Isõ2 989] 52175 ; Sebnitzer Papierfabrik, Ahtiengesellschaft in Sebnitz.

Die Altionäre der Gesellschaft werden hiermit zur 3H. ordentlichen Generalversammlung Dienstag, den 21. Oktober 1902, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Sitzungssaale der Dresdner Kaufmannschaft, Ostra⸗Allee Nr. 9, pt., einberufen. Tagesordnung:

1) Gesuch um Indemnität wegen verspäteter Ab⸗ baltung der Generalversammlung.

2) Prüfung des Berichts des Vorstands und Auf⸗ sichtsraths, der Bilanz und der Gewinn und Verlust⸗Rechnung auf das 31. Geschäftsjahr

Straßburger Grundrenten Gesellschaft.

Die Aktionäre der Straßburger Grundrenten Gesellschaft sind laut Artikel 14 und 18 der

Statuten zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 28. Oktober 1902, 11 Uhr Vormittags, einberufen.

Die Generalversammlung findet in Straßburg i. E, Kleberstaden 10, statt.

Inhaber⸗Aktien müssen spätestens bis am 2A. Oktober am Sitze der Gesellschaft hinterlegt werden.

tausend Mark, und wird der Unterzeichnete d sonstigen Bedingungen auf Wunsch bereitwillig mittheilen.

Bewerber um diese Stelle werden ersucht. ihr Meldungen unter Beifügung ihres Lebenslaufs u der QualifikationsAtteste bis zum 10. Ottobe

d. Je. an den unterzeichneten Stadtverordneten Vorsteher einzureichen.

Polzin, den 10. September 1902. Millarg.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger

M 232. Berlin, Donnerstag, den 2. Oktober 1902.

eilage, in welcher die Bekanntmachungen gug den Handels,, Guterrechts-, Vereins. Genossenschafts,, Zeichen Muster⸗ und Hörsen ⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs muster, 6 i n, ,,, der Eisenbahnen enthalten sind, uch in einm bẽsonderck . unter dem Tit

; Tagesordnung:

Bericht des Vorstands und des Aufsichtsraths. Genehmigung der Bilanz und Bestimmung des Gewinnstes. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsraths.

Wahl eines Aufsichtsrathsmitglieds.

Der Vorstand. A. Baetz.

sõꝛr 5s] Die Oberlausitzer Gesellschaft der Wissenschaften

erscheint a

loꝛõbsl Frankfurter Gasgesellschaft.

Activa. Bilanz für E901 /1E902 am 31. März 1902. Passi va.

. 745 417 1691973

630 860 13 373 746 497

6,

1 zb ooo = is Hos zr ob = Ils js bl zd ooh = Iii ri s 17 33 18 106 hr 25

An Grundstücke und Bauten.. Fabrik⸗Einrichtung u. Anlagen „Vorräthe: Rohstoffe. Neben⸗

8 98 88 98

41 50

Per Aktien⸗Konto Schul dverschreibungen⸗Konto Amortisationsfonds⸗Konto Reservefonds⸗Konto Dispositionsfonds⸗Konto Spezialreservefonds⸗Konto Unterstützungs⸗ u. Pensionsfonds⸗Kto. Konto pro Diverse Gewinn⸗Saldo aus 190001 . 4M¶½ . 13 190,02

Reingewinn. 2141 885606 228 097356607

3 828 12375 Haben.

3s T3 7s Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto am 31. März 1902.

Soll.

—

Per Diverse

M 3

673 o?71 18

96 . 28 C 26 0] . 997 74229 go? 74229

Mit den Büchern verglichen und in Ordnung gefunden.

Frankfurt a. M., den 17. Juli 1902. Dr. Adolph v. Obernberg. Friedrich Scharff.

lõꝛss5] J . . ; ; . Actien-⸗-Gesellschaft für Glas-, Spiegel⸗ u. Zinnfolien⸗Fabrikation in Erlangen in Liquidation. r

An Unkosten, Reparaturen, Abgabe an die Stadt, Zinsen und Verluste

Statutarische Abschreibungen

Gewinn⸗Saldo aus 1900/1901 Reingewinn

6, 3 997 742 29

Mp 13 190,02 2Al4 885 05

Frankfurt a. Main, im Juli 1902.

Die Direktion. C. Kohn. Ludwig Schiele.

Bilan Saben.

6, 3 514 285 71 70 39676 37 788 — 10

Immobilien und Einrichtungen ꝛc. Vorräthe aller Art Außenstände Gewinn und Verlust⸗Konto: Verlust Saldo am 39. Juni 1899 bei Eröffnung der Liquidation . S673 191,10 Verlust im J. Liqui⸗- dationsjahr 1900. .. 42767, 86 Verlust im II. Liqui- dationsjahr 1901... 9122,90 c Verlust im III. Liqui- 2989389

dations jahr 1902. ĩ 128 071 9 654 564 11 ; 654 564 11

Verlust · Vortrag auf 1902 1903 .. Bei der heutigen Generalpersammlung wurde der Fort- und Vollbetrieb der Fabrik in Lohe wie bisher, unter den gegebenen Verhältnissen einstimmig anerkannt und genehmigt. Erlangen, am 29. September 1902.

