andere Gerste andererseits nach den Handelsverträgen verschiedenen Zöllen unterliegen sollen. Woher schöpfen denn die Herren Inter⸗ pellanten, und insbesondere woher schöpft der Herr Abg. Roesicke diese Annahme? (ha! und Lachen links) Der Zolltarif sagt in feiner Nr. 3: Gerste 7 / Der § 1 des Gesetzes sagt: Malzgerste bei künftigen Verträgen nicht unter 4 6 Daß andere Gerste, bei⸗ spielsweise Futtergerste, bei den Verträgen billiger tarifiert werden solle, sagt weder das Gesetz noch der Tarif. (Lebhafte Zurufe links.) Die Tatsache steht fest, daß die Regierung in keiner Weise durch das Gesetz oder durch irgendwelche anderen Bestimmungen genötigt ist, anderen Mächten einen billigeren Zollsatz für Futtergerste auf dem Präsentierbrett entgegenzutragen. (Sehr richtig! rechts) Sie wird garnicht daran denken. Meine Herren, hiermit entfällt eigentlich der ganze Zweck der Interyellation, denn ihre erste Grundlage, der Gedanke, der sie allein möglich gemacht hat, besteht in Wirklichkeit nicht. Die Regierung hat bis jetzt mit keiner fremden Macht Handelsvertragsverhandlungen be— gonnen; noch viel weniger sind von irgend einer anderen Macht be⸗ stimmte Anforderungen irgend welcher Art auf Tarifherabsetzungen an uns herangetreten. Also die Regierung wird ruhig abwarten, ob bei späteren Verhandlungen, die jedenfalls einmal eintreten werden, solche Wünsche uns entgegengebracht werden; und wenn dies der Fall ist, wird sie es sich noch sehr überlegen, ob sie in der Lage ist, solchen Wünschen nachzukommen. Also, meine Herren, eine Differenzierung, deren Ziffer sogar der Herr Abg. Roesicke schon wußte, dem er sprach von ö . ö. 2 4 für Futtergerste — — (Zurufe links) — so habe ich wenigstens verstanden; sollte ich mich geirrt haben, so bin ich jeder Korrektur gern zugänglich. Aber wenn der Herr Abg. Roesicke von 2 M für Futter gerste sprach, so muß er doch gemeint haben, daß dieser Satz irgend einem Nachbarstaat oder einem anderen Staate unsererseits bereits implicite zugestanden sei. Davon ist mir nichts bekannt. Dieser Satz von 2 M ist nur ein von dem Herrn Interpellanten ange⸗ nommener. J Dann hat der Herr Abg. Roesicke eine Beweisführung ve die, glaube ich, im Kreise läuft und ihre Spitze . . . Er hat gesagt: gewisse Mittel, welche die Malzfähigkeit der Gerste ohne jeden Zweifel aufheben, nämlich das Darren und das Schroten verursachen Kosten, und diese Kosten sind wieder so hoch, daß bei einem Satze von 2 M — ich glaube, es war bei dieser Gelegenheit daß er ihn nannte — kein Vorteil mehr herauskommt; die Fosten derschlingen die von Herrn Roesicke angegebene Zolldifferenz, die in Wirklichteit ja nicht existiert. Ja, meine Herren, dann ist es erst recht wieder nicht notwendig, daß der Bundesrat einen Unterschied zwischen Maligerste und anderer Gerste konstituiert (sehr richtig! rechts; Lachen links), namentlich nicht, daß er ihn heute schon ausspricht denn wenn der Herr Abgeordnete meint, daß die Einfuhr anberer Gerste ju einem ermäßigten Zollsatz, sei es ein Zollsatz, welcher es wolle, durch die Kosten des Darrens oder durch die Kosten des Schrotens bereits wett gemacht wird, so wird ja kein Gerstenexporteur im Auslande einen Vorteil dabei finden können, erst sich die Mühe des Schrotens zu machen und nachher die Kosten nicht erstattet zu bekommen. Es würde also auch auf diesem Wege bei einem einheit lichen Zollsatz bleiben, und eine Unterscheidung der Malzgerste von anderer Gerste würde in diesem Falle genau ebenso wenig notwendig 9 ber . 6. ö Falle, den ich nannte, daß nämlich in erträgen keine Differenzierun ĩ me,, e z 9g eintritt und der Gerstenzoll ein Also auf den Grund der Materie der hier Welche Maßnahmen sollen zur Unterscheidung . brauchte ich nicht weiter einzugehen, denn solche Maßnahmen werden ja durch leinen äußeren zwingenden Grund gegenwärtig gefordert (Sehr richtig! rechts) Außerdem würden sich die verbündeten Nꝛegie rungen, auch wenn solche Maßnahmen gefordert würden, immer volle freie Hand vorbehalten, die eine Maßnahme, die andere Maßnahme beide wahlweise oder mehrere Maßnahmen jusammen in Kraft m setzen — ich sage: für den Fall, daß solche Maßnabmen nothwendig würden, welcher Fall bis jetzt nicht vorliegt. Derr Roesicke hat sich in Widerspruch geseßzt mit einem Müunchener Professor Braungart, und hat geglaubt, die Ansicht des Professors Braungart ad absurdum fübren zu kännen. Nun bin ich aber in der Presse der letzten Tage nicht bloß Aeußerungen deg Professorg Braungart begegnet, sondern Aeußerungen einer ganzen Anzabl von Fachleuten, die bestimmt annehmen, daß etz für eine Zollverwaltun ein leichtes sein werde, falls die Forderung an sie gestelt wird . Unterschied jwischen Maligerste und anderer Gerste zu machen. Der Bundesrat bat in dieser Beniehung also noch vollkommen ah, e jede Entschließung aufjuschleben, big siberbaupt ein wingender Grun

i lagen: viel sch 6 1 unfaßlichen Begriffe des Gesetzes in die Gewerbe binein“ i erfgn ung. o

unglücklich ũber diese ganze Differensterung; bereits als wertlose Spielmarke, Der Bauernbund fũbrer u, mich, daß letzterer beute nicht bier ist . b st, gestern war er da. 1 die baverischen Zentrumgabgeordneten für die?

