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dem Geheimen Regierungsrath Muhl zu Berlin, dem Geheimen Kabinets⸗Sekretär, Geheimen Hofrath Abb im Geheimen , .
dem Polizei ⸗Inspektor Freiherrn von Kleist zu Potsdam und
dem Redakteur Schweitzer zu Berlin;
des Offizierkreuzes desselben Ordens: dem Polizei⸗Major Klein zu Berlin, den 1 Feist, Bichmann, Stenger, 6 von Maltzahn, Vogel und Wilczek, sämmtlich zu Berlin, und
den Polizei⸗Kommissaren Rhein, Guban und Kratz, sämmtlich zu Potsdam; sowie
des Ritterkreuzes desselben Ordens:
den Kriminal⸗Kommissaren Kähler und Becker, den Polizei⸗Leutnants Lehmann, Throl, Körnich, von Arnoldi, Neumann und Seneca, sämmtlich zu Berlin, und
dem Botenmeister Pörschke beim Geheimen Zivilkabinet.
Deuntsches Reich.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 OY des Gesetzes, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, vom 1. Juni 1898 (‚Reichs⸗Gesetzbl.“ S. 9065) ist dem in Verbindung mir der elektrotechnischen Abtheilung des bayerischen Gewerbe-Museums in Nürnberg errichteten elektrischen Prüfamt, sowie dem elektrischen Prüfamt zu Chemnitz die , ,,. amtlichen Prüfung und Be— glaubigung elekrrischer Meßgeräthe übertragen worden.
Das Prüfamt zu Nürnberg führt die Nr. 4, dasjenige zu Chemnitz die Nr. 5.
Berlin, den 9. November 1902.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dr. Richter.
Branntwein-Erzeugung undBranntwein⸗-Verbrauch
im Monat Oktober 1902. Nach den Angaben der Direktivbehörden.
Im Kalendermonat Oktober 1902 wurden
lten unter verblieben ersteuerung in zerkehr gesetzt
ur steuerfreien Verwendung abgelassen
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8 Kalendermonats 2 sind in den Lagern
und Reinigungs
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Im ee mn, Oktober den freien V
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Oltober 1
Hektoliter Alkohol Preußen. Qstpreußen 1751 2400 2075 Westpreußen .. 4907 10902 Brandenburg. 20214 9995 1 13 798 8329 Vosen ... 164344 21493 Echlesien 13 375 14 502 Sachsen 8618 3623
Schlesw. - Holstein 3121 2240 1 6 610 Westfalen . 9512 Hessen / Nassan. 976 Rheinland.. 5031 Hobenzollern . 2
Preußen.
1902 sind na
l
19 447 39 635 108 278 81 421 164 718 64128 718 580 5057 4311 3442 1652 7536
107 852 102 617 578 205 165 6035 1 59 8420 4793 12215 60861 Sachsen ꝛ 8486 36 145 101531 Württemberg.. 2767 6753 880 Baden 1338 19 857 30631 1 - 2 14116 2353 Mecklenburg.. 25 395 357 Thũringen. 2185 Oldenburg. 1102 Braunschweig 1118
176
374 1274 1808 25939
Bremen. Damburg
. 1617 Elsaß · Lotbringen —
Deutsches Steuergebiet) 1 132 960 91431 713 319 20768 ) Außerdem nech im Sertember 1902 erzeugt: 1159 hl.
Mit Anspruch auf Steuerfreiheit wurden ausgeführt im Monat Oktober: Branntwein. roh und gereinigt Vranntweinfabrikate
45011 hl A. 1. .
) Hierunter sind auch entbalten die Alkebelmengen, welche zur Grlangung der Steuerfreiheit nach dem Freibafengebiet Damburg ang. gefũbrt. aber auf inländische Lager zurückgenemmen wurden, um den da in verarbeitetem Zustande wieder ausgefübrt lu werden. Nicht aber sind darunter nachgewicsen Branntwein und Branntweinfabrikate., die gegen Steuerfreibeit auf Ausfubrlager (GBfr. D. g 58) gebracht wurden.
Berlin, den 12. November 1902.
Kaiserliches Statistisches Amt. Dr. Wilhelmi.
Tönigreich Prenßen.
Seine Majestät der König baben Allergnädigft geruht: den bisherigen Landrath Freiherrn von Schele zum Nunglied des Dit ekteriums der Vreußischen Central⸗Genossen⸗ y mit dem Range der Näthe vierter Wlasse und unter erleihung des Titels Bankdirektor“ sowie die fathelischen Dipisiong- Pfarrer mißt dem Nange als Militar⸗Oberpfarrer Dr Roch, Vollmar, Dr. Scher, Kech und Kesciem ski, den katholischen Garnison⸗Pfarter mit dem
Range als Militär⸗Oberpfarrer Montag sowie die katho⸗ lischen Divisions⸗Pfarrer Berberich und Wilhelm zu Militär⸗Oberpfarrern und
den Gerichts Assessor Zulauf zum Kriegsgerichtsrath zu ernennen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: infolge der von der Stadtverordneten⸗Versammlung zu Neuß getroffenen Wahl den Kaufmann Peter Wilhelm Kallen daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Neuß auf fernere sechs Jahre zu bestätigen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Am Schullehrer⸗Seminar zu Schlüchtern ist der bisherige ordentliche Seminarlehrer Dr. Grau zu Homberg als Seminar⸗ Oberlehrer,
am Schullehrer⸗Seminar zu Hadersleben der bisherige kommissarische Seminarlehrer Cehak zu Segeberg als ordent⸗ licher Seminarlehrer und
am Schullehrer⸗Seminar zu Neuwied der bisherige kom⸗ missarische Seminar⸗Hilfslehrer Simon zu Ottweiler als ordentlicher Seminarlehrer angestellt worden.
