurde einstimmig an— genommen. s kam dann die Vorloz, betreffend die Aus— ildung eines genen Beamtenstander für die Kolonien, zur Besprechung, wönei der Vorsitzende inächst erklärte, daß die Kolonialverwaltun, nunmehr die zit für gekommen halte, mit der Ausbildung anes eigenen Mimtenstandes einen Versuch zu machen, und die Grurdzuge ausihrlich erörterte, nach denen die Auswahl und Ausbildrag zurfolgen haben werde. Aus der Debatte, an der Seine Hobiver Herzog Johann Albrecht der Staatssekretär des Reichs⸗Kcamts Kraetke, der Staats Minister von Hofmann, Prfeor Wohltmann und Herr Staudinger⸗Berlin sich betheüen, ergab sich, daß der Kolonialrath der Vorlage inBanzen beipflichte. Eine vom Regierungsrath a. W Freiherrn Tucher von Simmelsdorf beantragte Rsution, die den obigen Standpunkt des Kolonialrats zum Ausdruck brachte fand einstimmige Annahme. Egm endlich noch die Vorlage, betreffend die Satzungen für diestschen Kolonialgesellschaftẽn zur Sprache, die an eine Konssion von fünf Mitgliedern verwiesen wurde. Damit war Tagung beendet. ]

Der Präsident des Kaiser⸗

3 3 i. n Geheime Ober⸗Regierung abgereist. .

Patentamts, Wirkliche srath 1 Huber ist mit Urlaub

Der Vräsider . 3 Wir fsiq Präsident des Königlichober⸗Lnandeskulturgerichts, Wirkliche Geheime Ober Regier ö 861 ö el ö s 8 * ; at giernrath Rintelen ist nach Thüringen abgereist.

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Ihre Majestät die Kaiserin und Königin besuchte am Sonnabend Vormittag das Thaulow-Museüm und be⸗ sichtigte daselbst eine Ausstellung kirchlicher Geräthe Schleswig⸗ Holsteins sowie eine e et gr plastischer Arbeiten des Bildhauers und Architekten C. Schoof Hamburg,

Gestern Vormittag wohnten Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten der Enthüllung zweier Gedenk⸗ ffn für die bei der China-Expeditkon gebliebenen Offiziere und Mannschaften der Ostsee⸗Station und für die mit S. M. S. H Untergegangenen in der Garnisonkirche bei. n der Feier nahmen die in Kiel anwesenden. Fürstlichkeiten und die Admiralität theil. Später begab Sich Seine Majestät der Kaiser und König an? Bord des Meteor“, um an. der Regatta Ihre Majestät die Kaiserin und Königin fuhr gegen Mittag mit Ihrer Hoheit der Herzogin Friedrich Ferdinand zu Schleswig— HolsteinsSonderburg⸗Glücksburg und Höchstderen Prin⸗ zeffinnen⸗Töõchtern zum Befuch nach Plön und gedachte Nach— mittags zurückzukehren.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen ist am Sonnabend Nachmittag in Kiel eingetroffen.

Oefterreich⸗Ungarn.

Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht ein Handschreiben des Kaifers an den Minister-Präsidenten von Körber, wonach das Quotenverhältniß zwischen Oesterreich und Ungarn bis zum 30. Juni 1903 mit 66/4 zu 333 / 4 Proz. festgesetzt wird.

Großbritannien und Irland.

Nach dem Krankheitsberichte vom Sonnabend Abend 6 Uhr hat der König, wie „W. T. B.“ meldet, den Tag sehr gut verbracht. Sein Zustand war andauernd befriedigend. Am Rachmittag wurde Allerhöchstderselbe von. Beit nach einer Thaiselongue getragen, was vollkommen ohne Schmerz von statten ging.

Vorgestern Abend um 11 Uhr wurde folgendes ausgegeben:

Die Kräfte des Königs halten sich gut. Die Wunde ver— ursacht Seiner Majestät von Zeit zu Zeit un L nem ll ten

Das gestern früh um 9 Uhr veröffentlichte Bulletin lautete:

Der König hatte eine gute Nacht und fühlt sich kräftiger. Trotz eines gewissen Ünbehagens in der Wunde hat sich nichts ereignet, was den befriedigenden Krankheiteverlauf stören könnte.

Ein gestern Nachmittag um 31“ Uhr veröffent lichter Krankheitsbericht besagt, der Fortschritt in dem Befinden Seiner Majestät sei nach jeder Hinsicht zufriedenstellend; die durch die Wunde verursachte Unbequemlichkeit habe sich ver⸗ mindert. Gestern Abend ist kein Krankheitsbericht veröffentlicht worden; künftig werden solche nur noch um 10 Uhr Vor—⸗ mittagds und um 7 Uhr Abends erscheinen.

