33 504 442 0 (4 909 838 4), Maischbottichsteuer — J59 õ22 — 1045015 44), Verbrauchsabgabe von Branntwein und uschlag 93 717 8578 6 (4 1208532 „), Brennstener

1414 6 (4 2049 5 4), Schaumweinsteuer 1 767 676 4

(4 1767 556 H),. Schaumweinnachsteuer 2 580 6

(4 2254 580 6), Brausteuer 20 175 404 M (— 1490 393 23

Uebergangsabgabe von Bier 2396172 6 (— 110 286 6),

Summe 593 659 610 HS (4 9197173 ). Stempelsteuer

für: a. Werthpapiere 15 277 A2 ( 5894 446 66), b. Kauf⸗

und sonstige Anschaffungsgeschäfte 8 320 326 6 (* 233 394 49

e. Lose zu: Privatlotterien 3 892 413 66 C 192 088 6),

Staatslotterien 21 S2 598 ee (4 280 476 é), d. Schiffs

frachturkunden 553 447 M6 (4 37 769 ), Spielkartenstempel

1037 254 6 (4 66 295 6), Wechselstempelsteuer 7 94 642 ½ .

C 498 378 H), Post und en ,

285 780 438 S (4 14290 548 6), Reichsei enbahnverwaltung

60 837 009 6 (4 3126 000 ). k Die zur Reichskasse gelangte Isteinnahme, abzüglich

der , ze. und der Verwaltungs kosten, beträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen: Zölle 312 826 955

4 258 679 5, Tabaksteuer 8 öl 757 C6 (— 33 879 ö. ,. und Zuschlag 56 597 384 S (= 5 692 443 ),

Zalzsteuer 30 404 659 S6 — 78 952 K), Maischbottichsteuer 4414876 6 (4 S881 395 166), Verbrauchsabgabe., von Branntwein und Zuschlag 81 066 631 (66 ( 3623 163 , Brennsteuer 205 414 4 (4 2049 A5 „M), Schaumweinsteuer einschließlich der Nachsteuer 2 420 324 6 (42420 324 Mt), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 19178 g26 66 C 1 360 670 C6, Su mme 515 056 606 4 ( 1918434 6), Spielkartenstempel 976 702 6 (4 68716 5).

Nr. 1 des 2. Jahrganges der „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Aufsichtsamtes für Privatver⸗ sicherung“ enthält die Kaiserliche Verordnung vom 16. No⸗ vember 1002 Reigqzgesetzol. S. 279), betreffend die Beaufsichtigung schaussburg lippischer privater Versicherungs⸗ unternehmüngen, das Rundschreiben vom 22. Dezember 1902, betreffend die Formulare für das Prämien⸗ reserveregister 965 57 Abs. 3 des Privatversicherangs⸗ esetzes sowie Mitteilungen über Zulassungen zum Geschäfts⸗ etriebe, Genehmigung einer Aenderung des Heschãf spa nes und Bestellung von Hauptbevollmächtigten für ausländische Unternehmungen.

Ferner werden folgende in Verfügungen des Kaiserlichen Aufsichtsamts enthaltene Rechtsgrundsätze mitgeteilt:. Das Privatversicherungsgesetz gilt, weil wesentlich öffentlich rechtlichen Charakters, nicht in den deutschen Schutzgebieten G3 des Schutzgebietsgesetzes in der Fassung vom 10. September 1800 und S ig des Gesetzes über die Konsulargerichtsbarkeit vom 7. April 1900). ̃ Ein auf Landwirte eines räumlich engbegrenzten Bezirkes beschränkter Hilfs verein für Abgebrannte, dessen Mitglieder im Brandfalle sich gegenseinig mit Futter, Stroh, Brot⸗ und Samenfrucht unterstuͤtzen, betreibt nicht eigentliche Versicherunas⸗ geschäfte und ist als eine private Versicherungsunternehmung im Sinne des §z 1 des Privawersicherungsgesetzes nicht an⸗ zusehen. Das Gleiche gilt von einer örtlich engbegrenzten Beerdigung kasse, die bei Todesfällen ihrer Mitglieder den Leichenwagen und das Begräbnispersonal stellt, ein Sterbegeld aber nicht auszahlt. - ö Die für die Arbeiter einer Fabrik bestehende Pensionskasse unterliegt nicht der Reichsaufsicht, da sämtliche Arbeiter nur am Betriebssitz innerhalb der Fabrik beschäftigt sind, wenn⸗ gleich sie in verschiedenen Bundesstaaten wohnen. Als Ge⸗ schäftsa⸗biet ist hier nur das Gebiet desjenigen Bundesstaats anzusehen, in welchem sich der betreffende Betrieb befindet. Die räumliche Ausdehnung eines Versicherungsunter⸗ nehmens, welches den Hausbesitzern in einem bestimmten Be⸗ zirke Haftpflichtversicherung hinsichtlich der in diesem Vezirke belearnen Grundstücke geährt, bestimmt sich nach der Lage der Grundstücke. Nicht entsche dend ist der etwa hiervon ver⸗ schiedene Wohnsitz der Hausbesttzer. Hieraus ergiebt sich auch die Zuständigkeit zur Aufsichtführung (8 2 des Privawersiche⸗ rungeges tes)

des Allgemeinen Landrechts für die Preußischen Staaten II 8, bei Veräußerung eines Grundstucks Rechte und flichten aus einer Versicherung ohne weiteres auf den Grundstückserwerber übergehen, kommi 8 19 Abi. 1 des Privatversicherunasgesetzes nicht zur nwendung und es bedarf mithin nicht der Aus händigung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen an den neuen Versñicherten

Ob Aenderungen eineg Saßunaggänderungsbeschlusses, welche der Aussichtarat kraft der ihm von der Generalver sammlung gemäß 8 X Abs. 3 des Privawersicherungsgesetzes erteilten Ermächtigung vorgenommen hat, von der Aussichts

behörde verlangt sind, hat der Registerrichter nicht zu prüfen, 1

sofsern die Aufsichis hörde durch Genehmigung der Aenderungen

pu erkennen gegeben hat, daß diese als von ihr verlangt gelten ollen

Cine für einen Bundegstaat erteilte Konzession muß als erleschen gelten, wenn der Geschäftebetrieb in jenem Bundes staate tatächlich aufacgeben ist und neue Versicherungsverträge jabrelang nicht abgeschlossen worden sind

Unie nehmungen, welche nicht augschließlich die Rack versicher ung, sondern zugleich andere der Beaufsichtigung nicht unterworfene Versicherungszweige, beispielsweise die Tranevport versicherung betreiben, unterliegen trog des Wortlauteg des § 116 des Prigatversicherungggeseßes nicht der Aufficht.