Karte des Deutschen Reichs im Maßstabe 1: 100000.
Im Anschluß an die unterm 23. Mai d. J. angezeigten Blätter sind die nachstehenden: d 175 Brake,
Nr. 174 Varel, 234 Wildeshausen und
233 Cloppenburg, 268 Vechta ⸗ ; durch die Kartographische Abtheilung auf Grund der Neuaufnahmen bearbeitet und veröffentlicht worden. Der Vertrieb erfolgt durch die Verlagsbuchhandlung von R. Eisen⸗ schmidt hierselbst, Dorotheenstraße 79 A. Der Preis eines jeden Blattes beträgt 1 6 50 3. . Die Anweisung für den Dienstgebrguch zu dem ermäßigten Preise von 75 3 für jedes Blatt erfolgt durch die Plankammer der König⸗ lichen Landes. Aufnahme hier, NW. 40, Herwarthstraße Nr. 2 u. 3. Berlin, den 14. November 1902. . Königliche Landes-Aufnahme. Kartographische Abtheilung. Villain, Oberst und Abtheilungs ⸗Chef.
Bekanntmachung.
Von den zuständigen Staats, und Kirchenbehörden wird die Er— richtung einer selbständigen evangelischen Kirchengemeinde für die am Schnittpunkte der Seestraße und der projektierten Straße 16 in Berlin N. eibaute FRapernaum-Kirche beabsichtigt. Demgemäß haben wir nach Anhörung der Gemeinde · Organe der Nazareth. Kirchen⸗ gemeinde hier im Einverstände ß mit dem Herrn Königlichen Poliiei= Prasidenten hier folgende Festsetzungen in Aussicht genommen:
. Die Evangelischen in demjenigen Gebiet von Berlin, welches um ⸗ schrieben wird a. im Süden: durch die Mittellinie der Buchstraße von der Mittellinie des Spandauer Schiffahrts- Kanals nordwärts bis zur Mittellinie der Föbrerstraße, durch die Mittellinie der Föhrerstraße von der Mittellinie der Buchstraße ostwärts bis zur Mittellinie der Amrumerftraße. durch die Mittel linie der Amrumerstraße von der Mittellinie der Föbrer⸗ straße nordwärts bis zur Mittellinie der projektierten Straße 15, durch die Mittellinie der vrojektierten Straße 15 von der Mittellinie der Amrumerstraße ostwärts bis zur Mittellinie der Müllerstraße, durch die Mittellinie der Müller- straße von der Mittellinie der projektierten Straße 18 nord⸗ wärts bis zur Mittellinie der Utrechterstraße, durch die Mittel linie der Utrechterttraße von der Mittellinie der Mällerstraße ostwärts bis zur Mittellinie der Malxlaqueistcaße, durch die Mittellinie der Malylaquetstraße von der Mittellinie der Utrechterstraße nordwärts big zur Mittellinie der Seestraße, durch die Mittellinie der Seestraße von der Mittellinie der Malxlaquetstraße ostwãrtg big zur Weichbil dgren ze im Osten, Norden und Westen durch die Weichdbildgrenie don der Mittellinie der Seestraße nordwärts fortlaufend bis zur Mittellinie der Föbrerstraße und durch die Mittellinie des Srandauer Schiffabrtekanals von der Mittellinie der Föbrer⸗ siraße bis iut Mittellinie der Buchstraße, werden aus der Nazareth Kirchengemeinde ausgepfarrt und zu einer selbstandigen Karernaum Kirchengemeinde vereinigt.
II. In der Aavernaum - Kirchengemeinde wird eine Pfarrstelle er richtet 111
Für die Karergaum⸗Kirchengemeinde gelten big auf weiteres die
gegenwärtigen Gebäbrenetd nungen der Nazareth ⸗ Kirchengemeinde.
.
Tie Karerraum Kirchengemeinde bat, solange sie noch keinen eigenen Kirchbef bestet, j-dech nicht länger alg zebn Jabre dom Tage ibrer Errichtung ab das Recht der Mitbenugang deg der Nazaretbd- Kirchengemeinde geberigen, in NRemmickenderf bele genen Rirchdoseg der⸗ gestalt daß
. die Verwaltung dieseg Kirchbeng allein der Stammgemeinde derbleibt, welche auch alle tragen bat,
b. die Zweigaemeinde nur die Stelgebären für Begräbnisse ibrer Mital eder keedt, während alle übrigen Gebäbren der Stamm- gemeinde zufließen
Jadem nir diesen PVarechiel regulierungtrlan ur offentlichen Kenntniß bringen, ferdern wir die Betbeiligten auf, eᷓmalge Gin-⸗ wendungen geaen denselben Hiz zum 13 Norember d. J. wäbrend der Jeit ven 10 Ute Verm inagg big r Ubr Nachmittags in dem Immer Nr 2 unseres Dienst gebäude (Schãtenstraße 26) bei dem Konsistortal Sekretär Bavendamm eder dessen Stellbertreter unter gerigretem ume uber ibre Legitimation jar Sache schrinlich ein jure chen oder zu Pretekoll in erllären.
Berlin, den 4. Nerember 1902
(1. 85 Rösniglicheg onsisteriam der Preria Brandendarg. Abibeiluna Gerlia D. Faber.
