wie in früheren Zeiten, denn die prozentuale jähr⸗ ö ü ewiesen worden, daß, trotzdem die Zunah ö . 8 . um die Hälfte übertrifft, eise am höchsten gestiegen sir der gestei 35 , * . 2 uin des Standard of life der Be ich K— sch ein größerer ist, sondern daß auch bei uns in Deutschland in solchen vom Schweinefleisch zum Rindfleisch und nach Umständen zum fleisch übergeht. . ; erität des Landes auf diese . , der von derselben achteil höherer Kosten für die von m zu kaufenden , ;. ö. . allem eine ihn schwer rbeitslöhne hat. iese r rk hin läßt es aber fast wie ein H cheinen, wenn den Farmern jetzt allenthalben die Einführung einer intensiveren Viehhaltung geraten wird, die ja in erster Reihe . mehrte Anwendung , . . mit denen der ü i de doch recht sparsam sein muß. K ö ö t ae mn, . i i en de . betrieb, besonders im Norden und ö 9. . 3: ö ügli . ltung in den letzten Jahren Schwierig— k Kö ö. . . nur ü is 5 Jahre dauern würden, dann haben die s a n . 9 . ö. 1 ö i : lten Gang gehen. In würde wieder ihren 19 . ö
e in 3 letzten beiden Jahren (nach dem Zensus) sich
rühjahr 1902 in der Presse so Wort 361 9 geredet wurde, hat sich c Das ,,, der 29 2 n IJ i orierten Tru Staate New Jersey inkorp k echt, den wenig be⸗ eser offiziellen
unahme beträgt zu haben. 3 2 i gn en sind, und daß somit, Tat
. Monat Oktober ö.
unter anderem auch eine „United . ö w an, erscheint in di em nominierten Kapital von nur 1 Million stellt sich die Sache in Wirklichkeit et wird im ganzen 500 Millionen Dollars folgt, verteilen
referred 9 etriebskapital
nur der Fleischverzehr an welcher die
Bevölkerung, genau wie
öffentliche M fiel Das Syndikat repräsentieren, die sich, wie
100 Millionen
was anders.
Weise auch dem armen Farmer elbst im allgemeinen nur den
drückende Steigerun Gerade diese r
J
90 Millionen Dollars. Die Haupt-
schnelle Steigerung beteiligten sind außer Amour u. Co. und Swift u, Co., welche wohl ule des großen Unternehmens hin
5 u. Co., C
als die S noch Nelson Morri
gestellt werden können, Co. . ö r and Sons Co. und Cudahy Packing Co. Es sind also säm en die bisher schon den Markt in ihrem Fache durchaus beherrschten. Ob die offizielle Gründung eines alle sehr viel nach außen hin zu bedeuten Jedenfalls hatten die in Betracht tereien es schon jetzt sehr leicht, bei ihrer geringen gnipulationen zu verständigen, was ja wohl auch in weitgehend ter Weise geschehen ist. Es mag allerdings sein, daß esellschaften (. B. Amour und Swift) es doch für exatener hielten, durch Gründung eines Trustes die „kleineren“ etwas ster mit ihren eigenen Interessen zu verknüpfen, um so , . sicher und ohne Sorge vor etwaigen Abschwenkungen ihre Kalkula⸗ tionen machen zu können. ! Nachrichten aus den letzten Tagen wollen wissen, daß die schon ven mn, he Uniked States Packing Comp. plötzlich ige Zeit verschoben worden sei. Ueber die Ursachen di in erster Reihe in Meinun
Trustes gerade in diesem hat, mag dahin kommenden Gro
Zahl sich über ihr
der durch stärkere Besiedelung erfolg
keiten eingetreten.
die größten ind wird eben Hält die bestehende
te möglichst der Industrie zu- und don der Land⸗
i i t abwenden, wodurch eine sntensive. Viehzucht . te reel . Von dieser Dauer der wirtschaftlichen Pro⸗ sperität des Landes wird es nach der Ansicht des Sachperständigen auch zum großen Teil abhängen, ob die Nachfrage nach Vieh die gleiche bleiben wird, und ob dementsprechend die Preise hoch bleiben werden. hierbei noch werden, daß im vergangenen Jahr der Auf— trieb von Schweinen an den großen Schlachthäusern im Lande in der Zeit vom J. März bis 1. November gegen die gleiche . jahres (1901) um 3 Millionen Stück zurückgegangen ist (12 . n 15071000, das ist um 20 ο0, was um so mehr ins Gewi ; t, als doch die Maisknappheit im Sommer 1902 eher zum Ah⸗ stoßen der Schweinebestände veranlassen mußte. Es scheinen also die
irklichen wird, k des Landes. industrielle sich die Arbeitskrä
er Verzögerung verlautet, daß dieselben e n bezüglich der von den einzelnen Fabriken gestellten Uebernahmebedingungen zu suchen seien. Sg sollen von einer Seite (Swift) der Kapitalisterung für die Ueber⸗ nahme das gesamte umgesetzte Kapital, von der anderen Seite (Cudghy) aber der Nettoverdienst als Unterlage gefordert worden sein.
