1902 / 267 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 12 Nov 1902 18:00:01 GMT) scan diff

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Großhandels · Durchschnittspreise von Getreide an außerdeutschen Bõrsen · Vlãtzen für die Woche vom 3. bis S. November 1902

nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt. 1000 kg in Mark. (Preise für prompte Loco⸗ Waare, soweit nicht etwas Anderes bemerkt.)

Da⸗ Sin or⸗ woche Wien.

Roggen, Pester Boden . 122, 18 Welzen, Theiß⸗ 146, 10 er, ungarischer 113,64 erste, slovakische K . 136,70 Budapest.

Roggen, Mittelwaare - . 109,36 Welzen, = . 130.30

8 ö 108, 17 erste, Futter⸗ 92, 96

Roggen, 71 bis 72 kg das hl 87,96 Ulka 76 bis 56 kg das hl 96 160705

Riga.

gen, 71 bis 72 kg das hl 100,03

Men, 75 i,, 118,46 118.46 Paris.

. lieferbare Waare des laufenden Monats . 8 * Antwerpen.

e . 191535 181 80 Donau, mittel .. 125,81 125,86 i 129 387 122,86 a 133,93 Rother Winter⸗ 125,8(1!. Kansas 125,25 125,86 133,93 133,98

1 Am sterdam. . ow⸗ 1 Roggen t. Petersburger 119,99 Lon don. a. pan f en re (Mark Lane). . eng w ö . Weizen ö 3 118 37 153 i b. Gazette averages.

nglisches Getreide 1768 11738

e 123 91 12457 Mittelpreis aus 196 Marktorten 1a7 79 119. 73 Liverpool.

134,19 13472 134,19 134,72 129.74 129. 33 145,92 145,29. 136,53 138,01 rter Kansas Nr. 2, neu 130,90 130.27 Manitoba Nr. 1 140,75 142,01 141,22 141,76 145 55 145 45 Kurrachee, weiß 13559 135,66 fer, 65 f 125,11 124,13

te, Mabl⸗ 104,578 101, 85

Weizen .

110 29 113.37 New York. Rotber Winter. Nr. 2 118 35

ma e 120.65 Lie ferungt · Waare 8 ; 19 32

Weijen

Buenos Lireg. Weijen, Durchschnitig. Waare, ab Bord Rosario . 1211

Bemerkungen.

1 Imxrerial Quarter ist für die Weisennotiz an der Londoner Produktenbõrse = Mn Pfund engl. gerechnet; fr die Gazette avoerager. d. b. die aug den Umsätzen an 1965 Marftorten des Königreichs er- mittelten Durchschnitteyreise für einbeimischeg Getreide, ist 1 Imrerial Quarter Weinen 480. Safer 312, Gerste i100 Pfund engl. angesetzt. ! Buskel Weijen 60 Pfund engl. 1 Pfund engl. 45g. 6 R; 1 Last Roggen 21090. Weijen Wo) Kg.

Bei der Umrechnung der Preise in Neichewäbrung sind die aug den einjelnen Ta * tm . Deutschen N und Staate. Anzeiger ermittelten wöchentlicihen Durchschalttg. selkurse an der Berliner Börse u Grunde gelegt, und wer für Wien und GBudarest die Qurse auf Wien, für Lenden und L vol die Turse auf Londen, für Gbicago und New Nork die Kurse auf New York, far Dressa und Riga die Nurse auf St. Petereburg vir Antwerden und Amfsterdam die Turse am dicse Pläge. Preise in Bacneg Aires unter Berũcksichtigung der Goler rämie

Dent scher Reichstag. 213. Sihung vom 11. November 1902 12 Uhr

Tagegeordnung: Fortseßung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Zolltarifgesetzes bei 3 5 Absaz 1 der Vorlage und den dazu dazu gestellten Anträgen

Ueber den Anfang der Sigung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichlet

Nach dem Abg. Dr. Ro esicke⸗Kaiserelautern (b 6 F) nimmt das Wort der

Aba. Dr. Pacha icke (fr. Rag) Mein Antrag bat rrtanrielle Dedentarg Nicht jn Tarlf genannte Waarga mhssen zelfres Kicken. Diele nieganz it ech acht nach dem Beschlug auf Streihang den rster kant aer ai c, Man ftante aller? tags menen, das Prtantr. dar dee Verla e Mbereichnag den dem sfrlberen Nehm.

kaaee anferellt bat, fei damit Keie, aber die eünschengertfk- lark it dec damit ech icht Kergesfelli. . Giwem RemmTentar 3e lemtrte mg bert er lich daß dee Jellfreikelt nach dem re, der, n, ec, ed, di, Rem, eee, dn Fand, . Sir t enter dea berufenen arten darker it neh niht le- kint. Er ird der Keiernken, wren arm rech dar der eU reden, den, Hare nec bee, Werres der ni d. audracklck . die, erlae aufen eee, nenn, Daran würden = r , re Se, ma als die kenere ander Tenn, die nen, mn bar de lere cer, dene, led, err, Haken, eden nir en dem alle ⸗-· = r , Ware, n, der Geundsa den Hes beeder re, Nat ee, mn, feed aber degree, m beren WManreagrerdee aer Nanerfern ien dern Tarss ge tausden

haben, nämlich gestäubte Kreide! und ausgeglühte Glühstrümpfey. Was kann es denn , m nm,, zustand später könnte ja der e ge eine Aen g vornehmen für solche Waaren Zollfreiheit bestände. Sollte