Abgereist:
sKalser Wllhelm⸗Bibliothek nach Posen.
bandelt babe, in emacht habe. Spxrachenfrage
Der Redner krinsierse die syrachli
Syrachengrund sã
dann erst könne an die Erledigun
die Derrsckast in diesem NMeiche Sladen
sich um eine Macht
eich zftsert nung rmäß fein- Abfitmmunq erfolgen
Seine Excellen; der Finanz- Minister Freiherr don Rhein⸗ baben, zur Theilnahme an der Feier der Einweihung der
in Salzburg wurden genern
Aichtamtliches. Deuntsches Reich.
Preußen. Berlin, 13. November.
Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Justiʒ wesen, für das Seewesen und für Handel und Verkehr Sihung.
Die im Jahre 1879 vom Bundesrath erlassenen Be— stimmungen über die Verladung und Beförderung von lebenden Thieren auf Eisenbahnen hatten sich nach den inzwischen gemachten Erfahrungen in manchen Punkten als änderungsbedürftig neh. .
Vom Reichs⸗Eisenbahnamt war deshalb die Anregung zu ihrer Umarheitung ausgegangen, und es hat gestern zwischen Vertretern der betheiligten Reichs- und preußischen Ressorts sowie der Bundesregierungen mit Staatsbahnbesitz eine Be— rathung des im Reichs-Eisenbahnamt ausgearbeiteten neuen Entwurfs stattgefunden.
Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen, doch ist zu hoffen, daß sie zu einem befriedigenden Ergebniß führen werden, wobel eine Reihe von Wünschen, die aus landwirth⸗ schaftlichen Kreisen und im Interesse des Thierschutzes laut geworden sind, Berücksichtigung finden wird.
Der Landrath von Wernigerode in gleicher Wiesbaden versetzt worden. .
Der Regierungs⸗-Assessor Tomasczewski in Berlin ist der . Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern zu Berlin, die Regierungs-Assessoren Br. von Wil⸗ fing in Cöln und Dr. Waldthausen in Essen a. d. Ruhr sind der Königlichen Regierung zu Stettin und der Regierungs— Assessor Dr. . in Berlin ist der Königlichen Regierung zu m zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.
Der Regierungs⸗Assessor Dr. Koerner ist dem Landrath des Kreises Konitz im Regierungsbezirk Marienwerder, der Regierungs-Assessor Dr. jur. Herr aus Merseburg dem Land⸗ rath des Kreises Niederbarnim im Regierungsbezirk Potsdam, der Regierungs⸗-Assessor Dr. jur. von Haber dem Landrath des Kreises Neumarkt im Regierungsbezirk Breslau, der Regierungs⸗-Assessor von den Brincken dem Landrath des Kreises Kosel im Regierungsbezirk Oppeln und der Regierungs⸗Assessor Stubenrauch dem Landrath des Kreises Arnsberg im Regierungsbezirk Arnsberg zur Hilfeleistung in den landräthlichen Geschäften überwiesen worden.
ertzberg ist aus dem Kreise mtseigenschaft in den Landkreis
Laut Meldung des W. T. B.“ ist S. M. S. „Stein“ am 1I. November in Marmarice (Kleinasien) eingetroffen . am 14. November von dort nach Konstantinopel in See.
S. M. S. „Vineta“ ist am 11. November in Puerto Cabello angekommen. .
S. M. S. „Iltis“ ist gestern in Tsingtau eingetroffen und S. M. S. „Hertha“ von Tsingtau nach Wusung in See gegangen.
Wiesbaden, 13. November. Seine Durchlaucht der Prinz Heinrich zu Waldeck und Pyrm ent, Königlich preußischer Major à la snite der Armee, ist gestern, wie W. T. B.“ meldet, hier gestorben. Höchstderselbe war am 22. Mai 1814 geboren und seit dem 8. September 18851 mit der Gräfin Auguste zu Ysenburg und Büdingen in Philippseich in kinderloser Ehe vermählt.
Oesterreich⸗ Ungarn.
Das 5 sterreichische Abgeordne tenbaus setzte gestern, wie W. T. B.“ berichtet, die Debatte über die Erklärung der Re⸗ gierung fert. Der Abg. Funke erllarte, daß die Art, in welcher ker Minlster-⸗Präsident am Tage vorber die deutsche Sprache be weiltesten Krelsen einen reinlichen Gindrnck Wir werden nur der gesetzlichen Erledigung der jusstmmen und jeder Mascrisierung eder Vruta. sisierung der Deutschen in diesem Haule einen energischen Preten ent gegenseßen;:; wir sind nur unier voller Wabtung unscrer Nechie zu einer Verständigung bereit Der Abg Vero ld bemerkte, daß er in der vorgestrigen Erklärung keine Besserung der Lage erksicke. Man könne sich nur dann in Verbandluagen einlassen. wenn zar Anbabnung des Friedeng die geeigneten Mittel gewählt wärden. Grundsatze der Regierun ], die nur ein Programm der deutschen Linken enthielten. e Ciechen könnten in dem Minister Präsitenten, der so eft seinen Stand vun
̃ kel der Syrackenftage geaaderi babe. fein Vertrauen baben. Tatauf Verwaltung ⸗ und Unierbaltungstesten ja wurde die Debatte geichlossen.