Actien⸗Gesellschaft für Glas“, Spiegel ˖ u. Zinnfolien Fabrikation in Erlangen in Liquidation. F. W. Ganser. 52673

Thüringer Malzfabrik Langensalza Actien⸗Gesellschaft.

Aeti vn. Bilanz am 21. Auaust 1902.

Aktienkapital Hypothekkapital Kreditoren Arbeiterunterstũtzungskassa Gesetzliche Reserve Delkredere Erneuerungßfond .

20 167

1192654

s6 35 637 39 1410 680 97 29 022 55 22 93533 164 98229 287 421 — 21 805 35 23506122 435 22301 An 91317 711602 792848

1380 73678 Gewinn⸗ und Verlust⸗Ägonto.

6 4 137 709 67

KRasse· onto

Wechsel · onto Reiche bank Giro · Konto

Ban quier ⸗Kento

Debit eren · onto

Waaren · Tonto

Gffekten · onto

Grundstũcke · Conto

Gebãude · onto

Maschinen ˖ und Apxarate onto. Utensilien · Konto

J

LAttienkaxital· onto Neservefonds 1 Konto do. . Amortisations Konto Obligationen. onto

Obligationen Zinsen . onto Kreditoren Konto Gewinn ⸗ und Verlust⸗ onto.

31ß 00090 — 122750 269 560 — 42 560 23

1380756 7 Credit.

Dehet.

w 455 57 217 790 33

General Unkłeosten Amertisation 1960 auf

06 aldo Vortrag don 1900 01 Bruttogewinn

— S *

Behnbãuser

3 Qebaude

154 Waschinen u. Axvarate 250 Sache

8 25

20 291.30 1982.10 1779 Tantidme an Aufsichterath und Torssand—. 8 * wid ende

2 * Ido ** ert * Calde⸗- ect tag J

37 976 — 7 363 10 32090 — 319713 218 216 D] Ter Vorstand. Carl Hesse.

—

lsa loegan Die Nummern 113 und 14 unserer 4. Ci. Wei der beute stattgebabten vlanmätgen

agationen, ter e 1909 M Lautend, sind aus- loosing unserer 4 K—

gelsost werden, und kündigen wir biermit ur Rück. wurden die Nummern

ak lung am R. März 19a. 30 119 133 190 1681 1877 20 211 Langensalja. J Ofteker 182. og l RI diz 5ig 5iÿo bis

m 7 630 670 678 7358 899 und 109990 Thüringer Maljfabrik Langensal ja . Actiengesellschaft. län, vom 2. Januar i don ah.

* — in — — —— ed nnd bei der

127 * ; riwatbant ju Goiha. Schisss⸗ C Maschinenbau . , , , g, . 2 2 9 ; 1 rina 1 11 2 Actien⸗Gesellschaft in Mannheim. * ä,. , war belegen Hiermit far rnnkaiß., kaß Derr Gotha, der . Ser temker 19M. ai , d , , , m. Derrinigte gansschlauch. n. cwigrathe unsercr Gescllichaft ausgeichieden ift. ¶Gnmmimaaren - Fabrihen n Goiha

man 2 Seyntem X. ana hei. mer 10 Actien Gesellschast.

216 236 5381 o)

2 R

D

Glinde

verwaltung, sowie die Verwaltung deg Standeramt verbunden sind, betrůnt doo M, in

vom 1. April 1901 bis 31. März 1902, Ge. nehmigung derselben und Entlastung des Vor⸗ stands und Aussichtsraths.

Bericht über die . Lage. Aenderung des Beschlusses der Generalver⸗ sammlung vom 28. Mai d. J. zu 1 der Tagesordnung unter 3 dahin, daß auf die noch nicht ausgegebenen 200 Stück Vorzugs⸗ Aktien von den Zeichnern Forderungen gegen die Gesellschaft aufgerechnet werden können. Zusatz zu § 7 der Statuten, daß ein Auf— sichtsrath berechtigt ist, sein Amt nach vor⸗ gängiger vierteljährlicher Kündigung nieder⸗ zulegen.

6). Wahlen zum Ausfsichtsrath. Aktionäre, welche in der Generalpersammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Altien spätestens am dritten Tage vor der General⸗ versammlung, den Tag der letzteren und den Tag der Niederlegung nicht mitgerechnet, bei der Gesellschaftskasse eder bei der Dresdner Bank in Dresden zu hinterlegen und in dieser Hinterlegung bis nach der Generalversammlung zu belassen. Die von einer dieser Hinterlegungsstellen hierüber ausgefertigte, die Anzahl der Stimmen be⸗ kundende Erklärung legitimiert zur Stimmführung in der Versammlung. Die gedruckten Geschäfts— berichte nebst der Bilanz und Gewinn- und Verlust— Rechnung liegen vom 2. Oktober d. J ab in unserem Geschäftslokal und bei der Dresdner Bank in Dresden zur Einsicht der Aktionäre aus. Sebnitz, den 27. September 1902.

Sebnitzer Papierfabrik Aktiengesellschaft.

Der Aufsichtsrath. Justizrath Georg Schubert.

5)

N Erwerbs. und Wirthschaftz Genossenschaften.

eine.

8 Niederlasfung 1c. von Rechtsanwalten.

lö275ö5] Bekanntmachung.