Die Königin mit den Prinzessinnen⸗-Töchtern, der Prinz und die Prinzessin von Wales sowie andere Mitglieder der Königlichen Wamilie wohnten gestern dem Gottesdienste in der Marlborough⸗Kapelle bei. Die Menge begrüßte Ihre Majestät bei ihrem ersten Erscheinen seit der Krankheit des Königs auf, das Ehrfurchtsvollste. Auch in der St. Pauls⸗Kathedrale fand ein feierlicher Gottesdienst mit Gebet um die Genesung des Königs statt. Der Herzog und die Herzogin von Connaught, Lord und Lady Lansdowne und viele hervor⸗ ragende Persoͤnlichkeiten aus verschiedenen Theilen des Reiches wohnten dort der Feier bei.

Der Prinz Heinrich von Preußen reiste vorgestern an Bord des Linienschiffs „Kaiser Friedrich III.“ von Portsmouth nach Deutschland ab. Die Prinzessin Heinrich von Preußen trat am Sonnabend Abend v Rückresse nach Deutschland an. Der deutsche Botschafter Graf Wolff⸗Metternich sowie die Mitglieder der waren zur Verabschiedung am Bahnhofe erschienen.

Frankreich.

Die Anwendung des Dekrets vom A. M., wo Schließung der Niederlassungen Kongregationen angeordnet welche ffentlichung des Vereinsgesetzes ohne Einholung Genehmigung eröffnet nimmt, erfährt, ihren Fortgang. Ein f

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Rußland.

Wie dem W. T. B. aug St. Pet wird, besuchte der Kaiser am Sonnabend den Ktronstadt liegende franzoösische Trouin-

Italien. Die Deyn tir tenkamm er genehmigte in ih Sitzung, wie W. T. B. berichtet, mit 165 gegen 73 den Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung des rtegimes Gegen Schluß der Sißung wurde du liehen beziehungsweise Sihenbleiben ein Antrag des T Bantano angenommen, die Alkoholvorlage auf die ordnung zu setzen. Die Regierung hatte dem Antrag wagen imm Sitzung machte der Präs stalieniich

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6 duard eine sehr gesahrli Ge Periode übersanden ha lung der Wunde werde j. doch noch einige eit in ; Infolge des günj

ab weniger Krankheitsberichte veröffentlicht werden. Der Präsident führte alsdann aus, das Parlament sowie die italienische Nation seien über diese Meldung glücklich und wünschten, daß man in ganz kurzer Zeit die Nachricht von der vollkommenen Genesung des Königs erhalten moge. Die Kammer nahm sodann den Geseßentwurf, betreffend den Personalbestand der Eisenbahnen, mit 152 gegen 60 Stimmen an.

Türkei.

Der Khedive Abbas Pascha ist, wie „W. T. meldet, in Kon stantinopel eingetroffen.

Die Weihe Firmilian's zum Bischof von Uesküb fand vorgestern im Kloster Scalotti bei Dedeagatsch statt. Derselbe hat, nach einer Meldung des Wiener „Telegr.⸗Korresp.⸗ Bureaus“, um die Erlaubniß nachgesucht, nach Konstantinopel kommen zu dürfen, um seinen Dank für seine Anerkennung abzustatten und verschiedene Diözesanangelegenheiten zu regeln, doch hat die Pforte die Erlaubniß bisher nicht ertheilt.

Schweden und Norwegen.

Nachdem sämmtliche Mitglieder des Ministe riums Otter ihre Portefeuilles zur Verfügung gestellt hauen, ersuchte, dem „W. T. B.“ zufolge, der König den ehemaligen Premier-Minister Boström, den Pesten els Premier— Minister zu übernehmen. Boström willigte ein. Die jesigen Minister bleiben im Amt, bis die Ernennung eines neuen Ministeriums erfolgt sein wird.

Amerika.

Die Bill, betreffend den Bau des Ist hmus-Kanals, ist, wie dem „W. T. B.“ aus Washington gemeldet wird, von dem Präsidenten Roosevelt unterzeichnet worden.

Aus Kap Haitien vom 28. d. M. wird berichtet, daß die Anhänger Fouchards's die Truppen Firmin's an⸗ gegriffen hätten. Der Kreuzer „Créte à Pierrot habe Mannschaften gelandet, welche den Truppen Firmin's zu Hilfe geeilt seien; der Kampf dauere fort.

Nach einer Meldung aus Caräcas vom gestrigen Tage ist durch ein Regierungsdekret über die Häfen von La Vela, Guiara, Gano, Colorado, Ciudad Bolivar und den Orinocofluß der Blockadezustand verhängt worden.

Der argentinische Senat hat vorgestern einstimmig die mit Chile abgeschlossenen Verträge genehmigt. Man versichert, daß auch die Deputirtenkammer dieselben in der nächsten Woche mit großer Mehrheit annehmen werde. Die öffentliche Meinung sei befriedigt darüber, daß diese seit langer Zeit zwischen beiden Ländern schwebende Frage erledigt sei.