Der Gencraltedner Gare ntber svrach sih fat die unbedingte Einfütrung der deutschen Staate drache
Aug. Er benichnete es alg ein verbängnißvolles Versaumniß. daß bei der Auffteiinng der Verfassung nicht die fortdauernde Geltung
der deutschen Sprache alg Siaatgsprache in den Ländern, die * er emaligen deunlschen Hunde angeßögen, festgeleßt worden sei. Die
des Mintster · Präaͤsidenten sclen nur da; mm. n getdan. Den stand Ter dentschen Sprache ju Peschränken. Jar Giafüäbrung der igreren ciechlschen Amtespr kanten die Deut chen niemals söre Jassimmang geben. Jaerst mässe durch cin Reichggeseß die dentiche Staa sprache festzelegt werder der Syrachenfrage in den einne le
Täerdern berangeiteten erden. Bie Alseernschen Lätten nie mn d,
Taran, gemachl, daß si den lansasten Änschlus an daz Deut che Mer
serdern. Rtanen Sie eg ung jetz rerdenken, daß wir. Teen juflele, es ben * 9.
eß feinen eich
und al solche maß be bandelt weiden · Nachdem der Arerntt Sirans i den Stantrarh der Gtechen rrajssiert batte, war der Gegenstand erm da der
ate.
Der volte irtßicaftiike Augschuß dee Apgeerdae tra- bauses kai die Kerle. etrckerd den Term mn pan del, ente
Akickarag sämmtsier Akanderunzsanträ e ia der Fafsang des Derter-
reüeden, dem Dent chen N Deutschen nnd den Czchen gie
bauset angenemmen.
Dei den Landtage wahlen des Großgrunddbesite? ö unf a
Kandidaten gewählt.
. Majestäten der Deutsche Kaiser und der König Fr aben Sich, wie ‚W. T. B.“ aus Sandringham re, 1 gestern auf die Jagd. Frankreich.
e Finanzkommission des Senats, die sich am 6 dn n l een, wählte Magnin zum Vorsitzenden d Dubost zum General⸗Berichterstatter. . . Der Deputirte Etienne hielt gestern in der Kolonial⸗ sellschaft eine Rede über amerikanische Trusts, in der er sagte, die französischen Schiffahrtsgesellschaften müßten sich reinigen. Das Wichtigste aber sei, daß die Regierung der ve m pa gnie Transatlantique“ eine Ausnahme- ubventisn gewähre, damit sie die Konkurrenz mit dem amerikanischen Schiffahrtstrust aushalten könne.
Rußfzland.
Der Prinz und die Prinzessin Nikolgus von 6 haben sich gestern, wie dem W. T. B.“ ge⸗ meldet wird, von St. Petersburg über Sebastopol, nach Liva dia begeben, woselbst sie mehrere Tage zum Besuche des Faifers und der Kaiser in verweilen werden. Der Groß fürst und die Groß fürstin Wladimir sowie sämmtliche in St. Petersburg anwesende Großfürsten und Großfürstinnen abln dem Hohen Paare das Geleit zum Bahnhof, woselbst sich der griechische Gesandte, das gesammte Personal der deutschen Botschaft sowie viele andere Diplomaten und zahlreiche Abordnungen von Garde⸗Regimentern eingefunden hatten. Von Livadia wird fich das hohe Paar auf einer griechischen Yacht zur Fahrt nach dem Piräus einschiffen, von wo ein feierlicher Einzug in Athen erfolgen wird.
Syanien.
Sagasta, der von dem König mit der Neubildung des Kabinets beauftragt worden ist, wird, nachdem der Herzog von Tetuan und, der Marschall Lgpez. Do—⸗ minguez es abgelehnt haben, ihm ihre Mitwirkung uzusagen, versuchen, ein aus Anhängern der. Mehrheit . Kammern zusammengesetztes Ministerium zu bilden. Die Lste, welche Sagasta heute dem König überreichen dürfte, wird, dem W. T. B.“ zufolge, . folgende sein: Sagasta Präsidium, Herzog von Almodovar Aeußeres, Noret Inneres, Romero Robledo Justiz, Herzog von Feragua Marine, Weyler Krieg, Garcia Prieto öffent⸗ siche Arbeiten, Graf von Romanones Unterricht, Puyg—⸗ cerver Finanzen.
Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Ceuta ist ein spanischer Postdampfer nach Tetuan gandt worden, um die dortigen Europäer, deren Sicherheit smiolge dort ausgebrochener Unruhen gefährdet erscheine, an Bord zu nehmen.
Bulgarien.
Der König von Rumänien und der Fürst Ferdinand von Bulgarien begaben sich gestern früh, wie W. T. B.“ meldet, mittels Sonderzuges von Rustschuk nach Poredim, von dort nach Grivitza und hierauf nach Plewna, wo in dem Hause, das Osman Pascha während der Belagerung be⸗ wohn hat, Erfrischungen eingenommen wurden. Hierbei brachte der König Carol einen Trinkspruch aus, in dem er seinen innigsten Dank für die ihm bereitete Aufnahme wiederholte, den russischen Waffenthaten hohe Anerkennung zollte und darauf hinwies, daß hier der Platz sei, an dem die rumänische Armee die ersten Lorbeeren geerntet habe. Der König schloß: „Ich verließ vor 25 Jahren Bulgarien als Sieger und komme heute als der beste und auf⸗ richtigste Freund der Bulgaren und der bulgarischen Armee. Sie und ihr Chef leben hoch!“ Der Fürst Ferdinand dankte und warf einen historischen Rückblick auf den Krieg, der einen Kampf um die heiligsten Güter bedeutet habe. Nussen und Rumänen hätten gemeinsam ihr Blut vergossen für die Idee und die Verbreitung des Christen— thums soͤwie für die Befreiung Bulgariens. Das geschickte gommando des Königs Carol habe den Sieg herbeigeführt, wofür ihm das bulgarische Volk ewig dankbar sei. Der Fürst schleß mit einem Trinkspruche auf das rumänische Heer und desen Chef. — Später begaben sich der König und der Fürst nach Zomowit und von dort mittels Dampfers nach Turnu⸗ Nagurelle, wo sich der König von dem Fürsten auf das herlichste verabschiedete. —
Amerika.