Der Gerichts. Assessor Eugen Kieber hierselbst ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu—⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 27. September 1902.

Königliches Landaericht. lo d dõ2 Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Ludwig Rein⸗ hard in Weiden in die Rechtsanwaltsliste des KM. Landgerichts Weiden wurde am 30. September I. J. wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.

eiden, den 30. September 1902.

Kal. Landgericht. Der Kgl. Landgerichts. Präsident: (L. 8) Ebrensberger.

9) Bank. Ausweise.

Reine.

10) Verschiedene Belannt⸗ machungen.

lo 275i Bekanntmachung.

Die Kreidarzt⸗ Stelle der Kreise Stade und Jor t (Regierungeberirk Stade) mit dem Wohnsißz in Stade sell anderweilig kesetzt werden. Dag Gehalt der Stelle bewägt je nach Maßgabe deg Dienstaltere 1800 bie 2709. M neben einer vensiong- fäbigen Zulage ven 60) M, die Amteunkosten⸗Ent⸗ schädigung 360 M jäbrlich.

Bemwerbungegesucke sind binnen 2 Wochen an den senigen Herin Neglerunge Präsidenten, in dessen KBestrk der Bewerber feinen Wobnsitz bat, im Landes. Pelizeibesirk Berlin an den Hern Polhzei⸗Präsidenten in Berlin zu richten Gerlin. den 26. Sertember 18902. Der Minister der geistlichen, Unterrichta. und Medi zinal· Angelegenheiten.

Im Auftraae Förstet. 1177471 Ve lanntmachung.

46

Die Hiesige. durch den Tod des bie herigen Irnbabers fre gewerdere Bürgermelsterstelke soll sefert wieder bejetzt werden.

Das vension e berechtigte Jabregaebalt für diese Stelle, mit welber auch die Gesckärte der Polizei-

w —

wird am 16. Oktober, von 12 Uhr ab, ihre

199. Hauptversammlung abhalten. Der Sekretär: Prof. Dr. Jecht.

52761] Württembergische Privat-

Feuerversicherungsgesellschaft in Stuttgar

Nachdem infolge des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 di Aufstellung einer neuen Satzung für unsere Anstal nothwendig geworden ist, wird biedurch eine

außerordentliche Generalversammlung

Vormittags EI Uhr, in den kleinen Saal des Oberen Museums in Stutt gart (Eingang Lindenstraße 10) einberufen. Einziger Gegenstand der Tagesordnung: Beschlußfassung über den von dem Verwaltungs ausschuß vorgelegten Entwurf einer neuen Satzung, sowie über den in Verbindung hiemi gestellten Antrag: .

Den Verwaltungsausschuß zu ermächtige die von der Generalversammlung festgestellt neue Satzung für den Fall, daß die Auf sichts behörde vor der Genehmigung die Vor nahme von Aenderungen verlangt, dieser Aenderungen zu unterziehen.

. Theilnahme an dieser außerordentlichen General versammlung werden hiedurch die Mitglieder der Ge sellschaft mit dem Anfügen eingeladen, daß jedes an wesende Mitglied einen abwesenden Versicherten unter Vorweisung einer schriftlichen Vollmacht, welche auch die Nummer der Versicherungsurkunde des Vertretenen zu enthalten hat, zu vertreten befugt ist.

Von einem noch später bekannt zu machenden Zeit punkt ab können von den Mitgliedern der Gesellschaf Abdrücke des neuen Satzungsentwurfs bei den Agenten und auf dem Bureau der Gesellschaft in Stuttgar Paulinenstraße 47 part, unentgeltlich bezogen werden Stuttgart, den 26. September 1902. ö. Der Verwaltung sausschuß. 3.

õ27 96 Heilstättenverein für den Regierungsbezirh Minden „Augnste Vihtoring Stist !?“.

Generalversammlung. 4

werden hiermit zu einer am Dienstag, den 14. Ol, tober d. Js., Nachmittags 21 Uhr, in Herfor im Saale des Weinklub (Freibeitstr.) stattfindender außerordentlichen Generalversammlung er gebenst eingeladen. Korporationen, Vereine u. s. w. haben ihre Ver treter bei der Generalversammlung mit schriftlichen Vollmacht zu versehen (53 12 Abs. 4 der Satzungen) Einziger Gegenstand der Tagesordnung: Umwandlung der Heilstätte 1 latbolischen Männerheilstätte) in eine stätte für Frauen obne Unterschied der fession unter Beibebaltung der Franziekanesser als Pflegerinnen und der Heilstätte 11 (der jetzigen evangelischen Männerbeilstãtte) ir eine Heilstatte für Männer obne Unterschie der Konfession unter Beibehaltung der Diakonen als Pfleger. Minden, den 28. September 1902. Ter Vorsitzende: Schreiber, Regierung Prãsident. 1521537]

Jangesellschast Nene Friedrichstraße Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu. Durch Beschluß der Generalversammlung dom 20. August 1902 ist die Gelellschaft aufsgelost und deren Liquidation beschlossen worden. Die Ein tragung im Gesellschaftereglster ist erselgt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben u melden. Berlin, den 27. Sertember 1902.

