1902 / 252 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 25 Oct 1902 18:00:01 GMT) scan diff

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der bisherige Privatdozent in der philosophischen ö. der Universität zu Münster i. W., Professor Dr. Julius Schwering zum außerordentlichen Professor in derselben Fakultät ernannt worden.

Aichtamtliches.

Deu tsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. Oktober.

Seine Majestät der Kaiser und König sind gestern ehm um 5 /g Uhr wohlbehalten auf Schloß Blankenburg eingetroffen.

n der am 23. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ Ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Grafen von Posadowsky-Wehner abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurde den Ausschußanträgen, be⸗ treffend Bewilli ö. eines Veredelungsverkehrs zur Her⸗ stellung von 9 werk für die Pferdefütterung, be⸗ treffend Feststellung des Gesammtkontingents an Zucker für das Betriebsjahr 1903/04, betreffend die Abänderung von Tarasätzen, sowie betreffend den Zollverwaltungskosten⸗Etat für das Großherzogthum Luxemburg, die Zustimmung ertheilt. erner wurde über den Rekurs eines Reichsbeamten gegen . Zwangsversetzung in den Ruhestand und über Eingaben Beschluß gefaßt. ; . Heute hielt der Ausschuß für Rechnungswesen eine Sitzung.

In der Zeit vom 1. April 1902 bis zum Schlusse des Monats September 19802 sind nach dem „Centralblatt für das Deutsche Reich“ folgende Einnahmen (einschließlich der ge⸗ . Beträge) an ö und gemeinschaftlichen

erbrauchssteuern i . . men des Deutschen Reichs zur Anschreibung gelangt: 6 248 174 95 st (gegen das 1 42797826) Tabacksteuer 5 381 149 6 (— 55 358 M), Zuckersteuer und uschlag 4 671716 f., (— 2 333 006 ε), Salzsteuer 23 114 870 4 (4 315 779 M6, Maischbottichsteuer S0 50l 4 2210568 6), Verbrauchsabgabe von Branntwein und 6. 67 804 203 S (4 1924421 ), Brennsteuer 588 S6 ( S568 200 M), Schaumweinsteuer 959 283 4 959223 66), Schaumwein ⸗Nachsteuer 2 202737 (6 . 2 202737 6), Brausteuer 15 711 590 4M 111300046), ebergangsabgabe von Bier 1788 912 6. (— 84 525 6), Summe 415 688 3356 M 4 605 357 M16). Stempelsteuer für: a. Werthpapiere 13 270 224 (H 6X1 406 6) b. Kauf⸗ und sonstige Anschaffungsgeschäfte 6 322 637 6 (4 33 616 * C. Loose zu: Privatlotterien 3 399919 6 Ce 326 228 6), Staatslotterien 15 132 588 6 (4 186 933 6), d. Schiffs⸗ frachturkunden 302 87 M (4 19919 46), Spielkartenstempel 6) 836 S6 (4 66247 6), Wechselstempeisteuer 5 954 927 6 (- 474141 6), Post⸗ und Telegraphen⸗ Verwaltung 210 083 709 M (4 11229 437 E), Reichs Eisenbahn⸗Verwal⸗ tung 15 0090 6 (4 1658000 C6). 5

Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme, abzüglich der Ausfuhrvergütungen ꝛc. und der Verwaltungskosten, beträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen: Zölle 2214 721 S = 1 330 308 6), Tabacksteuer 4967 302 S (— 201 360 ), Zuckersteuer und Zuschlag 39 M3 179 6 (— 8020201 06, fern 22 186122 S6 (4 64 802 6), Maischbottichsteuer h 787 182 66 (4 26383 379 e). Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag 59 379 270 M ( 1192 667 0), Brennsteuer S688 (e (4 886200 66), Schaumweinsteuer einschließlich der Nachsteuer 2 231 925 6 (4 2231 5 6), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Vier 141 2891 . (-= 1 017 603 S), Summe 181 818 1 ( 5 M7 Ge (t). Spielkartenstempel 761 625 S6 (4 58 232 6).

Die Nr. 4 des 1. Jahrgangs der ‚Veröffentlichungen des Kaiserlichen Aufsichts amts für Privatversiche⸗ rung“ vom Otiober 1902 enthalt

1) das Verzeichniß der zur Beaufsichtigung privater Versicherun gsunternehmungen zuständigen Landes behörden und derjenigen Behörden, bei welchen die Ent⸗ scheidungen der Landesbehörden anzufechten sind: k

2) Nachweisungen der big jetzt ernannten Haupt⸗ bevollmächtigten ausländiswer Unternebmungen und derjenigen ausländischen Unternehmungen, die mit dem 1. Januar 1902 den Geschaftsbetrieb im Inland aufgegeben haben; ! . 22

3) Mittheilungen über n um Geschäfte⸗ betrieb, Untersagungen des Geschäftsbetriebs und Genehmigung von Aenderungen des Geschäftsplans ausländischer Unternehmungen; ;

H sodann werden folgende Rechtegrundsätze mitgetheilt:

Die in verschiedenen höheren Schulen einer Großstadt bestehenden Wittwen⸗ und Waisenkassen für die Mit⸗ glieder der einzelnen Lehrerkollegien sind alg Versicherunga⸗ unternehmungen nicht anzusehen, da es sich hier nur um den Zusammenschluß einer gang geringen sestgeschlossenen An ahl von individuell bestimmten Personen zum Iwecke gemeinsamer Tragung gewisser Verluste und Schaden handelt. Es sehlt das Merkmal des Betriebe einer Versicherungsunternehmung.

Für die von dem Versicherungs nehmer abzugebende Be⸗ scheinigung über den Empfang der Allgemeinen Versicherungs bedingungen (G10 des Privatversicherungs⸗ geseßeg] bedarf ee nicht der Verwendung eineg beionderen

ormulars Jen ch genügt eine auf dem Antrags sermular findliche, besonderg datierie und besonders unterschriebene Erklarung.