Nach einem Telegramm des W. T. B.“ aus La Paz erganisiert die bollvianische Regierung eine neue Erpedition nach Acre. 2 00 Mann sollen dorthin ab⸗ gehen. Dem Vernehmen nach werde die Regierung zwei bis rei Millionen bolivianische Dollars Papiergeld ausgeben lur Deckung der Kosten der Exveditien.
Das Neuter sche Bureau“ berichtet, daß durch einen Erlaß des Präͤfidenien Castro Car cas wicber zur Saupi⸗ siadt von Venezuela und zum Sitz der Regierung bestimmt worden sei. Dle Jerstreuung der Aufrührer dauere fort.
A sien.
Aus Peking erfährt das Neuter sche Bureau“, die Linesische Regierung habe den Gesandten der fremden Nächte mitgeiheilt, daß von den Tertilwaaren, die von
Fremden in das Innere eingeführt würden, in Zukunft eine
ikinabgabe von Gi, Prozent werde erhoben werden, d. h. mae gleiche Abgabe, wie von den durch Chinesen in das In— eingeführten Tertilwaaren.
Wie dem W. T. B aus Simla vom heutigen Tage Taeldet wird, soll am 17. d. M. eine Siraferpeditien den 0) Mann Eingeborenen⸗Truppen unter dem Kommando de Generals Egerton gegen den Stamm der Waziri an der afghanischen Grenze abgeben, da die Waziri in den letzten . Jahren verschiedene räuberische Streifzüge unternommen
PVarlamentarische Nachrichten.
Der Schl icht über die ige Si des Reichg⸗ lageg k * der Ersten 2 4 *
6 der . (215 Sitzung des Reichstages, Nlcher 9e n n, be — 39e, G, 8 Rras don Rosadowely beiwohnte, fand zumächst der An.
der 23 183 06 m n, auf
Tages or ? unb gordnung in leer, ., andern:
nieben,
I) Die namentliche Abstim mung erfolgt in folgender Weise:
Der Präsident fordert die 5 auf, e Plätze ein⸗ zunebmen. Die Schriftführer haben alsdann von den einzelnen Mitgliedern die Abstimmungskarten entgegenzunehmen und in Urnen 6 sammeln. Die Abstimmungskarten tragen den Namen des Ab= timmenden und die Bezeichnung Ja, Nein oder Enthalte 3 Nach Beendigung der Sammlung erklärt der Präsident die A stimmung für geschlossen. Die Zählung der Stimmen geschieht durch die Schriftführer. Die Namen der Abstimmenden und ihre Abstimmung werden in den stenographischen Bericht der Sitzung aufgenommen.
2) im Falle der Annabme des Antrages zu 1, in § 59 an Stelle der Worte durch Namensaufruf erfolgten Abstimmungen⸗ zu setzen: namentlichen Abstimmungen“.
Dazu sind 19 Abänderungsanträge der Sozial— de mokraten eingegangen.
Abg. Dr. Spahn entr, begründet unter ziemlicher Unruhe des Hauses den Antrag und spricht so undeutlich, daß seine Aus— führungen zum theil nicht zu verstehen sind): Die Frage, in welcher Weise die namentliche Abstimmung zu vollziehen ist, hat das Haus wiederholt beschäftigt, auch in Form von selbständigen Anträgen, ohne daß eine besondete Veranlassung dafür gegeben war. Der Abg. von Unruh sagte seiner Zeit einmal in der Be— gründung eines solchen Antrages: ‚Ich habe den Antrag nicht aus eigener Erwägung gestellt, sondern ich bin von verschiedenen Seiten des Hauses dazu veranlaßt worden, weil die namentlichen Ab= stimmungen, von denen einmal drei an einem Vormittag stattfanden, sich so häufen, daß dadurch viel Zeit verloren geht. Die Frage hat keine prinzipielle Bedeutung, sondern ist nur aus praktischen Er⸗ wägungen heraus zu betrachten. Wir müssen fragen, wie vollzieht sich die namentliche Abstimmung verhältnißmäßig in kürzester Zeit und auf sicherste Weise. Da muß ich gestehen, daß der jetzige Abstimmungsmodus weder ein schleuniger, noch ein absolut sicherer ist. Wir haben in den letzten 9 Tagen ungefähr 28 namentliche Ab— stimmungen gehabt. Das Verfahren ist also kein schleuniges und was die Sicherheit betrifft, so haben wir es erlebt, daß ein Mitglied dieses Hauses in der Abstimmungẽliste aufgeführt war, das garnicht anwesend war. Auch ist es wiederholt vorgekommen, daß die Ab— stimmung einzelner Mitglieder berichtigt worden ist. Da ist es unsere Pflicht, nach einem anderen Abstimmungsmodus zu suchen. Die Frage, ob mit der Abstimmung der Hanunelsprung. zu verbinden ist, ist schon früher aufgeworfen worden. Der Reichstag hat diesen Modus aber verworfen, und wir haben ihn deshalb nicht wieder beantragt. Die Gesetzesvorlage, die jetzt zur Verhandlung steht, schneidet derartig in das wirthschaftliche Leben ein, daß wir geradezu die Pflicht haben, alles zu thun, was in unseren Kräften gehn um * zu erledigen. Sie ist von Bedeutung für Landwirthschaft und industrie, Handel und Schiffahrt, Arbeiter und Arbeitgeber, und ich bin überzeugt, wenn die Gewißheit bestände, daß dieser Gesetzentwurf zu stande kaͤme, so würde