chen Zentt e Meb bat man ja doch die ganze Sache gemacht. leitung bat Herrn Heim vorgehalten,

esagt babe, kei r sinfe wa ; ' gl 34 n Jentrumgzabgeordneter dürfe von dem 6 . Joll sũr

ibm seine Veim hat

weiter. Malzge

werden; F

3. .

bisher mit diesen

e f daß es

Scha f kann. es ab 9

würd Schrotun 966 m n,, ö. 36. r ie rotung würde ferner Betrug Tür und Tor öffnen, weil die n, Herrn arten nachher garnichtmehr unterschieden werden können. Die Handels. kammer in Koblenz hat darauf hingewiesen, daß in Hülle und Fülle minderwertige Bestandteile hinzugefügt werden können. Und sogar der . Professor Braungart hat zugegeben, daß die Landwirtschaft auf esem Wege sehr schwer geschädigt werden könnte. Es steht auch ein starkes staats rechtliches Bedenken der Sache entgegen. Im Reichs⸗ tage legt man ja dergleichen jetzt o. Gewicht bei; aber wenn in Zukunft i . oder sonst dengturlerte Gerste mit anderem Zoll als dem Mindestzoll bon 4 é versehen werden sollte, dann handelt 2 ch bier um eine Aenderung deg Zolltarifgesetzes und des st 8 rn denn die geschrotene Gerste ist etwas ganz andereg a rste selbst, es ist ein ganz anderer Begriff, der hier hinein-

getragen wird, und so etwas darf nicht auf dem W

f ege der Inter⸗ R . sondern muß im Wege des Gesetzes festgeslellt

ü ine Auskunft hätte doch auch deswegen ge ö müssen, weil eine Reihe anderer Industrien * 66 — 2 2 größte Interesse daran haben. Bleibt es bei dem, was der ger, heute gesagt hat, so ist die ganze Differenzierung 6 Schuß Pulver wert. Wer hat denn einen Nutzen daraus Niemand von, den direkt Interessierken. Die Verteuerung für die Brauindustrie * sich aus der Zollerhöhung auf 50 Millonen ver— chlimmer aber noch ist die Unsicherheit, die durch

Und dazu kommen noch die unzaähli ĩ

r gen Chikanen bei de 37 Gleichen Scharen hat aber die Landwirischaft 2 r Unsicherbeit. Auch die Gerste verkaufenden Bauern sind sehr

ibre Vertreter haben sie l als falschen Silberling bezeichnet. Memminger in Bavern bat sebr scharf abgerechnet aus diesem Anlaß, ich wunder? . ; 9e Re treffenden Artikel) Gg ist da also direr 9 * der Bauern durch das Zentrum die Rede. Und nur um debrbeit zu gewinnen, Die Augsburger Post. daß dieser 1906 in Ingoistadt

Herrn Heim

Getreidearten abweichen; late ez Wãbler den verdienten Fußtritt für den 550 Mn Zoll gessimmt

einer, so sollten geben. Und Herr

und für

etwas einen

Abg. Wurm (Soz): Die Erklärung des St ö! Thielmann hat das eine Gute, daß sie wieder . don einer Eiklärung, die die Regierung abgibt, nicht das Hi. . don Der Schatzsekretär bestreitet, da 4 . 3 a te es he en hab alzgerste ein⸗

Unter ufig nicht Sache des der Unter. e Methoꝛ

or⸗

enn ö. macht. eise ver.

8 schwerste en

nicht kennt.

ö . rei

ern, sond

schließ

ein Wuns

Falsch i

Ebenso gut n eh i. ezialisie

die Frage vollends an

x ⸗ n. Umstã den höheren Zoll. Wir haben keinen Grund, 6 6

des Bundesrats oder des Reichskanzlers zu zerbr ö Erklärungen der Regierung befriedigen mich icht . * heutige Erklärung des Schatzsekretärs hat mich vollständig befriedigt Wenn wir dem Auslande Zollermäßigungen zugestehen, so werden . vollwertige und angemessene Aequivalente von ihm verlangen. In Zolltarif ist von Futtergerste nicht die Rede, sondern nur von Mäh gerste, und was unter dieser zu verstehen ist, ist sehr einfach. Hel gerste ist Gerste, die eine solche Keimfähigkeit besitzt, daß Pia tsteht, das für Brauzwecke als Malz in den Brauereien ö Brennereien verwendet werden kann. (Lachen links) Sie lachen. Ich kenne ein altes Sprichwort, ich will es aber nicht anwenden, weil g nicht parlamentarisch zulässig ist. Ich will meine Definition wiederholen: unter Malzgerste versteht man diejenige Gerste, die eine solche Keim. fähigkeit hat, daß das aus dieser Gerste bergestellte Malz fär die Zwecke der Brauereien und Brennereien verwendet werden lan n nf links Die Sache ist also sehr einfach. Darin hat der bg Noesicke vollständig recht, daß man unter Malzgerste nicht diejenige Gerste verstehen kann, die wirklich zu Malz verarbeitet und verwendet wird, sondern diejenige, die die Fähigkeit bat, zu Mal; wer, arbeitet und verwendet zu werden, also die keimende. Der Abg. Noesicke bat uns Proben vorgelegt. Es ist eine selsen und er rn enden daß ein Mitglied des Reich. tages hier die Funktion eines Steuerbeamten übernehmen sTl. Nach meiner Kenntnis befindet sich unter den Proben sebr wenig Yraugerste; die Proben scheinen wenig den Anforderungen zu genügen, die Herr Noesicke wahrscheinlich in seiner Brauerei an Braugerste sielien wird. Es bandelt sich bier nicht um Braun, sondern um Maligerste. Ich bitte Herrn Roesicke, untersuchen zu lassen, ob nicht die n und Sa. gedarrt sind. Im übrigen würde ich es nicht für richtig halten wenn die verbündeten Regierungen irgend welche Vorschriften erlassen. die den Import von Futtergerste irgem. wie erleichtern. Mich als Vertreter der zstsichen Provinzen interessiert besonders die Frage, wie es mit den Einfuhrscheinen n balten ist. Da liegt die Sache ganz einfach. Jede Gerste, die erwortiert wird, bekemmt, wenn sie keimfäbig ist, und aus der Man bergestellt wird, einen Importschein; denn das ist das Produk ral einem Zoll von 40 Æ unterliegt. Wird die Gerfte im Auslande einer Dperation unterzogen, sodaß sie nicht mebr ju Malnwecken geeignet ist, dann unterliegt die natürlich dem ermäßigten Joll. Wir ri rr . dem Interpellanten danlbar sein ine für uns vollständig befriedi ĩ ibin⸗ 82 i,. L. g befriedigende Erllärung der verbin= 2g. Dr. Sattler (nl): Eg ist nicht richtig. da f den Import von Futtergerste nicht angewiesen ; 7 2 o verbält, so bat er ein Interesse daran, daß der Joll nicht so beh bemessen wird. Deshalb haben wir von vornherein an den Ver. schlägen der Regierung festgehalten, und darum bat gerade die R gierung in der Nichtbindung der Futtergerste eine Kompensallon fir die Erbohung des gebundenen Mindesssatzes für Maljgerste der. clan. Nach der Erklärung deg Staatzsekretärg babe ich gat