Uebrigens sollen einige der großen Firmen, welche den Trust zu bereitz andere, kleinere Firmen au e ‚Trusttätigkeit' entwickelt haben.
Bemerkt so eit des Vor⸗
bilden beabsichtige
fgekauft, also schon eine regelmä .
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungsmaßregeln. Rachrichten über die Verbreitung von Tierkrankheiten im Auslande. Oesterreich.
7. November. 14. November. 21. November. 30. November.
der verseuchten
Maul und Klauenseuche. Rotlauf der Schweine Schweinepest (Schweineseuche) Rotlauf der ; ; Schweinepest ( Schweineseuche) Rotlauf der Schweine Schweine pest Schweineseuche) Rotlauf der ; ? Schweine pest Schweineseuche) NVotlauf der Schweine Schweinepest (Schweine Rotlauf der ĩ
I Schweinepest Schweinesen Rotlauf der Schweine Schweine pest ( Schweineseuche) Rotlauf der Schweine Maul und Äauenseuche. Rotlauf der Schweine Schweine pest (Schweineseuche) Maul und Klauenseuche.. RVotlauf der Schweine Schweinepest ( Schweineseuche) Rotlauf der Schweine Schweinepest ( Schweineseuche) Maul und Klauenseuche. Rotlauf der Schweine Schweine pest (Schweine seuche) Rotlauf der Schweine Schweinepest (Schweine seuche) Rotlauf der Schweine
Nieder ⸗ Desterreich
.
Ober⸗Oesterreich. Steiermark.
— — Q 0 de —
* 1 D 2
— — — — W O — d M — — — D M dũò — M,
Küftenland.
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Vorarlberg.
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Dalmatien
5. November. 12. November. 19. November.
26. November. Zahl der verseuchten
Maul ⸗ und NMauenseuche Rotlauf der Schweine Schweine seuche
Bosnien und Herzegowina.
November 1902. Schweinepest (Schweine seuche). Zabl der verseuchten
9. Nodember. 16. November. Maul · und Klauen seuche. Zabl der verseuchten und verdächtigen
Stãlle M E Orte:
17. - 23. November. .. 1 24. — 30. Novembe
k rr.
f ell L- Nh d
Stabchentotlauf und Schweine seuche. Zahl der versenchlen
Rant ene Drte: St Kanten: Drte: 2 Kantone Orte Salle:
Drte: Stalle * 5. Niederlande.
November 1902.
in es e. EMmetnesen d , , , em.
NMaulseuche.
1— 15. Nobemker. 8. — 309. November.
bl der l verseuchten ; Proolnyen Gœrehre: ö 4 an, mem, mn a J ⸗
Handel und Gewerbe.
Belgi ind durch das am 1. d. M. in Kraft getretene a . 3 Jahr 1903 nachstehende Bestimmun gen getroffen worden: ;
tikel J. Auf das Reingewicht des in Pergamentfellen oder
. eingeführten Kaffees 3. ür Tara ein Abzug von 20 06, gewährt. ; ö
2. Die unter der Bezeichnung „fils mixtes. bekannten
k iht lich der Anwendung des Zolltarifs den
ichgestellt. .
tan,, Rich ie, Kohlensäure unterliegt einem Eingangszoll ĩ Doppelzentner. . ;
von ?. a rn wen , 2. 1. Januar 1991 für Dam pre ßwalren
zum Walzen von i,, ,,, 66 Zollfreiheit mit
ä wird für dauernd erklärt. JJ Für . ,,. zur Löschung und Zoll= abfertigung von auf Schiffen oder Booten eingeführten zollfreien Waren an anderen als den dazu besonders vorgesehenen üblichen lätzen wird eine besondere Gebühr nach einem noch näher zu be— timmenden Tarif erhoben.
Reichsamt des Innern zusammeng estellten k
Verdingung von Brückenbauten in Oesterreich.
31. Januar 1903 soll von der Direktion der bͤsterreichischen Sta al ser ? Prag die Lieferung und der Bau von eisernen Brücken
Submi vergeben werden. . . JJ (Moniteur des Intéréts Matsriels.)
Lieferung von elektrotechnischen Artikeln nach Großbritannien.
ie Stadtverwaltung von Atherton (Grafschaft Lancaster) ö ö , Lieferung und Montierung solgender elektrischen Anlagen: Los 1: Stromverteilungsanlagen, Los I: Transformatoren nebst Zubehörs, Los 111: Kabel nebst Zubehör. Abschriften der Spezifikation, Pläne, Augebote fonmul gin und der allgemeinen Lieferungsbedingungen sind von dem Clerk to the Council Dan. Schofield in Atherton, Town Hall, zu beziehen gegen Hinterlegung von 2 Guineen für jede Spezifikation; dieser Betrag wird nach Eingang einer bona fide⸗-Offerte zurüchderg tet. Die Spezifikationen und Pläne können eingesehen werden im Buregu des Ratsingenieurs Thomas L. Miller in Liverpool, Waterstreet, Tower⸗ buildings N. Nr. 7, welcher auch weitere Auskunft zur Sache gibt. Mit der Aufschrift Tender for Contract No . versehene An⸗ gebote sind spätestens bis zum 23. Januar 1903, Mittags 12 Uhr, an den eingangs genannten Clerk einzureichen.