schon diese Gewißheit allein das wirth— schaftliche Leben heben. Wir werden rascher die Vorlage erledigen können, sobald diese Aenderung der Geschäftsordnung herbei⸗ eführt ist. (Widerspruch links Sie (zu den Sozialdemokraten) aben die Absicht — und das verstehe und würdige ich —, die Vorlage nicht zustandekommen zu lassen aus wahltaktischen Rück ⸗ 6. ber daß Sie dabei auch die Gefelgschaft der Vertreter der esitzenden Klassen baben, das verstehe ich allerdings nicht. Wenn der Abg. Bebel gestern sagte, daß das Land erst entscheiden müsse, weil der Reichstag nicht unter dem Zeichen des Zolltarifß gewäblt worden sei, so ist das in gewissem rade unrschtig; und auch wenn das wmicklich der all wäre, so haben wir doch unser Mandat lediglich so auszuüben, wie wir es für richtig balten, und danach können wir alle Gesctze gestalten. Der Redner erläutert darauf im einzelnen die Vorschläge des An trags Aichbichler und fährt fort: Der Präsident bat genau wie im französischen Parlament die entsprechenden Stimmzettel mit dem Auf⸗ druck des Abgeordneten zur Verfügung zu stellen. Durch das Ein sammeln seitens der Schtiftffübrer wird zugleich eine Kontrole bei der Abgabe der Stimmzettel ausgeübt. In der Voss. Itg.' wird über das Vorgehen in der französischen Kammer berichtet, daß dort ein Abgeordneter auch die Stimmzettel für seine Nachbarn abgiebt Von diesem Verfahren kann bei uns gar keine Rede sein; berechtigt ist nur der Abstimmende selbst, den Zettel ab— zugeben. Wer nicht da ist, stimmt nicht mit, es kann also Leder nur einen einigen Zettel abgeben. Das ist eine Kontrole, die in Frankreich nicht staitfindet, und wenn wirklich einer wei Zettel ab⸗ geben würde, für sich und seinen Nachbarn, so würde das sofgrt bei Grmittelung des Resultatg festgestellt werden können. Die Gefahr, daß ein Mitglied beim jetzigen Abstimmungemodug beim Namenzaufruf für den anderen mitstimmt, ist viel eher als die, daß einer zwei Zettel abgeben könnte. Wenn wir nun die JZabl der Schriftführer noch um jwei vermehren, so würden beim Ein- sammeln auf einen Schriftführer nur etwa 09 = 60 Abgeordnete entfallen, von denen er Zettel entgegennin mt. Daz ist die ganze Prosedur. Daß die Verbandlung während deg Ginsammelns der Stimmzettel auggesetzt wird, ist nicht vorgeschlagen, der Präsident lann sie weiter geben lassen Wenn dann wirflich sich die Beschlußunfäbigkeit berausstellen sollte, so würde dem Rerner, der gerade srricht, lein weiteres Unrecht juge, füzt, ald ihm jetzt auch geschiebt. Daß die beschlußfäbige Anjabl gerade im Sitzun ssaal jugegen sein muß, ist gestern schon al un nöthig festgestellt werden, und ich nebme an, daß man überhaupt von Ter namenilichen Abstimmung mehr und mehr abkemmen wird; auch bei der Gventualabstimmung wird sich die Sache nicht schwer machen. Natnilich muß kei Gventualabstimmungen die Sitzung auggesetzt werden, bis das Refultat ermittelt ist, aber die Ziblung der Stimmen durch die Schriftnübrer wird sich in Jan wenigen Minuten voll- der ganze Vergang wird ctwa 10 Minaten in Anspruch nebmen. Allerdings ist gesagt, daß aun erst recht namentliche Ab. siimmuangen beantragt werden würzen. Dem muß man sich aller. diage beugen und muß sich damit treten., daß auch bei dem sehigen Versabren namentliche Abftunmungen beantragt werden würden, deren Aufentbalt gröfer fein würde. Alleidinas bat der beantragte Akstimmunge moda die Schatten stite. das dit Namen der Abftimmenden nicht sofort in die Deffent lichkeit gebracht weiden. Aber die Veröffent ˖ lichung der Namen in der Presse bat jetzt auch greße Schattenseiten, denn es ist dech recht unangenekm, wenn falsch darüber keichtet wird. Nach dem Antrag Liegt das RNesultat im stenoqrapbischen RBersckt nach wel Tagen ver ürd lemmt dann richtig in die Presse. Selbst auf die Gefabr din, eine Nede den 4 Stunden anzubören, wänsckte ich dech daß die Abzeerdacten im Saale wären, um Lie Mede anzubören Dann würde man bei den Abstimmungen auch nicht so lange die Alingel räbren mäßen, damit die Abgeordneten rascher in den Saal kommen. Ich wiederbele, daß unser Vetta gar keine
rxrinzipielle Bedeutung bat daß er nicht ad hoe gefellt ist, wie der
ig Michier meinte, serdern daß er dauernd den Interessen dee RNelchatagtd dienen ell. Ich in Rberseugt, daß wir mit jeder end erung der Gch ttzerdr ang, die unter Wahrung der Nehle der Mirrderbelt die Verbandlungen deg Dauseg keschlennigt, nicht nur dem Reih etage, sondern dem ganzen dentschen Vell einen Dienst thun.
