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lasst! Brauereigesellschaft vormals S. Moninger Karlsruhe.

Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu der am Dienstag, den 9. Dezember 1902, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Lokale der Handelskammer dahier stattfindenden 13. ordentlichen General- versammlung ergebenst ein.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsratbs über das Geschäftsjabr 19201 1902 und Ge— nehmigung des Rechnungsabschlusses.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns und Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrath.

3) Ergänzungswabl zum Aufsichtsrath.

Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver.

los 95

ierdurch machen wir öffentlich bekannt, daß Herr . C. A. W. Meyer, Hannover, aus dem Aufsichtsrath der Kaliwerke Eime, A. G., aus geschieden ist.

Kaliwerke Eime, A. G.

E. Moll, Vorsitzender des Aufsichtsraths.

(63796 Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft

Golzern⸗Grimma. Infolge der in heutiger Hauptversammlung statt⸗ gefundenen Neuwahl und der hierauf vorgenommenen Konstituierung besteht der Aufsichtsrath dermalen

aus folgenden Mitgliedern: . —

Herrn Justizrath Dr. Lohse in Leipzig, Vor sitzender, .

Herrn Banquier Ferdinand Frege in Leipzig, Stellvertreter des Vorsitzenden,

Herrn Konsul Fritz Chrambach in Dresden,

Herrn Großmuͤhlenbesitzer Hermann Gleisberg in Grimma, errn Banquier Julius Heller in Dresden,

was hierdurch nach § 17 des Gesellschaftsvertrags bekannt gemacht wird.

Golzern i. S.. den 30. Oktober 1902. Der Vorstand der Maschinenbau⸗Attiengesellschaft Golzern · Grimma. Rudolf Kron.

sammlung theilnehmen wollen, haben gemäß § 20 der Statuten ihre Aktien spätestens bis 5. De⸗ ember ds. J., vor 6 Uhr Abends, entweder ei der Gesellschaftskasse oder bei den hiesigen Bankhäusern: Filiale der Rheinischen Credit - bank, Veit L. Homburger, Straus Co. zu hinterlegen, wogegen eine Eintrittskarte zur General- versammlung ausgefolgt wird.

An Stelle der Aktien kann bis zur genannten Zeit auch die Bescheinigung eines Rotars über die bei diesem deponierten Aktien bei dem Vorstand hinterlegt werden.

Karlsruhe, den 8 Nodbember 1902.

Der Aufsichtsrath. K. A. Schneider.

63839 Zuckerfabrik Ketzin Aktiengesellschaft. Punkt 3 der — unserer am 26. November er. stattfindenden General⸗ versammlung, betreffend Abänderung der Statuten, erhält folgende Ergänzung:

Der F 5 der Satzung erhält folgenden ZJufatz:

Prokuristen und Generalbevollmächtigte können vom Vorstand nur mit Genehmigung des Aufsichtsraths bestellt werden.“

Der § 11 der Satzung erhält folgenden Zusatz: ,

7) Die Festsetzung des Mindestbekrages der Abschreibungen und eines Amortisationsfonds für die Theil-Schuldverschreibungen und den Rückkauf von solchen.“

Die Bestimmungen des 5 17 der Satzung werden dahin abgeändert:

„Die Bezüge des Vorstands werden in dem Anstellungsvertrage bestimmt, den der Auf sichtsrath namens der Gesellschaft abschließt. Die Tantième des Vorstands wird unter Geschäftsunkosten gebucht. Die Mitglieder des n, . erhalten, abgesehen von dem Ersatze der bei Ausübung ibres Amtes entstehenden baaren Auslagen, eine feste jäbrliche Vergütung von insgesammt 12 009 c ; dieselbe wird jedoch auf die Tantisme angerechnet, welche dem i von demjenigen Reingewinn, der nach ö

a. der Zahlung von 5 o/o zum gesetzlichen Reservefonds, 1 b. den don der Generalversammlung in den Grenzen der Anträge des Aufsichtsraths beschlossenen weiteren Rücklagen, . ᷣ ; . der Zahlung einer Dividende bis zu 40/0 des eingezahlten Grundkapitals an die Aktionäre, noch verbleibt, in Höhe von 100, zustehen soll. Ketzin, den 8. November 1902. Zuckerfabrik Ketzin Akttiengesellschaft. Der 98 tsrath. ö Justizrath Dr. Hans Hoffmann, Vorsitzender.

x 2 0 x 2 0 ᷣᷣᷣ r 2 0 00 ¶¶Q—ä—CNC—Cvx:xᷣ 22 222:

) Erwerbs und Wirthschafts⸗Genossenschaften.