Bei solchen Versicherungen gegen Sinbruchs⸗ biebstahl, deren auf der Börse rel. ist ee, wenn die Allgemeinen r in Volice enthalten sind nicht erforderlich, daß dem cherungs⸗ nehmer dor dem Abschluß des Vertrage ein Eremplar der Ver sicherunge bedingungen at wird. G 10 Abf. 1

een n g stebenden Privatbabnen in d ichst

insichtlich der Voraussetzung für einen nach 5 Privatversicherungsgesetzes befugten Ge⸗ . at das Kaisersiche Aufsichtsamt sich dahin ausgesprochen, daß eine Gesellschaft, die noch uff vor dem Inkrafttreten des Gesetzes in den bisherigen konzessionsfreien Staaten mit der Einrichtung eines Versicherungsgeschäfts be⸗ gonnen hat, aber nicht über vorbereitende Handlungen, wie die Bestellung von 4 2c. hinausgekommen ist, einen nach 8 W zu schützenden Besitzstand nicht erlangt. Hieran würden auch selbst vereinzelte Versicherungsabschlüsse nichts andern. Ein geschäftsmäßiges, durch einen Makler er— olgendes Vermitteln von Versicherungsverträgen l ausländische Unternehmungen im Inland ist nur erlaubt, oweit diese Vermitselungsthäͤtigkeit für solche ausländischen Unternehmungen erfolgt, die zum Geschäftsbetrieb im Inlande befugt sind. Unerheblich ist, ob die Maklerthätigkeit auf An⸗ suchen inländischer Versicherungslustiger oder der ausländischen Unternehmung eintritt. . 5) Endlich werden zwei Senats-⸗Entscheidungen mitgetheilt, welche die Frage der Zillmerei bei der Todesfall—⸗ rämien ebung eines Haftpflichtversicherungs—

*

cherer betreffen.

versicherung und der Rückerstattung von bei vorzeitiger . vertrags durch den Ver

An Stelle des zum Senats⸗-Präsidenten bei dem Kammer⸗ gericht ernannten bisherigen Kammergerichtsraths Eichhorn ist der Kammergerichtsrath Bohm zum Mitgliede des Disziplinarhofs für die nicht richterlichen Beamten ernannt worden.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich sächsische Staats- und Kriegs⸗ if General der Infanterie Freiherr von Hausen ist von Berlin abgereist.

Laut Meldung des ‚W. T. B.“ ist S. M. S. „Luchs“ mit dem Chef des Kreuzer⸗Geschwaders, Vize⸗Admiral Geißler, gestern in Hankau eingetroffen und geht am 27. Oktober von dort nach Nanking ab. . . S. M. S. „Seeadler“ ist am 23. Oktober in Schanghai angekommen und gestern wieder von dort in See gegangen.

Oesterreich⸗ ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenbaus nahm gestern, wie W. T. 8 berichtet, den Antrag des Mißbilligungsausschusses, dem Abgeordneten Berger die Mißbilligung des Hauses aus. zusprechen, an. Bei der Verbandlung des kringlichen Antrags des Abg. Klofac, betreffend die Arbeitslosigkeit in Prag, erklärte der Eisenbahn. Minifter hr. von Wittek, die Regierung seibemüht, der noth⸗ leidenden Industrie innerhalb der Grenzen, welche durch den verfassungs mäßigen Kredit gezogen seien, ihre Hilfe zuzuwenden. Die Staats bahnberwaltung habe im Jahre 1801 - 1907 Bestellungen von rund 60 Millionen 1 gemacht und werde auch fernerhin nach Möglich. keit bierin fortfahren. Die Anschaffungen für die im Bau begriffene Alpenbabn seien jedoch nur tbeilweise möglich, einerseits aus budgetären, anderer seing aug lechnischen Gründen. Gr e ju. Laß die vor der Ver⸗

nvestitiongausgaben sich die möglichste Zurückbaltung auferlegten, müsse aber ganz entschieden der Behauptung widersprechen, daß der sichere, ordnungsmäßige Betrieb bierdurch gefahrdet werde, was schon deshalb ausgeschlossen sei, weil die Privatbahnen unter einer außerordentlich scharsen Kontrole ständen. Der Fabrwark der Privatbahnen weise im Großen und Ganzen einen befriedigenden Siand auf. Der weiteren modernen Aucgestaltung ständen allerdings Hindernisse, wie die durch die all- gemeine Derressten hervorgerufene, außerordentlich empfindliche Ver⸗ minderung der Cinnabmen, entgegen. Er werde nichtedestoweniger beiübt sein, die Privatbabnen un Sinne einer Beschleunigung der Gi. neuerung des Fabrwarles zu beeinflussen. Die Dringlichkeit des Antrages sowie der Antrag selbst wurden darauf mit der Aenderung einstimmig angenommen, daß die Sanierungsaktien im Interesse der gesammien keimischen Arbeinerschast eingeleitet werden solle. Die Abga. Romanczuk und Breiter begründeten sodann in längeren Reden die Diinaglichleit der Anträge, betreffend den Feldarbeiter⸗ Ausstand in Galizien, und schilderten die schlechten Lohn⸗ rerbältnisse der lam wirtbschasnlichen Arbeiterschast sowie deren tiesilese Lage. Die Kleinbaueimn beklagten sich über Gewalt⸗ tbatigkeiten der Gendarmerie und des Militärs, über ungerechte Verbaftungen und veriegerte Haftentlassungen ven Unschuldigen. Der Abe. Remaneczrunk eillärte, falls den Rutibenen nicht endlich CGe⸗ rechtigleit und Schuß gewäbrt werde. würden die rutbenischen Ab. geordneten an die Effentliche Meinung Eutepas arpellitren Der Aba. Breiter veilangie die LVestrasung der Schuldigen und eine Untersuchung der Lage der Bauer in Galinen

Im Ausschusse dez ungarischen Unter bauseg jur Vor⸗ keratkung der Vorloge über die Intienststellung der Eisatziesewisten ertlarte vesiern der Mirisser für die Laudervertbeidigung Freiberr von Fejèrvärv, daß die Regierung vflichtaemäß swar alles aufbieiten werde, damit rie Verlagen, betreffend die Startung der Webrmacht, im Unterbause angenemmen würden, andererseitz aber derschließe sie sich nicht der Erwägung einiger begründet icheinenden Wänsche, welche im Ausschuß zur Sxpiache gelemmen eien. Die Negierung lönne sich sedech derieit bejäglich dieser Wänscke nicht endgültig dußern. bevor sie sich nicht mii der onerreichtscihen Regierung. die dem N icherath einen gleichen Gesetzentwurf vorgelcgt babe, ins Ginvernebmen gesetzt babe. Der Minsster ersuchte daker den Aueschuß, big ju jenem beffentlich nicht feinen JZeiürunkt die Sipungen ju vertagen.

