auf die neuen Werke 5,6 Millionen entfallen. Die neuen . also 3.6 Millionen, erfordern aber zunächst 5, 6 Millionen. Das kann garnicht Wunder nehmen; denn nach der Denkschrift die damals dem Hause vorgelegt worden ist, ist es ja die Absicht, in diesem und in den folgenden Jahren die großen Grubenfelder, die wir in Westfalen erworben haben, erst durch Niederbringung von Schächten nutzbar zu machen. In den ersten Jahren werden also Zubußen zu leisten sein; um so günstiger wird ee das Ergebnis stellen, wenn

i ächte in Betrieb genommen sind.

ö . meine Herren, hat sich in den kitten ,. . der gesteigerten Förderung die Tatsache eingestellt, daß die Bergverwal 9. nicht in dem Maße, wie es sonst erwünscht war, mit den Vor⸗ 3 Ausrichtungsarbeiten vorangehen konnte, weil sie durch die n,. arbeiten voll in Anspruch genommen war. Wir haben , namentlich für den Ausbau von Schächten in Oberschlesien 3 che Mittel für Vor⸗ und Ausrichtungsarbeiten vorgesehen, um vol ge⸗ rüstet zu sein, wenn hoffentlich der Betrieb in unseren a . Bergwerken wieder die alte Höhe erreicht. Das sind also . wendungen, die, glaube ich, in wirtschaftlichem wie finanziellem . esse geboten waren und die ihre guten Früchte zeitigen wer ö. sobald unsere Konjunktur wieder in aufsteigender Richtung begriffen . ; Meine Herren, dann komme ich zu dem Schmerzenskinde 2. letzten Jahre wie des nächsten Jahres, zu den Eisen bah . e denen, wie ich mir bereits auszuführen erlaubt habe, ein Minder⸗ überschuß von 47 Millionen vorgesehen ist, und zwar setzt er . sammen aus Mindereinnahmen . . von 3635 Millionen und ein abe in Höhe von 11 onen. . . e. ö. . angegebenen Daten stecken noch drin die 34 nahmen und Ausgaben der seit dem 1. Oktober . an die preuß 6 hessische Eisenbahngemeinschaft angeschloss enen Main ⸗Neckarbahn, . i 7,7 Millionen Einnahme und 4,9 Millionen Ausgabe. Die . bindung dieser Bahn mit der . , wird, wie wir sicher hoffen, nicht nur wesentliche Vorteile . e Betriebseinheit und die Betriebserleichterung mit sich bringen s ö auch wesentliche Vorteile für die Staatskasse eitigen, und ergi ö ö infolge dessen in dem Etat für das Jahr 1903 ein Anteil ö ö. in Höhe von über 800 000 M an den Ergebnissen dieser = H.

während Preußen bisher nur einen Ueberschuß von 559 000 .

i n zog. . , . diese Mindereinnahmen in Höhe von 36 2 rühren ausschließlich aus dem Güterverkehr her, der einen 6 er⸗ überschuß von 41,? Millionen ergibt. Dem stehen verschiedene Mehreinnahmen gegenüber; namentlich ist aus der ,, von altem Material infolge der Verlegung des schweren Oberbaue auf eine Mehreinnahme von 3,3 Millionen zu rechnen.

Meine Herren, infolge dieses Rückganges der Einnahmen . . der Betriebskoeffizient der Staatsbahnen, also das Verhältnis, in . die Bruttoeinnahmen durch die Ausgaben absorbiert werden, . 2 letzten Jahren immer ungünstiger gestaltet. Wir nahen 2 a 1 1896/97 noch einen Betriebskoeffizienten von 54, 17 0/0 ge 1 J 3 j im folgenden Jahre 1897198 auf ö, 27 gestiegen, 189859 73 — z z 1899 betrug er 57, 4, 1900: 9 47. 1901: 61,B75, und 1 . , nach den zur Zeit möglichen Schätzungen 63.5 ö. Di e, bört) Im nächsten Etat steigt er sogar auf 63. 0. Y eine . 2 ähnliche Erscheinungen haben wir allerdings auch früher in , ö, Jahren gehabt. Wir hatten re , 4 K . un ĩ ijebskoeffitenten von 62,46, 1891 92 vo ö, 1 ; Damals stellt sich mit dem . * Konjunktur, mit dem Anwachsen der Einnahmen natürlich ra 29 . koeffiyient günstiger. Die Ursache liegt ja auf der 6 . und müssen auch mit dem Rückgang der Einnahmen die * — beschränken. Aber naturgemäß lassen sie sich na in . . plötzlich einschränlen, wie das an sich durch den Rũckgang er . nahmen geboten wäre; denn die versonellen Kosten und ein 91 Teil der sächlichen Kosten lassen sich eben nicht vermeiden. . meine Herren, ich sage doch, daß diese erhebliche . m. Betriebskoeffinienten unsere Staateeisenbabnver waltung zur größten Vorsicht mabnt und ung nötigt, bei , wie bigber, mit strenger Wirtschaftlichteit mu verfahren. 2 i glaube, die Vorgänge bei einigen außerv reußischen deutschen 6 mabnen ung doppelt zur Vorsicht: sie sind genõtigt, zum Tei die Züge einzustellen oder ibre Einłkommenbesteuerung 8 erboben. dag Ginkommen stärker zu belasten, weil sie bei den . * einnahmen allmäblich ju ganz unqũnstigen NResultaten gelang waren. Also Vorsicht ist bei unseren Staateeisenbabnen geboten und vor allen Dingen strenge Wirtschaftlichkeit, wie bieber, so auch in i Herren, wegen dieseg Rückgangen der n er Staatgeisenbabnderwaltung bat sich auch der Beitrag, den die ö * babnen ju den allgemeinen Staatz auggaben leisten, wesentlich erm zigt. Wöäbrend wir nach dem Nettoctat des Jabtes 1809 noch eine Summe von 177 Millionen zur Deckung der allgemeinen — * 2 Verfüqung batten, dieser Betrag dann im Jab 2 n. 11 Millionen stellte, 1801 sogar auf 185 Millonen ist er 1902 bereitz auf 157 Millionen berabge gangen und ür 18903 6 . Nettoetat nur auf 110 Millionen ju schägen. Sie seben — daf der Beltrag ja den allgemeinen Staattausqaben von 185 Mi ionen lm Jabre 18901 auf 110 Millionen im Jabrt 1903, also in wenigen Jabren um 75 Millionen berabgegangen ist. Ich balte

gemeinen Staatgautaaben.