Erste Liquidations-Bilanz vom 14. August 1902 der Berliner Credit u. Lombard ⸗ Baut. C. G. m. b. S in Liu. Eassira.

163804 Activa.

w 1 15 sg & 2827 465 J 2 gin 19

0 6 e s33 7 5 19378

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12 05612 2261 27 97484

67 00974 Debet. Credit. 6 * An Inventarien. Conto Per Eintritta geld ⸗ Kento 120 — Zinsen ·˖ Fento . rodisions Konto 53611 JVandlungea. Unkosten⸗ Konto Bilanz · onto 14141048

ü 8 d pro Dubios 27 * 42 Konto pto Dubiose ᷓ

15 066 30 18 O66 oo Die Zabl der Genossen betrug am 31. Dezember 19901 neu eingetreten sind sodaß am 14. August 1 Antbeilen à 50 AÆ der Genessenschaft angebörten seit J. Januar er. um AM N04, 63 vermindert, die Haftsumme um M S*. — dermebrt. Der Betrag der Daftsumme, für welche am 11. Angust er. alle Gencssen jusammen aufjulemmen baben, betrug 39 000 A ; Berliner Gredit u. Lombard Ban Eingetragene Genosfenschaft mit beschrankter Daftnflicht in Liqu. Wilb. Raven s. S. Du schka.

. mit 61 Antheilen, 7 Genossen,

8) Niederlassung 1c. von le den n ern, nn,, de gene mn Rechtsanwalten. I die Lifte der bel dem Amtegericht in Di. Gylau

jugelass enen Rechttanwälte eingetragen. sonson getauntuacunn Tit. CQGylau, den 5. Nerember 1M. Nach Aare der Vorande der Anwaltg⸗

Rönialicheg Amtagericht. kam ner im Königreiche Zachsen sind für dae 180 Belanntmachung. OMeschaftesatr 1poz nn

Die Töschung der Gintragung des Rechtganwal t ber Nechtzanmalt Juafthratk Dre. Mittaich in Dr. Jaltug Seinrih Gtuar? TGtiachem in Bremen Dreetden man Vorsi nenden. in der Lifte der bei dem unterfeichaeten (Gerichte ja der Rekteannalt Jeaftifratz Ulrich in Gbemuih gelassenen Rechtzanälte ird bierdurch bekannt ge m Reslvertretenden Vor sigenden. macht der Neckteanalt Dr. TPleißaer in Dregeen jam Harburg. der 8 Nercmker 180. Tchrifrführer and Das Danseat niche Okerlanden gericht. der Nechtrar malt r. Gettichald ia Dregden S

S Geschüyhp Dr, Selrei mr. m, Re dvertretenden Zchriftfuhrer n 1 gewäblt werder — — —— —

1 9) Bank ⸗Ausweise.

Der Pra . Wochen Ueder ficht

k ö Be fanntraachung. ö rer

èRechtiarrelt Jebarner Germann kei dem 2

, Reichs bank ver 7 Nepember Igo.

R air, nber, mare bean, e die eine, ber kel dera Tei licken Vandaerichte Naber wer- 2cti vn. Melalkbestaad (rer Geftaad an * kati i bigem

lassenen Mechtzaaälte mit dem Wekasthe Ball- bah cingctt aer. Mr bern. deatscher Melde and ate iz. er gas dert. an Gel ia Barren eder aus- Pre, Gch lter ichen Nas rn. dag ilegtamm Ketanunte chung fere a Msn n bereden,. Rec alte ne de K. Gare. Vant⸗- *

5. Neremker 1802

169157

8 — ** 1927

(1. 5. . Ia die

62 00 eM 25 No) 2233009

o 181 0 K m 2322109

Hestaaꝛ ars Reihe ta ßer ichen 1 Garakerg ard bene Negra alt Fry Y) ᷓ Netten anderer Qansfen

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tree r 3 Tea bat fer derungen moerg. n=, Nereeker nn 9 G * eren

8) Das Grundkapital 9 Der Reservefonds 10) Der Betrag der umlaufenden

439 511 000 28 887 000

Reichsbank⸗Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer, von Glasenapp. ö Schmiedicke. orn.