Gestern hielten die Studenten in Budapest abermals eine Versommlung ab, um gegen den Gesetz nimunrsf über die Inanspruchnohme der Ersatzreserve zu protchicren. Nach der⸗ selben tam es zwischen ihnen und Polizisten zu Jusammen⸗ stößen. Die Studenten wurden in die Universüät zurück⸗ gedrängt und warfen von hier aus mit Koblenz cken auf die NVoltgei. Nachdem oppositionelle Abgeordnete die Studenien über die Vorgänge im Wehrausschusse benachrichligt hatten,

tat wieder Nuhe ein. Franłreich.

In dem gestern abgehaltenen Ministerrath theilte, dem W. T. B. zufolge, der Mister des Auswärtigen Del ca sso mit, China habe neuerdings verlangt, daß die Mächte ihre Truppengbtheilungen aus Schanghai zurück⸗ zie hen möchter! Die französische Regierung babe geantwortet, daß sie berelt sei, dem Wunsche Chinas zu entsprechen, falls auch die Abderufung der übrigen inter⸗ nationalen Truppen nach erfolge.

redung ersucht habe, und

stud den der Kemmüssten auf 45, C6 und

gab ferner eine Darlegung der Lage in den verschiedenen Kohlenbecken. Er versicherte, die Aus⸗ ständigen in Dünkirchen seien gegenwärtig bei der Abstimmung

darüber, ob die Arbeit wieder aufgenommen werden solle. In Calais und Boulogne arbeiteten sämmtliche Hafenarbeiter

wieder. .

Die Deputirtenkamm er erörterte gestern den von den Führern der Mehrheitsparteien eingebrachten Antrag, die Mitglieder der Kommission zur Berathung der Fragen des Vereins und Kongregationenwesens 66 die der Kom mission zur Berathung der Arbeits- und sozialen Fürsorgefragen in öffentlicher Sitzung durch Listenwahl (Scrutin de liste) zu wählen. Der Pey l e Thierry bekämpfte den Antrag, der die Abgeordneten der Minderheit aus den Kommissionen e ,,, suche. Die Kammer nahm . den Antrag, betreffend die Ernennung einer Kom mission für Vereins- und Kongregationenwesen, an, lehnte aber den zweiten Theil desselben ab und beschloß alsdann, am. Donnerstag die Budget⸗Kom mission zu ernennen. Der Finanz ⸗Minister Rouvier brachte schließlich einen Gesetzentwurf ein, betreffend die Rati⸗ fikatian der Brüsseler Zuckerkonvention. Der Gesetz⸗ entwurf wurde der Budget ⸗Kommission überwiesen. Das Zuchtpolizeigericht in Brest sprach gestern das Urtheil über die Ruhestörer bei den Kundgebungen in Saint-Möen und Plougouvelin. Der Abbé Salaun wurde wegen Gewaltthätigkeiten gegen die Regierungs⸗ kommissare zu 4 Monaten Gefängniß und mehrere Frauen wurden zu 3 Monaten Gefängniß verurtheilt.

Spanien.

Aus Barcelona meldet „W. T. B.“, daß die cata— lanischen Deputirten und die . der Partei der „Nationalen Union“ eine erschmelzung beider Parteien auf der Grundlage der Einheit des Vaterlandes und des Schutzes der Interessen der einzelnen Gebiete des— selben beschlossen hätten.

Amerika.

Eine in New York eingetroffene Depesche aus La Victoria besagt, wie W. T. B.“ erfährt, der Präsident Castro habe am verflossenen Mittwoch die Aufständischen in der Nähe von San Mateo angegriffen und hoffe, sie ein⸗ schließen zu können. Der Bruder des Präsidenten, Carmelo, habe in der Schlacht bei La Victoria ein Bein verloren.

Nach einer Depesche des „New York Herald“ aus Port of Spain hat Venezuela, wie dem „W. T. B.“ mit⸗

etheilt wird, bei der deutschen Gesandischaft gegen das rscheinen des deutschen Kanonenboots „Panther“ auf dem Orinoko Einspruch erhoben. Der „Panther“ habe von Port of Spain 125 Postbeutel und zehn deuische Frauen, die seit drei Monaten von ihren Familien getrennt gewesen seien, mitgenommen. Die deutsche Gesandtschaft habe geantwortet, die Blockade habe niemals existiert, und Deutschland beabsichtige, seine Interessen in Venezuela zu

ützen. 6 A sien.

Der „Times“ wird, wie „W. T. VB.“ erfährt, aus Peking gemeldet, daß die Bedingungen, die Deutschland für die Räumung , . estellt her ie, e seien: Erstens betone Deu tschlan d, es wolle, da die Besetzung und die Räumung von Schanghai gemeinschafilich a . seien, auch an jeder späteren Beseßung theilnehmen. Zweitens solle China sich verpflichten, keiner anderen Macht irgend welches 2. 8 recht politijcher, militärischer, maritimer oder wirihschaft Natur im Yangtseihal zu gewähren, wobei die Bestimmung, betreffend die ökonomischen Vorrechte, ih nur auf Staaten, nicht auf Einzelpersonen beziehen selle. rittens solle China sich verpflichten, keiner anderen Macht das Recht einzu⸗ räumen, irgend einen Punkt am Yangtse zu besetzen, der den Fluß unterhalb oder oberhalb Schanghais be⸗ herrsche. Die französischen Bedingungen seien ähnliche. China habe am 15. Oktober beiden Gesandischaften die formelle Annahme dieser Bedingungen bekanntgegeben.

PVarlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tages befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (203) Sitzung des Reichstages,

welcher der Stgatssekreiär des Innern Dr. Graf von Posa⸗ dowsky, der Minister für Landwirttschaft ꝛ. von Podbielski und der Staatesekretär des Reiche⸗Schapbamte Freiherr von Thielmann beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Zolltarifgesetzes bei den Vieh⸗ und Fleischzöllen, deren Bindung durch einen Minimalzoll im Geser selbst die Kommission ebenfalls vorgeschlagen hat, fort⸗ gesetzt. ig dem Temmissionevorschlag sellen die Zelle für Rindvieh, Schase und Schweine nicht unter 1140 Æ sür cinen Derveljentner, für Fleisch, aus schließlich Schweinespeck nicht unter 6, 48 und 26 * vertra ze mäßig ermäßigt werden, je nachdem das Fleisch entweder frisch, auch gefroren eder einfach jubereltet eder um seincren Tafelgenus a, bereitet ist. N dem geltenden Zolltarif wird Vieh pee Stock pertellt; die Zollfäge betragen für Bullen (Stiere) und Käbe je für Jungrieb ö für Kälber unter 89 Wechen 3, fur Ochlen 0 * veitragemäaßig sind die Jolle für Jungdied auf 5, für Dchsen aut 2 ermäßigt. Nach der Verlage sellten die Jeölle für Wullen und Kube auf 2, für Jungdieb auf 18. für Kalber anf 4 M erböbt werden und ein Gewichtejell für Ochsen mit 12 A für cinen Derrel seniner Lebenden icht vlatzgreifen Schafe tragen gegenn artig 1 * Jell, Sämmer dM A; die Vorlage derderrest diefe Däre. Schweine Heben im geltenden Tarif mit 6 (dertraatmäßig *) Mark, Spanserkel unter 10 Eg mit J A Jell rro Stuck die Ver lage schlägt durchweg 10 A Joll für den Derrelsentner Lebend gewicht dor. ö

Die Kemmisssen bat für alle drei Biebarten den gleichen Jella und jwar ven 18 A für cinen Terrelsentner Lebenden icht der-

geschl gaen. t Die Zölle fär Fleisch Ketragen zar Zeit 29 * fir friih = cla fach jabererteieg Nleisch; der Sat ift far friiher iar fletich ar einfach jgkerrttetes Flelsch mit Angrebme den Speck a 17, far aaderrd friches Flessch aaf 18 ia den Verträgen ermäßlgt. Für an sfelneren Tatelgenuß verbereiteter Flieiͤãh ist der irt Zell o n Die Jellfägze der Verlage M B ned To e far fräichn cin fach abereiketeß nud Jam feineren * abet citeies v len 2 n beranfgrsegi ard ein Kesenderer Jellsaß den 36 M far Schweinespeck fabrt erden. Nach dem Anfrage de ben Freikerrn den Wangen be im- as) zellen die She. wie sie die Remmraissien ia de

amn bel, en e der en far ce mere, ee.

am Nachmittag den Ausschußs des Internationalen Verg⸗

und 3 des Brivatoersicherungegese des]

arbelterverbandeg empfangen werde, der ihn um eine Unter⸗

Ochsen

erden.

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*. far Bereberr den

rele des deeraihe die CG ang den

Jahren zum Zollsatzz von 20 Æ pro Stück gestattet, 5 zum en. wirthschaftlichen Betflebe nachweislich nothwendig sind. Die Vorlage wollte diese vertragsmäßig gebundene Begünstigung für die ersten 6 Jahre der Geltung des neuen Tarifs weiter bestehen lassen, aber der Zollsatz soll 30 M pro Stück betragen. Die Kommission hat die Befristung gestrichen. Dagegen ist eine weitere Anmerkung, wonach Bullen von Höhenvieh, welche zu Zuchtzwecken vom Staate oder mit staatlicher Genehmigung eingeführt werden, zum Zollsatz von 9 M pro Stück eingelassen werden dürfen, von der Kommission acceptiert worden.

Referent Abg. Herold (Zentr,) berichtet über die Kommissions« verhandlungen und rekapituliert die dort vorgebrachten Gründe für und wider die Regierungsvorlage sowie für die dazu gestellten Ab—⸗ äanderungsanträge.

Abg. Bebel (Soz.): Die Kommission hat das Verlangen ihrer Minorität, über diese Position, eine der wichtigsten des Zoll— tarifs, einen schriftlichen Bericht zu erstatten, abgelehnt. Üeber diese wichtigen. tagelangen Verhandlungen in der Kommission hat der Berichterstatter in einer kleinen halben Stunde be⸗ richtet. (Zuruf rechts; Das ist genug) Ihnen mag das genug sein: Sie wünschten am liebsten, es würde garnicht gesprochen. Wir aber haben das entgegengesetzte Interesse, daß so wichtige Gegenstände möglichst gründlich besprochen werden und das Volk genau weiß. was es zu erwarten bat, wenn die Kommissionsbeschlüsse , kraft erlangen. Die Mindestjölle bei diesen Positionen find von der Regierung als unannehmbar bezeichnet worden. Auf, diese Erklärung antwortete der Reichstag damit, daß eine erhebliche Mehrheit sich für die Mindestzölle aussprach; also eine klare, nette Ab⸗ sage an die Regierung und den Reichskanzler. Lebten wir in konsti— tutionellen Verhältnissen, so wäre nach diesem Beschluß der Reiche kanzler sofort zum Kaiser gegangen und hätte entweder die Auflöfung des Reichstages beantragt, oder er hätte, wenn man darauf nicht eingehen wollte, als der einzige verantwortliche Neichsbeamte sein Mandat niedergelegt. Die Regierung und der Reichskanzler haben von dieser einzig sorrekten Maßnghme abgesehen, und so sprechen wir heute bei wichtigen , über Minimalzölle, denen die Regierung nicht zustimmen wird.