rren, nachdem ich die Ginnabmeseste der Gisenbabnen im 1— bebandell babe, kann ich mich kurz ju den Aasaben ** Die elgentlichen Betriebeausgaben bei den Gisenbabnen

haben sich erbebt um 8.4 Millionen. Darin steckt die Maln. Neckar

baba mil 49 Nilllonen· 35 Mimenen beträgt. Sie seben also,

irtschaftlich vergegangen sind. Gral wieder No7 nene etatemiige Stellen vorgeseben.

bin jane ien, Firserge fir

aber wal la Care darauf

die Staataelslenkabadernaltunꝗ bir

mich ler ei führen den Herren

ar vemflicihtet, diese Daten bier einmal anzu — 2 * die lmmer darüber jammern, alg eb die Staatgelsen ˖ — ewissermaßen aus geylündert würden ju Gunsten der all-

sodaß die effeltide Stelgerung nur daß ir auch bel * dau rn der Staateelsenbabnderwal tung srarsam un 3— Sie faden allerding bei dem derwallung auch in dem nenen

lelessalen Persenal der Glsenbabn ——— ür derr lichtet. dem ande genen

bern) Ich alte mich dech e Ingesfellten aetreffen bas. Mäbrend 1800 n die Gisenbabarn 77 0 ctatemiqe

stiegen (hört, hört h, hat sich also in der verhältnismäßig kurzen . um die enorme Zahl von 51 000 Beamten vermehrt, und die Gehälter für diese etatsmäßigen Beamten, die im Jahre 1880/91 *. g8 Millionen betrugen, haben in dem Etat für 1902 bereits den Betrag von 198 Millionen erreicht, sind also um 91 eee, ,, . stiegen. (Bravo) Wenn wir jetzt noch die Besoldungeverhã 1. des Jahres 1890 hätten, so würden wir 245 Millionen weniger . gaben an Gehältern zu leisten haben. Durch die . =. Gehälter, durch die Einführung und Verbesserung der Diensta ö. stufen haben wir aber 243 Millionen mehr aufzuwenden gegenübe ätzen des Jahres 1890. — ö 5 Herren, in Kürze muß ich noch auf eine Position ö nämlich 304 Stellen für Eisenbahnsekretãre. (Hört, hört! ir können bei der jetzigen Finanzlage nicht dazu übergehen, an der . Frage der Gehaltsregulierung wieder zu rütteln. Die . regulierung der Beamten muß als abreschlossen angesehen ö ) und wir dürfen nicht einen oder den anderen Baustein lösen; denn sonst bricht das ganze Gebäude zusammen, indem die Berufungen 9. nicht mehr abzuweisen sind. Aber wir haben uns , . das auch schon in früheren Jahren von dem Herrn Finanzm . ö. von Miguel geschehen und vom hohen Dause ge ö. worden ist, hier doch die Position der Eisenbahnsekretäre zu verbessern. Denn bei diesen liegen in der Tat . ausnahmsweise Verhältnisse vor. Diese Beamten waren . reten in der Zeit vor der Reorganisation der Verwaltung der Eisenbahnen, als ein viel größeres Bureaupersonal notwendig war, als das . wärtig der Fall ist. Infolge der Umgestaltung der Eisen ö. verwaltung infolge der Ausschaltung einer ganzen Instanz ö ö Aussichten dieser vorher eingetretenen Beamten dermaßen 21 ö. daß sie in der That eine so lange diätarische Dienstzeit zurückzu . hätten, daß wir es nicht mehr verantworten konnten, das 6 anzusehen. Wir haben daher 304 neue Stellen von isen a sekretären in dem Etat vorgesehen und hoffen auf die Zustimmung des hohen Hauses dazu. (Bravol links.) . Meine Herren, ich wende mich jetzt zum i , n , 1 Eisenbahnverwaltung, das ich vorher schon kurz berühren 6. Trotz der ungünstigen Finanzlage haben wir das 9 . Eisenbahnverwaltung mit voller Absicht in der Höhe des , . belassen und also auf den reichen Betrag von 91 Millionen ⸗ normiert. (Bravo) Meine Herren, wenn man in einer , ,. wirtschaftlichen Lage, die so ihre Schatten auf den en,, 3. zurückwirft, einen Etat dem Landtage vorzulegen hat, e ha ö. begreiflicherweise den Wunsch, das Defizit soweit herabzudrũcken, 2 möglich, und zwei Versuchungen treten in solchen Zeiten z . Finanzminister heran: die eine Versuchung, wieder erhebliche Ausgaben, die im Extraordinarium stecken — wie das früher der Fall ö. 8 auf Anleihen zu nehmen, und die andere Versuchung, das 6 ordinarium auf einen sehr niedrigen Betrag herabzudri en. Meine Herren, ich habe mit vollem : Bewußtsein weder den einen noch den andern Weg hbeschritten. ĩ Wieder ea sitionen auf Anleihen zu nehmen, wie das früher der Fa war, würde meines Erachtens vom Standpunkt der Staate finanzen, vom Standpunkt der Sicherheit des Kredits des Staates einen schweren Rückschritt bedeuten. (Sehr richtig! rechts) Die Tatsache, daß wir die strenge Scheidung vorgenommen haben, nur kr neue Anlagen den Staatskredit in Anspruch zu nehmen, ist in Zeiten 9. günstiger wirtschaftlicher Lage außerordentlich unbequem, aber sie i das festeste Fundament unserer Staatteisenbahnderwaltung und . Staatsfinanzen. (Sehr richtig!) Denn. meine . nichts i bequemer, nichts ist aber zugleich gefãhrlicher, als die Politil, 2 Ausgaben von heute auf morgen zu verschieben, wie das . 7 vielfach in den Kommunen der Fall ist. Namentlich ei 1 Staatseisenbahnverwaltung, bei der lede neue technische Er⸗ sindung ungeahnte Anforderungen an die Eisenbabnverwaltung und an die Staatgkasse stellen kann, da muß das Deute die Aus. gaben tragen, die auf heute entfallen, und darf das Morgen nicht mit Ausgaben belastet werden, die eigentlich schon beute geleistet . müssen. Denn es hat auch jeder Tag für sich seine Sorgen, un wir werden mit Sicherheit darauf rechnen mũssen, daß immer steigende Anforderungen im Laufe der Zeit an die Eisenbahnverwaltung gestellt Sehr richtig!) a,. wer. * sodann die Bemessung des Extraordinariums betrifft, so sagte ich schon, daß wir mit voller Absicht dat Exrtra⸗ ordinarium in der Höbe des Vorjahres, also in l 2 91 Milllonen, belassen baben. Zunächst stecken in diesen 91 — 149 fernere Bauraten, also Raten für Bauten, die bereits angefangen sind, mit dem Betrage ven 43 Millionen Mark. Ich —— eg wäre durchaug unwirtschaftlich gewesen vom Standyunlt der Volle. wirtschaft deg Landeg, wie vom Standpunkt der giant af etwa jetzt diese Raten einzuschränken und die Bauten auf Zeiten u verschieben, wo die Löhne und die ganzen Materialien wirder steigen. Aber auch sonst bin ich der Ansicht, daß eine sbermãßiae Gin schrãnkung des Ertraordinariumzz der Gisenbabnvemaltung im nãchsten Jabre, namentlich die Versagung der Mittel jur Gtgãniunq der Be⸗ triebecinrichtungen. sich vom Standrunlt⸗ der Eisenbabnen, vom Standrunkte der Industrie und ihrer Arbeiter und dom Standpunkte der Staat finanzen verbietet. Die Gisenbabnderwal tunq muß wenn sie ibrer Aufgabe gewachsen sein will, mit einer gewissen Sletigłeit darauf rechnen können, daß ibr die Mittel zur Verfügung steben. deren sie bedarf (sebr richtig!), und das Gleiche ist bei der Industrie und ibren Arbeitern der Fall. Dadurch daß spyrungweise in einigen Jabren wenig Mittel jur Verfügung gestanden baben, dann in späteren Jabren die Mittel kolossal mr ergeschnellt sind und dementfrrechend auch die Unschaffungen, ist ja eine Industrie bervorgerusen werden, die nun, weil sie