— — — — — — — —

10) Verschiedene Bekannt⸗ ö machungen.

Von der Dresdner Bank und dem . Schaaff⸗

, n, Bankverein hier ist der Antrag gestellt

worden,

C 3000 000 A489½ à 10206 rückzahlbare

hypothekarisch eingetragene Anleihe der Aktien⸗

gesellschaft Mülheimer Bergwerks⸗Verein

in Mülheim a. d. Ruhr, 6 G Sick. M 16506 Jir. 4 bis 30oo,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse juzulassen.

Berlin, den 7. November 1902.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.

63829 Verein des Museums für deutsche Volks-

trachten und Erzeugnisse des hausgewerbes. Zu der am Sonntag, den 30. Nov. d. J., Vormittags EA Uhr, in der Aula Klosterstr. 36 stattfindenden Generalversammlung unseres Ver- . werden die Mitglieder hiermit ergebenst einge⸗ aden. Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstandes. 2) Wabl des Ausschusses. 3 ,. des Etats für 1902 1903. 4) Aenderung des 1 unserer Satzungen. 3 Vorlage von Schenkungen. 6) Geschaftliches. Berlin, im November 1902.

Dr. M. Bartels, Geheimer Sanitätsrath,

stell vertr. Vorsitzender. (63499 Deutsche Kranken⸗Versicherungs⸗Kasse

(E. H. 122) zu Dresden. Am Dienstag, den T5. November er,, Vor- mittags 11 Uhr, findet im British Hotel, Dresden, Landhausstr., eine außerordentliche Generalversammlung

statt. w — ! 1) Beschlußfassung, den Verwaltungsaufwand betr. 2) Verschiedenes. Einlaß erfolgt gegen Vorzeigen des Mitglieds- buchs und der Novenber Quittung. Dresden, den 6. November 1902. Der Vorstand. L. A. Hartmann, 1. Vors.

63845

Bruchdorf Nietlebener Berghan-⸗Verein. Der zweite diesjährige ordentliche Gewerken tag findet Sonnabend, den 29. November d. J. Mittage 121 Uhr, hierselbst im Hotel Stadt Hamburg! statt. Halle a. S., den 8. November 1902. Der Vorstand. Dr. Gd. Hertzberg. A. v. Zim mermann. C. Wentzel.

ls . i) Vie Gesehschafterersammlung vom 3. , ,,

auf 233 000 M beschlossen.

2 Die Gesellschafterversammlung vom 9. Oltober

1802 hat die fernere Herabsetzung des Stamm.

kapitals 61 199 400 4 beschlossen.

In Gem 20. April 1897

ßheit des 8 58 des Gesetzes von

33 Mal 355 werden die Gläubiger aufgefordert, sich

zu melden.

Verblend⸗ u. Formstein⸗Ziegelei Klein⸗Nuhr Gesenschaft m. b. 8.

Carl Dannappel.

63095

p. Schtiey hat

Die berliner Lombard · Gesellschaft mit beschränkter

Haftung ist durch Beschluß vom 28. Oktober 193

in Liquidation getreten.

zum alleinigen Liquidator bestellt.

i werden die Gläubiger der Gesellschaft au J

Die Unterzeichnete is

gefordert, ihre Ansprüche anzumelden. Berlin 8W., Friedrichstraße 16, Aufgang 8z.

Berliner Lombard Gesellschast m. b. 3

63135

in Liquidatiou. Maria Vogl.

„Phosphat

Gesellschaft mit beschräukter Daftung, zu Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst durch Beschluß der

Gesellschafter vom 25. Oktober 1902. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden. „Bhosphat .. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Liquidator: Robert Salinger.

63096)

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zu Sondershausen per 31. Oktober 1902.

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Städte und Fabriken D. F. G. 2. Meyer. Bochum.

d iltri lagen fin e Fugen rm ,

Revenus Conesdés

Recettes du

Im pots mois de

Recettes du mois de

Septembre 19028eptembre 1801 Livres Turqucesl.i -r Turquos

Total au 30 Septembre 1902

Lirres Turques

soo Dette Publique Ottomnne Oonselld «e. ar Irade Impérial du S209 Decembre 1881. 21 me Ererciec Mois 40 geren r- 1992.