Lieferung eines Dampfkessels nach Großbritannien. Die Stadtverwaltung von Doncaster beabsichtigt, die Lieferung und Aufstellung eines,. (Lancashire) Dampfkessels nit, allem Zubehör im Submissionswege zu vergeben. Die Verdingungt. unterlagen sind von dem Ingenieur für das stadtische Elektrizitätswesen W. Wyld in Voncaster, Electricity Works, Grey,. Friars road, zu beziehen gegen Hinterlegung von 2 Guineen, welche nach Eingang einer bona side ; Offerte wieder zurückgegeben werden. Versiegelte, mit der Aufschrift Kontrakt M versehene und an den Chairman of the Electricity Committee, Eleetricit) Works, Grey Friarg road, Doncaster, gerichtete Angebote müssen spätestens bis jum 23. Januar 1903 mit der ersten Post ein— gegangen sein. (The Electrical Engineer)
Lieferung von elektrischen Wagen nach Großbritannien.
Bis zum 21. Januar 1903, Mittags 12 Uhr, werden von der Stadtverwaltung von Hull Angebote auf Lieferung von 15 Wagen mit Doppeldeck und vollständiger elektrischer Ausrũstung entgegen genommen. Die Spezifikation c. kann durch den Stadtingenleur A. E. White in Hull, Town Hall, bezogen werden.
Lieferung von Dampfmaschinen nach Frankreich.
Die Handelskammer von La Rochelle beabsichtigt den Anlauf einer Dampfmaschine für die dortigen Hafenanlagen; serner will die Stadtverwaltung von La Rochelle eine solche anschaffen. Db die Maschinen durch Pferde oder eigene Kraft sortbewegt werden sollen steht noch nicht fest. Illustrierte Kataloge und Preiglisten sind ju senden an Jamard, Chambre de Commerce in La Rochelle, und an den Bürgermeister L Orbigny ebendort. (Commercial Intelligence)
Bau und Betrieb einer elektrischen Beleuchtung sanlage in Spanien.
Die Stadtverwaltung von Alcariy) (Provinz Teruel) nimmt bit zum 23. Januar 1903 Angebote entgegen auf den Bau und Betrick (für 10 Jabre) einer elektrischen Beleuchtungganlage.
(The Glectrical Engineer)
Lieferung von nn, und eines Schleyr dampfere nach Spanien.
Am 26 Februar 1903 soll von der Hafenverwaltung von Huelda die Lieferung von Baggermaschinen verschiedener Art und reine Schleyvdampfers öffentlich vergeben werden.
Moniteur des Intarotz Materie)
Neues Babnprojekt in Portugal Dat Projekt und der Kestenanschlag (in Höhe von 289 000 Mir reis) um Bau einer Eisenbabn von Gstremoj nach Villa Vieess in der Verlängerung der Linle Casa Braen Estremon ist genebmigt worden. (Diario do Goderno)
Bau einer Straßenbabn in gleinasten.
Die Stadtverwaltung don Smyrna ersucht um Abgabe der Angeboten auf den Bau elner Straßenbabn jwischen den beiden 14 engl. Meilen von einander entfernt fliegenden Babnksfen
Ei. Electrical Englnerr
kie ferungtausschreibung von Kupfermateriale nach Rumänien.
Am 10 23. Januar 18903 soll von der Direktien des Post · and Telegrarhenwesens in Bukarest eine Lieferung den 00 kg ur ferklech und von bo k Kabeln aug Kupfer fenii jut Vergebung gebracht werden. (Bulletin Commercial]
Vereinigung der Union Steel Companvd mit der Un ite States Steel Corrvoraiisn in den Vereinigten Staaten don Amerika.
Der große Slabltrust der Vereinigten Staaten von Amerlla, die United States Steel Corporation, baf cin L'bdenßendes Tonfutr ch unternebmen, die Unten Sieecl Cempanv, durch Unfaus der ju dieser gebörigen Fabriken mit sich verschmol sen und dadurch selnen Berelch wiederum erheblich erweltert
Die Unsen Sterl Gompand wurde erst am 1 Demmer . durch den Ju sammenschluß der Pitte burger Unten Steil Cemranm
. —
Gine Start Tiefes Mameng gibt er in Spanten eCcht;
wird wobl die Benrke bamr tsfadt dei Predin] Ternel, Alea. er- meint sein.