.

(Sebr richtig) gewisse gleichmäßige Beschäftigung ju gewäbren. Nationalllberalen] im Inkeresse der Staal fsnangen. reären wir einfach genötigt geresen, enn der Verkehr wieder sleigt

teuereren Preisen, al seyt bei billigeren Preisen.

gerade

etwag auf den momentanen Bedarf basiert ist, notleidet, weil ibt nicht mebt Aufträge in der früberen Höbe ju teil werden lõönnen. Sie müssen den Wunsch baben, solche, . ich so

— schõ vermelden und der Industrie eine sagen darf, Tageeschsrp fungen u 2 Gine selche Gleichmäßigkeit liegt jugleich ch Menn wir seht beispielgmelse die Geschaffang don Betriebamltteln übermäßig eingeschränkt bätten, so

ü den sind, daß Betriebsmitteln 4720 Güterwagen beschafft word r. Jahre 1896/95 44 Millionen Mark jur Verfügung waren,

ü öglichten, daß die u. a. eine Anschaffung von 7435 Güterwagen erm dann aber im Laufe von wenigen Jahren im Jahre 1898.99 der Be⸗

ü affung von Betriebsmitteln auf 94 Millionen Mark . . n , Jahre 20 000 Güterwagen angeschafft werden mußten. Also in wenigen Jahren stieg der Bedarf von 34 auf 94 Millionen Mark und die Anschaffung von Güterwagen von 4720 ö. . . tun gut, der Eisenbahnverwaltung die Mittel für eine gewisse stetige Anschaffung nicht zu dersagen. Diese Mittel haben in den letzten Jahren, abgesehen von dem überaus günstigen Jahre 1901, 94 Millionen und 92 Millionen Mark betragen. Im Jahre 1903 sollen der Eisenbahnverwaltung mit einer Ergänzung aus Anleihemitteln, auf die ich noch komme, do Millionen Mark zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt werden, und ich hoffe, daß es im 5 interesse gelingen wird, dem Bedarf zu genügen und allmählich mit geringeren Aufwendungen für diesen Zweck sich zu behelfen. . Erwähnen will ich noch, daß auch für den schweren Oberbau 45 Millionen Mark im Ordinarium mehr ausgeworfen sind und daneben im Extraordinarium 15 Millionen Mark, sodaß rund 20 Millionen Mark für den schweren Oberbau mehr zur Verfügung stehen. (Sehr gut) Auch das ist eine Maßregel, die einmal der Industrie zur Hilfe kommt, dann aber auch vom finanziellen Stand⸗ punkt durchaus rätlich ist; denn jetzt erfordern die ewigen Ausbesserungg⸗ arbeiten auf den großen Schnellzugsstrecken außerordentliche ö. und verschleißen in sehr hohem Maße die Betriebsmaterialien Es ist richtig, allmählich in dieser Weise weiter vorzugehen. Es ist der Gedanke, im Laufe einer Reihe von Jahren auf den mit durchgehendem Schnellzugsverkehr am stärksten belasteten Linien den jetzigen leichteren Oberbau durch schweren Oberbau zu ersetzen und dafür insgesamt 90 Millionen Mark aufzuwenden.