uch die Mehrheit, die doch aus Männern besteht, wird an ihren aus wohlerwogenen Gründen gefaßten Entschlüssen in jedem Stadium der Verhandlung festhalten. Es ist also alles unnütze Arbeit, sowohl für diejenigen, die hier die Reden halten, wie für diejenigen, die verdammt sind, sie anzuhören. Der Reichs⸗ kanzler sagte am 16. Oktober, daß die Erhöhung oder Erweiterung der Mindestzölle das Zustandekommen der Handelsverträge un' möglich macht; die Regierung sei in puncto Mindestsätze bis an die äußerste Grenze gegangen, wo das Zustandekommen von Handelsverträgen noch möglich erscheint. In kurzer Zeit werden wir deshalb Veranlassung nehmen, an die Mehrheit ernstlich die Frage zu richten, ob und wie lange sie dieses Spiel noch weiter treiben will. Wir treiben hier keine Obstruktion, wir werden uns ganz streng an die Geschäftsordnung halten und nur geschäͤfts— ordnungsmäßige Mittel anwenden und haben auch nichts weiter nöthig,. Das verlangen wir aber, daß jede Position des Tarifs gründlich berathen wird, und daß das Volk bei jeder Position genau erfährt, wie die einzelnen Abgeordneten zu jeder Position stehen; des- halb beantragen wir namentliche Abstimmung. Das ist so loyal, wie nur denkbar, und man thut uns Unrecht, wenn man ein solches lopales Verhalten mit dem bösen Namen Obstruktion bezeichnet. Wenn man es allerdings so macht wie neulich, wo Sie, nachdem einer Ihrer Redner unsere Partei auf das Schärfste pro— veziert batte, uns das Wort abschnitten, dann werden wir allerdings nicht vor einer Maßregel jurückschrecken, die Sie mit dem Namen der Obstruktion belegen, die wir aber nur als einen Akt der Nothwehr bezeichnen. Wir bekämpfen die Regierungs vorlage wie die Kommissionsvorlage. Beide sind nichts weiter als eine un. . Begünstigung der Agrarier. Eine Nothlage bestebt eines wegs bloß in der Landwirtbschaft, sondern auch im Ge— werbe. Daß eine große Ünzufriedenbeit mit‘ den bestehenden seiialen Zuständen vorbanden ist, dafür spricht am meisten die Eristen meiner Partei, die mit 58 Köpfen in diesem Hause vertreten ist Mag aber die Netblage in der Landwirthschaft noch so greß sein, der Landwirt kann sich wenigstens saft essen, die Arbeiter und kleinen Handwerker können das leider oftmals nicht, namentlich wenn ein barter Winter kommt. Auf der anderen Seite ist ez unbestreitbar, daß in der Landwirtbschaft in dem letzten Jahr— Ebnt, eine gewisse Besserung ihrer Verbältnisse eingetreten ist. Das beweist die Steigerung der Grund und Bodenwerthe, der Rück. Lang der Zwanggverkäufe und die Steigerung der Steuerkraft. Die Vorauesetzung für einen Aufschwung ist freilich, daß die Produktions. mittel durch rationelle Verbesserung gehoben werden. Ich betrachte die Landwirtbschaft als eines der interessantesten Gewerbe, aber zu= Aleich als eines der schwierigsten, das nur von Sachverffändigen ent wrechend betrieben werden ann. Diese Sachkenntniß fehlt aber leider den allermeissen Landwirthen. Wenn man sich früber darüber beklagte, daß die Landwirtbschaft stiefmütterlich bebandelt ürde, so muß man jetzt sagen: die Landwirtbschaft ist ein berjeg nes Lieblingskind der Regierung. (Graf Tanitz: Die Groß ieduntrie ist dag Lieblingelind) Wedurch ist denn die Groß ladustrie staatlich unterstüßt? (Graf Kanitz: Durch die Handels. derträge ] Das bestreite ich auf das Allerentichicdenste, inan bätte aller. dingt in Bezug auf die Industriezolle noch größere Konzessienen bel den Dandelsverträgen machen können, obne Schaden für die Industrie. Die Ulfe, Tie der Land wirtbschaft in den lenten Jahren gewährt werden t., namentlich in Preußen, beläuft sich auf unge mäblte Willie nen. Lage die LSandwirtbschasi wirklich so darnie der, wie man bebauptet, so wäre nicht u erklären, daß die Zabl der Betriebe und jwar nicht bloß r kleinen, sendern auch der mittleren und der größeren in den enten ihren sich vermehrt hat. Aus ibrer Vermebrung gebt berver, daß dir Landwirtbschaft sich in einem Aufftieg keñindet.

(Bei Schluß des Blattes spricht der Redner fort)

Internationale Tuber fulose-Ronserenz.

111.)

Die bentige Sihung des Großen Rath der Tuberkulese Ten- . die unter dem Vorsin ven Scherminglr⸗Megkau stattfand, de mit der Verlesung des folgenden Telegramme Seiner aicftät deg Kaiserg und Königs erösnet: ; Ich srreche dem Internatienalen Jentralbureau jur Becfämpfung . TLaberfalese fur den freundlichen Gruß. Meinen besten Dank aug. Ih freue Mich, daß er aelungen ift, durch die Gegrandung des Ja ternassenalen Jentralbureaus cinen festen Stügpanft für das era same Vorgehen aller Kalturläeder gegen die der berrende Wolke. lere and agleich ein neue Bindeglied r die oilisierten Voller nit ibren 4 die Weblfabrt der Menschbenn zerichteten Bestr ebnen r e Mein ichbastez Intertsse amd Meine wärmsten Qansche

Aleten die treue und Rehrnerelche Arket der in die sem Rampe kreten Weitticter ven g . und Prarie.