Abs Siager (Sem jar Seschäfttordnang) Ich beantrage, aber den Jntrag Alkbichier Uchergang ur einfachen tee,, und erbitte daß 2 zar Gegründung dieseg Antrages. Kin so un- slarer und 1äckendafter Antrag wie der Antrag Aichbichler ist mir nech niemals vorgekemnaen. Wenn cin raar unge Leute cbar pvarlamentarische Rrfabtung sich , n sie batten n Schlechtert‚ uftante bringen kfönnen. Gr warde selnen Jweck n ersille nnd cine fertdauernde Quelle dee Streites ter selne Annendusg Kilden. Der Antrag ist cine Nach hmnng det fran. ichen Sytem. Dat der Aba Spabn auch an das Sub stitutienerecht ln der fran zest R ammer gedacht 1 belemmß jeder Ak
Ddacte ein Pade Jentel and er bat de Recht. cinem Harerdneten feinen Jette ga berreichen and in 7. beauftragen. fel der kstaman fir JLöa den Jettel mit abfageben. Ee
d solcher Stimmzettel abgiebt. ollen Sie etwa dies Ve en acceptieren? Der Antrag führt auch keine Fre e, berbei. Es muß —— werden, das dies ganze Vorgehen nur den Zweck bat, eine Vorlage zur Annahme zu bringen, die nicht das Interesse des Volkes vertritt, . die geeignet ist, die besitzenden Klassen auf Kosten der Aermsten zu bereichern.
(Bei Schluß des Blattes spricht der Redner fort.)
kommt dort vor, daß ein dneter ein oder 11 2 rfa 9
Statiftik und Volkswirthschaft.
Die Fideikommisse in Preußen im Jahre 1900.
Nach der neuerdings im Königlichen Statistischen Bureau er⸗ folgten Feststellung des Zu⸗ und Abganges sowie des Bestandes an Fideikommissen im Jahre 1900 war, wie wir der Stat. Korr. ent⸗ nehmen, am Schlusse des Berichtsjahres in Preußen eine Fideikommiß⸗ fläche von insgesammt 2177 1484 ha oder 624 v. H. des Gesammt⸗ umfanges des Staats, darunter ein Waldbestand von 999 9902 ha, di. 23357 v H. der Staatsfläche bezw. 12,69 v. H. der ganzen Wald⸗ fläche im Staat und 45,935 v. S. der Gesammt - Fideikommißfläche, vor⸗ handen, während der auf die Fideikommisse entfallende Grundsteuer⸗ Reinertrag 26 686 097, 94 66 — 397 v. H. desjenigen der gesammten Staatsfläche ausmachte. Von Ende 1885 (dem ersten Erhebungs⸗ jahre) bis dahin 1969 hat die Fideikommißfläche um 75 193,7 ha oder 3,58 v. H., die Fideikommiß⸗Waldfläche um 27 731,5 ha, d. i. 2,85 v. S., und der Grundsteuer⸗-Reinertrag der gesammten Fidei⸗ kommißfläche um 1 020 236, 05 06 — 3,98 v. H zugenommen. Ins⸗ besondere der Bestand am Jahresschlusse 1899 bat im Berichtsjahre einen Zuwachs von 15 520,1 ha oder O,72 v. H. an Fideikommiß⸗ fläche, darunter von 5130, ha — O52 v. H. an . Waldfläche sowie von 162 543,95 6, du i. Os v. H, an Grund steuer⸗Reinertrag erhalten, wogegen im Jahresdurchschnitt 1895 — 1800 die ö Zunahme O1 bezw. G,5ßz und C0,78 v. H. betrug, mitbin bei der Fideikommiß-Gesammtfläche etwas geringer, bei der Fideikommiß⸗Waldfläche und dem Grundsteuer ⸗Reinertrage — bei letzterem sogar beträchtlich — größer als im Berichtsjahre war. Während 1895 — 99 alljährlich der Reinertrag der Fideikommisie in stãrkerem Verhaltnisse ais deren Umfang stieg, war dies im Jahre 1800 zum ersten Male nicht der Fall. Die im Berichtsjahre binzu⸗ getretene Fideikemmißfläche war mithin im allgemeinen von weniger guter Bodenbeschaffenheit als der Zuwachs im vorangegangenen vier⸗ jährigen K was namentlich auch darin seine Bestätigung findet, daß auf ein Hektar des Mehrzuganges im Jahre 1909 durch— schnittlich nur 10,47, dagegen 1899 15,50, 1895 14,02, 1897 12,95 und 1896 14.93 46 Grundsteuer⸗Reinertrag entfielen.
An der Gesammtfläche der Fideikommisse haben die beiden größten Provinzen Schlesien und Brandenburg mit 590 S854, 8 bezw. 510 932,9 ha auch den böchsten Antbeil. Unter 100 020 ha weisen nur Westyreußen, Hannover, Hessen⸗Nassau. Rheinland und Hohen—⸗ zollern auf. Von den Regierungsbezirken steht Oppeln, der Gesammt⸗ größe nach der 11. Bezirk, mit 2658 272,4 ha Fideikommißfläche an erster, der grßtt Bezirl Königsberg mit 113 693,3 ha erst an achter Stelle. Ueber 100 000 ha enthalten außer Oppeln und Königsberg noch die Bezirke Breslau, Frankfurt, Potsdam, Schleswig, Liegnitz und Posen, mehr als 50 000 ha die Bezirke Stralsund, Marien—⸗ werder, Magdeburg, Stettin. Kötlin, Cassel, Arnsberg, Muünster und Bromberg, während in den Bezirken Aurich, Hannover, Erfurt, Trier, Aachen und Stade der Fideikommißbesitz noch unter 10 000 ha beträgt.