Meine Herren, Sie wollen mir dann noch einige allgemeine Be— merkungen gestatten über unsere ganze Eisenbahnfinanzgestaltung. Ich habe schon im vorigen Jahre auf eine Rede des Freiherrn von Zedlitz dem Gedanken Ausdruck gegeben, ob es nicht zweckmãßiger wäre, für die Eisenbahnverwaltung einen speziellen Ausgleichungsfonds zu schaffen, und je länger ich mich mit diesem Gedanken beschãftigt habe, desto mehr bin ich in der Notwendigkeit bestärkt worden, einen solchen Schritt zu tun. (Hört! hört! Die Schwankungen der letzten Jahre in den Eisenbahnergebnissen sind überaus schãdlich für die Eisenbahn⸗ verwaltung und überaus schädlich für die Finanzverwaltung. (Sehr richtig) Wir haben im Jahre 1899 einen Mehrüberschuß gegen den Etat aus den Eisenbahnen von 21 Millionen Mark gebabt und 1900 von 17 Millionen Mark; dagegen haben 4 einen Minderüberschuß gegen den Etat im Jahre 1901 von o8 nner Mark und im Jahre 1902 voraussichtlich von 43 Millionen Mark. Solche Schwankungen bringen in die ganze Staatsverwaltung und insbesondere in die ECisenbahnverwaltung ein Moment stetiger Unruhe und Unsicherheit, und die Staat zeisenbahnverwaltung als Teil des Ganzen muß es sich gefallen lassen, daß in den ungünstigen Perioden ihre Ausgaben wesentlich beschnitten werden, daß unter Umständen auch Forderungen zurückgestellt werden, die sie im Interesse einer an⸗ gemessenen Ausgestaltung gern aufrecht erhalten hätte. Der Abschluß des Staatshaushalttsetats wird durch solche Momente, wie ich sie ge⸗ schildert habe und wie aus den Ergebnissen der letzten Jahre bervor. geht, in ungünstiger Weise beeinflußt; von Jahren großen Ueberflusses kommen wir zu Jahren mit Fehlbeträgen, und durch eine solche wechselnde Gestaltung des Staats baus haltsetats und durch so erbeb ⸗ liche Anleiben, wie wir sie jetzt aufnebmen mũssen, wird der Staatz. kredit in erbeblichem Maße, namentlich im Auslande, ungünstig . also mit dem Herrn Minister der offentlichen Arbeiten den Gedanken der Schaffung eines solchen usgleichsfonds nãber er⸗ wogen, und wir werden in allernächster Jeit dem Königlichen Staats ministerium darüber Vorschläge machen; wie dag dazu Stellun nehmen wird, vermag ich im Augenblick nicht zu sagen. Ic wrde in diesem Stadium der Sache auch beute noch nicht auf da — eingegangen sein, wenn es mir nicht von Wert wäre, die Meinung des boben Hauseg über diesen Grundgedanken ju bören, und wenn nicht dieser Ausgleichs fonds ich homme darauf noch — in direktem Zu⸗ s enhange mit dem Gtat stände. er der Gedanke ist nun nicht etwa, die eim der Gisenbabnderwaltung an die Staat eperwaltung auf eine seste Rente — zu begrenzen. Denn jemehr man darũber nachdenlt, desto mebr muß man sich überzeugen, daß bei der vollkommen un⸗ übersehbaren Entwickelung unsereg Etatg sewobl nach der Aug wie nach der Ginnabmeseite a * solchen . nicht möglich ist. Die Festlequng — solchen Rente auf mebrere Jabre würde die Staat oregit rung =. diese Jahre unnötigerweise binden, aber auch dieseg bobe Haug i seinem Budgetrechte überaus beeinträchtigen. Der Gedanle ist * wenn wir bessere Jabre haben, dann aug den rechnung mäßigen 2 schüssen dieser Jahre einen solchen Resewefonds an jusammeln. . Herten, dieser Fond würde anknüpfen an einen Vorgang, der 2 . wiederbolentlich die Billigung dleseg boben Dausei gefunden bat. Da bobe Haug bat auf den Vorschlag der KAonialichen — — wiederbelt der Gisenbabnderwaltung einen — — . vosttiongfonde zur Verfügung gestellt, der mit 20 Mi — 30 Milllonen, S Millionen Mark bemessen war. Ich balte e . solchen Dievosittonefende für die Eisenbabnvernal tung wirt ö die allgemeine Finanwerwaltung für überaus natlich . 2 einem so großen und so komrlilerten Betriebe mie w Staataelsenbabnverwal tung lassen sich schlechterdings nicht a P — därfnisse im doraug überseben und lassen sich daber — 2 Anforderungen immer rechtjeltig zum Gtat anmelden. Mötz 2 — irgendwo ein Verlebrebedürfnlg bewor infolge der Anlage — 2 infolge Gtablierung einer Juckerrübentindustrle oder infolge so — Mruünde; eg müssen schnell Wagen dert bin aeschatt — ** seblen. Bei einer Gisenbabnanlage stellt iich ein schwerer S — beraug, der dringend der Abbilfe bedarf, die viel eurer werden 4 wenn man sie auf Jabrte binaueschs ke. Ge bietet sich — * laselge der Aufgabe einer Fabrik oder infolge sonstiger — „ Geundstück za kaufen, dag der Grwelterung der Staatgeisen

J . . schaell jugegriffen erder enn die Tenfanfturen wieder anzleben, dag nachjabelen ju viel notwendig it. In allen diesen Fällen muß

and der balb ist der Dimwwesttieng fende der Staat: isen a barerreal fas

Gearnde daten, M diefer Perfenal iea Jabre 1M auf 1253 Q a-

Ich darf daran erinnern, daß im Jabre 1374 M 1 Millienen Mark fur Getricken iel at Verfügung geslanden baben and daß daran acben

schaffen. 2 9 Aber, meine Herren, dieser Diepesitlongfende in setae c giarn

eine zutreffende Bemessung

Zweckbestimmung hat zwei Mängel. Er ist erstlich nur zur Verfügung während er gerade

bei einer schon eingetretenen Verkehrssteigerung, dann notwendig ist, wenn die Verkehrssteigerung noch nicht eingetreten

in der Lage ist,

zubereiten und alle Maßnahmen rechtzeitig zu treffen, überhasten zu müssen, getreten ist.