Recettes nettes des Frais d' Administration Provineiale

Total au 0 Se pterdi 1991

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Tribut de la Bulgarie, rem- lac jusqu 6 ixation de 1* 3 W prèlo ver aur mea des Tabac

Ex ccdent Revenus 420 Chy pre. reraplacd par Li. 130 909 aur aoldo Dime des Tabac ou traites

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17391 30

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aur la Donane 22 Redevnnee de la Ronmalie ö Droite aur le Tumbäki en raiden aur la Donane Partita contributivea de la Ser bie. du Montan gro. de la Hulgarie et de la Gres

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Sommen veraßea R valoir ar les Obligations par la Convention du 182 Avril 18M Proviaione en Rurope er Constantinople pour

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L PeBßeidenz:

1. Herg er-

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 265. Berlin, Montag, den 10. November 1902.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrechts⸗, Vereins⸗

Genoffenschaftg⸗, Zeichen . Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Pate te, Gebrauchs. nister, Konkurse, fowie die Tarif und Fahrpkan, Bekanntmachungen der Cisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem K lati 833 dem Titel ö rn, ,

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. m. 264

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L M 50 3 für das Vierteljahr. — Einjelne Nummern kosten 20 5. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 8.

Das . ister Berlin auch dur die Königliche gnzeigers, SW. ilhelmstraße 32, bezogen werden.

ür das Deutsche Rei rpedition des Deutschen Rei

kann durch alle

ost⸗Anstalten, für und Königlich

reußischen Staats-

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Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 265 A., 265 B. und 265 C. ausgegeben.

Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung nes Patentes nachgesucht. Der Hegenstand der Inmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

eschützt.

ut. 32 229. Backblech. Hugo Berger,

Schmiedeberg, Bez. Dresden. 28. 7. G2.

16508. Verfahren zur Herstellung von

sschmacklosem ,, für Bäckereizwecke.

Head Losch, Bergzabern. 3. 3. C2.

zß. B. 31 672. Kleiderraffer. August

Bäumer Co., Barmen. 12. 5. O2.

za. L. 16 332. Gasglühlichtlampe mit Gruppen⸗

renner. P. W. Guth, Altona, Palmaille 57, u.

Pilbelm Schaefer, Hamburg, Kl. Bäckerstr. 33. .1. O2. (

. 3. 3482. Brennerkappe für Glühlicht⸗

brenner. Karl Zehnpfund, Berlin, Köpenicker⸗

straße 145. 1. 2. 02. ; .

1c. D. 12 656. Verfahren und Vorrichtung ur selbstthätigen Aufrechterhaltung eines bestimmten

i n ber ltmiffes beim Mischen zweier Gase.

Deutsche Continental⸗Gas⸗Gesellschaft, Dessau.

V. 6. Q. ; 4c. F. 15 975. Gasverbrauchsregler. Ernst Flöricke, Karlshorst b. Berlin. 27. 2. 92. öc. S. 15 496. Eiserner Grubenstempel. Fuedrich Sommer, Essen, Ruhr, Viehoferstr. 64. 4. 10. 01. 5d. Sch. 18 925. Verbindung der Führungs— schiene mit den Einstrichen im Schachte. F. Schulte, Dortmund, Saarbrückerstr. 49. 24. 6. O2. gb. G. 16 294. Kette für Gewebespann⸗ maschinen. Ernst Gestner, Aue. 27. 11. 01. 8b. S. 16197. Verfahren und Vorrichtung zum Moirieren von Geweben durch gemeinschaftliches Pressen zweier, regelmäßige Verstarkungen besitzender Gewebehabnen. Edward Smith, Bradford, Engl.; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwaͤlte, Berlin C. 25. 25. 5. O2. Sd. C. 21 98923. Bügeleisen mit zweitheiligem Körper. Julius Kalmar, Raab, Ung.: Vertr.: Walter Babn, Rechts. Anw., Berlin C. 22. 28.9. 01. So. R. 18 057. Rührwerk für Waschmaschinen MI. Dtto Moesler, Leipzig, Berlinerstr. 39. 309. 4 02. st. G. Ac 9892. Verfahren zur Darstellung ener zur Verstärkung der Lichtechtheit von Färbungen RMenenden Lösung von inkpolvalvlosat. Anton don Grabomafi, Prjanowice, Russ. Polen; Vertr. C. . Ossom ski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 11.7. 01. sl. K. 21 F092. Verfabren der Verwendung von Mrdigosalz und Beisenfarbstoffen im Zeugdruck zur Grrengung mehrfarbiger Muster. Gdmin Gund Fahser, Biebrich a. Rb. 11. 7. 01. 106. D. AR 4883. Verfahren zur Herstellung reer verkof ter Sol ikoblenbriquels. Deutsche gluhstoss · Gesellschaft m. b. O., Dresden. 13. 4.01. ko0ß. V. 4888. Verfahren zur Herstellung mug Tbeer, Dar und Kalk bestebenden Binde nel! für magere Koble und andere Stoffe. Desschan de Mulltch., Paris; Vertr. Hugo Patalv ilbelm Patafv, Berlin NW. 6. 4. 2. 02.