—— Neue Friedrichstraße Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu. Ter Liquidator:

Richard Röbrig, Rechteanwalt, Berlin W. 8, Ranonierstraße 44. logs] Die Firma Greijer Gisenwerk Gesellschaft mit beschränfter Haftung in Grein ist durch Gintragumn; in das biesige Handelgregister B. Blatt 2 in Liqui dation getreten und wird in Julunsft mit dem Jusaß in Liquidatien nebst Unterschristen, wie unten, recht; der bind lich cichnen. Wir fordern hiermit. den gesetzlichen Bestimmunge⸗ entsrrebend, auf, üker etwa geltend Ju machende Forderungen Rechnung cimureichen. Grein. den 24 Scytember 190M.

Greizer Eisenwerk Gesellschaft mit beschränfter Oaftung i Lig.

orten drei⸗

Metben. Solle.

109 . — a Jahren

II. Teil

Ter Uorstand. Gd. Lange.

Oven docbeist -=

roa F. geenneeken, wit Verwort von Geh. Rat Pro. Reunleaun. Z. Seidetunterrient: J. Teil (eollet. Lehre) ea. 1 Aas Federn M 289 I 59. I Tei M I-— . Ane drei Teile gas in SeRachtel M6.-—

—— 1 — 1 Aan — B einfaehe ed]

Reer, eee, ee, ==, ma r=n, ore, eder, , gognnfeenen F.S8OkNNECRRN - DON - Berlin, Fee . Leipꝛię

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auf Samstag, den 289. November d. J., :

Die Mitglieder des Heilstattendereins für der Regierungsbezirk Minden Auguste Viktoria ⸗ Stift!

.

(der jetziger

i

Central⸗Handels⸗Register

Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle i,, 9 ĩ 53 on des Deutschen Reichs und Königlich

die Königliche

d Berlin auch ul ei an f e Iz, bezogen werden.

Anzeigers, 8 W.

ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗

für das Deuts

che Reich. (Mtr. 232 A)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt L M 50 3 für Insertionspreis

ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — ür den Raum einer Druckzeile 80 8.

Vom „Central⸗Handels⸗RNegifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 232 A. und 232 B. ausgegeben.

— —

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I nme n en, 3

ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach= . . bezeichneten 3 die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Ge enstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

ützt. ö. hij. 21 728. Rührwerk, dessen Schaufeln auf einer ebenen Arbeitsfläche kreisförmige Bahnen beschreiben. Maschinenbau AUnstalt Humboldt, Kalk b. Cöln. 20. 6. O2. . ; Ad. D. 11 958. Löschvorrichtung für Gruben sicherhestslampen. Emil Diehl, Wiesbaden, Kaiser Friedrichring 33. 23. 19. 91. ; 4d. RJ. 18 5237. Abschlußorgan für eine zum Zünden von Gaslaternen dienende Laufflammenzũnd⸗· Forrichtung. Senry Rigaux, Brüssel; Vertr.: R. Fiedler, Berlin NX. 45. 79. 5. OI. / Sc. H. 26 857. Einrichtung zur Befestigung von Schachtwandungen. Haniel & Lueg, Duͤssel⸗ dorf⸗Grafenberg. 15. 10 01. ü Ga. W. A8 363. Eine ,, der durch das Patent 133 966 geschützten orrichtung zum Glätten von Grünmalz aufen; Zus. 3. Pat. 133 9656. Fritz Wörz, München, u. Gustav Eisner,

Nürnberg. 7. 11. 01. — 6b. * 16130. Verfahren zur Herstellung eines diaftasereichen Malzextrakts. Gustav Sobotka, New Vork; Vertr.: De. Julius Ephraim, Pat. Anw., Berlin NW. 7. 28. 2. 02. 7e. M. 21 207. Maschine zum Biegen des den Porzellanstöpsel tragenden Drahtbügels der ,,, e Felix Anton Maquet, Dresden ˖ A, 3 nerstr. 22. 15. 3. 2. Da. M. 16 802. Vorrichtung zum Behandeln von Garnen u. dgl. in Äötzer⸗ und Spulenform mit Flüssigkeiten. James Major u. Thoma? James Woob, Eccles b. Manchester: Vertr. C. Pieper, 8 Springmann u. erlin NW. 40. 20 2. 99. e Sa. T. 7980. Bleichkessel mit zentralem, durch ein Ventil , Steigrohr. John Casper Tyms, Garfield, V. St. A. 3 Vertr.; Dr. S. Sam⸗ burger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 24. 1. 02. sb. A. ss1i7. Trommel zum Elätten und Brechen von Geweben. Georg Apel, Grünau, Mark. 29. 3. 02. ; ᷣ S5. D. 11 299. Verfahren zum Färben mit Titansalten und Belzenfarbstoffen und Hilfssalizen. Pr. Carl Dreher, Freiburg i. B., Zähringerstr. 32 28. 1. Ol. st. D. A1 429. Verfahren zum Färben mit Titansaljen und Beizenfarbstoffen und Hilfestoffen; . Anm. D. 11256. Dr. Carl Dreher, Frei ˖ urg . B., Zäbringerstr. 32. 30. 3. Cl. 121. L. ig 5880. Verfahren zur Herstellung von Trockenslächen für Salinen und verwandte Be—= triebe. Ladwig Lauge u. Julius Zabel, Hannover. 11. 8. OM. 120. B. 28 102. Verfabren zur Darstellung von Phtalsäure und Ven zor saure. Basler Chemische brit, Basel; Vertr.. A. Mühle, Pat. Anw., lin W. 8. 23. 11. 09. 1ID090. S. 18 1854. Verfabren zur Darstellung einer löslichen Eisenarsenderbindung. Dr. Leopold Epliegel, Gharlettenburg, Ublandstt. 196. 1. 7. 01. Liz. B. a1 227. Verfahren jur Darstellung der 1. 3 — Pbenvlendiamin — 2. 5 — disulfosãure. Badische Anilin. und Soda Fabrik, Ladwigs⸗