Der Fonds hat ferner — das ist der

vorhergehenden Jahres.

Verfügung.

Der Gedanke ist nun der, die rechnungsmäßigen Ueberschüsse früherer

Jahre in Höhe von etwa 200 000 000 M anzusammeln, um daraus diesen Dispositionsfonds der Eisenbahnverwaltung ständig in Höhe von etwa 30 Millionen Mark jährlich zur Verfügung zu halten. Dann würde sie nicht davon abhängig sein, einmal, daß der Verkehrsaufschwung schon eingetreten ist, und zweitens, daß rechnungsmäßige Ueberschüsse der vorhergehenden Jahre schon vorliegen, sondern sie würde aus diesem Sammelfonds ihren Dispositionsfonds sich füllen können. Will man Stabilität in unsere Finanzgebarung bringen, so würde dieser Fonds naturgemäß auch dazu dienen müssen, etwaige Minder⸗ ergebnisse der Eisenbahnverwaltung in einem Jahre auszugleichen; denn sonst würde ja die Möglichkeit entstehen, in einem Jahre einen großen Ueberschuß in die Erscheinuͤng zu bringen und daraus den Fonds zu speisen und im nächsten Jahre wieder mit Fehlbeträgen abzuschließen und auf diese Weise den Staatskredit wieder ungünstig zu beeinflussen. Die dritte Zweckbestimmung würde die sein, in mageren Jahren das Extraordinarium auf einer ange⸗ messenen Höhe zu halten. Es würde die Staatsregierung und dieses hohe Haus jedesmal in der Lage sein, zu bestimmen, wie viel aus diesem Sammelfonds genommen werden soll, um das Extraordinarium angemessen zu dotieren. Meine Herren, eine solche Regelung, welche die rechnungsmäßigen Ueberschüsse der günstigen Jahre der Eisenbahnverwaltung für einen solchen Ausgleichsfonds zur Verfügung stellt, würde ferner den großen Vorzug haben, daß die Eisenbahnverwaltung selber ein Interesse daran hat, ihre Einnahmen richtig und vorsichtig zu schätzen, wirt⸗ schaftlich zu verfahren und dadurch das Endergebnis günstiger zu gestalten gegenüber dem Etattansatz. Gewiß haben bei uns im allge⸗ meinen nur der Finanzminister und seine Leute, nicht aber die einzelnen Verwaltungen ein großes Interesse daran, der Staatskasse im allgemeinen Mittel zuzuführen (Heiterkeit, wohl aber haben sie ein sehr großes Interesse, sich selber Mittel für ihre eigenen Zwecke ju sichern, und in dieser Weise wäre dann die Eisenbahnverwaltung interessiert, wirtschaftlich zu verfahren, ihre Einnahmen vorsichtig zu schätzen, dann im Etatsjahre vorsichtig zu operieren, weil ihr etwaige Mehrüberschüsse selber wieder zu gute kommen würden. Meine Herren, ich hätte mich in diesem Stadium der Sache nicht so ausführlich auf den Gegenstand eingelassen, wenn nicht der Gedanke, den wir beide verfolgen, der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten und ich, in direkter Verbindung mit dem vorliegenden Etat stünde. Die Ansammlung eines solchen Ausgleichsfonds wird natür⸗ lich erst möglich sein, wenn unsere wirtschaftliche Lage sich gebessert hat und also Ueberschüsse zu erzielen sind. Aber, meine Herren, bis dahin mit einer solchen gesetzlichen Regelung zu warten, würde ich für einen Fehler halten. (Sehr richtig! Ist die wirtschaftliche Konjunktur erst wieder eine günstige, so stürzt sich wieder alleg auf die Mehrerträge; jeder sieht tausend Violinen am Ddimmel hängen und glaubt nicht, daß wieder ungünstige Verhãltnisse eintreten werden. Wenn man also einen solchen Ausgleichs fond schaffen will, muß man dies in ungünstigen Zeiten tun. Also die An⸗ füllung wird nur allmäblich erfolgen, und damit der Minister der öffentlichen Arbeiten diesen Ausgleichs fonds altbald zur Verfügung hat, war der Plan, den letzteren einmal mit 60 Millionen Mark im Wege der Anleihe zu füllen, um ihn also für das Jahr lp0z und dag voraussichtlich auch noch ungünstige Jahr 1909 mit dem außeretatsmãßigen Dispositionfonds von je 30 Millionen Nark augstatten zu können. Ich glaube, daß nach den großen Reserven, die wir in den Vorjahren gelegt haben, es wobl angängig, wirtschaftlich und sinan ziell rätlich ist, einmalig Riesen Anleibebetrag auflunehmen dem Minister der öffent- lichen Arbeiten diesen Die vositionę fonds zur Verfügung zu stellen und kn in dieser Weise in den Stand zu setzen, sich zu wappnen auf die Jaten, die hoffentlich kommen werden, wo der Verkehr wieder ansteigt nad auch die Staateeinnahmen damit wieder ansteigen.

Meine Herren, wenn also der Gisenbabnderwaltung der Fonds in Rabe von 30 Millionen Mark für das Jahr 1903 jur Kiellt werden soll, so ist der Gedanke, daraus noch 20 Millionen Nerf zur Anschaffung von Betriebemitteln ju nehmen, und eg würden dan der Gisenbabnderwaltung mit den im Etat bierfür vorgese benen Niteln inggesamt 80 Millionen Mark für den fraglichen Zweck zur Derfüqung steben, sast genau derselbe Betrag wie in dem Vorjahre. HBr glauben also, meine Herren, daß wir binsichtlich der Gisen⸗ kebederwaltung nicht ju arg verfahren sind. Wir sind auch ker überall vorsichtig gewesen; aber wi wurden eg fur Werbaft gebalten baben, der Gisenbabnverwaltung die Miel 9 versagen. die sie jur ordnung mäßigen Fort- rang des Betriebeg nzthig bat, und die e mglcich ermoglichen, kes später die Gisenbabnen bsbere Erträge liefern und damit die Staatskasse wieder in der nötigen Weise allen.

