Aer Grzugspreig heträgt vierteljährlich 0 50

Alle Nostanstalten nehmen Kestellung an; für Gerlin außer den .

8 W., Wilhelmstraße Nr. T2. Einzelne Uummern ko sten 286 3.

Rostanstalten auch die Expedition

4.

6

Inhalt des amtlichen Teils:

Eröffnung der V. Session 19. Legislaturperiode des Landtages der preußischen Monarchie. Ordensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Gesetz, betreffend Abänderung des Zuckersteuergesetzes. Uebersicht der Branntweinerzeugung und des Branntwein— verbrauchs im Monat Dezeinber i902. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 1 des „Reichs⸗

gesezblatts Zweite Beilage:

Uebersichten der Ergebnisse des Betriebs der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebieis im Monat Dezember 1902 und in der Zeit vom 1. August 1902 bis 31. Dezember 1902, der Rübenver⸗ arbeitung und des Inlandsverkehrs mit Zucker sowie der Ein⸗ und Ausfuhr von Zucker im Monat Dezember 1902.

Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und er hn ge f one iin,

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungs⸗ rechts an die Gemeinde Weener.

Berlin, den 13. Januar 1903.

In Gemäßheit der Allerhöchsten Verordnung vom 22. De— ember v. J. fand heute mittag 12 Uhr im Weißen Saale

es Königlichen Schlosses die feierliche Eröffnung des Landtages der Monarchie statt.

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denn gehet es Für die Mitglieder der katholischen Kirche in der St. Hedwigekirche der Propst Neuber

g der kirchlichen Feier nahmen die Mit—

— e es im Weißen Saale in dem mittleren,

em verhüllten Throne gegenüber belegenen Raume Auf⸗

ellung. Für das diplomatssche Korps war die Tribüne auf

er Kapellenselte des Weißen Saales bereit gehalten Sobald die Aufstellung vollendet war,

Stagtsminister unter Vortiüt des

ministeriums, Reichskanzlers Grafen don Bülow und stellten sich lints vom Throne auf. Per Präsldent deg Sinang' ministeriums verlag nunmehr die nachstehende Allerhöchste

Botschaft: Srlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtages! Seine Majestät der Kalser und König haben mich mit der Eröffnung des Landtages der Monarchie zu beauftragen geruht.

Die bevorstehende Tagung ist die letzte einer arbeitsreichen Legislaturperiode. Die Ihnen zu unterbreitenden Vorlagen beschraͤnken sich deshalb auf notwendige und unausschiebbare Maßnahmen.

Schon bel Ihrer lehtten Berufung ist auf die wenig de⸗ friedigende Gestaltung der Finanzlage des Staates hingewiesen worden. Die Rechnung des Jahres 190 hat mit einem Fehl⸗ betrage von rund is, Millionen Mart abgeschlossen.

Auch für das laufende Etatsjahr wird nach den bisherigen Ergebnissen ein wesentlich gũnstigerer Abschluß nicht erwartet werden können. Zwar ist in den letzten Monaten im Verkehr auf den Staatseisenbahnen eine geringe Steigerung ein⸗ getreten, doch wird der Reinertrag hinter dem Voranschlag erheblich zurückbleiben.

Der Entwurf des Staatahaushaltaetate für 1909 wird Ihnen alsbald vorgelegt werden. Troß der vorsichtigen und sparsamen Bemessung der Ausgaben in allen Zweigen der Staatsverwaltung hat es sich nicht vermeiden lassen, zur Her stellung des Gleichgewichte den Staatekredit in betrachtliche Höhe in Anspruch zu nehmen. Diese unerwünschte Erscheinung hat ihren Grund darin, daß infolge der Schwierigkeiten, mi denen seit Jahren die Landwirtschaft und in letzter Zeit auch Handel und Industrie zu kämpfen haben, bel einem Teile der Betriebaverwaltungen auch für das Jahr 19909 mit einem

en die Präsidenten ded Staats⸗

Insertiongprris für den Raum einer Aruckzeile 30 3. JInserate nimmt an:

die Königliche Ezpedition des Arutschen Reichsanztigerz

und Königlich Preußischen KAtaataanzeigers

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 22.