bafsen a. Rb. 12. 3. O2. Lage. M. 21 219. Verrichtung zum Reinigen von Kesselrsõbren. Fran May,. Olmütz, Mähren; Vertr. Hr. B. Alexander Vat, Pat Anw., Görlitz, u. A ODbnimug, Pat. Anw. Berlin NW. 7. 17.3. 02. nag. S. 15 721. De de, m Sxeisung von Resseln mit schreller Dampfentwicklung. Leon ow, Pat. Anw.,

ollet, Paris; Vertr.: G. NW. 6. g. 12. 01.

Ego. B. 290 799. Traftmaschine mit umlau- dem Tolben. Firmin Srückert, Rousieg b. Mau. uge, Frankt.; Vertr.: G. Dalchew, Pat ⸗Anw,

Bernlln X. C. 16 1 06. .

arp. P. La aos. Kraftmaschine mit um-

laufendem Kelben. Arthur Vatschte. Mal beim,

Ruhr. 26. 2. Q2.

Ege. SG. 22 899. Falwerrlchtung. Nobert

* — * Manbaitan, New Yorf; Vertr.: 11 nrich Srringmann n. b. Siert, t- Unwälte, Berlin RW. 40. 15. 8. 38. ge. J. 9829. Vorrichtung jur Fortfübrung

ven Paplerbsgen u. dal. Bernbardi Joban 9

Teypenba gen; Vertr. S. Nen 8 nrw. u

R Rollm, Berlin NW. 6. 16.1 1.

* T. 7997. Typenrider füt Jellenschreib-,

189. T. 18 202. Nanda den Per en der Schre! Wagne writer Company.

New . Vertr. Dr. R. Wirth, Anm., . 1, a. M. Dame, , , ,, e,.

vorrichtung für — 1.

= Gassel. 1. I1. Ol.

Stort, Pat.⸗Anwälte,

8 JZua 89 4 a. 5

201i. S. 16310. Eisenbahnsignal⸗Stellein⸗ richtung mit elektrischer Flügelkupplung. Siemens G Halske Akt. Ges., Berlin. 14. 4. 02. 2z0t. H. 27 832. Einrichtung zur Herstellung einer leitenden Verbindung zwischen den Schienen elektrischer Bahnen. Helios Elektricitäts Att. Ges., Cöln a. Rh. 26. 2. 02. 2Ea. P. 12 638. Schaltung für Apparate zum magnetischen Festhalten von Gesprächen, Nachrichten, Signalen o. Sgl. mit Lautverstärkung durch eine An⸗ zahl , Körper und Elektromagnete. P. D. Peder en, Kopenhagen; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. T. 6. C. 21a. R. 16 245. Fernsprechanlage in Ver⸗ bindung mit einem Alarmapparat. Parnell Rab bidge, Sydney, Australien; Vertr.: B. Neuendorf, Pat.-⸗Anw., Berlin O. 17. 10. 1. 02. 2Ib. St. 22 261. Sammlerelektrode ohne Pastung, bestehend aus einer Bleiplatte mit dünnen Rippen oder Lamellen zu beiden Seiten derselben, welche durch Schnitte untertheilt sind. Wilhelm Kraushaar u. Bleiwerk Neumühl Morian Cie., Neumühl, Rheinl. 23. 11. 01. 21c. E. 8365. Schaltvorrichtung zum Anlassen eines mit einem Gasmotor direkt gekuppelten Strom⸗ erzeugerz. Glekftrizitäts Akt. Ges. vormals Schückert C Co., Nürnberg. 7. 6. 02. 2c. Ko. 23 422. rk stron chuß nor ischtugg ö. . Fuhlo, Berlin, Potsdamerstr. 92. O. 6. 02. 21c. S. 15 997. Regelbarer Flüssigkeits widerstand. Siemens . Halske Akt. Ges., Berlin. 1. 2. Q2. . 218. F. 15 648. Bürstenkappe. Edwin Freund, London; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin S. 42. 30. 11. 01. ; 218. J. 0691. Regelung elektrischer Arbeits. maschinen, deren intermittierender Kraftverbrauch von dem Antriebrelektromotor und mit ibin verbundenen Schwungmosfen (gleichzeitig gedeckt wird. Carl Ilgner, Zabrze, O. S. 8. 3. O2. ; TDis. G. 15 301. Regelung vorrichtung für auf gleiche Spannung nee fserenbe Bogenlampen. czenerai Eliectrie Company, Schenectady, V. Skt. A.; Vertr.; N. Deißler, Pat Anw., J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW; 6. 30.1. 01. 21f. M. 20 1232. Elektrische Glühlampe mit wei Glübfäden. J. Minnigh, Scheveningen; Vertr: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. An⸗ wälte, Berlin NW. 6. 11. 10. Ol. 95 21f. S. 10 228. Einrichtung jur Befestigung sockelloser elektrischer Glüblampen in der Fassung. Mar Sommer, Dresden, Feldherrenstr. 8. 25. 3. 02. 215. T. 7910. — für elektrische Lampen. Michael Tremmel. Berlin, Mavbachufer 26. 6. 1. 02. Dza. D. 12 8391. Verfahren zur Darstellung eines gemischten Dieazofarbstoffes. Dahl Æ Co., Barmen. 2. 6. 92. ; 229. D. A2 974. Verfahren jur Darstellung emischter Disazefarbstoffe; Zus. 4. Anm. D. 12591. Xen Æ Co, Barmen. 4. 7. O2. 22a. J. AS G88. Verfahren jur Darstell ung — — selundarer Digazofarbstoffe aus p Diamideo⸗ ydrechinondialfrläther. Farbwerte vorm. Meister Luciua & Brüning. Döchst a. M. 9. 12. 01. 226. B. 21 077. Verfahren jur Darstellung wasserldelicher Farbstoffe der Anthracenreibe: Jus. j. Anm. B. 28278. Badische Anilin und Soda Fabrit, Ludwigsbasen a. Rh. 20. 2. (C2. 222. 8. 21 118. Verfahren jur Darstellung drauner Schwefelfarbstoffe. Badische Anilin und Soda ⸗Jabrit, Ludwöigehafen a. Rh. 26. 2. C2. 228. C. 10 901. Verfabren jur Darstellung von gelben, direkt färbenden Schwesel farbste fen aug m. Tolurlendia nin. Leopold Gassella A Go. Frankfurt a. M. 12. 3. Q2. 225. w. 19 989. erfahren zur Yerste lung von fetten Lacken. M. Winkelmann, Damburn, Bankistr 113 115. 29. 11. 09. ga. A. G7 29. Hebler Thärrabmen füt Feue - runganlagen. Aftieselakabet Moller 4 3 en, Dorseng, Dänem ; Vertr. A. Srecht. X D. tersen u. X. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Pam ˖ urg 1. 21. X. O2.