Gilbel mn, 1. R.“

Der Vorsthende falrfte an die Werlesang Werte lebbaften Daeste fa 1 Jwrdals, den die Ren egang darch derartige An . krer dagen fade Die Renfereng trat algtana a die Tag- gerdanng . Lade erd. Chrsst aut. Hearindcte feigede Tesen far Frage der Deter fung ret TuFertzfese in KRiedezalfer- 22 21 1 sch in 1 se derkält, daß la 8 rea 19 Fillen dag De d mam di marerfaig= Jasckisen den Ried heit an τt sch bern '. da mässen der allen Magre die Mader rere ei, bacisläre 236 a beichtht reerden Die Plegranstaltea Laken ale grefen-

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darin l grese Gebentans. daß se diele Aosteclar 23 uellen

Were Ne Rra 2 ed 231 des Mei ad Staat.

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don den Kindern entfernt werden. b. Die prophylaktische Aufgabe während und nach den ,,, muß nicht allein das 3 haben, der Infektion vorzubeugen denn wie oft ist der junge Mensch nicht schon infiziert! sondern ebenso sebr das Ueberhandnehmen oder die Entwickelung einer eventuellen Disposition zu hindern suchen; die moderne Sanatorienbehandlung, jedenfalls ihre Prinzipien müßten daher öfters als bisher, ganz prop vlaktisch gesehen, in wie außer dem hene zur Anwendung gelangen. Hier wird deshalb eine der wichtigsten ufgaben der Schul hygiene liegen.“ J!

Professor Egger, Basel berichtete über die in Basel getroffenen Maßnahmen gegen die Kindertuberkulose und faßte seine Ausführungen in folgende Schlußfätze zusammen: Da die Kindertuberkulofe häufig in Formen auftritt, bei denen eine Behandlung überhaupt ohne Erfolg hleibtz so ist eine weitgebende Prophylare bon größter Wichtigkeit. Die Behandlung der Lungentuberkulose in Anstalten foll wie ber den Frwachsenen im frühesten Stadium beginnen. Kinder mit geschlossener Lungentuberkulose können gut in Rekonvaleszentenheimen mitverpflegt werden; Patienten mit offener Tuberkulose (Lungen-, Knochentuberkulose) sollen in besonderen Anstalten ifoliert werden.

Professor Derecq⸗ Paris führte . jeder Organismus, der von einer inneren oder äußeren Krankheit heimgesucht worden, als besonders empfänglich für den Koch'schen Baeillus zu betrachten sei. Das Stadium der Rekonvalescenz werde vom Arzt in hygienischer oder prophylaktischer Hinsicht nicht immer hinreichend überwacht, Man pflege die Natur selbst die Schäden ausbessern zu lassen, welche Folge der Krankheit sind und den Gesammtzustand des Kranken verschlechtert haben,. Rekonvalescenten, die von Tuberkulose ganz frei waren, seien infiziert worden, während sie bei geringer Vorficht nicht Gefahr laufen würden, sei es in Familien, Rekonvaleszentenhäusern, in Werk— stätten, Eisenbahnen 2c, die Krankheit zu erwerben.

Ueber den. Werth, von Seeheilstätten sprachen Armaingaud⸗ Borzeaux und Ewald, Berlin. Becher ⸗Berlin betonte die Wichtigkeit der Erholungsstätten. Aus den Erfahrungen, die in den Er— holungsstätten vom Rothen Kreuz während der letzten drei Jahre ge⸗ wonnen worden, ließen sich die folgenden Leitsätze für die Bedeutung der Erholungfstätten im Kampfe gegen. die Tuberkulose als Volis-= krankheit ableiten: 1) Die Erholungsstätten haben unter ihren tuber— kulösen Pfleglingen viele, die für die festen Lungenheilstätten vorge⸗ merkt sind, auf die Aufnahme in die Lungenheilstätte aber noch warten müssen. Die Kranken verbringen diese Wartezeit in der Erhbolungs— stätte. Sie sind dort bei weitem besser aufgehoben als in ihren Wohnungen. Eine Verschlechterung ihres Zustandes, wie er häufig während der Wartezeit zu beobachten ist, wird durch die Erbolungestättenpflege am ehesten verhindert. 2) Unter den

fleglingen der Erholungsstätten 9 viele, die zuvor in Lungen—⸗ eilstätten waren, eine erneute Heilstättenkur sich aber versagen müssen; andere Kranke suchen unmittelbar nach der Entlassung aus der Lungenheilstätte die Erholungsstätte gleichsam zur Nach= kur auf. Nach diesen beiden Richtungen hin, zu 1 und 2, bilden die Erholungsstätten eine Ergänzung der Lungenheil— stätten. 3) Unter den Lungenkranken in den Erholungestätten lassen sich leicht diejenigen herauserkennen, bei denen aller Voraussicht nach eine Kur in einer Lungenheilstätte Erfolg haben würde. Die Erholungs- stätten dienen sonach weiter für die Auslese der geeigneten Heilstätten. kranken. 4 Die Erholungestätten nehmen Lungenkranke in allen Stadien auf, auch Schwerkranke. Sie sind zugleich Asple für sieche Tuberkulöfe. 5). Es bietet sich in den Erholungsstätten eine sebr günstige Gelegen⸗ beit zur Belehrung der Kranken und zu ihrer ErJlehung zu Maß— nabmen gegen die Tuberkulose⸗Verschleyvung. 6) Die Ergebniffe der Erholungsstättenyflege bei einem Theile der Tuberkulösen die Sommerkur befäbigt die Kranken, über Winter zu arbeiten be— weisen, daß die n auch als Heilanstalten einen nicht unbeträchtlichen Werth haben. 7) Ein Vorzug der Erholungsstäͤtten ist ihre Wohlfeilbeit.