c. 2

Un, Berlin 8sẽw. 61. 10. 5. 02. R. 17 1239. Mischrobr für

dene flässige oder gasförmige Körper. ob de. Gbarlottenburg, Tantstr. i3. 4. E21. B. a1 4. Verfabren jut Darstellung ven Wa iel saureanbdrid; JZus. J. Pat. 136 13. Berein Ten ischer 9** u. Dr. Adelf Ciemm, X 2 0 at. 3. 21 Ta*. Verfahren zur Gewinnung den 2 — * — mem r. Anublauch, wb tenfeld 1 D. 12 8am.

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mei der Friedrich 9. 02.

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2 Vorrichtung zur Auftecht⸗ ee deg Wasserstande in Dͤumpstescln. Artur = Me. Dtzerson, Diabland Part, 3. B. St . . C. Grenert u. W. IJimmermann, Pat alte 12. 38. 91.

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Art auar di. Gbristignsir 31 * Richterstt 2 2. 13 994. graftmaschee mit schwinnenden Fran Dear Sleeper. Westmeunft, Ganada. d Aubert Maden. Fiagburd, Engl. Vertr * — NDeinrich Syringmann u. Thb. Stert, 11 Dale. Berlin NW ji lm il oi . Ti. T9299. Gliarichtun zar Uckertra urn w deg Telbeng auf die Treb- n Trarrmalhlaen mit ichwingendem Kelben n Ttowell, Gbarler Grward van Srrineflesre, u. Gere Nanrpened n, Glranille, Hartford R i. , Wert * re . Ostar, Pat Namalite, Berlin . Reel anger errichtuag füt 2 Tr Lan kei Laftwaftern far * D Maschaenfabeif Greven i r, ech, Wiemer 13 . o e,, on., Ter ehe chlor 2 Sch tit aatrungen Tarn, ee, em, , ernie. a r, ** Gia derald, Pat Nerat. Gr . . n e m ass. Leech ar e ere

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20t. B. 30 479. Behälter für den magnetisch anzuschließenden Kontakt (Theilleiterꝝ für unter⸗ irdische Stromzuführungsanlagen elektrischer Bahnen. Edouard Bonnet, Jules Paufique, Lyon, u. Georges Linidre, Eeully, Rhöne; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. tz. 27. 11. 01. 20k. H. 28 302. Verfahren zur Herstellung von Haltern für Fahrdrähte elektrischer Bahnen. Ebenezer Hill, South Norwalk, u. Ebenezer Hill jr., Norwalk, V. St. A.; Vertr.: F. Kollm, Berlin NVW. 6. 10. 6. O2.

201. C. 10 097. Schaltvorrichtung für Elektro⸗ motoren zum Antrieb von Verdichtern elektrischer Eisenbahnzüge. Niels Anton Christensen, Milwaukee; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat. Anw., Frankfurt a. M., u. W. Dame, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 19. 8. 01. TIa. B. 29 392. Vorrichtung zur Verhinderung schädlicher Stromverzweigungen bei Linienwähler⸗ anlagen. W. Busse, Berlin, Bernauerstr. 86. .

2Ha. C. 82142. Schaltung zur Verwendung einer auf Fernsprechämtern befindlichen Schlußzeichen batterie als Zentral mikrophonbatterie. PVeinrich Eichwede, Berlin, Matthäikirchstr. 31a. 9. 11. 01. 2a. T. 808586. Signal für Fernsprechver⸗ mittlung amter. Telephon Apparat Fabrik Vetsch. Zwietusch A Go. vorm. Fr. Welles, Charlottenburg. 3. 3. 02

2Ib. D. 12 2391. Thermo⸗Element. Paul Droßbach. Freiberg i. S. 8. 3. O2. 2Ic. Sch. A8 568. Durch Fliehkraft bewegte Regelungsvorrichtung für elektrische Zugbeleuchtung mit gleichzeitigem Sammler und Dynamomaschinen⸗ betrieb. Friedrich Wilhelm Schneider, Eschere⸗ beim b. Frankfurt a. M. 3. 4. 02.