29a. D. 11 298. ee , n, für Damrs · lessel; Jus. J. Pat S6 287. J. G. A. Tonneley. Hamburg 1. Neumannstr. 24. 13. 3. 01.

7e. NM. 1G T9089. Zwillinge geblase oder Rota- flonkrumpe. S Raab. Pirmasen. J. 6 O2. a9. G. 19 912. Tranken- Debe- und Trangrert- . mit in der Hebe verstellbaren 21 tüchern. Nugust Galser den., Dbernderf a. N., Waͤrtt. 28. 2. 02

ane. R. 18 498. Verfabren jum Herstellen von Gußsormen aug Metall mit einer die Innen .˖ orm übere benden dünnen Streichmasse weck Der ˖ 34315 Weichgaß. Pang Molle, Gberemalde.

224. a. a1 aa. Ah as far Seßl.

mit einem Längg der Srrrcngllale verlaufenden

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01.

an Stockwerksschaltern elektrisch betriebener Aufzüge. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 20. 12. 01 36a. J. 6573. Bratofen. Emma Jürgens, Friedenau. 8. 1. 02.

40a. E. 7260. Verfahren zur Darstellung möglichst kohlenstofffreier Metalle, Metalloide oder deren Verbindungen auf schmelzflässigem Wege. Eustace W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24.

10. 11. 00.

429. W. 19 495. Vorrichtung an Phono graphen zur Veränderung der Klangfarbe der wieder m Töne. Marcus M. Worthington,

orwich V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 12. 8. 02

421. D. 12156. Transportabler Kasten zur

Aufnahme chemisch physikalischer Instrumente. Julius Drach, Wien; Vertr.: Wilhelm Giesel, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 11. 1. 02.

43a. A. S429. Stempel und Kontrolapparat für Fahrkarten. Adolf Alling, Saltsjöbaden, Schweden; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. Fr. Kollm, Berlin NW. 6. 16. 10. 01.

454. M. 20 598. Mähmaschine mit senkrecht schwingendem . August Maher, Stuttgart, Hohenheimerstr. 9. 18. 11. 01.

459g. W. 21 209. Schleuder für Milch und andere Flussigkeiten mit Schichtentheilung der Flüssig⸗ keit durch einen Einsgtz. Arthur Merckx, Löwen, Belg.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin NV. 6. 15. 3. O2

464. M. 20 0309. Küblvorrichtung für das Kühlwasser von r,, , . Motor⸗ fahrzeug ⸗ und otorenfabrik Berlin, Akt. Ges., Marienfelde b. Berlin. 17. 7. 091.