Im weiteren Verlauf der Sitzung gelangten Danktele gramme

brer Majestät der Kaiserin und Königin sewie Ibrer

ajestäten des Königs von Großbritannien und Irland, des Königs von Schweden und Norwegen, des Köntgs von Dänemark und des Königs der Belgier, des Präfidenten der französischen Repuh lik und des Präsidenten der schweie⸗ rischen Kidgenossenschaft zur Verlefung. Nachdem sodann Gepina v Capo. Madrid eine Reibe von Forderungen bernglich der Sana. torien für arme Tuberkulöse aufgestellt batte, nahm Professor von Ceube— Wäürmburg das Wort jur Frage der Errichtung von Tu berkulofe⸗ Svitälern. Er legte seinen Ausführungen die folgenden Leit. sätze zu Grunde: 1) Big jeßt ist nur einem verbältniß- mäßig kleinen Theil der Tuberkulösen die Frucht des allgemeinen Aufschwungs der Fürsorge für Lungenkranfe zu tbeil geworden. Die größere Mehrjabl der Tuberkulosen, die sich in den späteren Stadien der Erkrarkung befinden, entbebrt big jetzt des Segeng der modernen Verbesserung der Tuberfulofcbebandlung ganz oder wird derselben nur in untergeordnetem * theilbaftig. 2) Um diesem Mißstand entgegenzuwirfen, durfte ing Auge ju sassen sein: a. Errichtung von eigenen Tuberkulose Syitälern von seiten der Gemeinden in gesunder, wemöglich waldiger Gegend in der Nãbe der Städte, oder wentgstens b. Errichtung von eigenen Tuherlulose. Stationgn hem. Pavilleng in den allgemeinen Kranten. bäusern. Beim Neubau bon Arankenbäusern sist darauf u dringen und auf Situjerung der betreffenden Stationen nach Süden und an die Perirherie der Granfenbauganlage, ferner auf Reservierung eincg größeren, an die Tuberkulose. Pabillonß sic ßenden Gartenterraing mit Tiegebetten u a. Räcksicht zu nebmen.. In der Dielussien über diese Frage tbeilte der General Arm Schaper mit, was in der biesigen Charits blgber für die Lungenkranken getban und wal weiter in Verbindung mit der Erbauung sogenannter Haußg. sanatorien gescheben soll.

Ttatistik und Volkswirthschaft.

Alg ein stattlicher Band ven 716 Seiten erschien seeben der Bericht über den VI. Inter naticalen Webnungt'tengreßs Valin Garl Dedmann g erlag. der dem 18. bi j. Jani d. J in Düsselders getagt bat. Wie in Tem Vorwort mil geteilt wird, batten 490 Veberden, erweratienen, Vereinigungen u9nd Ginzei- dersonen die Mitgliedschaft deg Tengresfes erwerken, ben denen 388 auf Deutschland und 10 auf das Uusland entfsesen. In beachten. wertb beder Jabl waren Frankreich 21 Belgien (2M und Sellard iich) bertreten· Tie übrigen in Betrackt femmenden Linder sind Däne mark, Finland, Großbritannien. Saremrurg. Nerwenen, Sester. reich, Naßland Schweden, die Schrein. Ungarn uind Tie Wercsalaten Staaten Don Ameriia., die jumeist auck durch Del irte ibrer Ne gerungen dertreten waren, ein erfreuliches Jeichen da ür, wel 4e Re. achtung jeyt aberall der Webnangz frag wird. Die 1nannterung des Rongresses ist unter Webislse der Reichs amg den Innern 6. in dessen Gtat ein dem Neichetag für diesen Jeck

trag den Go A err gr stelll werden war Der Bericht entbält die simmilichen dem Tengreß erstatteten ichritt. lichen Perberigte, * an Ter Jarl, die cin aufrrerdentih reichhaltige Material ar Ver⸗ bant lung standen. ein argfũbt ·

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2) die Selk nbilfe der an genegseng nnd 3] der

Zur Arbeiterbewegung.

Die Landschaftsgärtner Berlins und der Vororte nahmen in einer am Donnerstag Abend abgehaltenen Versammlung einen neuen Lohntarif an, den sie, der Voss. Itg. zufolge, im nãchsten Frühjahr zur Durchführung bringen wollen. Die Versammlung be— auftragte zugleich die Lohnkommission, dem Verband der gewerbe⸗ treibenden Landschaftsgärtner Berlins und der Vororte den Tarif zur Annahme zu unterbreiten, damit der Durchführung des letzteren nichts im Wege stehe. Die Hauptpunkte des Tarifs sind: Mindeststunden⸗ lohn 56 3 bei zehnstündiger täglicher Arbeitszeit von 5 Uhr Morgens his 6 Uhr Abends, bei Ueberstunden und Sonntagsarbest 13 3 Zuschlag für die Stunde, Fahrgeldvergütung von dem Platze aus, auf dem die Arbeitsparole ausgegeben wird, Schutzborrichtungen gegen die Witterungsverhältnisse u. s. w.