und der Shgron Steel Com bildet. Die Pittsburger Unio 1399 gegründet worden; ihre fähr 25 Meil'en von Pittsbu raht, Drahtstifte, Drahtzäu — Jahre 1901 . e. lc en, 6 . 9 zerior angekauft und zu ihrer Ausbeutung die 9n Das nominelle Kapital der Ge Million Doll., während tatsächlich 7 Millionen Doll., der Fabrik und zum Ankauf der Erzminen aufgewandt Erzbergwerken, deren 30 Millionen Tons Erz ö in der Grafscha aye 9 Oktober 1899 in P ꝛ von h mh eng ö. g 16 auf 6 urde. ie Produkte dieser Ge 1 nd Billets. Et eißbleche, Draht, Drahtsilifte, Ihre Werke liegen in Sharon, im alten Mesabadistrikt bei Bu 21 Millionen Tons berechnet wurde und deren Wer Ihr gehören ferner ob mit Kalksteinlagern in der Gra 1500 Aere Kokskohlenland in M gationenschuld der Gesellschaft bet Hoso verzinste. Steel Company sollte nach der Dollar erhöht werden. duzenten von Stangenstahl, Draht ur American Steel u. Wire Company war di im Stahlgewerbe der Vereinigten Staaten United States Steel Corporation, mehrere Konkurrenten treten würden.
pany zu Sharon in Pennsylvanien n Steel Company war im Novbem Fabrik befindet sich zu Donora, un- rg entfernt; sie stellt Stangenstahl, ö Waren her. Im nerzminen am Lake
ne und ähnliche
9 sellschaft betrug zur Errichtung worden waren. Gesamtausbeute auf ein 2 Millionen Doll.
Company organisiert.
mutmaßliche
eschätzt wird, wurden all aft gehörten auch 3000 Acre Kokskohlenland tte. — Die Sharon Steel Company wurde poriert mit einem Kapital . . 2 ver ellschaft aus ihren Hochöfen,
angenstahl, Rohsch
ennsylvanien inkor
und Fabriken
ienen zu Blechen, Schwarz ⸗ und
Platinen und Röhren. sie besitzt ausgedehnte Eisenerzminen deren Erzgehalt auf ; t ? Millionen Doll. O0 Aere Kohlenland und 400 Aere sschaft Mercer (Pennsylvanien) asontown Fayette County). Die rug 3,25 Millionen Doll., welche sie mit nisationskapital der vereinigten Union Gründung auf 490 bis 50 Millionen der beiden größten Pro— rahtstiften außerhalb der e bedeutendste Gründung seit der Entstehung der und man erwartete, der letzteren der Union Steel Com
Der Ankauf der Vereinigung empfah States Steel Corporatiou, auch abgese Konkurrenz, : Techtergesellschaften der Korporation naheliege Leitung die allgemeinen Betriebsunkosten verri Hochöfen der Vereinigung eine g der Roheis
hl in Minnesota,
Diese Vereini
l sich für die en von der Beseitigung der derselben solchen n und ihre gemeinsame ngert, ferner, weil die willkommene und sehr nötige Ver⸗ Corporation ermöglichen. chluß an den großen n konnte, den Wett⸗ Vorteil durchführen zu in bestem Zustande be— Steel Company oration wurde
enerzeugung für die Die Union Steel Company aber war einem Trust nicht abgeneigt, weil sie nicht annehme en denselben auf die Dauer mit lach eingehender Besichtigung der ndlichen Eisenhütten und Stahlwerke der urch leitende Beamte der United daher der Kauf vabgeschlossen.
triebswerke der Unio
States Steel Corp Die Corporation wird für die Be— ür den Grundbesitz den gegenwärtigen ngekauften Gesell⸗ ar in Bons der es Kapitals und ch The Journal of Commerce and he Iron Age.)
n Company den Kostenpreis, f sowie die Erz. und Kohlenländereien derselben ür das Gesamteigentum der a usgabe von 45 Millionen P United States Steel Corporation unfer Garantse d der Zinsen Zahlung geleistet. Commercial Bulletin und nach T
Marktwert ersetzen. schaft wird dürch
Bau einer elektrischen Beleuchtungsanlage in Rango
Die Stadtverwaltung von Rangoon früheren Plan beschlossen, den Bau und Beleuchtungsanlage im Wege einer Konzessi lassen und zu diesem Zwecke zession soll auf die Dauer von 4 Stadtverwaltung behält sich u. a. dag Recht vor, ein Gesamtkapitals der Gesellschaft, u erwerben und nach auch soll der Straßenbahnbetrie Ob die Stra
hat im Gegensatz zu ih Betrieh einer elektrischen ongerteilung ausführen zu einzufordern.
̃ Die Kon⸗ 2 Jahren verliehen werden.
Fünftel des Ausführung nzessionsjahre die Anlage b in die Konzession ein enbeleuchtung durch Bogen., oder teht noch nicht sest.