eine Veranlassung, mich im gegenwärtigen sck mi Bren u beschãftjgen. gen gen Augenblick mit der Frage

Gerste, die nicht, känstlich verdorben ist, ist keimfähig, und folglich , . ung noch freuen, daß nicht 6 6 Gerstezoll einge ü Herr ⸗

. , das Interesse der Bevölkerung von ganz Deutsch⸗ land. . ich ihm gn Schäfchen scheren. ier zum besten züchter brauchen billige leuert, um so wesentlicher, ger zwischen Futterg irste und anderer Gerste ist. : uur die Ausländische Gerste verteuert wird, wie . Gamp meint, würden sich die Agrarier für Finen hohen Gerstenzo

gt haben. . gebräuchlich gewesen; aus biesem Grunde find und Flelben Sie

verpflichtet

fragt, lehnen Sie die Wir sind so weit gekommen, Sinn den Vätern dieser Gesetze selbst nicht klar hi, und dadurch ist sowohl die Würde des deutschen Parlaments hera

beutsche Regierung vor der ganzen Welt blamiert worden.

Meiningen sind abgekommen. Rur ein ganz kleiner Bauer kauft Gerste als Kraftfuttermittel. Ich freue mich, schaft in langen und nachdem den Gerstenzo Aufregung,

niedrig ausge — daß die kleinen Brauer auf dem Lande minderwertige Gerste den Bauern abkaufen müssen. gebraut wird, ist viel besser als das Berliner Bier. J käglich, so . ich

erfuche ernstli

jzu sorgen, daß unsere Landwirtschaft bestehen muß geschützt werden. durch erb, sind.

Abg. Dr.

nter ff an billigen Futtermitteln haben. D Deutendes Quantum von Futtermitteln einführen. Gerste zukaufen müssen, häben ein Interesse an der billigen Einf von letzten Ausführungen meines Wort genommen hätte. für den Reichskanzler. 6 sekretãrs ent tret

des ekretärs entgegentreten. 2 Leben etwas gibt, was wie Treu und Glauben aussieht,

alle Gerste mit 4 4 verzollt werden. Nach Herrn 8

Jäger hat nur einen kleinen Bezirk im Auge, Wenn Herr Jäger mir vorwerfen zu sollen glaubt, daß ich den

ö hier wieder 4 hätte, so möchte ins Gedächtnis rufen, daß der Ausdruck: „Jeder will hier von seinem Fraktionegenossen Gerstenberger egeben worden ist. Eine Menge kleiner Vieh . Futtergerste, und diese wird ihr wesentlich ver⸗ je geringer der Unterschied der Verzollung Wenn durch den Schutzzoll

nicht so ins Zeug.

Bas Wort „Malzgerster ist als Begriff in Deutschland

inführen wolle, keine wieder ein Beweis, welche Rücksicht die Herren auf Seite auf die kleinen Landwirte nehmen,. Feststellungen über ; die Steuerbeamten

dahin werden wir niemals kommen; solche Fest— es sei eine ungewöhnliche Zumutung an Abgeordnete, elpunkt des ganzen Holltarifkompromisses, und wenn man Sie nun . Senn als eine ungewöhnliche Zumutung ab. Gesetze zu machen, deren Inhalt und

gesetzt, als auch die

Abg. Rißler (dkons ). Die Abgg. Wurm unz Müller⸗ von dem Hauptzweck der Gerstenverzollung ganz Als kleiner Bauer kann ich auch ein Wort dazu sagen.

daß die Regierung endlich, nachdem die Landwirt⸗ Jahren ihr gesagt hat, wie es um sie steht, ie erst sich ablehnend verhalten hat, doch schließlich erhöht hat. Richt um die Futtergerste war die leer, darum, daß der Gerstenzoll überhaupt. zu allen ist. Es ist nicht wahr, was Herr Roesicke sagt,

Das bayerische Bier, das mit dieser Gerste verzehre ier in Berlin bin, meinen Weihenstephan. Ich die Regierung, bei künftigen a, . en dafür ann. Der Produzent

Wir haben keine Zölle verlangt, die nicht Barth: Es giebt zahlreiche kleine Landwirte, die Deutschland muß ein be⸗ Alle die, . uhr