4064. V. 1701. Vorrichtung zur Aenderung des Zündzeitpunktes während des Betriebes bei Ex⸗ plosicnskraftmaschinen. Vereinigte Maschinen⸗ fabrik Augeburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnberg, A. G.. Nürnberg. 31. 5. 02. 7b. F. 16 026. Biegsame Welle. Wilhelm Fette, Altona Ottensen, Carl Theodorstr. 6. 11. 3. 02. Tc. Sch. 18 201. Kraftmaschinenkupplung mit Klinkeneinschaltung. Alwin Schelhaas, Straupitz b. Hirschberg i. Schl. 28. 1. 92.

4278. F. 18 8238. Seilverbinder. Paul Funke, Berlin, Chausseestr. 2. 22. 1. O2. 178. M. 21 83890. TLedertreibriemen. Emilio Magaldi, La Bruche⸗ Saint Denis, Frankr; Vertr: G. Lamberts, Pat. Anw., Beilin N. 24. 24. 5. (2. 47. A. SIG. Vorrichtung zum Abdichten von außen bewegter Maschinentheile durch einen federnden, den abzudichtenden Theil umgebenden, die Stop büchse ersetzenden Schlauch. Abwärmekraft maschinen · Gesellschast m. b. S. Berlin. 19. 6.91. 475. A. 8779. Schlauch mit einer Schutzein⸗ lage auß Aebest. Acbest! und Gummiwerk Aifred Calmon,. Alt- Ges., Damburg. 13.3. 02. 479. M. 21 1427. Entlasteter, als Sprengring aus ebildeter Absverrschieker. Maschinensabrit Emil Meyer X Co., G. m. b. D., Duisburg a. Rh. 22. 4. O2.

17. St. 71890. Schneckengetriebe mit Rellen˖ schneckenrad. Gustad Stähle, Stuttgart, Militär straße 39. 7. 10. 91. . 19a. G. 283 1487. Getriebe jur Geschwindig ˖ leitgänderung der Leitspindel bei Drebbänken. G. Haertel., Leipng- Goblis. Meßtzerstr. 3. 23. 2. 0]. 19a. U. 1891. Vorrichtung an Leitsvindel. drebbänken zum Anzeigen der richligen Stellung des Supporteg beim Elnepen des Muterschlosses beim Gewlndeschneiden. Aug. Urbahn, Göln a. Rh. Lindenthal. 12. 58. 01.

19. BV. 19 0098. Schaltungegetrieke für Meik zeugmaschsnen mit bin · und bergebendem Werk reug der Werk nisch , vorm. Vetschte a Giockner, M. G3. Gbemnig 2 6 02. oe. M. 20 v7BgG9. Vorrichtung zum Anschneiden peg Gewindeg an der Jentrierschraube von ent um . kobrern miltelg Fräsciß. Peter Friedr. Mählhoff, Remschelx Dad denbach. 18. 12. 01. ͤ

19e. 3 18 3818. Lafthammer mit selbst⸗˖

tbätiger Fesbaltevorrichtung des Sammer in seiner

böchssen Siellung beim Deffnen des Lufthabnes; Zus. ] — 133 284. Friedrich Echlegel. Marien ker naeb. 18. 3. (2. ö

999. CG. Gang. Verfabren mum Sd mieden den R * m G. Friedt. Ern, Wald. Rbein ˖ prod. 15. 5. O2. rp. U. GI90. Verrichtung fam mechantschen Sxielen don Tasteninstrumenten mittel durch Bilge berin lusster vaennmatticher Sekel,. The ABesiian Company, New erk; Vertr. Paul Mäller, nn Gerlin 8W. 48. 1. 7. 01.

Ed. M. 9797. Pacumatiicheßs Musikwerk mit mittel Nellen über einem Gleitbled gefäbrem Nelenkard. The AReociian Company. Ner-

2 —

48 0 19894. ieh futterdarmr fer mit Ming ˖ der druch trasere G. Winner. d n , M D. Werfabren far Ginffißrunng en Ma rYbetoztar biiche Kassetten apoaig. er mn. Lessi 24.

are, i, Wertilkelken. D Mogier,. Bader nt; r. M Mirtb. Pat. Nen, rar fart a M.], Dare, Pal en., Berlin NW. 6 *. 12. MO.