zer die Mehrheit ausdrücklich das Prinzip der zollpflichtigen Einfuhr wollen, dann bitte ich, wenigstens meinen Eventualantrag an⸗ zunehmen, dann wäre es nämlich angezeigt, daß der Bundesrath die Bestimmung trifft, dem Reichstage aber unter allen Umständen die Möglichkeit der Nachprüfung gegeben wird. hat eingewendet, dann könnten so viele Fälle eintreten, daß schließlich das Material, das zu prüfen wäre, für den Reichstag erdrückend würde, Schwierig⸗ keiten aller Arten könnten dabei entstehen, der Reichstag hätte nicht die nöthige Sachkenntniß dazu. Keines dieser Argumente trifft zu, es wird ich immer um ganz wenige Gegenstände handeln, und die Entscheidung wird nie so plötzlich an uns . daß wir nicht Zeit genug hätten und uns auf das Urtheil von Sachverständigen stützen könnten. Der Kompetenz des Bundesraths muß jedenfalls das Korrektiv par⸗ lamentarischer Zuständigkeit hinzutreten. Die Mehrheit hat die Ab⸗ sicht, noch weiter in schutzzöllnerischer Hinsicht zu gehen als bisher. Für den Ausgang unserer Vertragsverhandlungen ist aber nicht die rößere oder geringere Spezialisierung des Tarifs maßgebend, sondern ediglich der Inhalt. Wenn wir micht die 57 reiheit ausdrücklich bestimmen, könnten wir bei den Vertragsberhandlungen Schwierig- keiten haben. Gehen Sie mit dem Protektionismus nicht noch weiter, sondern nehmen Sie unseren Antrag an. Es wird sich nicht um eine große Zahl von Fällen handeln, aber der Antrag hat prinzipielle Be— deutung, die es rechtfertigt, daß ich zwar nicht über den Eventual—

antrag, wohl aber über den Prinzipalantrag namentliche Abstimmung beantrage.

Staatssekretär des Reichs⸗-Schatzamts Freiherr von Thiel⸗ mann:

Meine Herren! Ich lege dieser Frage mehr einen akademischen Werth bei als einen praktischen Werth. Wenn wir unter der Geltungsdauer des früheren Tarifs, der bekanntlich in der Klassifizierung außerordentlich unvollkommen war, nur zwei Fälle gehabt haben, bei denen eine gesetzliche Bestimmung dieser Art erforderlich gewesen wäre, so können wir doch annehmen, daß wir unter der Herrschaft des Ihnen vorgelegten Tarifs, falls er Gesetz wird, der doch bei weitem mehr in alle Einzelheiten eingeht und am Schluß der Kapitel meistens auch noch generell sagt, beispielsweise bei den Spinnstoffen und andere Spinnstoffe“ noch erheblich weniger Fälle haben werden. Wann der erste Fall dieser Art sich einstellen kann, wird niemand heute sagen können, und ich halte es deshalb nicht für erforderlich, diese Materie grundlegend zu regeln. Sollte es aber der Fall sein, so muß ich ausdrücklich betonen, daß mir der Antrag, welcher eben von Herrn Dr. Roesicke befürwortet wurde, der sympathischere ist, weil er die Regierungsvorlage herstellt.

Ich kann mich auf diese wenigen Worte beschränken; denn die Ausführungen der Herren Vorredner haben meiner Ansicht nach kein neues Terrain geschaffen, auf das näher einzugehen wäre. Nur eine Behauptung des Herrn Abg. Dr. Pachnicke möchte ich nicht unwider⸗ sprochen lassen. Er sagte, wenn die Bestimmung der Zollfreiheit für solche Gegenstände, die unter die einzelnen Tarifstellen nicht ein⸗ zubegreifen sind, nicht ausgesprochen würde, dann würden wir bei den Vertragsberhandläangen erhebliche Schwierigkeiten haben können. Ich glaube, hierin irrt er sich; denn Vertragsverhandlungen beziehen sich naturgemäß auf solche Dinge, auf solche Waaren, welche von der In⸗ dustrie bereits hergestellt werden, und deren Ausfuhr von Land zu Land bereits einen Handelsartikel bildet. Ich würde Sie deshalb bitten, falls Sie einem der Anträge Ihre Zustimmung geben wollen, dem⸗ jenigen der Herren von Wangenheim und Genossen zuzustimmen, aber obne den Eventualantrag des Herrn Dr. Pachnicke.

Abg. Dr. Spa bn (Zentr.): Ich bitte Sie, es bei den Be—⸗ schlüssen der Kommission, zu belassen, also weder den Antrag von Wangenbeim noch Pachnicke anzunehmen. Ein Bedürfniß, das aug⸗ jusprechen, was im Absatz 1 stebt, liegt nicht vor, weil der Tarif so svenialisiert ist, daß. wenn neue Waaren kommen, man sie unschwer in irgend eine Positien wird einreiben können. Wir können dag Einzelne rubig der künftigen Entscheidung überlassen. Im Übrigen ist das, was im Absatz 1 stebt, durch die ganze Vorlage durchgeführt, und damit sollte auch sich Herr Pachnicke zufrieden geben.