Ich hätte gewünscht, daß der Staatssekretär nach den Freundes Roesicke noch einmal, das Seine Erklärungen waren kompromittierend Sobald der Reichekanzler sich hier wieder wir ihm mit den heutigen Worten Wenn es noch im parla—

Gerste.

läßt, werden

so muß man sagen daß die früheren Erklärungen des Reichskanzlers auf die heutigen Worte des Schatzsekretärs passen, wie die Faust aufs Auge. Wenn bei den Erklärungen des Reichskanzlers überhaupt etwas ju denken war, so mußte man annnehmen, daß zwischen Futtergerste⸗ und Maljgerster nicht allein ein fiktiver, sondern ein realer Unterschied gemacht werden 16 Erst sagte der Reichs lanzler, über 3 46 Gerstenzoll könne man nicht hinausgehen, und heute sagte man uns, daß alles als Maljgerste gelten könne; mit einem gewiffen Hohn weist man auf die Leute hin, die die Worte des Reichs kan lers für bare Münze genommen haben. Ich hoffe, daß der er, , alsbald erklärt, daß der Schatz ˖ sekretãr ihn mißverstanden habe, und dag er auf seine Erklärung vom 13. Dezember zurückgeht. Der Reichskanzler sagte am 13. Dejember, daß die weiteren Ermittelungen und Erwãgungen die Regierung überzeugt haben, daß ein Unterschied gemacht werden kann. Welches en diese Erwägungen? Entweder sind die Erklärungen der Regierung damals oder beute nicht richtig. Die weiteren Erwägungen und Ermittelungen. sind alles nichtß weiter gewesen als eine rbetorische Schaustellung. Dert Sattler nannte die Erllärung des Schatzsekretärg eine geschickte Aus. weichung, aber er als Nationalliberaler kann dech von einer so qus. weichenden Erklärung nicht befriedigt sein. Die Nationalliberalen sind anscheinend vollständig getäuscht worden; sie sind von einer ganz anderen Auffaffung ausgegangen, als sie dem Antrage ven Kardorff, diesem böchst bedenklichen Mechtäbruch, zustimmten. (Präsident Graf

en 6 Mindestzöllen werde der Regierung eine bedeutende affe

den beschlossenen Zoͤllen des Garten- und Regierung bei diefen Verhandlungen festhalten. Freunde, fährt Redner fort, tun so, ö. an der Gärtnerei begangen, und als hätten sie das Gärtnereigewerbe 85 geschützt. 9 Dienst erwies. waldungen im Interesse der Bauern ein ausreichender Schutz gewährt wird. Entschieden müssen wir darauf dringen, daß die Regierung bei den Handelsvertragsverhandlungen unter die Mindestsätz⸗ der Viehzölle nicht heruntergehe. Nur im kommens des Tarifes haben wir auf die J,, der Viehzölle ver⸗ zichtet. este

verbote. hängt nicht allein von uns, sondern auch vom Auslande ab, davon, ob Auskunft darüber zu geben, was es bedeutet. Graf Stolberg es f

erflürt einfach, alle Gerste müffe als Malzgerste . werden, es fei denn, daß jemand nachweise, daß das, was er ein

Malzgerste sei: jener ] 6 Grad der Keimfähigkeit an der Grenze durch machen zu lassen, in r sol stellungen sind zu schwierig und kaum studierten Leuten möglich. Herr Gamp meinte,

1. zu fragen, was Malzgerste sei. Ja, die Malzgerste“ ist doch der ; ihrer Wichtigkeit für das ganze Erwerbsleben und ihres m

vorigen Sommers ist verstummt. Die Fleischpr eise sind wesentlich gesunken, und zweifellos wird diese Bewegung anhalten. Daraus act. daß man vorübergehenden Konjunkturen keinen Einfluß gestatten ar Schutzzoll für Milch ift unbedingt notwendig, und wenn er auch ö steht, so hoffen wir, 6 die Regierun

nden

Die Landwirtschaft hat Anspru

wir ablehnen. zu diesen Handelsverträgen ist eine Wirtschaftliche Ausschuß hat sich gewiß bewährt. aber die . n. JJ, . azu müssen für die Interessen der Landwirtscha ie

ö sch e,, etwas ausgedehnter als in den Städten und hat in den beiden entsprechend zugenommen, während im letzten Veranlagungsjahr eine kleine Abnahme zu verzeichnen ist.

gezogen; ü ; Berkretungen der Landwirtschaftskammern c. hinzutreten. Sachverstaͤndige vertreten; (Zuruf links: Der Konsument Herold) Jawohl, wesentlich Konsument. Regierung sich ihrer 2 würden aber nicht zu stande ständen solche Verträge zu stande bringen will.

(Erste Lesung des Reichshaushaltsetats.)

den Handelsvertragsverhandlungen sein. Auch an emũsebaues müsse die 1. Herr Hahn und seine als hätten wir einen Verrat

Die Mehrheit wußte aber genau, was sie tat, und je mik ihren Beschlüssen diesem Gewerbe einen entschiedenen Besonderen Wert legen wir darauf, daß den Schäl an

im Interesse des Zustande⸗

Zur Einschleppun

von Seuchen bestehen ja Einfuhr⸗ Ob aber diese

erbote aufrecht erhalten werden können,

ein Vieh seuchenfrei halten kann. Der Fleischnotrummel des

auf Maßnahmen, die auf Jahre hinaus wirken sollen. ö. ni Mittel und Wege diesen Schutz zu gewähren. auf einen erweiterten Schutz nach

wird, der Landwirtscha

anges. Handelverträge, die diesen Schutz nicht gewähren, müßten Die Zuziehung landwirtschaäftlicher Sachverständiger Forderung der Billigkeit. Der . Daneben hat auch andere industrielle Sachverständige zu⸗ Durch werden guch die Interessen der Konsumenten denn jeder Sachverständige ist äasleig Konsument.