2Id. O. 28092. Motorenschaltung zur eleb⸗ trijchen Kraftübertragung. The Otis Eievator Company Limited., dendon; Vertr. S. Neu bart, Pat. Anw., u. F. Kellm, Berlin NW. 6. 5. 4. O2

2g. W. G00898. Stromrichter für ein⸗ oder mebrvbasigen Wechselstrem. A. Rodon. Paris; Vertr. Oito Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8 Ww. 12. 19. 3. O02

DDe. R. I 297. Verfahren zur bromierter Indigofarbstoffe. Veidelbera. Lutbersir. 44. 13. 5. 01.

229. W. 1781. Verfabren zur Herstellung einer für die Erzeugung matter Drucke auf Blech gerigneten Grundierungemasse. Fr. Ewers A Co. 8 Att. Ges. für Gartonnagenindustrie). Lubeck. 15. 4. O01

Daa. C. BdGado Arvarat ur Gewinnung von Oel und Düngemitteln aug Fijchabfällen u. dal. 2 — Riley Edson, Glerveland; Vertr. R Schmeblik, Pat ⸗ Anw. Berlin XW. 6. 25. 8. O02 2320p. G. E88 g9g9. Jabnärntliche Bobr⸗ und Fraiemaschine mit Ubrwenkantrieck. Alfred Gunt⸗ mann, Potsdam. 18. 7. 091. 2028. 18981. Mundstück für Irrigatoren — u. dal. Venricußs Wallace Westlate, Lo Angeles Californ. Vertr. Gatl Arndt, Pat.= Anm Braunschweig. 15. 1. 02 205. D. 11 997. Aibmungenrrarat für Schwimm- übungen. Wilbelm Tickel, Berlin. Wer gstr. 23 24, n. Adolf Voforny,. Magdeburg. Veiligegeiststt. 25 4. 11. 01 90. C. 798g. Apparat zur Auefübrung den Winbewegungen im SDuüftaelent far ertberadische Jwecfe. Dr. Walter Engelg, Vamburn, Nlersteck- sCrase 14 26 109 691. oh. G. 7 OG. Verfabren zur Herstellung eineg Heilserungt; Jul. J Anm. K 21 461. Hr Dite Geacke, Rrannjchweig. Blücherstr 4 27 02 774. G. Ag 299. Mechanijche Flaschenkerf ee, Gernbaid eau, Berlin, Ebelingftr. 15 m 59 vye., Ww. 1g 79. Derrel Haarbrennschere. Tbeeder Wienand pr. Geln a Rd, Gigelstein 73. Mm 1. 0 ge. R. 7 993 WVerrichtang lam hängen Aukeinandereben der Gardinen Fensferesfnen. Grnst Kahl. NWiebl b. Gela, n — Gela G * Ww. 19 doe. Jerlegbarer Besenstrecker W. Walter, Drrkden- n 8 0

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Dr. S.

Darstellung Dr. August Klages,

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Mapes Dodge, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 17. 2. 02.

8b. A. 9064. Vorrichtung zur Herstellung von Holznägeln. Gustav Arnold, Oberriexingen a. Enz, Württ. 21. 6. 02.

28h. A. S962. Maschine zum Imprägnieren von Hölzern, bei welcher das Imprägniermittel mittels Sprühdüsen aufgebracht wird. R. Avenarius G Co., Stuttgart, u. E. Hübsch, Moyslowitz, S. Schl. 21. 5. 2. t 41Ib. D. 12 340. Hut mit beweglichem und auswechselbarem Schweißleder. Albert Louis Delion, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., 2 u. A Ohnimus, Pat. Anw., Berlin NW. 7. 87

426. H. 27 S522. Meßvorrichtung. Norbert Danes Hamel, Gardner, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 26. 3. 02.