Abg. Stadthagen (Son): Gewiß bat der bestebende Tarif eine viel größere Svessfikation und umfaßt so ziemlich alles; aber damit ist die Ueberflüssigkeit einer besonderen Bestimmung über die Behandlung von im Tarif nicht genannten Gegenständen nicht er— wiesen. Bedenklich in der Fassung der Vorlage, welche Derr Roesiche underändert und underbesseri angenommen wissen will, sind vor allem die Worte: nach Beschaffenbelt oder Verwendungẽ weck. Redner weist auf den Stoff Galaktiage bin, der, je nachdem man die Be⸗ schaffenbeit oder den Verwendunge zweck in Betracht ebe, mit 10 oder 30 M oder noch böber warde berangejogen werden y wenn man Margarine, Kasein u. . w. als ibm am nächsten stebend ansebe, und säßrt fert! Und die Entscheidung darüber sollte einfach den Zoll= kebörden eder dem Bundesrath ükerlassen werden? Allerdings isi die Frage mehr alademisch alg praktischer Natur; aber aug den Aug. fübrungen dee Abg. Reesike hat man abselut nicht entnebmen können, wie er sich die Frage vraktisch gelöst denkt; weder bat er irgend ein vraktisches Beisriel für die Netkwendigkeit beigebracht, noch it er auf die in der emmission vorgebrachten Ginwendungen eingegangen. Anch der Antrag Pachnicke ist nicht unbedingt netbwendig; denn wenn eg bel der Ablebnung des Absaßeg bleibt, verkleibt es auch bel der ZellC freibeit der aicht genannten Waaren, die im Verrinezollgesey,. dessen einschlägige Benimmungen dann auch besteben bleiben, der T* enn auch nicht ausdrücklich, aus gesrrochen ist. Der Antrag R e srricht dem Gandeerath gegenüber ein Vertrauen aug, we dom Reichetag nie auggesrrechen werden sellte; denn er giebt dem Bandeg⸗ rath dag Recht., cinseitig, obne daß der Neichetag mitwirft, einen Jell auffulegen. Bei der Gindung der 2 ja gerade dlese Derten dem Bundegratk dag unbedingte Mißtrauen augqedrüch; wekez an dieler Stelle dieseg unbedingte Vertrauen unter gicihieifiger dellstindiger Aasschaltung des Reiche tages?

. 2 Dr. Paasche (ul.): Dicse letztere Darstellang sst dech etwa äakert Men. Ge bandelt sich nar darum,. daß eventuell ein Jol selbst= stäsdig darch ken Bandegratk kestimmt werden selle. Da wir seht Re Jollausfunftftelle baben und die Zellkuriesa se gut wie derschwunden stad. Liegt a einem selchen Mißtrauen wabrbaftig fein Grund der. Mer bandelt eg sich am eine Prinmirtenfrage; aber wenn die be- treffenden Stesfe eder Maaren Fenjenigen lage iesen werden ellen, denen sie nach Gescha gen bert and Verwendungkireeck am nächsten steben, jo it damit noch nicht ge daß se gun alle jelrfhtig siad; sse fögnen cbense ut n ibrer Beschaffenbeit and Ver. endung eck zellfreien H nager eien werden Wir können tretz der derbanderen lastimmigkest! in diesem Punkte bel den Tem misstens keschlüsen sieken bleiken damn garn dar, wan Derr . will, and dam braucht es wirf namentlichen Ib.

wann, Ich möchte bn bitten, den diesem lehteren Antrag M. band a nebmen.

Damit schlleßt die Die kussion

M namentlicher Abstimmung wird der Prinzipalantrag Pachnicke mit 179 gegen 76 Stimmen verworfen.

Degaleichen lehnt das Haus den Eoentualantrag Pachnicke und sodann den Antrag don Wangenheim ab. Der 6 Abf. 1 wird un derdndert angenem men, ebenso der

Abs. 2. die eventuelle Jollfreiheit der Abfalle betreffend.

Sz 7 die zulässige Zollbefreiung bei Herstellu . . mit den angrenzenden an en n gelangt ohne atte zur rn ,, 9

Ta, von der Kommission neu eingefügt, lautet: Bei der zollamtlichen Abfertigung einer te, die je n ihrem Herstellungslande einer unterschiedlichen Zollbehg n unterliegt, ist von dem Einbringer zu erklären und auf Erfon nachzuweisen, in welchem Lande die Wgare hergestellt worn Die näheren Bestimmungen über den Inhalt und die Form Erklärung und über die Erbringung des Nachweises erlãzt Bundesrath. Kommt der Einbringer seinen vorftehend festg: Verpflichtungen nicht nach, so tritt die für ihn ungũnstigs ;.. behandlung ein, unbeschadet der etwa daneben verwirkten Sten oder sonstigen Rechtsnachtheile. ö

Der Abg. Broemel (fr. Vgg. beantragt, den § 7a

streichen, eventuell ihm folgende Bestimmung anzufügen: *

„Die getroffenen Bestimmungen sind dem Reichstage sosg

oder, wenn er nicht versammelt ist, bei seinem nächsten Zufanm n

tritt mitzutheilen. Sie sind außer Kraft zu setzen, wenn Der Ren tag die Zustimmung nicht ertheilt.“

Einen dem letzteren Eventualantrag gleichlautenden Anh haben die Abgg. Albrecht und Gendfsen (Soz.) gestellt.

Der Abg. Gothein (fr. Vgg.) will dem S 7a folgen Fassung gegeben wissen:

. die eingehenden Waaren je nach ihrem Urspr verschiedenen Zollsätzen, so kann die Anwendung des niedrige Zollsatzes von deni Nachweis des Ursprunges abhängig * werden. Die nähere Bestimmung trifft der Bundesrath.

Abg. Gothein: Die Kommission hat hier als ein Novum? Gegensatz zu den Wünschen der Regierung die Ursprun ern, obligatorisch gemacht für alle Fälle, wo wir mit einem Lande Zollkriege stehen oder einem Lande die Meistbegünstigun nicht g währt haben. Der Beschluß hat also die Wirkung, für alle Wann Ursprungszeugnisse zu fordern, wenn wir überhaupt nur mit em Lande nicht im Meistbegünstigungsverhältniß stehen. Schon R