6 5 *

Abends.

staatlichen Be

weiteren Rückgange der Uederschasse gerechnet werden muß

Berlin, Dienstag, de

Die zeitweilige Finanzlage können, Ausgaben zurückzustellen, schaftlichen Interesse dringend ge

Hierunter fallen die erhebli regierung in Fortführung ihrer tums in den Ostmarken und auf de gerichteten Politik von Ihnen erbittet Landesteilen wirkenden mittleren un den Lehrern an den öffentlichen gestellte Zulage gewährt werden.

Vom wirtschaftlichen wie v m sorgenden Finanzpolitik erschien es f großen Betriebsverwaltungen die Nit einer ordnungsmäßigen Ergãnzung forderlich sind. Namentlich erachtet für ihre Pflicht, auch in den zeit mit der betriebssicheren Ausgestaltu und der regelmäßigen Ergänzung de zu bleiben. Die Bewilligung der hie wird die Staatsregierung zugleich in Arbeitsgelegenheit im Lande zu v eme

Zum Ausbau des Staatseisenba mehrerer Privateisenbahnen, zur Gr netzes und zur Förderung der Klein größere Mittel vorgesehen. w

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hin führen und wirt⸗

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n in diesen Beamten sowie die in Aussicht

unkt einer für⸗ ratsam, den ersagen, die zu mnrichtungen er⸗ staatsregierung liger Abschlüsse enbahnanlagen s nicht zurück er chen Mittel and setzen, die

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soldeten Beamten ist mit J sondere Fürsorge gewidmet worden. Da das Bedürfnis un⸗ verändert fortbesteht, wird von Ihnen in einem neuen Gesetz⸗ entwurf ein weiterer Kredit zu gleichem Zwecke erbeten werden.

Im Interesse der Förderung der allgemeinen Volks⸗ gesundheit wird Ihnen alsbald ein Gesetzentwurf zugehen, um das Reichsgesetz, betreffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten, innerhalb des Preußischen Staates zur Ausfũhrung zu bringen.

Der im vorigen Jahre nicht zur Verabschiedung gelangte Gesetzentwurf über die Befähigung für den höheren Ver— waltungsdienst wird Ihnen in etwas veränderter Gestalt wieder vorgelegt werden.

Ihre Zustimmung wird ferner zu einem Gesetz über die Bildung kirchlicher Hilféfonds für katholische Pfarrgemeinden erbeten werden.

Meine Herren! Auch in der bevorstehenden Tagung sind Sie zu wichtigen Arbeiten berufen. Mögen dieselben dem Vaterlande zum Segen gereichen!

Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs er⸗ kläre ich den Landtag der Monarchie für eröffnet.

l brachte der Prasidel n des . 6 en Kaiser un

E ed das Hoch auf Seine 6 oͤnig aus, in welches die Versammlung begeistert einstimmte

Seine Majestät der König haben Allergnaͤdigst geruht:

dem Regierungspräsidenten a. D., Wirklichen Geheimen Qberregierungsrat von uttkam er ö den Stern zum Roten Adlerorden zweiter Rla

dem Landgerichtgrat a. Greiss wald un Toeppel zu Klasse mit

in

* *

in Braun

dem Steuerinspektor Karl Rich ter zu Stettin den König lichen * — dritter Masse, r

dem tär Liersch zu Berlin, dem Steuereinnehmer a. D. von Arnstedi zu dem Stadthauptkassen⸗ lassierer Kar! Seidecks zu Qued dem Stadtsparkassen⸗ rendanten a. D. Ot to Müller zu im se Lennep, dem Amteanwalt und Bürgermei a. D. Degen er ' zu Vocholt, dem , am in Graudenz Sduard Zander und dem Gemeinden 2 —

Entümer Wilhelm Horn zu Ortwig im Kreise Lebus

iglichen Kronenorden vierter Klasse,

19903.