Ich babe damit die erste große und wichtigste ategorie des

, die Wetriebeverwaltungen, erledigt und aebe nun über ju den

lonen und ur allgemeinen Finanlderwaltung. Die Herren aer bei der offentlichen Schuld ein Mehr von 1309009 4 n Nernmnsung und Tilqung nener Staatoschalden vor

und bei der allgemeinen Finaniderwaltung einen

darf von 4609000909 A ag resultier bauvtsachlich daber,

wie die welle Hälfte der neuen Detatien der Provinzen mil

WMualenen Mart in den tat far 1M cianestellt Kaen! Gelanntlich

dan Dotattensgesey am 1. Dfieker 1M 6, Craft getrefen. Mir

daber im Jabre 18902 erst eine Hälfe mit 8 Milltenen Nart

n Verfaqunqg, ju stellen und baben nun ar 1903 r andere Yaltte

X ceafalle 5 Milllonen bereltgesiest. Meine Verren, die Verband.

wre, aer die Grundsähe für die Wertellung der Detatlenerenßen n kept im dollen Fluß; la den melsten Predln en ssad die Grund

Verfũgung

Hauptmangel — den Fehler, daß er nur gespeist wird aus den rechnungsmäßigen Ueberschüssen des

Wenn also rechnungsmäßige Ueberschüsse nicht da sind, so steht dieser Fonds der Eisenbahnverwaltung nicht zur

durch ein Jahrhundert mil deutscher Arbeit, dent scher

bunden sind, und daß der preussche Adler, nie er diese Sande sest-· balten wird. sie Kesenderg unter

sondere Fursorge angedelben lassen mill

marlen besondere Nebenbabarerlage, daß war ine Linlen nech nicht erfelgt ist.

vreußen er felgen werden.

*

instanz, dem Herrn Minister des Innern und mir, genehmigt.

tut, aber andererseits der Schranken zu setzen, man sich bemüht,

je nach dieser Verschiedenheit in einem Landesteil die Gelder über— wiegend den Gemeinden, in anderen überwiegend den Kreisen hat zu⸗ kommen lassen.

Meine Herren, was dann das Verhältnis zum Reich betrifft, so waren wir bei der Aufstellung des preußischen Etats in einer eigen⸗ tümlichen Schwierigkeit, weil ein festgestellter Entwurf des Reichs⸗ haushaltzsetats noch nicht vorlag. Wir haben angenommen, daß das Verhältnis zwischen Ueberweisungen und Matrikularbeiträgen, also die Herauszahlung an das Reich, dasselbe bleiben würde wie in dem Etatsjahr 1902, haben also die Ueberweisungen und den Matrikular⸗ beitrag in einer Höhe eingestellt, daß sich derselbe Betrag an un⸗ gedecktem Matrikularbeitrag wie im Ctatsjahr 1902, nämlich in Höhe von 15 Millionen Mark, ergibt. Diese unsere Annahme ist bestätigt worden durch die in den letzten Tagen erfolgte Beschlußfassung des Bundesrates, der ja be⸗ kanntlich beschlossen hat, eine Zuschußanleihe im Reich in Höhe von g5 Millionen Mark aufzunehmen, um den Fehlbetrag im Reichshaushaltsetat auf diese Weise zu decken. Meine Herren, ich hoffe dringend, daß auch der Reichtztag diesem Beschlusse des Bundes rates beitreten wird; denn eine Summe in dieser Höhe abermals auf die Bundesstaaten umzulegen, im Wege der Matrikularbeiträge beizu⸗ treiben, halte ich für undurchführbar. Es würde von diesen 25 Millionen Mark auf Preußen eine Summe von etwa 59 Millionen Mark entfallen, die wir im Wege des Nachtragsetats würden flüssig machen müssen. Und nun, meine Herren, wollen Sie sich — ich habe das schon früher ausgesprochen — vergegenwärtigen, wie diese Situation immer schärfer, immer drückender wird, je kleiner die Staaten sind, und je schmaler die Basis, desto schärfer der Druck. Schon jetzt sind die kleinen Thüringischen Staaten einfach außer staͤnde, die Leistungen an das Reich zu bewirken; sie sind genötigt, ihre Forstbestände anzugreifen, müssen ihrerseits An⸗ leihen aufnehmen, um die Leistungen an das Reich zu machen. So hoffe ich, daß auch im Reichstage sich allmählich der Gedanke durch ringen wird, daß es so, wie es jetzt ist, nicht bleiben kann ssehr richtig, und ich hoffe, daß auch die Herren des Zentrums, die das Föderativprinzip, die Schonung der Einzelstaaten, auf ihre Fahne geschrieben haben, geneigt sein werden, hier eine Lösung zu finden, die gefunden werden muß. Denn der jetzige Zustand, daß das Reich nicht als der gebende, als der wohlwollende Freund der Bundes staaten auf⸗ tritt, sondern als der heischende Gläubiger, der das Letzte von den Bundesstaaten nimmt, kann meines Erachtens nicht andauern. Er muß beseitigt werden im Interesse der Bundesstaaten, vor allem aber auch im Interesse des Reiches selber. Denn, meine Herren, der Reichsgedanke muß leiden, wenn diese Zustände andauern. ¶ Sehr richtig!)

Meine Herren, bei den Staats verwaltung ausgaben komme ich zunächst zu dem Etat des Finanzministeriums, der im DOrdinarium einen Mehrbedarf von 4 800 000. aufweist. Sie sehen hier wiederum ein Steigen der Zivilpensionen, und jwar in Höhe von 13 Millionen Mark. Diese enorme Steigerung der Zivilpensionen von Jahr zu Jahr beweist auch, in welchem Maße die Fürsorge der Staats⸗ regierung durch die Erhöhung der Beamtengehalter rückwirkt auf den Etat. Sie finden ferner eine Erböhung des Portoabersums von 900 0090 Diese Zahlung an dag Reich für Aversionierung des Portos wurde nach einem gewissen Prozentsatz in gewissen Perioden erhöht. Diese sebr summarische Art der Berechnung soll einmal auf ibre Nichtigkeit geprüft werden, und es ist der Plan, im Jabre 1903 eine Probejãblung durch besondere Marken erfolgen zu lassen, um auf diese Weise das Bedürfnis zu ermitteln.