Die Besprechung des Minister-⸗Präsidenten Combes mit dem National-Comits der französischen Grubenarbeiter (vgl. Nr. 251 d. Bl.) dauerte zwei Stunden. Es kamen alle Forde⸗ rungen der Grubenarbeiter zur Sprache. Das Comité erklärse sich zur Annahme eines Schiedsgerichts bereit, das über die Festsetzung von Mindestlöhnen und die Regelung der Arbeitszeit entscheiden solle. Die Frage der Ernennung der Schledsrichter wurde noch nicht erörtert. Im Kohlenbecken von Pas de? Falals ist die Lage des Ausstands unverändert. In Drocourt und Courrigres ist die Nacht vom Donnerstag auf Freitag unruhig verlaufen. Mehrere Fensterscheiben wurden eingeworfen und eine Pecfon ver. haftet. In Lens sind, zwei von nicht, feiernden Arbeitern bewohnte Häuser verwüstet worden. Die Dockarbeiter in Dünkirchen haben mit 1711 gegen 481 Stimmen be— schlossen, die Arbeit wieder aufzunehmen. Die Vertreter der Fach⸗ vereine theilten den Behörden das Ergebniß der Abstimmung mit und wiesen darauf hin, daß sie mit den Leuten, welche Ausschreitun gen verübt haben, nichts zu thun hätten. Sie fügten hinzu, 4 sie auf die Mitwirkung der Staatsgewalt bei der Durchführung der Ent ,,. rechneten. In einer Bekanntmachung erklärt der Präfekt, daß bie Schuldigen bestraft werden würden. Die Freiheit der Arbeit werde geschützt und die Stadt und der Hafen gegen Thätlichkeiten arbeitsscheuen Gesindels ge⸗ sichert werden. Er rechne darauf, daß die Bevölkerung sich ruhig ver⸗ halte, um eine Unterbrechung der Arbeit zu vermeiden. Heute fräh ist die Wiederaufnahme der Arbeit ohne Ruhestörung erfolgt. In Havre wurde gestern in einer Versammlung von 15600 verschie denen Korporationen angehörenden Arbeitern, die von dem National⸗ verband der Dockarbester einberufen war, eine Tagesordnung ange⸗ nommen, in welcher sich die Arbeiter verpflichten, sich mit ihren Kameraden in Dünkirchen und mit den Grubenarbeitern hinsichtlich ihrer Forderungen solidarisch zu erklären. Die Theilnebmer an der Versammlung trennten sich unter Hochrufen auf den allgemeinen Ausstand. In Marseille waren heute früh alle Arbeiter bei der Oeffnung der Docks und der Werften zugegen. Fast alle Kohlen“ träger haben sich bereit erklärt, die Ausladung der Schiffe wieder vorzunehmen. Ueberall herrscht Ruhe.

Die Arbeiter der Raaber Eisenbahnwagenfabrik wal. Nr. 232 d. Bl.) haben, wie die „Köln. Ztg.“ aus Budapest erfährt, die Arbest wieder aufgenommen, nachdem ihnen ein Mindestlohn von 30 Heller für die Stunde zugesichert worden war.

In Trxiest befinden sich demselben Blatte zufolge die Heizer der Lloyddampfer im Ausstande. Zahlreiche Matrosen sind ebenfalls in den Ausstand getreten. Die Behörden sind bemüht, zu vermitteln.

In Linorno stellten, nach einer weiteren Nachricht der Köln. 3 am Donnerstag die Spediteure und Frachtverlader die Arteit ein, da für im Hafen eingetroffene 8000 t Getreide sowohl auf der Meridional. wie auf der Mittelmeerbahn vollständiger Wagen mangel berrschte. Der Autstand droht einen großen Umfang an⸗ zunehmen, falls beide Gesellschaften nickt sofort Abhilfe schaffen, da bedeutende Schiffsladungen Koblen angekündigt sind.

Die allgemeine Wiederaufnabme der Arbeit in den Anthraeit⸗ kohlengebieten Pennsylvaniens (-vgl. Nr. 251 d. Bl) wird, wie dem W. T. B.- aus Wilkesbarre telegrapbiert wird, nicht vor Montag erwartet. Der Schiedespruch der Tommissien soll beute feierlich im Weißen Hause verkündet werden. Der Präsident Roesevelt machte die Mitglieder der Kommission auf die Wichtigkeit einer Be⸗ schleunigung aufmerksam.

stunst und Wissenschaft.

Seine Majestät der Kaiser bat, wie W. T. B. meldet, dem General Administrater der National- Biblieibek in Paris und JInstitutsmitglied Läopold Delisle die Große Goldene Medaille für Kunst und Wißssen schaft verlieben. Der deutsche Botschafter Fürst ven Radolin überreichte gestern Deliele Tie Aus zeichnung.

Der Deutsche Kunstyerein in Berlin beendet im Deiember sein jebnteg Geschäftejabr. Die mit vielem Beifall begrüßte Einrich- tung, daß seinen Mitgliedern der unentgeltliche Besuch einer Reibe der nambaftesten Kunstsalon gewäbrt wird, bat der Vorstand auch dies. mal getroffen, und es ist ibm gelungen, auch den Salon von Jacaueg Gafrer (Bebrenstraße 17) und die Hofkunstbandlung ven Keller u. Reiner (Potedamerstraße 122) für den Verein ju gewinnen. Die letzt —— Kunstbandlung wird vom 28 d. M. an die Aucstellung von

kar Klinger Beetbeven“ und sräter Sonderautstellungen von Werken Eckmann a, Greiner und Thema veranstalten. Die Aug. stellung der ven dem Tunstvercin ju seiner Verleosung angefauften ca. ID Runstwerke wird Anfang Dejember in einem der Kunstsaleng stattfinden:; die selbe dag diet. säbrige Vereineblatt den

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Theater und Musik.

Jm Königlichen Orernbanse witd mergen Lobengrin“ ge⸗ geben Am Montaz gebt Fra Diarele in Seen? Die vier. kundertste Aufführung des Fidele ist verscheken werden Am Mittwech den 29. Ofteker, findet auf Alerbächften Befehl aus Anlaf der Anwesenkeit Seiner Königlichen Hebel der Krenrrinzen den Dänemark Theatre pars-Verstell ung fiat. Jar Vuftübrung ge- langt Carmen“. In der Relle des Gecamille beglant der barer Kammer fänger Herr Bertram fein Gastfriel. Jm Königlichen Schauspielbanse bunten Rock aufgeführt.

Da Neuen Keäniglichen Dyern- Theater wird MWachetbh' gegeben Am Mentag und Dienen stellungen pen önig Deinrich 1. (J. und 11. Teil statt Im Dent schen Theater wird Menna Wanna aufer mergen Akend und am Nentag nech am Mittwech Derneretag nd Freilag gegeben; am Diengtag pelangt Fanst- zar affibru Am Senn ˖ akend ekt Mar Bernssein 7 nere Schaufel D Mall Jam eren Mal in Serre nad ird am nichstfel genden Senntag Nkend wieder- kelt. Als NachmittannVerstelläaag fi fir weren Die dersnnfene Mecke m, far 37 * Senna Die besfnung 8333

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