425. F. 16 062. Waage. Gerhard Feiden, Brockscheid b. Daun, Eifel. 22. 3. 02.

429. St. 7290. Phonograph mit mehreren in einem Kreise liegenden nacheinander einschaltbaren . Stegmann, Berlin, Grünerweg 76. 42h. H. 23 862. Vorrichtung zur Erzeugung feststehender Bilder von bewegten Objekten. Henri Louis Huet u. Achille Daubresse, Paris; Vertr.: e , u. G. Loubier, Pat. Anwälte, Berlin XW. 7. 421. R. 17 014. Vorrichtung zum Prüfen des Leuchtgases auf Schwefelwasserstoffgehalt. Heinrich Naupp, Mainz, Weisenauerstr. 15. H. 8. CQ2. 12m. Sch. 18 1334. Vorrichtung zum Ein— stellen der einzelnen Zifferräder an Rechenmaschinen mit Schaltzähnen. Ernst Schuster, Berlin, Friedrich straße 39. 4. 3. CQ2.

121. G. 17 171. Kettenstammbaum. Pattie Williams Gee, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 46. 15. 7. 02.

1a. P. 13141. Münzenausgeber mit dreh⸗ barem Ausstoßschieber. Nicolaus v. Vypin, Porchow, Rußl.; Vertr.: Richard Scherpe, Pat. Anw., Beilin NV. 6. 3. 12. 01.

11a. P. 13 571. r für Sicherheits nadeln. Philip Henry Thurber Paulinetti, Phila— delphia; Vertr.! Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 14. 4. O2

456. B. 29 978. Düngerstreumaschine mit kreisbogenförmiger Platte und darüber rotirender Rübrwelle im Boden des Düngerkastens und mit neben der Rührwelle angeordneter glatter Boden walje. Fa. Böckenhagen Nachf., Güstrow i. M. . 8 0.

145c. K. 22T G50. Kombinierte (Gragmäber, Heuwender, Heurechen). Löwenberg. 5. 2. O2.

464. NA. A160 27. Ewlosionskraftmaschine mit steuerndem Kolben; Zus. 3. Pat. 118 187. Andreas Nadovanovic, Zürich. Vertr. Garl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 2. 02.

A6. SG. D7 026. Vorrichtang zum Küblen des Einlaß ventils einer Zweitaktmaschine. Arthur Hardt. Cöln, Kaiser⸗Friedrich⸗ Ufer 63. 16. 11. 01.

466. V. IZ G97. Verfabren zur Erieugung eines reinen Ewlosionsgemisches: Jus. J. Pat. 127 454. Dr. Heinrich Vraetorius, Breelau, Volteistr. 88 81. 5. O

Ta. A. GOg89. Pneumatische Feder. Jameg Caldwell AUnderson, Piabland Part. B. St Vertr. G. V. Fude, Pat. Anw., 2. 4. 00

97e. J. G71. Differential Brema. und Dru vorrichtung. A. Illuger. Sul ibach b.

3. 4. O

Erntemaschine Garl Kränig,

S Berlin NW

Ignace Joserb FGoccart, Paris; Vertr. st Rebrbach. Mar Mever u. Wilbelm Bindewald, Pat · Anwãlte. Erfurt. 27. 5. O2 198. B. 20 1882. Voarrichtang kantiger Löcher mittel Fübrung der vrosillerten Bobrerstange in einer Schablone Frau Wilbelmine Göln a. Rb. 22. 11. 0

8198. O. 27 913. Bohrfutter streli ml. M

4985. R. DB 272. Fiedelboebrer meyer, Dernbausen i. W. 12 6. 02 8Dda. M. AB 789. Vorrichtung jur Serstellnug ciner Saumnabt mitels Ucberwend lichtichen Grward Wbüe Nandle, Lenden; Vertt. Dr. W. Häkerlein, Pat ⸗ Anm Werlin NW. 6. 21. 8. 01

32. M. IR gun, Siibrechlseletnrichtung an Schiffchen ˖ Stickmaschinen Maschiaenfabrit Rappel, Ctemnih-Rarvel. 31. 5. QM

ae. B. Ia gTGg. Verfabren lam Fenserviezen ven Weichlise. Deinrich ring. Genfsangen 22 4. 0 ze. TBch 1e 7291. Jentrifugal Much bier mit in dag Steigtedt cingeschaltetet Wärmeanstausch- vorrichtung. Rom. Ges. M. Tchocnemann 4 C., Schontagen. 7. 5. Q

vis. B. 499. Verfabren zar Ferstesiung den Tbeerfzuren u dal. a Parr, G. Merck a Ge. Grüssel; Vertr. Beeckbaeg, Geln a. Rr 1G.