Endlich wird die Entscheidung eineg Rekurssenats vers ßfentickht darch welche entgegen der Vorinstanz die Sterbe losßse der Milttür⸗ und Marinestationg Intendanturbeamten zu Berlin die bei einer Migliederjahl von 1331 ein Sierbegelt von 750 M gewährt, alg Hleinerer Verein im Sinn- de 63 des Privatversicherungegeseßeg anerkannt worden t. In den Gründen wird auggefahrt, daß das Nor handensein der engen Bearen ung, die in 68 a a. O. ge fordert wird, nicht nach ein für allemal feststehenden, sendern nach durchaug relatiden Nerfmalen ju beurteilen in: e ber n die Giamthen der für den Wirkungekeeig der Vereing maßgebenden Nerhältnisse in Betracht u ziehen.

Der Negierungerat don Schul in icaniß in der Giöalialichen Negiernng in Marienwerber und det Nenner mngerat Schulze in —— der Möniglichen Nenierung imn Duel por zar weiteren bienfilichen Derwendung uberwiesen worden

Soweit kraft G setzzes 3 B. auf Grund des § 2163

Dem Reglerungsassessor von Stockhausen in Mersebur ist die 82 . ng des Landratsamtes im n. Wolmirstedt, Regierungsbezirk Magdeburg, übertragen worden.

Der e, or Oesterreich aus Bromberg ist der r, , Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin, der Regierungsassessor Arnoldt von der Direktion für die Verwaltung der direlten Steuern in Berlin und der Regierungsassessor Dr. Abicht in Posen sind, der Königlichen Regierung in Marienwerder zur weiteren dienst— lichen Verwendung überwiesen worden.

Die Ueberweisung des Regierungsassessors Dr. Bunk aus Neuwied an die Königliche Negierung in Marienwerder ist zurückgenommen worden.

Laut Meldung des ‚W. T. B. ist S. M. S. „Gazelle am 15. Janugr in Port of Spain (Trinidad) eingetroffen und geht am 18. Januar von dort nach Curagao in See.

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ werden die Haupterge bnisse der w,, Einkommensteuer in Preußen für das Jahr 19902, verglichen mit denen der Veranlagung für 1901, veröffentlicht.

Kiel, 16. Januar. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin

Heinrich ist heute nachmittag nach Berlin abgereist. Württemberg.

Der „Staatsanzeiger“ veröffentlicht den Entwurf des Staatshaushaltsetats für die Rechnungsjahre 1903 und 1904. Derselbe zeigt, wie W. T. B.“ berichtet, ein weniger günstiges Bild als seit Jahren. Der Staatsbedarf beträgt für beide Jahre zusammen 184 Millionen Mark, das sind 6 Millionen Mark Mehr⸗ erfordernis. Die Einnahmen belaufen sich auf 175 Millionen Mark, der Fehlbetrag auf 8, 8 Millionen Mark, Die Regierung schlägt vor, zur Vermeidung einer Steuererhöhung ausnahms⸗ weise eine Änleihe aufzunehmen. In der in wird aus⸗ eführt, die Finanzlage gebe trotzdem keinen Anlaß zu ernsteren Besorgnissen. Wenn die wirtschaftliche Lage und das Verhältnis zum Reich sich wieder bessere, werde auch der Staatshaushalt wieder in normale Bahnen kommen. Die Beziehungen zum Reiche zeigten eine sehr unerwünschte Mehrbelastung Württembergs. Gelinge es nicht, eine weitergedende Be⸗ lastung der Bundesstaaten mit ungedeckten Matrikular⸗ beiträgen, als sie für 1902 erfolgte, hintanzuhalten, so würde dadurch die Lage des württembergischen Staats⸗ Huld l auf das empfindlichste berührt und zur Ausgleichung dieser Mehrbelastung nachträglich zu einer weiteren chen des Anlehenbedarfes geschritten werden müssen.

Oesterreich⸗Ungarn.

In der geslrigen Sitzung des österreichischen Abgeordneten bauses nahm der Minsterpräsident Dr. von Körber das Wort zu Mitteilungen über den zwischen Oesterreich und Ungarn ab— geschlossenen Ausgleich, den Zolltarif und andere Ver⸗ einbarungen. Er fäbrte, wie W T. B. berichtet, aus, daß die Regierung es für ibre Pflicht halte, das Haus über die mit der ungarischen Regierung getroffenen Vereinbarungen in Kenntnis zu setzen, noch ebe dir Vorlagen unterbreiret seien, was in den nächsten Tagen der Fall sein werde. Bevor er auf den meritorischen Jabalt der Vorlagen eingebe, wolle er die Grundlinien jener Anschauungen auseinandersetzen, welche die Regierung wäbrend der ganzen Dauer der Verbandlungen beberrschten Gs wäre aus⸗ sichtslos gewesen, die früberen in Oesterreich durch Kaiserliche Ver- ordnung, in Ungarn im verfassungtmäßigen Wege sestgestellten Vereinbarungen einfach zu ignorieren. Es handelte sich viel mehr darum, gewisse schädliche Konsegueazen der früberen Ab- machungen bintanzubalten und eine vollständige Klarbeit durch das neue Uebereinkommen berzustellen. Uabaltbar erschen der Re⸗

*

? 3 Eine Veen we n . — 1r P 1 831 * Mir gierung eine Meibe don Vereinbarungen, die sich u. a auf den Veeb⸗

828 *

verkebr, die Veterinärrolijei, die sorortige Aufbebung des Tiroler Ge—⸗

treidezuschlages, die Besteuerung der Kommissienelager, die Traneverß⸗ steuer, auf den Donauverkebr ꝛc. beüeben. Außerdem mußten gewisse Dorpelbestenerungen in beiden Reichen vermieden werden. Der Ministerpräsident zãblte sänmtliche dem Reichsrathe zu unter breitenden Ausgleichevorlagen und Kaiserliche Verordnungen auf darunter die aber die Giniebung der Staatsnoten, die 80 Millionenschuld, sowie das neue Uebereinkommen mit der öster⸗ reichisch · ungarischen Baal, ferner die dem ungarischen Reich

Vorlagen, endlich gewisse mit Ungara getroffene rungen und bindende Erllärungen ber die Befreiung der Ztaate fonds von der oͤsterrelchischen Rentensteuer :ꝛc. Er

14

2 ; d den Viebverkehr und die Veterimnärvolizei, besondere die Kautelen gegen die Ginichlervung der Schweineseuche, fubr dann fert: Eine Reibe anderer Wäns ge, namentlich betreffe ortboaififatien, mußte die Regierung, um nichta andeies preiz. geben, fallen lassen. Dech sird die bauptiächlichen Beschwerden, ju denen die Brüsseler Rensereng Anlaß eben konnte, bebeben

— 83 2 ern 38 * * . — b — — r — — 2 * 11

worden. Die Regierung glaubte auch in daß Verlangen nach

atefontß von der Renten: euer die ungariichen Pfandbriefe steuer⸗ Aufrechterbaltnag der Ghendabnderfebrt-

Befteinng der ungarische S: 1.

—

f l vorschrien und dez Betrebereglementz auf den Vaupibabaen der

beiden Staategebiete erschemnen wichtige Verkebreinteressen gewabrt Der Minister ererterte weiter die Fraze der Finlösang der Staat.

noten Vom 1. Mär angefaagen, werden geießlich aur noch Noten ter Desterteichich⸗Ungarinchen Bank zirkulteren, weiche die Bank sererznrit gegen Metallzeld ein lösen ver flichtet ist Die beiden Regierungen werden nittelbar nach dem Ubklaafs- der Frist für die obliene Einlsiung der Staatgneten einen Geseventwurf über die Uafnabme der Rarjablungen einbringen, alerdinge ver⸗ auge ept, daß nicht inw. chen gar unerwartrtermeise Umstande volitiiker eder wirtschafilcher Art dies binzern sellten Wird die anfang Mr ein abeingende Verlage den Meicherat erledigt, so nir ie 6st hi n um sonncke Mornarche beffenitich in naber Jen alle Vorteile einer wohlfandtertn woltwährung gene ßen Bejäglich der Fage der Kondersten der gemeinsamen Siaateschald sind gewisse triti l che Pankte scninid nech micht erlerint; aber die Verband lungen ?

wert get eben, daß die Bahn jüur die Ronnersien de die die sein ige NMeichebalfte belaften en übermiegenden Schuleteilg frei ift Ter Miaiserrrätdent ng ledann auf den Jolttarif und das

JZellt un eie ein une betonte, daß un kKeiderfeitigen Jateresse, darch pegenteiige Remrenfatienen anz? RWoness n, onerreich ich rseits so eit alt möslich bereingwillig den ungarfschen agratiden Ferderun sen ent genen deem inen arte, weft erbeklich. Marantien fart die dien fen e Indastrie eingetanscht warden, darunter ale mwächtigite die Zoll. fre ken ker ür die Jndanrie fe nefwwenkt igen Robstesse Ter Mtanster- prästdent kesfrprach anäch l die Getreide naz ie Biebzlle une fagte Die Getre des le, nad ear 7. Krerer me Weisensrelt end Halb- fracht. 7 Trennen fr Nen, J hrenen ur Gerne, G Krenen for

Pafer, G Rrenen far Mal, 4 Rrenen för Malls. 185 Rrenen fin

40 Kronen für Trauben oder Weinmaische, 20 Kronen feines Tafelobst, 20 Kronen für feines Tafelgemüse, 30 K Zierblume sind die wi

Kronen für wirtschaftli

lle, die ich anfübren kann. wähne ich: 60 Kronen für Ochsen, 30 Kronen für Kühe, 18 Kronen für Jungvieh, 22 Kronen für Schweine im Gewichte von über 120 Eg, 100 Kronen für Pferde im Alter von über zwei Jahren, 50 Kronen wei Jahren, 25 Kronen für 190 kg totes Geflügel, che, 33 Kronen für Butter, 45 Kronen für Schweine fett, 70 Kronen sür Liqueure, 60 Kronen für Wein in Faäͤssern, I5 Kronen für Wein in Flaschen, 199. Kronen für Schaumwein. Damit glaube ich wenigstens die hauptsächlichsten der die Landwirt schaft betreffenden Zölle angeführt zu haben. teilte dann getreidearten

igsten land. iebzöllen er⸗

für Pferde unter 20 Kronen für Fi

Der Ministerpräsident zum Jolltarifgesetz Minimaljölle, ĩ 6 Kronen 30 Heller, Roggen 5 Kronen 80 Heller, Gerste 2 Kronen 80 Heller, Hafer 4 Kronen 80 Heller und Mais 2 Kronen 80 Heller,

die durchweg 1,20 Kronen niedriger als die ollsätze seien und den Vertragsstaaten gegen Ein— zugestanden werden könnten.

Weizenspelzha

aufgestellt würden, allgemeinen räumung entsprechender Konzessienen Er führte weiter die wichtigsten Viehjölle an und hob hervor, daß

erklärte, daß alle bisberigen Freigebiete und Zollausschüsse unverändert aufrecht erhalten würden, daß Waren aus Staaten, die österreichische oder ungarische Schiffe oder Waren ungünstiger behandeln als die anderer Staaten, mit Zuschlägen bis zu 200 0½ de Zollsatzes oder bis zur Höhe des Handeltwertes der Waren und, wenn diese zollfrei seien, bis zum Betrage ihres Handelswertes belegt würden. Das Gese im übrigen den modernen Anforderungen des Verkehrs uns der Produktion vollauf Rechnung. Der Ministerpräsident wies darauf hin, daß die Er⸗ kenntüis von der im Interesse des Ansehens und der Machtstellung der Monarchie sowie der beiderseiligen Interessen notwendigen wirt= emeinsamkeit in den letzten Jahren wiederholt stark Der gegenwärtige Augenblick sei am wenigsten geeignet zu Anklagen oder zur Verteidigung, doch müsse er sagen, daß die Hauptgründe für die lange Bauer und die der Verhandlungen darin gelegen hätten, daß die beiden Regierungen

alle Steine des Anstoßes bei seite ju tand herbeizuführen,

schaftlichen getrübt worden sei

chwierigkeit

und einen Zu

auf absehbare Zeit ernste Differenz aueschließt

Oesterreich und Ungarn sollten als ver— trauensvolle Freunde mit und neben einander stehen, dann werde das gesamte Reich seine Mission voll und ganz erfüllen und seine Stellung Im Interesse einer für die gane Dauer deß Uebereinkommens gültigen, für jedermann erkennbaren Auslegun Handhabung der abgeschlossenen Uebereinkommen hätten die Megierungen eine Ertlärung aufgesetzt, in der sie sich verpflichteten, dieselben gewissenhaft und in vollster Gegenseitigkeit durchzuführen landwirtschaftlichen Staatsangehörigen ewährleisten.

in Europa erhöhen.

industriellen Staatsgebiet Es werde ausdrücklich klärung das Recht und die Pflicht beider Regierungen, die landwirtschastliche und industrielle Produktion sowie das Kreditwesen des eigenen Gebietes zu fördern und zu unter— stüzen, unberührt aufrecht erhalten blieben. Wie daraus zu entnehmen sei, erblickten beide Regierungen in dieser Festlegung der beim Abschluß des Ausgleiches maßgebend gewesenen Anschauungen die sicherste Garantie einer alljeit loyalen Auslegung des Vertrages eines friedlichen Beide Regierungen seien Administration in lovalem Geiste zu führen, und beide hofften, auf solche Art die alte Gemeinsamkeit von dem Gestrüppe zu befreien, das sich, das Wachstum hemmend, über Oesterreich und Ungarn ausgebreitet Möge fortan“, fuhr von Körber fort, „auch auf wirtschaft⸗

lichem Gebiete Eintracht zwischen beiden Ländern herrschen. Das hohe Haus aber wolle, eingedenk der verfassungsmäßigen Pflicht, der Größe des Augenblickes, der wabrlich nicht zum geringsten Teile auch für die volisische Zukunft des Reiches entscheidend ist (bört, bört!), Rechnung tragen und der Regierung durch Teilung der Verantwortung jene Rechtfertigung angedeihen lassen, auf die sie begründeten Anspruch zu Der Ministerpräsident wurde

Erzeugnisse, leichmäßig freien Verkehr zu ervorgehoben, daß durch diese

Zusammenlebens gemeinsamen Gebiete.

anvertraute

(Lebhafter Beifall.

Das Haus setzte hirrauf die Verhandlungen über die tschechisch- radikalen dringlichen Anträge fort. protestierte unter dem Beifall der Parteigenossen habung der Geschäftsordnung seinens des Viepräsidenten Kaiser. erwiderte unter lebhaftem Beifall er Linken und Protestrufen der Tschechen, er werde, solange er sich an dieser Stelle befinde, sich von niemand be⸗ ss lommandieren, mit sich kein frivo es Spiel treiben lassen und stets die Würde des Pauses wabren Anlaß, dem Wunsche des Vorredners nach Schließung der Sitzung Das Haus ging alsdann zur Verhandlung über den dringlichen Antrag RNattai, betreffend die Einfübrung von Vollblut⸗ Nachdem die Abgeordneien Placek und RNattai den selben ausfübrlich bezründet hatten, wurde er abgelebnt. langte der dringliche Antrag Rubr, betreffend die Unterstützung der Bei Beginn der Rede Kubrsè kam eg ju beftigen Auzeinandersetzungen des Nedners mit den Alldeutscher. Der Abg Malit wurde wegen einiger Jurufe, die sich in beleidi gender Weise gegen Kubr richteten, berstellung IZwischent all

beglũckwünscht.)

er Abg. Piacek (Jungtscheche)

einflussen, von Er habe leinen

nach ukemmen

bengsten, ũder.

Dierauf ge⸗

Arbeite losen, zur Verbandlung.

zur Ordnung Nach Wieder ˖

Ausfũbrungen

Die Dringlichkeit

Za worla, andert halbstũndige abgelebnt, ebenso um 111 Ur Nachts ein von dem Abg. Freel ge⸗ lellter Antrag auf Schließung der Sitzung. Abg Ebec in liscbechijcher Sprache die Dringlichkeit eines Antraget, betreffend die Giabringung eines Geseßeg über dag

tijchechisch radis alen

schechisch · Radilalen beschuldigten, atragsteller

Schlußwort zugelassen,

Hierauf begründete der

Versabren bei Bei der Verbandlung Über den

Alldeuischen

Grinabnung

volitischen und

Versig enden, möge, beleidigende Aeuferar gen getan u baken unterbrach die Sigang anf 2 Minuten. derließen die Alldentschen den Saal mit der Grllarun nicht ju eben, daß dag Prästotum und dag Haus so schwer beleidigt Klefsac setzie bierauf seine Mede fort Vetter, der vorgestern wegen NUawoblseing die Spang verlassen batte. um den Virrasidenten Vandell atschen Um R Ubr Vermitta ng rief der Präsieent den Abg Klefag auf Grund der Gejchäslgerdnung wenen der langen Duner Drin alichleit

Ter Vinerräsident Nach deren Wiederaufnabme

Der Prästdent Graf

eischien wieder,

re jichtet bauen in iicheck e

Schluß wert

sveach Klofac Die Dringlichkeiß deg Antrageg warde mit die Stimmen der fünf anmnmesenden ichechtsch radikale eineg ichech ichen Agrarierg a 7 te der Ubg Ghernd dag der nächstea dein lichen Aatrageg in tichechlicher Srrache sprach Gerne nech immer

Im ungarischea Abgeordneten baue ergriff geste naler großer Srannung den

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ang der Nannen g bilten, daß nn.

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e ban Recht ben gleichwertige Mlle den r fell darch böberne lant virtich MM ear Noßrrodalle, t

leftionistijche, sesnsagen erllasser ellpeliui de Nuglandę rer 2

lindischen Markte verdrängt werden, bierher eindringen, um mit un. scren rodukten zu konkurrieren, die unter schwierigeren Bedingungen gl werden. Wir können uns jedoch der gerechten Forderung Dester⸗ nicht verschließen, daß, nachdem zumal Deutschland seine In⸗ zuffciezölle bedeutend erhöht hat, auch andererseits die österreichische Induftrie auf entsprechenden Schutz angewiesen sein muß. Bei der Be, neffung der ollyositionen haben wir uns die Parität zwischen Oesterreich und Ungarn vor Augen gehalten; wir haben ferner für einen gewissen Spielraum für die Zwedle der Vertraggyerhandlungen Sorge gelragen, aus welchem nicht nur die österreichtsche Industrie, sondern uch die ungarische Landwirtschaft Nutzen ziehen wird. Sodann pinden die Artikel des Massenkonsums, um die Befriedigung der Bedärfnisse breiter Schichten nicht zu sehr ju verteuern, keiner be beutenden Zollerhöhung unterworfen. Der Ministeryräsident zäblte sodann die Zollerhöhungen verschiedener landwirtschaftlicher Pro—⸗ mukte auf. Der Weizenzoll ist von 38 auf 74. Kronen erhöht. Neben diesem Tarifjoll wurde ein Minimalzoll von 6.30 Kronen ee, Für Roggen ist statt 375 zt ein 6 von J und ein Minimalzoll von 5, 80 Kronen eingesetzt, är Gerste statt 1-75 jetzt ein solcher von 4 und ein Minimalzoll von vö0 Kronen. Für Hafer ist gegen den früheren Zollsatz von 1,ů70 jetzt e solcher von 5 und ein Minimalzoll von 4 80 Kronen vorgesehen. Nals wird bisher mit 1.10 Kronen veriollt. Im neuen Tarif ist ein oll von 4 und ein Minimalzoll von 2,89 Kronen in Ansatz gebracht. * Viebzölle sind folgendermaßen festgesetzt: Zoll für Ochsen 690 Fronen statt bisher 35, für Stiere 30 statt 9, für Kühe 30 statt 7, für Kälber 18 statt 9, und für Schweine ist der Zoll auf 12 resp. 100 Kronen erhöht, je nachdem sie unter oder über 120 kg wiegen. Der Ministerpräsident teilte sodann die wesentlichen Aenderungen in den Industriezöllen mit und fügte hinzu, daß er den Zolltarif nur als eine Verteidigungslinie und eine Waffe anfehe, jedoch an dem Standpunkt der Vertragspolitik festhalte. (Lebhafter Beifall.) Der Ministerpräsident ging hierauf zu einer Erörterung der er— aäͤnzenden Bestimmungen zum Zweck der Regelung des Viehverkehrs äber und erklärte, ung die frühere Vereinbarung aufrecht erhalten werde. Die wichtigste neue Bestimmung sei, daß Mastschweine, selbst aus seuchenverdächtigen Orten, nach den Schlachtplätzen, deren Zahl auf 260 270 festgesetzt sei, exportiert werden können, und daß magere Schweine im Falle der Seuchenverdächtigkeit z5 Tage in Kontumaz gehalten werden müssen, ehe sie in den freien Verkehr gelangen. Sodann behandelte der Ministerprasident Fragen der ditekten Besteuerung und sagte: Wir werden die Aufhebung der Transportsteuer vorschlagen. Was die Besteuerung von Niederlassungen, Kommissions⸗ und Zweiggeschäften anlangt, so wurde eine unklare Be⸗ stinmung durch eine neue ersetzt. Zweigniederlassungen, die eigene Bureaus und eigenes Personal haben, werden an dem Betriebs orte besonders besteuert werden, nicht dagegen Kommissionslager, falls sie einen solchen selbständigen Charakter nicht besitzen. Die österreichische Regierung hat die Befreiung aller Kategorien ungarischer Staatspapiere von der Rentensteuer zugestanden. (Lebhafter Beifall.) Bejüglich der Pfandbriefe ist eine paritätische Behandlung vereinbart. Wir haben eingewilligt, daß der tiroler Getreidezoll für die Dauer des Zollbũndnissez aufrechterhalten wird, weil wir zu der Ueberzeugun . sind, daß kein materielles Interesse des Landes dadur rührt wird. Bezüglich der Barzahlungen baben wir darauf bestanden, daß dieselben tatsächlich durchgeführt werden. Die Valutgreform darf nicht nur akademischen Charakter haben, die Aufnahme der Barzahlungen erschien uns als Ehrensache und als Frage unserer Solvenz. (Beifall rechts) Wir sind dabin überein gekommen, am Tage der vollständigen Einziebung der Staatsnoten, am 23 Februar d F, eine Gesetzesdvorlage zu unterbreiten, welche die Aufnahme der Barjablungen anordnet. Der Tag wird im Gesetz nicht bestimmt, dasselbe wird vielmehr die Ermächtigung enthalten, daß dieser auf dem Verordnung wege festgesetzt wird. Es ist jwischen den Regierungen vereinbart worden, daß die Aufnabme der Barjablungen nur durch vis major oder durch außerordentliche Umstãnde binausgeschoben werden kann. Bezüglich der Konversion der gemeinsamen Staateschuld⸗, fuhr der Ministerpräsident fort, zeigten sich zwischen den beiden Regierungen gewisse Meinungs⸗ differenzen. Die Verschiedenheiten werden, so boffe ich, im Laufe der unverweilt aufgenommenen und im Zuge befindlichen Verhandlungen Eichlichtet werden. Zweifellos ist es das Recht Ungarne, diese Schuldenlast durch Amortisation oder Kapital rückiablung zu ermäßigen, beniebungsweise gänzlich zu amortisieren und zu tilgen. Ich boffe, daß bejãalich der Modalitãten der Rücksablung seiner Zeit ein Finvernebmen wischen den Regierungen bergestellt werden wird. Der Minister⸗ präsirent erörterte sodann die Frage des freien Verkehrs zwischen den beiden Staaten. Die Deklaration dieses Prinziys ist im Laufe der Verbandlungen angeregt worden, und wir baben eine solche Dellaration, da sie der direkte Ausfluß und die Konsequenj der Zoll gemeinschaft ist, als natürlich angeseben. Gs fellte dadurch die Frage geklärt werder, wie auf der Grundlage des freien Verkehrz nd der varitätischen Bebandlung die Sache der Entwickelang Mꝛustrie und der öffentlichen Lieferungen ausjufassen int= Deklaration, welche der Ministerpräsident wörtlich verlag, ist aut gerrechen, daß jeder Staat berechtigt ift, bei ftaatlichen und städtischen

Reterungen die eigenen Staatsbürger

7 ; — — 2 4 . * * *

5U

aagenen Urteil (Ranschender Beifall chte und

1 nn

ö DkEuü lt Befall rechtz) Der Ministerrraswent figte binza, daß keinerle gebeime Vereinbarungen und Sirulatienen cristrerten und far fert: Ich babe versprechen, daß in der Schlunbilanz der Ver einbarung der gegenwärtige Justand für Ungarn nicht verschlechtert werden sollte. 31 kann bebaupten, der Justand ist nicht schlechter ge⸗ werden. Durch den nenen Jeolltarif ist dae Gleichgewicht eiscden dem Schatz der österreichischen Industrie und der früberen Schutz lesiakeit der mnaarichen Land wirtschaft nunmehr bergestellt. Wir baben die Auf pekung der Trangvoi t teuer, die wir noch bätten aufrechthalten Hauen, gegen die Befreiung unserer Staaterariere ren der rerreichischen Rentenstener jugestanden. Die Belang des Tireler Rerreidejelleg ist mit keinem Nachteil for Nngarn derkbund en. Anderer leit baben wir die Valutafraze, die de Intereffe der oösterreicisch⸗ Wmaarischen Monarchie bildet, gellärt Ich dirte in dieser Weise die an aufmstellen. Semit unterwerfe ich mich jedem ebierrwen un. tmn Jentrum

Großbritannien und Irland.

In einer Versammlung der Liberalen in BIlomounth!

bien 2 ö heilt Lerd Rosebery am Freitag eine Rede, in der

1 Der er X. — 2 22 2 r T. B. zufolge, ausführte, England dedurfe einer umfasfen den

nderung sesner militarischen Einrichtungen. An

2

. *

*

rovas agland in einer krinischen Lage, in der sich allerding vordem ach schon andere Naticnen befunden hätten. Wenige Natmonen viien freilich einen Herkules, der ihnen aus den Schwäierigkeiten

fen könnte, wie England seinen Qichener dade Wenn tchener aber nach dem Himalaya gesandt werde, warde er m Kriegeministerium dei der notwendig vorzunehrmmend

n edin Deild ne ende

frozen Reform keine wesentliche Hilfe leisten können. Eng!

26 8 —

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* dag Vergangene ruden lassen und zur Sache kommen 81 amber lalne Sendung nach Sädafrika sei in keiner ne eine Parteim inen Ale NVeichemissien bade sie De guten Wüntche jedes Patrioten deider Warten für sic Lachdem Lord Nosebern zu dem neuen Warineplan seime Ju Rmmung auagesprochen Hatte, emerkre er, daß in Sachen

der Verwaltung die Regierung sicjh wicht das Veriran

8

Ländes erworben abe. Der Fall mu Venezuela sei cine Ar

den der Schuldeneintreidang. Das frühere Radner

de einen Ahnliden Fall in Nicaragua gedadt. Damalg dade Dan sich an die Vereinigten Staaten gewandt, und in in paar Eäsgen sei die Angelegenheit erledigt gewesen. Das jetzige Kadi

Kade einen qanz anderen Wen in der Uenczaele rage ein

2128 . z . 1 = eschlagen. Ueber das ‚ndn lg mit De ntschland welle er

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der dauernden unfreundlichen Gesinnung Eur ovag beñ nde

nicht sprechen. Seiner Ueberzeugung nach habe die Regierung vor Einleitung der Aktion sich an die Vereinigten Staaten ge— wandt und es müßten gebiecterische Gründe vorhanden ge— wesen sein, ein Bündnis mit Deutschland zu schließen. Denn abgesehen von anderen Erioägungen wäre es unklug, wenn eine Regierung dabei sei, ihr geschuldete Gelder einzutreiben, sich einer anderen Macht gegenüber zu binden, weil sie nicht wisse, wie weit diese Bindung gehen könne. Im vorliegenden Falle scheine die Regierung sich bereit erklärt zu haben, genau eben so weit zu gehen wie die andere Macht. Es habe auch hierin einen . gegeben und zwar in Mexiko, wo Großbritannien im Einvernehmen mit , , und Spanien handelte. Nach einiger Zeit habe England aber ge⸗ funden, daß es die französischen Forderungen nicht unterstützen könne, und daß Frankreich eine zu weit führende Politik betreibe. Deshalb hätten Spanien und England sich übereinstimmend zurückgezogen, und Frankreich hätte allein das Unternehmen fortgesetzt mit für Frankreich selbst höchst unglücklichen Folgen. England habe durch den Rücktritt von dem Bündnis viel mehr Feindseligkeit in Frankreich geermet, als wenn es sich überhaupt nicht auf die Sache eingelassen hätte. Die Regie⸗ rung habe es vielleicht für klug gehalten, mit Deutschland sich 1 um zu einem freundschaftlichen Verhältnisse zwischen eiden Ländern zu gelangen. Er erwarte aber von der Re— gierung eine klare Mitteilung über ihre Politik, ehe er irgend eine Ansicht über die Zweckmäßigkeit ihres Verhaltens äußere.

Frankreich.

In dem heutigen Ministerrate wurde, nach einer Meldung des W. T. B.“ aus Paris, um die Budgetberatung zu beschleunigen, beschlossen, nur an einem Tage in der Woche, der hierzu freigelassen werden soll, Anfragen entgegenzunehmen. Auf Verlangen des Ministers der Kolonien wurde ferner der Beschluß gefaßt, eine Anz hl Schiffe zu entsenden, um die Regierung bei der Eröffnung des Heth n der Eisen⸗ bahn Djibuti— Harrar zu vertreten, hei der auch der Negus Menelik von Abessinien anwesend sein wird. Gleichzeitig wurden die Maßnahmen für den offiziellen Empfang desselben festgesetzt. — Der Minister des Auswärtigen Delcassé ist noch immer leidend und nahm deshalb an dem Ministerrate nicht teil.

In Bezug auf Beschwerden der Lyoner Handelskammer barüũber, 4h Lyoner Seidenwaren von den chinesischen Zollbehörden mit einem Zoll bis zu , anstatt 5. Prozent ad valorem belegt würden, erklärt eine amtliche Note, Frank⸗ reich pflege jetzt mit der chinesischen Regie⸗ rung Verhandlungen, damit der neue Tarissatz dem früheren Zoll von 5 Prozent ad valorem ent- spreche. Inzwischen habe das französische Ministerium des Aeußern von der chinesischen Zollverwaltung die Anwen⸗ dung des vorteilhaftesten Zollregimes auf franzoösische Waren erlangt, nach welchem die franzoöͤsfischen Kaufleute die Wahl en dem Zoll von 5 Prozent ad valorem und dem anderen

achten zugestandenen niedrigsten Zollsatz haben.

Im Senat übernahm gestern Fallieres den Vorsitz und dankte dem Hause für die ibm durch seine Wahl erwiesene Ehre. Du bost legte die Berichte der mit der Vorberatung der Vorlage, betreffend die Brüũsseler Zuckerkonvention, betraut gewesenen Kem⸗ mission vor, in denen Tie Konvention gebilligt und die ** stimmung zu dem Gesetzentwurfe über die Umgestaltung der Zucker- steuer befürwortet wird. Alsdann beschäftigte ich der Senat mit Wablyrũfungen und erklärte die Wablen in den Dexartements Cstes- du Nord, Bouches du Rböne und Aisne für gültig.

Die gestrige Sißung der Deputierten kammer wurde um 2 Ubr unter dem Bersißze Bourgeois eröffnet. Auf Verlangen des Kriegsministers General Andre wurde die Interrellatien Reusset über die hinsichtlich der militärischen Ehrenbejeugungen getreffenen Vorschriften hinter die anderen Intervellationen zurũckgestellt. Der Deputierte Sam brachte eine Interpellation über das Ver⸗ bet der bretonischen Srrache in den Schulen und im Religions- unterricht ein und fübrte aus, wenn man bei den Friedensgerichten den Gebrauch deg Patoig und nn man segar den Gebrauch deg Baskischen und deg Italienischen jzulasse, so0 mwüsse man auch den Gebrauch des 2 — in Schale und Kirche dulden.

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vy D Ha m v6 * enim en er rte 12721 9 * n nallht⸗ res 1 182 9 7 * . 1 ö 4 . 6 ö . 3 und Waldeck⸗Rouffeau den Gebrauch jeden Dialektes beim Religion. 1 1 E * 8 7 unterrichte verboten baben. Er (Cembes) sei nur dem Beisriel seiner ——

anger gefolgt; es scheine aber, daß man in der Bretagne erst Bretone und rann erst Franiose sei. (Eebbafter Widersrruch rechts. Aethime Menard

ere zur Ordnung gerufen Der Ministerrräsident erflärte, in den Kirchen und Sckulen dürfe einzig und allein die franze iche Srrache zur Inwendung gelangen. and er werde jedem Geistlichen, der biergegen derte se das GMedalt srerren. Der Friede in der Bretagne werde gewi dergestellt werden aber nur n die Geistlichleit sih unbedingt den Bereklen der Regierung unterwer (Wiererbelter Beifall auf der Linke Die Kammer nabm altdann eine Tagegerdaung AUstier mir ) gegen 130 Serrmnmen an, die besagt daß die Kammer die cfläcungen der Rennerang billigt und ur Tagegerdnung überge bt. — Der Teratierte De jean ke brachte eine Jererreßarien dker ein Rund- chreiden des Krieggmin fte durch das den Seldaten das Betreten der Arbeiterborfse derber ird, ern. Der Nerner preteftierte genen bewaffneten Frieden, der var ein Schuß der Jatereffen der Kapi⸗ n Dieraaf arde die Spang geichlessen * X

r neun Geisliche wurde die Gebaltssperre derbängt, weil e sich bei Predigten und beim Katechigmug⸗ unterrichte der dbeetenischen Sprache bediente

Nußkland.

Der Kreronrirz des Denischen Reiches und von Breußen degad sich nach seiner Ankunft in St. Peters durg wie A T. W- melder, sofert nach dem Winter⸗ dalais um den Kaiserlichen Majenäten eine Besuch arwastattere. Sedann fuhr der Krorprinz zum Besuch der Kaiserin⸗Wutter in das Anitschlempalaig. Nach der Nückkedr den de 1 fand unn Qintervalaig Jamilienfrübfhtück srat Bei der Ankunft ren Denterzelaie ernannte der Kasser den Krerrrinzen zur Cdef deg KRleinrussischen Tragenerregiment Nr 1 dessen CGdef rüber der Ering Mldbeecht ven Preußen, der Varer deg 1 enzen den GBraunschreig war Vald darauf meldete sch e Abordnung dieseg Regiment dei dem nen Reger: achef Red dem Frübnnck empsing der Trenpein; Aber dnnng der Stade oertretung mit dem Oder dargermẽ 9 der Sy de, die auf goldener — —

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Abends um 7 Uhr fand im Winterpalais zu Ehren des Kronprinzen ein großes Galadiner statt. Die huf⸗ eisenförmig , , Tafel war mit dem goldenen Tafel⸗ schmuck des Kaiserlichen Hausschatzes und prachtvollen Blumen⸗ arrangements geschmückt. Das Diner wurde auf goldenen Schüsseln gereicht. In der Mitte der Haupttafel hatten die beiden Kaiserinnen Platz genommen, links von der Kaiserin— Mutter saß der Kronprinz, der auch die Kaiserin⸗Mutter f Tisch geführt hatte, in der Uniform seines ihm ver— iehenen Dragonerregiments mit dem Andreasorden. Neben dem Kronprinzen saßen die Großfürstin Maria Georgiewna, Großfürst Alexej und die Gräfin von Alvensleben, rechts von der Kaiserin Alexandra der Großfürst⸗Thronfolger. Den beiden Kaiserinnen gegenüber hatte der Kaiser Nikolaus . der Großfürstin Wladimir und dem deutschen Bot— chafter Grafen von Alvensleben auf der einen und der Großfürstin Tenia und dem Generalleutnant von Moltke auf der anderen Seite Platz genommen. Während der Tafel erhob sich der Kaiser Nikolaus und brachte, . Kronprinzen gewandt, in französi= scher Sprache folgenden Trinkspruch aus: „Erfreut, Sie unter uns zu sehen, und Ihnen für Ihren liebenswürdigen Besuch dankend, trinke ich auf das Wohl Ihrer erhabenen Eltern, Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin und Eurer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit.“ Der Kronprinz er— widerte: Tief bewegt durch die die gnädigen Worte, die Eure Majestät soeben an mich u. haben, bitte ich mir zu gestatten, Ihnen im Namen Seiner Majestät des FKaisers und Königs, meines Vaters, und in meinem eigenen Namen meinen warmen Dank für den so herzlichen Empfang auszusprechen, der mir zu teil geworden ist und an den ich eine unauslöschliche Erinnerung bewahren werde. Ich erhebe mein Glas auf das Wohl Eurer Majestät, Ihrer Majestäten der Kaiserinnen Maria Feodorowna und Alexandra Feodorowna sowie der ganzen Kaiserlichen Familie.“

Nach dem Festmahl hielten die Majestäten und der Kronprinz Cercle, wobei Kaiser —ᷣ— . der die Uniform seines preußischen Husarenregiments mit dem Schwarzen Adlerorden angelegt hatte, dem Kronprinzen die höchsten Staatswürdenträger und die Damen des Hofes vorstellte. Der Kronprinz unterhielt sich längere Zeit mit dem Grafen von Lamsdorff, dem Finanzminister Witte, dem Kriegsminister von Kuropatkin, dem inister des Innern von Plehwe, dem Baron Fredericks und dem Admiral Rojest⸗ wenski, der die Flottenmanöver bei Rewal vor dem Deutschen Kaiser kommandiert hatte. Die Kaiserlichen Majestäten zogen sodann den Grafen und die Gräfin von Alvensleben, die Herren des Gefolges des Kronprinzen sowie den Obersten von Schenk, Oberstleutnant von Schwerin und Oberstleutnant . von Lynker in längeres Gespräch. Die Großfürsten waren wiederum in ihren preußtschen Uniformen erschienen.

Türkei.

Aus Konstantinopel wird dem „Wiener K. K. Telegr.⸗ Korresp⸗ Bureau! berichtet, ein offizielles Communiqué be— sage, daß der bisherige Großvezier Said Pascha von seinem Posten abgesetzt worden sei. Diese Art der Verlautbarung, sei, zwar landesüblich, aber tatsächlich unrichtig. Said Pascha habe seine Entlassung gegeben. Die Berufung Ferid Paschas habe nicht überrascht. Seme von einer Seite des Yildiz unterstützien Bestrebungen, den Posten wn erlangen, seien bekannt agewesen. Seine ennung mache überall einen guten Eindruck, eine neue Aera sei jedoch nicht zu erwarten. Ferid Pascha habe eine Stütze in dem ersten Sekretär Fahsi Pascha. Als Albanese werde Ferid Pascha manchen Widerstand von türtkischer Seite zu überwinden haben. Immerhin könne seine Tatkraft die Reformbestrebungen fördern und seine Autorität bei den Albanesen deren Unbot⸗ mäßigkeit beschwichtigen. Die offizielle Kundmachung ent halte nicht die übliche Bestätigung der übrigen Minister. Man erwarte deshalb und auch aus anderen Ursachen teilweise Veränderungen. Es verlaute, daß der durch die Ernennung Ferids — Großvezier erledigte Posten des Vorsitzenden der Neformkommission Alexander Karatheodori Pascha, dem ersten Uebersetzer des Sultans und Unterzeichner des Berliner Vertrages, angeboten worden sei, der jedoch dessen Annahme abgelehnt habe.

Nach einer Meldung des W. T. B.“ vom heutigen Tage hat der neue Großvezier Ferid Pa scha den Generalinspekttor nd die Valis der curopäischen Provinzen telegraphisch an⸗ gewiesen, die Durchführung der für diese Provinzen an geordneten Maßregeln zu beschleunigen.

In Diatova fand eine albanesisch« Protestver sammlung gegen die Reformen statt, die eine eventuelle gewalttätige Verdinderung derselben beschloß. In Ipek und

anderen Orten sind gleichfalls Versammlungen geplant. Auch

im

Yildizvalais zu Konstantinopel sind neue albanesische Proteste gegen die Reformen erhoben worden.

TZerbien.

Das Amtsblatt veröffentlicht nach einer Meldung des WB. T. B. aus Belgrad vom heutigen Tage cinen von amtlichen Ministern gegengezeichneten Utas, durch welchen die am 6. Juli 1402 für das Jahr 1902 einberusene Skupschtina geschlossen wird. Nich Artikel 44 der Verfassung braucht die R gigrung dae Parlament zur Tagung für 1903 nicht vor dem 1. Ottober d. J einzuberufen.

Afrika.

Aue Tanger wird der Agence Havag⸗ vom gestrigen Tage gemeldei, daß vier Kolonnen der Truppen deg Sultans von Marokko von Fez aufgebrochen seien und sich auf dem Marsche nach La; a defänden; die erste Kolenne werde von Bu w die zweile dom Kriegsminister Men ebhi, die dritte von Muley Woham med, dem Bruder des Sultang, und von Abdeslam Amvdami, die vierte von Mule Alafa und von Mo⸗ dammed Amvami befehligt. Dem Neuterichen Bureau“ wird hierzu aus Tanger Kriar᷑! Die Expedition gegen den Prähnendenlen h Fez am 11. d. M. um 2 Uhr Nach⸗ mittags verlassen; sie siehi unter dem Befehle der Oheime des Suliang. Nachrichten über die Expedition sind von Fez noch nit eingegangen, doch sprechen Gerüchte, die von Tetuan herrühren, von einer neuen Niederlage der Nalser⸗ licqhen Truppen. Eine amtliche n= m dieser Ge⸗ rüchte liegt noch nicht vor, ein selchen ebnig wird aber in Anbetracht der Unfähigkeit der ——— — des Sultans für wahrscheinlich angesehen. Die Expedition hat gon Fej aus die Richtung nach dem öosslichen Haina einge⸗ sclagen:; Nachrichten don der Erpedition dürften daher zuerst

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in Tetuan eintreffen