Asien.

Der russische Gesandte Lessar hat, wie das „Reuter sche Bureau“ aus Peking meldet, den Diplomaten mitgetheilt, daß Rußland sich von der Berathung der Bedingungen jür die Uebergabe Tientsins an die Chinesen zurückziehe und für eine sofortige, bedingungslose Räumung eintrete. Der französische Gesandte Beau ist zum General— Gouverneur von Indochina ernannt worden.

Statistik und VBolkswirthschaft.

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Keld (10 Steinkoblen (68,1) 18 Kammzjug

denen sie von einer der streitenden Parteien

in Anspruch genommen worden find, hat im Jahre 1897 15818, im Jabre 1990 nur noch 10715 264 und Ft im Berichtsjabre weiter um 360, nämlich auf 16 355 zurückgegangen, sodaß im Durchschnitt fast nur auf jeden zweiten Schiedsmann eine bürgerliche Rechtsstreitigkeit im ganzen Jahre entfällt fin den Oberlandesgerichtsbezirken Cöln und Naum⸗ burg noch auf jeden Schiedsmann eine Sache, dagegen im Bezirk des Dberlandesgerichts Hamm erst auf jeden sechsten). Auch die Zabl der Falle, welche nach der Sühneverhandlung durch Vergleich erledigt worden sind, ist weiter gesunken: von zos3 im Jahre 1897 und D254 im Jahre 1900 auf 1899 (im Berichtsjahre also um 355), d. i. noch nicht die Hälfte der bürgerlichen Rechtss reitigkeiten, in denen ein Schiedsmann überhaupt in Anspruch genommen wurde.

Die verbältnißmäßig umfangreichere Thätigkeit der Schieds— männer bei Beleidigungen und Körperverletzungen hatte in den letzten Jahren bis 1900 ebenfalls stetig abgenommen, die Zahl der vor sie gebrachten Sachen war von 194 162 auf 187 476 und die der durch Sühneversuch mit Erfolg erledigten von 61 266 auf 59 270 zurückgegangen. Im Jahre 1901 ist indessen wieder eine Steigerung eingetreten. Die Zahl der Beleidigungs⸗ und Körperverletzungsfãälle, in denen ein Schiedsmann in Anspruch genommen wurde, erhöbte sich um S383, von 187 4735 auf 95 So, sodaß im Durchschnitt auf jeden Schiedsmann 11 solcher Sachen im ganzen Jahre kommen im Kammergerichtsbezirk 15, in den Oberlandesgerichtsbezirken Naum⸗ burg und Posen 18, im O.-L. Bez. Königsberg 17, dagegen im O. 8.⸗Bez. Celle nur 4, in den O. L. Bezirken Cassel und Kiel 5). Die Zahl der durch den Sühneversuch mit Erfolg erledigten Be⸗ leidigungen und Körperverletzungen stieg im Berichts jahre um 201: pen 59 270 auf 61 282, d. i. noch nicht der dritie Theil der vor Schiedsmann gebrachten Sachen dieser Art. In der Hälfte Beleidigungs- und Körperverletzungsfälle und in einem Drittel Fälle von bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten war überhaupt nur eine den beiden Parteien zur Sühneverhandlung erschienen.

Zur Arbeiterbewegung.

Zur dobnbewegung in Hamburg, wo Arbeitgeber des Bau— gewerbes diejenigen Arbeiter ausgesperrt haben, welche auf der Er⸗ füllung des angeblich früher 6 Versprechens bestanden, bei günstiger Konjunktur im Jahre 1902. den Stundenlohn von 65 auf 30 3 zu erhöhen und die tägliche Arbeitszeit von 95 auf 9 Stunden zu verkürzen, wird dem Vorw.“ berichtet, daß die Lage sich wenig geändert bat. Die Zahl der Ausständigen bezw. Ausgesperrten ist seit etwa acht Tagen ziemlich die gleiche geblieben. beträgt ungefähr 500 bei den Maurern, ztmmerern und Bauarbeitern. Die Klempner zählen jetzt 755 Ausgesperrte. Der Innungsausschuß hat die Maß—⸗ nahmen der aussperrenden Firmen und Innungen gebillig Freitag Abend bielt die 598 Mitglieder, vornehmlich Accord zählende „Freie Vereinigung der Maurer Hamburgs eine zahl befuchte Versammlung ab, in der, einem Bericht des Corr.“ zufolge, mitgetheilt wurde, daß die dem demokratischen Zentralverbande angebörenden Arbeiter fach zu den alten Bedingungen wieder Arbeitsverträge schlössen, namentlich wo es

Vereinigung‘ zu verdrängen. D essen dahin, es den Mitgliedern sie solche fin Hamburger Ein großer n Zuzüge fremder Maurer,

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und Wissenschaft.

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