Stadtverwaltung
welche das Projekt zur Ablauf der Ko
geschlossen werden. durch Glühlampen erfolgen wird, nehmen nach soll die fübrung des Baues legen. treten wollen, dürfte es sich empfehlen, persö beit sich zu bemühen und sich nicht auf Lokal
Dem Ver⸗ Wert auf schnelle Aus⸗ rikanten, die in nlich in dieser Angelegen⸗ agenten zu verlassen. (Nach Commercial Intelligence)
Projekt eines Babnbaues durch ganz Australien. der National Territory ist eine Druckschri einer Gisenbahn durch oöͤffentlicht worden. der Entwickelung des noch nicht börigen Nordgebiets tãtige
Privatleute angeboren, die biz; Die von der Gesellschaft befürworten auf weitereg schon um dezwissen keine Auesi Mitteln gebaut ju werden,
dem Staate Südaustralien zustralische Bund, der allein für die Auefübrung der gen Begünsligung eineg einzi . voraus sichtlich ablebnend verhalten Wstralische Zentralbabn, deren Aug fũbrung z.
liert wird, ist die Verb zustralischen Gisenbah Destaustrallen und Sãdaustralĩ Fe der Verbältnisse muß indessen au dalinie alg in viel weitere Ferne gerũckt ech vor einem Jahre annebmen Generalkensulate in Sydney)
t, betreffend den Vorschlag des VBauez nach Süden, sellschaft ist cine im Interesse zum australischen Bundesgebiet ge⸗ war angesebene aatliche Unterstũtzung e Gisenbabn hat biz aug öffentlichen weil die neue Babn in erster Linie nur u gute kommen würde
von Norden Die genannte G
Vereinigung, d etzt aber keine st
Babn in Frage lemmt, einer derart gen Staates gegen. als ernsthaft disku⸗ indung mwischen dem westaustraliscken und für. welcher wenlgsteng wei Staaten, Nußen baben würden. fũübrung dieser angeseben werden, alg (Bericht der
en, direkten ch die Aus
Aan dieg n Raiserlichen
Lieferung von Telerboniubebsrstcen n ach
S dau stralien Bie jum 16 Februar 1803 Mittag 12 or, Dareau des Chef der Nieferung von Telerbo
J werden ven dem Postwerwaltung in Adelaide Angebete auf njubebsrstũcken verschledener Art
Nachschüsse bei Attiengesellschaften. Fine der inter ssantesten Streitfragen im Bereiche des Aktien arundsdhliche Gntscheldung durch ein azerichts gefunden. G9 bandelt sich um die zoraugscgungen Aftiengesellschaften, ng in Schwierigkeiten geraten sind. fübren können em der allem, unter a gedachten Umständen
e bat ver kurzem cine Mienntnig des unter welchen rechtlichen ke im Verlaufe rer Gnmwickelu der saanztelle Refonstruftion dur
. Vęraus se gungen unter den lien karltals fen ie die unab- neuer Getrie rechtlicͤãh zulässig sind aufjuncbinen,
Vetãnderungen kemittel durch Die Netwendigken, Aktien gesellschatten
ierem Fall kemect di- ax italtvermebrung nan in dem swwciten Falle erftrebt sie fast augnabmalez die Gr. Falle vellsebt sich die des Aftienkaritals in dem welten Falle, eiche bt die ar italskeshasfung Trin- welche den senigen K neue RBetriekaminel afßbren. utschen Jaristen Jeitang dem ] reiche gericht lichen war der Streik eren fand
des Unternebmenz, talebeichaffung im Were ein ar durch Augaabe vor rechtel ier Aftien. rannten Santlerang“, e, darch Schaf ang en werden, die der Gefen d dem in der De
Im ersteren ber Rermebtung
rem ber d. J Gnticheidann⸗ der fel gende
über je 600 S u sollen erwerben können; 3) Zusamme Aktionäre, die das Bezugsrecht nich bon 4 zu 1; 4) Zusammenlegung der Aktien sämtlicher Aktio⸗ näre im Verhältnis von 4 zu 1, ö. der Beschluß über die Ausgabe von Vorzugsaktien infällig werde.“ Von diesen Beschlüssen hat das Reichsgericht die Beschlüsse unter 1, 2 und 4 für gültig erklärt, a n den Beschluß unter 3 für nichtig befunden. Nach dem Urteil des Reichs erichts ist zulässig . der gesetzlichen Vorschriften: I die Er öhung des Aktien- lapitals durch Ausgabe von Vorzugsaktien, ö die Herabsetzung des Attienkapitals durch . von mehreren Aktien zu einer Aktie, 3) die Gewährung von orzugsrechten an bestehende Aktien ahne Erhöhung des Nominalkapitals. Unzulässig dagegen ist: die nn rz von Aktien derjenigen Aktionäre, die daz Vorzugs⸗ recht nicht ausüben, die also die Zahlung nicht leisten. Das Reichs- gericht kommt zu dem Ergebnis, daß speziell diesem Entschlusse die Gültigkeit zu versagen fei, weil er „gegen den das Rechtsverhältnis der Aktionäre beherrschenden Grundsatz der Gleichberechtigung aller Aktionäre verstößt und ein Zwangsmittel anwendet, um bie Aktionäre zu einer Leistung zu veranlassen, die über ihre Verpflichtung hinaus— geht,. Zwar liege schon in der Gewa rung von Vorzugsrechten gleichfalls ein . Zwang; aber die ewährung von Vorzugs— rechten ohne Erhöhung des Grundkapitals sei eben nach § 262 , 3 des Handeltsgesetzbuchs erlaubt. Es erklärt somit im Resultat einen Juzahlungszwang für zulässig, insoweit er durch Ein⸗ räumung von Vorzugsrechten ausgeübt wird, für unzuläßssig dagegen, insoweit er durch