assung des Kommissionsbeschlusses ist falsch, denn z. B. a5 'treide und Holz wird nicht hergestellt sondern wächst. Dan gilt von mineralischen Erzeugnissen. Nach den geltenden gesetzlißn Bestimmungen kann der Bundesrath, wenn wir mit einem Lan einen Zollkrieg haben, für gewisse Waaren, die von dort herkomma Ursprungszeugnisse verlangen. Und schon das hat zu erheblichen lästigungen unseres Einfuhrhandels ef rt So muß jetzt 3 aller Kaffee ein Ursprungszeugniß erbringen, weil wir mit Hal ollkrieg stehen, und doch unterscheidet sich gerade der Kaffee n giti so genau von allen anderen Kaffeesorten, daß jeder Jolllean einen Ursprung ohne weiteres erkennt. Der Kom missionsbeschk iebt der Regierung noch weitergehende Rechte als das esetz, denn danach kann jeder Zollbeamte, den Ursprungönacheh derlangen, während jetzt der Bundesrath die Bestimmungen an Schon der jetzige Zustand belästigt ohne Noth die Importeure n 8. ordentlich. 6 die Frage der Pongés interessirte sich ja das Zen besonders. ie Pongés wurden von China nach Frankrelh g a . dort veredelt und die veredelten wurden um 2060 M im illiger von dort hergebracht, als wir selbst die Rohwaare kenn Auf Antrag Bachem wurde durch Gesetz vom 5. Marz 1838 4 Differential oll eingeführt. Trotzdem wird immer noch 4 Cbina haben wir ja keinen Meistbegünstigungsvertrag Ursprunge nachweis . derschi e n me. sind auch n dem Grlaß des Gesetzes wegen e n mne! verfolgt wenn Das Ursprungsland wird durch eine folche Bestimmung nicht e sondern nur der deutsche Importeur, der deutsche Industriell R sind aber darauf angewiesen, Rohstoffe aus dem Auslande ju ba müssen alse die Einfuhr nicht erschweren, sondern erleichtem Weinhandel ist ien erer. da wir mit Portugal fein begünstigungsverbältniß haben, aber die Mehrbeit der K wollte gerade die Regierungevorlage noch verschärfen. Dag wäre die Wiederherstellung der Regierungsvorlage, d. h. die St des Paragraphen die Regierung ift erkennt ja ein 2. dafür nicht an oder nehmen Sie wenigstens meinen Anta der den bestehenden Rechte zustand legalisiert. Ich bitte diese

nicht als Fraktion sache, sondern als eine Erleichlerung für den deren zu betrachten.

Direltor im Reichgamt des Innern Wermuth: Es it erkennen, daß der Kommissiensbeschluß der jweiten Lesung sch; bieberigen Zustand wesentlich mebr annäbert alg der Vesckln ersten Lesung oder gar die in der Kommission gestellten ann Nach Ansicht der Regierung geben die bestebenden gesetlichen Re schriften dem Bundegrath die vollkommen augreichende Vellnen eine Differensierung der Zölle durchzuführen, und er bat daden 4 ausrgichend Gehrauch gemacht. Von diesem Gesichtepunkt as ein Anlaß jur Einstellung einer besonderen Vorschrist in dat überbauyt nicht vor; vom Standpunkt der Regierung wäre e nur willkommen, wenn Sie den z 7a ganz streichen er ibn wenigsteng in der Form des Antrags Getden nebmen, der sich dem bestebenden Justande noch mehr nähert all Tommissienebeschluß. Auf keinen Fall würde es rätblich fein R Sie dem Erentualantrage Broemel und dem Antrage Altre stimmen, welche die Verlegung aller Bestimmungen dez Banderee an den Reichetag verlangen. Eg handelt sich bier nicht um gere Vorschriften, sendern um lauter Ginzelbeiten, und jwar nicht um eine Erschwerung der Ginfubr, sondern in den metsten in erade um eine Erleichterung. Diese Anträge würden aber eine ommene sKlarlegung der 3 men notbwendig a0 und damit eine Erschwerung der Einfuhr berbeiführen. Ich in. s seden falls nicht den Edentualantrag anzunehmen.

Präsident Graf don Ballestrem theilt mit, daß über Antrag Albrecht und Über die Remmissiongfassung von der Rn Singer und Genossen namentliche Abstimmung beantragt sind.

Abg. Melkenbubr Ser Der Remmisssorebesche⸗ den der Annabme aut, daß Deut chland in Jelllriege verw ck k Im Grnfffalle würde für den Fall der Jollkrienen die e ** nicht viel bedeuten; dagegen stellen die ü grunge feu autffe ce * Plackerei sewobl für den augländischen Grperteur alt für de ländischen Imp ertenr dar, der jeden Üugenbiid gerärt -= daß m die Beibringung eines Ursrrungz feugnisscz auerlet Die Menstkeganstigung gilt ja immer ert Tann, wenn e mi, ene. ö sie kommt erst durch eine seiche Belchen . E Lund ru * normalen n nnd solche Gestaneen rsprangenengnisse akerfiisstg; auch Heute sicken fe ehe Meletz, und wir sind sebr gut a emmen. Menn an, solche bel iftigeade Verschrift, cbwell sie Aber sg Rt. ird, muß eker den Giadruck baben, daß er sicꝭh aer =. Maßsregel bandelt, die den Zweck ver, se wird en aue bl „daß in Länder unserem Gelsriel felgen. a man daran Amertfa Ursprun e verlangt, so it de ja

Bei Landern

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die 1 ltegt die Frare ander Je flelel ider die w . e Pebasstaer war fe neee, ien nin gase, = den sasarnmen, der mit den Urfrrnagn ssen , se erden ir aden, daf den —— é zebabt hat. Sell ferner 1 ichtem auch die der ver chiedenen Ge n, , ee. Niichn aa et- . ed fell , e ferien Ger gern, Rinn,. Tbeile and Hestand teile reresten Ker urten 1 eg aater Uraständen sebr leicht ere, die GQiafakrt den ——2 auf diesem Were lich gam * Verichrift möchte acht lelcht erfanden erden enca, de-, Recht de, Rei n, mme, felge. —ᷓ— an ich ae rkreendig, Der adetratt verfaten geber dem Reiche tar deren

Spahn: Die F der Kommi trägt allen Be⸗

. ve er mr der 3 den e te, für noth⸗ . und der Kaufmann anderer Ansicht ist, so steht diesem : Beschwerde zu. m Reichstage aber kann nicht zu⸗ er . die bundesräthliche Entscheidung ein