Vergleicht man Fläche und Grundsteuer⸗Reinertrag der Fidei⸗ kommisse mit der Gesammifläche und dem zugehörigen Grundsteuer⸗ Reinertrage der entsprechenden Landestheile unter gleichzeitiger Berück—⸗ sichtigung der Waldfläche, so entfielen Ende 18090
auf die Fideikommisse auf die Waldfläche der Fidei⸗ Hunderttheile kommisse Hunderttheile von der in den des Ge⸗ Fidei⸗ Provinzen der Ge. sammt Gesammt⸗ Gesammt⸗ kommiß⸗ sammtflãche Rein fläche Waldfläche fläche ertrages Ostpreußen. .. 4,45 106 6, 10 30,50 Westpreußen ... 1,57 7.241 44,04 Berlin —
Brandenburg... 7. s 3,90 11,66 1383 8 389 25,82 288 13.54 42 33
2
5010
. 44 Schleswig ⸗Holstein 7. 823 138 20891 Sannoxer 185 221 Westf alen Hessen · Nassaun . Rheinland.. Sobeniollern im Staate .. ð
In Schlesien und Hebenjellern ist ale die Augde nung des Fideikommißbesitzes mit 14 585 den. 1848 d. X ejammi- fläche dieser Landestbeile mebr ale derrelt se groß wie im Staats durchschnitte (6.24 v. S.). wäbrend den Hanneder nech nicht 2 und vom Rheinlande noch nicht 3 Dunderttbeile sideikemmissarisch geb anden sind. Von den Regierungebezirken weisen Stralsund mit 20, 70, Or pel mit 19.53, Sigmaringen mit 1849 und Breelau mit 11,96 v. Y. ibres Gesammtumsangez die verbältnißmäßig größte Fideikemmißfläche auf. Grstere beide Bezirke übertreffen mitbin den Staatsdurchschnitt um mebr alg das Dreifache, letztere beide um mebr als das Deprelte. Ferner geben über diesen nech binaus Liegnitz mit 54, Frankfurt mit 812, Münster mit 7.93, Arnsberg mit 751, Schleswig mit 7, vo, Potedam mit 7.47, Pesen mit 738 und Minden mit 721 . H. Am wenigsten verbrestet sind die Fideikemmisse in Stade und Gum binnen mit noch nicht 1 v. H., Jowie in Trier, Danzig, Qannover, Rachen und Laäneburg, wo sie jwischen 1 und 2 v. WM. der Gesammt⸗ slãch um fassen .
Wäbrend der ganze Waldbestand in Staate nur 23 72 v. O also laum ein Vierte der Gesammisläche bedeckt, umfassen die Fireilemmißforsten mit 4593 v. S. annabernd die Hälfte dee a“ sammten Umfange der Fideikommisse. vebiere sind also erheblich stärter als der sonftige Grundbestß bewaldet In 6 Provinzen Brandenburg, Schlesien, Westfalen, Delen. Naffau, Mbeinland uhnd Dobenollern, bejw in 12 Regler angebenrken Frankfurt, Liegnitz, Tyveln, Lüneburg. Denabrück. Minden, Arneberg, Gassel, Kerlen Trier, Aachen und Sigmaringen ist mebr als die Hälfte der Fideilemmiß säch ! mit Wald bestanden. Unter der Durchschnitte bewaldung der Staats (23,72 v. S.) bleiben allein die Previn Schleswig - Volstemn mit 1853 und außerdem noch die Renlerungsbenrke Stettin mi 21.75, Stralsund mit 18,37 und Aurich mit 10 13 v. O. ibteg Fidei komm mi ß gelandes. ⸗ .
Daraug, daß im Staale wie in den meisten Provinzen der Antbeil der Fidellemmisse am gesammten Grund steuer Neinertrage lleiner als der an der i e ist, darf man nicht etwa felaern, daß der Fideilommibessgß in der Regel den geringeren Ackerbeden em nimmt. Dag Jarückbleiben beim Neinertrage findet dielmebt eine hinreichende Grllärung darin, daß ein sebr großer Theil der ider kommi löche mit Waldungen bestanden ist, diese aber am ein Mehn⸗ sfachtg niedriger al Ackerland ⸗ jut Grundstener einarschäßt E eln vilegen. Im allgemeinen gebören die landwirthschaftlichen Rultar-= ichen der Fiellommssse den besseren Bodenllassen der Gebiete an, in denen sie Liegen. ᷣ
In 9 6 worden im Werichtesabre nene Fideikemmisse gegtindel und in 46 altere erweitert, woraus sich ein Giammü. agang ven 18 1042 ha, darunter dag. hu Wald, mit 19a ol' 76 -* Grund steuer Melnertrag ergab, dem cin durch eine Fideilemmprpa- lösung (im Reg · n Gren lau) sewie duich —— 6 . kommlssen kKerkeigefbrter Abgang den inß e sammt 1 ha, daren on, ha Wald, mit 20 257 830 M Grun Neinetttag a kb -