( Tnshbe

'rer Justimmung wiederholt? be-

dem Regierungshauptkassenboten a. D. Christian . . hardt zu Wiesbaden dat Kreuz des . ien eichens, ; ; dem Gemeindevorsteher Drzonscz zu Tuchlinnen im Kreise Johannisburg, dem Patronatsälteften, Landwirt Ernst Lehmann, dem Kirchenkassenrendanten, Landwirt Aug u st Gommel, beide zu Schöneiche im Kreise Schweinitz, den Eisenbahnzugführern a. D. Elimar Kirchheim z—u Nord⸗ hausen und Christian Hinkes zu Cöln, dem ien e, haltestellenaufseher a. D. Ernst Ku lp zu Bovenden im Landkreise Göttingen, den Eisenbahnweichenstellern a. D. van Lier zu Kellen bei Kleve, Herm ann eg er zu Efferen im , . Cöln, Eberhard y. a Cöln-Longerich, Wilhelm Stuhldreher zu Liebenau m Kreise Hofgeismar und Heinrich Leunig zu Wachen⸗ hausen im Kreise Northeim, dem Polizeiwachtmeister a. D. Albert Schönefeld zu Luckenwalde, dem Kreieboten a' D. . ef Sigwanz zu Steinau a. O., dem Ortssteuererheher riedrich Rudert zu Ranies im ersten , Kreise, dem n Ortssteuererheber Gottfried trube zu Olvenstedt im Kreise Welmirstent, dem , Chaussee⸗ aufseher Karl 966 zu Krakau im Kreise Labiau, dem Amts- diener Friedrich brecht zu Oranienburg im Kreise Nieder⸗ barnim, dem Werkmeister Karl Soltau zu Strasburg U⸗M., dem Komtoristen Karl Hölzer zu Hallé a— Se, den Bahn⸗ wärtern a. D. Friedrich Bauers feld zu Kelbra im eise Sangerhausen, Karl Knabe zu. 6 . Lehmann zu Schönau im Kreise gi igenstadt, Lubwig Ludolph zu Sieboldshausen im andkreise Göttingen, Wilhelm Marhenke zu Berka im Kreise Northeim, Adam Westernkotten im Krei e r, Karl Dauer Andreas SHöche Thürungen im

ikarbe erdinand utsarbeiter arl Neu⸗

2 D 6 Nr e Sar 1g he 7 dem Drees * Elber * 12 * r . mann zu Baumgart im Kreise iligenbeil, dem Kassen⸗ boten Ebuar? Wollmann, dem . Wilhelm 3nr. mann, dem Zimmermann Gottlieb Hutans und dem Haugt⸗ knecht Eduard Mitsching, sämtlich zu Halle a. S., Allgemeine Ehrenzeichen, sowie dem früheren ein jährig⸗freiwilligen Gefreiten im Infanterie⸗ regiment erg Karl von Mecklenburg⸗Strelißz 6. Ost⸗ . r. 43, Kaufmann Walter Kristandt zu Danzig und dem Fuß darm Karl Nickel in der 5. Gen= darmeriebrigade die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs e de e Eduard Wilden berg zum Vize= konsul in Arensburg (Rußland) zu ernennen geruht.

Gesetz wegen Abänderung des Zuckersteuergesetzes. Vom 6. Januar 1903.

Wir Wilh e m von Gottes Gnaden Deutscher Raiser, König von Preußen 2c verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Justimmun des Bundesraths und des Reichstages, was 33 — Artikel 1. Der zweite und dritte i sg S5 bis 79) des Zucker⸗

steuergesezs vom 2. Mai 186 Meichsgesezbl. = 117) werden aufgehoben. — Artikel 2.

Die S5 2 und 3 des Gesetzes werden, wie folgt, geandert: 2 Abs. 1. Die Zuckersteuer beträgt von 100 Eg Reingewicht 14 49

3

Die Zuckersteuer ist zu 4 sobald der Zucker aus der Steuerkontrolle in den freien ehr tritt. Zur Ent⸗ atm ist der ber derjenigen Zu aus welcher der Jucker in den freien r tritt.

Der Zucker haftet für den re der Steuer ohne Rück= sicht auf die Rechte dritter. In 9h i en die zuckerhaltige Ware im Falle des 3 6 Jiffer 1 für die Steuer oder die gezahlte Vergütung.

Die Zuckersteuer — Inhaber der

unter Steuerłontrolle 1.

mu , des Markmwerls geich sief werden.