Das würde zu unerquicklichen Weiterungen n⸗ Uebrigens mochte ich noch hervorheben. daß der

r von Amerika hinsichtlich der Ursprungszeugnisse ausgeübt Handel sehr schwer empfunden wird. ö

nn dies zugeben, ohne sich für

assung des Antrags Gothein

wan ni

rage ei den handelspolitischen Vereinigungen eine Ile. ngabe des Herstellungslandes wird in manchen

fertigung ar von d fehende

ieg be elt ei gnüg ö Fa liegt ein sehr bemerkens egen den jetzt vorgeschlagenen a liegt ein sehr bemerkens⸗ e are 63 der aus dem Herzen der deutschen Gewerbe⸗ unigkeit stammt, der Protest von 17 deutschen Handelskammern, iche den , . dringend um die Beseitigung bitten. Einer der mtreter der verbündeten Regierungen hat in der nnn, gürt, allenfalls könne man sich diese e stng gefallen lassen; heute hat der Vertreter der verbündeten Regierungen, wie ich annehme, borltativ die Erklärung abgegeben, daß diese die Beseitigung des bnmissionsvorschlages oder die Formulierung nach dem Antrage bein vorziehen. Die Forderung des Eventualantrags ist noch be— ders dringend, wenn es sich hier um eine erweiterte Vollmacht für mn Bundesrath handelt. Leider hat auch heute wieder das Zentrum mn alten an e den es Jahrzehnte lang mit größtem Nachdruck echten hat, die Einschränkungsklausel zur Wahrung der Rechie des schätags durch den Mund des Herrn Spahn preisgegeben und damit nhzethan, daß auf diesem Gebiete der Reichstag nur bitten, aber in beschließen können soll. 2 Bevollmächtigter zum Bundesrath, Hanseatischer Minister⸗Resident he Ilügmann: Nach dem n if n, luß würde beim Ein— in der Nothwendigkeit einer differentiellen Behandlung eines Staates cbt nnr den Importeuren von Waaren aus diesem Staate, sondern sch allen denjenigen, welche aus anderen Ländern solche Waaren ein hren, der Deklarationszwang auferlegt werden, und das würde den r außerordentlich belästigen. Etwas Anderes ist es, wenn Sie ach den Antrage Gothein beschließen, dem Bundesrath die nnickedung darüber zu überlassen. Dann würde man die Einfuhr Es chen Lundes besonders erfassen und die Differenzierung des einen jaar berbelfübren können, ohne daß von allen anderen Import- ten de betreffenden Artlkels die Ursprungszeugnisse erfordert nen Der Kommissionsbeschluß ist nur der Rest einer einn erer geylanten Aktion, und es wäre wünschengwerth, daß au n 3 g. ; wird, damit dem Bundesrath die bisherige Hiengfreiheit bleibt. La Stolle (Se): Die heute hier getadelten Maßnahmen ilaz bätten zum theil darin ihre Ursache, 2. gewisse Erzeugnisse dentschen Industrie, namentlich der mitteldeutschen Textilindustrie, äilig nach Amerika geliefert würden, daß sie der dortigen . Eminöse Konkurrenz machten. Würden wir zu gleichen chikanösen hnabmen übergeben, so setzten wir unsere Industrieprodukte drüben noch viel schlimmeren Behandlung aus; denn was dem Einen e ist, ist dem Andern billig, und elne Chikane muß die andere Derusen. Um uns n let. . der dem Bundesrath er⸗ len Vollmacht zu schützen, muß das Recht des Reichstags, solche mmungen eventuell nachträglich außer Kraft zu setzen, unter allen ständen festgebalten werden. Damit schließt die Diskussion.

Der Eventualantrag Broemel zum Antrage Gothein wird gzelehnt, ebenso der ite g Gothein selbst. Ueber den Antrag Albrecht zu § 7a der Kommissions⸗ Hlüsse wird namentlich abgestimmt.

Die Ablehnung erfolgt mit 189 gegen 71 Stimmen. Ueber den unveränderten 7a nach der Kommissions⸗ mung stimmt das Haus ebenfalls namentlich ab.

Der Wa wird in namentlicher Abstimmung mit 182 71 Stimmen angenommen.

Der Sz 8 lautet nach dem Vorschlage der Kommission:

Dollyflichtige Waaren, die aug Landern berstammen, in welchen anche Schiffe oder deu iche Waaren ungunstiger bebandelt werden n diejenigen anderer Sander, fönnen neben dem tarifmãßᷣigen Wag einem . bis jum depvelten Betrage dieseg ene, eder big jur Pöbe vollen Werthe unterworfen werden. Lanfwäßig ollfreie Waaren können unter der gleichen Veraug. mit einem Zoll in Döhbe biz zur Hälfte des Wertbes belegt

Lach lönnen, soweit nicht Vertragebestimmungen entgegensteben, Dlländische Waaren denselben Jällen und Jellabfertigungevorschriften äemorsen werden, die im Üürsprunggland au deutsche Waaren * finden.