Rebuttslon von alten Aktien hervorgerufen wird. Von so großer Wichtigkeit auch für die beteiligten Kreise die Klärung dieser Frage durch das Reichsgericht ist, so bleibt doch auch nach dieser Entscheidung noch eine Anzahl von Fragen in dieser Be⸗ ziehung ungelöst bestehen. Vor allen Dingen die e gde wann diejenigen Vorausseßzungen als vorhanden zu betrachten sind, die nach i , des Reichsgerichts die in Rede stehenden Transaktionen unzulässig machen, vor allem also, unter welchen Voraussetzungen bei solchen Trang; aktionen erstens eine Verletzung der Gleichberẽechtigung der Aktionäre vorliegt, und zweitens wann bei solchen Tranzaktlonen tatsächlich ein Zwang auf die Aktionäre ausgeübt wird. Die Frage, unter welchen Umständen die zur Rekonstruktion einer Akt engefellschaft angewendeten Mittel einen Zwang auf die Attioläre enthalten, läßt sich kaum anders als von Fall zu Fall beantworten, zumal die für die Beurteilung der Frage entscheidenden Kriterien zum großen Teil auf subjektivem Gebiete fliegen. Schon das Berufungsgericht hatte eine befondere Schwierigkeit in dem Um stand m daß sich überhaupt schwer entscheiden lasse, was zweck⸗ mäßiger sei, die Jujahlung oder die Zusammenlegung? solange dies nicht entschieden sei, so lange nicht feststehe, ob die Bedingungen, unter denen die Vorzugsrechte verliehen werden, den Erwerb derselben für die Aktionaͤre überhauyt zweckmäßig erscheinen lassen, so lange könne von einem Zwange, diese Vorrechte zu erwerben und demgemäß zu⸗ zuzahlen, nicht die Rede sein und so lange lasse . auch nicht be⸗ haupten, daß die Gleichberechtigung für die nicht zuzablenden Aktionäre, die die Zusammenlegung für die günstigere Eventualitat betrachten, verletzt sei, eben weil diese auf dem Standpunkt stehen, daß sie mit der Zusammenlegung die vorteilhaffere der beiden Möglichkeiten erwählt haben, und weil von ibrem Standpunkt aus gerade die ju⸗ zahlenden Akiionäre als die benachteiligten Altionãre erscheinen. Der Zwang, der den Aktionär speziell zur Hergabe von Kapital nötigt, gebt aus der Erwägung hervor, daß die Zu⸗ zablung vorteslhafter sei als die Zusammensegung; dieser Gesichte⸗ punkt nötigt ihn, die Zuzahlung zu leissen. Dierbel kann die Gleich. berechtigung insofern verletzt werden, als nur der lavitalkrãftige Altionäͤr das vorteilbafter? Gebot der em blunj acceptieren kann, während der kapitalschwache Altionär ierzu nicht im stande ist und sich daher der seiner Ansicht nach weniger vorteilhaften Eventualitãt der Jusam menlegung unterwerfen muß. Fällt aber die ganze Voraussetzung weg, kommt der ltfonär dielmehr zu der Eiwägung, daß der Erwerb der Vorjugerechte und die Ab⸗ wendung der Zusammenlegung unter Beräücksichti ung der ihm bierbei ju machenden Gegenleistung, unter Berücksichtigung der u leistenden Zujahlung, überbaupt nicht mebr als ein Vorteil ju be⸗ trachten ist, erscheint dem einzelnen Mtionär vieimehr der Gesichtexunkt aueschlaggebend, daß in schlechten Zeiten auch die geleisteten Ja- jablungen verloren geben können, wäabrend in guten Jenn auch die
usammengelegten Aktien wieder an den ¶ Ertrãgnissen der refonstruierten Gesellichaft teilrek men können, findet er alse,
daß das Verbältnis jwischen Vorteilen und Nachteilen die Zu⸗ sammenlegung als die weg mäßigere Tranzaftien don den benen Möglichlelten erscheinen läßt, dann beef ht nicht nur kein Zwarg, sondern überbaurt keine Veranlassung, die Zujablung ju leisten, und die Unzulassigkeit einer Zusammenlegung kann bei die er Voraut se gung nicht mebr mit der Erislen eines Jaangeg jur Hergabe ven Kar ital be. grũndet werden. Aber auch die —— ist fr selche Attienãre die die Zusammenlegung für mweckmäßiger Falten, nicht verletzt, da sie ja, wie Cen erwahnt, umgelebrt auf dem Standpunkt steken, Ta gerade die mablenden Attignäre das schlechtere Teil erw daß alse gerade sie den jumablenden Aktionzren gegen 7ber aess die tat sãch lich bedor ugtere KRlasse der Aftionäre erscheinen. So jeekellee er darer auch it. das durch das Mittel der Neraktien der Mien ein Zwang ja Ja lablungen auf die Atrienäre auegcußt werken kann, so 1. die latsachliche ugubung diefes JZeangg Jar Dergabe den Rar ital dec erst att, wenn die Zasammenlezung in einem Umfang erfelgt and die Vorrechte in einem Umfang gcbeien werden, daß fur den Ahier ar hierdurch üterbanrt eine Nötlqang entsteit, das Geid anner Daß diese Nötigung nicht armer bestert ergibt sich ang der Tar. sache, daß die — — bäußg lediglich des balb unterbleibt., neil nach Luffassang des betreffenden Altier ars das fir die laa3 gchetene Aegquidalent an Verjughreten der Jalah lang in Wirklich elt echt entsrricht; in der Trangafrien it Jie Kei Veser Teran etzang eta Zwang Jar Bergabe den Kartal nicht entalten.
Daß die Jasammenlegung der Uhrien ni chlechtbin ci Nac teil far die frlenär. n e braucht, igt die ler S*. sammenlegung deg gesamten Arrierkar tal die feine Nachten ir die Atrtenäre bringt, fer dern war cinen Kerei6tß bende, Vat eil kälonimäßig in die Grichelaarg treten Lit Wer be nee, e ,. aft mit cinem Akrienkar tel den 1 Maker Mer, d. der es Rarxital aezeniberstebender Werte in felt ar ter Verbale e eine Verminderung lbreg Wert aa die damn Prra. dan die NDerabsegung der Akrkenker ita eren, ,. 8 kin Nachteil, der den Ukrriee ren aer, nnr d, eee. ᷓ Veraksepang läßt nur den Lat kKeneerder Red 2
de Erichemuanf treten and e ü dare rar, den, mann,.
Tbatbestaad ieder. Dig glei ei- Jara der Nrrien
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lech daß den wahnadlerden Ane rr, Terme, r,, m, Cee, er,
die Die dende a. . n rt aerden keene dera Mr de 2.
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Waß kad ada bt Or nee, die
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schrritet, hene die Jaaa e, e, e md, n, e Wachen der ene
Candle ern , edald de,
e r . Derne, , R r* Terre dn, TR = nr, , =, . .
. Aktionäre werden: es ist also nicht die Art des in Rede tehenden Mittels, sondern die Stärke, in der es angewendet wird, welche den Nachteil und Damit den Zwang für die nicht zuzahlenden Aktionäre mit sich bringen. Im übrigen ist auch die , Zusammenlegung des gesamten Kapitals sowie die euausgabe von Vorzugsaktien, also eine Tranz⸗= aktion, deren gesetzliche Zulässigkeit außer Zweisel steht, ihrer letzten Bedeutung nach auch ö anderes als eine Zusammen⸗ legung lediglich der nicht ,, , Aktignäre; in die fem Falle trifft die Reduktion des Akt enkapitals — ob sie gleich sich auf das gesamte Aktienkapital erstreckt im Grunde doch nur die nicht zu⸗ zahlenden, d. h. also die auf den Erwerb der Vorzugsaktien ver⸗ zichtenden Aktionäre, und nur die Erwerber der Vorzugsaktien, also die zuzahlenden Attlonare, sind in der Lage, sich einen entsprechend öheren Kapitalanteil zu verschaffen. Hier geschieht die Zuzahlung durch Erwerb neuer Anteile, dort gegen Gewährung eines höheren Kapitalanteils auf die alten Anteile.
Inwieweit die Aktiengesellschaften in dem Erkenntnis des Reichs⸗ gerichts eine grundsätzliche Verwerfung der in dem konkreten . heobachteten Sanierungsform erblicken, muß dahingestellt bleiben. Am 17. November v. J, alfo etwa pier Wochen nach dem Erkenntnis des Reichsgerichts, beschloß die Generalversammlung einer badischen ö schaft eine Zugahlung von 900 ½ς auf die Aktie oder Zu— sammenlegung von zehn Aktien zu einer Aktie — ein Beschluß, dessen grundsätzliche Bedeutung . nicht beeinträchtigt erscheint, daß die Gültigkeit von dem ag; einer bestimmten Zuzahlungtfumme ab- hängig gemacht wurde. Als charakteristisch übrigens für die Wege, welche jieuerdings von Aktien gesellschaften, dem Anscheine nach unter dem (indruck der reichs gerichtlichen Entscheidung, zur Herbe iführun einer Sanierung beschritten werden, mag der Beschluf der General. versemmlung einer rheinischen Aktienge ellschaft im Dezember v. J. elten, die zwar von einer direkten Zusammenlegung der Aktien bstand nahm, dafür aber den zuzahlenden Aktionären eine Vorzugt⸗ divi dende von zehn ( ,. mit Nachzahlungtansyruch und oben⸗ drein eine vorzugtweise efriedigung von 150 ½, bei der viquidation einräumte. Speziell der letztere H r! läuft in seiner Wirkung
auf eine Kapitalreduktion der nicht nachjahlenden Akttonär hinaus. Aus dem Vorstehenden ergibt sich somit, * der Vorgang der gleich. mäßigen Zusammenlegung der Aktien nur be gleichmãßigen en leistungen der Aktionäre eine gleiche Behandlung ' der Aktinnäre in sich schließt, während die e, eines unterschiedlichen Redi ktiongmobus ein Nachteil für die nicht zuzahlenden Aktionäre werden kann, wenn die Reduktion in nr, r,. erfolgt, daß sie die Zusammenle ung den Aktionären als Nachtei gegenüber der Zuzahlung im äßt. Was die Frage des Zwanges betrifft, den die zur Durchfů rung einer Sanierung bisher ergriffenen Mittel der Zusammenlegung der Aktien und Einräumung von Vorzugsrechten hervorzubringen geesgnet waren, so sind drei Möglichkeiten denkbar. Entweder es wird durch diese Maßnahmen überhaupt kein Zwang ausgeübt, sofern die AZltionäre prinzipiell mit der Transaktion einverstanden sind, oder eg wird ein Zwang zur Zusammensegung auageübt, sofern die geforderte Leistung den Erwerb der Vorrechte für die' Attionärt überhaupt nicht tatsam erscheinen läßt, oder es wirb endlich der in Frage kommende Zwang zur itim bon sapitaleinlagen ausgeübt, sofern die Vorrechte einschließlich der Erhaltung des Nominalkayitals) für die zuzablenden Akticnäre so bemessen sind, 3 9. für den Aktionär eine Nötigung zur Leistung der gewünschten Na . enthalten. Die Frage also, ob ein Zwang vorliegt und welcher Art er gegebenenfalls ist, würde nach Lage des Einzesfalls zu beurteilen sein. Wie immer aber auch in dem Einzelfalle die Rechtalage beschaffen ist; das Unzulãssige und der —— jeder Sanierung liegt nicht in der Ari der zu ihrer Durchführung bisber angewendeten Mittel, sondern lediglich in der Stärke, dem Umfange, in dem diese Mittel angewendet werden. Das oben angeführte Beispiel zeigt, daß durch Einräumung von Vor— zugsrechten den nicht zujablenden Lttion iten ein ungleich grõßerer Nach teil zugefügt und demgemäß ein ungleich — * — zur Leistung don Kapitaleinlagen auf sie ausgeübt werden kann als durch Zusammen⸗ ea f es genügt, um nur noch eineg bervorjubeben, die Zuerlennung umfasfender Vorrechte speziell in Bejug auf das Stimmrecht, um eine Gesellschaft voll ttändig in die Hand einer zuzablenden Minderbeit zu bringen. Bestimmte Grenjen lassen sich in dieser Dinsicht schon desbalb nicht sieben, weil ir die Bemessung der Vorrechte die HDöbe der Zujahlung mitentscheldend ist. Dieselbe Schwierigkeit steht der Idec einer Trennung jwischen Aktien. gesellschaften mit und obne Nachschuß jwang entge en, sofern hierbei der wirtschaftliche Zwang als grundlegender Gwesicht'vunkt in Betracht kemmt, eben weil sich generell nicht bestimmen laffen wũrde, durch wel Trantattionen ein Zwang ausgenßbt wird und durch welche die Gleich berechtigung verletzt wird. Gin Jwang zur Dergabe von Kavital kann ausgeübt werden durch einfache Ausgabe neuer Vorzugsaktien, und die Gleichberechtigung kann verletzt werden durch bloße Erhohung des Altienkarttals bei Ausgabe vorrechtzloser Altien, sosern damit ein Bezugsrecht für rie Aktionäre derfaßrst ist Venn ein solches Bezugg. recht bir nn ein Bablrecht fũr den karitalfraftigen Aktionär in sich, der das Be sugerecht entweder auen ken cder en derfirfen kann, wãäbrend der karitalschwache AMrienir eine'n Zeaenge natererfen ist, dem Zwange, dag Heragerecht derlaufen Ja waiffer eas um o nachteiliger är die larttalscheächeren Afticaäre ird, err dare, n- der Beñz erteilt ist and je mebr infelgedeñen das Ia dσ Seeg ate ten deren Wert beraberückt. Jarickest ciee ener- Stirke des Ge flaßez der Gin zelaktie andre in den Meneraldersam ale, ie bier re da alß geeignet jar Abfrellaag der in Ticer 8 efte ben den Med fände betũrwertet wird, Jecke, eri eie ag dat 2 zτ i bicπσ Dag wichtige NMewent nad die om n,, .. Besseren n dieser Seneber n n jederfalg de die R die Naßar Tendunß dice erkältet. ebe ieee, uche auch auf dictem Ger it des trie ier e ee er Teil ne der drinniellen leich tiekeit de reer, n, rer, ne,. neben degen ber iber dan ifihe een beide, , r, de Neher Bere a ßtseia. der zechärfter Ceatreie d- Fe-, -. 2 — am cbesten damn bentra , di Vrreltaazer eee eee e- Ninderbeit dea anal ix S- - . z g dai tes
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