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475. 8. A8 29. Jabnräder ⸗Wechsel getriebe. maschü ng der

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6GIa. W. 19 399. Gürtel zur Sicherung gegen Abstürzen von Leitern o. dgl. Pet. Josef Werry, Eilendorf b. Aachen. 24. 7. 02. 636. W. 18 153. Zusammenlegbarer Sport⸗ , , Winkler, Lichtenberg b. Berlin. 6238. G. 17 064. Eintheilige Metallklammer zur Verbindung der Speichen mit der Felge bei Wagenrädern. Martin Glaszner, Ratibor. 16.6. 02. 68. R. 16 602. Sicherung für Fahrrad⸗ 1 Albert Reimann, Waldenburg i. Schl. , 1 0. 63h. S. 16 215. Durch die Oberschenkel bzw. Kniee des Fahrers in Thätigkeit zu setzende Lenk⸗ vorrichtung für Fahrräder. Hermann Szu kai, Perver, Kreis Salzwedel. 21. 3 02. 6 Aa. C. 10 146. Mit einem Deckel versehenes Metallgestell zum Hineinstellen und Verschließen eines Trinkgefäßes. Franz Christen, Charlottenburg, Berlinerstr. 12, u. Rudolf Zimpel, Berlin. 11. 9.01. 64a. S. 26 924. Verfahren, um Korkstopfen gegen die Einwirkung von Weinen, Champagnern, Bieren und ähnlichen Flüssigkeiten mehr haltbar und undurchdringlich zu machen. Heinrich Helbing, London; Vertr.: F. C. Glaser, 2. Glaser, O. Hering u. E. e , ,. Berlin 8W. 68. 31. 10.01. 61a. 16025. Verschluß für Flaschen, Gläser o. dgl. Société sSavoisienne de Conserves alimentaires, Chambery; Vertr.: W. J. E. Koch u. J. Poths, Pat.» Anwälte, Ham⸗ n , 65a. C. 9996. Verfahren zur Herbeiführung des Sinkens und Austauchens von durch einen Acetylengasmotor betriebenen Unterseebooten. Her⸗ mann Christner, Hanau ⸗Kesselstadt, u. Paul Baumert, Berlin, Taubenstr. 8. 10. 7. 01. 65a. M. 21 501. Einrichtung zum plötzlichen Abstellen des Betriebsdampfes von der Kommando brücke oder einem anderen Platze aus. D. Meißner, Brunsbüttelkoog i. O. 5. 5. O2. 68a. S. 28 IIA. Vorhängeschloß, dessen freies Bügelende durch Riegel und dessen Bügeldrehachse durch die Zuhaltung für die Riegel gesperrt wird. Georg Adam Heller, Liebenstein, S. M. 12. 5. O2. G8e. R. 16 2345. Vorrichtung zur Verhütung des Herausfallens links und rechts aufgebender Thüren aus den Bändern, deren lose Bandlappen wechsel seitig mit den am Thürpfosten oder den an der Thür angebrachten Bandlappen gekuppelt werden können. Joserh Häffner, Jakob Kuhn u. Ferdinand Möderer, Karlsruhe i. B. 7. 2. O2. Gsge. J. G832. Feuersicherer Werthbehalter. CGverhardus Mennes Jaarsmg. Snerk, Holland; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin C. 25. 19. 6. O2 G69. E. Gag G9. Schutzvorrichtung für Rasier messer mit rostartig durchbrochener, auf beiden Seiten der Klinge anlegbarer Platte. Friedrich Wilbelm Engelg. Nümmen⸗ Gräfrath. 26. 4. 02 G69. DO. 27 772. Rasiermesser mit auswechsel⸗ barer Klinge. Gottlieb Hammesfahr, Solingen, Foche. 16. 4. 02

7296. G. 13511.

Fůllfederbalter Walter felde 25. J. G1. T71IbD. R. IG 791. DVandschube o 1

Verschluß für Schuhwerk, bestebend aug einem an dem Leinen Theil des Schubes, Handschubes o. dal. drebbar befestigten zweiarmigen Verschlußbebel und zwei an dem anderen Theil besestigten Verschlußmitteln Rirdorf, Erckstr. 4. 5. 6. O02

Sch. A9 47. Das Verkanten der Schuß F. W. TZ chulze, . Garl Krüger, Alotze i. A

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