** 11. * 223 129. NR.

59d. C. 9875. Fördereimer für Eimerwerke. . Chene, Ham, Frankr.; Vertr.: H. w Pat. Anw., u. Fr. Kollm, Berlin NW. 6. SIa. M. 20 609. Drahtbügelflaschenverschluß. Nicolai Michslsen, Horsens, Dänem.; Vertr.: C. v. Ossowe ki, Pat. Anw., Berlin W. 9. 19. 11. 91. 64b. St. 7079. Umfüllvorrichtung für Gefäße, besonders für Versandgefäße. Edward Stone, ,, Banksstr. 28. 25. 7. 01. 64c. K. 2X G30. Zapfhahn mit Luftzuführung durch das Küken. Ludwig Koelitz, Leipzig, Schenken⸗ dorfstr. 8. 30. 1. 02. 66a. K. 22 316. Schlachthalleneinrichtung. Kaiser . Co., Cassel. 4. 12. 01. 67a. G. 16 418. Schleifwerkzeug zum genauen Schleifen zylindrischer Körper. B. Graf, Ravens⸗ burg, Württ. 30. 12. 01. 68a. B. 20 900. Schloß für Eisenbahnwagen⸗ . Blum, Berlin, Friedrichstr. 207. 68e. N. 16 870. Rollenführung für Schiebe⸗ thüren oder Jalousien. Vincenzo Riva, Mailand; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 28. 6. 02. 70d. S. 16056. Anfeuchter. J. Spiez, Baden Baden. 13. 2. 02. 70e. M. 21155. Vorrichtung zum gleich⸗ zeitigen Ziehen zweier oder mehrerer paralleler Linien. Emanuel Möller. Aarhus, Dänem.; Vertr.: Otto 6 Hugo Dummer, Pat ⸗Anwälte, Dresden. 716. Sch. 18 177. Lösbare Sporenbefestigung. Georg Schneider, Franzensbad; Vertr.: Th. Hauske, Pat. - Anw., Berlin sW. 61. 6. 1. O2. 71c. A. 7231S. Vorrichtung zur ununterbrochenen Zuführung von Wachs u. dgl. zu den rotierenden Bürsten an Maschinen zum Polieren von Schuh⸗ werk. Georg Abel, Oberrad a. M, u. Jacob Vopp. Frankfurt a. M. 2. 8. 00. 71c. st. 23 384. Block zum Ausspannen von Stiefelschäften. Fr. W. lein, Düsseldorf, Park⸗ straße 16. 14. 6. O2. 71c. Uu. 1940. Deseneinsetzmaschine. United shoe Machinery Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. 2. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 7. 00. 72c. P. 13 428. Neibungebremse für Rohr rũh lausgeschütz. Friedrich Pfüller, Chemnitz i. S. 4. 3. 02. 728. J. G0213. Schlüssel zum Einstellen der Saßzringe an Zeitzündern. Peter Jansen, Düssel⸗ 83 Friedenstt. 6. 8. 01. 726. R. 2T 7859. Geschützaufsatz mit zwei der Korrektur der Seitenrichtung dienenden Schiebern oder Gleitstücken. Fried. Krupp, Gssen, Ruhr. 2D. 2. O. 77. M. 21 229. Vorrichtung jum Steuern von Luftschiffen mittels Treibschrauben. Franz Meyer. Görlitz. . 4. Q. ö 78e. R. 18 872. Verfahren zur Herstellung von Zändbändern. Patentbüreau Reichau * Schilling, Berlin. J. 6. 0l. : 79a. G. 424. Verfabren und Maschine lum Platten von Tabackstengeln. Eduard Quester,. Coöln ·˖ Lindenthal. Ublandstt. 18. 6. 1. 2. goa. G. 8327. Füllperrichtung für fabrbar angeordnete Formlãsten Kunsisteinvpressen. Arlbur Eitner, Leipng lein schocher. 8. 4. C2. goa. F. 18 440. Verrichtung mum absa zweisen Dreben don Formtichen. Max Friedrich Go., Leivng Plagwitz 30. 9. 01. 80a. M. 1D 299. Vorrichtung wum Mijschen vulverförmiger Rêrper und Flüässigkeiten. Willy WMöbing, Dannever, Ifflandstt. 109. 9. 3. 0]. goa. Sch. I 092. Büqurtrresie mit ro- flerendem Fermtisch. Schlchtermann Æ Rremer. Dortmund. 18. 12. 01. go. G. 27 8942. Verfahren zum Mustern leramischer Gegen stãnde, Metall fer per c. dJ. mittels aufsusprsBender Glasurfarben; Jul. 4. Pat. 125 763. Alfred Candmann, Geldiß i S. 1. 4. 02 ob. R. 21 9vID. Veifaßter I Dastelluag ven Kunststeinen mit Gee e, Carl Krause. Berlin, Aren berate. 4. 16 . I. gop. m. 10 280. Verfahren einen dem Meerwasser wöiderste benden Jementgg auß Vall und Gisenernd. Manganernd 1. Fried. rupy Grusonbwerf. Men dekarg- Muctan. 11. 2.01. 9b. T. Jog. Verfabren jar Verstellung von Qasslucken aug geichmelsenen Feltarten o 2. Timoseess. St. Peters barg; Vertr. F. aser u. 2. Glaser, Pat -Annälte, Berlin SW. 6. 18. 7. Gj. . 9e. G. 18 2989. Flalbendersard ite mit Ginem lin Tisteninnern augcerd uten aubibebälfer. Jara; — er. Dbenkal . eim, Dker ⸗Desterr.; 1 * edreur u A. Deickwann, Pat-⸗ Anwälte, Miörchen. 6 6. Q. doc. G. g7⁊ oda. Neßbaar gebe. Dr. Rerærl an. Badapest; Vert R. Sc ecki. Pat - m, Ten d , ä. ii. ob. ̃ od. S. 29 9091. — ir Mer stable am wechan ichen Arürfen den tü Terrichen u X Glarle Ougkes. Brirten. Ged.; Derlt. G. Vembertg, Pat. Ane, Gerlta R 1. 2. X. 01. aoe. R. * 074. Verfak ten lar Uecker e- naa. der Scheldana vnd Sannrafien den Jackersahe. mittels Merl. Here eder Gasiugstere. Hr. M B.-. rale St. Kozafowet, Mere, mm, Grast Nie sen a. Vart . NMiessen, * 1

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zur Serstellung

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