Die Her dergesebenen Masfnabmen werden nach erfelgter Ja— aa ung dei Bundegratbe durch Kaiserliche Verordnung in Meß ken gesetzt. Die getroffenen Anordnungen sind dem Reiche tage wert eder, wenn er nicht versammelt ist, bei seinem nächsten Za ae eriniit miüjutkeisen. Sie sind außer Kraft ju setzen, wenn NReichetag Tier Jastimmung nicht ertkellt

Ke ä ,‚Getpein beantragt, im ersten Absatz

e vollen iu 4 statt zur älter ju sehzen

. Ubsag 2 ju sireichen. Albrecht und Genoeossen beantragen statt Elaaten- nach (önnen im ersten Satz deg U clan chalten semest nicht Mert mungen entgegen

21m 9 Dr. 1 e beantragt, im Absag 1 die Worte

lar Döbe den vellen Wertbed- ju streichen. GBreem el beantragt, die belden erssen Ah * n . n ar n .me, n, b

P crbebt dagegen

X 8 eantragt, den bia nt ju sei aug der Jutttatine der Fommlssten

endere Bebandl

da] Wert

* en 8 Anträge werden abgelehnt

be Dpa; al ce Laufe der leylen Sessten it ven der = . t 22 * denten Fran kreld Leet ein biell nat sur zan

wenige unerhebliche Gegenstände, in Italien existiert ein Werthzoll nur e Antiken. Aehnlich liegen die Verhältnisse in Rußland und in der Schweiz, Allerdings stehen die Werthzölle in Egypten, Japan und Nord, Amerika in voller Blüthe. Diese Staaten brauchen für uns noch lange kein Vorbild zu sein, und wir sollten bei denjenigen Grund. sätzen verbleiben, die sich bisher bewährt haben. Welcher Werth foll denn zu Grunde gelegt iwerden, der Werth des Verschiffungs- oder des Eingangshafens? Wer soll die Deklaration prüfen? Ünsere Jollbeamten ö. für die Werthschätzung ungenügend vorbereitet. Die Werthzölle ringen ein Moment der Unsicherheit in den Handel, und warum das? Um Waffen, Rüstzeug, wie Sie . rechts) sagen, für einen Zollkrieg zu haben. Die Regierung hat aber doch erklärt, daß wir schon jetzt Waffen genug dafür , . Erinnern Sie sich an den Zollkrieg mit Rußland

der am 1 August 1893 ausbrach. Man darf. dabei nicht ve g e da

. Deutschlands Interesse unter die sem Zollkrieg elitten hat. So rigoros auch ein Zollkrieg zu führen ist, so ist es doch Acht am Platz, gleich mit dem Säbel zu rasseln und das Ausland zu reizen. Aus diesem Grunde empfiehlt es fich, die Worte oder bis zur Höhe des vollen Werthes“ zu streichen. Was die . betrifft, so hat in der Kommission ein langer Kampf. um die Ursprungszeugnisse statt⸗ gefunden, es bedarf der ganzen Energie der Regierung, um den hoch— schutzzöllnexischen Fanatismus zurückzuhalten. Ueber den bestehenden Zustand hinauszugehen, davor warnt schon das Bedenken, daß die Zollabfertigung sehr erschwert und erheblich verzögert wird; die Zollabfertigungsstellen müßten bedeutend vermehrt werden. Wenn Sie die Zollabfertigung zentralisieren, so erschweren Sie den Handel noch mehr. Und die Hauptfache ist, wenn wir auch nur fakultativ die Ursprungszeugnisse zulassen, so setzen wir uns in Widerspruch mit allen anderen Staaten; nur Serbien hat bisher ähnliche Einrichtungen. Die Regierung kann nicht ohne ein Wort der Abwehr diese Dinge hier gehen lassen. Graf Posadowsky hat sich in der Kommission unter Anführung guter Gründe gegen den Vorschlag der Kommission zum Absatz 2 erklärt. Es müssen nach diesem Vorschlage für die entsprechenden Waaren aus allen Ländern Ursprungszeugnisse gefordert werden, und wie das den Handel belastet, das ist bereits hervorgehoben worden. Wer den Handel erleichtern will, muß den Absatz 2 in der Kommissionsfassung ablehnen. Ebenso . ich, aus dem Absatz 1 das Prinzip der Werkhzölle wieder zu be— eitigen.

Abg. Dr. Barth (fr. Vgg.) beantragt die Vertagung.

Die Abstimmung, während welcher viele Mitglieder, durch die , gerufen, in den Saal treten, bleibt zunächst zweifelhaft; bei der Gegenprobe ergiebt sich schließlich eine Mehrheit für Ablehnung der Vertagung.

Abg. Singer (zur Geschäftsordnung): Ich konstatiere, daß diese Abstimmung ungewöhnlich lange gedauert hat, und zwar so lange, bis die nicht im Saale anwesend gewesenen Herren Gelegenheit gefunden haben, die Majorität gegen den Antrag zu bilden, den sie zu hören ja nicht in der Lage waren.

Vize⸗Präsident Büsing: Wenn darin ein Vorwurf gegen den Präsidenten liegen sollte, so muß ich ihn zurückweisen. Wenn die Ab— stimmung etwas länger gedauert hat, so lag das daran, daß die Schriftführer nicht einig werden konnten. Ich habe sie erst wieder holt . 3.

bg. Singer: Es ist mir nicht eingefallen, dem Präsidenten einen Vorwurf zu machen. Der Herr Präsident giebt selbst zu, daß die Feststellung des Resultats etwas lange gedauert hat. Wenn das Bureau nicht einig werden konnte, so liegt das daran, daß einige Mit⸗ glieder des Bureaus dazu nicht in der Lage waren, sondern die Klingel rühren mußten, um die draußen Befindlichen hereinzuholen.

Abg. Dr. Paasche (einer der Schriftführer): Ich entgegne darauf, daß es Pflicht der Schriftführer ist, die Klingel bei den Ab⸗ stimmungen zu rühren. Wenn der Antrag Barth so plötzlich und 2 kam, so war es nur unsere Pflicht, um so mehr die Klingel zu rühren.