„Herold ist sehr Ich habe den dringenden Wunsch, daß die gabe gewachsen zeige. Gute Handelsverträge kommen, wenn man unter allen Um⸗

Die weitere Beratung wird abgebrochen. Schluß 5is⸗ Uhr. Nächste Sitzung Montag 2 Uhr.

Veranlagung in Preußen für die Jahre 1902 bis 1904,

sicht über die e, der Veranlagung der Einkommensteuer für 1901 und 1902 und der

, . wir die folgenden

der t ing i Jahre 1905 bis 1904, denen in Klammern diejenigen der für 1899 bis 1901 zum Vergleiche beigefügt s

1. April 1895 in Kraft trat, . drei Steuerjahren fest, e

und für die der Veranlagungẽperiode

1,29 (1,26) v. H. aller n, Zensiten nach, während die Anteilgziffern der Zensiten mit einem Vermõ

Vorjahr sich verringert haben.

é. Vermögen und Vermögenarten der Zensiten mit mehr

von Ballestrem: Ginen Beschluß des Hauseg dürfen Sie nicht als einen Rechte bruch bezeichnen Der Staatgrechtelebrer Laband bat

aber diesen Beschluß alg el Gine , , — — Prãͤsident mebr als 3000 M Ginkommen beträgt

Giaf von Bai estre m? Der Staatgrechtelehrer Laband, unterstebt nicht meiner Digniplin, wobl aber die Miiglieder dieses Hausegs. Diesen Mitgliedern kann ich nicht erlauben, einen Beschluß des Hauses als cinen Rechtgbruch ju bezeichnen.)

Abg. Dr. Sattler: Wir sind bei der Annahme des Antrages

7

Die Hauptergebnisse der Ergänzungs (Vermögens) steuer⸗ verglichen mit denen der Veranlagung für 1899 bis 1901.

Der dem Hause der Abgeordneten vorgelegten vergleichenden Ueber⸗

, für 1899. 1901 und 1902/19043) sitteilungen über die Hauptergebnisse rgänzungs(Vermögens)steuer Veranlagung in hren gn ür die ͤ eranlagung

ind. Das Ergänzungssteuerge . vom 14. Juli 1893, welcheg mit dem etzt im 5 37 eine Veranlagungsperiode

jedoch mit der Beschränkung, daß die nur für das erste Geltungssahr 1895 Steuerjahre 1896/99 die Bestimmung durch Königliche Verordnung statt⸗

Veranlagun folgenden

6 00 bis 20 099 32000 2 099 100 009 200 0090 00 0090

10009909

32 009.

Gin Vermögen von 3 als 500 0090 M besitzen biernach nur ensiten. Vile vorsteßenden absoluten Ziffern weisen in allen Gruppen eine

ermögen von mehr als 6000 Æ big 52 000 4 gegen dag

als 3006 * Ginkemmen. Das veranlagte Vermögen der 350 3811 (313 921) Zensiten mit

in den Städten 39 492 630248 (36 709 919 951) A auf dem Lande 15 779 436 337 (12 849 53d donn.

jusammen e

in den Städten

finden soll. Steuerjahr (1896) Gültigkeit gehabt; Verordnun besondere mit 1902 die zweite dur anlagungsperiode eingetreten. Die infolgedessen anlagung

102 822,69 (104 823, 49) M, darunter in Frankfurt a. (197 566,11) 46, in Charlottenburg 174 073, 18 (161 326 26) M, in Essen 161 752,36 (173 401,88) 6, in (id7 918,79) M, in Berlin 145 208,49 (148 712,95) Æ, in Bonn 138 18401 (133 681,55) 16, in Düsseldorf 133 O41, 97 (123 926, 65) MÆ und in Aachen 125 854A 33 (138 161,29) 6

um 5,62 Milliarden 4,22 Milliarden Mark 1,40 Milliarden Mark gleich 5.23 v. Zensiten durchschnittlich um 1253,87 (155201) 6 gestiegen.

Auch die zweite Veranlagung hat nur für ein bt; dann ist durch Königliche vom 31. August 1896 für die Steuerjahre 1897/98 eine eriode festgeseßt. Mit dem Jahre 1899 ist die erste und das Gesetz vorgesehene . . — . o neue Ver⸗ hat mit fernerer Beibehaltung der erhöhten Hier ein

Mehr von 69 992 (42 021) Zensiten und 2733 466,40 (2289 912, 60) 4A

Steuer ergeben. a. Zahl der Zensiten und gesamte Kopfiahl der ergänzungssteuerpflichtigen Bevölkerung. Veranlagt sind 1297 485 (1227 583) Zensiten gleich 3,76 (3,72)

. der Gesamtbevölkerung, und zwar in den Städten 616917 339 812 (296 556) gleich 3,83 (3,84) v. H., und auf dem Lande 680 568 (657 987) gleich 349 (3,46) vom Hundert.

gleich 4,10 (408) v. H., in den Stadtkreisen insbesondere

Die veranlagte Bevölkerung einschließlich der Angehörigen der

1951479 . 825 973) Köpfe, 2 S821 336 C 765 653)

Zensiten beträgt

in den Städten auf dem Lande.

zusammen

T db To e FV,

oder auf einen Zensiten in den Städten 3, 16 (321), auf dem Lande 415 (4,20) und überhaupt 3, s8 (374) Köpfe. Sonach gehören durch ⸗ schnittlich zu einem Zensiten in den Städten 2,16 (2.21) und auf dem Lande 3,15 (3.20 Angehörige.