Im übrigen ist der Gtat deg Finanzministerium? diktiert durch unsere Politik im Dsten, durch die Po regierung zum Schutze deg Deutschtums in den nicht meine Aufgabe sein, bier diese Politik nochmalg einge bend dar- zulegen; sie ist vom Herrn Ministerpräsidenten in vrãgnanter Weise hier vor dem Hause gelenmieichnet worden. Nur das darf ich bervor⸗ heben, daß die Staatgregierung an dieser Ihrer Politik unverrũckt sest⸗ hält, und daß auch ungünstige Zeiten wie die gegenwartige ung noch stark und mächtig genug finden werden, diese unsere Politit im Dsten unter großen Dyfern sortnufũbren. Beifall recht.) Unser Ziel ist nach wie dor der Friede, aber nur der Friede auf ciner Basig, die mit den Grundbedingungen unseres staatlichen Daseing der. einbar ist und die den Lebens bedurfnissen unserer im Dsten voll Rechnung trägt. (Grado) Wir werden nach wie dor nicht die Agꝗgressiwe ergreifen, wobl aber alleg abwehren, wan offen oder versteckt an den Grundlagen unseren Staate rütteln will, und wir werden nicht in dieser Aggressiwe gegen die Polen, aber in den vositiwen Maßregeln zum Schuß des Deutschtumn unsere Tätigkeit erblicken. Im übrigen wird derauesichtlich die erste Lesung den Staats baus bal taetatg mir GMelenenbeit geben, mich uber die ein el nen Maßregeln, die für die Ostmarken gerlant sind, ein gebend ju äußern und die Frage in Continenti ju bebandeln.

Nur auf eine Pesitien muß ich bier gleich eingeben, dag Vorarbeitekosten für die Schaffung einer Posen. Ich glaube, daß diese Maßregel, die Möcht des Träger der Krone, regelmäßig in Posen In resldieren. in diesem Hause, im Lande und laebesendere in den Oslmarken den arößten Dank und die freudigsse Genugtuung berworrusen wird. Gin Maßregel wie diese, die Schaffung einer KRonial ichen Pesen, wird sichtbarlich sedem ver Augen fuübren, daß die

wesentlich litik der Staata⸗ DOstmarken. Gg lann

Bevollerung

sind die Räniglichen Nessden in

Residen j in se Lande dier Tul tar, dent scher Intelllgen getränkt sind, unanfldelicͤh mit dentschen Landen der.

seine

Wir haben dabei das Bestreben gehabt, einer Zersplitterung dieser Bei⸗ hilfen vorzubeugen und diese wirklich dahin zu dirigieren, wo es not

aber zu erwarten ist, damit die Eisenbahnverwaltung in mageren Zeiten sich auf den zu erwartenden Verkehrsaufschwung vor—

statt sich später wenn der Verkehrsaufschwung bereits ein—

Bewegungsfreiheit der Probinzen so wenig als mit dem Gesetz vereinbar ist; namentlich hat die große Verschiedenheit in den Bedürfnissen des Ostens und des Westens in der Beziehung zu berücksichtigen, daß man

MNilllen betragenden ur Ver lar fung ge tell waren

lor diese vile die Dobat ebenen nad sbaen e fi alle

bei dem die Herren eine Position von 667 O00 A finden, hauptsãch⸗ lich zur Unterhaltung der Seehäfen, der Binnenhäfen und Kanäle.

Handel und Gewerbe erfordert eine Mehrausgabe von 787 000 A0 Erfreulicherweise hat sich der Ankauf der Bernsteinwerke durchaus be⸗ währt. Sie finden eine Mehreinnahme von 435 000 Unter den Ausgaben sind hervorzuheben die Mehraufwendungen für das gewerb⸗ liche Unterrichtswesen im Betrage von 600 000 6½ Davon entfallen 100 000 M auf Beihilfen für die Handwerkerkammern, um die gewerb⸗ liche Ausbildung der Meister, Gesellen und Lehrlinge zu fördern und die Errichtung von Fachschulen zu unterstützen. Das ist ein erster Betrag, der vielleicht nicht von übertriebener Größe ist, der aber bei der gegenwärtigen Finanzlage eine erhebliche Leistung darstellt, und wir werden auf diesem Wege weiter gehen. Wir werden auch hier jede einzelne Maßregel prüfen; ich bin aber vollstͤndig davon durchdrungen, daß der Staat die Hand nicht zurückziehen darf, um dem schwer ringenden Handwerk die Durchführung des Existenz⸗ kampfes zu erleichtern, und daß wir auf den verschiedensten Gebieten dem Handwerk die Wege weisen müssen, um zu besseren Zuständen zu gelangen. Meine Herren, ich darf daran erinnern, daß — ich glaube nicht fehl zu gehen, wenn ich sage, in keinem Zweige der Staatsver⸗ waltung — die Ausgaben sich so gesteigert haben, wie in dem gewerb⸗ lichen Unterrichtswesen. Wir haben im Jahre 1896/97 eine Auf⸗ wendung von 3 Millionen Mark für diese Zwecke gehabt und im Jahre 1903 sind die Aufwendungen auf fast 8 Millionen gestiegen. Sie haben sich also im Laufe von 7 Jahren um 1665 oo erhöht, und ich zweifele nicht, daß sie weiter steigen werden, und daß diese Auf⸗ wendungen auch für das Handwerk ihre guten Früchte zeitigen werden.

Meine Herren, bei der Justizberwaltung finden sie im Ordinarium eine Mehrausgabe von 1100000 „i, die sich tatsächlich aber noch höher stellt, indem durch Ausscheiden der Inhaber, sei es durch Tod, sei es durch Pensionierung, bei den Wartegeldern 1400 0900 in Abgang gestellt worden sind. Rechnet man diese hinzu, so ergibt sich tatsächlich bei der Justizverwaltung ein Mehrbedarf von 25 Millionen Mark. Dem stehen Mehreinnahmen von 1900000 0 gegenüber. Unter den Ausgaben figuriert an erster Stelle ein Betrag von fast 2 Millionen Mark für die Land⸗ und Amtsgerichte. Sie finden im Etat eine erhebliche Anzahl richterlicher und ahnlicher Stellen vorgesehen. Es sind eingestellt 100 neue Richterstellen, 10 neue Staattanwaltsstellen und 100 neue Stellen für Gerichts. schreiber und Gerichtsschreibergehilfen. Die Zunahme der Geschãfte in den großen Städten und industriell entwickelten Landesteilen hat

es zur Notwendigkeit gemacht, das richterliche Personal in diesen Ge⸗ bieten erheblich zu vermehren. Es kann ja nicht zweifelhaft sein, daß in den minder bevölkerten Gegenden eine Anzahl von Richtern nicht in dem Maße beschäftigt ist; aber jeder Gedanke, in erheblichem Maße dort Richterstellen einzuziehen, würde zu einer schweren Schädigung der Bevölkerung führen, namentlich in den ländlichen Gebietsteilen, und wenn man auch an dem einen oder anderen Ort Richterstellen eingezogen hat, so haben alle Bestrebungen nach der Richtung doch ein sehr erhebliches Resultat nicht gehabt. Im Extraordinarium finden Sie 8 100 009 4, das sind 21 Millionen Mark mehr gegen das Etats jahr 1902, und zwar ist diese höhere Dotierung hauptsãchlich dadurch veranlaßt, daß für den Neubau der Zivilabteilungen des Land und Amtsgerichts 1 in Berlin, eine letzte Rate von 11 Millionen Mark und für das große Strafgericht a gebãude in Moabit eine fernere Rate von 2 Millionen hat eingestellt werden müssen; auch für das Gerichtegebãude in Magdeburg ist eine Rate von 900 000 4 vorgesehen. Bei dem Etat des Ministerlums des Mehrbedarf von 1 700009 , darunter Berlin und Umgebung zumeist für neue Stellen ein Mebrbetrag von 127 0090 AÆ; für die Polijeiverwaltungen in den Provinzen, ebenfallg infolge von Stellendermebrungen, eine Mebrausgabe von 335 000 A und bei der Landgendarmerse von 339 009 Meine Herren. wir haben erfreulicherweise seßzßt auch die Frage der Gewäbrung von Dienstprämien bei den Gendarmen zum Abschluß gebracht. En ist eine Vereinbarung dahin erfolgt, daß die Gendarmen nach 18 jäbriger Dienstjeit, und, wenn sie bereitz eine Dienstyraãmle bei dem Militar bejogen haben, nach 24 säbriger Dienst· zeit eine Prämie von 1000. erbalten, die seßzt in Dienst befindlichen Gendarmen bei ibrem Abgange, und Sie finden für diese Dienfl⸗ prämie einen Betrag don 169 000 Æ in den Entwurf deg dier säbrigen Staats hausbaltactat eingestellt. Ich boffe. & wird gellngen, auf diese Weise die Lücken bei der Gendarmerle aug. mufüllen und diesem bervorragenden Personal, dag wie kaum ein andere die Staataautorität vor der Bevollerung rexrãsentiert. einen geeigneten und juderlässigen Nachwuchg ju sichern. ( Gravo)

Meine Herren, eine Positlen, die war auch stark ing Gewicht fällt, mich aber doch freut, ist ein Mebrbetrag don 430 009 A für die Durchflbrung den Fursoraeeriiebungagesegea. Dan Fůrsorge⸗ ernebunganesey erferdert mit diesem Mebrbetrag ven der

wie denn ich gerignet sein mildern und

Innern ergibt sich ein für die Polijeiwerwaltung in

Staate kasse cine Leistang don rund 1700000 Aber

ich schen eben andentete ich bedauere dag nicht glaube, daß diesen Geseßz in beworragendem Maße

wird, schwere sittlihe und sonlale Schäden des Volles ju die, denen unser Interesse, un err Fürserge am erssten gelten soll die Kinder vor weiterer Verwabrlosung ju sicqhern. (Sehr richtig) Meer Derren, bei der Landwirtschaft eralbt sich cin MNebrbedarf don ls oo A darunter flaurieren fur die landnmirtscha nt lichen dehranstalten 122 000 . ing besenderr um den landwirtichaftlichen Nittelschalen, dem Indien Fertbisdunageesen cine derstarfie Forderung ju tell werden ju lassen. Jar Förderung der Vlebsacht t der Fende nm 0 00 Æ erbebt werden

Ich dabe mich ferner entschlessen, die sehr beben. nabeja cia ertraordinaären Jascht fe, die in aun stigen Jabren erschie dener Dimwesstiene fende der Landre irtschaft cin. auch tan dem ungastlgen Jaber 18909 a belassen. ir darten gerade bel der Lage der dandirtichaft sie biaber aenessen bat, let ih ent leben. Gn diere auererdentliihe Merstärfuag in der badertaen Gebe

Denn ich glaube

Grwäbaen machte ih ae daß auherbalb des Gtate die Oft.

Ber uchsichtigung faden erden in der In erwartenden Verstandigaa uber die ela nelnen

aber doch deraus icht lich Latecudunarn

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M far die Merteilang berrstf aufaestellt and den der Minssterlal.

Meine Herren, ih gebe her a dem Gta der GQaurdereal fang.

ieder derarsi eben Do a erbebt erden. Dun Grtraerdsnarkam des Gtatn der Land. rirtichaftlichen Nerwaltaag Raden die Oerren ferner eine ern Rate den M M , für dan Dienfeekldade den Nhe ierten far gand- irt ichaft. Meijer Herren, dag Mlelsterkam Kr dan dee rrticha t fi in

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