Abg. Stadthagen befürwortet unter großer Unruhe des Dauses den sozialdemokrgtischen Antrag. Vorschriften, die für den gesammten Handel und Verkehr von der größten Wichtigkeit seien, müßten möglichst klar sein. Das Wort Länder“ lasse diese Klarheit vermissen und könne von untergeordneten Behörden falsch gedeutet werden. Seine Freunde schlügen deshalb das Wort Staaten! vor. Der jweite Antrag, der die Worte soweit nicht Vertragsbestimmungen entgegenstehen- hinzufügen wolle, stelle nur das bestebende Recht wieder her. Werde diese Klausel nicht aufrecht erhalten, so könne man folgern, daß auch entgegen den ver tragsmäßigen Bestimmungen die betreffenden Erschwerungen erfolgen sollen. Damit würde mit dem bisberigen Brauch gebrochen und dat Interesse der deutschen Arbeiter geschädigt werden. Der zweite Absatz, den seine Freunde streichen wollen, trage den Charakter der Cbilane nur zu deutlich an der Stirn, obwohl er die im Absatz 1 nicht zu- gestandene Rlausel enthalte. Retorsionsmaßregeln bätten sich im inter nationalen Verkebr als schädlich für das Inland selbst berausgestellt, namentlich für den inländischen Arbeiter. Der Gesetzgeber sollte sich hüten, nur das Schlechte des Auglandeg nachzuahmen.

Abg. Singer beantragt über den zweiten Absatz namentliche Abstimmung.

Hierauf wird ein von den Abgg. Dr. Spahn und von Normann (d kons.) gestellter Vertagungsantrag angenommen. Der Präsident schlägt vor, die nächste Sißung am Mitt⸗ woch abzuhalten zur Fortsetzung der Tarifgesetzberaihung. Abg. Singer macht darauf aufmerksam, daß dag Haug seit langem keinen Schweringtag mebr abgehalten babe. Der Zelltarif könne doch nicht alle anderen Beratbungegegenstände jurückstellen, er bitte dee balb, morgen Initiativantrãge die Tagegerdnung ju sehen. Abg. Dr. Bachem (Zentr.): Auch meine Freunde baben da selbe Bestreben, diese Anträge ur Verband lung ju bringen. Wir müssen aber auch auf die vielen 14 7 Nücksicht nebmen, die zum Jell⸗ tarif eingegangen sind. U ; = Petitionsrechts des Volkes beim Vorschlage des Präsidenten zu belassen

Abg. Singer: Dag ist eine eigentbüämliche Auffassung. Derr

Bachem bätte ung dech mitteilen sollen, worauf diese Petitienen binauggeben. Petitionen mit 34 Millionen Unterschriften baben sich gegen den Zolllarif erklärt, obne daß weder der Neferent, nech trend ein Redner auch nur ein Wort über diese Petitienen gesagt bat. Der Mrund den Hert Bachem angefübrt hat, ist also nicht durch chlagend. Wir kaben ja nichtg dage zen. daß der Prästdent neben den Anträgen auch Petitionen auf die Tagegerdnung setzt, Derr Bachem wird dem Volke den Jelltarif durch seinen Wider r gegen melnen Verschlag nicht mundgerecht machen. Wellen wir den Jelltarifvetitienen a ihrem Rechte verbelfen, so müssen wir die Jelltartberatbung einfach ab-

n.

Aba. Dr. Bachem: Gg ist ja richtig. daß auch cine erbebliche Anzabl ven Petitionen den Jelllarif gerichtet it, im leßten Ver zelchniß Nad aber nur 17 Perstienen dagegen, eine greße Jabl aber dat, namentlich im Interesse Vunderttausender den Arbeitern die duich die Mblebaung deg Tarif in die schwerste Netblage femmen wurden. Gg ist degdalb richtig mit der Jelliarifberatbung fert- ufabren.

z be Seine S* Der Glawand de Aba Gacem war sekr Wir baben am lenten Schwertagtage die Beratbang üer betreffend da Werelag · and Wersammlunghrech ab-

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träge nicht erledigt wären, könne auch der Antrag Aichbichler, ohne mit der Geschäftsordnung zu brechen, nicht erledigt werden. . 6 Bachem meint, daß, wenn man die fortdauernden nament- lichen Abstimmungen einschrãn e, man auch Zeit für die Initiativ⸗ anträge haben werde; er könne deshalb nur empfehlen, zu dem früheren Brauch zurückzukehren. ; Abg. Singer erklärt, er könne dem Abg. Bachem darin keine Hoffnung machen, um so weniger, als seine Partei für einen Kuh- handel nicht geeignet sei. Präsident Graf von Ballestrem: Ich würde geglaubt haben, meiner Pflicht als Präsident, die Arbeiten des Hauses zu fördern, nicht zu entsprechen, wenn ich nicht meinen Vorschlag gemacht hätte. Der Antrag Singer wird abgelehnt.

12 Uhr. (Zolltarif)

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten Nachrichten für Handel und Industrie“ )

Lieferung von elektrischen Straßenbahn wagen nach Großbritannien.

Bis zum 18. November 19902 nimmt die Stadtverwaltung von Southampton Angebote auf Lieferung von Wagengestellen und elektrotechnischen Ausrüstungsstücken für 12 Motorwagen entgegen. Nähere Auskunft ertheilt der Ingenieur für das städtische Elektrizttäͤts⸗ wesen H. F. Street in Southampton. (Commercial Intelligence.)

Die französische Getreideeinfuhr in den ersten neun Monaten 1902.

Die Einfuhr von Weizen nach Frankreich bezifferte sich in den Monaten Januar bis September 1962 auf 17538 463 dz, wovon L509045 dz allein aus Algerien, der Regentschaft Tunis und aus der Freizone stammten. In dem gleichen Zeitraum des Vorjahres betrug der Weizenimport 1148 434 dz, darunter 1 140 537 da aus Algerien u. s. w. An Hafer wurden während der ersten neun Monate des laufenden Jahres 1 844 455 dz vom Auslande bezogen gegen 2886 236 42 in demselben Zeitraum 1901. Die Einfuhr von Gerste stellte sich während der besprochenen neun Monate 1992 auf 1138996 dz, von denen Algerien 1122921 42 lieferte. In dem gleichen Zeitraum des Vorjahres gingen an Gerste 1237 199 dz ein, darunter 1223 014 dz aus Algerien. Der Mais⸗ import erreichte während der Monate Januar bis September 1902 1899212 dz gegenüber 2414 059 42 in den entsprechenden Monaten des Jahres 1901. Der Hauptmaielieferant war Rumänien mit S839 5094 dæ, während im Jahre 1901 die Vereinigten Staaten von Amerika die Hauptmenge des eingeführten Mais geliefert hatten. Die Roggeneinfuhr betrug im Jabre 1902 3821 42 gegen 3669 d2 im Jahre 1901. An Kleie erhielt Frankreich 1902 1307 423 42 gegen 1183 504 4z im Vorjahre. Davon stammten aus Rußland 644 968 dz (1901: 600613).