In den Jahren 1895, 1896, 1897/98 und 189931901 hatte die

veranlagte Bebölkerung in den Städten 13,85 bezw. 13,49 bezw. 13,29 bezw. 15,08, auf dem Lande 1433 bezw. 14,30 bezw. 14,38 beiw. 14,5h, ingsgesamt 14,14 bezw. 13,7 bezw. 13.93 bezw. 153,92 v. H. der Gesamtbevölkerung betragen. ergänzung steuerpflicht ge Bevölkerung leinschließlich der Angehörigen)

In den Städten wächst also die fo schnell wie die Gesamtbevölkerung; auf dem Lande ist sie eranlagungsjahren 1897/98 und 1899/1901 auch dem⸗

Veranlagt sind zur Ergänzungssteuer mit einem Einkommen von nicht mehr als 5000 Se 946 674 (913 662) Zensiten, von mehr als 3000 S6 . . 350 811 (3139215) ö

Von den letzteren entfallen auf die Städte.. . 264 683 (236 186) Zensiten, auf die Stadtkreise insbeson⸗

bre . paß nn,, i, b. Vergnlagtes Vermögen der 37 it en. Das gesamte steuerpflichtige Vermögen der Jensiten in Höhe von 5 657 476 085 (70 042 198 554) M entfällt auf die Städte mit 47 581 434 248 68 361 440 961) 4. das Land 28 M6 041 837 E26 630 757 593) .. Das Durchschnittsvermögen jedes Zensiten stellt sich daher in den Städten auf. 77 127,77 (76 126,66) Æ, auf dem Lande 41 253,84 (40 33 8 ö überhaupt.. . 68 310, 8; (G67 05700) ..

In den Stadtkreisen beträgt e, ,,,

Main 186 000,89

das

Wiesbaden 149 117,34

Das , , Vermögen der sämtlichen Zensiten ist sonach

ark gleich 802 v. H. — in den Städten um leich 97; v. H, auf dem Lande um H. — das des einzelnen

Gruppenweise geordnet, beträgt die Anzahl der Zensiten mit

einem Vermögen von mehr als

1 , 634 398 (601 265) oder 4889 (8, 98) v. H. der Gesamtzabl 228 171 (217433) 177 633 (168 896) 137 700 (129 382) 66 4 35 947 (32971) 10191 4257 2341

17 59 7 7 ij 136g i376) 10 61 (iG ch 5, id G. o 277 (*, 66 d 75 d 77) 3 506) 0.33 (633 2110 6, i6 6. 17)

und sondert sich nach den einzelnen Vermögengarten, wie folgt: IJ. Kapitalvermögen 25 788 260 589 (29 590 413 165) . II. Grundbesitz einschließlich des Betriebs kapitals 28 218 372 820 (25 178 757 165) M, ĩ III. Änlage- und Betriebskapital in Handel, Gewerbe und Bergbau 10 469 378 492 (9 703 239 365) 4, IV. Wert der selbständigen Rechte und Gerechtigkeiten 134 470012 (116 591 329) 4 In Aliug ist der Kapitalwert der Schulden mit 14418 41 778 (12 229 545 170) M gebracht. Das Gesamtvermögen aug den vier Urten degselben ist um rund 7051 Millonen, dagegen der Kapital- wert der Schulden nur um 2189 Millionen Mark und das ver⸗ anlagte Vermögen um rund 4863 Milllonen Mark gestiegen Üntercheidet man bier wieder Stadt und Land, so ergibt sich für die Jabre 1902 (1899)

(62 226) (9 394)

, . * 2 , ,,

auf dem Lande

von Æ 23 235 803 882 173 12 223 024

2. ; den 4 M. müßte der Regierung den Vorwurf dei beriigkeit machen, wenn für sie uchi axe ö n re beilizt de Mittel; sie brauchte eben Ha Tntrum * 1 num Ihren Zolltarif. Wer freut sich darüber? Miemand? — ist gus eine Mechnung gekommen, und die Ünzufrier enkest in dandel und Wandel ist 0 groß wie verber. Der moral ssche Tapen. — bat sich auch bei den Mebrbeltevartejen eingesselst. WM i⸗ ben gewußt. daß die Interpellation wie dag Hornberger Schier — * r aba wir baben seßt di KRlarbest, daß di 62 — 26 abig ist, Klarbeit ju schaffen Dag genügt und für beute Abg Dr. Jäger (Zentt). Der Abg Heim i in seiner Familie vorgestern abend nach k

(20 820 212 349) (14 890 117 567)

do 2 456 707 4770200518 10 936 149 796 (io 2385 639 598)

Herold don der Ansicht ausgegangen, daß eine Unterscheidung mischen I. ein Ravitalvermdgen Mal igerste- und Futtergerste⸗ ju machen sei, und sind dazu der. II. Grundvermögen 3 anlaßt durch die Grklärungen des Reichskanslerg. Wir befinden ung II., gewerbliche Anlage · und Betriebe

auch jetzt noch in der Meinung, daß eine solche Unterscheidung möglich kaxital 6 ö sst, und die gesamfsen beutigen Verbandlungen haben nichts ergeben, Iv. . Wert der selbständigen Rechte und

wag ung in dieser Ueberseugung wankend machen könnte. Gerechtigkeiten

Damit ist die Interpellation erledigt. . Kavltalwerl der Schulden

Es folgt die Berathung der nachstehenden, von den Abgg. 4. Herold (Jentr) und Gen ossen beantragten und von Mii⸗ liedern der Deutschkonservativen und der Reichspartei unter⸗ ützten Re solution: ü

In Giwägqung, daß die Stellungnabme det Deutschen Reiche · tages ju neuen Dandelzverträgen wescntlich mit davon f. welcher Schuh der deutschen Landwirtschatt gewährt bleibt. spricht der Reiche tag die Gtwartung ug, daß der Dert Reiche lan iler beim Abschlusse von Dandele vertragen namentlich auf anercichende Schupzölle far die landwirtscha lichen Erzengnisse Bedacht nebmen nnd nebesendere die Jollläßke der Tarifstellen Nr. MM. 102 10, 05 und 107 (Viebiölley nicht unter die bei der sweiten Lesung deg g 1 deg Jolltarisgescheg dem Neiche age beschloessenen Satze er mäßigen wird.

Rußertem erwartet der Reichetag., daß der Derr Reicht kanmler bel den Vandelßverrrageverbandlungen sich eV Veiratg nicht nur der indussrlellen, sondern aach der landmirtschaftlichen Sachoerstän- digen des Mirtschaftlichen An schusseg bedienen, und im Rerarfe falle

der lepteren aug der Mitte der Vertretungekorper der

vorliegt, nämlich big wirklich eine fremde Regierung eine entsprechende Seen, an Anforderung bei den DVandels vertrag der bandlungen an uns gestellt baben witd. Ob dag der Fall sein wird, ob wir einer solchen An sorderung nachgeben werden, darüber sage ich beute noch kein Son d weiß es seller nicht. Wir kebalten und sckensalls är it fen Dand, und wenn dag der Fall sein sollte, so werden die verbund eien Negierungen, abaeseben von den Mitteln, welche der Herr Abg 6 selber als möglich und zutreffend bezeichnet bat, nam; dem r und dem Darren, auch noch andere Mittel jur Kontrolle ausfindig machen. um einen solchen Unterschied, wenn er nötig sein sollte, an

— ich sage durchaus nicht in allen inen . 2 —— 3 1 Hing n n, n, , , 6 6a . allen i 1 Dew ih besser gemacht a : ö . die für den einzelnen nicht schädlich und nicht bes ? mn den, erienliert it h 6 - 6. 8 er in der frage besser Auf ö 8 1 onder laͤstig 1st. 3 . vteche meine X tiedigung auß, daß Verr von erdem läßt sich je nach der Jahren eit der ausabenng und e ne, ö * der Versachang widerstanden bat, sich auf cinen salschen

der Dertlichkeit und nach der Menge der Ginfüäbrung in nale zin — =* las e. Wir wellen durchaus einen Schug für unser⸗

1 rie babe ö 2 1 . 1

schon ett beurteilen welchen Zwecken eine eingeführte Gerste dienen Wenn wir auch nicht a — . . Renlurten sell. Also, melne Herten, dag Feld, wel n er ,. wensger wertvolle Ger 5 2M ine, nd, welche die ; ö eld, welcheg die verbändeten Ne— — * e Gerste betreffen. Man die Mittel jur Unter- gerungen dor sich baben, um etwalgen Mißständen in dieser DHinsicht in — m Trifft, so werden fich die genügenden Kontrossen, wie wir bencanen, ist ein großes, und die verbsndeten Reaierungen wahren sich die . lafser 1 ausreichend, um die Befarchtung, ausdiũcklich aůnilich freie dand auf die sem Felde, aber sie erklären enn Bader gebegt wird, daß daz Schrot mit Sand darch weinen Mund. daß bäe jcpt keine Veranlassung vorliegt, cin

und Schmuß dermen i werden fennte, gegenstand? . dermen; oInnte, gegenstande leg u solche nm. Wag Derr Heim anf dem Renenebatger Parteitag * 34 Uaterscheidung für nötig ju balten (Deiterfeit liake); denn big letzt baben wir im Tarif lediglich die Nr. 3 ‚Gerste?

saalich de 6 M Z3elles. it richtig sittert worden; aber wenn wir sur A (Gravo! recht. Heiterkeit infa) 6

die Tächst böbercn Jölle nicht siümmen durften, wenn unser Verlangen Der Abg. Dr. Barth (fr. Vag) beantragt die He

auf den allgemeinen 8 A. Jol aich durchalug so bi 6 z * Jol a. e bätte daz a en gebeißen. die Land wir ischast schad lden. Unsere Pflicht gegen . rechung der Interpellation; der Antrag Rz ĩ — 6 8

mirtschaft verlannte also gerade, daß ir far de LAatrage simmten, bg De. Graf Ude in Stolberg

dee dechker Gesetz geworfen find (Fi. we 7 eech * teren Ausfuhrungen des Wedaerg sied wur schwer derstdndsich) Der Re,. 12 btager esen. Der ifferenzerie Gerssenzei Ne n e, de, , med, m,, Wern iger ede sd. fens ): ie Reazentrale- laum t QMerstenzelUl nimd anf . at ung doll en faum. einen Ginslaßs auß ben; cine . n Geli, n, en, ni, f, , d , e, , .

Abg. Noe sicke ⸗ Dessau Mich befriedi 1 wort des Staatesekretärg in . 1 7 einen Unterschled konstruleren wolle jwischen Malsgersse und anden KGerste in Bezug auf die Verjollung. Ja, sch komme daju nach der Grllãrung der verbündeten Regierungen, und weil ich big jetzt nech et xas auf diese Erklärungen gegeben babe. Wenn man das weg mlamoticren will, dann kann man auch aus Schwar; Weiß macher. Deftemdet bat mich auch die Aeuseerung des Sĩantasekeeiirg, er n= sich hi eßt mit der Sache noch nicht befaßt, well noch leine Gan c und Anferderunngen seiteng deg Au6landed an ihn gekommen närka 8 Staate sekretär, sind Sie denn nicht verpflichtet, sich mil der 2 — zu befassen, wenn ein so groß g Gewerbe. wie dan Draugemerbe von Ibnen Augkunst wänscht? Ward. sich eta . Tandmwirtschaft dag rubig 4 lassen, wenn der Staat —— annere wärde ich gebe Ihnen feine Augkunst rer de 2 ende KRestimmung“ Der Reiche kanzler wollte doch offenbar n 1è— ciner Teil der Landwirtschaft cine Derabsegzung del — — 6 1 y. die Absicht gewesen wärt, ĩ au sich doch gar nicht se lange zu ssrjuben, dann e man nich dan Wort Mal herste, dang böte man de⸗ * ** der Mebrkeit viel schaeller entgegenfemmen Können. ö en it doch in der Tat keine sehr warde Behandlung des Parlamente, wenn man nach all biclem Fräberen o fai, als eb nan n . 4 wäre. Aus feinen Augfabrungen ist Klar bervorgegan gt — X eder kündeten Nengkernngen nichtg wasen, daß sie feine Narben arüber baken, wie sie diese Rescherbestimẽmung auegsßbren sclle

Derr ven Thielmann Fernf . die Jabl M = Saat Bitungsartitel. weicke net dad Lander njchaft ergänzen wird.

Ane gane Neibe anderer genannt batten au det — — 1 — nicht die Jelinngen baben die 6. art. Der Abg. Broem el (ir. Vgg) beantragt, stant dieser — X. 2 ——* E Staats efretät, und war, daß e den Nesolution folgende zu beschließen . Staate setretãre I 86 neden; dan sind Kei nne die erm, „Der Neschttag srriht die Grwartung aug, daß der Derr l 2. a Mitglied deg Dauseg bätte ca sichen ch Neicheĩan ler be] den Handel goerttagaberbandlangen sich des Berra pon Tacrerstind igen Ter Land. und Ferffirtschaft, des Handels

nie ewagt, den Neichekanzler e kleßsusten ]

. ere, astellen, feine Grfitrung all

o Fedeulangeleg nnd nebenschish ja Lebaneldn. Der 2 6 nnd der Schiffahrt, der Jndustrie und dez Dandeerle, eme don Vertreter geeigneter Konsumentendeteiniqungen in au teichendem

bat der Unterschled m Gen Bran . n 8d m gerste und Malsgerste immer ** ieh * svricht den Brau- und k um anne bedienen ird. während 83 136 Se ner nec mit der Hranaer fte erer ere rg Fereld kearadet seiek Reseluten unter den Sin d led den Mallfgerste sprit. Unter Mallzeiste mel auf Tie beim Jolltarlf gefaßten Beschlässe and fährt daber = aar, die errmnanng masshen den eben Getreidensllen im General-

alle Gersse 10 deislcben, die ütertardi iclmsitig , z, ei-

9034151 455 8 371 565 00) 1435 226 9587 1331674 315)

60 679 218) (8 482 651253)

9867

67 6941 851 7 421117

5 158 55 912981) 10 20 212 967 1811 3796 8912177.

Sollaufkommen der Ergänjungstener.

Das Sollauffommen der Grgänzungesteuer beträgt 6 916 587, 80 34 183 121,40) * und verteilt sic auf die Städte mit 23 874 108 00 (21 837 450 60) A . Stadlkrelse jndbesondere mit 17739 19,80 (15 366 7. . auf dag Land 13 02 79. 80 (12 315 67080).

8 0099 big 20009. 339050 10 617377740) 20099 320090 2425 979 00 (2317 197.090) 320909 3605 576 29 (3 426 820 690) 52 009 41820 74100 ( 521 60 6)

100099 4677 497 09 ( 360d) 209099 5522 599 40 (50s 791,860 09099 3835 358090 (3 316 230 69) 10000099 3058 965.80 (2801 193 19) 58390 2100 6517693149)

Hiernach Heikben gegen das Versabr die sämtlicken Grurpen der Zenssien mit cinem Uermegen ig mn WM 00 , müt ibten Anteils. Mein an dem Gesamssell jursich während die Vermögen den mebr . 0 God M Kilrfer daran Heteisigi find. Die erwidern über Ko boh Mn bringen Rg öüä li v. B., die klchnen den ahi mehr als Mohd M er (iso) and die mittleren Maß (MBM d. D., deß Sienerseng,. . I mehr als Nie Dalfie, auf

Grwlßtigungen und Frelssteltangen nach 17 and 19 der Gesenen

Nach g U Nr. 1 des Gra lasungzftener gescheg werden Diekenlgen Perseaen, deten struerbare Wermdeen den Mesamtwert den n n.

wer Rr 14 des. Reichs. and Staatgaaneiaere. der I7. 8. M. Zæeite Geilagt.

Auf den Kepf der Bevölkerung entfallen in den Städten 1.20 (l, 566) — in den Stadt kreisen 2 0 (2 00 auf dem Lande 67 (O 65 und überbaurt 107 (109) A

An Steuer bringen die cinzelnen Verm zgenggruppen der Jensiten

1

auf, und war bei einem Vermögen don mebr alg

Schroten

8928) (6.78) 877 (10902)

M oder d 1356 (ißt zi.

*

305

6.57

O des Gesamtsolla

12567 iz d 116 (ig si; dä G n 825 3 20) 18 79 ¶ 8. 1j

ualckt äbersteigt, alcht Jar Steuer berangeiogen. Dafelge deter stad von den einkommen tenery flichti ien 7og is gi ori zo — In den Siirten Idi Toi ili 15; und auf dem Lande den Gag (G37 M) zut Grgänzunggsteuct nicht — * igen onen 11

500 00909. 109900) 200000090

1 ö J .

Ferner sind Nr T a. a. O. dic zen deren nach Ma des Ginkemmenstener Glafemmen den rag den o n nicht las Geiamtwert res steuectkbaren VBermpaeng iht mehr el RM GM Ferrit. Dice Geltimmarng bal a Den Staidten an 71 Re G auf dem Lande anf i in ofs) nad berdaurt auf To 230 8682) Persenen Uawendang gefunden.

Die verstebende e e, fi darch Me J a a O. an weibliche ———— welche minder briee Jamil ien Halter Taken, fem ie auf datersese miadersibrige Malen und

— im LUzranereigen erbe, auf die Verimmebrung den ven

die Renzentra rforderlih, Haben aber ang 3 — braacht die mittlere and fiele Brauerei ia Garen nicht