In den Niederlagen waren Ende September 1902 (1901) vor— handen: an Weizen 184169 (380 367) dz, an 6 22 695 (92 705) dz, an Roggen 108 (1028) dz, an Gerste 22 845 (21 906) dz und an Mais 214 492 (212 102) dz. (Le Bulletin des Halles, Bourses et Marchés.)

Die Ausfuhr von russischen Krebsen.

Im „Wiestnik Rybopromyschlennosti“ sind nachstehende Angaben über die russische Krebsausfuhr enthalten.

Krebse werden aus den Gouvernements Wilna, Witebsk, Kowno, Smolensk und Mohilew ausgefübrt, und zwar geht die Ausfuhr bauptsächlich über die Station Swenzjany der St. Petersburg Warschauer Bahn vor sich, wo sich ein großes Krebsdepot befindet.

Die Krebse werden in geflochtenen Körben, in trockenes Moos (Sphagnum) verpackt, angeführt und werden bierauf bei Swenzjany in besondere Behälter geseßt, wo sie vor der Weiterbeförderung eine Rube⸗ und Erbolungeveriode durchmachen. Diese Behälter, recht- eckige Kisten mit durchlöcherten Seitenwänden, sind in der Sbeimjana untergebracht, einem Nebenflusse der Wilia, der sich durch Wasser⸗ reichtum und starke Strömung auszeichnet. Die Behälter, 60 an der Zabl, werden durch besondere Vorrichtungen je nach der Ver änderung des Wasserstandes in stets gleicher Entfernung von der Oberfläche gebalten und befinden sich dicht neben einander. Ibre uber die Oberfläche bervorragenden Deckel sind mit Geländern der⸗ sehen, sodaß dag Arbeitepersonal gefabrlos auf ibnen hin und ber⸗ geben kann.

Das Packbaug, in welchem dag Auspacken und Sortieren der angekommenen Krebse und das Wiedereinpacken derjenigen Sendungen erfolgt, welche nach Berlin und Paris weiter transportiert werden sollen, ist ein im Flusse dicht am Ufer errichteter böliserner Pfablbau von etwa 15 Faden Länge und 5 Faden Breite, dessen einige Ein⸗ richtung aus zreßen Tischen bestebt, auf welchen die Arbeit vor sich gebt. Der Dachraum der Baracke dient zur Aufbewabrung von Körben und Moos.

Sebald eine Sendung von Krebsen ankommt, werden die Körbe junächst nach ibren Merkunstgarten in Partiern getheilt und jede Partie ciner Anzabl den Sortierern (meist balberwachsene Knaben und Mädchen) bergeben. Diese öffnen die Körbe, suchen zuerst die aller größten Gremrlare, die sogenannten Riesen', beraug und sortieren

aber kitte ich, es gerade im Interrsse deg

die übrigen Krebse in seche Größenkategerien nach den folgenden Naßen 1. Serte Größe den 125 big 130 em 1 . ‚. . . ; . üU,9 . 1290 1 n w 195 1140 5 ö 1 , 5 n . 8 95 ö

Darauf erfelzt die Abrechnung mit den Persenen, welche die Sendung aMeltefert baben, und die Krebse werden um Augruben“ in die Bebälter dertbeilt, an denen die in ibnen entbaltene Größen- sorte angeneben ist.

Gewéobnlich treffen die Krebäatrangrerte jwischen 12 und 1 Ubr Nachmittag cin and meischen J und J Ubr werden die sertierten Krebse in die ÄWebälfer dert beilt, in denen sie meist 21 Stunden lan d. b. big am nächten Abend, derbleiben. Dann werden sie ml Dandae hen beraugaecnemmen jam Abtrecknen auf cine Schicht Moc gelegt nnd bierauf für den Meltertrangrert in derselben Weise vervackt wie derber; mit dem Jaze, der am 6 Ude Mergeng durchae dt, werden sie nach Gedtkabacn beserdert, 2 —ͤ

Die Frage de Gwerte räafsticher Trebse ist infelge deg durch die Rrrberel n Wet Gurera nad in ciakgen Theilen NDußland ver- arsachten Wugsterens diefer Traftentbiere cine sebr wichtige gewerden. Andererseitz fragt ee si¶ãh ed eich auch ein arfteigerter Gwert eine weikere Verminderung den Rrebereichtdarng jar Felge baben f6önnte. Sachrerssaadiee Kaken diene Serke der Fra ctagebend nnter ucht nnd stad ju der Schlaßfel arueg aelaagt, daß Rrebie den ciner Singe big jan dy em, elch deaenre rtl eta 8852 der gesammten Uun- fahr rerrisentierten, za dem Mandel aan a hlessen werden mi ten da fen die Werraedrng rait dern Fang nlcht gleichen Schritt halten aan. (ag der St. Mierebaret Jeltung*.)

Nene Gisenbabakenjessien in Spanien.

Der Sertkedad Leharnn i die Reahessten für cle Schmal

sxarkaba den edrala nach Plazaela (Prertan coa) ertbeilt werden (Gaeeta de Madrid)

Schluß nach 6 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch